TRANSNISTRIEN – RUSSLAND – NATO – Moldawien: NATO soll russische Truppen zum Abzug aus Transnistrien drängen – PressTV – 12.07.16 –

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Moldawien: NATO soll russische Truppen zum Abzug aus Transnistrien drängen

12.07.2016 • 05:40 Uhr

Quelle: Sputnik

Moldawiens Verteidigungsminister Anatol Șalaru (rechts im Vordergrund) mustert US-Militärgerät in Chișinău.

Der moldawische Verteidigungsminister Anatol Șalaru hat die NATO gebeten, der Republik zu „helfen“, die russischen Friedenstruppen zum Abzug aus Transnistrien zu bewegen. Auch andere russische Aktivitäten in seinem Land seien „ein ständiger Anlass zur Sorge“. Demonstranten in Moldawien fordern seit Monaten einen Rücktritt der als pro-westlich geltenden Regierung. Hintergrund ist deren bewiesene Verwicklung in einen immensen Korruptionsskandal.

„Wir wenden uns an die NATO mit der Bitte, unsere Initiative zur Umformung der Mission in der Region Transnistrien in eine multinationale Zivilmission zu unterstützen. Wir bestehen außerdem auf dem Abzug von Truppen und Militärgerät der Russischen Föderation vom Territorium Moldawiens im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen“, so der moldawische Verteidigungsminister.

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Außerdem schlug Anatol Șalaru dem atlantischen Bündnis vor, im Jahr 2019 Partnership-for-Peace-Militärübungen vom Typ „REGEX“ in seinem Land durchzuführen. Aus diesen Manövern heraus soll nach dem Willen Șalarus künftig sogar ein regionales Ausbildungszentrum entstehen:

„Moldawien wird sein Bestes tun, um ein sicherer Partner der Allianz zu werden.“

Seiner Verfassung nach ist Moldawien ein neutraler Staat. Dennoch arbeitet die Republik bereits seit dem Jahr 1994 im Rahmen eines individuellen Partnerschaftsplanes mit der NATO zusammen. Meinungsumfragen zeigen regelmäßig eine klare Mehrheit der Bevölkerung gegen einen NATO-Beitritt Moldawiens.

Die moldawische Regierung steht innenpolitisch zurzeit massiv unter Druck. Ende des Vorjahres deckten Finanzaufsichtsbehörden auf, dass umgerechnet 915 Millionen Euro aus Banken „verschwunden“ waren. Staatsanwälte ermitteln seither wegen „verdächtiger Transaktionen“. Eine Vielzahl an Hinweisen deutet auf eine Verwicklung regierungsnaher Kreise hin. Die Schadenshöhe entspricht etwa 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Seit Januar 2016 demonstrieren seither regelmäßig zehntausende Bürger für einen Rücktritt der Regierung. Diese jedoch macht „russische Unterwanderungsversuche“ für die Proteste verantwortlich.

Transnistrien, wo Russen und Ukrainer 60 Prozent der Bevölkerung ausmachen, strebte bereits vor dem Zerfall der UdSSR eine Loslösung von Moldawien an. Im Jahre 1992 versuchte Chișinău, gewaltsam die Kontrolle über die abtrünnige Region wiederherzustellen. Dieses Unterfangen scheiterte. Das Regime verlor stattdessen sogar vollständig die Kontrolle über das Gebiet. Heutzutage sorgen gemeinsame Friedenskräfte aus der Russischen Föderation, Moldawien und Transnistrien selbst für die Sicherheit an der Kontaktlinie. Auch militärische Beobachter aus der Ukraine überwachen den seit 1992 geltenden Waffenstillstand.

MOLDAVIEN – USA Militär muss nach heftigen Protesten am Tag des Sieges aus Kischinau abziehen – russiatoday – 10.05.16 –

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Moldawien: US-Militär muss nach heftigen Protesten am Tag des Sieges aus Kischinau abziehen

10.05.2016 • 11:41 Uhr

Eigentlich sollte im Rahmen der Feierlichkeiten zum Tag des Sieges in der moldawischen Hauptstadt, Kischinau, US-Militärgerät ausgestellt werden. Jedoch sorgten heftige Proteste gegen diese Ausstellung dafür, dass die Ausstellung auf den 8. Mai vorgeschoben wurde und auf die Ausstellung am Tag des Sieges verzichtet wird.

Bereits nach wenigen Stunden war die Ausstellung am Sonntag, die von Protesten begleitet wurde, beendet und die Militärgeräte wurden aus Kischinau abgezogen. Hunderte beteiligten sich an den Protesten und skandierten Slogans wie „NATO geh nach Hause“ und trugen Anti-US-Plakate mit sich.

MOLDAWIEN: Tausende stürmen Parlament gegen pro-EU Regierung – West-Medien ignorieren das Ereignis – russsiattoday – 22.01.16 –

Moldawien: Tausende stürmen Parlament gegen pro-EU Regierung – West-Medien ignorieren das Ereignis

21.01.2016 • 17:28 Uhr

Quelle: RT

 

-In Moldawien demonstrieren seit Monaten Tausende gegen die von Korruptionsskandalen zerrüttete pro-EU-Regierung. Am gestrigen Mittwoch stürmten Demonstranten das Parlament und forderten Neuwahlen. Wie bereits bei den Massenprotesten im Oktober 2015 hält sich der mediale europäische Mainstream, insbesondere in Deutschland, auffällig in der Berichterstattung zurück, denn im Gegensatz zum Maidan in Kiew „droht“ in Moldawien die „pro-russische Opposition“ bei Neuwahlen zu gewinnen.

MOLDAWIEN – Pro NATO- und IWF-Kurs in Gefahr – Erfolgreicher Misstrauensantrag gegen Regierung in Moldawien – russiatoday – 02.11.15 –

Pro NATO- und IWF-Kurs in Gefahr – Erfolgreicher Misstrauensantrag gegen Regierung in Moldawien

31.10.2015 • 11:17 Uhr

Moldawisches Parlament. Foto: RIA

 

-Das Parlament hat der moldawischen Regierung unter Premierminister Valeriu Strelet das Misstrauen ausgesprochen. Der Misstrauensantrag wurde von der Opposition, die unter anderem für gute Beziehungen mit Russland eintritt.

-Da die Opposition nicht die notwendige Mehrheit im Parlament besitzt, müssen auch Mitglieder der westlich orientierten Regierungskoalition gegen die Regierung gestimmt haben. Als Grund gilt ein Koalitionskonflikt, der entstanden war, nachdem dem Ex-Premier und PLDM-Chef Vlad Filat die Immunität aberkannt und wegen Korruption verhaftet wurde. Vorgeworfen wird ihm Bestechlichkeit und Unterschlagung. Bei einer Hausdurchsuchung des ehemaligen Premiers wurden zudem belastende Hinweise gefunden, die den Verdacht der Korruption untermauern. Der Unternehmer Ilan Schor, wurde im Zuge der Ermittlungen wegen Komplizenschaft ebenfalls verhaftet.

-Seit Monaten demonstrieren tausende Menschen in Moldawien. Doch hat sich Premierminister Valeriu Strelet bisher geweigert, freiwillig zurückzutreten, da er die Verhandlungen des Landes mit dem IWF nicht gefährden wolle.

Mehr lesen:„Maidan II“ – Massendemonstrationen in Moldawien und wieso der Westen diesmal keine Euphorie zeigt

-Auch würden durch seinen Rücktritt die Kreditverhandlungen mit Rumänien verzögert, so die Argumentation. Das Misstrauensvotum sei ein Ablenkungs- und Täuschungsmanöver hinter dem der moldawische Oligarch Wladimir Plachotnjuks stünde, konterte Strelet.

-Nach dem erfolgreichen Votum muss das Parlament aufgelöst werden. Staatspräsident Nicolae Timofti hat nun drei Tage Zeit, um einen neuen Premierminister mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Andernfalls kommt es zu Neuwahlen.

-Moldawien ist ein zutiefst gespaltenes Land, in dem es sowohl eine starke pro-westliche, wie auch eine starke pro-russische Bewegung gibt. Diese Konfliktlinie spielte bei den bisherigen Demonstrationen stets eine größere Rolle, als etwa die Parteizugehörigkeit. Zudem mobilisiert das Problem der überbordenden Korruption im Land viele Menschen.

-Die Bürgerplattform „Würde und Gerechtigkeit“ fordert deshalb auch die Absetzung von Staatspräsident Nicolae Timofti und eine direkte Präsidentenwahl.

-Mit der vorgestrigen Absetzung von Valeriu Strelet hat der politische Konflikt im Land eine neue Ebene erreicht.

MOLDAWIEN – „Maidan II“ – Massendemonstrationen in Moldawien und wieso der Westen diesmal keine Euphorie zeigt – voltairenet.org – 22.10.15 –

„Maidan II“ – Massendemonstrationen in Moldawien und wieso der Westen diesmal keine Euphorie zeigt

-Seit September reißen die Anti-Regierungs-Demonstrationen in Moldawien nicht ab. Vor dem Regierungsgebäude wurde eine Zeltstadt errichtet. Vieles erinnert an den Maidan. Die Forderungen nach Rücktritt der Regierung und einem Ende der Korruption sind identisch mit den einst in Kiew formulierten. Doch es gibt einen signifikanten Unterschied. Der Protest richtet sich diesmal gegen eine pro-westliche Regierung und die EU hat Angst, dass bei Neuwahlen die „pro-russische Opposition“ gewinnen könnte. Deswegen sieht man keine US-Diplomaten, die Essen verteilen oder B’90/Die Grünen-EU-Abgeordnete, die Demonstranten auf die Schulter klopfen.

Der Maidan ohne EU- und US-Funktionäre – Demonstration vor dem Regierungssitz in Chișinău – Quelle: Ruptly

-Im November 2014 veröffentlichte die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Kroll Inc. einen Bericht, wonach aus drei renommierten Banken in Moldau insgesamt etwa 1,3 Milliarden Euro an EU-Mitteln spurlos verschwunden sind. Das entspricht zirka 12,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes des Landes. Die Überprüfung erfolgte, nachdem der Zentralbank unregelmäßige Abbuchungen auffielen. Sofort wurden weitere Auszahlungen von Krediten des IWF und der Weltbank gestoppt. Das hinderte die EU aber nicht daran im selben Jahr ein Assoziierungsabkommen mit Moldawien zu unterzeichnen. Langfristig ist ein Beitritt zur EU geplant.

-Parallel zu diesem Skandal kam heraus, dass der Ministerpräsident Chiril Gaburici von der Liberaldemokratischen Partei Moldawiens (PLDM) sein Abiturzeugnis gefälscht hatte, und so musste er am 13. Juni 2015 seinen Rücktritt bekannt geben. Neuer Präsident wurde Valeriu Strelet, ebenfalls Mitglied der PLDM.

-Letzte Woche hat die Banken-Affäre nun eine neue Dimension erreicht. Die Staatsanwaltschaft hat Beweise vorgelegt, wonach der ehemalige Premier und Chef der PLDM Wlad Filat in die Affäre verstrickt war. Daraufhin entzog ihm das Parlament die Immunität und er wurde verhaftet. In Haft sitzt auch der Hauptverdächtige des Korruptionsfalls, der Unternehmer Ilan Schor.

-Seit Wochen nehmen die Demonstrationen zu. Inzwischen wurde vor dem Regierungsgebäude in Moldau eine Zeltstadt errichtet. Jeden Sonntag strömen mehrere tausende Demonstranten aus dem ganzen Land und fordern den Rücktritt der bestehenden Regierung und Neuwahlen.  Was die Menschen vereint ist die Forderung nach einem Ende der Korruption in der Regierung. Politisches Lagerdenken spielt zumindest für die Demonstranten keine Rolle. Initiiert wurden die Demonstrationen von der Bürgerplattform „Würde und Wahrheit“ (DA) welche, wie die Regierung, für eine Annäherung Moldawiens an die EU steht, an den Protesten beteiligt sich aber auch die als pro-russische geltende Opposition „Unsere Partei“.

-Das Grundprinzip der Demonstrationen erinnert sehr stark an die Maidan-Unruhen in der Ukraine. Der einzige Unterschied: In Deutschland und der gesamten EU finden diese Demonstrationen so gut wie keinerlei Beachtung. Denn diesmal ist es eine „europafreundliche“ Regierung gegen die demonstriert wird – eine, die das Assoziationsabkommen der EU zudem bereits unterschrieben hat. Neuwahlen, bei denen vielleicht die pro-russische Opposition gewinnen könnte, was viele Analysten befürchten, sind nicht der Weg, den die EU für Moldawien vorsieht.

-Es bleibt festzuhalten: In der Ukraine verweigerte die gewählte Regierung 2014 die Unterzeichnung des Assoziationsabkommen und umgehend unterstützt die EU-Staatengemeinschaft die Demonstrationen in Kiew. Im Falle Moldawiens unterzeichnet die Regierung im selben Jahr das Assoziierungsabkommen mit der EU und die Anti-Regierungsproteste werden schlicht ignoriert.

-Ein Schelm und Putintroll wer da an Scheinheiligkeit und Doppelstandards denkt.

 

Schlagwörter: Maidan, Moldawien, Protest

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TRANSNISTRIEN – beantragt die Russische Föderation beizutreten – voltairenet.org – 25.03.14 –

24.03.14 – TRANNISTRIE beantragt die Russische Föderation beizutreten –

Der Oberbefehlshaber der NATO, General Philip Breedlove, warnte Russland vor jedem Versuch, Transnistrien zu „annektieren“.

– In Zusammenhang der Volksabstimmung der Selbstbestimmung der Krim, dem Minister für auswärtige Angelegenheiten der transnistrischen moldauischen Republik, die sehr schöne Nina Shtanski, hatte die von seinen Nachbarn erzielten Ergebnisse begrüßt und erinnerte daran, dass Transnistrier, am 7. September 2006 ähnlich gewählt habe, um mit 97,2% der Stimme entschieden in der Russischen Föderation beizutreten.

– Der Präsident des Parlaments von Transnistrien, Michail Burla, schrieb an seinen russischen Amtskollegen, um ihn zu bitten, Russland sollte einen Gesetz über den Beitritt Transnistrien in die Russische Föderation nach dem Vorbild der Krim erlassen.

– Gleichzeitig der Präsident der Republik Moldawien, Nicolae Timofti, forderte die Europäische Union auf, die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens zu beschleunigen um Transnistrien an seinem Land endgültig zu binden.

– Der Präsident der Republik Transnistrien in Moldawien, Jewgeni Chechtchouk, ging nach Moskau, um die Situation der russischsprachigen Bürger seit der Schließung der ukrainischen Grenze durch Kiew zu diskutieren.

– Moldawien hat seine Unabhängigkeit am 19.August 1990 erklärt. So wie in der UdSSR, die Krim administrativ mit der Ukraine vereinigt, wurde Transnistrien der Republik Moldau angebracht. Allerdings erklärte Transnistrien eine Woche später, am 1. September die Unabhängigkeit. Während die ONU die Republik Moldawien anerkannte, ließen Transnistrien links liegen. Seit 24 Jahren lebt Transnistrien als unerkannter Staat. Im Juni 1992 versuchte die NATO vergeblich, dieses Problem mit Gewalt zu lösen, mehr als tausend Menschen wurden getötet, musste aber durch dem Widerstand der Bevölkerung, aufgeben.[ 1]. Seitdem ist die Sicherheit des Landes durch eine russische Friedenstruppe sichergestellt.

Übersetzung: mundderwahrheit

UKRAINE – EUROPA – Warum die Ukraine der Abkommen mit Europa nicht unterschreibt: keine Leistungen nur Verluste – MOLDAWIEN – EUROPA – Moldawier gegen EU – Russiatoday – 24.11.13 –

1) 23.11.13 – UKRAINE – EUROPA – Warum die Ukraine der Abkommen mit Europa nicht unterschreibt: Keine Leistungen nur Verluste –

– Inmitten den Medien Aufschrei, dass Moskau die Schuld geben, dass die Ukraine aus Europa zurückgezogen hat, viele westliche Stimme haben nicht gemerkt, dass Kiew die einige Grunde hatte eine EU-Abkommen nicht zu unterschreiben, weil nicht nur keinen unmittelbaren Nutzen offerierte, sondern große Verluste für das Land bedeutet hätte.

– Keine finanzielle Garantien –

– Während Brüssel hat von Kiew schwerwiegende politische und wirtschaftliche Zugeständnisse von Kiew erwartet, hat es keinen finanziellen Garantien gegeben.

– Ohne sich über die 8 Milliarden US$ Minus, dass die Ukraine bis Jahrsende erwartet, die EU hat die Ukraine 1,3 Milliarden Euro = 1,36 Milliarden US$ Beihilfe angeboten.
– Und sogar um diese Summe zu genehmigen, das von der polnische Abgeordnete Pawel Zalewski als lächerlich genannt wurde, die EU hat gefordert das Haushaltdefizit durch Maßnahmen zu kurzen, die potenziell destabilisierend gewesen wären.

– Der Politologe Dimitry Babich sagte RT: „Ich denke, Präsident Janukowitsch ist klar geworden, dass wenn er unterschreibt, wurde er keine echte finanzielle Hilfe von EU bekommen, sondern leere Reden über Demokratie, politische Stabilität in der Region und Menschenrechte, serviert bekommen hätte. Gleichzeitig wurde er eine Menge Geld verlieren, weil Russland möchte ihre Markt schützen.

– Handel Verluste –

– Wenn die Ukraine Teil einer Freihandelszone mit EU wird, Russland wäre gezwungen ihre „ziemlich offene“ Grenze mit dem Nachbarn zu versiegeln, aus Angst, dass unversteuerten Waren unkontrolliert die Grenze überqueren und die russische Industrie ruinieren konnten.

– Präsident Putin sagte dazu: „das ganze Branchen der russische Wirtschaft, einschließlich Landwirtschaft, Flugzeug- und Automobil wären gefährdet“. Putin hat auch daran erinnert, dass Russland, um das Risiko von europäischer Ware überschwemmt zu werden zu entgehen, 17 Jahre lang mit der Welthandelsorganisation (WTO) geführt hat. Die Handels- und Zoll Beziehung zur Ukraine entsprechen nicht die allgemeine Regel, sie basieren auf: „Null-Export-Import Tarif“.

– Zur gleichen Zeit wird der EU-Markt kaum eine Ersatz für den russischen Markt sein, 1/4 der Exporte gehen nach Russland. Darüber hinaus viele ukrainische Firmen wurden die Konkurrenz von europäische Importe nicht überleben. Viele Experten sind sich dabei einig.

– Die Ukraine befindet sich in Rezession und gleichzeitig kämpft sie um das IWF-Kredit zurückzuzahlen und hofft einem zusätzlichen Kredit von 15 Milliarden zu bekommen. Finanzanalyst Eric Kraus sagt, das Land konnte in 2-6 Monate in Zahlungsschwierigkeiten befinden und konnte wie Griechenland und Zypern enden.

– Das sind die Gründe, weil die EU versucht die Ukraine zu ködern ohne das Land helfen zu wollen,
aber wie Babich sagt, so zu denken ist einfach „nicht realistisch“. Man konnte die Ukraine nicht Verführen ohne mehr auf dem Tisch zu legen .

– Wenn man vergleich was Europa an Darlehnen an Mitgliedstaaten und Kandidaten gegeben hat, was sie die Ukraine angeboten hat ist als Witz zu betrachten.

– Schlimmer noch, statt die Ukraine zu helfen, droht sie das Land, trotz Abkommen Unterzeichnung, weiter politisch zu erpressen und verlangt die Freilassung der inhaftierten ex-MP-Julia Timoschenko, die wegen Machtmissbrauch bei Gasverhandlungen mit Gazprom in Gefängnis sitz.

– Zusätzlich, was die Ukraine erschreckt hat, sind die Aufforderung der EU, die Gaspreise im Land zu erhöhen. Der IWF hat die Ukraine schon gezwungen die Gaspreise für die Bevölkerung drastisch erhöhen, die Gehälter einzufrieren, und andere Haushaltkürzungen vorzunehmen. Was die EU von der Ukraine zusätzlich erwartet, hätte das Land völlig auf die Knie gezwungen.

– Ein weiteres Stück des Puzzles, ist die Gaspipeline, die unter Altersschwäche leidet. Gazprom hat angeboten, die Pipeline zu kaufen, aber die Ukraine hat abgelehnt. Daher Russland sagt, sie werden helfen schnell das alte Rohrsystem zu ersetzen, dass etwas 1/4 des russischen Gases nach Europa liefert.

– Kiew will jetzt einen Drei-Parteien-Ausschuss mit Brüssel und Moskau schaffen um darüber zu reden. Präsident Putin hat seinem Einverständnis signalisiert.

2) – 22.11.13 – MOLDAWIEN – EUROPA – „Velvet Revolution“ – Moldawier gegen EU –

– Tausende von Anti-EU-Demonstranten sind in der Hauptstadt Chişinău gegen das Parlament auf der Straße gegangen. Sie beschuldigen das Parlament die Verfassung zu verletzen weil es „die öffentliche Meinung ignoriert“.

– „Vor der Unterzeichnung der Abkommen in Vilnius, die Regierung hat heimlich Gespräche mit EU angehalten und hat die öffentliche Meinung ignoriert und damit die Verfassung verletzt. Moldawien ist in der Lage seinen eigenen demokratischen Staat zu gründen, ohne dem westeuropäischen Standard zu übernehmen“, sagt der ehemalige Präsidenten des Landes und Kommunisten Führer Vladimir Voronin und warnte die Regierung bei der EU Gipfel in Litauen eine Abkommen zu verhandeln.

– Die Protest wurde von der oppositionellen kommunistischen Partei organisiert. Mehr als 50.000 Bürger nahmen an den Kundgebung teil, andere Quellen schätzen sie waren 15.000.

– Die Behörde versuchten mit extra-Maßnahmen die Bürger an der Protest zu hindern und das Erreichen der Hauptstadt zu stoppen. Die Behörden werden beschuldigt undemokratische Methode angewendet zu haben, wie das Sammeln von Daten, das Registrieren von Fahrer Daten und Nummernschilder von Fahrzeugen, um zu verhindern, das Demonstranten aus den Regionen des Landes Chişinău erreichen könnten.