SÜDSUDAN – HRW: „Im Südsudan Truppen griffen ‚absichtlich‘ Zivilisten“ – PressTV – 22.07.15 –

Das AFP-Foto zeigt Strukturen, die durch Gewalt in den Upper Nil State in Südsudan zerstört,  10. Juni 2015.

 22.07.15 – SÜDSUDAN – HRW: „Im Südsudan Truppen griffen ‚absichtlich‘ Zivilisten“ –

– Human Rights Watch (HRW) hat  sudsudanesische Regierung Soldaten der gezielten Durchführung von „Angriffe auf Zivilisten“ während des Landes 19 Monaten Konflikt vorgeworfen.

– In ihrem Bericht „They Burned it All“ am Mittwoch veröffentlicht, die Rechte Gruppe sagte, man hat Morde „von zivilen Frauen und Männer, darunter auch Kinder und ältere Menschen, einige durch Erhängen andere schießen, oder lebendig verbrannt“, dokumentiert.

– Die Rechte Gruppe hat mindestens 60 rechtswidrige Tötungen von zivilen Frauen, Männer und Kinder und 63 Fälle von Vergewaltigung, dokumentiert.

– Die US-amerikanischen Organisation sagte, dass die Aktionen von Regierungstruppen, die auch öffentlichen Maßen-Vergewaltigungen beinhalte, kann man als Kriegsverbrechen bezeichnen.

– Laut einheimischen und Zeugen wurden die Angriffe von Regierungstruppen und einer alliierten Miliz aus dem Stamm der Bul Nuer durchgeführt.

– Augenzeugen berichteten, dass Regierungstruppen lief sogar über fliehenden Zivilisten mit Panzern.

– „Sie führen mit den Tanks nach den Menschen, und dann nachdem sie getroffen hatten, sind über ihnen zurückgerollt, als sicher zu sein, das sie tot waren“, so erzählte eine Frau der HRW.

– Der Bericht basiert auf Interviews mit 174 Opfer und Zeugen von Unity State, und Recherchen, die im Juni und Juli von HRW Forscher in „Unity State – Bentiu, Hauptstadt des Staates und der Stadt Ganylel, Panyijiar Grafschaft, im südlichen Zustand der Einheit – und in Juba, Süd-Sudan Kapital durchführt wurden“.

– Laut den Vereinten Nationen, die Regierung Operationen in Unity State’s Grafschaften Rubkona, Guit, Koch, und Leer, von Ende April bis Juni durchführt, haben gezwungen mehr als 100.000 Zivilisten ihre Häuser zu verlassen.

– Südsudan stürzte ins Chaos im Dezember 2013, als die Kämpfe zwischen den Truppen loyal zu Präsident Salva Kiir und Überläufer die sein ehemaliger Stellvertreter und aktuelle Rebellenführer, Riek Machar treu waren, rund um die Hauptstadt Juba anfingen.

– Zehntausende von Menschen wurden in die Unruhen getötet.

– Die Vereinten Nationen sagt über die Hälfte der 12 Millionen Bevölkerung im Südsudan brauchen dringend humanitäre Hilfe, mit mehr als 20 Prozent der Menschen die am Hunger leiden.

Kommentar: Südsudan ist eine „Creation“ von Israel und Präsident Salva Kiir, der mit dem Cowboy Hut ist eine Kreatur des zionistischen Regimes. Ich habe über Südsudan seit seiner Gründung berichtet. Wenn man mehr dazu wissen will, soll man in Internet gehen und der „Oded Yinon Plan“ genau lesen, von Herrn Oded Yinon im 1982 erdacht um Afrika und der Nahen Osten Israels untertänig zu machen. Die südsudanesische Bevölkerung kann sich daher für den andauernden Massakern bei der Regierung in Tel Aviv bedanken. Viele, die die Trennung von Sudan, durch entsprechende Propaganda der interessierten Kreise verführt, bejaht haben, werden bestimmt jetzt es bereuen.

DEUTSCHLAND – Programmbeschwerde gegen ARD wegen Nachrichtenunterdrückung zu BRICS-Gipfel in Ufa – russiatoday – 22.07.15 –

Programmbeschwerde gegen ARD wegen Nachrichtenunterdrückung zu BRICS-Gipfel in Ufa

Der ehemalige ARD-Nachrichtenredakteur Volker Bräutigam hat förmlich Programmbeschwerde gegen die Berichterstattung der ARD, anlässlich des BRICS-Gipfels im russischen Ufa gestellt. Der Vorwurf lautet auf Nachrichtenunterdrückung des Gipfeltreffens einer Vereinigung auf welche 42 Prozent der Weltbevölkerung, 27 Prozent des Weltsozialprodukts und 17 Prozent des Welthandels entfallen und folglich für deutsche Zuschauer von großem Interesse sei. Die Tagesschau hatte diesen Gipfel jedoch völlig ignoriert und stattdessen über einen U-Bahnstreik in London sowie den Abschied Schweinsteigers vom FC Bayern berichtet. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, Frau Dagmar Pohl-Laukamp

Intendant des NDR, Herrn Lutz Marmor

Stellv. Intendant des NDR, Dr. Arno Beyer

Programmbeschwerde wg. Nachrichtenunterdrückung: BRICS und SCO in Ufa

Sehr geehrte Frau Vorsitzende Pohl-Laukamp, sehr geehrte Herren Intendanten Marmor und Dr. Beyer,

hier eine weitere Programmbeschwerde über ARD-aktuell, wiederum mit dem Vorwurf der Nachrichtenunterdrückung, diesmal die Konferenz der BRICS- sowie der SCO-Staaten in Ufa in der zweiten Juli-Woche betreffend.

Über dieses Ereignis berichtete lediglich und höchst bescheiden die Webseite tagesschau.de, allerdings auch nur in einem einzigen Beitrag.

In der Tagesschau selbst gab es bloß am 9.7. in der Vormittagssendung um 9 Uhr einen Hinweis, dass der iranische Präsident nach Ufa gefahren sei. Über die Konferenz und deren Ziele bzw. Ergebnisse nichts.

Und auch ansonsten: NICHTS. Kein Wort.

Die nach Ufa gereisten Staatschefs besetzen Gegenpositionen zur neoliberalen und unipolaren Weltordnung unter US-Vormundschaft. Welche Beschlüsse sie fassten, auf welchen Gebieten sie verstärkt gemeinsam tätig werden wollen und welche Ziele sie sich setzten, das war und ist für deutsche Zuschauer von großem Interesse. Nicht nur, weil die BRICS einen erheblich höheren Anteil der Weltbevölkerung repräsentieren als die G7 und ihr Anteil am weltweiten BIP sich dem der G7 annähert, sondern auch, weil dort weltpolitisch bedeutsame Initiativen entwickelt werden, allen voran eine Alternative zum IWF.

Welches Gewicht andere sogenannte Qualitätsmedien der Konferenz beimaßen, entnehmen Sie bitte der Wochenzeitung ZEIT, die ich hier stellvertretend für alle auszugsweise zitiere, um das Ausmaß der redaktionellen Fehlentscheidung von ARD-aktuell kenntlich zu machen:

Russland und China entwerfen eine neue Weltordnung

Seit einem halben Jahr starrt Europa auf Griechenland. Darüber gerät unseren überforderten Politikern alles andere aus dem Blickfeld (…) nur Spezialisten nehmen überhaupt wahr, wie sich die tektonischen Platten der Geopolitik zwischen dem Ural und dem Pazifik gegenwärtig verschieben. Russland und China sind dabei, eine neue Weltordnung zu entwerfen, die nicht länger von Amerika und Europa dominiert wird. Dies jedenfalls ist die Botschaft, die vorige Woche von der im südlichen Ural gelegenen Stadt Ufa ausging. Dort versammelten sich in den diesen Tagen nacheinander die Staats- und Regierungschefs der BRICS und der Shanghai Cooperation Organization (SCO) – zweier Zusammenschlüsse von Staaten, die entschlossen sind, sich der westlichen Vorherrschaft zu entziehen, die sie als unerträgliche Bevormundung empfinden (…).

Brics: (…) fünf aufstrebende Länder, (…) auf die heute mit ihren 42 Prozent der Weltbevölkerung 27 Prozent des Weltsozialprodukts und 17 Prozent des Welthandels entfallen(…) Aus aufstrebenden Märkten sollten aufstrebende Mächte werden.

(…) Bei dem SCO-Gipfel in Ufa wurden nun auch Indien und Pakistan aufgenommen. Beobachterstatus haben die Mongolei, Iran, Afghanistan und Weißrussland. Die Organisation soll die Zusammenarbeit der beteiligten Länder auf allen Gebieten fördern (…).

Die hier oft dokumentierten Anstrengungen in aller Welt, sich vom Joch des Westblocks zu befreien, sind einen Schritt weiter gekommen. Die Beziehungen unter den BRICS-Staaten sind noch einmal enger geworden. Bei ihrem zweitägigen Treffen in der russischen Metropole Ufa verkündeten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, dass ihre neugegründete Entwicklungsbank bereits ab Beginn kommenden Jahres Investitionen tätigen soll.(…).

Quelle: Zeit vom 14. Juli 2015

Soweit die ZEIT, ein gewiss nicht prorussischer bzw. linker Tendenzen verdächtiger Zeuge.

Dass Tagesschau und Tagesthemen für diese Informationen keine Sekunde Platz hatten, wohl aber viele Sendeminuten für so weltbewegende Nachrichten wie:

South Carolina holt die Südstaatenfahne ein / Schweinsteiger verlässt FC Bayern /

Streik bei der Londoner U-Bahn / Tod von Omar Sharif

Wie das noch mit dem NDR-Staatsvertrag in Einklang zu bringen sein könnte, das bitte ich Sie und den NDR-Rundfunkrat zu klären.

Es liegt zumindest ein schwerwiegendes Versäumnis vor, wenn nicht bewusste Nachrichten-Unterdrückung; in jedem Fall eine Fehlleistung, die als typischer Ausdruck antirussischer Tendenzen der Redaktion erscheint.

Programmauftrag

(1) Der NDR hat den Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das (…) Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Sein Programm hat der Information (…) zu dienen.

Programmgestaltung

(1) Der NDR ist (…) zur Wahrheit verpflichtet. (…) (…) Ziel aller Informationssendungen ist es, sachlich und umfassend zu unterrichten und damit zur selbständigen Urteilsbildung der Bürger und Bürgerinnen beizutragen. (2) Berichterstattung und Informationssendungen (…) müssen unabhängig und sachlich sein (…).

Auf der Internetseite „Propagandaschau.de“ heißt es kommentierend:

„Wer heute ein ausgewogenes Bild des Weltgeschehens bekommen möchte, ist bei ARD und ZDF an der falschen Adresse und auf russische Medien wie RT oder SPUTNIK geradezu angewiesen.“

Ich teile diese Meinung uneingeschränkt. Auf das Ergebnis Ihrer Prüfung meiner Beschwerde warte ich mit großer Spannung, denn ARD-Aktuell-Chefredakteur Dr. Gniffke wird dazu wieder gehört werden und eine Erklärung abzugeben haben; er wird folglich mit einem weiteren Versuch scheitern, auf einer Glatze Löckchen zu drehen.

Kleine Argumentationshilfe:

„Das ZDF hat ja auch nix über Ufa gebracht.“

Das wäre ebenso zutreffend wie erheiternd. Als Entschuldigung allerdings nicht mehr originell, denn auf diesem Niveau hat sich der Herr ja schon bei einer anderen Beschwerde bewegt. Vielleicht reicht Dr. Gniffke nun beim ZDF eine Programmbeschwerde ein?

Mit freundlichen Grüßen

Volker Bräutigam

IRAK – ISIS Kommandeure fliehen aus Falludscha in der Türkei: lokale Quelle – PressTV – 22.07.15 –

Takfiri ISIS Kämpfer im Irak (Datei-Foto)

 22.07.15 – IRAK – ISIS Kommandeure fliehen aus Falludscha in der Türkei: lokale Quelle –

– Die Kommandeure der ISIS Takfiri terroristischen Vereinigung in der irakischen Stadt Falludscha sind angeblich in die Türkei geflohen, als irakische Truppen  in der westlichen unruhigen Provinz Anbar immer nah kommen.

– Abdulrahman al-Namrawee, der Leiter einen Gemeinderat in Falludscha, sagte am Dienstag Abend, ISIS- Kommandeuere in die Türkei flohen, nachdem irakischer Sicherheitskräfte und die Popular Mobilization Kämpfer die Stadt umzingelt haben.

– Die Kommandeure schlugen ihren Fluchtweg durch den westlichen Teil der Stadt Ramadi, die Hauptstadt der Anbar Provinz, um durch Syrien die Türkei zu erreichen, sagte er.

– Namrawees Erzählung wurde durch höhere Militär-Beamte im Irak, noch nicht bestätigt.

– Die Regierung der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wurde vorgeworfen, einer der wichtigsten Unterstützer der Militanten Gruppen in Syrien zu sein, und Berichte sagen, dass Ankara aktiv die Militanten in Syrien trainiert und bewaffnet und erleichtert deren sichere Geleit ins Land.

– Am 12. Juni, der türkische Zeitung Today’s Zaman , enthüllte, dass Ankara ISIS Terroristen in den Straßen der Stadt Akcakale in der südöstlichen türkischen Provinz Sanliurfa frei laufen dürfen.

Dieses Datei-Foto zeigt Takfiri ISIS Kämpfer an einem unbekannten Ort im Irak.

– Namrawee, der lokale irakische Offizielle hat hinzugefügt, dass die irakischen Streitkräfte bald eine Operation starten werden, um die Stadt zu befreien.

– Faleh al-Issawi, der stellvertretende Leiter der Anbar Provincial Council, hat auch geprüft und bestätigt, dass die ausländischen Kommandeure der terroristischen Vereinigung sind aus Falludscha geflüchtet und die Kommandeure der lokalen Takfiri Gruppe haben versucht die zuständigen irakische Beamten zu kontaktieren und um freies Geleit gesucht.

– Am 13. Juli, die irakische Behörden gaben den Anfang der größeren Operation zur Befreiung Anbar bekannt, mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi der sagte, er wird die Nachricht von der Befreiung der Provinz bald ankündigen.

– Die nördlichen und westlichen Teile des Irak werden von Gewalt heimgesucht, seit ISIS ihren Marsch durch irakisches Gebiet im Juni 2014 begannen hat.

 

ISRAEL – EUROPA – EU fordert Israel nicht palästinensischen Dorf zu schleifen – PressTV – 22.07.15 –

Ein Kind hält ein Banner während eines Protestes gegen den geplanten Abriss des Dorfes Susya im besetzten Westjordanland am 5. Juni 2015. (© AFP)

22.07.15 – ISRAEL – EUROPA – EU fordert Israel nicht palästinensischen Dorf zu schleifen –

– Der Europäischen Union (EU) hat Israels Plan für die „erzwungene Überführung“ der Palästinenser, die in dem Dorf Susya nahe der besetzten Westjordanland Stadt al-Khalil (Hebron) leben kritisiert und fordert das Regime nicht das Dorf zu schleifen. (Die EU redet zu viel und handelt zu wenig….wie wäre mit Sanktionen…wenn um Iran, Russland etc. geht, sie sind sonst verdammt schnell. Anm.d.Ü.).

– In einer Erklärung nach einem Treffen der EU-Außenminister am Montag, der 28-Nation-Block drängte die israelische Behörden, „Pläne für die erzwungene Überführung von der Bevölkerung und Abriss von palästinensischen Häuser und Infrastruktur in den Gemeinden Susya und Abu Nwar einzustellen“.

– Anfang dieses Monats, US-State Department Sprecher John Kirby fordert auch Israel „zu unterlassen, jegliche Abrisse im Dorf durchzuführen“.

– Im vergangenen Monat entschied der israelische oberste Gerichtshof, dass Behörden befugt sind, palästinensische Häuser in Susya schleifen, weil behauptet wird, dass sie ohne Genehmigung gebaut worden waren. (Diese Masche ist so alt wie Methusalem…außerdem Palästinenser bekommen von Israel keine Baugenehmigungen…die Grunde kann man sich auch vorstellen, ohne der IQ von Marilyn von Savant von 228 zu haben. Anm.d.Ü.).

– Tel Aviv plant die Bewohner von Susya in der nahe gelegenen Stadt Yatta in al-Khalil zu verlegen.

– Das Regime nennt die palästinensische Häuser „illegalen Außenposten,“ mit dem israelischen Militär, das den Bewohnern verbietet Häusern im Bereich zu bauen.

Palästinenser, Ausländern und Friedensaktivisten halten Banner während eines Protestes gegen den geplanten Abriss des Dorfes Susya im besetzten Westjordanland am 5. Juni 2015. (© AFP)

– Susya ist von vier israelischen Siedlungen sowie mehrere Außenposten umzingelt, die alle als völkerrechtswidrig angesehen werden.

– Obwohl Susya und seine Bewohner viel Unterstützung von Palästinenser sowie internationale Solidarität Aktivisten haben, die Dorfbewohner fürchten noch, dass das Dorf von israelischen Besatzungstruppen abgerissen werden wird.

– Am 5. Juni, Hunderte von Palästinensern, Israelis und Ausländer gingen auf die Straßen des Dorfes um ihre Ärger über Tel Avivs Plan zu zeigen, und damit das Gebiet zerstören.

– Mehr als die Hälfte eine Million Israelis Leben in mehr als 120 illegalen Siedlungen, die seit der Besetzung der palästinensischen Gebiete der Westbank und Ost al-Quds 1967 gebaut wurden.

– Viele Länder der internationalen Gemeinschaft betrachtet die israelischen Siedlungen als illegal, weil die Gebiete wurden von Israel 1967 besetzt, und sie unterliegen daher der Genfer Konventionen, die Bauarbeiten im besetzten Länder verbieten.

Kommentar: Gewissen, Moral und Schamgefühl sind in Europa von der Bildfläche verschwunden, grade jetzt der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi besucht Israel. Er wird im Knesset empfangen und wird, wie alle USA Untertanen beteuert, wie demokratisch Israel ist….und dann wird mit eingezogenem Schwanz abziehen. Er hat nämlich getan, was sein Herr und Meister die USA, ihn befohlen haben.

FRANKREICH – GROßBRITANNIEN – Das Vereinigte Königreich und Frankreich bombardieren Daesh in Syrien…oder die Lüge lebt – voltairenet.org – 22.07.15 –

Das Vereinigte Königreich und Frankreich bombardieren Daesh in Syrien

Voltaire Netzwerk | 21. Juli 2015 

– Im Gegensatz zu ihren öffentlichen Erklärungen, das Vereinigte Königreich und das Frankreich nehmen an Anti-Daesh Koalition Bombardierung in Syrien teil.

– Die zwei europäische Staaten behaupteten weiter, nur im Irak beteiligt zu sein. Ein Dokument des britischen Verteidigungsministeriums von l’Association Reprieve bekommen, bezeugt jedoch das Engagement ihrer Majestät Kräfte. Der Intervention des Ministers für Verteidigung Michael Fallon, als Reaktion auf die Kritik der Opposition im Unterhaus, lässt keinen Zweifel über die französische Präsenz in Syrien.

– In der Zwischenzeit, der Koalition-Sprecher hat negiert, dass die Generalstäbe direkt oder indirekt sich mit der syrischen arabischen Armee  koordinieren. Dieser Erklärung, die die Ehre von London und Paris in ihre Opposition gegen Damaskus verteidigen sollte, wurde jedoch durch den Sprecher des PYG (Kurden in Syrien) widerlegt. Ihm zufolge, die Koordination zwischen die zwei Generalstäbe und Damaskus, wird von der syrischen kurdischen Partei gewährleistet, die Damaskus von den Flugplänen der Koalition informiert, sodass seine Flugzeuge können sich bewegen ohne abgeschossen zu werden.

Cartoon-erschienen in The Independent 20. Juli 2015.

Übersetzung: mundderwahrheit

Beigefügten Unterlagen

Ausgestellt von Reprieve (PDF – 115,6 KB)