SÜDAFRIKA – Die regierenden Partei Südafrika will das internationale Strafgerichtshof in Den Haag verlassen – PressTV – 14.10.15 –

ICC-Zentrale in den Haag

14.10.15 – SÜDAFRIKA – Die regierenden Partei Südafrika will das internationale Strafgerichtshof in Den Haag verlassen –

Die regierende Partei in Südafrika will nicht mehr Teil der International Criminal Court (ICC) sein, da das Gericht „seine Richtung verloren hat“.

-Obed Bapela, ein langjähriges Mitglied der Entscheidung des African National Congress (ANC), hat die Ankündigung in einem Briefing Sonntag des Rates getan.

-„ICC hat leider seine Richtung leider verloren und nicht mehr das Prinzip verfolgt, eines Instruments zu sein, das für alle Fairness verspricht“, sagte Bapela.

-„Südafrika noch hält die Fahne der Menschenrechte, und wir werden es nicht senken“, sagte er und fügte hinzu, dass das Parlament beauftragt wurde über der ICC-Mitgliedschaft des Landes zu diskutieren.

-Den Haag ansässige Gericht, hat  vor kurzem Südafrika gefragt zu erklären, warum es nicht sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir während seiner offizielle Besuch des Landes in diesem Jahr nicht verhaftet hat.

-Im Juni missachtete die südafrikanische Regierung der High Court Anordnung, und erlaubte nach einem Treffen der Afrikanischen Union Führer in der Hauptstadt Johannesburg, Bashir die Ausreise.

Bapela beantwortet das ICC indirekt im Juni in einem Interview und sagte, dass „wir nicht die AU als Plattform zur Verhaftung von Führer verwenden“.

Sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir (R) trifft sich mit sein südafrikanischer Amtskollege Jacob Zuma, einen offiziellen zweitägigen Besuch am 31. Januar 2015 in der Hauptstadt Khartum. (AFP)

-Die südafrikanische Regierung, die ein Unterzeichner zum ICC ist, wurde hauptsächlich von Länder kritisiert, nicht Bashir verhaftet zu haben, die auch nicht das ICC seit der Anklage ausgestellt wurde, beigetreten sind und Bashir nicht Reiseziel waren….ich habe hier nicht die Liste der Länder aber ich wette….sie sind alle US/Israel Vasallen. Anm.d.Ü.

-Das ICC hat ein Haftbefehl gegen Bashir am 12. Juli 2010 ausgestellt, mit der Anklage des Völkermordes in der Konflikten heimgesuchten Region Darfur.

-Ein früherer Haftbefehl gegen den sudanesischen Führer wurde im März 2009 von ICC  mit der Anklage der Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgestellt. (Ich möchte nur daran erinnern, dass der Hauptakteur hinter diese Geschichte Israel ist….wenn Sie mehr wissen wollen, sollten Sie in Internet gehen und die Übersetzung des Oded Yinon Plan lesen.Anm.d.Ü.).

-Bashir hat die Vorwürfe gegen ihn absolut bestritten, und die Anschuldigung als eine westliche Verschwörung, um sich die Öl, Gas und anderen natürlichen Ressourcen von Sudan zu bemächtigen…..recht hat der Mann….die westliche Mafia versucht seit Jahren ein Regimewechsel zu erreichen. Anm.d.Ü.

-Laut UN, der bewaffnete Konflikt in der Region Darfur in Sudan hat mehr als 300.000 Menschen getötet und  2 Millionen andere vertrieben, die UN….was die UN nicht erwähnt hat, ist das die „Rebellen“ von Israel seit Jahrzehnten bewaffnet wurden…..und  Südsudan ist auch eine zionistische Kreation….Anm.d.Ü.

Kommentar: Das Den Haag Gericht ist auch eine Kreation des Imperium (das nicht Mitglied ist) um die Staatsoberhäupter und Politiker die nicht parieren, los zu werden….bis jetzt wurden nur Politiker angeklagt die nicht bereit waren, das Imperium zu dienen, wie Präsident Taylor, Liberia, Milosevic, Serbien, Bashir, Sudan, Gaddafi Libyen, Präsident al-Assad wegen angeblich Hariri Mord……aber nie en westlicher Verbrecher, die Millionen von Menschenleben auf dem Gewissen hat, wurde je angeklagt….Bush, Blair, Netanjahu, Sarkozy etc. und jetzt ihre Nachfolger dürfen unbehelligt weiter morden….Der Tribunal pflegt falsche Anschuldigungen zu konstruieren um diese Angeklagte zu verurteilen. Dem eklatantesten Betrug, war die Anklage gegen President al-Assad, der angeklagt wurde, Libanons Präsident Hariri ermordet zu haben…..aber das ist eine lange Geschichte…..

SUDAN – Zionisten am Werk – ICC fordert Südafrika den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir zu verhaften…oder Oded Yinon Plan lässt grüssen – PressTV – 14.06.15 –

Sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir (© AFP)

14.06.15 – SUDAN – Zionisten am Werk – ICC fordert Südafrika den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir verhaften…oder Oded Yinon Plan lässt grüssen –

– Der Internationale Strafgerichtshof (ISTGH) hat Südafrika aufgerufen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir zu verhaften, der nach Südafrika kommt um an dem  Gipfel der Afrikanischen Union (AU) teilzunehmen.

– In einer Erklärung am Samstag, der Gerichtshof sagte, Südafrika, als Mitglied des ICC „sollte keine Mühen scheuen“ Bashir zu verhaften, der angeklagt ist, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Region Darfur in Sudan im Jahr 2003 verübt zu haben, Bashir bestreitet die Vorwürfe. (Interessant wird zu sehen, ob das ICC auch so zielstrebig gegen Israel vorgehen wird….wenn Libanon oder die Palästinensern, die gleiche Hilfe gegen Israel verlangen werden. Anm.d.Ü.)

– Laut den Vereinten Nationen der Konflikt in Darfur forderte die mehr als 300.000 Todesopfer und über 2,5  Menschen wurden vertrieben. (Könnte auch sein, dass dieser Konflikt nicht so blutig gewesen wäre, wenn Israel nicht die Waffen, soweit ich mich erinnern kann, vorher über Äthiopien und Eritrea und danach wenn nicht mehr ging, über Kenia geliefert hätte. Ich habe Artikel darüber übersetzt.  Wiederum interessant ist, dass die USA und Israel, aus Angst für ihre „demokratische“ Regimewechsel und Menschenrechtsverletzungen angeklagt zu werden, nicht Mitglieder des ICC geworden sind…aber vorgesorgt haben, das ihre Proxys die gewünschte Haftbefehle für ihre Feinde erlassen. Anm.d.Ü.).

– Das ICC, das nicht über eine eigene Polizei verfügt, und sich auf Mitgliedstaaten halten muss um Verdächtige festzunehmen, hat den ersten Haftbefehl gegen Bashir in 2009 ausgestellt.

– Der sudanesische Präsident kam am Samstag in Johannesburg, die Wirtschaft-Hauptstadt von Südafrika an, um an der Spitze der sudanesischen Delegation, an den zweitägigen Gipfel, der Sonntag beginnen wird, teilzunehmen

– Die South African Broadcasting Corporation (SABC) berichtet, dass Bashir wurde „von südafrikanische Beamte und sudanesische Diplomaten bei seiner Ankunft im Land begrüßt“.

– Bashir übernahm die Macht in einem Staatsstreich im Jahr 1989 und hat drei Wahlen seither gewonnen. In der letzten Abstimmung, der im April stattfand, sicherte sich der 71 Jahre alte Präsident 94 Prozent der Stimmen, die durch die wichtigsten Oppositionsparteien boykottiert wurde. (Na ja, wenn man bedenkt, in welche Situation Irak, Libyen, Südsudan und die Ukraine sich befinden, nachdem die „Demokratie“ von USA/Israel und NATO eingeführt wurde, und wie die Befreiung ausgegangen ist, kann man sich wünschen, das Präsident Bashir noch lang an die Macht bleibt. Anm.d.Ü.

Kommentar: Israel verfolgt Sudan und seinen Präsidenten seit Jahrzehnten, sie haben geschafft Sudan zu teilen und der neue Staat Südsudan zu gründen, der sich jetzt im Chaos befindet und praktisch ein Israel/USA Satellitenstaat ist, aber für die Zionisten reicht es nicht, sie unterstützen die Anti-Regierung-Milizen in Darfur und Kordofan Region, haben der Blauer Nil Region ins Visier und versuchen alles zu tun um Sudan zu destabilisieren, wie den Oded Yinon Plan auch verlangt.

KONGO – ICC sagt: DR Kongo müssen Sudan Präsidenten Omar al -Bashir verhaften – SÜD SUDAN Kämpfer angreifen Kliniken, und töten Patienten töten – PressTV – 01.03.14 –

1) 26.02.14 – ICC sagt: DR Kongo müssen Sudan Präsidenten verhaften

– Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) hat die Demokratische Republik Kongo angefordert, den sudanesischen Präsidenten Omar Al-Baschir aufgrund des Völkermords in Darfur bei seiner Ankunft in Kongo zu verhaften.

– Am Mittwoch forderte der Haag-basierte Gericht die kongolesische Regierung: „ihre Verpflichtungen zu respektieren“, Bashir zu verhaften und ihm den ICC zu übergeben.

– Der Regionaldirektor von Amnesty International für Ostafrika, Muthoni Wanyeki, sagte in einer Erklärung, dass Kinshasa sollte nicht “ Bashir von der „internationale Gerechtigkeit schützen“.

Bashir „Besuch in dem Land ist eine Gelegenheit, die Haftbefehle durchzusetzen und zeigen, dass Gerechtigkeit herrschen muss“, so der offizielle Amnesty-Vertreter. (Exkurs: Muthoni Wanyeki hat nur vergessen, dass ICC eine Kreatur von USA, NATO, Israel und Vasallen ist, und nur für afrikanische- serbische- syrische Führer zuständig ist, d.h. vor dem ICC werden nur die Feinde des Imperiums gebracht. Die Gräueltaten von Israel, US-al-Qaida Söldner in Syrien oder Killer-Drohnen-Morde der USA werden selbstverständlich nicht verfolgt. Die westlichen Völkermorde werden übersehen. Anm.d.Ü.).

– Der 70-jährige sudanesischen Präsidenten kam in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa am Dienstag um an einem Treffen der regionalen afrikanischen Führer teilzunehmen.

– Im März 2009, das ICC beschuldigte Bashir des Völkermordes, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Darfur-Gebiet im Westen des Sudan. Er wurde der erste Staatsoberhaupt im Amt der von dem Gericht angeklagt wurde.
– (Exkurs: was Muthoni Wanyeki wieder vergessen hat zu erzählen ist, dass der Darfur-Aufstand seit Jahrzehnten von Israel (siehe der Oded Yinon Plan) angezettelt wird um Sudan noch mehr zu schwächen. Israel reicht die erreichte Teilung von Süd Sudan nicht. Anm.d.Ü.).

– Jedoch mehrere afrikanische Staaten haben sich geweigert, Bashir während die offizielle Besuche in der Länder zu verhaften. Viele afrikanische Länder haben diese „einseitige Gerechtigkeit-Anspruch“ des ICC satt, und sagen, dass der Gerichtshof nur die Afrikaner für die Strafverfolgung ins Visier hat.

2) -26.02.14 – SÜD SUDAN Kämpfer angreifen Kliniken, und töten Patienten –

– Kämpfer in Süd-Sudan haben Krankenhäuser attackiert und Patienten in ihren Betten getötet und lebensrettende Gesundheitsversorgung für die Menschen gestoppt, sagt eine humanitäre Organisation.

– Die Organisation Ärzte ohne Grenzen sagte in einer Erklärung am Mittwoch, dass medizinische Einrichtungen in Süd-Sudan „unter Feuer“ kamen, „Patienten wurden in ihren Betten erschossen, Stationen auf die Grundmauern niedergebrannt, medizinische Ausrüstung geplündert, und in einem Fall, ein ganzes Krankenhaus zerstört“.

„Angriffe auf medizinische Einrichtungen und Patienten sind Teil eines umfassenderen Hintergrund der brutalen Angriffe auf Städte, Märkte und öffentliche Einrichtungen“, sagte Raphael Gorgeu, Leiter der MSF-Mission im Süd Sudan.

– „Diese Angriffe zeigen einen kompletten Mangel an Respekt für die medizinische Versorgung und berauben die Schwächsten der lebensrettende Hilfe, wenn sie es am meisten brauchen“, fügte er hinzu.

– Tausende von Menschen wurden nach mehr als zwei Monaten der Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen der ehemalige Vizepräsident Riek Machar getötet und fast 900.000 andere vertrieben.

– Die Kämpfe zwischen Truppen des Süd Sudan Präsident Salva Kir, der der Dinka ethnischen Gruppe angehört, und sein ehemaliger Stellvertreter, Machar, ein Nuer, brachen um die Hauptstadt Juba, am 15. Dezember 2013 aus.

– Der Konflikt verwandelt sich bald zu einem totalen Krieg zwischen der Armee und Überläufern, die Gewalt nahm ethnische Dimension an, die in Kämpfe zwischen dem Stamm des Präsidenten Alva Kir und Machar ausartete.

– Die Gewalt im Süd Sudan, trotz einer Waffenruhe am 23. Januar unterzeichnet, hörte nicht auf und seit Wochen toben schweren Kämpfen, die zum Tod von Tausenden von Menschen in jüngste Nation der Welt führten.
– Die internationale Gemeinschaft forderte wiederholt beide Seiten auf, den Waffenstillstand einzuhalten.