– Das israelische Regime hat ein Gesetz verabschiedet, das harte Strafen bis zu 20 Jahren Gefängnis für Palästinenser die Steine auf Fahrzeuge werfen vorsieht.
– Das israelische Knesset oder Parlament hat das Gesetz am Montag mit 69 gegen 17 Stimme verabschiedet, die Strafen bis zu 20 Jahren Gefängnis vorsieht für Palästinenser die Steine auf Fahrzeuge werfen.
– Das Gesetz, das ursprünglich vom ehemaligen Minister der Justiz Tzipi Livni verfasst und später von ihrer Nachfolgerin Ayelet Shaked vervollständigt wurde, erlaubt maximale Inhaftierung ohne irgendeinen Beweis, wenn schädliche Absicht seitens des Steinwerfers vermutet werden.
– Nachdem das Gesetz verabschiedet wurde, Shaked behauptet das „Gerechtigkeit getan wurde.“ Sie fuhr fort, und eine Parallele zwischen Stein-Werfer und Terroristen gezogen und behauptet, „Toleranz gegenüber Terroristen endet heute. Ein Stein-Werfer ist ein Terrorist“.
‚Verrückte‘ Gesetzgebung
– Menschenrechtsverteidiger, haben jedoch die Knesset für die Verabschiedung des neuen Gesetzes scharf kritisiert.
– „Dieses Gesetz ist verrückt. Es ist nur der letzte in einer langen Reihe von israelischen Verstößen gegen das palästinensische Volk“, sagte Fuad al-Khafsh, Direktor des Zentrums für Forschung und Menschenrechte Ahrar.
– „Israelische Gesetze sind härter geworden. Aber dies wird nicht stoppen, die palästinensische Jugend ….Widerstand gegen die Besetzung weiter zu leisten“, fügte er hinzu.
– Menschenrechte Anwalt Qadura Fares, der auch Leiter des palästinensischen Gefangenen Club ist, hat das neue Gesetz als „hasserfüllt“ beschrieben, und fügte hinzu, dass das Gesetz alle Grundregel des Rechtsstaates sprengt wo erwartet wird, dass das Verhältnis zwischen Verbrechen und Strafe beachtet werden muss.
– „Dieses Gesetz ist hasserfüllt und widerspricht die grundlegendste Regel, dass die Strafe zu Straftat passen sollte“, sagte er.
– Laut Knesset, jedes Jahr Hunderte von Palästinensern werden ins Gefängnis geworfen weil sie Steine werfen.
mundderwahrheit – 16.07.14 – ISRAEL – Ayelet Shaked die hässliche Fratze des Zionismus – “Mütter aller Palästinenser müssen getötet werden” –
[…] Solange die „Jüdische Verteidigungsarmee“ Berechnungsmodelle für einen vorhergesagten Tod verfasst, wie eine ehemalige Offizierin der IDF und Geschäftsführerin der Organisation „Breaking The Silence“ in der NZZ schrieb, ohne dass eine Reaktion erfolgt, wird uns vor Augen geführt, wie rassistisch dieser „Jüdische Apartheidstaat“ ist. (5) […]