IRAK – Top-Gericht erklärt Malikiss Koalition als größte im Parlament – IRAK – Malikis Dawa-Partei lehnt neuen irakischen PM ab – PressTV – 12.08.14 –

Veröffentlicht: August 12, 2014 in EUROPA, IRAK Politik, Israel, USA
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1) – 11.08.14 – IRAK – Top-Gericht erklärt Malikiss Koalition als größte im Parlament

– Der Irakischen Obersten Gerichtshof erklärte irakische Ministerpräsident Nouri al-Maliki Rechtsstaat-Koalition als die größte im Parlament.

– Das Bundesgericht hat am Montag das Urteil angekündigt und damit Malikis Bemühungen, für eine weitere Amtsperiode im Amt bleiben, unterstützt.

– Nach irakischer Verfassung muss der neue Präsident des Landes Fouad Masoum, Maliki zur Bildung einer neuen Regierung beauftragen.

– Malikis „State of Law Coalition“ gewann die Mehrheit der Sitze im Aprils Parlamentswahlen. Allerdings ist die Koalition unter Druck, seine Unterstützung für Maliki zurückzuziehen und einen anderen Kandidaten wählen. (Von wem wohl, die USA wollen Maliki loswerden und eine Marionette an seinem Platz stellen. Anm.d.Ü).

– Am Sonntag, Maliki drohte mit rechtlichen Schritten gegen Masoum für sein Versäumnis vorzugehen, einen Premier der „Rechtsstaat-Koalition“ bis zum 10. August Frist zu benennen. Maliki sagte, dass Masoum hat die Verfassung verletzt, und das nur politisches Kalkül war.

2) – 11.08.14 – IRAK – Malikis Dawa-Partei lehnt neuen irakischen PM ab –

-Der amtierenden irakischen Ministerpräsidenten Nouri al-Maliki Dawa-Partei hat die Ernennung von Haider al-Abadi zum neuen Ministerpräsidenten des Landes abgewiesen.

– Die Partei sagte in einer Erklärung am Montag, dass al-Malikis „State of Law Coalition“ die Mehrheit der Sitze im Parlament hält und nur ihn als Kandidat für Premiers Post nimmt.

– In der Aussage im staatlichen Fernsehen, Khalaf Abdul-Samad, Mitglied der Dawa-Partei sagte, dass al-Abadi „nur sich selbst repräsentiert“.

– Bereits am Montag, Iraks neue Präsident Fouad Massoum fragte der stellvertretende Parlamentspräsident Sprecher, die neue Regierung zu bilden.

– Al-Abadi wurde von der irakischen National Alliance, einer Koalition aus schiitischen Parteien für das Amt nominiert.

– Die Nominierung kam, nachdem al-Maliki mit rechtlichen Schritten gegen Massoum für sein Versäumnis drohte, einen Premier der Rechtsstaat-Koalition bis dem 10.August Frist zu benennen.

– Maliki stellte weiter fest, dass er nicht dem Druck nachgeben würde, um seinen Antrag für eine dritte Amtszeit im Amt nicht zurücknehmen wird. (Gleiche US-Strategie wie seiner zeit in Syrien gegen al-Assad. Anm.d.Ü.).

– Al-Maliki Schwiegersohn, Hussein al-Maliki, fügte am Montag hinzu, „Wir werden nicht schweigen“, „die Nominierung ist Illegal und eine Verletzung der Verfassung. Wir werden uns beim Bundesgericht Objekt beschweren“.

– Abadi, ein Schiiten-Politiker wurde in Hauptstadt Bagdad im Jahr 1952 geboren, und nach dem Fall des ehemaligen irakischen Diktators Saddam Hussein im Jahr 2003 kam aus dem britischen Exil zurück. (Leider, so eine Biographie bedeutet, dass der Mann eine Kreatur des Westens ist. UK und USA haben noch nie jemand unterstützt die nicht als Quisling angesehen werden kann, er wird Irak verraten. Anm.d.Ü.)

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