Mit ‘Poroschenko’ getaggte Beiträge

Ukraine: Sanktionen jetzt auch gegen BBC, Die Zeit und Kaspersky Labs

-Der ukrainische Präsident Poroschenko hat am Mittwoch unter dem Banner anti-russischer Sanktionspolitik eine breite Front gegen die Meinungsfreiheit in dem osteuropäischen Bürgerkriegsland beschlossen. Auf die sogenannte Schwarze Liste wurden nicht nur Journalisten der Nachrichtenagentur Ruptly gesetzt, künftig wird auch einigen BBC-, El Pais- und Die Zeit-Reportern die Arbeit in der Ukraine verboten.

Ukraine: Hexenjagd erreicht jetzt auch BBC, Die Zeit und die Kaspersky Labs

Quelle: Ruptly

-Kiew veröffentlichte am Mittwoch die Liste der Betroffenen. Präsident Poroschenko hat dabei über 400 Personen aus Frankreich, Griechenland, Israel, Spanien, Italien, den USA, Russland, Polen, der Schweiz, Deutschland, Großbritannien und einigen anderen Staaten mit Sanktionen belegt. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung übernahm die Meldung aus Kiew kommentarlos. Die FAZ wies lediglich in einem Nebensatz darauf hin,  dass sich „darunter auch ein Korrespondenten der deutschen Wochenzeitung Die Zeit befindet“.

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-Die Zeit selbst veröffentlichte einen Artikel unter dem Titel „Russland: Ukraine erweiterte Sanktionsliste“. Dabei distanzierte sie sich regelrecht vom nunmehr sanktionierten Michael Rutz, den sie als „früheren Chefredakteur der Wochenzeitung Rheinischer Merkur und freien Autor“ umriss. Die Wochenzeitung gab die Anschuldigungen aus Kiew gegen ihren Mitarbeiter im Wortlaut und unkommentiert wieder. Demnach sei der Journalist Rutz eine „Gefährdung der nationalen Interessen, der nationalen Sicherheit, der Souveränität und der territorialen Einheit der Ukraine“. Zudem trügen er sowie die übrigen 400 Journalisten „zu terroristischen Aktivitäten [im Land] bei“. Rutz selbst verteidigt sich in dem Artikel mit dem Hinweis darauf, die Sezession der Krim pflichtbewusst mit dem Propagandabegriff „Annexion“ belegt zu haben.

-Überrascht teilte Rutz der Deutschen Presse-Agentur mit:

„Ich war noch nie in der Ukraine und habe auch nicht die Absicht, in nächster Zeit dorthin zu reisen.“

-Michael Rutz ist Mitglied im Lenkungsausschuss des Petersburger Dialogs, welches sich für die Verständigung zwischen der deutschen und russischen Gesellschaft einsetzt, gibt Die Zeit bekannt.

-Auch über einhundert Personen des öffentlichen Rechts stehen auf der neuen Sanktionsliste. Ihnen werden für die Dauer von einem Jahr Reise- und Finanzbeschränkungen auferlegt.

-Die erweiterte Sanktionsliste nimmt weitere 90 Unternehmen, darunter die russische Fluggesellschaft Aeroflot, ins Visier, die angeblich in direkten Beziehungen zu den Volksrepubliken Donezk und Lugansk stünden. Angaben zufolge dürfen ukrainische Behörden auch den Anti-Viren-Dienstleister Kaspersky nicht mehr verwenden.

Poroschenko: Neurussland tolkienscher Mythos namens Mordor, Reich des Bösen

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat über den Microblogging-Dienst Twitter den Satz, „die Ukraine war, ist und wird sein – Neurussland ist ein tolkienscher Mythos namens Mordor“, veröffentlicht. Diesen Satz benutzte er laut der BBC zuvor ebenso bei einer Militärparade anlässlich des 24. Jahrestages der Unabhängigkeit der Ukraine. In dem Zusammenhang insistierte er zudem in seiner Weigerung, direkte Gespräche mit Vertretern der selbsternannten Volksrepubliken in Donezk und Lugansk zu führen.

Quelle: Ruptly

Quelle: Ruptly

-In den Fantasieromanen von J.R.R. Tolkien ist Mordor der Inbegriff allen Bösens und das Land, über das Sauron „der Abscheuliche“ herrscht. In den tolkienschen Abenteuern wird ein Dualismus von Gut und Böse vorgelebt, dessen sich auch Poroschenko nicht zum ersten Mal zu bedienen versucht. Dabei verleiht er bewusst seinem militärischen Vorgehen gegen die pro-russische Minderheit im Osten des Landes einen sakralen Anstrich.

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-Zudem versucht der ukrainische Präsident zu suggerieren, dass „Neurussland“ ein Fantasiegebilde Russlands sei, welches nie bestand und auch nie bestehen werde. Historisch reicht der Begriff jedoch bis ins 18. Jahrhundert. Die Zaren Russlands nannten die Regionen östlich von Kiew, die sie seinerzeit der Herrschaft der Osmanen entrissen, „Neurussland“. Dieser Begriff erfuhr infolge des nationalistischen Maidan-Putsches im Februar 2014 unter der russischsprachigen Bevölkerung des Donbass aus identitären Motiven neue Popularität.

-Für den Außenbeauftragten der Donezker Volksrepublik Wladislaw Brig, der auf die geschichtsverfälschende Aussage Poroschenkos reagierte, ist der Vergleich wegen seiner offensichtlichen Irreführung hinsichtlich der Frage, wer der Aggressor im Konflikt ist,  eine „Dummheit“. Immerhin sei der Begriff Neurussland 150 Jahre älter als der Name der Republik Ukraine. Er fügte hinzu, dass die Unterstellung  nur haltbar sei, wenn man ausklammere, dass der Begriff Ukraina aus dem altostslawischen kommend seit dem 12. Jahrhundert für Grenzgebiete verwendet werde. Ein deutsches Beispiel dafür ist der Begriff „Mark“ etwa in den Wörtern „Mark Brandenburg“ oder „Sächsische Ostmark“.

-Außerdem spielt Poroschenko mit der Aussage, das Land, aus dem „Armeen kommen, um die benachbarten Länder zu erobern“, auf die Russische Föderation selbst an. Die habe angeblich vor der Grenze zur Ukraine mehr als 50.000 Soldaten positioniert, um eine Invasion der Ukraine vorzubereiten. Dem nicht genug, 9.000 der 40.000 Selbstverteidigungskräfte im Donbass seien eigentlich reguläre russische Militärangehörige, was allerdings von Russland selbst vehement dementiert wird. Zudem kämen hunderte Panzer und weiteres Militärgerät über Russland in den Donbass.

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-Nach seiner Twitter-Schlacht machte sich der ukrainische Präsident in die Bundesrepublik auf, wo ihn die Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident François Hollande angesichts der Aussagen, die einer eklatanten Geschichtsverfälschung zu Grunde liegen, jedoch kritiklos empfingen. Die deutsche Regierungschefin kritisierte lieber im Einvernehmen mit dem ukrainischen Präsidenten, dass OSZE-Mitarbeiter bei ihren Ermittlungen in der Ostukraine – ähnliche Missstände existieren auch auf ukrainischer Seite – behindert werden. Auch der Waffenstillstand würde einfach zu oft gebrochen worden sein, so dass man ihn kaum noch als solchen bezeichnen könne.

-Unterdessen schaltete sich der russische Außenminister Sergej Lawrow ein, der zu dem Treffen in Berlin nicht eingeladen war. Er forderte von der Bundeskanzlerin unmissverständlich, dass sie lieber an Poroschenko appellieren sollte, den Minsker Vereinbarungen „punktgenau – auch mit Blick auf einen direkten Dialog mit den Rebellen – Folge zu leisten“. Der ukrainische Präsident hingegen weigert sich, in Gespräche mit den ostukrainischen Verteidigungskräften zu treten, schließlich bilden sie in Angesicht seiner Unterstellungen keine legitime Autorität.

Mossad-Leak zur Ukraine: Rechter Sektor plant Ermordung von Poroschenko und Absetzung von Jarosch

-Laut einer Meldung der israelischen Tageszeitung Haaretz, die sich dabei auf eine Mossad-Quelle beruft, plant eine Abspaltung des Rechten Sektors die physische Eliminierung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko sowie des Anführers des Rechten Sektors, Dmitri Jarosch. Hintergrund sind die Ereignisse in Mukatschewe sowie „die Anbiederung“ Jaroschs an die „Volksverräter“ in Kiew. Ungarn hat sich derweil besorgt an den NATO-Generalsekretär gewandt, da Jarosch-abtrünnige Einheiten des Rechten Sektors derzeit versuchen, in den Nachbarländern Unterschlupf zu finden.

Quelle: RI

Quelle: RI

-Am 30. Juli 2015 veröffentlichte die älteste und renommierteste israelische Zeitung Haaretz den Artikel unter dem Titel „Mossad leak: Ukrainische Radikale sind dabei Poroschenko und Jarosch abzusetzen – Nationalisten des Rechten Sektors planen Ermordung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko“.

-Nach einer Stunde wurde der Artikel mit der Begründung entfernt, dieser hätten „gegen die redaktionellen Leitlinie“ verstoßen. Allerdings hatte der Blog CyberGuerrilla zuvor den Artikel via Screenshots gesichert:

UNO

-Die enge Zusammenarbeit zwischen Poroschenko und Jarosch, die dem Anführer des Rechten Sektors unter anderem die Ernennung  zum Berater der Armee-Führung einbrachte, hat Kommandeure und Anhänger des Rechten Sektors so verärgert, dass sich ein Teil von ihnen in Form der neugegründeten nationalistischen Bewegung „UNA-UNSO“ im April 2015 vom Rechten Sektor abspaltete. Genau diese Gruppe soll laut dem Mossad-Leak nach den Ereignissen in Mukatschewe die Planung „zur Eliminierung der größten nationalen Verräter“, allen voran Poroschenko und Jarosch.

-Darüber hinaus soll die physischen Liquidierung des ukrainischen Staatsoberhauptes dazu dienen, Jarosch zu kompromittieren und es sei geplant, ihm diese Tat in die Schuhe zu schieben. Für die Koordination der Kommando-Operation soll Konstantin Winnitskij, einer der Anführer der UNA-UNSO, bevollmächtigt worden sein. Ausgeführt werden soll der Plan von Kämpfern der fünften Bataillons des Rechten Sektors.

-Aktuell soll in diesem Zusammenhang auch versucht werden, Jarosch-abtrünnigen Einheiten des Rechten Sektors in angrenzende Länder wie Ungarn, Rumänien und in der Slowakei in geheimen Camps zu verteilen. Sziilvesteszter E. Vizi, Vorsitzende des Ungarischen Atlantikrates, hat sich angesichts dieser Entwicklung mit „großer Besorgnis“ an den Assistenten des Generalsekretärs der NATO, Sorin Ducaru, gewandt.

-Ungarn, Rumänien und die Slowakei sollen in diesem Zusammenhang bereits ihre Grenzkontrollen umfassend verstärkt haben.

 

 

30.05.14 – UKRAINE – USA – WikiLeaks – Oligarch Poroschenko in Ungnade gefallen – WikiLeaks Kabel offenbaren US wechselnden Ansichten über Poroschenko –

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Ukrainischen Präsidentschaftskandidaten Petro Poroschenko (AFP Photo / Sergei SUPINSKY )

– Die USA war unter den ersten Staaten, der Ukraine gewählte Präsident Petro Poroschenko gratulierten. Doch die realen Meinungen über den neuen US-Präsidenten sind komplizierter. Wie WikiLeaks Kabel enthüllen, der Milliardär wird als einen „in Ungnade gefallenen Oligarchen“, beschrieben.

– Seit Jahren hatte der US auf dem ukrainischen Milliardär und ehemaligen Außenminister ein Auge geworfen. Zwischen 2006 und 2011 Poroschenko Name war eine direkte oder indirekte in Thema Hunderte von Kabeln die Wikileaks veröffentlichte.

– Eine Suche nach ‚Poroschenko auf WikiLeaks „-Website gibt mindestens 350 Dokument wieder, die seinen Namen erwähnen. Aber die Bewertungen und Beschreibungen von US-Diplomaten gegeben, sind weit von schmeichelhaft zu sein.

– Poroschenko ist nicht neu in der Politik, in der Vergangenheit hat verschiedenen prominenten Stellen in der Ukraine besetzt.

– Die Mehrheit der negativen Eigenschaften wurden Poroschenko von US-Diplomaten zwischen 2006-2009 gegeben, und das in die Jahre, als er Abgeordneter der Werchowna Rada und Vorsitzende der Nationalbank der Ukraine war.

– Zum Beispiel in einem Kabel vom 16. Februar 2006, der US-Botschafter in der Ukraine, John Herbst beschreibt Poroschenko als „in Ungnade gefallenen Oligarchen“.

– Der ehemalige ukrainische Außenminister Konstyantyn Hryshchenko behauptet, dass Poroschenko schien hart zu arbeiten, um eine Einigung zwischen Juschtschenko und Janukowitsch möglich zu verhindern, weil eine solche Koalition würde wahrscheinlich der in Ungnade gefallene Oligarch hinausekeln. Ende Zusammenfassung“, sagte er.

– In einem anderen Kabel vom 26. Mai 2006, die stellvertretender Leiterin der US-Mission in Kiew Sheila Gwaltney, in einem Kabel an das Department of State adressiert, beschreibt Poroschenko „glaubwürdig mit Korruptionsvorwürfen behaftet“. (Ich finde die Korruptionsvorwürfe von US-Beamten als lächerlich. Die USA ist bis dem Knochenmarkt korrupt, erwarten die Leute wirklich, dass moralisch integer Menschen, mit ihnen arbeiten können? Es wäre gar nicht möglich. Sie können nur mit Kriminelle arbeiten, und dass seit die USA die Mafia als Hilfe für die Landung in Sizilien benutzt hat. Italien ist seitdem mit Mafia- Gladio und P2 -Mitglieder verseucht und wird von entsprechenden Persönlichkeiten geführt. Die Konsequenzen kann jeder sehen. Anm.d.Ü.).

– Premierministerin Julia Timoschenko einer der Menschen, die hinter den Korruptionsvorwürfen. Poroschenko war, war während der Orange Revolution ein enger Verbündeter der Viktor Juschtschenko.

– Eine Reihe von US-Diplomaten Kabel zeigen die Poroschenko Timoschenko Rivalität und enthüllen, dass er vor nichts zurückschrecken wurde, um sich an Timoschenko zu rächen, der ihm öffentlich der Korruption beschuldigte.

– Beginnend mit 2009, das Jahr wenn Poroschenko Außenminister wurde, die US Beschreibungen begannen sich zu ändern, und die Urteilen wurden günstiger.

– In einem Kabel vom 9. Oktober 2009, der Interim-US-Geschäftsträger in die Ukraine, James Pettit beschrieben ihn als „wohlhabender Geschäftsmann mit breiten politischen Verbindungen, der für mehr europäische Integration plädiert und pragmatischer Beziehungen mit Russland unterhalten will“.

– Spätere Kabel berichten über Poroschenko Entwicklung von pro-westlichen Ansichten.

– Der Bericht der US-Botschafter John Tefft von 17. Februar 2010 sagte, dass es Poroschenko war, das den damaligen Präsidenten Viktor Janukowitsch empfohlen hatte, seinen ersten Besuch in Brüssel statt in Moskau zu machen.

– Poroschenko „forderte die USA, nicht zu viel in die Sprache der Janukowitschs Reden zu lesen, die günstig Medwedews (der damalige russische Präsident) Vorschlag für eine neue Sicherheitsarchitektur favorisierte“. Die Notiz fügte hinzu, das Poroschenko beharrte, dass „die NATO-Mitgliedschaft eine Sehnsucht, wenn auch einem weit entfernten, bleibt“.

– Wenn nach Poroschenko Gedanken über die Kabel gefragt wurde, die Pressesprecherin der gewählte Präsident, Irina Friz antwortete die Zeitung Kommersant: „Er hat sie nicht gelesen“.

– Poroschenko wird ein Treffen mit Barack Obama haben, weil der US-Präsident seine Bereitschaft gezeigt hat sich mit seinem ukrainischen Amtskollegen, während auf seiner Europa-Tour zu treffen. Laut Kommersant, dass Treffen ist für den 3. Juni geplant.

– Der ukrainische Präsident ist einer der reichsten Geschäftsmänner des Landes. Er wird der ‚Schokolade König“ aufgrund der Vermögen, dass er mit Schokolade gemacht hat genannt, und inzwischen einem Wert von 1,3 Milliarden UD$ hat. Poroschenko, kontrolliert auch inoffiziell Ukraine „Channel 5“.

– Poroschenko gewann die Wahl und erhielt 54,7 Prozent der Stimmen, so die Zentrale Wahlkommission des Landes (CEC) hat am Donnerstag angekündigt.

– Hauptkonkurrent der gewählte Präsident, Julia Timoschenko, war zweiter mit nur 12,81 Prozent der Stimmen, so die Nachwahlbefragungen.

– Die Einweihungsfeier für den neuen ukrainischen Präsidenten wird voraussichtlich zwischen dem 8. und 10. Juni stattfinden.

– Unterdessen verstärkte die Kiew Regierungen die Militäroperation in den östlichen Regionen der Ukraine die weiter eskaliert sind.