GRIECHENLAND – EUROPA – Weiterer griechischer Verhandlungs-Insider packt aus: „Fast so etwas wie eine neofaschistische Eurodiktatur“ – russiatoday – 21.07.15 –

Weiterer griechischer Verhandlungs-Insider packt aus: „Fast so etwas wie eine neofaschistische Eurodiktatur“

– Ein hochrangiges Mitglied der griechischen Delegation, die mit den europäischen Geldgebern verhandelte, hat dem französischen Nachrichtenmagazin Mediapart.fr ein Interview gegeben. Der Insider, dessen Name nicht genannt wird, gibt interne Einblicke in das Vorgehen der Euro-Gruppe, die er mit Begriffen wie „vollkommen undemokratisch und kafkaesk“ umschreibt. Die Aussagen decken sich mit denen von Yanis Varoufakis, der kürzlich dem britischen Politmagazin New Statesman ebenfalls ein Interview gegeben hatte. Im Zentrum der Aussagen steht die Eurogruppe, angeführt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, die Griechenland finanz- und wirtschaftspolitisch erpresst und bedroht hat.

Die treibenden Kräfte hinter der Griechenlanderpressung: Wolfgang Schäuble (l.) und Jeroen Dijsselbloem (r.) / Bildquelle: Bundesfinanzministerium

– In dem Interview, das kurz vor dem griechischen Referendum zu neuen Sparauflagen geführt wurde, bei dem 61 Prozent der Griechen mit Nein stimmten, gibt der Insider detaillierte Informationen zu den monatelangen Verhandlungen der von Wolfgang Schäuble angeführten Euro-Gruppe mit Griechenland preis. Schon sehr früh habe sich bei den Griechen der Eindruck verfestigt, dass es sich um gar keine richtigen Verhandlungen handelte. Anstatt substanzielle Lösungen zu diskutieren, wie die Schuldentragfähigkeit und die Liquidität Griechenlands aufrecht erhalten werden kann, wurde Griechenland – nach Angaben des Insiders – gezielt finanz- und wirtschaftspolitisch erpresst. Von der neuen griechischen Syriza/Anel-Regierung angebotene Reformen wurden abgelehnt, mit dem Hinweis, diese werden als eigenmächtiges Handeln ausgelegt. Stattdessen wurde Athen offen mit der Zerstörung des griechischen Bankensektors gedroht, wenn sich die Regierung um Alexis Tsipras nicht vollends dem Willen der Troika fügt.

– Um in der Öffentlichkeit den Griechen die Schuld für die verfahrene Situation zuschieben zu können, wurde ein „Labyrinth aus Scheinverhandlungen“ errichtet, das vor allem das Ziel hatte, den griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis medial zu diskreditieren. So sagte etwa Anfang Februar 2015 der niederländische Finanzminister und formelle Eurogruppenpräsident Jeroen Dijsselbloem zu Varoufakis:

„Entweder Du unterschreibst das Memorandum, das auch die anderen unterschrieben haben, oder eure Wirtschaft wird kollabieren. Wir werden eure Banken kollabieren lassen.“

– Seit März/April 2015 wurden die griechischen Banken dann gezielt trocken gelegt. Das Ergebnis war eine Art finanzieller „Herzinfarkt“:

„Das führte zu einem inländischen Liquiditätsengpass, zu einem Engpass bei der Bargeldliquidität. Banken, Exportunternehmen, gute Unternehmen, sie alle konnten sich kein Geld mehr leihen, die Leute konnten ihre Schulden nicht mehr zurückzahlen, sie konnten keine Verlängerungen auf ihre Kredite mehr bekommen. Im Grunde brach das ganze Kreditsystem zusammen. Selbstverständlich hatten die Banken noch einige Sicherheitsreserven, aber als der Punkt erreicht war, dass sie sich nicht einmal mehr vom ELA [Emergency Assistance Fund] Geld leihen durften, mussten sie schließen, weil sich ihre Reserven sonst zu schnell aufgebraucht hätten.“

– Mit dem Kollabieren der Zahlungskreisläufe sterben seit dem auch zunehmend substantielle Teile des griechischen Gemeinwesens, wie etwa das Gesundheitssystem, ab. Von diesen Entwicklungen berichtet auch der griechisch-stämmige Arzt Prof. Dr. Athanassios Giannis im RT Deutsch-Interview.

– Der griechische Insider wirft der Euro-Gruppe daher vor, aktiv Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen und würde den Fall gerne vor internationalen Gerichtshöfen sehen. Die Worte, die die Quelle wählt, sind drastisch:

„Varoufakis hat Vorkommnisse beschrieben, die Auskunft darüber geben, dass die Eurozone komplett undemokratisch, fast so etwas wie eine neofaschistische Eurodiktatur ist.“

– Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble verfolge zudem seit 2011 den Plan, Griechenland aus dem Euro zu werfen und habe den Griechen sogar Geld für diesen Schritt angeboten. Während das griechische Volk unter der Erpressungspolitik der Euro-Gruppe aufs Schlimmste leidet, haben sich die Oligarchen des Landes im Verlauf der Krise gezielt bereichert. Nach Angaben des Insiders geschah dies mittels des Einlösens von griechischen Staatsanleihen, die die Reichen des Landes zuvor für 20 Prozent des Wertes erstanden hatten und zum vollen Nennwert bei der Zentralbank veräußerten.

– Auf diese Weise wurden die Bargeldreserven des Landes für Sozialversicherung und Rente enorm geschröpft. Widerstand seitens der sonst sehr aufs Sparen fixierten Euro-Gruppe gab es gegen diese Praktiken nicht.

– Der Insider wirft der Gruppe um Wolfgang Schäuble auch vor, ab und an künstlich eine Verschärfung der Krise zu initiieren, um Druck gegen die Griechen zu erzeugen. Das Fazit des Insiders liest sich ernüchternd:

„Wir haben ihre Macht unterschätzt. Es ist eine Macht, die die soziale Struktur durchdringt, die Art, wie Menschen denken. Sie kontrolliert und erpresst. Wir haben sehr wenige Hebel. Das europäische Gebäude ist schon längst kafkaesk.“

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TÜRKEI – ISIS Militanten im Hospital unter der Leitung von Erdogan Tochter behandelt: Krankenschwester – PressTV – 21.07.15 –

Sumeyye Erdogan, die Tochter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan

 2.07.15 – TÜRKEI – ISIS Militanten im Hospital unter der Leitung von Erdogan Tochter behandelt: Krankenschwester –

– Die Tochter des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat ein „geheim“ Krankenhaus geleitet, wo verwundete ISIS Takfiri Kämpfer, die die Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad kämpfen, behandelt werden, so eine Krankenschwester berichtet.

– Die Krankenschwester, der unter der Bedingung der Anonymität gesprochen hat, sagt, dass das geheime Lazarett, unter der Leitung von Sumeyye Erdogan, befindet sich in der südöstlichen türkischen Stadt Sanliurfa, so Global Research, eine unabhängige Forschung und Medienorganisation, berichtet.

– Die 34 Jahre alte Krankenschwester erzählt, dass das Krankenhaus erweiterten medizinischen Versorgung der Verwundeten Takfiri Kämpfer, die aus Syrien gebracht werden, bereitstellt.

– Die Krankenschwester sagte weiter, dass sie im Krankenhaus für sieben Wochen gearbeitet hatte, und hinzugefügt, „Fast jeden Tag mehrere khakifarbenen LKWs des türkischen Militärs schwer verletzten, struppigen ISIS Rebellen in unserem geheimen Krankenhaus brachten“.

-„Wir müssten der OP-Säle vorbereiten und die Ärzte in der folgenden Behandlung helfen“, fügte sie hinzu.

– „Ich bekam ein großzügiges Gehalt von 7.500 $, aber sie waren meine Religion nicht bewusst. Tatsache ist, dass ich zu den Nusairier (Alawiten) Glauben gehöre und seit Erdogan das Ruder des Landes nahm, das System ,die völlige Missachtung der alawitischen Minderheit zeigt„, die Krankenschwester hat hinzugefügt.

– Sie impliziert, dass die türkische Regierung Haltung gegenüber ihren Glauben der Grund für das Verlassen des Krankenhauses war.

– Die Krankenschwester sagte, vor ihrer Entscheidung das Krankenhaus zu verlassen, Erdogan-Tochter mehrmals im Krankenhauses gesehen hat.

– Die Krankenschwester bereute auch dem Tag, an dem Sie die Arbeit im Krankenhaus übernahm und sagte, dass sie jetzt Angst hat, von der türkischen Polizei und Nachrichtendiensten Dienst verhaftet zu werden.

– Erdogan Tochter hat bereits ihre Absicht angekündigt in der irakischen Stadt von Mosul zu reisen, die unter der Belagerung der ISIS Takfiri Gruppe ist, um die Kämpfer in der Stadt zu helfen ist. Irak wurde durch die Terrorakte der Takfiri Group seit Juni 2014 heimgesucht.

– Die Regierung Erdogan war einer der wichtigsten Unterstützer der terroristischen Gruppen, die gegen die Regierung von Assad seit 2011 kämpfen und Berichte sagen, dass Ankara die Militanten in Syrien aktiv trainiert und bewaffnet, und den sicheren Durchgang von Terroristen ins Land erleichtert.

– Am 12. Juni, die türkische Zeitung  Today’s Zaman enthüllte, dass Ankara erlaubt ISIS Terroristen in den Straßen von Sanliurfa, Landkreis Akcakale frei zu laufen

Kommentar: Ich wollte nur daran erinnern, dass Daesh/ISIS Militanten werden auch in israelischen Krankenhäuser, wie Ziv Medical Center gesund gepflegt um dann nach Syrien zurückgeschickt um wieder gegen die Regierung von Präsident al-Assad zu kämpfen….Israel und Türkei = Mischpoke

 

USA – DEUTSCHLAND – WikiLeaks: NSA bespitzelt Deutsch FM seit Jahren, „CIA zu entführen und foltern geholfen“ russiatoday – 21.07.15 –

http://www.rt.com/news/310295-wikileaks-germany-nsa-rendition/

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. © Leonhard Foeger / Reuters

21.07.15 – USA – DEUTSCHLAND – WikiLeaks: NSA bespitzelt Deutsch FM seit Jahren, „CIA zu entführen und foltern geholfen“

– Einen undichten NSA-Abschnitt zeigt, dass deutsche Außenminister Steinmeier war erleichtert, „keine definitive Antwort aus den USA auf seine Rendition-Programm zum Zeitpunkt des Skandals erhalten zu haben, die ihn von der Notwendigkeit befreite, in dieser Angelegenheit handeln zu müssen“, behauptet WikiLeaks.

– Die WikiLeaks veröffentlicht der Abschnitt der deutschen FM-Kommunikation, die nach seines offiziellen Besuchs in den USA im November 2005 durchgeführt wurde.

– Der Abschnitt ergab, dass Steinmeier „erleichtert war, dass er keine definitive Antwort über die geheime Gefängnisse in Osteuropa, die angeblich für die Verhöre von Terrorverdächtige verwendet wurden, von den US Secretary Of State [Condoleezza Rice] über Presseberichten über CIA-Flüge durch Deutschland, erhalten hat“,  behauptet die Website.

– Der Besuch fand statt während der CIA geheime „Rendition Flüge“ Skandal, der Menschen illegal in Europa entführte und in US „black site“-Gefängnisse gebracht wurden um gefoltert zu werden.

–  Nachdem die ersten Berichte über „Auslieferungsflüge“ in den Medien aufgetaucht waren, die europäischen Regierungen haben alle Kenntnisse über das CIA-Programm bestritten, haben aber hingegen die Luftraum und Flughafen-Einrichtungen der US Sicherheit Agentur zu Verfügung gestellt, dass das Folter-Programm erleichtert.

– „Die heutige Publikation zeigt an, dass die NSA verwendet wurde, um die CIA-Entführung und Folter Programm ungestraft zu helfen„, Julian Assange, der Chefredakteur der Website“ Whistleblowing „, kommentierte das Leck.

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– „Mit der stillschweigende Komplizenschaft der europäischen Regierungen, für Jahre die CIA hat systematisch Menschen entführt und gefoltert. Im Jahr 2005, der deutsche Außenminister Steinmeier war begeistert, dass seine Taktik Condoleezza Rice keine schwer Fragen über CIA Rendition Flüge geklappt hat. Die USA, sagten nichts, was ihn gezwungen hätte etwas zu tun. Und woher wissen wir darüber? Da die National Security Agency, schadenfroh betrachtete wie Condoleeza Rice die Rendition Flüge behandelte. Niemand kommt aus dieser Affäre gut raus„, fügte er hinzu.

– Nachdem die ersten Berichte über „Auslieferungsflüge“ in den Medien aufgetauchten, die europäischen Regierungen haben jegliche Kenntnisse über das CIA-Programm bestritten, aber setzten weiter Luftraum und Flughafen-Einrichtungen der US-Sicherheits-Agentur zu Verfügung.

– Im Jahr 2006, das Europäische Parlament veröffentlicht einen Bericht, der besagt, dass Deutschland, zusammen mit anderen EU-Staaten von der CIA Überstellungen Programm wusste oder sie unterstützte.

– „Ist jetzt klar…, die Behörden in mehreren europäischen Ländern waren aktiv mit der CIA an diese rechtswidrigen Handlungen beteiligt. Anderen Ländern haben es wissentlich ignoriert oder es nicht wissen wollen„, so Dick Marty, Council of Europe Parliamentary Assembly Berichterstatter, sagte damals.

– Schweden, Bosnien und Herzegowina, UK, Italien, Mazedonien, Deutschland und der Türkei wurden von Marty als Staaten die mit der CIA, in unterschiedlichem Ausmaß auf Überstellungsflüge zusammengearbeitet haben, erwähnt.

– Die von WikiLeaks veröffentlichten Dokumente suggerieren, dass die NSA schon vor 9/11, wichtige Persönlichkeiten des deutschen Auswärtigen Amtes spionierte.

– Deutscher Vizekanzler und Außenminister von 1998 bis 2005, Joschka Fischer, wurde auch von der NSA ausspioniert, behauptet die Website.

– Sein Nachfolger, Steinmeier, hatte zwei von seinen Mobiltelefonen von der NSA überwacht, einschließlich der, den er für die Kommunikation mit Kollegen der Sozialdemokratischen Partei verwendet.

– Die anderen Ziele der NSA schloßen Polizeibeamten ein, wie Außenministerium Offizielle wie Jurgen Borsch aus dem Außenministerium Crisis Response Center; Kommissar für internationale Energiepolitik, Viktor Ebling; Direktor für lateinamerikanische und Karibische Angelegenheiten (in 2008-2011), Bernhard Von Waldersee; Staatssekretär im Auswärtigen Amt von 2008 bis 2011, Peter Ammon.

Kommentar: Es ist wirklich so schwierig zu begreifen, dass Länder die einen Krieg verlieren, gegenüber dem Sieger nicht zu sagen haben? Die lächerliche Sätze unsere Politiker wie: Freundschaft, gemeinsame Werte, Zusammenarbeit und Alliierte….versuchen nur die Knechschafft-Verhältnisse zu verschleiern, die zwischen USA und Italien, Deutschland und Japan seit 1945 die Grundlage dieser politischen Zusammenarbeit bilden. Befehlen ausführen und Klappe halten sind daher die Grundlage diese „Beziehungen“.

 

 

SÜDAMERIKA – Alternative zum Panama-Kanal – Brasilien will mit Hilfe der BRICS interozeanische Eisenbahnlinie bauen – russiatoday – 21.07.15 –

Alternative zum Panama-Kanal – Brasilien will mit Hilfe der BRICS interozeanische Eisenbahnlinie bauen

– Die brasilianische Regierung hat beim BRICS-Gipfeltreffen im russischen Ufa den Entwurf für eine interozeanische Eisenbahnlinie vorgestellt. Ziel ist die Verbesserung der Handelsströme zwischen Südamerika und Asien unter Umgehung des Panama-Kanals. China und Russland haben bereits starkes Interesse an dem Projekt signalisiert.

Quelle: ISSA

– Auf dem Treffen des Geschäftsrates hatten die nationalen Repräsentanten Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas eine Erklärung über Kooperationen bei Investitionen vorbereitet, die von den Staatschefs unterzeichnet wurde. Darin geht es unter anderem um die Schwerpunkte der künftigen Zusammenarbeit, die Grundlagen für Investitionen sowie um die nächsten Schritte der geplanten BRICS-Entwicklungsbank.

– Bei dem brasilianischen Eisenbahnprojekt handelt es sich laut dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation, Sergej Katyrin, neben einigen russischen Infrastrukturvorhaben um das größte Projekt, das der BRICS-Entwicklungsbank Ende des Jahres zur Finanzierungsprüfung vorgelegt werden wird. An einer Investition haben seinen Angaben zufolge alle BRICS-Länder Interesse, für den Bereich Technologie insbesondere Russland und China.

– Gemäß dem Entwurf würde die etwa 3.000 km lange Eisenbahnlinie vom brasilianischen Atlantikhafen Paraguana über Argentinien und Paraguay bis zum chilenischen Pazifikhafen Autofagasta führen.

– Ziel ist die Verbesserung der Handelsströme zwischen Südamerika und Asien und eine Umgehung des Panama-Kanals. Definitive Entscheidungen über den genauen Streckenverlauf liegen derzeit noch nicht vor.

– Brasilien und China verhandeln bereits über ein ähnliches, jedoch wegen der möglichen Umweltschäden breit kritisiertes Projekt: eine Bahnlinie, die durch das brasilianische Amazonasbecken nach Peru führt.

– Chinas Premierminister Li Keqiang hatte sich bereits Ende Mai mit seinem peruanischen Amtskollegen, Ollanta Humala, getroffen und auch Brasilien besucht, um erste Studien für den Bau abzustimmen.

– Zugleich wirbt Boliviens Präsident Evo Morales für eine Beteiligung seines Landes und hat Pläne für eine Zugstrecke vorgestellt, die brasilianische Häfen mit dem Süden Perus verbinden und dabei durch Bolivien verlaufen soll. Das bolivianische Projekt würde die südlichen Häfen Perus bevorzugen, sei kürzer, kostengünstiger und würde der Umwelt weniger schaden, so Morales. Außerdem würde es die Integration und Produktivität des Kontinents seiner Ansicht nach besser voranbringen.

– Dieser Artikel ist zuerst auf amerika21.de erschienen. Er wird im Rahmen einer Content-Partnerschaft auf rtdeutsch.com publiziert.

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JEMEN – Berichte über die Fortschritte von Pro-Hadi Kämpfer in Aden sind falsch: Houthis -PressTV – 21.07.15 –

Mohammed Abdulsalam, ein Sprecher Jemens Houthi Ansarullah Bewegung

21.07.15 – JEMEN – Berichte über die Fortschritte von Pro-Hadi Kämpfer in Aden sind falsch: Houthis –

– Jemens Houthi Ansarullah Bewegung hat als „bloße Lügen“ die jüngste Berichte zurückgewiesen, dass die Militanten loyal zu flüchtigen ehemaligen Präsident Abd Rabbuh Mansur Hadi der südlichen Hafen-Stadt Aden erobert haben”.

– Mohammed Abdulsalam, Ansarullahs Sprecher, hat auf seiner Facebook-Seite am Sonntag geschrieben, dass die Propaganda von pro-Saudi-Medien, Pro-Hadi Militanten auf dem Vormarsch sind, ist „reine Lüge“.

– Abdulsalam betonte, dass die jemenitische Ansarullah Kämpfer gelang es, die Versuche der Saudi unterstützte Elemente Aden zu besetzen, zu durchkreuzen, und nahm volle Kontrolle über die Angelegenheiten in die strategisch wichtige Stadt.

– Er wies auch Berichte zurück, dass die jemenitische Kämpfer hatten in Aden unvorbereitet reagiert, und sagte, dass die Popular Committees, haben viele Terroristenführer getötet und eine Reihe von Saudi-gesponsert Söldnern in der krisengeschüttelten südlichen Stadt verhaftet.

– Laut Abdusalam, die neuesten Entwicklungen in Aden zeigen, dass „Saudi Handlager“ und al-Qaida-Terroristen nicht in der Lage sind unter dem Volk in Aden und der gesamten Jemen Unterstützung zu finden“.

– Er lobte den Mut der jemenitischen Armee und Popular Committees, und sagte ihr Hauptziel ist, das Land gegen Feinde, Takfiri Kämpfern der al-Qaida und ISIS Terrorgruppen zu verteidigen.

– Hadi ist bereits im Januar zusammen mit dem Kabinett von flüchtigen ehemaligen Premierminister Khaled Bahah zurückgetreten.

– Er floh aus dem Hausarrest in Sana’a im Februar und floh nach Aden, wo er seinen Rücktritt zurückzog und seine Absicht bekannt gab, die Tätigkeit wieder aufzunehmen. Hadi, ein treuer Verbündeter von Riad, floh nach Saudi-Arabien später im März.

Ein jemenitischer Junge läuft inmitten der Ruinen der Gebäude die durch einen Luftangriff von Saudi Arabien auf der Hauptstadt Sana’a, 16. Juli 2015 zerstört wurden. (© AFP)

– Früheren Berichten sagen, dass Saudi-Arabien, in eine weitere Verletzung der jemenitischen Souveränität. hat Spezialeinheiten nach Jemen unter dem Vorwand geschickt, einigen flüchtigen ehemaligen jemenitischen Beamten zu eskortieren.

– Am 26. März, Saudi Arabien ohne UN-Mandat, im Rahmen eines Versuches dieHouthi Ansarullah-Bewegung zu untergraben und um machtHadi wiederherzustellen, haben Jemen angegriffen.

– Rupert Colville, der Sprecher für die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, sagte vergangene Woche, mehr als 3.800 Mitarbeiter sind seit März im Jemen getötet worden.

Kommentar: In Anknüpfung an der gestrige Artikel von voltairenet.org – mundderwahrheit – Erste Folgen des 5 + 1 Abkommens von Thierry Meyssan…..“ Während sich die US-Politiker zerfleischen, um zu wissen, ob sie diese Vereinbarung unterstützen sollen, zog sich der Iran aus der Stadt Aden zurück, die dann sofort in die Hände der „Gemeinsamen Arabischen Streitkraft“ gefallen ist, d.h. – im Gegensatz zu dem, was ihr Name denken lässt -, von Israel und Saudi Arabien. Damit kommt die Meerenge von Bab al-Mandab wieder unter die Kontrolle der NATO. Die Firma „Saudi-bin-Laden Group“ wird eine Brücke über das Rote Meer zwischen Jemen und Dschibuti bauen können. Israel und Saudi Arabien werden die Ressourcen des Ogaden (Äthiopien) nutzen können“.

Es scheint, die Houthis werden sich mit allen Mitteln dagegen wehren…..und immer noch in Aden sind…will mal sehen, wer recht behält.