Mit ‘USA-Einmischung’ getaggte Beiträge

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 „Keine Beweise“ – Untersuchungsbericht entlastet suspendierte Präsidentin Rousseff

Brasilien: "Keine Beweise" - Untersuchungsbericht entlastet suspendierte Präsidentin Rousseff

Die Vorwürfe, die zur Suspendierung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff geführt haben, sollen laut einem aktuellen Untersuchungsbericht des Senats keine Beweisgrundlage haben. Doch davon unbeeindruckt hält die neo-liberale und US-nahe Opposition am Fortgang des Amtsenthebungsverfahrens fest.

von Florian Osrainik

Ein für den brasilianischen Senat erstellter 223 Seiten langer Bericht kommt zu dem Ergebnis, dass keine Beweise für die Verschleierung der Staatsfinanzen oder Zahlungsverzögerungen durch die mittlerweile suspendierte brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff vorliegen, berichtet der Nachrichtenkanal teleSUR. Die Opposition hatte Rousseff Bilanztricks im Staatshaushalt vorgeworfen, woraufhin das Abgeordnetenhaus am 17. April 2016 für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gestimmt hatte.

Rousseffs präsidiale Aufgaben werden seitdem – zunächst für 180 Tage – von ihrem Konkurrenten Michel Temer übernommen. Rousseff beteuert ihre Unschuld und spricht von einem „Putsch“ gegen ihre Regierung. Die Kommission zur Amtsenthebung von Rousseff hat 72 Stunden, um den Report zu analysieren. Im Anschluss daran können die Autoren des Berichts befragt werden. Die Entscheidung über den weiteren Verlauf der Amtsenthebung ist für den 9. August 2016 geplant.

Der am 27.06.2016 bekannt gewordene Bericht könnte Rousseff zwar Aufschwung geben, trotzdem bleibt unklar, welche Auswirkung das Ergebnis auf das Amtsenthebungsverfahren hat. Wie abgehörte Telefonate aus dem Umfeld des Interims-Präsidenten Temer belegen, die von Kreisen der Bundesanwaltschaft an die Öffentlichkeit geleakt wurden, sollte Rousseff durch ein Komplott gestürzt werden.

Brasil Übergangs-Präsident Michel Temer (mitte) bei einem Treffen mit Renan Calheiros (rechts) und Planungsminister Romero Juca (links).

Ziel war, die Korruptionsermittlungen gegen die Opposition – auch gegen Temer selbt – mit einem schnellen Putsch zu verhindern. Interimspräsident Temer, laut WikiLeaks ein ehemaliger US-Informant, soll wiederum zu einem der korruptesten Politiker des Landes zählen und Unterstützung gegen Rousseff „gekauft“ haben, was einige Senatoren dazu brachte, ihren Beistand für Temer zu überdenken.

Laut dem Bericht hat Rousseff drei fragwürdige Haushaltserlasse unterschrieben. Es läge nun beim Senat zu entscheiden, ob es sich dabei um Nachlässigkeit oder ein ernsthaftes Fehlverhalten der Präsidentin handelt, so die Experten. Für Rousseff sind die Vorwürfe bezüglich der Erlasse – es geht nur noch um drei, nicht mehr um sechs – ein weiterer Beweis, um die junge brasilianische Demokratie im Land zu untergraben. Die sogenannten Bilanztricks im Staatshaushalt, deren Rousseff beschuldigt wird, sollen in Brasilien bisher nie wirklich als Delikte betrachtet und von zahlreichen ehemaligen Präsidenten angewandt worden sein.

Nach Angaben lokaler Medien sei allerdings nicht klar, ob der Bericht für Rousseff von Vor- oder Nachteil ist. Ihre Verbündeten sehen den Report als Sieg, ihre Gegner tendierten weiterhin zu einer Amtsenthebung. Sollte es letztlich dazu kommen, dann würde der in der Bevölkerung unbeliebte Temer bis 2018 als nicht gewählter Präsident im Amt bleiben.

 

| 23. April 2016

Am 13. April 2016 hat das Gericht das „tatarische Parlament“, eine von der Türkei und der Ukraine unterstützte separatistische Organisation der Krim, verboten. Laut der Anklageschrift – und so wie wir es schon ankündigten – ist es dieser Verein, der die Blockade der aus der Ukraine kommenden LKWs organisiert hatte und der die Sprengung der Hochspannungsleitungen, die die Halbinsel in Dunkelheit und Kälte stürzte, unternommen hatte.

Die russische Justiz war der Auffassung, dass das „Tatarische Parlament“, angesichts seiner terroristischen Aktivitäten, nicht mehr das Recht des Vereins genießen konnte.

Im Gegensatz zu dem, was sein Name denken lassen konnte, ist das „Tatarische Parlament“ kein Vertretungsorgan, sondern ein 33-köpfiges von 220 Mitgliedern des Khurultai gewähltes Präsidium, eine politische Vereinigung.

Das «Tatarische Parlament» ist unter dem Vorsitz von Refat Shubarov (Cubarov in Türkisch) und wird von dem ukrainischen Mitglied und Agenten der CIA, Mustafa Djemilev (Cemiloğlu in Türkisch) betrieben. Die beiden Männer sind auch die Gründer der „Internationalen Islamischen Brigade’ und der ’Krim Regierung im Exil’, zwei Organisationen mit Sitz in Cherson, die sich der Sabotage des Militärstützpunktes auf der Krim widmen [1].

Die meisten Mitglieder dieser Organisationen sind auch Mitglieder des Hizb Ut-Tahrir, eines vor allem in London und in Zentralasien gegenwärtigen Ablegers der muslimischen Bruderschaft. Um gegen diese terroristische Bruderschaft zu kämpfen, wurde vorerst die Shanghai Cooperation Organization [SCO] geschaffen.

Am 21. April hat der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, Russland beschuldigt, ohne gesetzliche Grundlage zu handeln und die Meinungsfreiheit der Tataren einzuengen.

Seit der Wiedervereinigung der Krim mit der Russischen Föderation hat Moskau die tatarische Sprache anerkannt und die 180 000 Tataren, die von Stalin kollektiv deportiert wurden, rehabilitiert und 10 Milliarden Rubel mobilisiert, um ihre Lebensbedingungen zu verbessern. Die Mehrheit der Krim-Tataren – etwa 250.000 – begrüßte die Wiedervereinigung, aber eine Minderheit – etwa 20 000 (oder 8 %) – hat den während des zweiten Weltkrieges begonnenen und während des Kalten Krieges fortgesetzten Kampf gegen Moskau wiederaufgenommen.

Die Ukraine hat geplant, die Tatar-Frage auf ihre eigene Weise bekannt zu machen, indem sie die Sängerin der Krim, Dschamala, bei dem Eurovision-Gesangswettbewerb am kommenden 14. Mai in Stockholm vorstellt. Sie sollte ein Lied singen, das der kollektiven Deportation der Tataren von 1944 gewidmet ist, ohne die Kollaboration ihrer Führer mit den Nazis zu erwähnen, deren Nachfolger heute in Kiew an der Macht sind.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] „Ukraine und Türkei schaffen eine islamische internationale Brigade gegen Russland“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 5. Oktober 2015.

This file photo shows an F-16 fighter jet operated by the Iraqi Air Force.
Dieses Datei-Foto zeigt ein F-16-Kampfjet, betrieben von der irakischen Luftwaffe.

21.01.16 – IRAK –  Irakische Streitkräfte fügen weitere Verluste an Militanten Daesh Takfiri zu –

-Irakische Regierungskräfte, unterstützt durch Militärflugzeuge, haben erfolgreiche Säuberung Operationen gegen Daesh Terrorgruppe durchführt und schwere Schläge an die Militanten Takfiri zugefügt.

-Am Mittwoch wurden mindestens 34 Daesh Terroristen getötet, als irakische Kampfjets Präzision Streiks durchführt haben und vier Terroristen Verstecke in den verschiedenen Bezirken in der umkämpften westlichen Provinz Anbar sowie in der Stadt Husaybah, sieben Kilometer (4,5 Meilen) östlich der Provinz Hauptstadt Ramadi so die arabischsprachige al-Forat Nachrichtenagentur berichtet.

-Drei Terroristen Fahrzeuge wurden bei dem Angriff zerstört.

-Separat, Kämpfer aus den regierungsfreundlichen Popular Mobilization Units Daesh haben Positionen am Stadtrand von der flüchtigen nördlichen Stadt Samarra, 125 Kilometer (78 mi) nördlich der Hauptstadt Bagdad bombardiert, eine unbestimmte Zahl von Terroristen getötet.

-Ehrenamtliche Kräfte haben auch zwei Fahrzeuge von Daesh Kämpfer im Stadtteil al-Siniya der nördlichen Provinz Salahuddin getroffen, und die Insassen getötet.

-Die Entwicklungen kam einen Tag nachdem irakische Kampfflugzeuge ein Airstrike in der Stadt al-Qa’im, etwa 500 Kilometer (ca. 310 Meilen) westlich von Bagdad durchführt haben, und eine Reihe von hochkarätigen Daesh Figuren, darunter der Saudi national Musab al-Jazrawi besser bekannt mit dem  Nom De Guerre, Abu Faris getötet.

Daesh Takfiris demolierten Iraks älteste Kloster in Mosul

© Doug
St. Elias-Kloster – Bild aus Russiatoday – C) Doug / Wikipedia

-In einer anderen grausamen Akt des Vandalismus  Daesh Kämpfer haben Irak ältesten katholischen St. Elias Kloster zu einem Haufen von Schutt verwandelt, der von mehr als 1400 Jahren gebaut wurden, und sich in der Nähe von der Stadt Mosul befindet, die jetzt von Militanten gehalten wird.

-Am Mittwoch, die Militanten Takfiri verwendet Sprengstoff um das Kloster auf dem Boden zu schleifen, das für Generationen die Heimat von Mönchen in Deir Bezirk von Mosul, etwa 400 Kilometer (250 Meilen) nördlich von Bagdad, gewesen ist.

-Gewalt hat die nördlichen und westlichen Teile des Irak geplagt, seit Daesh Terroristen eine Offensive im Juni 2014 starteten, und die Kontrolle über Teile des irakischen Territoriums übernahmen.

-Soldaten und Kämpfer aus Verbündeten populäre Mobilisierung Einheiten kämpfen derzeit gemeinsam, um die von Militanten gehaltenen Regionen  zurückzugewinnen.

 

https://www.rt.com/news/320012-iraq-us-ground-operations/

30.10.15 – IRAK – USA – Irak hat die USA „nicht gefragt“ um am Boden Operationen gegen ISIS teilzunehmen…..seit wann haben die USA nach Erlaubnis gefragt, wenn sie eine Nation angegriffen und zerstört haben? ….Anm.d.Ü.

VIDEO auf   https://www.rt.com/news/320012-iraq-us-ground-operations/

Die irakische Regierung hat nie für US-Beteiligung in Boden Operationen gegen den islamischen Staat Terroristen gefragt, und braucht US-Hilfe dabei nicht. Die aufschlussreiche Aussage kam nur einen Tag, nachdem das Pentagon versprach seinem Partner mehr Boden Unterstützung, wenn es erforderlich war.

„Dies ist eine irakische Angelegenheit und die Regierung hat das US Department of Defense nicht gefragt sich direkt an Boden-Operationen zu beteiligen“, so Sprecher Sa’ad al-Hadithi sagte NBC News. „Wir haben genug Soldaten vor Ort“.

-Hadithi machte deutlich, dass jede Beteiligung der US-Streitkräfte, die über ihre „trainieren und beraten“ Mission geht, muss mit Bagdad geklärt werden – wie unter einem völkerrechtlichen Mandat erwartet wird.

-Bisher Irak hat nur, eine US-Luftangriffe-Kampagne über sein Territorium gegen den islamischen Staat (IS, ehemals ISIS / ISIL) genehmigt. Augenblicklich, Hadithi betonte, Irak braucht nur die Unterstützung der USA in „Bewaffnung und Ausbildung [irakischen] Kräfte.“ Rund 3.300 US-Truppen sind in der Mission im Irak beteiligt.

-Die Aussage von der irakischen Regierung folgt einer Erklärung von US-Verteidigungsminister Ash Carter über Amerikas Absicht, US-Militär-Aktivität im Irak und in Syrien, wo US-Truppen geleitet haben Luftangriffe gegen IS Ziele geführt haben. Carters Aussage kommt auch nur wenige Tage nachdem amerikanischen Streitkräfte haben an einem Überfall teilgenommen, um ISIS Geiseln im Irak zu befreien.

-Die USA werden zur „direkten Aktion auf dem Boden“ gegen ISIS sowohl in Irak und Syrien greifen, falls erforderlich, sagte Carter in einer Aussage vor dem Senat Armed Services Committee am Dienstag.

„Wir werden nicht zögern, Unterstützung an leistungsfähigen Partnern in opportunistische Angriffe gegen ISIL oder die Durchführung solcher Missionen sei durch Luftstreiks oder direkte  Boden Beteiligung zu geben“, Carter erklärte.

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-Das Weiße Haus, betonte jedoch, dass die Obama-Regierung habe „nicht die Absicht, langfristige Bodenkämpfe zu führen“, so der stellvertretende Pressesprecher Eric Schultz, aber stattdessen die Ausbildung, die Beratung und Unterstützung der irakischen Streitkräfte weiter betreiben wird.

-Das jüngste Versuch von Washington kommt, wenn nach einer einjährigen Luftangriffe-Kampagne, die USA müssen Ergebnisse zeigen, und kommt als Russland seine erfolgreiche Luft Unterstützung für die syrische Armee weiter führt, die inzwischen geschafft hat, die ISIS von vielen seiner Hochburgen zu vertreiben.

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-In der Tat, Moskau koordiniert ihre Luftangriffe in Syrien mit einer Kommandozentrale in Bagdad, wo die Intelligenz zwischen den beteiligten Koalitionspartner, Russland, Irak, Iran und Syrien, geteilt wird.

 -Berichte in diesem Monat weisen darauf hin, dass Bagdad könnten irgendwann Moskau fragen, ähnliche Luftangriffe auch in Irak zu führen, ein Schritt, dass der das militärische Gleichgewicht in der Region, wo die USA über einem Jahrzehnt in einem festen Griff gehalten haben, kippen könnte.

Mehr hören:

Vereinigen wir uns gegen das Al-Kaida- und Daesh-Projekt
| Damaskus (Syrien) | 30. September 2015
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-Der Konflikt, der Syrien heimsucht, ist kein Bürgerkrieg zwischen syrischen Gemeinschaften, sondern ein Krieg zwischen zwei Gesellschaftsprojekten.

-Auf der einen Seite ein modernes und säkulares Syrien, das heißt, eins das ethnische, religiöse und politische Vielfalt respektiert; auf der anderen Seite die Ideologie der Muslimbrüder, die seit ihrer Gründung im Jahr 1928 versuchen, das osmanische Kalifat durch den Dschihad wiederherzustellen.

-Die Muslimbruderschaft versichert, den Islam verteidigen und verbreiten zu wollen. Aber ihre Interpretation des Korans schließt jegliche spirituelle Erfahrung von Allah aus und macht aus ihm ein einfaches Rechts-Handbuch. Sie predigt eine Religion ohne Gott.

-Obwohl die Muslimbruderschaft zwei ägyptische Premierminister ermordet hatte, beschloss die CIA ab 1954, sie zu benutzen, um sowohl die Sowjetunion zu destabilisieren als auch die arabischen nationalistischen Bewegungen zu bekämpfen. Daher musste Syrien bis zur Niederlage des militärischen Arms der Organisation in Hama einem Zyklus von mörderischen Angriffen (1978-82) widerstehen.

-Im Jahr 1979 beschloss der Westen, die Muslimbrüder mit Hilfe von Saudi-Arabien und unter dem Kommando von Osama Ben Laden zu benutzen, um die afghanische kommunistische Regierung zu bekämpfen. Während des Kalten Krieges und darüber hinaus wurden die Männer von Ben Laden als paramilitärische Kämpfer im ehemaligen Jugoslawien (Bosnien und Herzegowina und Serbien) und dann im russischen Kaukasus (Tschetschenien) verwendet.

-Im Jahr 2005 übernahm der Katar die Nachfolge der Saudis. Mit diesem neuen Sponsoring gelang es den Brüdern, manche von uns zu überzeugen, dass sie sich geändert hätten und jetzt die Macht ausüben könnten. David Petraeus unterstützte den „arabischen Frühling“ gegen den Rat des Weißen Hauses. Obwohl die Tunesier, Ägypter, Libyer und Syrer zunächst davon begeistert waren, lehnten sie sich bald gegen die Brüder auf.

-Im Jahr 2012 verlangte das verärgerte Weiße Haus die Abdankung des Emirs von Katar und trennte sich von David Petraeus. Die Brüder stellten sich dann unter den Schutz von Recep Tayyip Erdoğan.

-Ein weiterer Schritt erfolgte mit der Entscheidung von Daesh, trotz des Widerstandes der Al-Kaida, für die die Zeit noch nicht gekommen war, ein Kalifat zu verkünden. Allmählich versammelte sich eine Vielzahl von fanatischen, durch die Brüder inspirierten Randgruppen, in Afrika und Asien, um das blutbefleckte Schwert des „Kalifen“ herum. Der Terrorismus entwickelt sich weiter. Nach den politischen Morden, nach paramilitärischen Operationen, gehen die Brüder zur ideologischen Säuberung in großem Maßstab über, indem sie die sunnitische Gemeinschaft säubern und alle anderen abschlachten, um schließlich nur über einen riesigen Friedhof zu herrschen. Sie verbergen nicht ihre Absicht, alle arabischen Regimes, eins nach dem anderen, zu stürzen und uns hier bei uns anzugreifen.

-Wir müssen eine Bilanz des Handelns der Brüder aufstellen und unsere auf Lügen dieser unglücklichen Allianz basierenden Annahmen überprüfen.

-Gegenüber dem kontinuierlichen Ansturm der Dschihadisten aus aller Welt, einschließlich jener bei uns, haben die Syrer gewählt, eher ihr Volk zu retten als ihr Land zu verteidigen. Derzeit waren 12 Millionen von ihnen gezwungen vor den Kämpfen zu fliehen. 4 Millionen sind Flüchtlinge in den Nachbarländern, während 8 Millionen sich retten konnten, indem sie in Gebiete zogen, die von der Republik verwaltet sind. Von den 19 Millionen, die noch in Syrien wohnen, sind etwa 500.000, über ein riesiges Gebiet verstreut, im Griff der Dschihadisten.

-Seit dem „islamischen Emirat von Baba Amr“ (2012) wurden in allen besetzten Bereichen, einschließlich derjenigen, die durch die „freie syrische Armee“, die wir ’legitimen Widerstand’ nennen, besetzt sind, die Schulen geschlossen oder abgebrannt, der Alkohol verboten, Frauen können nicht das Haus verlassen, ohne verschleiert und von einem Mann aus ihrer Familie begleitet zu sein, und die Polygamie wurde legalisiert. Überall, sogar unter unseren Verbündeten, die wir als „demokratisch“ bezeichnen, wurde das Wahlrecht aufgehoben, unser gemeinsames Erbe wurde zerstört, Homosexuelle werden fenstergestürzt und die Sklaverei ist wieder hergestellt. Die Dschihadisten rauben Frauen, die ihnen gefallen, als Beute, und missbrauchen sie. Die Kinder werden gezwungen, Soldaten, Selbstmordattentäter oder Henker zu werden.

-Syrien ist eine Republik, das heißt, dass seine Regierung mit der Kontrolle des allgemeinen Wahlrechts dem allgemeinen Interesse dient. Die Tatsache, dass sein Volk in Massen an den Wahlen teilgenommen hat und dass Diplomaten in Damaskus sie als rechtmäßig erklärt haben, genügt dies zu beweisen, selbst wenn wir dagegen sind oder abwesend waren. Seit der Unterzeichnung des Genf-Kommuniqués (2012) respektiert die syrische Regierung gewissenhaft dessen Empfehlungen und das Land bewegt sich jeden Tag ein wenig mehr in Richtung Demokratie.

-Wir bleiben jedoch verblendet durch die Kriegspropaganda unserer Verbündeten sowie die der «OSDH», ein Londoner Büro der Muslimbruderschaft, oder durch den „Nationalrat“, eine nicht gewählte Versammlung, die von den Brüdern dominiert wird. Daher beschuldigen wir Syrien weiterhin, eine Diktatur zu sein, chemische Waffen zu benutzen oder unter Folter 11 000 seiner Mitbürger getötet zu haben. Allerdings sind wir nicht mehr so sicher: Nach der Unterzeichnung des Abkommens 5 + 1 mit dem Iran hat die Koalition den Syrern geholfen, Hassake zu verteidigen.

-Unsere Aggressivität ihnen gegenüber kommt von einem Missverständnis. Wir waren überzeugt, dass sie den Tod des israelischen Volkes wollten. Das ist nicht der Fall. Sie sind ein friedliches Volk. Sie verlangen nur, gemäß den einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen, die Rückgabe ihrer illegal besetzten Golan-Höhen. Präsident Bill Clinton organisierte Verhandlungen in diesem Sinne, die nur wegen der israelischen Seite scheiterten, so wie er es in seinen Memoiren bezeugt. Syrien wartet darauf, sie wieder aufzunehmen und sie abzuschließen.

-Durch die Unterstützung der Muslimbruderschaft haben wir die Pforten der Hölle geöffnet. Helfen wir den Syrern und Irakern, sie wieder zu schließen. Schließen wir uns dem Aufruf des Präsidenten Putin an. Gemeinsam überwinden wir die Barbarei, retten wir die Zivilisation und stellen den Frieden wieder her.

Übersetzung
Sabine
Horst Frohlich

 

http://www.presstv.ir/detail/2014/11/25/387414/damascus-hosts-syria-reconstruction-conference/

26.11.14 –  SYRIEN – Damaskus Gastgeber für Syrien Wiederaufbau Konferenz –
  • Forscher aus 20 Institutionen haben in einer Konferenz in der syrischen Hauptstadt Damaskus teilgenommen. Die Konferenz soll den Wiederaufbau von Syrien, seit über drei Jahren durch Gewalt erschüttert diskutieren.
– In Damaskus findet eine zweitägige Konferenz statt, mit Schwerpunkt der Rekonstruktion von Syrien. Die Teilnehmer an der Konferenz haben einen Fahrplan für den Wiederaufbau von was, der andauernden Krieg in Syrien zerstört hat, vorgestellt. Die Veranstaltung steht unter der Schirmherrschaft des syrischen Ministerpräsidenten, der die staatliche Unterstützung der Wiederaufbau-Vorgang betont.

– Die abschließende Empfehlung-Studie wird die Kanzlei des Ministerpräsidenten, im Hinblick auf die Umsetzung des Wiederaufbau-Plans berücksichtigt werden vorgelegt. Die Regierung hatte bereits 400 Millionen Dollar Entschädigung für Syrer bereitgestellt, die ihre Häuser, während des Konflikts verloren haben.

Die Tatsache, dass eine Wiederaufbau-Konferenz gibt die Syrer Signale, dass die Gewalt in seinen Endstufen in vielen Teilen des Landes zu Ende ist, und in Gegenden wo  Sicherheit gewährleistet wird, den Wiederaufbau-Prozess  beginnen kann, das zur Wiederbelebung des normalen Lebens für Syrer beitragen würde.

Unterdessen, eine Ausstellung läuft in Damaskus mit der Teilnahme von viele lokalen und ausländische Unternehmen in der Baubranche spezialisiert. Der Krieg in Syrien hat das Land seit fast 4 Jahren erfasst. Das Ministerium der lokalen Verwaltung hat sowohl die Schäden und Verluste auf 35 Milliarden Dollar geschätzt, da schwere Kämpfe, gesamte Viertel auf dem Erdboden gleichgemacht haben. Aber in allen Bereichen, die von der syrischen Armee gesichert sind, die Chancen des Wiederaufbaus erhöhen sich.

 PTV 25.11.14 publiziert