Die deutschen Medien gehen mit Nachrichten über Weltpolitik und -Ereignisse sehr sparsam um. Um sich zu informieren muss man regelmässig verschiedene internationale Medien gründlich durchforschen.
Dieses benötigt viel Zeit und Fremdsprachenkenntnisse.
Dieser Blog ist mein bescheidener Beitrag diese Lücke, so weit wie möglich, zu schliessen, in dem ich aus meiner Sicht interessante Nachrichten aus den internationalen Medien hier auf Deutsch weitergebe.
US-Wahlkampf: Obama schießt gegen RT und Russland – Moskau zeigt sich irritiert
14.09.2016 • 16:19 Uhr
Quelle: Reuters
„Trump redet mit RT“ – für US-Präsident Barack Obama offenbar ein No-Go.
Die „russische Karte“ wird im US-Wahlkampf zu oft gespielt, mahnt Kreml-Sprecher Dmitri Peskow und gab zu bedenken, dass die jüngsten Kommentare Barack Obamas in Richtung Russland nicht dabei helfen, verlorengegangenes Vertrauen wiederaufzubauen.
„Leider sehen wir andauernde Äußerungen, geprägt von oft äußerst heftiger Russophobie. Diesbezüglich können wir nur unser Bedauern ausdrücken“, erklärte Wladimir Putins Pressesprecher Dmitri Peskow. Auch fügte er an:
Diese Rhetorik, die im US-Wahlkampf formuliert wird, hilft nicht bei den noch jungen Versuchen, gegenseitiges Vertrauen wiederaufzubauen.“
Peskows Kritik war eine öffentliche Rede des US-Präsidenten vorausgegangen, in der Obama den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump hart anging, weil dieser dem legendären Journalisten Larry King in dessen RT-Show ein Telefoninterview gab.
Einmal in Rage geredet ob der medialen Präsenz Trumps auf RT, verglich Obama den russischen Präsidenten Wladimir Putin gar mit Saddam Hussein, eben jenem früheren irakischen Staatsoberhaupt, welches die USA durch einen Angriffskrieg aus dem Amt fegten. Obamas Rede war Teil einer Wahlkampfveranstaltung für Hillary Clinton in Philadelphia.
Peskow zufolge dominieren die „russische Karte“ und Russlands Präsident längst den US-Wahlkampf. Allerdings würde Russland dies nur als Kompliment verstehen, wenn das Bild, das dabei von Moskau gezeichnet wird, nicht stets eine negative Konnotation hätte.
Clinton: USA letzte Hoffnung der Welt und wir müssen auf Cyberhacks militärische Antwort geben
1.09.2016 • 15:20 Uhr
Quelle: Reuters
Der Volksmund nennt sie „Crooked“ („Gaunerin“), der militärisch-industrielle Komplex sieht in ihr hingegen die große Hoffnung für den Erhalt der USA als globale Führungsmacht: Hillary Clinton weiß, wo ihr Zielpublikum ist, und setzt in ihrem Wahlkampf auf martialische Rhetorik.
Die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hat auf einer Rede vor einer Veteranenorganisation erneut das Kriegsbeil ausgegraben. Cyberangriffen möchte Clinton mit dem Einsatz des US-Militärs entgegnen. Russland stellt sie auf eine Stufe mit Nordkorea.
Die mit der Hypothek zahlreicher Skandale und ins Bodenlose stürzender Beliebtheitswerte im Wahlkampf agierende US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton hielt am Mittwoch eine Rede auf dem Kongress der Amerikanischen Legion, einer US-Veteranenorganisation.
Die Vereinigten Staaten sind eine besondere Nation, […] die letzte, beste Hoffnung der Welt, […] die unverzichtbare Nation“, proklamierte die frühere US-Außenministerien.
Menschen auf der ganzen Welt würden auf diese „besondere Nation“ schauen und ihr folgen. Die Vereinigten Staaten hätten eine „Verantwortung, zu führen“, ja, sie müssten sogar führen, ansonsten würden andere Staaten das Ruder übernehmen. Russland und China könnten andererseits den nordamerikanischen Staaten nicht das Wasser reichen, betonte die umstrittene Politikerin im gleichen Moment.
Die Kandidatin scheint den stark ausbaufähigen Zuspruch in der Bevölkerung indessen durch einen noch engeren Schulterschluss mit den Eliten kompensieren zu wollen, insbesondere mit dem mächtigen militärisch-industriellen Komplex. Die USA dürften bei der Waffenproduktion nicht hinterherhinken, so Clinton. Sie sprach sich dagegen aus, das US-Militärbudget zu begrenzen. Washington müsse das US-Heer modernisieren.
Wir müssen den sich verändernden Bedrohungen entgegnen, von Staaten wie Russland und China, Iran und Nordkorea“, forderte Clinton.
Sie versprach, nach ihrer Wahl das nukleare Arsenal der Vereinigten Staaten überprüfen zu lassen, um gegen „zukünftige Bedrohungen“ gerüstet zu sein. Sie will zudem noch mehr Geld in neue militärische Bereiche investieren, um die US-Interessen „im Weltraum und im Cyberspace“ zu verteidigen.
Besonders in Letzterem wittert Clinton systematische Bedrohungen und feindselige Regierungen, die dahinterstünden. Russland und China hätten „viele Sachen gehackt“, behauptet die Kandidatin. Sie stellte erneut die Behauptung auf, dass hinter den vor mehreren Wochen veröffentlichten Leaks aus dem Parteivorstand der Demokraten russische Hacker stünden – und dass diese sogar „vielleicht Wahlsysteme einiger [US-]Bundesstaaten“ gehackt hätten.
Als Präsidentin werde ich klarmachen, dass die Vereinigten Staaten Cyberangriffe genauso wie jeden anderen Angriff behandeln werden“, erklärte die Kandidatin.
Sie werde „mit politischen, wirtschaftlichen und militärischen“ Mitteln auf solche Angriffe reagieren.
Ich möchte, dass wir die Welt bei der Bestimmung der Regeln für den Cyberspace anführen“, sagte Clinton.
Ein Bild von der syrischen offiziellen Nachrichtenagentur SANA, am 13. April 2016 veröffentlicht zeigt, syrischen Präsidenten Bashar al-Assad (C) und seine Frau Asma (L) bei ihrer Stimmabgabe bei den Parlamentswahlen in einem Wahllokal in Damaskus. (AFP-Foto)
23.06.16 – SYRIEN – Israel/USA Totentanz – Assad fordert Elektrizität Minister neue Regierung zu bilden –
-Syriens Präsident Bashar al-Assad beauftragte das Land Elektrizität Minister, eine neue Regierung zu bilden.
-Imad Khamis wurde mit der Bildung des neuen Kabinetts am Mittwoch beauftragt, Syriens amtliche Nachrichtenagentur SANA, berichtet.
-Quellen hatten früher dem russischen englischsprachige Nachrichtensender RT gesagt, dass das neue Kabinett 12 neue Minister, wie der Justizminister, Gesundheitsminister und der Minister für Strom umfasst.
-Laut dem Bericht die wichtigsten Portfolios bleiben intakt, als die Minister des Inneren, auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung und Finanzen werden nicht geändert.
-Khamis wir seine Vorschläge für neuen ministeriellen Stellen in den kommenden Tagen vorstellen, so berichtete AFP.
-Er ist ein 54-jährige Ingenieur, der Wael al-Halqi ersetzt, und das Amt seit August 2012 hat.
Foto zeigt Syriens Elektrizität Minister Imad Khamis.
-Khamis war Syriens Minister für Elektrizität seit 2011 und ist Elektroingenieur. Er steht seit März 2012 unter Sanktionen der Europäischen Union.
-Die Änderungen treten mehr als zwei Monate nach den Parlamentswahlen, die am 13. April in dem Land stattfanden und eine hohe Wahlbeteiligung verzeichnet hat.
-Eine Reihe von Oppositionsparteien liefen im Rennen, aber bewaffnete Oppositionsgruppen boykottierten die Abstimmung und nannte es illegitim. Mitglieder des Parlaments werden für eine Amtszeit von vier Jahren in Syrien gewählt.
Kommentar: Trotz Bombenhagel ist doch möglich Demokratie zu üben…..aber unsere Vasallen-Medien sind ständig besorgt, das die Wahrheit herauskommen kann und die Lügen werden immer dreister.
Präsidentschaftskandidat für die „Peruanos Por el Cambio“ Party Pedro Pablo Kuczynski feiert die vorläufigen Ergebnisse aus den Vorvahlen am 5. Juni 2016 in Lima. (AFP-Foto)
06.06.16 – PERU – Zionismus in Südamerika? – Jüdische Ex-Banker führt Perus Wahlen
-Die erste Ergebnisse aus Peru Präsidentschaftswahl zeigen, das Pedro Pablo Kuczynski hat einen leichten Vorsprung vor Keiko Fujimori, Tochter des inhaftierten Ex-Präsidenten.
-Laut dem Büro der nationalen Wahlen Kuczynski hatte am Montag 50.59 Prozent der Stimmen gegen 49,41 Prozent für Fujimori, mit mehr als die Hälfte der Stimmen die schon gezählt waren.
-Beide haben geschworen, Peru nach der gewalttätigen Zeit der Herrschaft von Fujimori Vater Alberto in den 1990er Jahren mit einem Bürgerkrieg in dem 70.000 Menschen ums Leben kamen, zu vereinen.
-Alberto Fujimori dient nun eine 25 jährige Haftstrafe wegen Korruption und Menschenrechtsverletzungen, das er während seiner Herrschaft begangen hat.
-Viele Wähler wollen das seine Tochter gewinnt und hart wie ihr Vater im Kampf gegen eine neue Welle von Gewaltverbrechen in Peru zu vorgehen, das Land ist einem großen Kokain produzierenden Land weltweit.
-Fujimori Gegner hegen gegen sie Misstrauen, weil ihr Vater der Kongress aufgelöst hat und Gegner durch Todesschwadronen getötet hat.
-Kuczynski, am besten bekannt durch seine Initialen PPK, forderte seine Anhänger auf die offiziellen Ergebnisse zu warten, aber war siegessicher.
-Ipsos Analyst Alfredo Torres nannte die Abstimmungsergebnisse eindeutig eng, und sagte, dass die Wähler im Ausland gegen Fujimori sein könnten während in der entlegenen Regionen in Richtung PPK stimmen könnten.
-Torres sagte, das wahrscheinlichste Szenario ist, dass PPK die Wahlen gewinnt und der nächste Präsident von Peru wird.
-Der 77-jährige Kuczynski, Sohn eines jüdischen Arztes aus Deutschland, ist ein ehemaliger Weltbank-Exekutive und Ex-Premierminister von Peru.
-Er hat weniger Unterstützung unter den ärmeren Wählern aber „Anti-Fujimoristas“ kamen zu ihm in Strömen.
-Beide Kandidaten sind rechtsgerichtete, U.S.-gebildete Politiker. Ihren Aufstieg kommt wie einige andere lateinamerikanische Länder einen Rückgang der linksgerichteten Regierungen erleben.
-Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff wird aus dem Amt gejagt und eine Korruption Untersuchung ausgesetzt, während die Präsidenten von Venezuela und Bolivien mit einer Welle von Unruhen konfrontiert werden. (Henrique Capriles Radonski, Venezuela ist in der Opposition, und steht im US-Dienst, in Argentinien die jüdische Gemeinde mischt eifrig mit und jetzt Peru….es sieht für Südamerika nicht gut aus. Ich bin nicht paranoid, aber die Geschichte lehrt uns, das leider Juden pflegen erst Israel zu dienen, danach kommen die USA, mit AIPAC (jüdische Lobby) die der US-Kongress mit sicherem Griff führt und für Israel plädiert, egal ob dabei andere Ländern zu Grunde gehen (siehe Oded Yinon PLan) und wo oft an Schaltstellen Juden sitzen und pro (Groß)Israel handeln … das Land wo sie leben kommt an letzter Stelle wenn überhaupt. Anm.d.:Ü.).
-Ihre Unterstützer beschuldigen die Opposition der Zusammenarbeit mit der US-Regierung um linke Regierungen in Lateinamerika zu untergraben.
-Am Samstag, der kubanische Präsident Raul Castro nannte „ein Putsch geförderten durch die oligarchische und neoliberalen Rechtsextremismus“ und bezeichnet die Lage als „eine Bedrohung für Frieden, Stabilität und der maßgebend regionalen Integration“.
-„Wir können nicht vor diese Turbulenzen in Lateinamerika und der Karibik gleichgültig bleiben, die als Folge eine imperialistische und oligarchische Gegenoffensive gegen populären und progressiven Regierungen betrachtet werden kann“, sagte er.
-Peru ist ein großer Exporteur von Kupfer, Gold und anderen Mineralien aber sah sein starke Wachstum hat sich unter den ausgehenden linker Präsident Ollanta Humala, verlangsamt.
Moise Katumbi, Kongo Oppositionsführer, spricht bei einem Besuch in der Katanga Business Meeting-Expo in Lubumbashi am 28. Mai 2015. (AFP-Foto)
06.05.16 – USA – KONGO startet eine Untersuchung über den Einsatz von US-Söldner
-Der Demokratischen Republik Kongo hat eine Untersuchung über dem angeblichen Einsatz von ausländischen Söldnern durch des Landes Opposition Führer und potenzieller Präsidentschaftskandidat Moise Katumbi
-„Ich habe die Anweisung an der Generalstaatsanwaltschaft der Republik einen gerichtlichen Fall gegen den ehemaligen Gouverneur der Provinz Katanga, Moise Katumbi zu öffnen“, sagte Kongo’s Justice Minister Alexis Thambwe Mwamba am Mittwoch.
-„Wir haben Beweise, die zur Zeit mehrere ehemalige US-Soldaten in Katanga im Dienst des Herrn Katumbi dokumentieren“, sagte er und fügte hinzu, dass die Söldner rekrutiert wurden, über ein „Netzwerk mit Sitz in Virginia in den Vereinigten Staaten“……und das bedeutet, dass mit dem Segen des Imperium stattgefunden hat, und wahrscheinlich ein Regimewechsel US-Prägung im Kongo bevorsteht…Präsident Joseph Kabila soll sich warm anziehen. Anm.d.Ü.
-Die rekrutierte Kräfte waren spezialisiert auf Ausbildung und den Einsatz von Waffen, als Sicherheitspersonal oder Leibwächter, stellte der Minister fest.
-Die Entscheidung kam, nachdem vier Mitglieder von Katumbis Entourage, einschließlich einen Amerikaner, am 24. April in Katanga verhaftet wurden und in das Land Hauptstadt Kinshasa gebracht.
-Die Justizminister sagte, dass sieben ehemaligen amerikanischen Soldaten und mindestens zwei Südafrikaner wurden in Residenzen die Katumbi gehören“ aus Gründen, die die Untersuchung klären wird“.
-Katumbi, 51, war früher der Gouverneur von Katanga, eine Kongo Südprovinz, und trat die Opposition im September letzten Jahres ein, nachdem als Gouverneur sein Amt, und die Partei des amtierenden Präsidenten Joseph Kabila verlassen hat.
-Der Oppositionsführer, der auch das Rennen für November Präsidentschaftswahlen angekündigt hat, wies hartnäckig die Vorwürfe gegen ihn über die Verwendung von Söldnern zurück.
-„Es ist eine Schande, eine groteske Lüge… sie versuchen einfach mich nur zu schaden … Nie werde ich, Moise Katumbi, Waffen gebrauchen um Macht zu erlangen“, sagte Katumbi, und fügte hinzu, dass sein“ Kampf demokratisch und friedlich, mit Respekt vor der Verfassung ist“.
Joseph Kabila, Präsident der Demokratischen Republik Kongo (Datei-Foto)
-Kongo hat seit Präsident Joseph Kabila 2011 Wiederwahl Problemen zu bekämpfen, dessen Wiederwahl gesagt wird, mit Unregelmäßigkeiten gekennzeichnet wurde. Das Land hat seit Kabila an die Macht kam, durch zwei Kriege gegangen.
-Politische Spannungen sind in dem afrikanischen Land wieder hoch, wie Neuwahlen noch in diesem Jahr fällig sind.
Big Money für Hillary: Milliardär und Präsidentenmacher Charles Koch wünscht Clinton im Weißen Haus
27.04.2016 • 07:15 Uhr
Unternehmer mit politischer Mission: Charles Koch und sein Bruder David nehmen hohe Millionenbeträge in die Hand, um die US-Politik zu beeinflussen
Charles Koch und sein Bruder David gelten in den USA als so etwas wie die Präsidentenmacher. Denn die beiden Unternehmer und Gründer des global tätigen Konzerns Koch Industries haben auch eine politische Mission: Mit Milliardenbeträgen beeinflussen sie die Wahlen in den USA und leisteten die finanzielle Rückendeckung für den Aufbau der Tea Party. Nun äußerte Charles Koch in einem Interview seine Sympathie für Hillary Clinton und sagte, er könne sich vorstellen, deren Kandidatur zu unterstützen.
Traditionell unterstützen die Koch-Brüder die Kandidaten republikanischer Präsidentschaftsanwärter, doch die Bewerbung und bisweilen der Erfolg von Donald Trump motivierten die Industriellen und Großspender nun offenbar, sich nach Alternativen umzuschauen. Und fündig wurden sie bei Hillary Clinton.
Dies gab der Milliardär nun in der ABC-Show “This Week with George Stephanopoulos“ preis. Es sei möglich, dass eine weitere Clinton-Präsidentschaft besser ist als die Auswahl, die die Republikaner bereithalten, so Koch, gefolgt von der Ankündigung, dass er sich durchaus vorstellen kann, Hillary Clintons Kandidatur zu unterstützen.
Dabei geht es nicht um kleine Summen. Allein für den Versuch, die Wiederwahl Barack Obamas zu verhindern, stifteten Charles und David Koch vor vier Jahren über 120 Millionen US-Dollar. Auch für den finanziellen Aufbau der erzkonservativen Tea Party werden die Industriellen maßgeblich verantwortlich gemacht. Die Patriarchen von Koch Industries gelten als das Paradebeispiel für die Beeinflussung der Politik durch Big Money.
Eben jener Vorwurf ist es, der Hillary Clinton, Präsidentschaftsbewerberin der Demokraten, derzeit am meisten zu schaffen macht. Immer wieder betont ihr Konkurrenz Bernie Sanders, dass die ehemalige US-Außenministerin und First Lady eine Kandidatin der Wall Street sei.
Entsprechend ablehnend fällt auch die öffentliche Reaktion Clintons auf die Avancen des Industriemagnaten aus. Auf Twitter vermeldete die Präsidentschaftsbewerberin:
„Nicht interessiert an Unterstützung von Leuten, die den Klimawandel leugnen und versuchen es zu erschweren, dass Menschen ihre Stimme abgeben können.“
Dabei kann Clintons Korb allerdings auch wahltaktische Gründe haben. Millionenzuwendungen für das Halten von Reden vor Wall Street-Bankern entgegenzunehmen, führte bei in der Vergangenheit zumindest zu keinerlei Skrupel seitens der Kandidatin.
„Nach meiner Überzeugung ist es deutlich, dass die Firmen Oligarchie Wahlen verwendet, um die Illusion der Demokratie zu lassen, aber sie verwenden viele verschiedene Werkzeuge um zu es beheben, und Wahlen manipulieren um die Kandidaten die sie sponsern zum Sieg zu verhelfen“, sagt US-amerikanischer Friedensaktivist Bruce Gagnon.
25.04.16 – USA – Unternehmens Master wollen Clinton als US-Präsident: Journalist
-Die Unternehmen Chefs wollen Hillary Clinton zum Präsidenten der Vereinigten Staaten, und sie verwenden viele verschiedene Werkzeuge, um Wahlen zu bestimmen und sie im Weißen Haus zu bringen, sagt ein US-amerikanischer Friedensaktivist und Journalist in Maine.
-Bruce Gagnon, der Koordinator des globalen Netzwerks gegen Waffen & Kernkraft im Weltraum, machte die Bemerkungen in einem Interview mit Press TV am Donnerstag, nachdem die Kampagne von USA Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders, von weit verbreiteten Stimme-Unregelmäßigkeiten im Staat New York berichtet und es“eine Schande“nannte.
-Clinton, ein ehemaliger Senator von New York nahm 58 Prozent der Stimmen in New York am Dienstag und gewann 139 weitere Delegierte, während Sanders 106 Delegierten sicherte.
-Nach dem Sieg in New York, wo 247 Delegaten in den Vorwahlen zu gewinnen waren, die Clinton-Kampagne erklärte, dass Sanders keine Chance zum Sieg hatte.
-„Im Jahr 2008 New York Vorwahlen, Barack Obama gewann nur eine Grafschaft aus 64 Countys in Hillary Clintons“Heimatstaat“von New York. Dieses Mal wiederum, Bernie Sanders nahm 50 Grafschaften und Hillary gewann nur 12″,sagte Gagnon.
-„Die andere Nacht, hörten wir CNN an, kurz nachdem die Wahllokalen in New York um 21:00 geschlossen hatten, und den CNN-Bericht gehört, dass die Berichterstattung über die Wahlergebnisse, normalerweise als zuverlässig, waren, dass Clinton das Rennen 52 % zu 48 %, nur eine vier-Prozent-Marge gewann. Das Ergebnis könnte als einen ‚großen‘ Verlust für Clinton angesehen werden“, fügte er hinzu.
-„Aber dann später erfahren wir, daß Clinton die Vorwahlen mit einem Vorsprung von fast 58 Prozent gewann, während Sander 42 Prozent der Stimme bekam. Also ich nicht helfen mich zu fragen, was geschah mit den Exit-Polls Ergebnisse“, erklärte er.
Sanders Stimmen gingen verloren
Ein Anhänger hält ein Schild beim Bernie Sanders Rede bei einer Kundgebung in der Rec-Hall an der Penn State University am 19. April 2016 in University Park, Pennsylvania. (AFP-Foto)
-„Es gab Berichte, die einige New Yorker Bezirken öffnete zwei Stunden später wie vorgesehen, sie sollen auch Bürger die wählen wollten und deren Namen bei der Registrierung Listen nicht gefunden werden konnten, unverrichteterdinge wieder nach Hause geschickt wurden“, sagte Gagnon
„In der Zwischenzeit das Wall Street Journal berichtete, dass „etliche Wähler sagten, sie gingen zu ihrer üblichen Wahllokalen um zu entdecken, dass das Wahllokal war ohne Ankündigung geschlossen und versetzt worden war“, sagte er.
-„New York City Controller sagt, dass New York City Board of Elections ‚hat bestätigt‘, dass „mehr als 125.000 Wähler in Brooklyn aus Wähler Listen entfernt worden“. Keine Zahlen wurden bekannt, über wie viele Wähler-Namen, die in New York andere stark bevölkerten Stadtbezirken Queens, Manhattan, usw. aus den Listen entfernt wurden“, betonte er.
„So was ist mit diesen Stimmen passiert? Sie sie verloren gegangen. Sie durften nicht abstimmen“, sagte die Analyst.
Inkompetenz oder systemische Unterdrückung der Abstimmungsprozess?
Demokratischen Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton(L) und republikanische Spitzenkandidat Donald Trump
-„Jetzt ist dieser nur grobe Inkompetenz, wie manche Leute sagen möchten, oder erleben wir eine systemische Unterdrückung der Abstimmungsprozess quer durch Amerika?“ hat Gagnon gefragt.
-„Da ich in Florida während der berüchtigten“hin und her Schauspiel“-Wahl im Jahr 2000 lebte, als Bush die Wahl gestohlen hat, bin ich überzeugt, dass die Oligarchie Firmen, Wahlen verwendet um die Illusion von Demokratie zu erstellen, aber dass sie viele verschiedene Werkzeuge verwenden die Wahlen zu manipulieren oder fälschen, um die Kandidaten auf dem Schild zu heben, die sie sponsern“, der Aktivist sagte.
-„Vergessen Sie die Tatsache, dass in New York 30 % der Wahlberechtigten landesweit überhaupt nicht Stimmen dürfen, weil sie“unabhängig“sind. Auch Bernie Sanders, der relativ ruhig bei dieser jüngsten Vorwahlen in Orten wie Arizona und Nevada manipuliert wurde, die andere Nacht, sagte: „ich bin über die Durchführung der Abstimmungsprozess in New York besorgt“. Sicherlich es ist eine ziemlich mild Aussage aber zumindest sagte er endlich etwas!“, sagte er.
-„Die Unternehmen Führer wollen Hillary Clinton als Präsident und sie wissen, dass die überwiegende Mehrheit der Öffentlichkeit sie nicht mag. So sie wussten, sie mussten mit einer noch mehr verhassten republikanischen Kandidaten kommen, der die Wähler so viel Angst einjagen, die ihre Nasen zu halten und gleichzeitig an dem Hebel für Clinton ziehen. Also wir sehen den Grund, warum Donald Trump im Rennen ist und wird der republikanische Kandidat sein, der die Clinton bei den Parlamentswahlen im November entgegen treten wird“, der Journalist hat hingewiesen.
Wird Sanders seine Wähler verraten?
Bernie Sanders spricht auf einer Rathaus-Sitzung am 21. April 2016 in Scranton, Pennsylvania. (AFP-Foto)
-An anderer Stelle in seinen Bemerkungen Gagnon sagte: „Es wird interessant zu sehen sein, wenn Bernie Sanders sich dreht um Clinton unterstützt, nachdem die demokratischen super-Delegierten die Nominierung an sie abgeben“.
-„Millionen von Menschen, die ihre Herzen und Seelen hinter Sanders geworfen haben, werden eine große Entscheidung treffen müssen, werden sie die Forderung nach ‚Revolution‘ verraten und für Hillary stimmen oder sie die Grünen zum Beispiel wählen, mit der Möglichkeit, das Momentum für den Aufbau einer realen und dringend benötigten Revolution in den Vereinigten Staaten von Amerika aufrecht zu halten?“, schloss er.
-Sanders, deren Kampagne durch Erdrutschsiegen in Alaska, Washington, Hawaii und Wisconsin verstärkt wurde, hoffte der Vorsprung gegenüber Clinton in New York weiter zu erhöhen.
-Sanders ist seit langem kritisch gegenüber der US-Außenpolitik und war ein früher Gegner der Kriege im Irak und in Afghanistan. Clinton, dagegen wird weltweit weitaus als Falken angesehen und geneigt, militärischen Gewalt anzuwenden.
-Sanders, 74, ist auch ein führender Verfechter der Themen wie Einkommensgleichheit, allgemeine Gesundheitsversorgung, Elternurlaub, Klimawandel und Finanzreform Kampagne in den USA.
-Allerdings, laut Regierungsangaben, durch ihre Einkommen, Bill und Hillary Clinton stehen am oberen Ende der oberen 0.1 Prozent der Lohnempfänger in der US-Bevölkerung. Der exorbitanten Lohn für ihre leichte Arbeit, könnte sie von den Realitäten der meisten Amerikaner an ihren Arbeitsplätzen distanzieren.
Hisham Sha’ar (C), der Leiter der syrischen Supreme Judicial Committee für Wahlen, spricht auf einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Damaskus, 16. April 2016.
19.04.16 – SYRIENs regierende Koalition gewinnt die Mehrheit der Sitze im syrischen Parlament
Syriens Regierende Baath-Partei und ihre Verbündeten haben die Mehrheit der Stimmen bei den jüngsten Parlamentswahlen im Land, so zeigen die offizielle Ergebnisse.
-Die syrische Wahlkommission kündigte späten Samstag, dass die nationalen Einheit-Koalition, aus der Regierungspartei und ihre Verbündeten gebildet, 200 der 250 Sitze in der Volksversammlung (Majlis al-Sha’ab) gewonnen hatte.
-„Aus 8.834.994 Wahlberechtigten, mehr als 5 Millionen gaben ihre Stimmen“, so der Kommission Chef Hisham al-Sha’ar wurde zitiert. Die Zahl entsprach 57.56 Prozent der Wahlberechtigten.
-Etwa 3.500 Kandidaten nahmen an den Wahlen teil. Insgesamt 7.300 Wahllokalen wurden in der Regierung kontrollierten Gebieten im Land eingerichtet. Allein in der Hauptstadt Damaskus, gab es etwa 1.500 Wahl-Zentren neben 540 Wahllokale für Leute aus den Provinzen Dayr al-Zawr, al-Raqqa, Idlib, Aleppo und Dara’a, wo ausländische unterstützten Militanten bestimmte Teile noch unter ihrer Kontrolle haben.
Dieses Foto, aufgenommen am 13. April 2016, in der syrischen Hauptstadt Damaskus, zeigt ein Wahllokal für syrische Parlamentswahlen. (Foto von SANA)
-Die Abstimmung ist den zweiten parlamentarischen Wahlgang seit Beginn des Krieges im Jahr 2011. Die letzten Parlamentswahlen fanden im Jahr 2012.
-Mitglieder des Parlaments werden für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Die ausländischen unterstützte Opposition in Syrien hatte die letzten und die letzten Wahlen boykottiert.
-Westlichen Ländern und den Vereinten Nationen (UNO) haben gesagt, dass sie die Wahlergebnisse nicht anerkennen, weil sie behaupten, dass die herrschende Militanz landesweit keine faire Wahlen zulässt.
-Präsidentschaftswahlen wurden in Syrien im Juni 2014 gehalten und Baschar al-Assad für seine dritte Amtszeit von sieben Jahren im Juli wieder gewählt nachdem er 10.319.723 Stimmen der Wahlberechtigten bekam. 11.634.412 von den 15,845,575 wahlberechtigten Syrern ging zu Wahl.
-Inzwischen Syriens Regierung und ausländischen unterstützte Opposition sind in Genf diese Woche für UN unterstützte Friedensverhandlungen zur Beendigung der Gewalt, die das Land seit 2011 gepackt hat. Ein Waffenstillstand, welche durch die USA und Russland verhandelt wurden, kam am 27. Februar in Kraft. Jedoch es gilt nicht für Terrorgruppen wie al-Qaeda Syrien und Daesh al-Nusra Front, jedoch……inzwischen die Opposition droht die Kampfhandlungen wieder aufzunehmen…..mit der verbrauchte Satz „Assad muss weg“, in Wahrheit Israel will Assad weg haben, die USA sind einverstanden und die Opposition, die nur am Leben bleibt, bis von USA und Israel finanziert wird, sagt was befohlen wird. Anm.d.Ü.
Kommentar: UN und US-Vasallen Reaktion war zu erwarten….egal was die demokratisch gewählte Regierung tut ist falsch….nur die Wahlen die in von US-Marionette gewählte Regierung gehalten werden sind sauber, auch wenn George Soros und Co. mit bezahlter Propaganda und andere Interventionen mitgemischt haben.
RT-Exklusivinterview mit Bernie Sanders: „Wir haben eine echte Chance zu gewinnen“
6.04.2016 • 07:00 Uhr
Quelle: Reuters
Bernie Sanders will US-Präsidentschaftskandidat der Demokratischen Partei werden
RT hat den US-Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders interviewt. Nach den jüngsten Vorwahlen hat der Senator aus Vermont Aufwind und rechnet sich gute Chancen bei den verbleibenden Abstimmungen aus. Außerdem habe er die besseren Chancen Donald Trump zu schlagen, so Sanders und spricht seiner Konkurrentin Hillary Clinton das Potential dazu ab. Diese stecke tief im Sumpf von Lobbyorganisationen und leide unter einem Mangel an Glaubwürdigkeit.
Abdallah al-Mouallimi, der saudische Botschafter der UN (AFP)
27.03.16 – SAUDI ARABIEN braucht keine Wahlen, Syrien aber, so Riad Gesandter in UN –
-Warum ruf Saudi-Arabien für die Wahlen in Syrien auf, wenn im eigenen Landes nur Kommunalwahlen erlaubt? Riad UNO-Botschafter sagt, dass das Königreich nicht Wahlen braucht, da seine Menschen zu den glücklichsten mit ihrer Regierung in der Welt sind, eine Tatsache, dass mit Riads Verbot Regierungswechsel aufzurufen oder sogar Kritik an den Staat nichts zu tun hat.
-„Wahlen sind nicht das Allheilmittel für alles. Nur, weil es gibt Wahlen in Syrien bedeutet nicht, müssen Wahlen in Saudi sein“, sagte Abdallah al-Mouallimi in einem Interview auf der Al Jazeera TV News Network Website am Samstag veröffentlicht.
-Er fügte hinzu, wenn eine im Königreich Umfrage geführt wird, „ein hohes Maß an Unterstützung für das System Sie finden werden“ und es hat nichts zu tun mit Leuten, die gegen das System sind inhaftiert werden.
-Im Dezember, erlaubt das Königreich zum ersten Mal Frauen zur Teilnahme an Kommunalwahlen des Landes, wo die Vertreter für die „Beratende Versammlung“ aufgesucht wurden, die nur Gesetze vorschlagen aber nicht erlassen können. Politische Parteien sind auch im Persischen Golf Königreich verboten.
-Früher im Monat, Amnesty International rief den UN-Menschenrechtsrat, Saudi-Arabien für seinen Missbrauch der Gesetze, und abweichende Meinungen zu unterdrücken, zur Rechenschaft zu ziehen.
-Das arabische Königreich wird eine „missbräuchliche“ Anti-Terror-Gesetz in Kraft gesetzt, das friedliche Proteste mit Terrorismus gleichsetzt und ermöglicht es lange Gefängnisstrafen an friedliche Kritiker und Menschenrechtsaktivisten nach „zutiefst ungerechten“ Gerichtsverhandlungen, ermöglicht, so die Rechte Gruppe sagte in einer Erklärung.
Kommentar: Der Botschafter hat auf jedenfalls Humor…..
mundderwahrheit 