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Strafvollzug in den USA – Die modernen Sklaven Amerikas rufen zum Streik am 9. September auf

Strafvollzug in den USA - Die modernen Sklaven Amerikas rufen zum Streik am 9. September auf

In US-amerikanischen Gefängnissen haben die Insassen zu einem landesweiten Streik für den 9. September 2016 aufgerufen. Sie beklagen ein System systematischer Ausbeutung und untragbare Zustände im Strafvollzug.

von Olga Banach

Der Streik soll am 9. September beginnen, in Erinnerung an den Gefängnisaufstand vom 9. September 1971 im berüchtigten New Yorker „Attica“-Gefängnis. Damals war es den Aufständischen tatsächlich gelungen, sich durch ihr organisiertes Aufbegehren Gehör beim Staat zu verschaffen. Doch auch in jüngerer Zeit hat es zahlreiche Versuche gegeben, auf die weiteren zahlreichen Missstände im Bereich des US-amerikanischen Strafvollzugs aufmerksam zu machen. Im Jahre 2013 löste der Protest kalifornischer Häftlinge eine Bewegung aus, die sich auch auf andere Staaten ausbreitete und landesweit Reaktionen von der Politik forderte.

Eingangsbereich eines US-Gefängnisses

Der bevorstehende Streik betrifft nicht weniger als 25 Prozent aller Gefangenen weltweit. Von 100 US-Amerikanern befindet sich einer im Gefängnis. Dies ist weit mehr als in jedem anderen Land. Nicht weniger als 39 Prozent der Gefangenen in den USA weist einen afroamerikanischen Hintergrund auf. Über die Hälfte aller Verurteilten sitzt wegen nicht-gewalttätiger Drogendelikte ein oder weil sie nicht in der Lage sind, Strafgelder oder Kautionen zu bezahlen.

Ausgerufen wurde der Streik unter anderem durch die Bewegung „Freies Alabama“ (Free Alabama Movement). Diese Initiative prangert insbesondere die inhumanen Zustände infolge der Überbelegung von Verwahranstalten im Staat Alabama an. Diese seien zu teilweise annähernd 200 Prozent ausgelastet. Obwohl die Gefängnisinfrastruktur des US-Bundesstaates auf weniger als 14.000 Insassen ausgerichtet ist, befinden sich derzeit mehr als 29.000 Personen in gerichtlich angeordnetem Gewahrsam.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Jahre 2011 anlässlich des Falls Brown v. Plata derartige Überlastungen als menschenunwürdig und verfassungswidrig erklärt. Die Bewegung „Free Alabama“ will nun neben der Abschaffung der Ausbeutung durch Arbeitsbedingungen, die nach Überzeugung der Aktivisten an Sklaverei erinnern, auch eine Einhaltung der Obergrenze von 14.000 Häftlingen bis 2018 erreichen.

Aber für wen arbeiten die Gefangenen?
Walmart, McDonalds, American Airlines: Alle Sparten der US-amerikanischen Industrie sind von der Arbeit der „modernen Sklaven“ abhängig und verdienen an dieser bis zu zwei Milliarden US-Dollar pro Jahr. Auch werden nicht weniger als 30 bis 40 Prozent aller Feuerwehrmänner in Kalifornien von den Gefängnissen gestellt. Das System kann vor diesem Hintergrund gar nicht wirklich an einer schnellen Wiedereingliederung der betroffenen Menschen in die Gesellschaft interessiert sein. Immerhin gibt es zu viele Einrichtungen und Interessensträger, für die die Inhaftierten innerhalb der Gefängnismauern eine nützlichere Kraft darstellen als sie außerhalb tun würden.

Ferguson ist ein Ort, der in den USA und darüber hinaus traurige Berühmtheit auf Grund mehrerer Fälle exzessiver Polizeigewalt gegenüber Afroamerikanern erreicht hat. Hier teilt die weit überwiegend aus Weißen bestehende Polizei gerne Strafzettel für Verkehrsverstöße aus und sorgt bereits damit indirekt für reichlich Nachschub in den Haftanstalten, da viele Menschen nicht in der Lage sind, diese auf Dauer zu bezahlen – sodass Ersatzfreiheitsstrafen in Kraft treten.

Doch mit Geld ist das Rechtssystem gleichzeitig auch leicht zu bezwingen. Ein berühmter Fall ist jener von Robert H. Richards IV, des Großenkels des Irénée Du Pont. Der millionenschwere Erbe, der schuldig gesprochen wurde, seine dreijährige Tochter vergewaltigt zu haben, musste die mit acht Jahren ohnehin relativ milde Haftstrafe, die über ihn auf Grund seiner Gräueltat verhängt wurde, nicht antreten. Ein Richter befand, dass das Gefängnis für den weißen Amerikaner kein passender Platz sei, und setzte sie zur Bewährung aus.

Noch wesentlich mehr Probleme gibt es im US-amerikanischen Strafvollzug bei der Unterbringung. So wurde im Jahr 2014 bekannt, dass ein Gefängnis in Georgia seinen Häftlingen innerhalb eines 14-Stunden-Rhythmus nur zwei Mahlzeiten anbot. Die Insassen behalfen sich mit Sirup, Zahnpasta und Toilettenpapier, um den Hunger zu stillen.

Im System Gefängnis werden zudem brutale Behandlungen durch Gefängnisaufseher nur selten geahndet; auch ist die medizinische Versorgung mangelhaft und menschliche Kontakte zur Außenwelt werden unterbunden. Die Familien der Inhaftierten sind oft nicht in der Lage, ihre gefangenen Angehörigen zu besuchen, sei es auf Grund von Verboten oder des faktischen Unterbindens von Kontakt durch heimatferne Unterbringung. In einigen Staaten wie Texas wurde der persönliche Kontakt mittlerweile sogar durch Videokonferenzen ersetzt. Konferenzen, für die die Angehörigen bezahlen müssen.

Auch die Kommunikation über Video und Telefon ist so zu einer lukrativen Einnahmequelle für die Haftanstalten und deren Vertragspartner geworden. Die Angehörigen der Inhaftierten lassen sich die Aufrechterhaltung des Kontakts einiges kosten, was den Anbietern der Dienste jährliche Mehreinnahmen von bis zu 152 Millionen Dollar ermöglicht. Auch psychisch ursprünglich gesunde Gefangene sind nach dem Durchlaufen dieses Systems, geprägt von Gewalt und Isolation, psychisch krank. Aber das Gefängnis ist auch ein Ort, an dem sich psychisch Kranke wegsperren lassen.

Das Wegsperren der Menschen ist ein einfacher Weg, sich sozialer Probleme zu entledigen. In weiten Teilen der USA läuft diese Praxis sogar auf eine systematische Beseitigung von Bevölkerungsgruppen hinaus, vor allem der Afro- und Lateinamerikaner, denen der Zugang zum freien Arbeitsmarkt verweigert wird. Stattdessen macht das System sie, 151 Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges, zu den modernen Sklaven Amerikas.

„Oath Keepers“ in Ferguson: Schwerbewaffnete weiße Bürgerwehr gegen afroamerikanische Demonstranten

-Nachdem zum Jahrestag der Erschießung des afroamerikanischen Teenagers Michael Brown die Proteste in der US-Stadt Ferguson weiter anhalten, besetzen auch sogenannte „Oath Keepers“ die Straßen. Die schwerbewaffnete und ausschließlich aus weißen Männern zusammengesetzte Gruppe sieht sich als eine Art Bürgerwehr und Verteidiger der Verfassung. Sowohl die Polizei als auch afroamerikanische Bürgerrechtler kritisieren die militante Gruppe scharf. Der Aktivist Carl Dix bezeichnet die Miliz als „inoffiziellen Arm der Regierung“.

Quelle: RT

Quelle: RT
Amerika weigert sich gegen seine blaugekleideten «Todesschwadronen» einzuschreiten

Media-Experten und Politiker bezeichnen die, nach dem Tod von dem afro-amerikanischen Freddie Gray durch Rückgratbruch während des Polizeigewahrsams, in Baltimore ausgebrochene Gewalt, einen „Aufruf zum Erwachen“. Diese selbsternannten «Experten» des sozialen Zusammenbruchs der Armen, meistens von der afroamerikanischen Arbeiterklasse der ganzen Vereinigten Staaten, hüten sich jedoch über die wahren Gründe zu sprechen, warum in Groß- und Provinz-Städten überall in Amerika Proteste jedes Mal ausbrechen und sich in Unruhen umwandeln, wenn junge Afro-Amerikaner von der Polizei ermordet werden. Wie die faschistischen Diktaturen in Lateinamerika in den 1960er, 70er und 80er Jahren ist die Polizei von Amerika inzwischen voller «Todesschwadronen». Uniformierte Gesetzdurchführungs-Offiziere agieren nun als Richter, Geschworene und Henker und verteilen Todesurteile in den Straßen von Ferguson, Missouri, ein Vorort von St. Louis; in New York City; in North Charleston, South Carolina; in Baltimore; und in anderen Gross- und Kleinstädten der Ver-un-einigten Staaten.

| Washington, D. C. (USA) | 7. Mai 2015
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– Der Grund für das Auftreten von offiziell bestraften Todesschwadronen in Amerikas Polizei-Rängen kommt teilweise von der stetigen Militarisierung der Polizeikräfte der Staaten, der Städte, der Counties und der kleinen Städte seit dem 9/11-Attentat. Mit dem sogenannten «1033-Programm» hat das Pentagon die Polizei mit all dem ausgestattet, was vom Kriegs-Überschuss kommt, gepanzerte Personen-Fahrzeuge (Minen-widerstehende, Hinterhalt-geschützte Fahrzeuge oder «MRAPS» genannt), kriegsbereite M-16 Gewehre, bis zu Mörsern und gepanzerten Humvees. Manche von diesen Geräten konnten offen in Ferguson (Missouri) gesehen werden, während der Proteste gegen die von einem weißen Polizeibeamten gegen den afro-amerikanischen Teenager Michael Brown abgegeben Todesschüsse.

– Weil Baltimore, im Gegensatz zu St. Louis und North Charleston, zur nationalen Hauptstadt Washington DC gezählt wird, reagierten die US-Medienkonzerne und Regierungsbeamte gegenüber einer Gruppe von randalierenden afroamerikanischen High-School-Schülern nach der Beerdigung von Gray, mit einer Art von existenziellem Alarm, der in der Regel den «drohenden» Nationalstaaten wie Nordkorea, Iran und Venezuela vorbehalten wird. Die Medien hatten mehr Sympathie für die konzerneigene CVS-Apotheke, die während dem Durcheinander geplündert wurde, als für die Familie von Gray, die für Ruhe und Frieden plädierte.

– Die Baltimore-Polizei, die eine Auseinandersetzung mit der brodelnden afroamerikanischen Bevölkerung von Baltimore heiß begehrte, beschloss, die Schulbusse, die die afroamerikanischen High-School-Schüler nach Hause transportieren sollten, zu stoppen. Die Polizei legte auch Straßensperren auf die Straßen von Baltimore. Die Schüler wurden von der Polizei gezwungen ihre Busse zu verlassen. Die nahe gelegene U-Bahnstation wurde von der Polizei geschlossen und die Schüler wurden daran gehindert, weder mit dem Schulbus, mit öffentlichen Verkehrsmitteln, noch mit der U-Bahn nach Hause zu fahren. Augenzeugen und die Eltern der Studierenden und die Gymnasiallehrer waren sich einig über die Tatsache, dass die Studenten von der Polizei illegal festgehalten wurden. Als ein paar Studenten Steine auf die Polizei zu werfen begannen, warf die Polizei Steine und Felsen auf die Jugend zurück, die, man sollte es hervorheben, zuerst durch die plumpe Taktik der Polizei provoziert wurde, weil sie alle Nahverkehrsmittel gestoppt hatte.

– Im Wesentlichen benutzte die Baltimore-Polizei Taktiken, die täglich von der israelischen Polizei gegen die Palästinenser im Westjordanland angewendet wird: Durchgang verweigern, die gezielte Bevölkerung einkreisen und mit überwältigender Kraft und oft brutaler Gewalt reagieren. In der Tat hatte die Polizei von Baltimore, genau wie die von dem County von St. Louis, die auf die Situation von Ferguson reagierten, israelische Strafverfolgungs- und «Counter-Terrorismus» Ausbildung von der israelischen Polizei und den israelischen Verteidigungsstreitkräften [IDF AdÜ] erhalten, insbesondere die Anwendung von weitreichenden akustischen Lärm-Waffen (LongRangeAcousticDevice), die Anwendung von Anti-Menge tragbaren Zäunen und dem Krav Maga Martial Arts Unterricht. Dieses Training kommt mit freundlicher Genehmigung von Programmen der rechten und protofaschistischen Anti-Defamation League (ADL) und von dem jüdischen Institut für Sicherheitsangelegenheiten, (Jewish Institut for National Security Affairs JINSA). Die ADL kompilierte einst massive Dateien von amerikanischen Dissidenten, Bürgerrechte Führern und von christlichen Anti-Kriegs Geistlichen für Bundes- und Staatsstrafverfolgung. Pensionierte Polizeioffiziere, welche die von ADL geförderte Ausbildung in Israel erhalten hatten, benützten TV-Sendungen, um die massive Polizei und Armee „Gewalt-Show“ in Baltimore zum Beispiel für den Rest der Nation zu erheben. Die Baltimore Polizei begründete ihre extremen Aktionen, indem sie fälschlicherweise behauptete, dass die schwarzen Banden, die Bloods and Crips, in die Stadt kommen würden um Gewalt zu entfachen. Die Quelle für das Gerücht waren unbegründete Nachrichten auf sozialen Medien, wahrscheinlich von der Nachrichten-Einheit der Baltimore Polizei. Die Banden reagierten auf die Vorwürfe mit den Worten: sie hätten keine solchen Pläne.

– Die Botschaft an Amerikas Minderheiten war klar: der Polizei bleibt freigestellt, Zivilisten nach Belieben einfach hinzurichten und gegen Proteste, ob in schwarzen Ghettos, in spanischen Barrios, oder in indianischen Reservaten, mit überwältigender Polizei Kraft oder «Shock and Awe» zu reagieren.

– Der republikanische Gouverneur von Maryland, Larry Hogan, schickte Hunderte seiner Nationalen Wache-Truppen nach Baltimore, damit sie mit Baltimore und der Polizei für das rechtswidrige Ausgehverbot arbeiten. Das geplante Baltimore Orioles-Chicago White Sox Baseball Match in Camden Yards war Ticket-Inhabern verschlossen, was erstmals in der großen Baseball-Geschichte passiert ist, und das Spiel wurde vor einem leeren Stadion gespielt. Eine in Camden Yards geplante Wochenende-Serie zwischen den Orioles und den Tampa Bay Rays wurde nach Saint Petersburg, Florida übersiedelt. Wenn das wie eine «kollektive Bestrafung» der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland durch Israel klingt, ist es genau da, wo die Baltimore- und Maryland Behörden auf diese Idee kamen. Den Störungen, die auf die Beerdigung von Gray folgten, ging in der Nacht davor eine Konfrontation zwischen Polizei und afro-amerikanischen Fans, die das Camden Yards Stadion verließen, voraus. Die Lösung für die Behörden: kollektive Bestrafung für die Mehrheit der afroamerikanischen Bevölkerung von Baltimore. Zunehmend werden Afro-Amerikaner, Lateinamerikaner und Indianer die «Palästinenser» von Amerika, Leute die der Polizei zu jeder Zeit und jeden Tag für «Schießübungen» zur Verfügung stehen.

– Der Republikaner Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, ein 2016-Präsidentschafts-kandidat und ehemaliger Bundesanwalt, und genauso anmaßend wie er übergewichtig ist, entsandte Soldaten der New Jersey State Police nach Baltimore, um den gesetzhütenden Behörden zu helfen. Der Einsatz von außerstaatlichen Polizeikräften in Baltimore, um der Stadt Polizei zu helfen, war ein drastisches Beispiel für die engen Verbindungen zwischen Strafverfolgungsbehörden im Land, um die «blaue Linie» [Polizei AdÜ] und Polizisten, die mit Untersuchungen wegen außergerichtlichen Hinrichtungen von Bürgern bedroht sind, zu unterstützen. Wie schon bei anderen Ereignissen im Land bemerkt, verschwören sich oft die brüderlichen Reihen der Polizeigewerkschaft und die Abteilungen der Polizei für innere Angelegenheiten, welche die Brutalitäten der Polizei untersuchen sollten, um Hinweise auf polizeiliches Fehlverhalten zu verschleiern. In der Zwischenzeit verschreiben amerikanische Politiker «Plazebo» Lösungen wie Polizei-Körper-Kameras, um das Problem der Brutalität der Polizei zu lösen. Körper-Kameras werden die zugrunde liegende hohe Arbeitslosigkeit in Gebieten, die für Polizei-Gewalt anfällig sind, weder lösen können, noch werden sie der Tatsache gerecht, dass die Vereinigten Staaten die höchste pro-Kopf-Gefängnisinsassen Rate der Welt haben, mit einigen 2,2 Millionen überwiegend afroamerikanischen Männern, mit langen Gefängnisstrafen für gewaltfreie drogenbedingte Straftaten.

– Die Medienkonzerne und die republikanischen Politiker, einschließlich Gouverneur Hogan, fanden es sportlich, so wie sie es in Bezug auf lokale afro-amerikanische Ratsmitglieder in St. Louis und in anderen Städten machten, Baltimores afroamerikanische Bürgermeisterin Stephanie Rawlings-Blake als «inkompetent» anzugreifen, weil sie Dinge in ihrer Stadt zuließ, die ohne eine sofortige und massive Gewaltanwendung „außer Kontrolle gerieten“. Ihr Kollege von Philadelphia, Bürgermeister Michael Nutter, verteidigte ihre Handlungen in Baltimore. Es ist bei oligarchischen Republikanern eine bekannte Praxis, demokratische Beamte der Minderheit als «schwache Kriminalitätsverfolger» darzustellen, um mit polizeilichen Morden an Minderheits-Bürgern billige politische Gutpunkte einzuheimsen.

– Als Unruhen die amerikanischen Städte 1968 heimsuchten, als Folge der Ermordung von Reverend Martin Luther King, die jetzt von vielen als eine Verschwörung der Regierung mit dem FBI beurteilt wird, um die Bürgerrechtskämpfer zum Schweigen zu bringen, antwortete Präsident Lyndon Johnson: „Was haben Sie erwartet? Ich weiß nicht, warum wir so überrascht sind. Wenn Sie Ihren Fuß auf den Nacken eines Mannes stellen und ihn dreihundert Jahre lang niederhalten, und dann ihn aufstehen lassen, was wird er tun? Er wird Ihnen den Schädel einschlagen.“

– Fast 50 Jahre später nehmen die amerikanischen Strafbehörden Afro-Amerikaner aufs Korn, mit der «Todesschwadronen» Taktik, die einst bei Lateinamerikas repressivsten faschistischen Marionetten-Diktatoren beliebt waren, bei Junta-Führern, die von den gleichen US-Agenturen gefördert wurden und die an dem Mord von King und heute an der Militarisierung der amerikanischen Polizei beteiligt sind.

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Strategic Culture Foundation (Russland)

Wayne Madsen

Wayne Madsen Investigativer Journalist, Autor und Nachrichtenagenturjournalist. Seine Leitartikel sind in zahlreichen Zeitschriften und Tageszeitungen erschienen. Madsen trägt regelmässig zu Russia Today bei. Er hat folgende Bücher geschrieben Genocide and Covert Operations in Africa 1993-1999 (Edwin Mellen Press, 1999); Jaded Tasks: Big Oil, Black Ops ; How to Overthrow a Fascist Regime on $15 a Day, und Stern und das Schwert: Die israelische und saudische Beteiligung an den 9/11-Anschlägen (Kopp Verlag, 2015).

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