BRASILIEN – Lateinamerikanische Führer weigern, Temers Regierung zu anerkennen – PressTV – 16.05.16 –

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16.05.16 – BRASILIEN – Lateinamerikanische Führer weigern, Temers Regierung zu anerkennen 

-Wie Menschen auf den Straßen von Sao Paulo gehen um gegen Präsidentin Dilma Rousseff Anklage zu demonstrieren, einige lateinamerikanische Länder haben sich geweigert, Brasiliens neue Übergangsregierung zu anzuerkennen.

-Rousseff wurde am Donnerstag aus dem Amt vom brasilianischen Senat entlassen, wie der Senat ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie gestartet hat, da sie angeblich Staatsgelder benutzt haben soll um ihrer Wiederwahl 2014 zu subventionieren.

-Die Führer von Venezuela, Kuba, Ecuador, Bolivien, Nicaragua und El Salvador haben Rousseff, haben an die Legitimität von ihrem Sturz angezweifelt und die Autorität ihre Nachfolger Michel Temer nicht anerkannt.

-El Salvador Präsident Salvador Sanchez Ceren sagte in einer Erklärung am Samstag, dass Rousseffs Aussetzung sah wie“einem Staatsstreich aus“.

-Präsident Nicolas Maduro von Venezuela und seinem bolivianischen Amtskollegen Evo Morales am Donnerstag, genannten auch Rousseffs Aussetzung ein Coup..

-Kuba hinterfragt auch die Rechtmäßigkeit der Aufhebung, und nannte es einen „gerichtlichen-parlamentarischer Staatsstreich“.

-Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos sagte Rousseffs Aufhebung könnte einen negativen Einfluss auf die Stabilität der Region haben.

-In einer Erklärung am Sonntag, die Übergangsregierung beschuldigte die lateinamerikanischen Führer“Lügen“ über Brasiliens politischen Prozess zu verbreiten.

Brasilianische amtierender Präsident Michel Temer während der ersten Minister treffen im Planalto Palace in Brasilia, am 13. Mai 2016 gesehen. © AFP

-„Nachdrücklich lehnen wir die Erklärungen von den Regierungen von Venezuela, Kuba, Bolivien, Ecuador und Nicaragua sowie der ALBA (ein Bündnis der linksgerichteten lateinamerikanischen und karibischen Nationen), ab, die Stellungnahmen abgeben und Lügen über Brasiliens interner politischer Prozess verbreiten, sagte Jose Serra, der neu ernannte Außenminister.

-Er sagte, die Aussetzung  von Rousseff und das Verfahren, „entspricht der Verfassung und demokratische Rechtmäßigkeit“.

Pro-Rousseff Rallyes

-Anhänger des gestürzten Präsidenten, jedoch demonstrieren weiterhin gegen Temer, der ehemalige Vizepräsident, der am Donnerstag an die Macht kam, nachdem Rousseff vom Senat abgesetzt wurde.

-Demonstranten gingen am Sonntag in Sao Paulo auf den Straßen,um ihre Opposition gegen die Übergangsregierung auszudrücken und nannten die Amtsenthebungsverfahren ein „Coup“.

-„Temers Regierung ist illegitim, patriarchal, Machista und vertritt uns nicht. Wir werden auf den Straßen täglich gehen, bis die Regierung fällt“, sagte Demonstrantin Maria Bopp.

-Ein weiterer Demonstrant, Maria Das Neves, sagte: „Es ist keine Regierung, die Korruption bekämpft, sondern es ist eine Regierung, die unterstützt und die Korruption in unserem Land legitimiert. Sagen Sie Nein zu dem Umsturz“.

-Rousseff sollte ein Prozess im Senat innerhalb von 180 Tagen stehen. Der Senat muss entscheiden, ob sie für die Präsidentschaft zu disqualifizieren sei. Wenn sie aus dem Amt entfernt wird, Temer wird die Präsidentschaft bis zu geplanten Wahlen im Jahr 2018 behalten.

-Rousseff behauptet, dass die Beschuldigungen gegen sie Teil eines Komplotts des Landes extremen Rechten sei. Auch bezeichnete sie  die Anklage Versuch als einen Coup.

-„sie wollen an die Macht kommen, durch einen einfachen Weg und nicht durch Volkswahl, wofür wir gekämpft haben“, sagte sie.

BRASILIENs Präsident Temer Informant von US-Diplomaten: WikiLeaks – PressTV – 14.05.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/05/14/465459/Brazil-Temer-US-WikiLeaks-Rousseff

Brasilianische amtierender Präsident Michel Temer ist während der ersten Kabinettssitzung in der Hauptstadt Brasilia am 13. Mai 2016 gesehen. (AFP)

14.05.16 – BRASILIENs Präsident Temer Informant von US-Diplomaten: WikiLeaks ….oder US-Regimwechsel fast gelungen Anm.d.Ü.

-Brasilien eingesetzter Präsident Michel Temer hat politische Informationen zu US-Diplomaten in dem südamerikanischen Land tätig, Whistleblowing-Website WikiLeaks sagt, und nannte ihn einen „US-Botschaft-Informant“.

-In einem Tweet am Freitag, WikiLeaks veröffentlicht zwei Kabel, datiert 11.Januar und 21. Juni 2006, die die Zusammenfassungen der Gespräche enthalten, das Temer mit der damaligen US-Generalkonsul in Sao Paulo, Christopher McMullen zusammen vor diesem Jahr Wahlen und mit einem anderen nicht identifizierten politischer Beamter vor diesem Jahr Wahlen hatte.

-Temer, damals Bundesabgeordnete gab damals seine Einschätzung der brasilianischen politischen Lage vor der Wahl, die sahen, dass Luiz Inácio Lula da Silva zum Präsidenten wiedergewählt wurde.

-„Temer kritisiert Lulas  eng gefasste Vision und seine übermäßige Konzentration auf soziales Netz-Programme, die das Wachstum oder wirtschaftliche Entwicklung nicht fördern“ so das Kabel vom 11. Januar 2006.

-Lautd 21. Juni 2006 Kabel zensiert Temer kritisierte die Macht, das den Ministern seiner Mitte-Rechts-Partei PMDB gegeben wurde, die eine Koalition mit der Workers‘ Party von Lula und seine Nachfolgerin Dilma Rousseff (unten zu sehen) bildeten.

-„Temer sprach in ätzendem Ton über Lula-Regierung geizig Belohnungen für ihre Verbündeten in der PMDB“, so das Kabel.

-Temer gab auf den Posten des Vizepräsidenten um Präsidentin Rousseff zu ersetzen, die als Präsident am Donnerstag nach der Senat mit 55 gegen 22 zu Gunsten für die Eröffnung ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie gestimmt hatte, und daher sie ausgesetzt wurde.

-Das Anklage-Angebot wurde mit Behauptungen gestartet, dass der Präsident Konten des Staates im Jahr 2014 manipuliert hatte, und damit sie Staatsausgaben als Mittel für Stimmen zur Wiederwahl, erhöhen könnte.

-Rousseff sollte innerhalb von 180 Tagen in einem Prozess vor dem Senat stellen. Der Senat muss entscheiden, ob sie sich damit für die Präsidentschaft disqualifiziert hat. Wenn sie aus dem Amt entfernt, wird Temer die Präsidentschaft bis zu geplanten Wahlen im Jahr 2018….und damit Viel Zeit haben, um dem „soft“ US-Regimwechsel zu vervollständigen und die Marktwirtschaft auf dem Schild zu heben, was mit den sozialen Programmen geschehen wird kann man sich vorstellen Anm.d.Ü.

-Rousseff hat die Anklage als einen Putsch verurteilt, und versprochen während der Verhandlung weiterzukämpfen.

-Brasilien wurde Schauplatz einer wichtigen politischen Unruhen in den vergangenen Monaten mit Rousseff, die sich intensiv um ihr politisches Überleben gegen den Opposition-Kongressabgeordnete kämpfte.

-Rousseff ist auch unter Feuer über ein Bestechung-Skandal im staatlichen Ölgesellschaft Petrobras, wo sie , vor seinem Amtsantritt als Präsident im Jahr 2010, der Manager war. Sie bestreitet die Vorwürfe gegen sie und sagt sie seien politisch motiviert..