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21.08.14 – USA – Polizei Lobbys setzt Kongress unter Druck um ihrer militärischen Ausrüstung zu behalten…oder hat das US-Imperium ihre Prätorianer wie Rom bekommen?

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Kevork Djansezian/Getty Images / AFP

– Als Gesetzgeber in Washington, DC, dachten die militärischer Ausrüstung an lokalen Strafverfolgungsbehörden zu prüfen und stoppen, gingen Polizei-Lobbys und Organisationen auf die Barrikaden um ihre „Machtstellung“ zu behalten.

In der Tat, die National Tactical Officers Association (NTOA), die 1.600 Teams verschiedene SWAT in den Vereinigten Staaten Lobby, hat bereits E-Mails an alle Kongress Mitarbeiter geschickt und sie gebeten das Pentagon-Programm aufrecht zuhalten, die gepanzerten Fahrzeugen, Rüstungen und mehr Polizei-Dienststellen im Land voraussieht, beizubehalten.

– „Die Polizei muss einen Schritt voraus des kriminellen Elementsein, und müss für das „Katastrophenszenario“ vorbereitet werden. Sie wollen nicht, dass eine Gemeinschaft von ein oder mehrere Verbrecher übernommen werden“ NTOA Executive Director Mark Lomax sagte dem Daily Beast. „Wir sind auf jeden Fall dafür, dass unserer Strafverfolgungsbehörden draußen richtig ausgerüstet werden, und mit entsprechenden Schulung und geeigneten Richtlinien versorgt werden“. (In Wahrheit, sie haben Angst von Aufstände…die wahrscheinlich schneller kommen werden, als die Welt erwartet. Anm.d.Ü.)

– Dieser Schritt kommt, wie die Proteste gegen Polizei von Ferguson (Missouri), Wochen nach der Offizier der 18-jährige Michael Brown erschossen hat, weiter gehen. Brown war unbewaffnet, als er mehrere Male von Officer Darren Wilson, erschossen wurde. Dies hat die Demos gegen Polizeibrutalität und Gewalt herbeigeführt.

– Demonstranten wurden mit überwältigenden Polizei-Einsätze zu verschiedenen Zeiten in den letzten paar Wochen konfrontiert, mit vielen schockierenden Bildern, die zeigen wie Polizei in Kampfausrüstung, Panzerfahrzeugen in den Straßen der Stadt erschient und die Demonstranten mit Tränengas beschoss.

– Obwohl die Verwendung von gepanzerten LKW und wie MRAP die Anti-Minen-Vehikel, haben heftige Kritik von Beobachter sowie einige Entscheidungsträger hervorgerufen haben, die Organisationen, die die Strafverfolgungsbehörden repräsentieren haben die Idee blockiert.

– „Das Vorhandensein einer MRAP aus Verteidigung Gründen sollte einen gesetzestreuen Bürger nicht Nerven“ Jon Adler des Law Enforcement Officers Bundesverbandes, sagte The Beast. „Polizei Offiziere sind Menschen und bluten wie jeder andere. Sie verdienen den besten Schutz vor gewalttätigen Übergriffen, und mit MRAPs und modernste Körperschutz minimiert ihre Gefährdung durch schwere Körperverletzung oder Tod“.

– Allerdings scheinen die jüngsten Schritte vom Kongress darauf hin zu zeigen, dass die politischen Entscheidungsträger sich mit der Art der Ausrüstung sich nicht wohl fühlen, und mehrere Gesetzgeber ein Gesetz planen, das das 1033-Programm stoppen oder behindern soll. Rep. Hank Johnson (D -Ga.) hofft ein Gesetz einzuführen, dass wenn Kongress wieder im September tagt, dem Transfer begrenzt, und Kentucky Senator Rand Paul (R) will ein Gesetz vorschlagen, das die Praxis insgesamt verbietet.

Es gibt auch Gerüchte, dass Haus-Republikaner das Programm für tot erklären, während Senator Carl Levin (D -MI) veröffentlichte eine Erklärung, wo gesagt wird, dass das Committee on Armed Services es nachprüfen würde.

– „Kongress hat dieses Programm aus echter Sorge die örtlichen Strafverfolgungsbehörden gedacht, da die Agenturen von Drogen-Kriminellen, buchstäblich unterlegen waren“, sagte er. „Wir werden dieses Programm überprüfen um festzustellen, ob durch das Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellten Einrichtungen bestimmungsgemäß verwendet wird“.

– Diese Vorschläge wurden nicht von Polizei Organisationen gelobt. Lomax, sagte, dass wenn es ein Kompromiss geschlossen werden muss, sollte es die verbesserte Ausbildung beinhalten die derzeit nicht Teil des Programms 1033 ist.

– Neue Trainingsverfahren könnte sicherlich in gewisser Weise etwas helfen, wie die hervorgehoben durch die American Civil Liberties Union im Juni hervorgehoben wurde. In einem Bericht über Polizei-Militarisierung wies die Gruppe daraufhin, dass viele Trainingsprogramme, die Offiziere, auffordern sich selbst als Krieger an der Front einem Schlachtfeld zu sehen.

– „Die Militarisierung der amerikanischen Polizei zeichnet sich in der Ausbildung, die die Polizisten erhalten, die ermutigt sie, eine ‚Warrior‘-Mentalität zu erwerben und sie trainiert werden über die Menschen, die sie sonst dienen sollen als Feinde zu betrachten“, den Bericht sagt. Es sagt weiter dazu, dass in der Zukunft, Strafverfolgung jede Art von Programm vermeiden sollte, die diese Denkweise fördert.

– ein Skandal ….Anti-Israel-Parolen über Polizeilautsprecher verbreitet…die Frankfurter Politiker zittern und lassen von Israel die H….runter – Ein bisschen mehr Zivilcourage und Mitleid für so viele tote Palästinenser wäre mehr am Platz als ein unterwürfiges Verhalten, die eine Beleidigung für die Demokratie, Menschenwürde und die eigene Würde ist. Was sind das für pathetische Menschenbilder – Ich finde wer hier gezittert hat sind die Politiker, die Polizei hat richtig gehandelt – mundderwahrheit –

14.07.14 -FAZ – Demonstration eskaliert Anti-Israel-Parolen über Polizeilautsprecher verbreitet

Eine Kundgebung gegen das israelische Vorgehen in Gaza in Frankfurt eskaliert. Extremisten übernehmen die Kontrolle, die Polizei unterschätzt die Situation völlig – und muss sich nun für ihren Einsatz rechtfertigen. Der Zentralrat der Juden ist schockiert.
14.07.2014, von Katharina Iskandar und Hans Riebsamen
Eskalation auf der Zeil
© BERND KAMMERER Vergrößern Eskalation auf der Zeil: Bei den Protesten gegen die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen geraten Polizei und Demonstranten am Samstagnachmittag in der Frankfurter Innenstadt aneinander

Die Plakate, die am Samstagnachmittag aus der Menge ragten, verhießen nichts Gutes. Sie kündeten von Hass auf Israel, Flaggen der Hamas wurden geschwenkt. Ein junger Mann reckte seinen Arm mit „Jihad“-Tattoo unter lauten „Allahu Akbar“-Rufen („Allah ist groß“) in die Höhe. Offenbar hat der Nahostkonflikt Frankfurt erreicht. Und zwar in einer Dimension, die die Polizei völlig unterschätzt hat.

Hans Riebsamen Autor: Hans Riebsamen, Jahrgang 1954, Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung. Folgen:

Rund 2500 Demonstranten waren zu der Kundgebung auf den Rathenauplatz in die Innenstadt gekommen und hatten sich unter dem Motto „Free Gaza“ über die Militärangriffe Israels empört. Palästinenser waren darunter, die in der Rhein-Main-Region leben und ihren Familien beistehen wollen, wie sie sagten. Außerdem viele Demonstranten aus anderen arabischen Staaten, die sich „mit ihren Brüdern in Nahost“ solidarisierten. Unter den Demonstranten waren auch Anhänger der Salafistenszene, wie aus Kreisen der Demonstranten selbst zu hören war.

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Etwa eine Stunde lang verlief die Veranstaltung in relativ gemäßigten Bahnen. Dann eskalierte die Situation. Gegen 18 Uhr, nachdem die Kundgebung offiziell beendet war, zogen die Teilnehmer unvermittelt über die Zeil. Polizisten versuchten sie aufzuhalten, was ihnen aber nicht gelang. Es waren nur rund 50 Beamte im Einsatz, die etwa 2000 zum Teil gewaltbereiten Demonstranten gegenüberstanden. Der Einsatzleiter der Polizei sagte später, man habe nicht „mit so vielen Demonstranten gerechnet“. Einige der jungen Männer bewarfen die Polizisten mit Steinen und verletzten acht Beamte durch Tritte. Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein, schafften es aber zunächst nicht, die Masse unter Kontrolle zu bringen. Passanten, die die Szenen vor dem Einkaufszentrum „My Zeil“ beobachteten, flüchteten entsetzt.

Die Polizei versuchte, mit Lautsprecherdurchsagen einen Versammlungsleiter auszumachen, der sich jedoch nicht fand. Stattdessen separierten sich mehrere Kleingruppen, die drohten, jüdische Einrichtungen aufzusuchen. Schließlich meldete sich ein junger Mann, der der Polizei anbot, mäßigend auf die Demonstranten einzuwirken. Die Beamtin, die für die Durchsagen im Lautsprecherwagen der Polizei zuständig war, überließ ihm das Mikrofon, in der Hoffnung, dass sich die Situation dadurch beruhigen würde. Das gelang zunächst auch. Jedoch nutzte der Demonstrant die Situation aus und rief über das Mikrofon Hetzparolen wie „Kindermörder Israel“ – ein Ausruf, der auch zuvor schon aus der Gruppe heraus gerufen worden war. Es dauerte einige Momente, bis die Beamtin reagierte und den Ton abdrehte.
Graumann schockiert

Der Vorfall hat besonders innerhalb der jüdischen Gemeinde zu großem Unmut geführt. Der Frankfurter Polizeipräsident Achim Thiel entschuldigte sich gestern und gab zu, dass der Einsatz „nicht optimal“ verlaufen sei. Wäre es absehbar gewesen, dass der Demonstrant die Situation für seine Zwecke nutze, hätte man sich nicht auf diese außergewöhnliche Maßnahme eingelassen. Letztlich sei aber „Schlimmeres verhindert worden“.

Thiel sagte, er habe noch am Abend mit dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, telefoniert und ihm mitgeteilt, er bedaure es, wenn der Eindruck entstanden sei, die Polizei mache sich die Protestparolen zu eigen. „Es kann kein Zweifel an der politischen Neutralität der Frankfurter Polizei bestehen.“

Graumann selbst zeigte sich schockiert über die Haltung der Demonstranten gegen Israel. „Dass es so viel Hass und Hetze auf deutschen Straßen gibt, ist für mich ein Schock“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Auf einer anderen Demonstration im Ruhrgebiet sei zum Beispiel die Parole gerufen worden: „Hamas, Hamas, Juden ins Gas.“ Dass in Frankfurt ein Demonstrant über einen Polizeilautsprecher „Kindermörder Israel“ und andere Hetzparolen habe rufen können, sei nicht weniger schockierend. Seiner Meinung nach hat die Polizei einen Fehler begangen. Sie sei getäuscht worden, habe sich aber auch missbrauchen lassen. Ein solcher Fehler dürfe sich nicht wiederholen. Er vertraue auf die Zusicherung Thiels, dass so etwas nicht wieder passieren werde. Am Donnerstag soll um 15 Uhr auf dem Opernplatz eine Solidaritätskundgebung für Israel stattfinden, bei der Graumann sprechen wird.

Der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) sagte gestern auf Anfrage, es sei erschreckend, wie brutal die Demonstranten aufgetreten seien. Sie zeigten keinen Respekt vor der Polizei und der Demokratie. „Dass sie das Angebot der Polizei zur Deeskalation für ihre Zwecke missbraucht haben, ist eine neue Qualität.“

Am Sonntagnachmittag trafen sich abermals rund 400 Unterstützer Palästinas in der Innenstadt. In einer Schweigeminute gedachten sie der Opfer des Krieges und forderten Frieden und Solidarität, „für beide Seiten“.

Quelle: F.A.Z.

IRAN-PRESS-TV-UN dementiert Einmischung in Eutelsat – PressTv-Verbot-Affäre – wer steckt dahinter? – Wer ist der böse Bub? – ITALIEN – Mainstream-Medien schweigen über PressTv-Verbot – Italien Opfer oder Täter? Exkurs – IRAN – wie man PressTv in Europa sehen kann –

1) – 18.10.12 – UN- dementiert Einmischung in Eutelsat-PressTv-Verbot-Affäre – Wer steckt dahinter? Wer ist den bösen Bub –
– Der EU-Rat hat dementiert, dass etwas mit dem Fall zu tun hat, und mit dem iranische-Kanäle-Ausstrahlung verbot hat.
– Maja Kocijancic, Sprecherin der EU-Außenpolitik Chefin Lady Ashton: „Ich muss sagen, dass dies eine Entscheidung von Eutelsat und Arqiva ist, Sie sollen sie fragen“.
– Ein Mitglied der EU-Rat hat am Mittwoch, PressTv gesagt, dass keine Regelung innerhalb des EU-Rechts die Ausstrahlung von diesen Satelliten Kanäle verbietet und die Unternehmen handeln auf einiger Verantwortung.
– Die EU hat am Montag neue Sanktionen gegen Iran erlassen aber diese Sanktionen enthalten keine Regelung, dass Eutelsat zwingt, PressTv die Nutzung der Satellit zu verbieten.
– Eutelsat und Arqiva, bestehen darauf, dass PressTv Verträge zu kündigen, aufgrund von Befehl der EU kommt.

2) – 18.10.12 – ITALIEN – Medien-Berichten über PressTV-Verbot in Italien nicht vorhanden. Grund: italienische Politiker haben die USA und Israel Hundeschule besuch, sie bellen nur wenn die Herrschen erlauben –
– Während Außenminister Giulio Terzi unterstützt die neue Sanktion gegen den Iran, die italienischen Medien nehmen überhaupt von Eutelsat-PressTv-Affäre keine Notiz.
– Nur einige unabhängige Presseagenturen und Nachrichten-Webseiten sprechen über Eutelsat-Verbot und zeigen wie die italienischen Regierung-Fernsehanstalten darüber reagieren, gar nichts.

– Der Zustand der Pressefreiheit in Italien ist eine Katastrophe, das Maulkorb ist gang und gebe, wenn auch ich sagen muss, dass in Deutschland die Selbstzensur arbeitet hervorragend, ich weiß nicht ob freiwillig oder weil man Angst hat die Stelle zu verlieren.

Kommentar: Wenn man Rainews 24 oder RAI 1,2,3,4 Nachrichten hört, hat man das Gefühl, dass die Berichten in Tel Aviv oder in Washington geschrieben wurden und nach Italien weitergeleitet. Die Berichterstattung über Syrien ist eine Beleidigung für die mittelmäßige Intelligenz, wenn auch Tagesschau.de nicht besser ist, auf europäische Ebene die Lage ist trostlos.

– Man soll ab und zu auch einen Blick auf der italienischen Geschichte werfen.

– Im Prinzip Italien ist ein Opfer wie auch Deutschland des Kalten Krieges, sogar noch mehr als Deutschland.
– Die italienische Mafia, in Verbindung mit der USA-Mafia hat die Landung der US-Truppen in Sizilien ohne Verluste ermöglicht.
– In Italien von Anfang hat gab eine kommunistische Partei, seine Mitglieder kämpften mit hohen Menschenverluste gegen die Wehrmacht. Die USA sahen die Kommunisten als Gefahr der vernichtet werden müssten und wer war der Erbfeind des Kommunismus, der Nazismus. Daher, nachdem einige Bosse aufgehängt wurden, das Fußvolk der Nazi/Faschisten „Persil gewaschen“ um im Kampf gegen der Kommunismus eingesetzt, hier und auch in Italien.
Die Mafia, die pro-kapitalistisch, Großgrundbesitzer freundlich und anti-Arbeiterbewegung war, war der ideale Proxy für die USA. Sie wurde damit, die USA beste Verbündete um die Arbeiterbewegung zu unterdrücken, sie erhielt hohe Positionen in der italienischen Politik, und wurde mit Privilegien überhäuft. Dieser Macht hielt bis dem Fall der Berliner Mauer 1990, wenn der Kommunismus besiegt wurde. Danach erhielt die italienische Regierung mehr Spielraum um gegen die Mafia vorzugehen, aber den Krebs bzw. die Metastasen hatte das ganze Land befallen, und sie halten das Land immer noch in einem tödlichen Griff.
– Zusätzlich die USA gründeten eine Geheimorganisationen namens GLADIO, nazistisch und antikommunistisch mit Verbindungen zu Organisation Gehlen, der Fascist Prinz Junio Valerio Borghese ex-X MAS-Kommandant, der nach dem Krieg auch eine Rolle in diesen Gruppen spielte, starb in Spanien unter nicht sehr klare Umstande. (Alle in Internet).Nicht vergessen: die berüchtigte Freimauer-Loge P2 – Berlusconi war auch Mitglied (Namenliste in Internet, dabei war die italienische Elite bestens vertreten).

– Alle diese Kreisen beherrschen Italien immer noch und haben Italien und das italienischen Volk verraten. Der Traum von Demokratie, dass der Kampf gegen Nazi-Deutschland geführt hatte, und mit dem Opfern von Tausenden von jungen Menschen bezahlt worden war, wurde durch der Kalte-Krieg-Politik schändlich verraten. Diesen Kreisen, von USA unterstützt, führen Italien immer noch, und verhinderten von Anfang an, dass Italien eine gesunde Demokratie werden konnte.
– In den Bürgerkrieg sind über 50.000 Partisanen alle Faktionen gefallen, alle junge Kerle, die ihre Leben für ein besseres Italien geopfert haben, und von diesen Kriminelle verraten wurden.
– Deutschland hat Glück gehabt, die Bevölkerung, Trotz die schlimme Kriegszeiten ist ohne Bürgerkrieg-Erdbeben von Hitler-Diktatur direkt in den Besitz der US-Besatzung übergegangen und seitdem in eine Sorte von Dornröschen Schlaf verfallen, aber die geschichtliche Umstände waren auch nicht die gleichen, sie hatten weder die Mafia noch dem Vatikan im Lande. Der Vatikan hat auch eine große Rolle gespielt…aber dazu brauchte man viele Vorlesungen in moderne Geschichte.

3) – IRAN – PressTv – Sie könne unsere Sendung in Europa durch folgenden Satelliten erreichen – :
– BADR 5 (26E) – 12303 – 27500 3/4 H
– Badr 4 (26E) – 12054 – 27500 3/4 V
– Galaxy 19 (97W) 12053 – 22000 3/4 V
– Optus D2 (152E) 12706 – 22500 3/4 V
– AsiaSat 5A (100.5E) – 3660 – 27500 3/4 V
– AsiaSat 3S (105.5E) – 12347 -26666 3/4 V
– HispaSat 1C (30W) – 12172 – 27500 3/4 H
– Intelsat902(62E) – 11555 – 27500 3/4 V
– IntelSat 10 (pas10)(68.5E) 12562 – 26657 1/2 H
– Atlantic Bird 7(7W) – 11227 – 27500 3/4 V
– Eutelsat Hot Bird 13b – 12015 – 27500 3/4 H
– NSS 12 57 E (Encrypted) – 11605 – 45000 3/3 H DVB-S2
– Eutelsat 36 A (Encrypted – 12284 – 27500 3/4 H DVB-S