ISRAEL Standard Diebstahl und neue Kriegsverbrechen – Israel friert Palästina-Steuer wieder ein – PressTV – 04.01.15 –

Veröffentlicht: Januar 4, 2015 in Deutschland, EUROPA, Israel, Palestina, USA
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http://www.presstv.ir/Detail/2015/01/03/391464/Palestine-tax-freeze-new-war-crime-

– Ein hochrangiger palästinensischer Beamter verurteilt Israels Einfrieren der palästinensischen Steuereinnahmen als „neue Kriegsverbrechen“.

– „Diese Entscheidung ist ein neue israelische Kriegsverbrechen, aber wir werden nicht gegen diesen Druck zurückhalten“ Chief Palästinenser Verhandlungsführer, Saeb Erekat, sagte am Samstag.

– Er fügte hinzu: „Israel hat erneut auf unsere rechtliche Schritte mit weiteren illegalen Kollektivstrafen reagiert“.

– Als Vergeltung für den Antrag den internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) beizutreten und weil sie eine Anklage gegen Israel Kriegsverbrechen eingereicht haben, die israelische Beamte bestätigen, dass Tel Aviv, den Transfer von Steuer die von Israel im Namen der Palästinenser  gesammelt werden, blockiert hat.

– „Die Mittel des Monats Dezember wurden am Freitag fällig, aber wurde beschlossen, mit dem Transfer-Stopp als Teil der Reaktion auf der palästinensischen Entscheidung zu antworten“, der israelischen Tageszeitung Haaretz zitiert einen unbekannten israelischen Beamten. (Es ist die standardisierte Erpressung von Israel gegenüber Abbas, wenn Abbas nicht pariert, werden die Steuer-Einnahmen zurückgehalten, es ist nicht nur Erpressung es ist auch Diebstahl. Es wäre angebracht, dass die sogenannte Demokratien, bzw. die die sich die Erpressung-Methode erlaubt bzw.ausgedacht haben, es eine Ende setzen wurden. Aber die Freunde Israel sind selbst so korrupt und gewissenlos geworden, die das Gefühl, was ein Rechtsstaat ausmacht, völlig verloren haben. Das beste Beispiel ist die Ukraine. Über Israels Steuer-Erpressungen habe ich schon mehrmals berichtet. Anm.d.Ü.).

– Der Beamte fuhr fort und sagte, dass der Tranfer-Stopp beezieht sich auf die 127 Millionen Dollar an Mehrwertsteuer (MwSt.) und Zölle auf palästinensischer Waren, die durch Israel passieren. (So weit mich erinnern kann, diese Einnahme werden dringend gebraucht um die Gehälter der Angestellten zu zahlen. Anm.d.Ü.).

– Am Mittwoch unterzeichnete der Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas die Unterlagen unterzeichnet, die für Palästina notwendig sind, um  20 internationale Organisationen einschließlich das ICC beizutreten.

– Abbas unterzeichnet die Anforderung an das ICC beizutreten, nachdem der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einen palästinensischen Vorschlag für einen Staat am Dienstag abgelehnt hat.

– Im Jahr 2012 Zahlungsverzögerungen seitens Tel Aviv folgten, als Palästina bei einer UN-Abstimmung, die Anerkennung als nicht-Mitglied erhielt.

-Nachdem Auslandshilfe abgezogen wird, Steuereinnahmen machen rund zwei Drittel des jährlichen Budgets der Autonomiebehörde.

 

Kommentare
  1. Arkturus sagt:

    Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

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