Archiv für Mai 4, 2012

1) – 04.05.12 – Deutschland-Israel – U-Boot geliefert.
– Israel hat ihre vierte in Deutschland hergestellte U-Boot der Dolphin-Klasse in Hamburg offiziell bekommen. Das Boot kann nuklearen Sprengköpfen tragen und hat eine Reichweite von 4.500 Km., nach letzten Tests wird 2013 Israel erreichen.
E-Mail: 33 Kommentare – ich erspare die Leser die Kommentare – jeder blamiert sich wie er kann!

2) 04.05.12 – DEUTSCHLAND-UKRAINE-Timoshenko -Prof. Einhäupl und Palästinenser
– Aktuelle Nachrichten – Charité-Chef Prof. Einhäupl fährt nach Charkiw um sie zu besuchen –
– Doppelmoral von Prof. Einhäupl…..wenn er noch der Eid des Hippokrates nicht vergessen hat, soll der Professor nach Gaza reisen oder die israelische Gefängnisse in besetzten Palästina so schnell wie möglich besuchen. Palästinensische Gefangene die Nierenkrank sind oder Krebs haben, werden nicht behandelt, sondern bekommen nur Schmerzmittel.
– Gaza ist durch Uran-angereichert Waffen und Phosphorbomben verseucht. (Operation Gegossenes Blei 2008-2009). Die Krebsrate wächs, Elektrizität fehlt, die Apparaten für Blutwäsche bleiben still, über 190 Medikamente fehlen. Menschen sterben und wir schweigen.
– Der Professor und Anhänger sollen sich für diese Farce schämen. Aber was sollst: Palästinenser sind nur Araber…..aber Jesus war auch einen Palästinenser….die Christen haben es vergessen!

3) 04.05.12 – SAUDI ARABIEN – Die Bürger demonstrieren weiter und verlangen, daß die Polizei, die für die Tötung verantwortlich ist, bestraft werden soll. Außerdem die Regierung sollte die politische Gefangnen frei lassen. Die interessante Sache ist, die Protesten finden meistens in der ölreichen östlichen Provinz statt.

4)-03.05.12 – BAHRAIN – Am Mittwoch gingen die Menschen auf die Straßen in mehreren Städten und Dörfern im ganzen Land, einschließlich der westliche Dorf Shahrakan und in den nördlichen Inseln Sitra und Nabi Saleh. Sie forderten die Freilassung der politische Gefangenen und der Stürz der Al-Khalifa-Regime.

5) -01.05.12 – JEMEN – Die Menschen geben nicht auf. In Sana’a die Demonstranten wollen, daß die neue Regierung die Reste der alte Regierung sowie die Verwandten von President Saleh entläßt. Auch die Armee soll von alte Saleh-Anhänger gereinigt werden. An die Demonstranten haben sich auch Sicherheitskräfte angeschloßen.
– Der Sohn von Saleh, leitet die Republikanische Garde, der Neffe Yahya leitet die Sicherheit und ein enderer Neffe mit Name Tariq führt die Presidentengarde. Demonstrationen gab auch in anderen Städten.

6) – 04.05.12 – JORDANIEN – Jordanier fordern die neue Regierung der Friedenvertrag mit Israel zu aufheben.
– Anti-israelische-Parolen skandierend, die Demonstranten riefen: „Wir wollen die Normalisierung mit dem zionistischen Gebilde enden und wir möchten den Vertrag von Wadi Araba aufgehoben sehen“, und appellierten der neue Ministerpresident Fayez Tarawaneh den israelischen Botschafter in Jordanien nach Hause zu schicken. Sie haben auch US- und israelischen Flaggen verbrannt und Washington die Schuld gegeben, Israel diplomatischer Schutz zu geben um Kriege im Nahen Osten zu führen und weiterhin die Siedlungsbau in den besetzten palästinensischen Gebieten zu dulden.

– 28.05.12 – USA-Nahen Osten und Drohnen-Politik – Interview mit Gareth Porter –

– PressTv: Mr. Porter, der President von Pakistan Zardari sagt, daß  die  viele Opfer der Drohnen-Angriffe konterproduktiv sind, und die ganze Aktion überhaupt. Ist er in der Lage die USA zu stoppen, haben seine Wörter Kraft oder ist eine PR-Aktion für sich selbst?

Porter: President Zardaris Worte sind weniger wichtig, als die Realität die zeigt, daß der pakistanischen politischen Systems mit großer Kraft über dieses Thema gesprochen hat.
– Das pakistanische Parlament mit der Regierung zusammen, haben entschieden die Versorgungroute nach Afghanistan zu schließen um als Druckmittel gegen die Drohnenangriffe zu benutzen. Das interessante ist, daß die USA nicht nur den Zugang für die NATO-Versorgung ins Gefahr gebracht haben, aber auch damit sich gegen  die Freundschaft der pakistanische Bevölkerung sich  entschieden hat. Und für mich, demonstriert es eine grundlegende Realität der nationalen Sicherheitsstrategie der USA, die was ein Mittel zum Zweck sein sollte, die Drohne-Streik-Programm ist in der Tat zu Selbstzweck geworden ist. Und ich denke,das ist wirklich eine sehr aufschlussreiche Tatasache über die US-Politik.

– PressTv: Lassen Sie uns über die Legalität der Drohnen zu sprechen. Wie legal sind sie, vor allem nach dem Völkerrecht?

– Porter: Es ist sehr schwierig diese Drohnen-Angriffe nach dem internationalen Recht und natürlich mit der UN-Menschenrechte und des Völkerrechts zu verteidigen. Diese Art von gezielten Schläge gegen die Menschen sind wirklich ohne Justiz- oder Rechtsverfahren verbunden und daher können nicht nach internationalen Recht-Gesetze verteidigt werden. Klar ist, es geschieht nicht  weil legal ist, wird nicht getan weil das breitere politische und sicherheitspolitische Interesse der USA dient, er ist wirklich ein perfektes Beispiel dafür, wie bürokratische Interessen sich verselbständigen und die Politik beherrschen.

– PressTv – Pakistan und anderen Ländern wie Jemen, müßen Drohnenangriffe ertragen, weil diese Strategie Bodentruppen ersetzt?

– Porter: Ja, die nationale Sicherheit der USA-Politik im Nahen Osten verläßt sich ausschließlich auf Drohnenangriffen und Special Operations Forces, um Menschen zu angreifen und töten, die als Gegner der USA angesehen werden. Und ich denke, was wir in Jemen natürlich sehen, ist ein weiterer Fall, wo man eine Politik auf der Suche nach mehr Märkte, die die Verwendung von Drohnenangriffe benutzt und jeden Gelegenheit nimmt sie zu erhöhen genauso wie in Pakistan, und ohne Rücksicht auf Verluste angewendet wird, glaube ich wird langfristig Konsequenzen haben.

1) – 03.05.12 – ASERBAIDSCHAN – ISRAEL – IRRAK – MKO-Terroristen und Israels Basen.
– Israel angeblich versucht die Mitglieder der MKO-Terrorgruppe in der Republik Aserbaidschan zu verlegen, zusammen mit der USA die versuchen die Anti-Iran-Terroristen in fünf US-Verbündeten Ländern in Nahen Osten einzusieden, weil der Irak sie loswerden will.
– Berichte zufolge, israelischen Lobbyisten sind dabei die aserbaidschanischen Behörde unter Druck zu setzen um die MKO-Terroristen zu erlauben ins Land kommen und sie in verlassene Basen und Flughäfen Einsiedeln. Der israelischen Außenminister Avigdor Liebermann hat das Land im April besucht und das Problem in Baku zu besprechen.
– Berichten zufolge gibt 16 Flugplätze und verlassenen Militärbasen in Aserbaidschan. Die Regierung hat bereit vier davon wieder aktiviert und an Israel gemietet. Israel ist offenbar auf der Suche nach Stutzpunkte in Aserbaidschan, mit ähnlichen Bedingungen wie der berüchtigten Camp Ashraf im Irak, der Rund 120Km nah an der iranische Grenze ist, und damit die vollständige Auflösung des MKO zu verhindern. (Sie werden noch gebraucht um Terror-Anschläge in den Iran auszuführen weil sie Farsi sprechen).
– Da die irakische Regierung fest entschlossen ist die MKO-Terrorgruppe aus dem Land zu vertreiben (auch um die gute Nachbar-Beziehungen mit dem Iran nicht zu gefährden), das Weißes Haus ist in Gespräch mit Aserbaidschan, Jordanien, Pakistan, Katar und Saudi Arabien, sodass MKO-Mitglieder in diesen Ländern aufgenommen werden können.

2) – 02.05.12 – SAUDI ARABIEN – EUROPA und Iran Öl-Exporte.
– „Saudi Arabiens Öl ist meist der leichten Sorte, während die sauren und mittleren Sorten von Öl derzeit auf den Weltmärkten mehr gefragt sind“.
Sayyed Mohsen Qamsari, NIOC-Iran Oil Co. Generaldirektor für Internationale Angelegenheit sagt, daß Saudi Arabien nicht in der Lage sein wird die Welt ohne der Iran mit Öl zu versorgen.
– Am 23 Januar die EU-Außenminister in Bruxelles haben vereinbart, Öl-Importe aus dem Iran ab 1. Juli zu stoppen wegen angeblicher militärischer Aspekte des iranischen Atomprogramms. Die Sanktionen umfassen ein sofortiges Verbot aller neuen Öl-Verträge mit dem Iran und das Einfrieren des Vermögens der Central Bank of Iran, innerhalb der EU.
– Im Vorfeld der EU-Entscheidung, hatte Saudi Arabien Ölminister Ali al-Naini gesagt, dass das Königreich in der Lage ist 12,5 Millionen Barrel pro-Tag Rohöl zu produzieren, derzeit sind 9/9,5 Millionen Barrel pro Tag.
– Naimi sagte, dass Saudi Arabien nicht in der Lage sein wird „auf keinen Fall“ der Öl-Bedarf weltweit als Ersatz für Iran zu befriedigen.
– Qamsari sagte, dass wenn die Öl-Exporte nach Europa gestoppt werden müssen, andere Märkte werden Europas Platz nehmen.