EUROPA-USA-WESTEN… setzen ICC unter Druck um über Gaza-Genozid zu schweigen – PressTV – 01.09.14 –

29.08.14 – EUROPA-USA-WESTEN… setzen ICC unter Druck um über Gaza-Genozid zu schweigen –

– War Jemand überrascht um zu hören, dass der Internationale Strafgerichtshof unter Druck über die israelischen Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen gekommen ist?

– Die britische Regierung hat sogar den UN-Menschenrechtsrat Vorschlag nicht gestimmt, eine Untersuchung einzuleiten und, zusammen mit Frankreich hat sich enthalten. Die USA haben, wie erwartet dagegen gestimmt. Auch Irland, Deutschland und Italien enthielten sich zu stimmen, in eine außergewöhnliche Show der kollektive politische Feigheit. Der Feind im Inneren hatte sich offenbart.

– Wie The Guardian berichtet, „Es geht um die Zukunft des ICC selbst, ein Experiment in internationalem Recht, das mit keine Supermacht im Rücken eine fragile Position einnimmt. Russland, China und Indien haben sich geweigert, es zu unterschreiben. Die USA und Israel unterzeichneten das Abkommen im Jahr 2000, jedoch später haben sich zurückgezogen. (Was USA und Israel angeht, es ist anzunehmen, das sie in Hintergrund agieren und ihre Leute haben, die Anklage gegen die „richtige“ Politiker erheben. Und warum sie sich zum Rückzug entschlossen haben, soll jeder klar sein…sie wissen, dass sie ständig Menschenrechte verletzen und sie wollte nicht die Opfer des Gerichts werden… Anm.d.Ü.).

– „Einige internationale Anwälte argumentieren, dass indem das Tribunal versucht, sich eine Untersuchung zu entziehen, der ICC entspricht nicht den Idealen die im Rom-Statut aufgelistet sind und, dass „die schwersten Verbrechen, der internationale Gemeinschaft als Ganzes betreffen, nicht unbestraft bleiben können“.

– William Hague, noch vor kurzem Großbritanniens Außenminister, noch während seiner Amtzeit proklamierte seiner Hilfe, um die Kriegs-Kriminelle vor Gericht zu bringen, und den internationalen Strafgerichtshof bei seinen Untersuchungen zu unterstützen. „Wenn Sie Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord begehen, werden Sie nicht in der Lage sein einfach im Bett zu ruhen“ sagte er.

– Uns weiter…“Es besteht kein Zweifel, wo Großbritannien steht: Wir sind mit denjenigen, die sagen, das Völkerrecht ist universell und alle Nationen Verantwortung tragen… Wir sind ein Land, das glaubt die Verantwortung zum Schutz …aufrecht halten zu müssen.

– „Wir verpflichten uns, erneut um der Bekämpfung der Straflosigkeit für schwere internationale Verbrechen, wo immer sie aufzutreten… Wir werden eine robuste Anhänger des internationalen Strafgerichtshofs bei seinen Untersuchungen sein“.

– Es war genug, um ein wenig sich mit dem Mann anzufreunden.

– Vor zwei Jahren hielt Haag eine wichtige Rede in den Haag, Heimat des internationalen Strafgerichtshofs. Er sagte die richtige Sachen, zum Beispiel:

– „Rechtsstaatlichkeit ist entscheidend für die Erhaltung der Rechte des einzelnen und der Schutz der Interessen aller Staaten“.

– „Sie können nicht dauerhaften Frieden ohne Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht haben“.

– „Internationale Gesetze und Vereinbarungen sind die einzige dauerhafte Rahmen um Probleme ohne Grenzen anzusprechen“.

– „Solche Vereinbarungen – wenn sie eingehalten werden – sind eine einigende Kraft in einer geteilten Welt“.

– Er sprach von einer wachsenden Abhängigkeit von einem auf Regel basiertes internationales System. „Wir sind mehr und mehr auf andere Länder abhängig, die internationalen Gesetze achten… Wir brauchen der internationalen Bewusstseinsbildung und die Einhaltung der Gesetze und Regeln zu stärken…“

– Einige Schwellenländer, sagte er, sind mit unsere Handel nicht einverstanden, wenn die Menschenrechte in gewaltigen Dimensionen verletzt werden, während andere, in erster Linie die grundlegenden Werte und Prinzipien der Menschenrechte nicht bejaht haben. Er hat tatsächlich von Syrien gesprochen, obwohl viele der Zuhörer Israel im Auge gehabt haben müssen.

– „Die internationale Gemeinschaft kam in einer beispiellosen Weise für die Krisenbewältigung in Libyen im vergangenen Jahr zusammen“, sagte Haag. „Der Arabischen Liga, des UN-Sicherheitsrates, der UN-Menschenrechtsrat, der Europäischen Union, der NATO und des internationalen Strafgerichtshofs alle trat vor, und spielte ihre Rolle um die Zivilbevölkerung zu schützen“. (Mit Tausende von NATO-Kampfjets Einsätze und Uran-abgereicherten Munition? Anm.d.Ü.).

– Komisch, wie sie nie zusammen kamen, um die Krise, die seit 65 Jahren Palästina zerstört, zu bewältigen.

– Sie versprachen schwere internationale Verbrechen zu kämpfen „wo immer sie auftreten“.

– Haag fuhr fort: „unsere Koalition Regierung ist der feste Ansicht, dass Führungskräfte, die für die Gräueltaten verantwortlich sind zur Verantwortung gezogen werden sollten… Institutionen der internationalen Justiz sind nicht außenpolitische Werkzeuge die nicht ein- und ausgeschaltet werden können“.

– Er sagte, dass das ICC hat gezeigt, dass nicht den Römischen Statuten beigetreten zu sein, ist keine Garantie für die Führer in Libyen und dem Sudan sich zu ihrer Verantwortung zu entziehen. „Wenn Sie Kriegsverbrechen begehen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Völkermord, werden sie nicht in ihrem Bett Ruhe finden: die Reichweite der internationalen Justiz ist lang und geduldig… Es gibt kein Verfallsdatum für diese Verbrechen…“ (…daher kann man hoffen, dass auch Israel und USA zu Verantwortung gerufen werden. Anm.d.Ü.).

– Ein Jahr später, ein Strategiepapier der Foreign & Commonwealth Office, datiert Juli 2013, wurde veröffentlicht.

– „Es ist eine traurige Wahrheit“, es sagt, dass die größten Fortschritte in der internationalen Justiz wurden wegen unseren Abscheu der Gräueltaten und das Grauen der beiden Weltkriege hervorgerufen. Die Killing Fields von Kambodscha, die vorsätzlichen Grausamkeit in Bosnien und Kosovo, die Schlachtung in Ruanda und die Massenvergewaltigungen in der Demokratischen Republik Kongo, waren alle ein unerträglicher Affront, gegen das Gewissen der Menschheit. Heute, wurde viel besser sein, nach vorne zu blicken und mit politischem Willen handeln, um Konflikte zu vermeiden, und die Menschenrechte zu erweitern“.

– Dies sind die Kernaussagen:

• Unsere Unterstützung für internationale Strafgerichtsbarkeit und Rechenschaftspflicht ist ein Grundelement unserer Außenpolitik.

• Unsere Unterstützung für den ISTGH, als letzter Ausweg-Gericht und die Bedeutung ihrer Rolle, wenn nationale Gerichte sind nicht willens oder nicht in der Lage, Gerechtigkeit zu liefern ist unerschütterlich.

• Es ist unsere klare Hoffnung, dass durch Universalität des Römischen Statuts und der Entwicklung der nationalen Rechtsordnungen, dass der ISTGH Rolle schließlich zunehmend eingeschränkt werden kann.

• Bis dahin, das ICC wird weiterhin eine entscheidende Rolle bei der Verwirklichung von Gerechtigkeit für die Opfer der schlimmsten Verbrechen spielen.

– Hat Haag-Nachfolger, der Kriegstreiber Philip Hammond (Ja, er hat „stark für den Irak-Krieg gestimmt“), diese Worte gelesen? Hat sein Chef, David Cameron, dessen Erziehung auf den Spielfeldern von Eton stattfand und mit den höchsten moralischen Werten durchdrungen und ihn mit den meisten ehrenwerten Absichten geimpft worden ist, auch sie gelesen?

– Wo ist jetzt die „unerschütterliche“ Unterstützung für ICC? Warum die Kehrtwende, wenn Großbritannien die Anklage gegen Israels Völkermord führen sollte?

– Wir sollten nicht vergessen, dass Hamas demokratisch gewählt wurde, um der gesamten besetzten Palästina nicht nur Gaza zu regieren, und Israel und die westlichen Verbündeten haben sich verschworen, es zu verhindern. Der Hamas-Widerstand ist im Namen aller Palästinenser. Egal, wie viel einige von uns mit Hamas Methoden nicht einverstanden sind, möglicherweise sie haben sehr wenige Verteidigung-Optionen. Zweifellos sie würde lieben ihre Gartenschuppen-Raketen mit Lenkflugkörper, die die gleiche Genauigkeit wie Israels haben, ersetzen, und damit die israelische Bürger drei Minuten zu evakuieren geben, und rennen.

– Gestern Abend besuchte ich eine öffentliche Sitzung zum Thema „wie kann Palästina frei sein?“ Nach eine sehr gute Übersicht über die Ursachen des Kampfes war niemand in der Lage, einen revolutionäre Aktionsplan vorzulegen. Ich wagte der Meinung, dass das ICC „die große Hoffnung“ bleibt, auch wenn es vorübergehend übervorteilt wurde. Es lag an zivilgesellschaftlichen Gruppen wie meine oder die BDS-Bewegung und Frieden Koalitionen um sicherzustellen, dass unsere schamlose Politiker endlich das Gefühl der Wärme spüren und den sich drehenden Wind fühlen, bis sie ihren Schreibtisch verlassen oder ändere Wege gehen.

– Zuerst müssen wir uns aus den Klauen der Feind in uns selbst befreien. Nur dann wird Israel zu Rechenschaft geholt und die Palästinenser werden Frieden und Wohlstand erfahren.

LIBANON – Die EU setzt libanesischen Widerstand dem Terrorismus gleich – aus voltairenet.org – Das also war des Pudels Kern?…der korrupte Teil wird verschont weil noch Hoffnung zu Bestechung gibt …der anständige Teil wird bestraft … 23.07.13 –

Die in Brüssel am 22. Juli 2013 versammelten Minister für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union haben den militärischen Flügel der Hisbollah auf der europäischen Liste terroristischer Organisationen aufgenommen.

– Diese Registrierung soll alle im Gebiet der Union begangenen terroristischen Handlungen ahnden. Trotz der Dementis der Organisation argumentierte der Rat, dass dies der Fall sei mit dem Angriff auf einen israelischen Bus in Burgas (Bulgarien) am 18. Juli 2012. Damals hatte die bulgarische Regierung von Bojko Borrissow (Mitte-rechts) dort mit Sicherheit eine Hisbollah-Aktion gesehen. Jedoch wurde diese Meinung von seinen Nachfolgern (Mitte-Links) bestritten.

– In Wirklichkeit entspricht der Entschluss, den libanesischen Widerstand so einzuschätzen, einer dringeden Nachfrage Israels und der Vereinigten Staaten. Er wurde von William Hague (Vereinigtes Königreich) und Laurent Fabius (Frankreich) vor den Europäischen Rat gebracht. Der Libanon hatte die Europäische Union vor der Eintragung in die Terroristen-Ausbildungsliste einer Organisation gewarnt, die an seiner Regierunng teilnimmt. Letztendlich hat der Rat dem Antrag von Tel Aviv und Washington nur teilweise Rechnung getragen, indem er eine Unterscheidung zwischen dem politischen und militärischen Flügel der Hisbollah macht.

– Diese Unterscheidung stimmt nachdenklich: der bewaffnete Arm der Hisbollah ist legitim, weil er mehrere Male die israelischen Eindringlinge besiegt hat. Man tritt ihr zur Verteidigung seines Landes bei und gewinnt nichts anderes, als die Möglichkeit sein Leben zu verlieren. Der politische Flügel leidet leider an dem gleichen Übel, das alle politische Parteien im Libanon korrodiert: die Korruption. Es gibt da viele Gelegenheiten sich zu bereichern. Darüber hinaus, ist das Ideal seiner Mitglieder, laut des Generalsekretärs der Hisbollah Sayed Hassan Nasrallah, nicht in die Politik einzutreten, sondern dem Beispiel des Imam Hussein (Enkel des Propheten Mohammed) zu folgen und als Märtyrer auf dem Schlachtfeld zu fallen.

– Der libanesische Widerstand, vorwiegend schiitisch, genießt breite Unterstützung, obwohl auch eine Soderabteilung für nicht-Schiiten erstellt wurde.

– Die Hisbollah hat das Konzept „Résistance“ (Widerstand) entwickelt, indem sie sich an dem Modell von Charles De Gaulle während des zweiten Weltkrieges inspirierte. Er wird heute auf Initiative der französischen Regierung verurteilt.

– Der libanesische Widerstand ist die vorwiegende bewaffnete Kraft der ganze arabischen Welt, in Wirksamkeit selbst den staatlichen Armeen überlegen.

– Die offizielle Verteidigungsdoktrin des Libanon ist um das Triptychon „Volk/Armee/Widerstand“ organisiert. Jedoch wird diese Lehre seit August 2012 von dem Präsidenten der Republik Michel Sleiman nicht mehr anerkannt.
– Übersetzung: Horst Frohlich

LIBANON – TRIPOLI – relative Ruhe nach Kämpfe zwischen Pro- und Gegner von Assad, zurückgekehrt – ISRAEL – West Bank – Ramallah Protesten gegen Kerrys Besuch – Israel-Soldaten schießen und morden weiter – Stadt Kafr Qaddum und Jelazoun Flüchtlingslager – 25.05.13 – PressTV –

1) – 25.05.13 – LIBANON – TRIPOLI – relative Ruhe nach Kämpfe zwischen Pro- und Gegner von Assad, zurückgekehrt – 24 Toten und 160 Verletzten –
– Tripoli war schon Schauplatz der zwei feindliche Gruppe, aber die letzte Tage die Auseinandersetzungen, kann sein, aufgrund der syrische Armee Erfolge in al-Qusayr eskalierten. die libanesische Armee wurde gezwungen robust zu intervenieren.

– Die Armee kontrolliert die Viertel von den verfeindeten Gruppen, Bab al-Jabal Mohsen (pro Assad) und Tibbaneh (Anti-Assad) um Zusammenstöße zu verhindern. Die Ruhe wurde jedoch von Scharfschützen gelegentlich gestört.
– Es wird berichtet, dass die 500.000 Bewohner der Stadt, meisten zu Haus bleiben, Schulen und Geschäften bleiben geschlossen.

2) – 23.05.13 – ISRAEL – WEST BANK – Ramallah Protesten gegen Kerrys Besuch – ISRAEL-Soldaten schießen und morden weiter – Stadt Kafr Qaddum und Jelazoun Flüchtlingslager –
– West Bank – Bewohner waren nicht mit US-Außenminister Kerrys Besuch und Gespräche mit PA-Behörde Mahmoud Abbas einverstanden.

– Am Donnerstag, die Demonstranten gingen auf die Straße, nur wenige Kilometer von Kerry und Abbas Treffen.

– Die Demonstranten, nannte der Friedenprozess, dass USA und den Westen veranstalten, eine Farce. Sie verurteilten die US-Militär-Unterstützung für Israel. Sie riefen Anti-US-Parole und denunzierten die Unterstützung von Washingtons. Israel-Besatzung und ihre Verbrechen gegen das palästinensische Volk. Ein Schild: „Kerry wir trauen dich und Amerika nicht“.

– Die Palästinenser sind sehr skeptisch gegenüber die Rolle der USA im Nahen Osten, weil Washington zu viele Interessen in der Gegend hat.
– Inzwischen auch UK-Außenminister William Hage ist in Israel eingetroffen. Er wird mit Tzipi Livni, die Chefunterhändlerin in den Gesprächen zwischen Israel und PA-Behörde ist. Später wird Netanyahu und Abbas treffen.

– Kommentar: William Hague Besuch, verspricht nichts Gutes.

– Um nicht aus der Übung zu kommen…israelische Soldaten schießen scharf…

– 24.05.13 – Freitag – WEST BANK – Stadt KAFR QADDUM, 17 Km östlich von QALQILYA.
– Zusammenstöße zwischen palästinensischen Jugendlichen und israelischen und israelischen Soldaten sind Kafr Qaddam ausgebrochen.

– Israelischen Truppen haben, um die Menge zu zerstreuen, Tränengase angewendet.
– Ayman Nazzal, ein Fahrer des palästinensischen Rundfunks, erlitt Kopfverletzung durch einen Gaskanister, dass er am Kopf traf. Er wurde in einem Krankenhaus in Nablus gebracht.
– Dutzende Palästinenser, darunter ein 10-jähriges Kind, haben durch den „großzügigen“ Gebrauch von Tränengas, Vergiftungserscheinung erlitten.

– Am 21. Mai, die israelische Truppen haben außerhalb des JELAZOUN Flüchtlingslager in Ramallah, der 12-jährigen palästinensischen Jungen
Atta Mohammed Sharadeh, lebensgefährlich verletzt. Er wurde in der Brust getroffen und die Kugel trat durch seinen Rücken aus. Der Junge liegt in Ramallah Krankenhaus, so berichten palästinensischen Sanitätern.
– Die JEZALOUN Flüchtlingslager befindet sich in der Nähe der israelischen Siedlung BEIT EL. Palästinensischen Jugendlicher, über die Anwesenheit von israelischen Soldaten in der Nähe des Lagers genervt, bewarfen die Israelis mit Steine und Flaschen, die israelischen Soldaten reagierten mit scharf Munition. (Exkurs: ich habe Berichten gehört, dass die Israelis absichtlich die Palästinenser provozieren, um danach intervenieren zu können).

– Palästinensische Jugendliche und Kinder sind am gefährdetsten und werden oft Opfer der israelischen „Brutalität“ in den besetzten Gebieten und Gaza.

SOMALIA – GROßBRITANNIEN – LONDON – „Hände weg von Somalia“ Protest-Bewegung – UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hilft britisches Imperialismus – Katar-Delegation Besuch – tödliche Explosion – UN-Behörde will 80.000 Somalis umsiedeln – Kurzgeschichte: Pax Americana – Pax Islamica und die Union Islamischer Gerichte – Emma Bonino Italiens Außenminister und Madaleine Albright – Wahlverwandschaften. – 10.05.13 – PressTV –

1) – 07.05.13 – SOMALIA – GROßBRITANNIEN – London – „Hände weg von Somalia“ Protest-Bewegung.
– Hunderte von Somalis haben sich „Hand Off Somalia“ Protest, außerhalb des Lancaster House in London angeschlossen, wo somalische Bundesregierung Präsident Sheik Hassan Mohammed und den britischen PM David Cameron die Konferenz über Somalia leiten.

– Die Demontranten haben sich am 7. Mai versammelt in Zentrum von London versammelt um die Konferenz als einen Versuch die Interessen des britischen Imperialismus zu zementieren, darunter die Kontrolle der Schifffahrtswege (Suez Kanal) und der naturlichen Ressourcen des Landes auszubeuten zu können.

– Die Demonstranten beschüldigen Präsident Hassan das Federalismus zu verraten, und sagen sie wollen nicht, dass westlichen Regierungen in den politischen Entscheidungsprozess eingreifen.
– „Präsident Hassan ist gegen eine föderale Somalia, er unterdrück und sabotiert die Einrtichtungen des jeweiligen Bundesländer“ sagt ein Protestler. Früher in April eröffnete der britische Außenminister William Hague nach 22 Jahren Abwesenheit eine UK-Botschfat in Äthiopien.

2) – 30.04.13 – ENGLAND – UN-General Ban Ki-moom hilft britisches Imperialismus –

Der UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ernennt der britische Außenminister und ehemaligen Botschafter Nicholas Kay zu seinem Sonderbeauftrtagten für Somalia.

– Kay ist jetzt der Direktor der Afrika-Abreilung in Foreign Office, und als UK-Gesandter in Kongo und Sudan zwischen 2007 und 2012 gedient. Kay tritt die Nachfolge von Tansania Diplomaten Augustin Mahiga am 3. Juni 2013 an.

3) – 06.05.13 – SOMALIA – tödliche Explosion in Mogadishu –
– Ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug rammte einen Kovoi mit einer katarischen Delegation in der Innenstadt von Mogadishu.
– Angeblich, nach Angaben der Sicherheitskräfte sollte das Fahrzeug der Minister des Sicherheits Abdikarim Hussein Guled. Es ist aber noch nicht klar, ob die Angreifern nicht der Minister oder die vier Mitglieder der katarischen Delegation waren.
– Mehr als 10 Zivilisten wurden getötet und anderen verletzt, wenn den Anschlag auf der Strecke zwischen Stadt und Flughafen verübt wurde.
Der Artikel sagt weiter, dass al-Shabab immer noch nicht besiegt ist. Die Regierung sagt, ein Plan ist dabei in Arbeit um Modadishu von Al-Shabab-Anschläge frei zu halten.
Kommentar: was tut eine Delegation von Katar, Kriegstreiber und Proxy der USA in Äthiopien? Hat dier Zerstörung Libyen und Syrien nicht gereicht? Mit einem solchen korrupten und kriminellen Land soll man keine Geschäfte machen, die Sicherheit Somalia ist gefährdet genug, man braucht Katar nicht noch dazu.

4) – 01.05.13 – SOMALIA – UN-Behörde will 80.000 Somlia umsiedeln –
– Nach Schätzung der OCHA, sind von 200.000 bis 360.000 Menschen die Hungernot geflohen und leben in 500 überfüllten Lagern.
– Mitte 2011, kämpfe Somalia mit einer tödlichen Dürre, die zwang Tausenden von Menschen innerhalb ihre Dörfer zu verlassen und innerhalb oder außerhalb Somalia eine Bleibe zu finden. Viele verhungerten.

– Ein Bericht, hat seit kurzem bekannt gemacht, dass 26.000 Menschen verhungert sind, die Hälfte waren Kinder. In diesen Lagern sind Diskriminierung, sexueller Missbrauch, körperliche Agriffe, gang und gäbe, Einschränkung der Bewegungsfreiheit und den Zugang zu Wasser und Nahrung kommen noch dazu.
– Die von Westen unterstützte Übergangsregierung (Marionetten) bekämpft seit 5 Jahren Al-Shabab, Nachfolger von der Islamischen Gerichte und wird dabei von einer 10.000 Mann starken Truppen der Afrikanischen Union aus Uganda, Burundi, Kenia und Dschibuti gestützt.

– Kurzgeschichte: ÄTHIOPIEN und OGADEN, Pax Americana – Pax Islamica und die Union Islamischer Gerichte –

– USA und UK greifen in Äthiopien Angelegenheiten seit Jahrzehnten:
– Die Pax Islamica der Union islamische Gerichte (2006) brachten ein bißchen Frieden in das geschändete Land. Sie besiegten die „War Lords“, die das Land im Griff hielten, Kath (leichte Droge) wurde verboten die Meer-Piraterie unter Kontrolle gebracht. Es war für die Somalier gut, die Bevölkerung atmet auf, aber diese Wendung war nicht für die Hegemonie-Gelüste des Imperiums genehm. Äthiopien (Feind Somalia) wurde bewaffnet, finanziert und nach Somalia geschicht um die Islamische Gerichte zu stürzen, was sehr schnell geschah, und die blütige PAX AMERICANA konnte mit seinem Kurs von Mord-Drohnen und Zerstörung weiter geführt werden, die Leiden der Anderen haben das Imperium, von Hiroshima und Nagasaki bis heute nie berüht.
– Nich vergessen, das Äthiopien alle Interesse hat, Somalia schwach zu halten weil die Region Ogaden, mindesten Teilen davon, in Wirklichkeit Somalia gehört. Die Eingliederung an Äthiopienwar sozusagen ein Dank des britischen Imperiumnd an Äthiopien für ihre Hilfe gegen den Krieg mit Italien war. Die Bewohner sind meist Somalis und werden von der äöthiopischen Regierung unterdrückt. Der Westen aber
schweigt, man tritt Proxys nicht auf den Füßen. Wenn man die Karter betrachtet, hat man das Gefühl, das Somalia irgendwie amputiert worden ist. Wenn man unter OGADEN auf Wikipedia schaut, wird es genau merken, der Dreieck gehört zu Somalia. Nach dem zweiten Weltkrieg, Italien wollte Ogaden an Somalia wiedergeben, aber als Kriegverlierer hatte gegenüber Englang keine Chance.

– Großbritannien – London – Konferenz über Somalia – Die Teilnehmer… anhand die Biographie von Emma Bonino, Italiens Außenministerin –

– Bei Voltairenet.org ist ein Artikel von Mario Dinucci über der neuen italienischen Regierung erschienen, der auch über Emma Bonino berichtet.
– Emma Bonino, ehemalige Schülerin der US-Außenministerium, hat an einer Schülung teilgenommen (Interrnational Visitor Leadership), sie wurde als brillante Studentin bezeichnet. Sie unterstützte den Krieg in Afghanistan und sagte: „Man kann nicht von Besatzung reden, hier handelt sich um eine multinationale Truppen, eine militärische Einsatz kann zu Demokratie führen“. Hat den Krieg in Irak unterstützt und sagte: „nach dem 11/9 es gibt keine Alternative, um den Terror-Netzwerk zu zerstören“ und nannte die Demonstranten die gegen den Krieg protestierten „Unverantwortlich“.“ Sie war eine der Befürworter des Krieges gegen Libyen und rufte 2011 für die Aussetzunbg der bilateralen Vertrag in Libyen, weil „Italoien die Hände, die Bevölkerung zu helfen, bindet“. Die Hilfe kam später, mit Jagdbomber…

– Zusätzlich, ich habe das Biographie von Mullah Omar von Massimo Fini gelesen. Er kritisierte Emma Bonino und ihre Auftren bei dem Besuch seinerzeit in Afghanistan. Sie hat sich unmöglich benommen, mit einer Arroganz ohne gleichen hat z.B einen Krankenhaus ein Besuch gemacht, gefolgt von Fotografen und ohne wenn und aber in der Frauenabteilung marschiert und fotografieren lassen, was die Regeln und die Kultur des Landes widerspricht. Die Taliban die sie am Anfang mit Respekt behandelt haben, waren empört und haben die ganze Riege verhaften lassen. Die Rache der Bonino kam gleich danach: die Hilfsleistunf für die Bevölkerung wurden gestoppt. Auf jedenfalls bei „Europolitics“ kling ganz anders. Sie erinnert mich an Madeleine Albright und wie sie den Tod von 500.000 irakische Kinder ohnemit den Wimpern zu zucken akzeptierte.
– Ich haben nur diese längliche Ausführung über die Bonino geschrieben, weil die Dame bei der Konferenz anwesen war, und einverstanden ist Somalia in drei Teilen zu zerlegen. (Der Oded Yinon Plan lässt wieder grüßen). Ich wollte nur noch sagen, das mit solchen Kriegstreibern wie Fabius, Hague und Bonino, die Ländern die von NATO, USA, Israel ins Visier genommen werden, können sich warm anziehen.

DEUTSCHLAND – Jeder blamiert sich, so gut er kann „De Maiziere-Spruch“ – Waffenverkauf an Saudis und Co. – AFRIKA – BENIN erklärt der Botschafter „Persona non grata“ – IRAN-5+1 Gespräche, USA-Januskopf und Torpedierungsversuche – US-Senatoren fordern EU Sanktionen zu erhöhen

DEUTSCHLAND – Jeder blamiert sich, so gut er kann „De Maiziere-Spruch“ – Waffenkauf an Saudis und Co. – AFRIKA – BENIN erklärt der Botschafter „Persona non grata“ IRAN-5+1 Gespräche, USA -Januskops und Torpedierungsversuche – US-Senatoren fordern EU-Sanktionen zu erhöhen

1) – 27.02.13 – DEUTSCHLAND – Verkauf Waffen an arabischen Staaten – Jeder blamiert sich, so gut er kann, Außenminister Thomas de Maiziere –
– Deutschland Verteidigungsminister erklärt: „Die Verteidigung Israels gegen den Iran ist wichtiger als die Lage der Menschenrechte in Saudi Arabien“
– (Exkurs: Willkommen im Club der Gewissenlosen und Ehrlosen Politiker wie: Obama, Madeleine Albright geb.Korbel, William Hague, Blair, Hillary Clinton, Victoria Nuland, Hennry Kissinger und Konsorten.)

– Laut ein Bericht der Münchner Zeitung, die Waffenexporte in der arabischen Staaten am Persischen Golf erreicht 1,88 Milliarden US $ im Jahr 2012. Die Exporte haben sich um mehr als 9 Mal erhöht. Der CSU Vorsitzende verteidigte die Verkäufe an Saudi Arabien, wenn auch das Land mit Demokratie nicht am Hut hat. (Ex-Kurs: Herr Kauder weiß wahrschlich nicht, dass 16 USA-Geheimdienst-Organisationen seit 2003 und das jährlich erklären, dass der Iran keine Atombombe baut. Aber wie man sagt: „Es gibt keinen schlimmeren Tauben als den, der nicht hören will“)

E-Mail: Seit Deutschland der zweite Weltkrieg verloren hat, ist sie „der Japaner von Europa „geworden, d.h. sie arbeiten wie verrückt, aber sie müssen sich der internationalen Zionismus fügen.
Kommentar: Laut Steinbrück, Beppe Grillo ist ein CLOWN – kann sein…aber ich denke, unsere politische Bühne ist voll mit Hofnarren, die dauern versuchen die USA und Israel zum Lachen zu bringen.

2) – 27.02.13 – AFRIKA – FRANKREICH – Koloniale Arroganz, Dummheit oder beide zusammen? – BENIN erklärt der Botschafter von Frankreich als Persona non grata, oder wie Frankreich Dank ausfällt – aus voltairenet.org
– Die Website Koaci.com gibt bekannt, dass der französische Botschafter in Cotonou, Jean-Paul Mouchan der Akkreditierung entzogen worden ist.
– BENIN reagiert auf die Website des französische Ministeriums, dass BENIN als „gefährliches Territoriums“ bezeichnet hat, ohne die Behörde von Benin zu informieren, und ohne Grunde warum die Information gepostet wurde.
– Der Präsident von Benin, Boni Yayi traf Präsident Hollande am 6 Februar 2013. Benin unterstützt die militärischen Intervention Frankreich, und schickte sogar zusammen mit ECOWAS Truppen ins Land, aber jetzt fragt sich über die Aufrichtigkeit und Absichten von Paris nach.

3) – 26.02.13 – IRAN – 5+1 Gespräche in Kasachstan und wie US-Politiker versuchen die Gespräche zu torpedieren auch wenn die USA dabei sind.
– Seit Tagen laufen durch die Presse Berichten über Iran und 5+1 Gespräche: z.B. die „Al Monitor“ berichtet, dass 5+1 Staaten wollen den Iran ein Angebot machen um Sanktionen zu erleichtern über: Gold Handel, Petrochemie und einige Banken Geschäfte zu erlauben.
– Unterdessen sagte Michael Mann, Sprecher von Lady Ashton: „Wir haben eine gute und aktualisierte Angebot für die Gespräche…Das Angebot richtet sich an internationale Bedenken…auf die Natur des iranischen Atomprogramms, aber ist auch eine Antwort auf iranischen Ideen“.

(Exkurs: schön und gut aber außer schöne Worten, hinter die Ecke lauern immer die USA Sanktionen. Ich frage mich wie solche Gespräche Erfolg haben sollen, oder handele sich um die Welt weiter zu betrügen? Können die 5+1 noch glaubhaft sein? Mindestens über UK, Frankreich, USA und Deutschland ist Zweifeln angebracht. Prof. Marandi, Teheran Universität und politische Experten glaubt nicht dass die 5*1 aufrichtig sind, und diese Gespräche erfolgreich sein werden. Er sagte, der Iran weiß es, aber er nicht als Spielverderber erscheinen will.
– Eine kleine Kostprobe ist folgend Bericht)

4) – 26.02.13 – EUROPA – US-Senatoren fordern die EU zu Iran Sanktionen auf, am Vorabend der Gespräche.
– In einem Brief an Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy am Montag, 36 US-Senatoren fordern der Union weiteren Sanktionen auf Iran auszuüben um dem Druck zu erhöhen: „eine bedeutende Lücke im U-Sanktionspolitik schließen zu helfen. Wir empfehlen ihnen dringend, alle erfolgreichen Maßnahmen zu ergreifen, um Iran zu hindern ihre Euro-Reserven in Ausland zu benutzen“. Der Financial Times zitiert den Brief so.
– Die Senatoren fordern die EU, Iran Zugang zu „Target2, Trans-European Automated Real-Time Gross settlement Express Tranfer System“ durch die europäische Zentralbank, die angeblich verwendet wird, um iranische Handelstransaktionen zu erleichtern.

– Kommentar: will mal sehen wie unsere „Hofnarren“ oder Clown, die USA Senatoren, die mehr eine Mafia-Anordnung ähneln als USA-Repräsentanten, antworten werden!