Archiv für November, 2014

http://www.presstv.ir/detail/2014/11/30/388110/myanmar-seeks-to-drive-rohingya-out/

30.11.14 – MYANMAR – Regierung versucht die Rogingya-Muslime zu vertreiben sagt Aktivist –

 – Die Regierung in Myanmar zwingt die Minderheit Rohingya Muslime das Land verlassen, sagt ein Bürgerrechtler.

„Sie wollen die Rohingya aus dem Land haben“, sagte Saifullah Muhammad, ein Aktivist der Rohingya, am Samstag.

– Die Vereinten Nationen sagt die Rohingya Moslems von Myanmar, ist eine der am meisten verfolgten Minderheiten in der Welt. Die Muslime sind durch Gewalt gezwungen  worden, in die Nachbarländer zu  fliehen.

– Muhammad fügte hinzu, dass Menschenhändler Rohingya-Flüchtlinge während ihrer Reise in Länder wie Malaysia und Thailand belästigen werden.

– Bibijan Rahimullah, Rohingya Muslimin, die aus Myanmar nach Malaysia mit dem Boot im Oktober geflohenen ist, sagte, dass der Schlepper nicht „mit uns nicht alles getan haben“, jedoch fügte sie hinzu, „Wir hörten Frauen wurden belästigt“.

– Ich selbst habe Frauen gesehen die mitgenommen wurden, sagte sie. Die Menschenhändler benutzen“Frauen wie Sklaven“.

– „Ich selbst, hatte nicht die Tragödie die uns auf dem Weg hier (Malaysia) erwartete. Wenn ich es gewusst hätte, wäre ich nie gekommen. Ich wäre eher lieber in meinem Haus gestorben“, sagte die 27 Jahre alte Flüchtling. Bibijan sagt, dass sie 2.500 US$ die Schmuggler bezahlt hätten.

– Myanmar verweigert Staatsbürgerschaft zu die meisten der 1,3 Millionen Rohingyas, und ihre Bewegung, Ehen und wirtschaftliche Chancen Beschränkungen aussetzt.

– Für die Misshandlung der Rohingya-Flüchtlinge, Thailand und Malaysia sind unter Beschuss von Menschenrechtsgruppen gekommen.

– „Malaysia und Thailand sind in ihre internationale Verpflichtung, die Rohingya zu schützen, gescheitert. Auch junge starke Männer manchmal überleben die Reise nicht“, sagte Dimitrina Petrova von Londoner Gruppe Equal Rights Trust.

– Der UN hat vor kurzem eine Resolution erlassen, und rief die Regierung in Myanmar die volle Staatsbürgerschaft der verfolgte muslimische Minderheit zu gewähren, und machte mehr Druck auf das Land, der umstrittenen Identität-Plan zu widerrufen.

 

 

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BBC spearheading British royalty

BBC die Speerspitze der britischen lizenzfreie Fehlinformationen Kampagne
 30.11.14 –  IRAN – Warum hat die englische Königin Angst von Iran? von Hamid Reza Emadi
  Als Broadcast Journalist ist es manchmal gut, TV-Sender wie BBC und Fox News zu sehen, da sie einen klaren Blick geben, wie Sie das Weltgeschehen abdecken konnten, wenn Ihre moralischen Normen nicht von moralischer Standard abhängen wurden. Aber zu zuschauen wieviel Aufwand diese Kanäle um die Dämonisierung einer uralten Zivilisation wie Iran einsetzten, ist einfach widerlich.

– „Seien Sie froh, dass Sie in den Vereinigten Staaten leben, weil würden Sie im Iran leben, könnten Sie verhaftet werden, für glücklich zu sein“. Das ist die Eröffnungsrede von Fox News Moderator,  kurz vor er die Nachricht gab, dass ein Tag vorher, der iranischen Polizei ein Mitglied einer Musik-Band verhaftet hat, weil er auf die Musik von Pharrell William Song „Happy“ tanzte und das Video im Internet postete.

– Obwohl ich nie die Polizei-Aktion und die nachfolgende Bearbeitung des Themas im Iran unterstützt, konnte ich nicht dem Medienrummel im Westen, die diese Geschichte folgte, zu einem Zeitpunkt, als die Inhaftierung von hunderttausende von Menschen in den USA die Regel ist, und eine ungewöhnlich große Anzahl von Amerikanern exekutiert wird, die erst nach ihrem Tod als unschuldig erwiesen haben, und das Scheitern der USA Guantanamo zu schließen, wo Menschen im Haft seit Jahren ohne Anklage gehalten werden, alle dies  die Mainstream-Medien „wachsamen Augen entkommt“. (In USA gibt 2,3/4 Millionen inhaftierten Bürger. Anm.d.Ü.) .

– Man kann leicht verstehen, warum der amerikanischen Neocons faschistischen TV-Sender Fox News — was unter starken Einfluss der zionistischen Lobby ist, die Amerika seit über sechs Jahrzehnten in Geiselhaft hat, Iran verteufelt möchte. Aber der Grund dafür zu verstehen, wenn es darum geht, die Königin von England BBC zu begreifen, benötigen wir sicherlich ein tiefere Einblick.

– Ich beobachtete ein Round-table-Gespräch auf der BBCs Persian Service hinsichtlich der Ernennung des neuen Präsidenten der iranischen nationalen Rundfunk. Die drei Gäste des Programmes, die alle freiwillig im Exil lebenden Journalisten und politische Kommentatoren waren, hatten sehr wenig, wenn überhaupt über das betreffende Thema, keine Kenntnisse.

– Als eine Person, die in Iran-print und broadcast-Medien seit 1997 gearbeitet hat, konnte ich mich nicht auf eines der Argumente im Programm beziehen. Es war als ob ich ein Schauspiel auf einer Amateur-Bühne beiwohnen wurde. Worte und Argumente die Gäste konzentrierten sich in einem grundlegenden Punkt, und zu meiner Überraschung, sprachen sie mit einer Stimme, um die BBC Publikum zu überzeugen, dass der neue Chef des nationalen Rundfunks im Iran eine Sicherheit orientierte Person ist, die den Weg für das Land Sicherheitsapparat um eine größere Rolle im nationalen Fernseh- und Radiostationen zu spielen, ebnen wurde. Einer von ihnen ging sogar so weit, zu behaupten, dass diese neuen Medien-Chef, zu einem Zeitpunkt die Führung übernahmt, wenn die am stärksten iranische Sicherheit-orientierte Verwaltung in Jahrzehnten für das Land verantwortlich ist.

– Ich haben das Programm nicht ernst genommen, bis ein Freund mich einen Tag später anrief und erzählte mir über ein ähnliches Projekt, das ins Leben mit fast die gleichen Argumente gerufen wurde, die durch eine britische Website, die von Maziar Bahari – ausgeführt wurden – ein anderes selbst verbannte Iraner – der Jon Stewart, der berühmte amerikanische Moderator betrogen hat, der  seine hart erarbeiteten Ruf riskierte, wenn er sein Regiedebüt mit Baharis Buch voll mit Lügen, machte.

– In einem Artikel auf Bahari’s Website, der Autor versucht hart, ein Sicherheitsportrait, des nationalen iranischen Rundfunks unter Mohammad Sarafraz zu zeichnen, ein iranischer Krieg Veteran und Medien Genie, der am besten für seine Frömmigkeit, die Professionalität und die Standhaftigkeit angesichts des Westens globale Medien-Hegemonie, als auch der Gründer und ehemaliger CEO von Press TV, bekannt ist.

– Aber warum ist die Königin von England BBCs und andere Medien-Tools widmen so viel Sendezeit und Online-Raum, um eine Top iranischen Medien Persönlichkeit als ein Sicherheitsmann zu porträtieren?

Wir müssen ein paar Jahre in der Zeit zurück gehen, um diese Frage zu beantworten. Im Jahr 2011 gingen Tausende junger Menschen auf den Straßen von London, um gegen die Polizeigewalt, Ungerechtigkeit und prekären wirtschaftlichen Situation zu protestieren. In Ermangelung der live-Berichterstattung von der Queen’s BBC von der gewaltsame Polizei-Razzien gegen die Demonstranten, waren Press TV-Kameras über dem Platz überall präsent. Obwohl die Sicherheitskräfte, Press TV Journalist angegriffen haben, ihn schlugen und seine Kamera live im Fernsehen zertrümmerten, der Kanal ging weiter die Menschen auf der Straße zu interviewen und zeigte, wie ihre Forderunngen mit Schlagstöcken beantwortet wurden, wodurch sie noch wütend und aufrührerisch geworden sind.

Während einige argumentierte, dass die PressTV’s eine umfassende Berichterstattung über die Proteste London eine zeitnahe Reaktion war, die BBC erschien eine umfassende Berichterstattung über die Unruhen nach den Wahlen 2009 im Iran Zeit mäßiger. Niemand hat des iranischen Senders Fairness und Professionalität in der Berichterstattung hinterfragt, ein Berichterstattung, das eigentlich die britischen Medien hätten tun sollten, aber nicht taten.

Darüber hinaus, Press TV-Berichterstattung über die wachsende öffentliche Empörung über die britische Königsfamilie verschwenderischen Ausgaben zu Lasten der Besitzlosen und, dass der Kanal ein Podium für republikanischen Aktivisten, die die Monarchie, eine archaische, verschwenderisch und undemokratischen Governance System nannten die abgeschafft werden müsste, Sendezeit zu Verfügung stellte, veranlasste einige Elemente innerhalb der königlichen Familie, das Personal des Senders Büro in London, offen zu bedrohen. PressTV London-Büroleiter wurde festgehalten, die Journalisten und Kommentatoren wurden gewarnt, und vorübergehend die Vermögenswerte des Senders  wurden eingefroren und schließlich, der Sender  wurde  in Großbritannien geschlossen. Alle diese gehörten zu der Mittel der königliche Familie, um Druck auf die einzige internationale Medien-Kanal, die die Wahrheit über diejenigen erzählen, die ein Land führen, das unvergesslichen schmerzlichen Erinnerungen, in fast jedem Land der Welt hinterlassen hat.

– Press TV beleuchtete darüber hinaus die Tatsache, dass der Golfregion repressiven Monarchien von Großbritannien tatsächlich kreiert wurden. Man kann Saudi-Arabien und Bahrain nennen, beide als oberste Menschenrechtsverletzer international anerkannt, die gegen die eigene Zivilbevölkerung auf brutalste Art und Weise vorgehen wenn sie protestiert. Press TV erinnert sein Publikum ständig daran, dass Frauen in der UK-gegründete Saudi-Arabien der grundlegendsten Menschenrechte vorenthalten werden, während London schweigt. Die oben genannten Punkte machen es verständlich, warum der britischen königlichen Familie Medien, sich bemühen gegen Iran und des Landes neue Rundfunk-Chef und ehemaliger CEO von Presse-TV, verstärkt zu intrigieren.

– Was bleibt abzuwarten ist, wie lange sie es weiterhin noch tun können, wenn Irans nationale TV und Radio-Stationen, unter der Leitung von Mohammad Sarafraz, bald Press TV in die Aufklärung der Öffentlichkeit angesichts der Kampagne von Fehlinformationen im Gange durch die Königin BBC Persian Service, beistehen werden.

 

Hamid Reza Emadi lebt in Teheran als Journalist und Publizist. Er arbeite zehn Jahren vor seinem Eintritt bei Rundfunk und Fernsehen im Jahr 2006 als Journalist. Er trat in zahlreichen TV-Programme über  Medienfreiheit, und gegen die USA Sanktionen gegen die iranische Nation, Irans nuklear Programm und geopolitischen Spannungen im Nahen Osten auf.
 PTV 16.11.14 publiziert

 

 

 

– Gedichten, Reden und Lieder standen auf der Tagesordnung, wie Menschen sich in Fahnen und mit „Ja“ Krimskrams versammelten. Sogar die blauen Estelada konnte unter den Massen gesehen werden, um Solidarität zwischen verschiedenen Unabhängigkeitsbewegungen in Europa zu zeigen.

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„Mehrere Hundert sogar Tausende  sind heute hier um Stimme von Schottlands Traum von Unabhängigkeit zu erheben“, RT Harry Fear berichtete aus Edinburgh.

„ihre Botschaft an das Parlament von Westminster im Zentrum von London ist, dass ihre Kampagne für die Unabhängigkeit immer noch da und immer noch stark ist“, sagte er.

– Der Vorstoß der Unabhängigkeit ist gleichbedeutend mit einen größeren Schub für soziale Gleichheit, Beschäftigungsmöglichkeiten und Wohlfahrt Unterstützung. June Riley,  pro-Unabhängigkeit-Aktivist erzählte RT:

„Was uns angeboten wird ist für Schottland nicht mehr gut genug. Schottland hat jetzt der Zeitpunkt erreicht, wo wir genug haben regiert zu werden, wir bekommen nichts, wir geben alles und bekommen nichts zurück, und es ist Zeit für Schottland, einen unabhängigen Staat zu werden“ .

Die Schottisch National Party hat beispiellose Unterstützung seit das Unabhängigkeitsreferendum gesehen.

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– Eine YouGov-Umfrage für die Zeitung Times Anfang November veröffentlicht,  signalisierten, dass die Unterstützung für Unabhängigkeit lag bei 52 % im Vergleich zu 48 Prozent, die in der Union bleiben wollten.

– Einige der „Nein“ Wähler sind auch enttäuscht, weil ihre Stimme wurde durch das Versprechen umfassende Autonomie-Befügnisse zu erhalten, geprägt wurde.

– „Was uns eigentlich versprochen wurden, waren home Rule oder Devo-Max“ (Steuer-Gewalt), pro-Unabhängigkeit Aktivist Gordon Johnson sagte RT „Was und jetzt angeboten wurde, entspricht annähernd diese Bedingungen nicht“.

„Wir haben die erste Schlacht verloren, aber wir werden weiter kämpfen um den Krieg zu gewinnen“ Johnson hinzugefügt. „Wir werden nicht aufhören, bis wir unabhängig sind“.

Am 18. September, Schottland hat ein Referendum ob Schottland der 307-Year-Old-Union mit dem Rest des Vereinigten Königreichs beenden sollten oder ein unabhängiger Staat werden sollte. Mit einer Rekord-Wahlbeteiligung, haben 55,3 Prozent gegen die Unabhängigkeit, während 44,7 Prozent dafür stimmten.

Zeit veröffentlicht: 29. November 2014 16:49

30.11.14 – IRAK – Irakische Truppen gewinnen mehr an Boden in der Provinz Diyala –
–  Das irakische Militär, unterstützt von Freiwilligen Kämpfern ist gelungen, ISIS-Takfiri Kämpfer aus den Bergen Hamrin in der östlichen Provinz Diyala zu vertreiben – Press TV-Beiträge.

– Das Hauptquartier der irakischen Bundespolizei sagte, die irakischen Streitkräften haben geschafft, das gesamte Gebiet von ISIS Terroristen zu befreien, und schweren Verlusten der Takfiri Gruppe zugefügt.

– Die Polizei in der östlichen Provinz sagte, die irakische Truppen sei gelungen die Kontrolle über ein große ISIS-Basis in den Bergen, die Diyala mit der Provinz Salahuddin verbunden hat.

– Unter Bezugnahme auf die Fortschritte durch die irakischen Sicherheitskräfte, der Politologe, Amir al-Saadi, sagte Press TV, „Ein Führungswechsel in der Sicherheit, Militanten Nachschublinien kapern und die Verbesserung der geheimdienstliche Operationen, haben zu den erfolgreichen Militäroperationen gegen die Aufständischen ISIS geführt“.

– Die irakische Regierung, hat beträchtliche Mitteln zum Kauf von mehr Waffen und Militärfahrzeuge an der Salahuddin Provinz zugeteilt. Bagdad hat sich auch bereit erklärt um die 2.000 Kämpfer zu trainieren und die Stadt Mossul von der ISIS zu befreien.

– „Zu Beginn der Auseinandersetzungen zwischen der ISIS und der Armee, ISIS war diejenige der Zeitpunkt und Ort für die Schlachten auswählte. Die irakische Armee und die begleitende Kräfte sind jetzt die die Wahl treffen, wann und wo der Kampf stattfinden soll, da die Armee jetzt die Oberhand gewonnen hat“, sagte Fawzi al-Atrushi, politischer Kommentator.

– Die irakische Armee ist es bisher gelungen, im Kampf gegen die ISIS-Militanten zahlreiche Gewinne zu erzielen, und ist entschlossen den Kampf gegen die extremistische Gruppe fortzusetzen.

Die ISIS-Terroristen kontrollieren große Flächen in den nördlichen und westlichen Irak sowie Osten Syriens.

Kommentar: Man kann nur „beten“ dass die irakische Armee schafft diese von Westen und Golf Arabern bezahlten Terrorgruppe los zu werden, und die Amerikaner damit hindert, der israelische Oded Yinon weiter durchzusetzen, dass die Teilung Irak in drei Teile vorsieht…Kurdistan, Schiiten und Sunniten, sodass „Groß Israel“ entsteht und über ihre arabische Nachbaren herrschen kann. Sudan wurde schon geteilt, Libyen ist zerstört, Syrien ist nicht gefallen, Ägypten ist geschwächt. Diese Länder wurden alle die Opfer der Ziele des Oded Yinon Plans…

 

Firefighters inspect a burned classroom at the Max Rayne Hand in Hand Jerusalem School, November 29, 2014.

30.11.14 – ISRAEL – A-Quds – Hebräisch-Arabische-Schule in al-Quds abgefackelt und verwüstet

– In einem vermuteten Brandstiftung und Hass-Verbrechen-Angriff, eine zweisprachige Schule in al-Quds (Jerusalem) wurde angezündet und verwüstet.

– Die Hebräisch-Arabische Max Rayne Hand in Hand Schule-Kindergarten im südwestlichen al-Quds wurde am Samstagabend in Brand gesetzt, verwüstet und mit hasserfüllten Anti-arabische Graffiti versehen.

– Die Polizei sagt, dass die anfängliche Untersuchungen zeigen, dass das Feuer in der Schule angefangen wurde.

– Keine Verletzungen wurden bei dem Vorfall gemeldet, aber mehrere Teile der Schule wurden durch das Feuer schwer beschädigt.

– Polizei fuhr fort um zu sagen, der Brandanschlag ist wahrscheinlich dem jüngsten Vorfall sogenannten Preisschild-Verbrechen.

– Preisschild Angriffe sind Vandalismus und Gewalt gegen Palästinenser und deren Eigentum sowie die islamischen Heiligen Stätten.

– In den letzten Monaten,  die Schule wurde immer wieder durch ähnliche Angriffe ins Visier genommen.

VIDEO http://www.presstv.ir/detail/2014/11/29/388035/thousands-evacuated-in-floodhit-gaza/

29.11.14 – ISRAEL – GAZA – Tausende evakuiert als schwere Überschwemmungen  Gaza-Streife

– Tausende von Palästinensern wurden aus ihren Häusern evakuiert und in sichereren Orten im Gaza-Streifen gebracht, nachdem schwere Überflutungen der belagerten Küsten Remasuri Anfang dieser Woche getroffen haben.

– Unter den Betroffenen am Samstag, waren Familien, die ihre Häuser, während Israels 50-Tage-Sommer Krieg gegen die palästinensische Enklave verloren hatten.

– „Wir sind seit über drei Monate obdachlos gewesen. Jetzt „unser Leiden wurden durch den schweren Regen erhöht“, sagte Na’eem Jendeya, ein Bewohner von Gaza-Stadt östlichen Nachbarschaft von Shuja’iyya.

– Laut ersten Zahlen, die israelischen Feldzug gegen den Gaza-Streifen hat fast 89.000 palästinensische Häuser beschädigt. Insgesamt 15.000 Wohnungen wurden entweder auf den Boden nivelliert oder schwer beschädigt, und sind nicht mehr bewohnbar.

 

 

 
Russlands Verwundbarkeit für die EU-US-Sanktionen und das militärische Vordringen

Die Wiederherstellung der russischen Macht durch Wladimir Putin ist durch den von den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union geführten wirtschaftlichen Krieg gegen die Föderation gefährdet. Diese westliche Aggression, sagt Professor James Petras, wird Russland zwingen die Oligarchen, auf die es sich bisher verlassen hat, zu eliminieren, oder zu sterben.

| New York (Vereinigte Staaten) | 29. November 2014
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Vier Wladimir Putin nahestehende Oligarchen: Guennadi Timtschenko, Yury Kovaltschuk, Igor Setschin und Arkady Rotenberg.

– Der US/EU gesponserte Coup in der Ukraine und ihre Verwandlung von einem stabilen russischen Handelspartner in einen verwüsteten EU-Partner und NATO- Raketen-Abschussrampe sowie die folgenden ökonomischen Sanktionen gegen Russland, weil es die russische ethnische Majorität im Donbas und der Krim unterstützte, illustrieren die Verwundbarkeit der russischen Ökonomie und des Staates.

– Die gegenwärtige Anstrengung, Russlands nationale Sicherheit und ökonomische Lebensfähigkeit angesichts dieser Herausforderungen zu erhöhen, erfordert eine kritische Analyse der Politik und Strukturen, die in der post-Sowjet- Ära auftraten.

Plünderung als Privatisierung

– Im vergangenen Viertel Jahrhundert wurden mehrere Billionen Dollar an öffentlichem Eigentum in jedem Sektor der russischen Ökonomie illegal übertragen oder gewaltsam von Gangster-Oligarchen an sich gerissen, die vermittels bewaffneter Gangs agierten, insbesondere beim ‘Übergang zum Kapitalismus’.

– Von 1990 bis 1999 starben über 6 Millionen russische Bürger vorzeitig als Ergebnis des katastrophalen Kollapses der Ökonomie; die Lebenserwartung für Männer sank von 67 Jahren in der Sowjetära auf 55 Jahre in der Jetsin-Periode. Russlands BNP sank um 60 Prozent – historisch einmalig für ein Land, das sich nicht im Krieg befindet.

– Nach Jeltsins gewaltsamer Machtergreifung und seiner Bombardierung des russischen Parlamentes ging das Regime daran, die Privatisierung der Ökonomie zu ‘prioritieren’, den Verkauf der Energie, Naturresourcen, Banken, Transport- und Kommunikation-Sektoren zu einem Zehntel oder weniger ihres wirklichen Wertes an Kumpane und ausländische Instanzen. Bewaffnete Gauner, organisiert von den aufstrebenden Oligarchen “vollendeten” das Programm der Privatisierung durch Angriffe, Mord und Bedrohung von Rivalen.

– Hunderttausende ältere Pensionäre wurden aus ihren Wohnungen und Häusern geworfen durch böswilligen Landraub von gewalttätige Grundstück-Spekulanten. US und europäische akademische Finanzberater “berieten” rivalisierende Oligarchen und Regierungsminister über die “effizientesten” Markttechniken zur Plünderung der Ökonomie, wobei sie lukrative Gebühren und Kommissionen abschöpften – von Leuten mit guten Verbindungen wurden Vermögen gemacht.

– Unterdessen kollabierte der Lebensstandard, verarmten zwei Drittel der russischen Haushalte, die Selbstmorde stiegen um das Vierfache und Tote durch Alkoholismus, Drogenabhängigkeit, AIDS und Geschlechtskrankheiten waren an der Tagesordnung. Syphilis und Tuberkulose erreichten epidemische Proportionen – Krankheiten, die in der Sowjetära unter voller Kontrolle waren, traten mit der Schließung von Kliniken und Krankenhäuser wieder auf.

– Natürlich feierten die westlichen respektablen Medien die Plünderung Russlands als Übergang zu “freien Wahlen und eine freie Markwirtschaft”. Sie schrieben glühende Artikel, die die politische Macht und Vorherrschaft der Gangster-Oligarchen als Widerspiegelung einer aufstrebenden “liberalen Demokratie” beschrieben.

– Der russische Staat wurde so aus einer globalen Supermacht in ein elendes Marionetten-Regime verwandelt, durchdrungen von westlichen Geheimdiensten und unfähig, seine Verträge und Abkommen mit westlichen Mächten zu handhaben und durchzusetzen. Die USA und die EU ersetzten sehr schnell den russischen Einfluss in Osteuropa und schnappten sich blitzartig ehemalige staatseigene Industrien, die Massenmedien und Finanzinstitutionen.

– Kommunistische und linke und sogar nationalistische Beamte wurden entfernt und durch gefügige und dienerische ‘freie-Marktwirtschaft’ pro-NATO-Politiker ersetzt. Die USA und die EU verletzten jedes einzelne Abkommen, das von Gorbatschow und dem Westen unterzeichnet worden war: osteuropäische Regime wurden NATO- Mitglieder; Westdeutschland annektierte den Osten und Militärbasen wurden bis an Russlands Grenzen ausgedehnt. Pro-NATO “Gedankenschmieden” wurden eingerichtet und lieferten Informationen und anti-russische Propaganda.

– Hunderte NGOs, finanziert von den USA, operierten innerhalb Russlands als Propaganda- und Organisations-Instrumente für “unterwürfige” neo-liberale Politiker. Im ehemaligen sowjetischen Kaukasus und Fernen Osten wurden vom Westen separatische sektiererische Bewegungen und bewaffnete Aufstände entfacht, besonders in Tschetschenien; die USA sponserten Diktatoren im Kaukasus und korrupte neoliberale Marionetten in Georgien. Der russische Staat war kolonisiert und sein angeblicher Herrscher, Boris Jeltsin, oft in betrunkener Stumpfheit, wurde gepuscht und manipuliert, um exekutive Genehmigungen zu erteilen … und den Staat und die Gesellschaft noch mehr zu zerfleddern.

– Die Jeltsin-Dekade wird vom russischen Volk als eine Katastrophe gesehen und erinnert und von den US-EU, den russischen Oligarchen und ihren Anhängern als ein ‘Goldenes Zeitalter’ … der Plünderung. Für die riesige Mehrheit der Russen war es ein Dunkles Zeitalter, als die russische Wissenschaft und Kultur verheert wurden; Wissenschaftler, Künstler und Ingenieure der Weltklasse darbten an Hungerlöhnen und wurden zur Verzweiflung getrieben, zur Flucht und Armut.

– Für die USA, die EU und die Oligarchen war es die Ära für “schnelles Geld”: ökonomische, kulturelle und intellektuelle Plünderung, Milliarden Dollar Vermögen, politische Straflosigkeit, ungezügelte Kriminalität und Unterwerfung unter westliche Diktate. Abkommen mit dem russischen Staat wurden gebrochen, bevor noch die Tinte trocken war.

– Es war die Ära der unipolaren US-zentrierten Welt, der ‘Neuen Weltordnung’, in der Washington nationalistische Gegner und russische Alliierte straflos beeinflussen und invadieren konnte.

– Die Goldene Ära unangefochtener Weltherrschaft wurde der westliche ‘Standard’ für die Beurteilung Russlands nach Jetsin. Jede heimische und internationale politische Maßnahme, die von Putin in den Jahren 2000 – 2014 ergriffen wurde, ist von Washington danach beurteilt worden, ob sie mit der Jeltsin-Dekade hemmungsloser Plünderung und Manipulation übereinstimmte oder abwich.

Die Putin-Ära: Staat und ökonomischer Wiederaufbau
und EU/US-Feindseligkeit

– Präsident Putins erste und wichtigste Aufgabe war, Russlands Absturz in das Nichts aufzuhalten. Mit der Zeit erholte sich der Staat und die Ökonomie begann Ordnung und Legalität zu ähneln. Sie erholte sich und wuchs; Arbeit, Löhne, Lebensstandard und die Sterblichkeitsrate wurden besser. Handel, Investitionen und finanzielle Transaktionen mit dem Westen wurden normalisiert – reine Plünderung wurde strafrechtlich verfolgt.

– Russlands Erholung wurde vom Westen mit Misstrauen beobachtet: Viele richtige Geschäftsleute und Multis hießen die Wiederherstellung von Recht und Ordnung und das Ende des Gangstertums willkommen; hingegen verurteilten die Politmacher in Washington und Brüssel und auch die Geier-Kapitalisten der Wallstreet und City von London schnell das, was sie als Putins ‘zunehmenden Autoritarismus’ und ‘Etatismus’ bezeichneten, als russische Behörden begannen, Oligarchen wegen Hinterziehung von Steuern und umfassender Geldwäscherei, Korrumpierung von Staatsbeamten und sogar Mord zu untersuchen.

– Putins Aufstieg zur Macht fiel mit dem weltweiten Rohstoff-Boom zusammen. Der spektakuläre Anstieg der Preise für russisches Öl und Gas und Metalle (2003 -2013) erlaubte der russischen Industrie, in großem Tempo zu wachsen, wobei der russische Staat die Regulierung der Ökonomie verstärkte und seine Armee wiederherstellte. Putins Erfolg bei der Beendigung der unverschämtesten Formen der Plünderung der russischen Ökonomie und der Rückgewinnung der russischen Souveränität machte ihn bei der Wählerschaft beliebt: er wurde mehrmals mit robuster Majorität wiedergewählt.

– Als Russland sich von der satellitenhaften Politik, dem Personal und den Praktiken der Jetsin-Jahre distanzierte, starteten die USA und die EU eine vielseitige politische Strategie zur Unterminierung von Präsident Putin und Wiedereinsetzung von gefügigen Jetsin-ähnlichen neo-liberalen Clowns. Russische NGOs, von US-Stiftungen finanziert, die als CIA-Fronten dienten, organisierten Massenproteste gegen gewählte Beamte.

– Westgestützte ultra-liberale politische Parteien wetteiferten erfolglos um nationale und örtliche Ämter. Das US-finanzierte Carnegie Center, eine berüchtigte Propaganda-Schleuder, spuckte giftige Traktate aus, die Putins dämonische ‘autoritäre’ Politik, seine ‘Verfolgung’ von andersdenkenden Oligarchen und seine ‘Rückkehr’ zu einer ‘Kommando-Ökonomie sowjetischen Stils’ beschrieben.

– Während der Westen versuchte, das ‘Goldene Zeitalter der Plünderung’ wiederherzustellen via interner politischer Surrogate, verfolgte er eine aggressive Außenpolitik, um russische Alliierte und Handelspartner zu eliminieren, vor allem im Nahen Osten. Die USA invadierten den Irak, ermordeten Saddam Hussein und die Führung der Baath-Partei, etablierten ein sektiererisches Marionettenregime, wodurch einer von Moskaus säkulär-nationalistischen Schlüsselalliierten beseitigt wurde.

– Die USA verhängten Sanktionen über den Iran, ein großer lukrativer Handelspartner Russlands. Die USA und die EU unterstützte umfangreiche bewaffnete Aufstände, um Präsident Bashar al -Assad in Syrien zu stürzen, ein weiterer russischer Alliierter, um Russland eines freundlich gesinnten Hafens im Mittelmeer zu berauben. Die USA und die EU bombardierten Libyen, einen großen Öl- und Handelspartner Russlands (und Chinas) mit der Hoffnung, ein pro-westliches Regime einzusetzen.

– Um Russland im Kaukasus und dem Schwarzen Meer in die Enge zu treiben, invadierte das US-gestützte georgische Regime 2008 das russische Protektorat Südossetien, wobei Mengen von russischen Friedenstruppen und hunderte Zivilisten getötet wurden; das wurde aber durch einen wütenden russischen Gegenangriff zurückgeschlagen.

– 2014 lief die westliche Offensive, jede Möglichkeit eines unabhängigen russischen Staates zu isolieren, zu umzingeln und am Ende zu unterminieren, zu höchster Form auf. Die US bezahlte den zivil-militärischen Coup zum Sturz des gewählten Regimes von Präsident Viktor Janukowitsch, der sich der EU-Annektion und NATO- Eingliederung widersetzte. Die USA erzwang ein Marionetten-Regime, das zutiefst feindlich gegenüber Russland und den ethnischen russisch-ukrainischen Bürgern im Südosten und der Krim ist.

– Russische Opposition gegen den Coup und Hilfe für die pro-demokratischen Föderalisten im Südosten und der Krim dienten als Vorwand für westliche Sanktionen in der Absicht Russlands Öl-, Banken- und Produktionssektor zu unterminieren und so seine Ökonomie zu lähmen.

– Die imperialen Strategen in Washington und Brüssel brachen alle früheren Abkommen mit Putin und versuchten, Putins Oligarchen-Verbündete gegen ihn aufzubringen durch die Drohung gegen deren Besitz im Westen (besonders gewaschene Bankkonten und Eigentum). Russische Staats-Ölgesellschaften, die Joint Ventures mit Chevron, Exxon und Total hatten, wurden plötzlich vom westlichen Kapital-Markt ausgeschlossen.

– Die kumulative Auswirkung dieser jahrzehntelangen West-Offensive, die in der gegenwärtigen Welle ernsthafter Sanktionen gipfelte, sollte eine Rezession in Russland provozieren, um die Währung zu unterminieren (der Rubel fiel 2014 mit 23%), die Lebenshaltungskosten hochzutreiben und die Konsumenten zu treffen. Russische Industrien, die von ausländischer Ausrüstung und Ersatzteilen abhängig waren und Ölunternehmen, die von importierter Technologie zur Ausbeutung arktischer Reserven abhingen, sollten Pein leiden wegen ‘Putins Unnachgiebigkeit’.

– Trotz der kurzfristigen Erfolge des US-EU-Krieges gegen Russlands Ökonomie blieb Putin extrem populär bei der russischen Wählerschaft mit Beliebtheitsquoten von über 80 %. Dies hat Putins pro-westliche Opposition in den Mülleimer der Geschichte geworfen. Nichtsdestoweniger hat die West-Sanktionspolitik und die aggressive politische NATO-militärische Einkreisung Russlands Anfälligkeit aufgezeigt.

Russlands Anfälligkeiten: Die Grenzen von Putins Wiederherstellung der russischen Souveränität

– Nach der Plünderung durch den Westen und die russischen Oligarchen und die brutale Zersetzung der Gesellschaft verfolgte Putin eine komplexe Strategie.

– Erstens versuchte er zwischen ‘politischen’ und ‘Wirtschafts’-Oligarchen zu unterscheiden. Zu letzteren gehörten jene, die bereit waren, mit der Regierung beim Wiederaufbau der Ökonomie zu kooperieren und bereit waren, ihre Aktivität auf die großzügigen Richtlinien von Putin zu beschränken. Sie behielten ihre ökonomische Macht und Profite, aber keine politische Macht, d. h. sie durften ihre zweifelhaft erworbenen Geschäftsimperien behalten.

– Hingegen wurden jene Oligarchen, die nach politischer Macht strebten und die Politiker aus der Jeltsin-Ära finanzierten, auf’s Korn genommen. Einigen wurde ihr Besitz genommen und andere wurden wegen Verbrechen vor Gericht gestellt – die von Geldwäscherei bis Steuerhinterziehung, Schwindel und illegalen Transfer von Geldern ins Ausland und bis zu Mord- Aufträgen gegen ihre Rivalen reichten.

-Das zweite Augenmerk von Putins anfänglicher politischen Strategie galt der Vertiefung der Kooperation mit westlichen Staaten und Ökonomien, aber auf Basis gegenseitigen statt einseitigen Markt-Austausches wie unter Jeltsin. Putin suchte eine größere politisch-militärische Integration mit den USA und der EU zu erreichen, um Russlands Grenzen und Einflusssphären zu sichern.

– Zu diesem Zweck öffnete er russische Militärbasen und Nachschublinien für die US-EU-Armeen für ihre Invasion und Besatzung Afghanistans und war nicht gegen die EU-US-Sanktionen gegen den Iran. Putin duldete die US-Invasion und Besetzung des Irak, trotz Russlands langer ökonomischer Verbindungen mit Baghdad. Er schloss sich den fünf Mächten an, die die Palästina-Israel ‘Friedens’-Gespräche ‘überwachten’ und duldete auch Washingtons einseitige Hilfe für Israel. Er gab sogar grünes Licht für die Bombardierung Libyens, weil er naiv annahm, es würde eine begrenzte Angelegenheit sein – eine ‘humanitäre’ Intervention.

– Das Ergebnis von Putins politischem und diplomatischem Einverständnis mit der militärischen Expansion Washingtons und der NATO war der Aufschwung des russischen Handels, Investitionen und Finanzen. Russische Firmen nahmen Darlehen auf dem westlichen Kapitalmarkt auf; ausländische Investoren zog es zum russischen Aktienmarkt und Multis bildeten joint ventures. Große Öl- und Gasunternehmen blühten.

– Die russische Ökonomie erholte sich und der Lebensstandard erreichte das Niveau der Sowjetära. Konsumausgaben stiegen und die Arbeitslosigkeit sank von zweistelliger auf eine einstellige Zahl. Gehälter und ausstehende Löhne wurden gezahlt, Forschungszentren, Universitäten, Schulen und Kultur-Institutionen begannen sich zu erholen.

– Die dritte Komponente von Putins Strategie war die Staats-Erholung (die Re- Nationalisierung) des strategischen Öl- und Gassektors. Durch direkte Erwerbung oder Aufkauf, durch finanzielle Revisionen und Konfiskation von Besitz der Gangster-Oligarchen war die staatliche Übernahme von Öl und Gas erfolgreich.

– Diese re-nationalisierten Sektoren bildeten joint ventures mit westlichen Ölgiganten und führten die russischen Exporte in eine Periode von starker Energie-Nachfrage. Durch den Anstieg der Ölpreise in der Putin-Dekade erlebte Russland ein konsum-getriebenen Import-Boom – von landwirtschaftlichen Produkten bis hin zu Luxus-Schmuck und -Autos … Putin konsolidierte seine Wähler-Unterstützung und vertiefte die ‘Integration’ mit dem westlichen Markt.

Putins Expansion und Wachstums-Strategie war ausschließlich westwärts gerichtet und nicht nach Osten Richtung Asien/China oder Südamerika

– Mit diesem Fokus auf den Westen begann Putins taktischer Anfangs-Erfolg Russlands strategische Verwundbarkeiten offenzulegen. Die ersten Zeichen wurden durch die Westhilfe für die anti-Putin-Kampagne der korrupten Oligarchen und die Medien-Dämonisierung von Russlands Justizsystem, das die Gangster-Oligarchen wie Michael Khodorkovsky anklagte und verurteilte, offenbar.

– Das zweite Zeichen war die westliche finanzielle und politische Hilfe für die Neo-Liberalen der Jeltsin-Ära, die gegen Putins Vereinigte Russische Partei und ihre Kandidaten antraten … Es wurde klar, dass Putins Bemühen, die russische Souveränität wiederherzustellen mit den West-Plänen kollidierte, Russland als Vassallenstaat zu behalten. Der Westen spielte die ungehemmte Plünderung und Vorherrschaft der Jeltsin-Ära gegen Putins Ära eines unabhängigen und dynamischen Russland aus, indem er ständig den Präsidenten mit der Sowjeunion und dem KGB in Verbindung brachte.

– 2010 ermunterte die USA ihre Marionette, Präsident Saakaschwili von Georgien dazu, Russlands Protektorat in Südossetien zu invadieren.

– Das war das erste deutliche Anzeichen, dass Putins Gefälligkeit gegenüber dem Westen kontra-produktiv war. Russlands Staatsgrenzen, seine Alliierten und Einflusssphären wurden angegriffen. Die USA und die EU verurteilten Russlands defensive Antwort, selbst nachdem Moskau seine Truppen aus Georgien nach einer ordentlichen Tracht Prügel zurückgezogen hatte.

– Georgien war eine militärische Generalprobe; eine von mehreren geplanten und finanzierten Coups – manche ‘Farbenrevolution’ oder ‘humanitäre Intervention’ getauft. Jugoslawien auf dem Balkan wurde durch die NATO-Bombardierung aufgeteilt und die Ukraine erlebte mehrere ‘Farben’-Aufstände bis zum gegenwärtigen blutigen ‘Bürgerkrieg’. Washington und Brüssel interpretierten Putins Serie von versöhnlichen Maßnahmen als Schwäche und fühlten sich frei, näher an Russlands Grenze zu rücken und Russland-freundliche Regime zu stürzen.

– In der Mitte des zweiten Jahrzehnts des neuen Jahrhunderts trafen die USA und die EU die große strategische Entscheidung, Russlands Sicherheit und ökonomische Souveränität aufzuweichen: Kontrolle über die Ukraine gewinnen, Russland aus der Krim-Militärbasis am Schwarzen Meer zu werfen und die Ukraine in einen vorgeschobenen NATO-Vorposten zu verwandeln und die ökonomischen Verbindungen der Ostukraine mit Russland zu kappen – besonders den russischen Markt für strategische ukrainische Waffen.

– Der Coup wurde vom Westen finanziert und extremrechte und neo-Nazi-Gangs lieferten die Sturmtruppen. Die Kiew-Junta organisierte einen Eroberungskrieg gegen die anti-coup, pro-demokratischen Kräfte in der südöstlichen Donbas-Region mit ihrer ethnischen und russisch-sprachigen Majorität und starken industriellen Bindungen an Russland.

– Als Putin endlich die deutliche Gefahr für Russlands nationale Sicherheit erkannte, antwortete seine Regierung mit der Annektierung [ein falscher Begriff – es muss heißen ein freiwillig gewünschter und akzeptierter Anschluss. D.Ü.] nach einem Referendum und begann Rückzugs- und Nachschublinien für die bedrängten anti-Kiew-Kräfte in der Ostukraine zu liefern. Der Westen nutzte die Verwundbarkeit der russischen Ökonomie aus, die sich aus Putins Entwicklungsmodell ergaben und führte weitreichende ökonomische Sanktionen ein zum Schaden von Russlands Ökonomie.

Westliche Sanktionen, russische Schwäche: Überdenken von Putins strategischem Herangehen

Der westliche aggressive Militarismus und die Sanktionen offenbarten mehrere kritische Verwundbarkeiten von Putins ökonomischer und politischer Strategie.

Dazu gehören:

- 1. seine Abhängigkeit von west-orientierten ‘ökonomischen Oligarchen’, um seine Strategie russischen ökonomischen Wachstums zu befördern;
- 2. seine Akzeptanz der meisten Privatisierungen der Jeltsin-Ära;
- 3. seine Entscheidung, auf den Handel mit dem Westen zu setzen und den China-Markt zu ignorieren;
- 4. sein Setzen auf eine Öl- und Gas-Export-Strategie statt der Entwicklung einer breit gefächerten Industrie;
- 5. seine Abhängigkeit von seinen alliierten Raubritter-Oligarchen ohne Erfahrung in der Entwicklung von Industrien, ohne echte Finanzkenntnisse, dürftige technologische Expertise und ohne Marketing-Konzept, um den wichtigsten Produktionssektor wiederherzustellen und zu leiten.

– Im Gegensatz zu den chinesischen, sind die russischen Oligarchen völlig abhängig von westlichen Märkten, Finanzen und Technologien und haben wenig getan, heimische Märkte zu entwickeln, Selbst-Finanzierung durchzuführen und ihre Profite erneut zu investieren oder die Produktivität mit russischer Technologie und Forschung zu verbessern.

– Angesichts der West-Sanktionen sind Putins führende Oligarchen-Verbündete das schwächste Glied bei der Formulierung einer effektiven Antwort. Sie üben Druck auf Putin aus, Washington nachzugeben und betteln bei westlichen Banken, ihren Besitz und ihre Konten von den Sanktionen auszunehmen. Sie wollen verzweifelt ihren Besitz in London und New York schützen. Mit einem Wort wünschen sie verzweifelt, dass Putin die Freiheitskämpfer im Südosten der Ukraine aufgibt und einen Deal mit der Kiewer Junta macht.

– Dies wirft ein Licht auf den Widerspruch in der Strategie von Putin, mit den ‘ökonomischen’ Oligarchen zu arbeiten, die zustimmten, Putin in Russland nicht anzugreifen, aber ihren massiven Reichtum auf westliche Banken transferierten, in Luxus-Grundstücke in London, Paris und Manhattan investierten und Loyalitäten außerhalb von Russland schufen. Sie sind in der Tat eng verbunden mit Russlands aktuellen politischen Feinden. Putins taktischer Erfolg, die Oligarchen vor sein Wachstums-Projekt durch Stabilität zu schirren, hat sich in eine strategische Schwäche bei der Verteidigung des Landes vor lähmenden ökonomischen Vergeltungen verwandelt.

– Putins Akzeptanz der Jeltsin-Privatisierungen lieferte eine kurzfristige Stabilität, aber führte zu einer massiven Flucht von Privatkapital ins Ausland statt im Land zu bleiben und in Projekte investiert zu werden, um größere Selbstversorgung zu gewinnen. Heute ist die Fähigkeit der russischen Regierung, ihre Ökonomie in eine Wachstums-Maschine zu mobilisieren und zu verwandeln und dem imperialen Druck zu widerstehen viel schwächer, als wenn die Ökonomie unter größerer staatlicher Kontrolle gewesen wäre.

– Putin wird es schwer haben, die Privatbesitzer großer Industrien zu überzeugen, Opfer zu bringen – sie sind zu sehr daran gewöhnt, Vergünstigungen, Subventionen und Regierungs-Kontrakte zu erhalten. Außerdem, da ihre finanziellen Partner im Westen Druck machen auf Rückzahlung von Darlehen und neue Kredite verweigern, drohen die privaten Eliten, Bankrott zu erklären oder die Produktion zu senken und Arbeiter zu entlassen.

– Die wachsende Flut westlichen militärischen Vordringens zu den russischen Grenzen, die Kette gebrochener Versprechen in Bezug auf die Einbeziehung Osteuropas in die NATO und die Bombardierung und Zerstörung Jugoslawiens in den 1990er Jahren hätten Putin zeigen müssen, dass keine noch so große Menge an einseitigen Konzessionen die Akzeptanz durch den Westen als bona fide ‘Partner’ zu erlangen, ausreichen würde. Brüssel und Washington blieben unerbittlich bei ihrer Strategie der Einkreisung Russlands und seiner Erhaltung als Klient.

– Statt sich westwärts zu wenden und Hilfe für US/NATO-Kriege anzubieten, wäre Russland in einer weit besseren Position gewesen, den Sanktionen und gegenwärtigen militärischen Drohungen zu widerstehen, wenn es diversifiziert hätte und seine Wirtschaft und Märkte nach Asien, ausgerichtet hätte, insbesondere China mit seinem dynamischen ökonomischen Wachstum und wachsenden Inlandsmarkt, Investitionskapazität und zunehmender technischer Expertise.

– Es ist klar, dass Chinas Außenpolitik nicht von Kriegen und Invasionen seiner Alliierten begleitet war. Zwar hat sich Russland jetzt für zunehmende ökonomische Verbindungen mit Asien entschieden, aber ein große Menge Zeit und Raum ist verlorengegangen in den vergangenen 15 Jahren. Es wird ein weiteres Jahrzehnt erfordern, um seine Wirtschaft neu zu orientieren, während seine großen Industrien immer noch von mittelmäßigen Oligarchen und Kleptokraten und Überbleibseln aus der Jetsin-Periode kontrolliert werden.

– Durch die Schließung der westlichen Märkte musste sich Putin nach China, andere asiatische Länder und Lateinamerika ausrichten, um neue Märkte und ökonomische Partner zu finden. Aber seine Wachstums-Strategie hängt immer noch von Öl- und Gasexporten ab und die meisten der privaten ‘Geschäftsführer’ sind keine wirklichen Unternehmer, die in der Lage sind, neue wettbewerbsfähige Produkte zu entwickeln, russische Technologie und Knowhow einzusetzen und profitable Märkte zu finden.

– Diese Generation von ‘Geschäftsführern’ hat nicht ihre Imperien oder Konglomerate von ‘Grund auf’ errichtet – sie haben ihren Besitz vom öffentlichen Sektor geraubt und vermehrten ihn durch staatliche Kontrakte und Protektion. Moskau fordert sie jetzt auf, neue alternative Märkte in Übersee zu finden, zu erneuern, in Wettbewerb zu treten und ihre Abhängigkeit von deutschen Maschinen zu ersetzen.

– Die Mehrzahl derer, die die russische industrielle Kapitalistenklasse darstellen, sind eher Coupon-Schneider und Kumpane – am Westen orientiert. Ihre Herkunft sind die Gangster und Warlord-Kreise, die früher ihre Rivalen bei den öffentlichen Geschenken in den 1990-er Jahren unter Druck setzten. Nach der Konsolidierung ihrer Wirtschafts-Imperien versuchten sie, Respektabilität zu gewinnen, heuerten Werbeagenturen an, um ihre Image aufzuputzen, und Wirtschaftsberater, um sie bei Investitionen zu beraten, aber sie zeigten nie eine Fähigheit, ihre Firmen wettbewerbsfähig zu machen. Stattdessen blieben sie voll abhängig von Kapital, Technologie und Vermittlungsimporten aus dem Westen und Subventionen von der Putin-Verwaltung.

– Die sogenannten russischen ‘Kapitalisten’-Rentiers stehen in scharfem Widerspruch zu den dynamischen chinesischen öffentlichen und privaten Unternehmern, die aus dem Ausland von den USA, Japan, Taiwan und Deutschland Technologie entlehnten, anpassten und verbesserten und höchst wettbewerbsfähige Produkte erzeugen. Als die US-EU-Sanktionen in Kraft traten, war die russische Industrie unvorbereitet, mit heimischer Produktion einzuspringen und Präsident Putin musste Handels- und Import-Abkommen mit China und anderen Ländern treffen.

– Der größte strategische Mangel an Putins ökonomischer Strategie war seine Entscheidung, sich auf Öl- und Gas Exporte in den Westen als ‘Wachstums-Maschine’ zu konzentrieren. Daraus resultierte Russlands Abhängigkeit von hohen Importpreisen und westlichen Märkten. Dies im Hinterkopf nutzten die USA und die EU Russlands Verwundbarkeit gründlich aus beim Weltpreis für Energie und seiner Abhängigkeit von westlicher Ölförderungs-Technologie, Ausrüstung und joint ventures.

– Putins Politik baute auf eine Vision einer ökonomischen Integration mit dem Westen zusammen mit größerer Kooperation und politischer Verbindung zu den NATO- Mächten. Diese Annahmen haben sich durch den Gang der Ereignisse als falsch erwiesen:

– Die US und EU Kooperation war taktisch und nur möglich durch asymmetrische, eigentlich einseitige Konzessionen von Russland – insbesondere seine Bereitschaft, die traditionelle Alliierten auf dem Balkan, dem Nahen Osten, Nordafrika und besonders im Kaukasus zu opfern. Sobald Russland begann, seine eigenen Interessen zu wahren, wurde der Westen feindselig und aggressiv.

– Seit Russland gegen das Coup-Regime in Kiew war, wurde das Ziel des Westen der Sturz von Putins Russland. Die anhaltende Offensive des Westens gegen Russland ist nicht eine vorübergehende Phase: sie ist der Beginn einer langwierigen, intensiven ökonomischen und politischen Konfrontation.

– Auch wenn Russland verwundbar ist, ist es doch nicht ohne Resourcen und Fähigkeit zum Widerstand, zur Verteidigung seiner nationalen Sicherheit und dem Fortschritt seiner Ökonomie.

Schlussfolgerung: Was ist zu tun?

– Zuallererst muss Russland seine Ökonomie diversifizieren, es muss seine Rohmaterialien industrialisieren und stark in die Ersetzung westlicher Importe mit heimischen Produkten investieren. Zwar ist der Schwenk zum Handel mit China ein positiver Schritt, aber es darf das alte Muster wiederholt werden, Öl und Gas für Fertigprodukte zu tauschen.

– Zweitens muss Russland seine Banken, Auslandshandel und strategischen Industrien re-nationalisieren sowie die zweifelhaften politischen und ökonomischen Loyalitäten und das Rentier-Verhalten der gegenwärtigen disfunktionalen privaten ‘Kapitalisten’-Klasse beenden. Die Putin-Verwaltung muss von Oligarchen zu Technokraten übergehen, von Rentiers zu Unternehmern, von Spekulanten, die in Russland verdienen und im Westen investieren, zur Arbeiter-Beteiligung – mit einem Wort, es muss den nationalen, öffentlichen und produktiven Charakter seiner Ökonomie vertiefen.

– Es reicht nicht zu behaupten, dass Oligarchen, die in Russland bleiben und Putin Loyalität erweisen, legitime ökonomische Akteure sind. Sie haben im allgemeinen aus Russland desinvestiert, ihren Reichtum ins Ausland geschafft und haben unter Druck westlicher Sanktionen die legitime Staatsautorität in Frage gestellt.

– Russland braucht eine neue ökonomische und politische Revolution, bei der die Regierung den Westen als imperiale Bedrohung erkennt und bei der man sich auf die organisierte russische Arbeiterklasse stützt und nicht auf zweifelhafte Oligarchen. Die Putin-Verwaltung hat Russland vom Abgrund zurückgerissen und hat unter den Russen Würde und Selbst-Respekt zuhause und im Ausland wiederhergestellt, indem es sich gegen westliche Aggression in der Ukraine wehrte.

– Von hier aus muss Präsident Putin weiter vorwärtsschreiten und den gesamten Jeltsin-Diebsstaat und -wirtschaft beseitigen, muss reindustrialisieren, diversifizieren und seine eigen High Technology für eine diversifizierte Ökonomie entwickeln.

– Und vor allem muss Russland neue demokratische, populäre Formen der Demokratie schaffen, um den Übergang zu einem sicheren, anti-imperialistischen und souveränen Staat zu sichern. Präsident Putin hat Rückhalt bei der großen Mehrheit des russischen Volkes; er hat wissenschaftliche und professionelle Kader; er hat Alliierte in China und unter den BRICS-Ländern; und er hat den Willen und die Macht, das “Rechte zu tun”.

– Die Frage ist, ob Putin bei dieser historischen Mission Erfolg haben wird oder ob er aus Furcht oder Unschlüssigkeit vor den Drohungen eines gefährlichen und zerfallenden Westens kapituliert.

Übersetzung : http://einarschlereth.blogspot.de

AFGHANISTAN – Die Karzai-Familie vertraut der Handel mit Heroin an das islamische Emirat an –

– Laut den Vereinten Nationen, ist global Heroinproduktion liegt zwischen 430 und 450 Tonnen, von denen nur 340 Tonnen auf den Markt kommen, die übrigen werden zerstört oder beschlagnahmt [1].

– Die Erzeugerländer sind: Afghanistan (mindestens 380 Tonnen), Myanmar und Laos (mindestens 50 Tonnen).

– Nach John F. Sopko, sonder Generalinspekteur der Vereinigten Staaten für Afghanistan, den Wiederaufbau von Afghanistan, wurde mit Blick auf die Entwicklung der Drogen-Kultur und kriminelle Organisationen geschädigt. Die afghanische Erzeuger hätten im Jahr 2013, 2 bis 3 Milliarden US$ verdient. [2].

– Seit 2010, die russischen Behörden, beschuldigen  NATO des Exports von afghanischen Heroin in Europa [3].

– Das hinfällige Verkehr der NATO-Flugzeuge mit den Dschihadisten des islamischen Emirats, bescheinigt die Verbindungen zwischen den beiden Organisationen, und kommt kurz nachdem die Karzai-Familie, der afghanischen Führung verlassen hat (29. September 2014). [4]

– Laut Protokolle, die scheinen aus der CIA zu kommen, das islamische Emirat verwendet Drogen-Cocktails um ihre Kämpfer zu beeinflussen. [5].

– Laut der russische föderal Dienst für Drogen Kontrolle (FSKN),  mehr als die Hälfte der Heroin, die in Europa konsumierte wird kommt aus Afghanistan, und jetzt wird über das islamische Emirat  vertrieben.[6]

[1] “ Drogen „, United Nations Office on Drugs and Crime, abgerufen 29. November 2014.

[2] “ Explosion in der Produktion von Opium und Heroin in Afghanistan „, Voltaire Netzwerk, 10. Juni 2014.

[3] « Mohn: Russland stellt sich die Frage der Verantwortung der NATO „, Voltaire Netzwerk, 3. März 2010.

[4] “ Opium, der CIA und der Karzai-Regierung ,“ von Peter Dale Scott, Übersetzung Anthony Spaggiari, Voltaire Netzwerk, 10. Dezember 2010. Der afghanischen Monti-Partner „, von Manlio Dinucci, Übersetzung Marie-Ange Patrizio, Il Manifesto (Italien), Voltaire Netzwerk, 9. November 2012.

[5] « wie handhabt Dschihadisten? Wer macht? » von Thierry Meyssan, Freiheit von Haiti (Haiti), Voltaire Netzwerk, 24. November 2014.

[6] « VC bietet 50 % des Heroins verbraucht in Europa (FSKN) , “ Ria-Novosti, 26. November 2014.

voltairenet.org

Übersetzung: mundderwahrheit

– Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat vorgeschlagen, finanzielle Anreize für israelische Araber zu geben, wenn ihre israelische Staatsbürgerschaft aufgeben und in einem neuen palästinensischen Staat zu ziehen. (die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube…das ist neu…was für einen palästinensischen Staat, in welche Grenze…und was geschieht wenn, sie ihre Staatsbürgerschaft verloren haben, und ein palästinensischer Staat, durch Israel Machenschaften immer mehr in die Ferne rückt…OK wenn der palästinensische Staat steht, dann kann man darüber reden…denke ich. Fast vergessen, das Geld wird von US-Steuerzahler wohl kommen. Anm.d.Ü).

– Auf einer aktualisierten Plattform für seine rechten Yisrael Beiteinu Partei, Lieberman befürwortet wirtschaftliche Anreize an arabischen Bürger Israels zu erteilen, die 20 Prozent der Bevölkerung ausmachen, wenn sie das Land verlassen. Der Außenminister erörtert „hypothetisch“ Bereiche von  Nordisrael für einem künftigen palästinensischen Staat zu übergeben, wo die Araber schon jetzt in der Mehrheit sind.

– Er sagte auch, dass die Araber, die in den gemischten Städten wie Jaffa und Acre an der Mittelmeerküste und weit von der Westbank leben, sollen ermutigt werden zu übersiedeln.

– „Diese (israelische Araber), die beschließen, dass ihre Identität palästinensisch ist, werden ihre israelische Staatsbürgerschaft verlieren und Bürger eines künftigen palästinensischen Staates werden“ schrieb er in dem Manifest mit dem Titel „Swimming Against the Stream“, auf seiner Facebook-Seite und von seiner Partei-Website veröffentlicht.

Lieberman hatte zuvor arabische Israelis aufgefordert, wenn sie in Israel bleiben wollen, einen Treueid zu leisten, was zur Zeit sogar Premierminister Benjamin Netanyahu verurteilt hat.

Liebermans Manifest kommt, wie das israelische Parlament, ein umstrittenes Gesetz von Netanjahu abstimmen sollte, dass Israels als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ bezeichnet, und bestimmte Rechte für die Juden definiert und festlegen würde. Die Kritiker des Gesetzes sagen, dass es arabische Israelis diskriminieren wurde, und Religion und Ethnie über Demokratie stehen wurden.

Arab Israeli protesters shouts slogans during a rally in the northern Israeli town of Umm al-Faham on November 9, 2014 (AFP Photo)

Arabische israelische Demonstranten schreien Parolen während einer Kundgebung in der nördlichen israelische Stadt um al-Faham am 9. November 2014 (AFP-Foto)

Yisrael Beiteinus aktualisierten Plattform gibt keine klare Positionen zu strittigen Themen wie Israels Grenzen oder Siedlungsbau, sondern erkennt die Idee der Notwendigkeit des territorialen Kompromisses. Mit anderen Worten, die Bereitschaft, Land aufzugeben um  zu einer Vereinbarung mit gemäßigten arabischen Staaten zu erreichen.

Das Manifest heißt es: „das Volk Israel ist wichtiger als das Land Israel“.

– Lieberman  Plan dürfte spalterisch wirken, und kommt inmitten wachsenden Anzeichen für eine Verfassungskrise und die Möglichkeit, vorgezogene Neuwahlen, die sonst erst 2017  fällig wären.

– Seine nationalistischen Yisrael Beiteinu Partei, ist ein wichtiger Teil der Koalition von Premierminister Benjamin Netanyahu. Lieberman selbst war einst ein enger vertrauter von Netanyahu, aber jetzt gibt es Anzeichen, dass er seine Augen an den Ministerpräsident-Stuhl selbst hat.

– Die „Nationalstaat“ Gesetzentwurf und das Manifest, kommen in einer Zeit der zunehmenden Spannungen zwischen den Israelis und den Palästinensern, die mit Demonstrationen, Unruhen und Anschlägen begleitet werden.

– Eine vom Saban Center im Jahr 2010 durchgeführte Umfrage hat festgestellt, dass 58 Prozent der israelischen Araber sind gegen arabische Städte für einen palästinensischen Staat zu tauschen, während 47 Prozent dachten, dass nie Frieden geben würde.

– Eine andere Umfrage für die US-Council on Foreign Relations PCPO und Pechter im selben Jahr fand heraus, dass 40 Prozent der israelischen Araber eines möglichen künftigen palästinensischen Staates Israel vorziehen wurden.

 

VIDEO – http://www.presstv.ir/detail/2014/11/26/387552/isil-razes-shia-sunni-sites-in-iraq/

IRAK – ISIS zerstört weiter Shia Schreine und sunnitischen Moscheen im Irak –

–  ISIS Takfiri Terroristen haben mehrere Moscheen und Schreine, die Schiiten und Sunniten in der irakischen Provinz Salahuddin gehören, abgerissen.

– Video-Aufnahmen, die am Dienstag veröffentlicht wurden, zeigt wie ISIS Militanten mehrere sunnitischen und schiitischen Heiligtümern im Irak Salahuddin Provinz sprengen.

– In der Zwischenzeit  ISIS Terroristen haben auch der historischen St.-Georgs-Kirche in die Stadt Mossul gesprengt.

Die Terrorgruppe „hat sich wieder einmal die Zerstörung für Kirchen und Moscheen gewidmet, nachdem es an Popularität verlor und viele seiner Mitglieder durch die Luftangriffe in verschiedenen Bereichen der Stadt von ISIS kontrolliert, getöt wurden“, sagte Saad Mamuzin, Kopf der Kurdistan demokratischen Partei (KDP) 14. Niederlassung in Mosul, am Dienstag.

– In den letzten Tagen, ist die irakische Armee gelungen, zahlreiche Gewinne im Kampf gegen die ISIS-Militanten zu machen.

– Die Militanten Takfiri haben schreckliche Gewaltakte, einschließlich öffentliche Enthauptung und Kreuzigungen, gegen alle syrischen und irakischen Gemeinschaften wie Schiiten, Sunniten, Kurden, Christen und Kurden Izadi durchgeführt wurde.

– Der Westen und seine Verbündeten in der Region, einschließlich, Qatar, Saudi Arabien und der Türkei, haben die Militanten finanzielle und militärisch Unterstützung gegeben.

 

 

 29.11.14 – JEMEN – Al-Kaida sagt, dass es US-Drohne-Base in Jemen angegriffen hat
Honour guards carry the coffins of soldiers and policemen killed in recent attacks during a funeral procession in Sanaa September 22, 2013. (Reuters/Khaled Abdullah)

Ehren Wachen tragen die Särge von Soldaten und Polizisten, während eine Beerdigung in Sanaa 22. September 2013, die in den jüngsten Angriffen getötet wurden. (Reuters/Khaled Abdullah)

– Al-Qaida im Jemen sagte, dass ein Angriff auf einen Militärstützpunkt im Südosten des Landes letzten Monat ein Operationsraum verübt hat, aus denen USA Drohne Streiks gegen die Militanten starten. Die Dschihad-Gruppe hat bedroht, dass ähnliche Angriffe folgen konnte.

– Al-Qaida in der arabischen Halbinsel (AQAP) beschuldigt die jemenitische Regierung, in den letzten Jahren, einer Zahl seiner militärischen Einrichtungen in „Intelligenz und Operationen Räume“ verwandelt zu haben, um den Krieg gegen die Mudschaheddin [Heilige Kämpfer] zu führen und wo die USA unbemannten Flugzeuge operieren, Reuters berichtet.

–  „Solche gemeinsame Sicherheitsziele, wo Amerikanern in ihren Krieg gegen die muslimischen Menschen teilnehmen sind ein legitimes Ziel für unsere Aktivitäten, und wir werden diese Augen des Feindes  zerstören“, sagte die Gruppe in einer Nachricht auf Shumukh al-Islam, einer islamistischen Website gepostet und unter Bezugnahme auf Artikel des letzten Monats Angriff.

„Die Mudschaheddin haben einen harten Schlag gegen eines dieser Sitze geführt“ das Statement sagte.

– Am 30. September,  Dutzende von bewaffneten haben das Hauptquartier der jemenitischen Armee second Division in der östlichen Stadt al-Mukalla gestürmt, und militärisches Personal als Geiseln gefangengenommen. Militärische Beamte sagten, vier jemenitische Soldaten wurden getötet und neun verletzt bei den anschließenden Bemühungen um die Basis wieder zu erobern.

– AQAP sagte viele Offiziere wurden in der drei-Tage-Angriff getötet und der Operationsraum wurde zerstört. Die Gruppe hat nicht erwähnt, ob amerikanische Personal in der Anlage zum Zeitpunkt des Angriffs anwesend waren und keine Berichte sind aufgetaucht von Ausländern getötet wurden. Die Echtheit der Aussage konnte nicht verifiziert werden.

– Eine jemenitische offizielle hat bestritten, dass der Armee Basis  eine gemeinsame US-jemenitisch-Operationsraum enthält, und seine Funktion ist die Piraterie im nahegelegenen Arabian See zu verhindern.

– AQAP, wurde durch eine Fusion der Al-Qaeda saudische und jemenitischen Zweige, und für den Vereinigten Staaten gilt als einer der aktivsten Zweige des dezentralen globalen terroristischen Netzwerks. Sein erklärtes Ziel, sei einen islamischen Kalifat in Jemen und im Nahen Osten zu errichten.

– Das American Enterprise Institute sagte „die direkte Bedrohung für die US-Heimat geht heute von AQAP aus, die versucht hat, mindestens drei Mal seit ihrer Gründung im Januar 2009, die USA zu attackieren“.

– AQAP wird auch einem fehlgeschlagenen 2009-Attentat auf einem saudischen Prinzen und dem britischen Botschafter in der Hauptstadt Sanaa vorgeworfen. Im Mai 2012  ein Selbstmordattentäter tötete mehr als 100 jemenitische Soldaten Proben für eine Militärparade.
– Jemens, schwache Zentralregierung des Landes hat das Land in einer Oase für Dschihadisten gemacht, und ist auch ein Epizentrum der Vereinigten Staaten umstrittene Drohne Krieg geworden.

– Kritiker von der Obama-Regierung  sagen, dass die Einsatz diese unbemannte Flugzeuge die Zivilisten töten, die Bevölkerung in die Arme von Al-Qaida unterwegs treibt.

– Nach mehr als einem Jahrzehnt von US-Terrorismusbekämpfung und Drohne Streiks im Jemen die Anzahl der Al-Qaida-Kämpfer in das Land, wuchs von ein paar hundert in 2010 auf mehr als 1.000 2012, sagte der Direktor der CIA und US ehemaligen Anti-Terror-Chef John Brennan.

 

Kommentar: wenn man sich die Name der Herrschaften, die das Institut beglücken liesst, kann man nur denken, dass das Institut eine Mossad-Neocons-Lügen-Fabrik ist.

Das American Enterprise Institute for Public Policy Research (AEI) ist ein konservativer US-amerikanischer Think Thank in Washington D.C.

Das AEI finanziert sich durch Spenden von Privatpersonen, Konzernen und Stiftungen. Es verfügt über fünfzig sogenannte Fellows die fest am AEI arbeiten. Bei diesen Fellows handelt es sich u.a. um Ökonomen, Rechtswissenschaftler und Politologen, darunter auch zahlreiche Vordenker des Neokonservatismus in den USA, wie Richard Perle, Lynne Cheney und Irving Kristol. Diese neokonservativen Strategen verfügen über enge Verbindung zur US-Regierung. Ihnen wird daher ein prägender Einfluss auf die US-Politik, vor allem in außenpolitischen Fragen, nachgesagt. Das galt nicht nur für die Präsidenten Nixon und Reagan, sondern auch für George W. Bush.

 

Protesters loyal to the Shi'ite al-Houthi rebel group burn an effigy of a U.S. aircraft during a demonstration to protest against what they say is U.S. interference in Yemen, including drone strikes, after their weekly Friday prayers in the Old Sanaa city April 12, 2013. (Reuters/Khaled Abdullah )

Nach ihrer pro Freitagsgebet in der alten Sanaa-Stadt 12. April 2013, Demonstranten loyal zu den Schiiten al-Houthi Rebel Gruppe verbrennen ein Bildnis von einem US-Flugzeug während einer Demonstration, um zu protestieren gegen was sie sagen ist US-Einmischung in Jemen.  (Reuters/Khaled Abdullah)

RTD 22.11.14 publiziert