Mit ‘Mercosur’ getaggte Beiträge

Cuban President Raul Castro speaks during the Association of Caribbean States summit on problems linked to climate change at Revolution Palace in Havana, June 4, 2016. (AFP)
Kubanische Präsident Raul Castro spricht über Probleme im Zusammenhang mit dem Klimawandel im Palast der Revolution in Havanna, während des Gipfels der Assoziation karibischer Staaten 4. Juni 2016. (AFP)

05.06.16 – KUBA – USA – Castro: OAS „ein Instrument der imperialistischen Herrschaft“

-Präsident Raul Castro hat die Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) ein „Instrument der imperialistischen Herrschaft“ genannt und gesagt, Kuba wird niemals die Organisation wieder beitreten.

-Castro sprach Samstag bei einem Gipfeltreffen der karibischen Staaten in Havanna nach möglichen Sanktionen gegen Venezuela und seine Rausschmiss aus der Organisation der OAS, wie von dem Generalsekretär gefordert wurde.

-OAS Chef General Luis Almagro beantragt eine Dringlichkeitssitzung der 34 Mitgliedstaaten für eine Abstimmung über Venezuela.

-Die Anforderung kommt inmitten einer politischen Krise in Venezuela, wo Opposition auf die Absetzung von Präsident Nicolas Maduro drängt.

-Maduro beschuldigt Almagro mit Venezuelas Opposition und die US-Regierung zu arbeiten, um seine Regierung zu untergraben.

-Castro gab seine „robuste und bedingungslose Unterstützung“ Maduro, und sagte, dass er „unserer Solidarität mit unseren Brüdern das venezolanische Volk, und die rechtmäßige Regierung von Präsident Nicolas Maduro“, ausweiten wurden.

-Kuba trat aus der OAS unter dem Druck der USA 1962 aus. Castro nannte die OAS „ein Instrument der imperialistischen Herrschaft“, das wird sich nie ändern und „deswegen wird Kuba nie zurückkehren“.

-Castro sprach auf dem siebten Gipfel der Staatsführer für die Assoziation karibischer Staaten als der derzeitige Leiter der Regionalgruppe, um die Beziehungen zwischen den 25 Mitgliedsländern zu stärken.

-Neben Maduro sind andere linke Politiker in Lateinamerika in einer Schlacht mit Oppositionsparteien, einschließlich der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff engagiert, die aus dem Amt inmitten einer Korruption  Untersuchung entfernt wurde.

-Castro sagte, Rousseff wurde mit einem „parlamentarischen Coup konfrontiert, die durch die oligarchische und neoliberalen Rechtsextremismus promoviert wurde“ und er nannte es „eine Bedrohung für Frieden, Stabilität und die wichtige regionale Integration“.

-„Wir können nicht vor diese Turbulenzen in Lateinamerika und der Karibik gleichgültig bleiben, die als die Folge von einer imperialistischen und oligarchischen Gegenoffensive gegen populäre und progressiven Regierungen zu sehen sind“, sagte er.

Das Foto, aufgenommen in Caracas am 1. Juni 2016, zeigt Venezolaner protestieren gegen die Äußerungen des Generalsekretärs der Organisation amerikanischer Staaten, Luis Almagro. (AFP-Foto)

-Einige lateinamerikanische Länder haben sich geweigert, Brasiliens neue Übergangsregierung zu erkennen. Führer von Venezuela, Kuba, Ecuador, Bolivien, Nicaragua und El Salvador haben Rousseff unterstützt, die Legitimität von ihrem Sturz in Frage gestellt, und die Autorität ihres Nachfolgers Michel Temer nicht anerkannt.

-Am Donnerstag ein Senior brasilianische Offizielle sagte, das Brasilien könnte Venezuela hindern den turnusmäßig wechselnden Vorsitz der Handelsgruppe Mercosur in diesem Monat zu übernehmen.

-Präsident Maduro forderte Lateinamerika am Samstag nicht der „brutale Druck“ der Vereinigten Staaten, seine Regierung zu isolieren, nachzugeben.

-„Ich appelliere an die Regierungen des Kontinents, Solidarität, Zusammenarbeit und Verständigung beizubehalten und nicht …der  brutale Druck Venezuela zu isolieren zu unterwerfen“, sagte er in Havanna.

-Maduro wird mit Proteste zu Hause konfrontiert. Die Opposition versucht ein Amtsenthebungsreferendumg zu durchbringen um ihn abzusetzen, und das inmitten einer Wirtschaftskrise, die Nahrung und Medizin Engpässe mit sich bringt, und eine spiralförmige Inflation und sporadische Plünderungen hervorgerufen hat.

-Maduro hat dieses als Teil einer verdeckten USA unterstützten Putsch gegen seine Regierung angeprangert.

-„Venezuela wird nicht nachgeben, wir werden nicht hinknien, wir werden kämpfen mit der gleichen Kraft, die wir gegen Staatsstreiche gekämpft haben und jede Art von Interventionismus  seit 17 Jahren getan haben“, sagte er.

Venezolanische Außenministerin dekonstruiert Vorwürfe zu politischen Gefangenen
Venezolanische Außenministerin dekonstruiert Vorwürfe zu politischen Gefangenen
Der erst vor zwei Wochen ins Amt gewählte argentinische Präsident Mauricio Macri nutzte das Treffen der Mercosur-Staatschefs im paraguayischen Asunción zu einer Generalattacke auf Venezuela und forderte in diesem Zusammenhang die „umgehende Freilassung der politischen Gefangenen“. Doch die Erwiderung von Delcy Rodriguez, Außenministerin der Bolivarischen Republik Venezuela, hatte es in sich und zeigte die Doppelmoral der Vorwürfe auf.
Kommentar: Die venezolanische Opposition ist die Sprachrohr der USA…..sie werden alles tun um das Land in einem Vasall des Imperium mutieren zu lassen – mundderwahrheit
– Wie Mercosur und die Euroasiatische Union den Vereinigten Staaten und der Vorherrschaft des Dollars trotzen

Auf Grund der imperialen Offensive, die Washington gegenüber den demokratisch gewählten Regierungen Lateinamerikas und Russland einschlägt, wird eine strategische Zusammenarbeit zwischen Mercosur und der Euroasiatischen Union als entscheidender Mechanismus ins Leben gerufen, der helfen soll, Eigenständigkeit zu bewahren und die Bildung einer multipolaren Weltordnung, die sich immer weiter aus Dunstkreis des Dollars entfernt und weniger auf die Wirtschaft der USA zugeschnitten ist.

| Mexiko-Stadt (Mexiko) | 23. März 2015
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– Die Eindämmungsstrategien Washingtons gegenüber Moskau und Caracas beschleunigen die Neuausrichtung von Allianzen im globalen System. Obwohl sich Russland auf der Nordhalbkugel befindet, so gehört die Annäherung zu emporkommenden Wirtschaften zu seinem diplomatischen Kerngeschäft. Genau dies geschieht mit Lateinamerika, die Region welche den Worten Außenminister Sergej Lawrows zufolge das Zeug dazu hat, sich zu einem zentralen Stützpfeiler einer multipolaren Weltordnung zu entwickeln.

– In den wesentlichen Bereichen ergänzt man sich wirtschaftlich: mehr als 50% der russischen Ausfuhr nach Lateinamerika machen Düngemittel, Mineralien und Verbrennungsstoffe aus. Im Gegenzug kauft Moskau in der Hauptsache landwirtschaftliche Güter, Fleisch und Elektronikbauteile. Nach den ausgeklügelten Hochrechnungen der Akademie der Russlandwissenschaften wird der beiderseitige Handelsumsatz im Jahr 2030 die 100 Milliarden-Dollar-Grenze erreichen, was einen Anstieg von über 500% bedeutet.

– Es warten zweifelsohne vielfältige Herausforderungen am Horizont. Die Weltwirtschaftsrezession, die Deflationsspirale (sinkende Preise) am Rohstoffmarkt (vor allem des Öls), die Verlangsamung der Wirtschaft in Asien und die Wirtschaftssanktionen der USA und der Europäische Union machen deutlich, warum engere diplomatische Beziehungen zwischen Russland und den lateinamerikanischen Ländern wichtig sind.

– Der Fall des Wirtschaftsvolumens zwischen Russland und der Europäischen Union hat zur Folge, dass sich Lateinamerika als eine Art Ersatzmarkt präsentiert und zudem als potentieller Empfänger von Investitionen im High-Tech Sektor. In diesem Zusammenhang verdienen die vereinbarten Investitionsprojekte des Nationalen Erdölkonsortium (bestehend aus Rosneft, Gazprom, LUKoil, TNK-BP und Surgutneftegas) mit Unternehmen Brasiliens, Argentiniens, Venezuelas, Guyana und Kuba, um nur einige Länder zu nennen.

– Obendrein gibt es ein breites Register zur Konstruktion wissenschaftlich-technologischer Allianzen, die zum einen die industrielle Entwicklung Lateinamerikas fördern und andererseits dazu beitragen, die Ausfuhr Moskaus auf eine breitere Basis stellen. Dies betrifft zur Zeit vor allem die Kohlenwassserstoffe.

– Die langanhaltende Stagnation der Wirtschaftlich, in der nichts passieren zu scheint und die Zunahme angespannter zwischenstaatlicher Verhältnisse auf der Welt, um die Versorgung mit fundamentalen Rohstoffen für die Kapitalproduktion sicherzustellen (Öl, Gas, Metalle, Mineralien, Seltene Erden, etc.) begünstigen die Entstehung strategischer Allianzen durch Prioritätshandelsübereinkünfte, Joint Ventures im Energiesektor, Wissenstranfers und Zusammenarbeit im technologisch-militärischen Sektor, u.Ä.

– Unter diesem Gesichtspunkt versucht Russland die strategischen Beziehungen auf bilateraler Basis in dieser Region, die es mit einigen lateinamerikanischen Ländern bereits unterhält (z.B. mit Argentinien, Brasilien, Kuba, Ecuador, Nicaragua, Venezuela) über die Euroasiatische Union (bestehend aus Russland, Weißrussland, Kasachstan, Armenien und Kirgistan) – mit sich selbst als Speerspitze – auszuweiten.

– Wenngleich Russlands Staatspräsident Wladimir Putin im Jahr 2011 plante (in einem Artikel, der in der Tageszeitung Iswetija, Известия), die Euroasiatische Union als Brückenglied zwischen der Asiatisch-Pazifischen Union und der Europäischen Union zu etablieren, so hat der sich gegen die Russische Föderation gerichtete (wirtschaftliche) Einkreisung durch die Europäische Union und die Organisation des Nordatlantikvertrags (NATO) diese Pläne fürs Erste ad acta gelegt.

– Infolgedessen durchbricht die Euroasiatische Union ihre kontinentalen Grenzen durch die Schaffung von Freihandelszonen mit China in Asien, Ägypten in Nordafrika und dem Gemeinsamen Markt des Südens (deutsche entsprechende Übersetzung des Akronyms Mercosur, mit den Mitgliedern Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay und Venezuela) in Lateinamerika.

– Die strategische Beziehung zwischen der Euroasiatischen Union und Mercosur repräsentiert den größten Einsatz Russlands der letzten Jahre im südamerikanischen Raum, was die regionale Integration angeht: beide Blöcke verfügen (zusammen) über eine Ausbreitung von 33 Millionen km2, 450 Millionen Einwohner, und einem kombinierten BSP von über 8,5 Milliarden Dollar (11,6% des nominalen Weltwirtschaftsaufkommens). Die strategische Beziehung verfolgt Primärziele und da zuvorderst die Minimierung der Präsenz von USA und der Europäische Union bei den internationalen Handelsströmen und den überregionalen Investitionen. Als zweiter Hauptpunkt steht die Beschleunigung der globalen “Entdollarisierung” durch den Gebrauch nationaler Währungen als Zahlungsmittel auf der Agenda.

– In der Bildung eines alternativen Zahlungssystem zu SWIFT (Genossenschaft der zwischenbanklichen finanziellen Telekommunikation) durch Russland (China kündigte kürzlich den Start eines eigenen Zahlungssystems an, welches sogar bereits nächsten September stehen und funktionieren könnte), sowie die Erfahrung Lateinamerikas bei SUCRE (das Akronym steht für “Einziges System zur regionalen Kompensation”) um die Stöße und Finanzschocks von außen auf die Region abzufedern, manifestiert sich der wachsende Protagonismus beider Seiten bei der Schaffung von Institutionen und neuen Finanzmechanismen, die den Umlauf des Dollars durchbrechen.

– Es steht außer Zweifel, dass bei den geopolitischen und Wirtschaftsattacken, derer sich der nordamerikanische Imperialismus bedient, die aufstrebenden Wirtschaften einer direkten Konfrontation durch das Ausweichen auf regionale Bündnisse en. Kurzfristig müssen die Euroasiatische Union und Mercosur ihre Bemühungen auf eine größere Zusammenarbeit fokussieren und, gleichzeitig, eine gemeinsame Verteidigungslinie für die nationale Selbstbestimmung und die Prinzipien des internationalen Rechts festlegen.

– Schlussendlich verfügt die strategische Verbindung von Mercosur mit der Euroasiatischen Union über einen enormen Spielraum, um eine erfolgreiche Antwort auf die sich aktuell verstärkende Krise für beide Blöcke zu geben, und damit entscheidend dazu beitragen, die festzementierte Hegemonie des Dollars zu schwächen.

Übersetzung
Jürgen Seufert

Quelle
Russia Today (Russland)