VENEZUELA – Gericht blockiert Amtsantritt von vier Opposition Gesetzgeber – PressTV – 02.02.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/31/443925/Venezuela-court-lawmaker-Maduro-election/

Ein Mann geht vor einem Gebäude des Obersten Gerichtshofs Venezuela in Caracas, 23. Dezember 2015. (© Reuters)

02.01.16 – VENEZUELA – Gericht blockiert Amtsantritt von vier Opposition Gesetzgeber –

-Der Oberste Gerichtshof in Venezuela hat vier eingehende Gesetzgeber verhindert das Amt einzutreten, und damit effektiv die Zweidrittel-Mehrheit blockiert, der die Opposition bei den letzten Parlamentswahlen erreicht hat.

-Die Entscheidung fiel am Mittwoch als Antwort auf eine Anfechtungsklage die von Anhängern der regierenden Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas gegen Abstimmung Unregelmäßigkeiten eingereicht wurde.

-Das Urteil betrifft drei Abgeordnete der Opposition und einer sozialistische Gesetzgeber, alle aus dem Bundesstaat Amazonas, und die Klage gefährdet die Wahlen für den ganzen Staat.

-Wenn die neue Nationalversammlung am 5. Januar tagt, verhindert es die Gesetzgeber daran teilzunehmen.

Drei venezolanische Opposition Gesetzgeber verlassen der Oberste Gerichtshof in der Hauptstadt Caracas, 30. Dezember 2015. (© AFP)

-Die Opposition errang einen Sieg am 6. Dezember und übernahmt die Kontrolle des Kongresses zum ersten Mal in mehr als einem Jahrzehnt.

-Die Koalition hat 112 von 167 Sitze gewonnen, und mit einem Sitz mehr eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht, dass die die Befugnisse des Präsidenten Nicolas Maduro einschränken kann und sogar eine Verfassung Änderung ermöglichen würde.

-In Reaktion auf das Urteil von Mittwoch einem Oppositionsführer hat die Regierung vorgeworfen Institutionen zu benutzen, um den Willen des Volkes zu stürzen. (Schon wieder diese Doppelt-Standard-Denken….seit wann kümmert die USA was das Volk will? Anm.d.Ü.).

-Das Gericht muss nun Argumente der Anklage prüfen, wofür gibt es keine festgelegte Zeiten. Wenn es festgestellt wurde, dass die Wahlen verfälscht waren, muss man sie in den Bereichen Beteiligten wiederholen.

Kommentar: ein Blogger sagt – Es gibt genügend schweres Rohöl in den Orinoco für der große Satan um ihm dauerhaft die Saudis und dem kanadischen Öl-Fracking vergessen zu lassen, die CIA hat gewonnen.

Ich persönlich denke, dass die venezolanische Opposition von USA genau so gekauft wurde, wie die AIPAC in USA den US-Kongress gekauft hat. In Venezuela gibt auch eine sehr aktive zionistische Gemeinde, die die USA hilft. Die USA haben noch nie verdaut, das Venezuela von Sozialisten geführt wird, und seit Hugo Chavez versuchen alle um Venezuela zu destabilisieren, und da die kriminelle Energie des Imperium enorm ist, kann man sich auf alle gefasst sein. Jedes Land braucht eine gesunde Opposition, die nicht von AIPAC, Soros, CIA und Co. finanziert wird, da so eine Opposition dient nur die Interessent des Imperiums und treibt jeder Nation ins Verderben. Schon wieder gilt für die venezolanische Opposition dem Satz: „Die am meistens verbreitete Neurose ist die Dummheit“ Karl Landauer, Psychiater, 1945 in KZ verhungert. Die Oppositionen der Ukraine, Libyen, Syrien lassen grüßen!

 

SPANIEN – VENEZUELA wird Beziehungen zu Spanien überdenken – Russiatoday – 26.10.14 –

 

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro.(Reuters/Miraflores Palast)

26.10.14 – SPANIEN – VENEZUELA wird Beziehungen zu Spanien überdenken – Russiatoday

– Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro hat alle Beziehungen zu Spanien, unter Berufung auf Ministerpräsident Mariano Rajoy Unterstützung für die Opposition und Kritik an der Justiz des Landes,  zu revidieren.

– „Ich befahl, Vize-Präsident und Kanzler Rafael Ramírez, alle Beziehungen zu Spanien wegen Herr Rajoy unfreundliche inteventionistische Politik und die Unterstützung für die rechtsextremen Gruppen, zu revidieren“,  Maduro sagte in seiner Rede.

– Maduro fügte hinzu, dass Respekt für das „innenpolitische Leben“ andere Länder ist für seine Regierung „heilig“.

– Er betonte, dass niemand sich erlauben kann, über die Demokratie,  Venezuelas Lektionen zu erteilen„, Respektiert Venezuela wie wir Spanien respektieren“.

– Der Präsident warf auch seinem spanischen Amtskollegen vor, „die Destabilisierungsagenda zu fordern“  indem Rajoys Aussage und Auswertung über seine Nation Rechtssystem und das Funktionieren des venezolanischen Demokratie  fehl am Platz sind.

Am Mittwoch Rajoy traf mit Lilian Tintori – die Frau des inhaftierten Oppositionsführers Leopoldo Lopez – und äußert  die EU Besorgnis über die Gerichtsverhandlung und die Notwendigkeit, sein Recht auf freie Meinungsäußerung zu respektieren. (Wieder interessant…über die Verwaltungshaft für Palästinensern in Israel wird nie „Besorgnis“ gezeigt. Anm.d.Ü.).

– Tintori besuchte Madrid nachdem sie in andere europäische Länder auch einen Besuch veranstaltet hatte, um internationale Aufmerksamkeit über ihres Mannes Schicksal zu gewinnen.

– Rajoy fordert die Freilassung von Lopez, der die 2014-Anti-Regierungs-Proteste in Venezuela führte. Der Oppositionsführer wurde im Februar unter dem Vorwurf der Brandstiftung, Terrorismus, Mord und Verschwörung verhaftet und vor zehn Jahren Haft.

– Am 12. Februar gingen Tausende auf die Straße von Caracas gegen die Maduro-Regierung zu protestieren. Die Rallye endet dann gewalttätig,  mit tödlichen Auseinandersetzungen mit der Regierung Unterstützer. Behörden beschuldigen Lopez  das Mastermind der Unruhen zu sein.

Kommentar: Na ja, die venezolanische Opposition kann man mit der grünen Opposition von Mir Hossein Mussawi in Iran vergleichen, die Unterstützung von CIA und Mossad bekam, um ein Regimewechsel zu erzwingen…oder auch wie in der Ukraine. Auf jedenfalls, eine Opposition, die Hilfe von George Soros, NED, und alle US oder Welt NGO die von Zionisten geführt und finanziert werden, können, egal von welchem Land man spricht, dieses Land nicht Gutes tun…so eine Opposition wird ihr Land ins Verderben führen… wie haben augenblicklich genügen Beispielen darüber. Eine Opposition muss ihr Land und nicht die Interessen andere Länder dienen.

RTD 24.10.14 publiziert