Archiv für Januar, 2015

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Delegates at a plenary meeting held as part of the winter session of the Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE). (RIA Novosti/Vladimir Fedorenko)

Delegierten in einer Vollversammlung, die als Teil der Winter-Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gehalten werden. (RIA Novosti/Vladimir Fedorenko)

31.01.15 – RUSSLAND – PACE hat sich zu Western „ideologischen Tool“entwickelt, daher keinen Grund zu bleiben –

„- Es ist unmöglich für uns, in einer Organisation, die die russische Delegation diskriminiert, zu bleiben“ der Chef des russischen PACE Delegation und Vorsitzender der Staatsduma Außenminister Aleksey Puschkow sagte RT.

Weiterlesen: PACE verwehrt Russland der Stimmrechte bis April über die Ukraine, Russland verlässt PACE für 1 Jahr

– „Bevor wir nach Straßburg kamen, haben wir  unserer europäischen Kollegen gewarnt, dass Russland nicht neue Sanktionen akzeptieren wird“ Puschkow sagte. „Es war keine Überraschung, es war keine Bedrohung. Es war nicht einmal eine Warnung – wir haben unsere Kollegen einfach informiert, dass Russland unter diesen Bedingungen, keine Möglichkeit sieht,  in der Parlamentarischen Versammlung zu bleiben“.

– Für den Augenblick, sagte Puschkow,  Präsident Putin erwägt noch nicht die Möglichkeit die Mitgliedschaft in der Europarat zu beenden. Er betonte jedoch, dass die Situation im russischen Parlament ein bisschen andere gesehen wird.

Weiterlesen: Duma-Chef deutet auf Russlands  Europarat Abgang

– Puschkow bezog sich auf die Aussage von Duma-Sprecher Sergej Naryschkin, der sagte, dass Russland seine Mitgliedschaft im Europarat, irgendwann aufgeben kann, es sei denn, ihre parlamentarische Versammlung ihrer Haltung gegenüber Russland ändert.

– „Dies ist das erste Mal, dass einem solchen Schritt auch diskutiert wird“, sagte Puschkow. „Weil unsere Arbeit in der Parlamentarischen Versammlung ständig verhindert wird, und wir ständig diskriminierende Sanktionen ausgesetzt werden, Russland warnte, dass PACE verlassen wird, wenn neue Sanktionen verhängt werden, und nächstes Jahr wird der Verbleib in der Europarat überprüfen“.

Chairman of the State Duma Committee on International Affairs Alexei Pushkov is interviewed by journalists after a plenary meeting held as part of the winter session of the Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE). (RIA Novosti/Vladimir Fedorenko)

– Der Vorsitzender des Ausschuss der Duma in internationalen Angelegenheiten Alexei Puschkow, wird von Journalisten interviewt, nach eine Vollversammlung im Rahmen der Winter-Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). (RIA Novosti/Vladimir Fedorenko)

– Es gibt genügend andere multinationale Organisationen und Foren wo Russlands Meinungen gehört und diskutiert werden kann, ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Gleichberechtigung, Puschkow hat hinzugefügt. Er erklärte, dass Moskau plant, ihre Position in diesen Foren, einschließlich der Vereinten Nationen, „wo Russland ein Vetorecht und wo keine Sanktionen gibt zu verteidigen“.

– „Ich denke, dass hier PACE der wirkliche Verlierer hier ist“ Puschkow sagte. Nachdem Russland alle Kommunikation mit PACE gestoppt hat, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Möglichkeit PACE als wichtigstes Forum Diskussion über europäische Themen zu ersetzen, der Politiker sagte RT.

– Darüber hinaus glaubt Puschkow, dass im vergangenen Jahr PACE seine Glaubwürdigkeit verloren hat, weil sie  immer wieder die eigene Grundprinzipien der Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit statt zu schützen verletzt hat. Es dient jetzt als „ideologischen Instrument der westlichen Politik“, die versäumt hat, die zahlreichen Verletzungen der Menschenrechte, und Gräueltaten in der Ukraine zu verurteilen.(Nicht nur hat sie es nicht verurteilt, aber die größte Schande ist, dass sie erlaubt hat, dass faschistoiden Gruppen die Macht zu übernehmen, und das Opfer von alle Soldaten alle Nationen, die bei dem Kampf gegen den Nazifaschismus ihr Leben verloren haben, inklusiv Russland, mit 25 Millionen Toten damit vergessen und beleidigt hat. Wir folgen ein Imperium, das nie gescheucht hat, um seine Ziele zu erreichen, sich mit Kriminelle zu verbinden, dass erste Beispiel ist die Allianz mit der Mafia um eine sanfte Landung in Sizilien 1943 zu erreichen. Damit hat die USA die Mafia  geschützt und stark gemacht, geschwiegen die Gründung von Gladio in Italien, eine Sammlung von faschistoiden Gruppen und Kriminelle, der schlimmste Sorte. Geschichtlich betrachtet, Italien ist das erste Opfer des kalten Krieges und des Imperiums Hegemonie-Wahnsinn. Italien hat sich noch nicht davon erholt, die Folge sind Korruption und Chaos. Anm.d.Ü.).

– Die Einschränkung der Befugnisse der russischen Delegation ist in der Tat eine „diskriminierenden Handlung“, offenbar angeregt durch „pro-amerikanischen Kräfte“,  so der russische Senator und Mitglied des Ausschusses für internationale Angelegenheiten, Igor Morozov. (Die europäische Politiker haben sich in einem Haufen Befehlsempfängern verwandelt, ohne Selbstachtung und Moral. Sind Marionetten ohne Rückgrat geworden. Anm.d.Ü.).

– „Und es ist von großem Bedauern, da PACE aufgehört hat eine Parlamentsdebatte Plattform zu sein, wo wir Schlüsselfrage unserer Zeit diskutieren können, wo die Delegierten Gelegenheit haben, einander ihre nationale Position zu erklären“ Morozov sagte RT, und fügte hinzu, dass alle parlamentarischer Aktivitäten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE-Forum und der Parlamentarischen Versammlung des Mittelmeers übertragen werden sollen.

Igor Morozov, member of the Federation Council's International Affairs Committee (RIA Novosti/Mikhail Voskresenskiy)

Igor Morozov, Mitglied der Föderationsrat International Affairs Committee (RIA Novosti/Mikhail Woskresenskoje)

– „Russland ihre Machtbefugnisse zu  entziehen bedeutet im Wesentlichen,  die russische Parlamentarier die Beantwortung der Fragen zu enthalten, die sie beantwortet haben wollen“, Morozov erklärt. „Es ist unmöglich, eine begründete und überzeugende Antwort zu geben, wenn wir von unserer Stimme beraubt werden“. (Die USA wollen keine Gespräche, sie wollen willige Idioten, die ihre Befehle folgen.Anm.d.Ü.).

– Russlands ständige Vertreter der Europäischen Union, Vladimir Chizhov, sagt auch, dass die Entscheidung von PACE, die russische Delegation von seinem Stimmrecht zu entziehen, hat die Organisation die Möglichkeit entzogen, Russlands Sicht zu hören.

– „Die Schaden davon hat nicht die russische Delegation noch das russische Parlament. Der Schaden vor allem erfährt der Parlamentarischen Versammlung, die bis zum Ende dieses Jahres sich selbst die Möglichkeit entzogen hat, den russischen Sicht zu hören, und gemeinsame Lösungen für die Probleme zu suchen, die auf der Tagesordnung sind“ Chizhov sagte Sputnik.

RIA Novosti/Vladimir Fedorenko

RIA Novosti/Vladimir Fedorenko

– In der Zwischenzeit PACE Präsidentin Anne Brasseur sagte RT, dass sie Russlands Entscheidung „bedauert“ , seine Kommunikation mit der Versammlung für den Rest des Jahres zu stoppen.

„Ich denke, die Entscheidung der russischen Delegation sofort zu verlassen war nicht die richtige Entscheidung“ Brasseur sagte RT, und  erklärte, dass die Aussetzung eines das Stimmrecht  bedeutet nicht, dass die Delegation in den Ausschüssen und Diskussionen nicht teilnehmen kann.(Ich finde, die Dame sollte soviel Anstand haben, die Presse ihre Krokodile Tränen zu ersparen. Was sollen sons die Russen tun, an die Diskussionen teilnehmen… aber dann Bitte die Klappe halten? Anm.d.Ü.).

– „Aussetzung der Stimmrechte bedeutet nicht das Akkreditiv zu entziehen“, sagte sie. „Jedes Jahr, am Anfang der Januar-Sitzungen, das Akkreditiv alle nationalen Delegationen wird ratifiziert, es sei denn, das Akkreditiv wird in Frage gestellt. Dies geschaht im Zusammenhang mit Russland. Und dann hatten wir eine Prozedur und der Parlamentarischen Versammlung kam zu dem Schluss nicht den Akkreditiv der russischen Delegation aufzuheben, sondern aufrechthalten, aber ihr den Stimmrecht zu entziehen“. (Man weiß nicht ob hier man lachen oder weinen soll. Die PACE Präsidentin Arroganz ist von einer erstaunlichen Dummheit. Mann kann nicht Russland wie eine Rekruten behandeln. Was hat sie erwartet. Anm.d.Ü.)

– Noch in der Hoffnung für die Fortsetzung des Dialogs mit Russland, PACE-Präsidentin sagte Journalisten am Donnerstag, dass wenn Fortschritte bei der Ukraine Versöhnung erreicht wird, die Organisation kann ihrer Vorbehalt über Russland nach „Neubewertung“ im April revidieren.

Kommentar: Inzwischen muss jeder gemerkt haben, dass Europa eine Geisel der US-Imperium geworden ist, eine europäische Politik existiert einfach nicht, es wird von der USA diktiert. Diese Entitäten, lügen sich selbst und die Welt weiter, sie sind zu feige sich das Imperium entgegenzustellen und Lüge und Hypokrisie sind ihre „Tolls“ geworden sind, um Europa, im Auftrag der USA zu regieren.

 

31.01.15 – GRIECHENLAND – RUSSLAND  könnte zu Rettung kommen –  Griechenland-Finanzminister

Russian Finance Minister Anton Siluanov. (RIA Novosti/Vitaliy Belousov)

Russischen Finanzministers Anton Siluanov. (RIA Novosti/Vitaliy Belousov)

– Griechenland hat zurzeit  Russland für ein Darlehen nicht gefragt, aber der russischen Finanzminister Anton Siluanov sagte, dass Moskau es nicht ausschließen würde. Seine Aussage kommt Tage danach wenn Griechenland weitere Wirtschaftssanktionen gegen Russland offen ablehnte.

– „Nun, wir können uns jeder Situation vorstellen so wird eine Insolvenzanmeldung der russischen Regierung vorgelegt, wir werden es auf jeden Fall prüfen, aber wir werden alle Faktoren unserer bilateralen Beziehungen zwischen Russland und Griechenland berücksichtigen, so dass ist alle was ich jetzt sagen kann. Auf jedenfalls wir werden es prüfen wenn es  eingereicht werden soll“, Siluanov sagte CNBC in einem Interview in Moskau am Donnerstag.

– Lesen Sie mehr – Russland strebt danach, sein leidende ‚Freund‘ Griechenland zu privatisieren –

– Die neue linke Syriza Regierung in Griechenland gewann eine Mehrheit bei Wahlen am letzten Sonntag mit dem Versprechen, über die 317 Milliarden Euro Schulden zu verhandeln und die Sparmaßnahmen im Lande zu revidieren.

– Griechenland muss mit EU-Entscheidungsträger bis den 28. Februar verhandeln, um die nächste Tranche der Rettungsfonds zu erhalten. Wenn Athen das Geld nicht bekommt, wird  Schwierigkeit haben, ihre Zahlungsverpflichtung nachzukommen. In zwei Rettungsaktionen wurden 2010 und 2014  240 Milliarden Euro gezahlt.

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– Die neue Regierung war schnell, Unterstützung für Moskau zu zeigen, hat sich offen für eine Ende der russischen Sanktionen ausgesprochen und sagt, könnte gegen zukünftigen Sanktionen sein Veto setzen.

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– Siluanov begrüßte Griechenlands Haltung über Sanktionen als „pragmatisch“ und „wirtschaftlich gerechtfertigt“.

– Am Donnerstag die Europäische Kommission hat beschlossen, Sanktionen gegen Russland bis September 2015 auszuweiten, aber haben keine größeren wirtschaftlichen Maßnahmen hinzugefügt. Ein Sprecher für die neue PM Alexis Tsipras sagte, Griechenland hat weitere restriktiven Maßnahmen nicht zugelassen hat.

Weiterlesen: EU-Außenminister erweitern Sanktionen gegen russische Regierungsvertreter und E. Ukraine Rebellen

– Zwischen der Ankündigung, dass es nicht seine 317 Milliarden Euro Schulden in vollem Umfang zurückzahlen möchte und das blockieren der Russland Sanktionen, Griechenland hat sich als Jokerzeichnen unter den 29 EU Ländern etabliert. (Man sollte besser sagen, Griechenland hat diese Haufen von USA-Ja-Sager-Vasallen erinnert, was bedeutet aufrecht zu gehen, und nein zu sagen. Man kann nur hoffen, das Griechenland, die immerhin die Demokratie entdeckt hat, Kraft genug findet es weiter zu machen. Anm.d.Ü.).

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-Russland-Griechenland-Deals –

– Russland gab Griechenland eine sehr wertvolle Karte innerhalb der EU zu spielen, wenn es angekündigt hat, dass die South Stream-Pipeline, die durch die Türkei läuft, mit einem Gas-Drehkreuz die voraussichtlich an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland gebaut wird, zu versehen.

Weiterlesen: Putin: Russland wurde gezwungen das South Stream Projekt zu stoppen aufgrund der EU-Haltung –

– Seit der Kreditikrise, die 2008 die Wirtschaft kaputt machte, und die das Land zwang um die Pleite zu entgehen und seine Gläubiger zu befriedigen, Finanzhilfen bei der EU zu suchen, haben die russische Investoren Griechenland streng beobachtet.

– Die Krise, als auch die Bailout-Politik der EU, hat die Wirtschaft in eine sechsjährigen Rezession geschickt, dass die Regierung  gezwungen hat, staatliches Eigentum zu demontieren und privatisieren um Sparmaßnahmen Ziele zu implementieren, die von den EU-Rettungsplan festgesetzt wurden.

– Staatliche russische Eisenbahnen und Gazprom haben in Betrachtung gezogen Anteile an griechischen Vermögenswerte zu erwerben. RZhD hat mit TrainOSE, Griechenlands staatseigene Passagier- und Fracht Schiene Operator Gespräche geführt. Im Jahr 2013, Gazprom hat ein  900 Millionen Euro Angebot für Griechenlands staatliche Gasunternehmen DEPA gemacht, jedoch die Verhandlungen sind in letzter Minute, über Bedenken über die finanzielle Stabilität des Unternehmens, gescheitert.

– Russischen Investitionen in griechischen Eisenbahn wird auf bis zu $ 3 Milliarden pro Jahr geschätzt.

– Traditionell, haben die beiden Länder sehr stark touristischen Bindungen, mit mehr als 1 Million Russen die jedes Jahr Griechenland besuchen. Diese Zahl ist durch die Rubelkrise und das verlangsamte Wachstum gesunken, da viele Russen wurden gezwungen auf Auslandsreisen zu verzichten.

– überwiegend als Ergebnis der Emigration, Griechenland ist Heimat für eine robuste russische Diaspora – fast 300.000 russische Staatsangehörigen leben  1.400 Meilen südlich von Moskau.

Hisbollah rächt die Märtyrer von Quneitra –
 

– Am 28. Januar 2015 hat Hisbollah auf den israelischen Angriff geantwortet, dem sie auf syrischem Gebiet zehn Tage zuvor zum Opfer gefallen war [1], indem sie ihrerseits einen israelischen Militärkonvoi auf besetztem libanesischem Gebiet nahe der Scheba-Höfe angriff.

– Der Angriff, von israelischen Strategen als „sehr komplex“ beurteilt, habe 2 Opfer laut der israelischen Armee gefordert, laut der israelischen Presse 4 und 17 laut Presseberichten des Widerstandes.

– Hisbollah hat der UNIFIL mitgeteilt, dass sie sich mit dieser Aktion begnügen werde, um ihre Toten von Quneitra zu rächen, sich aber auf den Krieg vorbereite, wenn Israel ihn wünscht.

– Als Reaktion auf diese Antwort bombardierte die israelische Armee die libanesischen Dörfer Kfar Shuba, Majidiyah, Halta und Arkub, und tötete einen spanischen UNIFIL-Soldaten (die UNIFIL war jedoch darauf bedacht, Israel nicht in Frage zu stellen und spricht von einem Schuss unbekannten Ursprungs).

– Während der israelische Minister für auswärtige Angelegenheiten Avigdor Lieberman gefordert hat, „sehr hart und unverhältnismäßig“ zu reagieren, sagte Premierminister Benjamin Netanyahu: „Wenn die Schüsse wieder anfangen sollten werden wir mit Gewalt antworten“.

– Die ganze Woche hindurch haben die israelischen Experten den Angriff von Quneitra kommentiert und betonten, dass die Hisbollah nicht wagen würde zu reagieren, aus Angst in einen Krieg gezogen zu werden, wo sie ja bereits in Syrien in einem Krieg verwickelt sei. Viele sahen in dieser Aktion eine „Meisterleistung“ von einem im vollen Wahlkampf befindlichen Benjamin Netanyahu. Unsererseits haben wir schon erklärt, dass die syrische Front stabilisiert war und dass die Hisbollah ihre Reaktionsfähigkeit nach der Verhaftung von Mohammad Schawraba, einem im Oberbefehl des Widerstandes infiltrierten israelischen Spion wieder gefunden hatte.

Übersetzung
Horst Frohlich

A handout picture released by Costa Rica's presidency shows Cuban President Raul Castro delivering a speech during the inauguration of the III CELAC Summit 2015, 20 km northwest of San Jose, on January 28, 2015. (AFP Photo/Roberto Sanchez)

– Eine Foto  von Costa Ricas Präsidentschaft veröffentlicht, zeigt wie der kubanische Präsident Raul Castro, eine Rede  während der Einweihung der III INFOREVOLUTION Gipfel 2015, 20 km nordwestlich von San Jose, am 28. Januar 2015, hält.  (AFP Photo/Roberto Sanchez)

– Der kubanische Präsident Raul Castro hat gesagt, dass US-Einmischung in innere Angelegenheiten seines Landes, die Annäherung zwischen den beiden Ländern „sinnlos.“ machen würden

– Castros Kommentare kam eine Woche nachdem, der Assistant Secretary Of State Roberta Jacobson, der ranghöchste US-Beamte, der die Insel in über 35 Jahren besuchten, nach Gesprächen mit Regierungsvertretern Havanna, Dissidenten getroffen hat. (Murder Inc. verliert keine Sekunde…Anm.d.Ü.).

– „Alles Anzeichen nach, dass US-Ziel scheint eine künstliche politische Opposition über wirtschaftliche, politische und kommunikative Mittel zu schüren“, sagte Castro während des Besuchs eines Gipfels der Gemeinschaft der lateinamerikanischen und karibischen Staaten (INFOREVOLUTION) in Costa Rica am Mittwoch.

– „Wenn diese Probleme nicht gelöst werden, diese diplomatische Annäherung zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten wird bedeutungslos sein“, fügte er hinzu.

 Embargo

– Castro ging auf Drängen von US-Präsident Barack Obama seine Exekutive zu nutzen und ein Jahrzehnt langen Handelsembargo gegen Kuba zu erleichtern.

-„Das größte Problem wurde nicht gelöst: die wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Blockade, die großen menschlichen und wirtschaftlichen Schaden verursacht haben und ein Verstoß gegen internationales Recht ist“, Castro sagte.

– Er fügte hinzu, dass Washington Maßnahmen ähnlich wie für Telekommunikationsdienstleistungen angekündigt hat, auf andere Bereiche der Wirtschaft des Landes erweitern könnte.

– Unter Obamas neuesten kubanischen Richtlinien, US-Unternehmen könnten erlaubt werden, in Kuba in der Telekommunikations-Branche investieren.

– „Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen ist der Anfang eines Prozesses auf die Normalisierung der bilateralen Beziehungen, aber das wird nicht möglich sein, solange die Blockade vorhanden ist,“ sagte er.

 US-Kongress

– In der vergangenen Woche  Obama forderte den Kongress das kubanische Embargo seit 1962, eine wichtige Quelle von Spannungen zwischen beiden Ländern, eine Ende zu setzen.

– Castro nannte Obamas Entscheidung, das Embargo zu enden, im Kongress zu debattieren als „erhebliche“ Schritt, und fügte hinzu, dass er weiß, dass das Embargo zu beenden“, einen langen und harten Weg sein wird“.

– Um Beziehungen zu Kuba völlig zu normalisieren, muss Obama die Zustimmung von der republikanisch dominierte Kongress bekommen…(und wenn man weiß, von wem den Kongress beherrscht und bezahlt wird, kann man sich vorstellen, das Obama auf taube Ohren stoßen wird, oder die Förderung an Kuba werden so sein, dass Kuba es nicht akzeptieren kann.Anm.d.Ü.)


In Syrien zieht sich Daesh auf Raqqa zurück
| 29. Januar 2015

 

– Die Stadt Kobané wurde fast vollständig von den Kräften des PYG (mit der türkischen PKK verbündete kurdische Syrer) und mit Unterstützung der Luftwaffe der internationalen Anti-Daesh Koalition befreit.

– Anscheinend erfolgten zwei Drittel der Bombardierungen der Koalition auf Kobané.

– Es gibt mindestens 1200 Tote seitens der Dschihadisten und 800 auf der syrischen Seite, aber die Bilanz könnte viel schwerer sein.

– Zum gleichen Zeitpunkt hat die syrische arabische Armee die Einkesselung der durch die Dschihadisten in Aleppo und seinen Vororten besetzten Gebiete abgeschlossen. Sie sollten daher nicht mehr von der Türkei Versorgung bekommen können.

– Die syrische arabische Armee setzt ihren Angriff auf Daesh auch in Deir-es-Zor fort, wo die Dschihadisten noch den Militärflughafen halten.

– Schließlich ziehen sich die Dschihadisten auf Raqqa zurück, wo die Schlacht begonnen hat.

– In der Zwischenzeit haben Konsultationen in Moskau zwischen den unbewaffneten Oppositionsparteien und der Regierung der Arabischen Republik Syrien begonnen. Unter dem Vorsitz des russischen Ministers für auswärtige Angelegenheiten, Sergei Lawrow, sollen sie einen „Fahrplan“ in drei Punkten ausarbeiten:
- Bekämpfung des Terrorismus;
- Versöhnung auf lokaler Ebene (d.h. Amnestie und Wiedereingliederung der Kombattanten);
- Schaffung einer Regierung der nationalen Einheit.

– Dieser Vorgang, in Übereinstimmung mit Genf (30. Juni 2012) [1], widerspricht den westlichen Forderungen, die auf der Konferenz der Freunde von Syrien in Paris (6. Juli 2012) formuliert wurden, um das republikanische Regime zu stürzen.

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