UNGARN – RUSSLAND – Ungarische Rhapsodie: Will Putin’s Besuch an Viktor Orban Russland einen Weg nach Europa öffnen? – russiatoday- 17.02.15 –

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Russlands Präsident Vladimir Putin (R) trifft sich mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban.(Reuters / Yuri Kotschetkow)

17.02.15 – UNGARN – RUSSLAND – Ungarische Rhapsodie: Will Putin’s Besuch an Viktor Orban, Russland einen Weg nach Europa öffnen?

– Vladimir Putin hat Ungarn seit dem Beginn der ukrainischen Krise vor einem Jahr für seinen ersten Staatsbesuch eines EU-Staates gewählt. Energiefragen werden voraussichtlich der Tagesordnung ganz oben stehen, doch der russische Staatschef in der Regel hat ein Ass im Ärmel.

– Der russische Präsident Besuch in Ungarn, hält EU-Beamte in Brüssel raten, welche Art von Verträge genau in Budapest verhandelt und unterzeichnet werden.

– Putin besucht Ministerpräsident Viktor Orban, in einer Zeit der beispiellosen Konfrontation zwischen dem Westen und Russland über den blutigen Konflikt in der Ukraine.

– Die EU hat am Montag ihre Sanktionen gegen Russland erweitert, und an der Blacklist 19 weitere Persönlichkeiten und neun neue Unternehmen dazu getan. Die EU-Blacklist beinhaltet jetzt 151 Bürger von Russland und der Ukraine selbsternannten osteuropäischen Republiken, sowie 37 russischen Unternehmen.

– Der Pressedienst des Kremls sagte, die russische und ungarische Führer konzentrieren sich auf bilateralen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen, und vor allem über die Kernenergie-Vereinbarung im Dezember unterschrieben wurde.

– Innerhalb einen Deal im Wert bis zu 10 Milliarden Euro, Russlands Rosatom wird ein 2.000 Megawatt Ergänzung Werk zu Ungarns staatliches Kernkraftwerk MVM Paksi Atomeromu bauen.

– Lesen Sie mehr: „nationale Unabhängigkeit unter Beschuss“: Ungarns PM Antworten McCains Bemerkungen

– Im Jahr 2013, Russland war Ungarns größte Handelspartner außerhalb der EU 28-Nation mit Exporten im Wert von  3,4 Milliarden $. Budapest ist auch stark abhängig von russischer Energie, Gas und Öl raffinierten Produkten.

– Russland liefert etwa 80 Prozent der Erdölprodukte und 70 Prozent des Erdgases die von Ungarn verbraucht werden.

– Wegen seine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Ministerpräsident Viktor Orban wurde im Westen stark kritisiert. Orban, schaut wiederum sehr kritisch auf der EU schmerzhafte Handelskrieg gegen Russland, die Russland und Europa entfremdet.

– Am Vorabend, der deutschen Kanzlerin Angela Merkel-Besuch in Budapest, sammelten sich etwa 3000 Menschen vor dem ungarischen Parlament, hielten nationale und Europäische Union Flaggen und forderten Orbans Rücktritt.

– Lesen Sie mehr: Tausende demonstrieren gegen ungarische PM vor Merkels Besuch (VIDEO)

– Obwohl Demonstranten nur etwa 0,17 Prozent der ungarischen Hauptstadt 1,75 Mio. Bevölkerung vertreten, ist PM Orban gezwungen, Ungarns EU-Partner und Menschen in Ungarn zu erklären, dass seine Politik wirtschaftlich begründet ist.

-„Wir wollen weder an jedermann nah treten, noch wollen wir uns von jemand entfernen“ Orban sagte im November 2014. „Wir verfolgen keine pro-russische Politik, sondern eine pro Ungarisch-Politik“ , und über den Ausbau der einzige ungarischer Kernkraftwerks erklärt er, dass dies ist „den einzigen möglichen Mittel“ die Abhängigkeit von externen Energiequellen zu senken.

– EU-Kritiker beschuldigen PM Orban tendenziell autoritäre Tendenzen, aufgrund der Reformen die er führte, um mehr Befugnisse auf die Zentralregierung zu übertragen, um effektiv, große Unternehmen, Banken, Massenmedien und andere Machtzentren, Macht,  zu reduzieren. (Hätte er mit seinen Reformen mehr Rechte an die Banken und Multis gegeben, wäre er bestimmt beglückwunscht worden. Anm.d.Ü.).

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– Orban ist auch berühmt für seine skeptische Haltung gegenüber vielen EU-Politiken, insbesondere Brüssels Einverständnis mit den USA Sanktionen gegen Russland, eine Kampagne, die Schäden der maroden europäischer Volkswirtschaften verursacht.

– Trotz der Vorwürfe gewann Orbans Fidesz-Partei letztjährigen Wahl mit einem Erdrutschsieg von fast 45 Prozent der Stimmen erhalten, und sichern Orbans dritte Amtszeit als ungarische Ministerpräsident.

– Der PM Unterstützer betrachten seine Tätigkeit als Verteidiger der ungarischen nationalen Interessen gegen die Politik den internationalen Konzernen und ausländischen Regierungen. Unter der größten Erfolge der Orban war das Regierungsgesetz, das die Umwandlung von Hypotheken in Schweizer Franken angegeben, die die ungarische Kreditnehmer vom einer Schulden-Kosten-Wanderung zu ertragen, nachdem der Schweiz ihre Währung vom Euro unplugged, die auf einem scharfen 20 Prozent Gewinn führte.

– Weiterlesen: Ungarn unter „großem Druck“ von US über seine Energie Verträge mit Russland

– Ungarn war ein vokal Verfechter von der South-Stream-Projekt genau für die gleiche Energie-Versorgung  aus Sicherheitsgründen, und erwartet, dass die Pipeline durch sein Gebiet auf dem Weg zum österreichischen Gas Hub läuft.

Weiterlesen: Ungarn, trotz Druck aus dem Westen, beginn South Stream Bau im Jahr 2015.

– Als Ende 2014, Russland kündigte an, man wurde der South-Stream-Projekt wegen der restriktiven Haltung der EU stoppen, es wurde ein harter Schlag für Budapest.

– Lesen Sie mehr: Putin: Russland wurde aufgrund EU-Haltung gezwungen, aus South Stream Projekt zu aussteigen.

– Nun, da das neue Türkisch-Stream-Projekt Gestalt annimmt, könnte Präsident Putin, Budapest mit einer irgendeinen Art von einem neuen schwer zu widerstehen Gas-Pipeline-Angebot anbieten.

– Im Januar erklärte ungarische Außenminister Peter Szijjarto, dass Ungarn sich freut, die Lieferung von russischen Erdgas  über der neuen Pipeline in der Türkei zu erhalten.

– Weiterlesen: EU muss sich für den Transport von russischen Gas aus der Türkei selber kümmern – Gazprom-Chef –

– „Wir wollen so früh wie möglich die Verhandlungen aufnehmen, wenn Türkei beschließt, Erdgas aus Russland kaufen. Wir wollen beginnen Verhandlungen durchzuführen, wie ein Teil von diesem Erdgas nach Mitteleuropa durch die Türkei, transportiert werden kann“,  Szijjarto sagte bei seinem Besuch in der Türkei, so wurde von China Daily zitiert.

– Ungarn führt bereits Gespräche mit Serbien und Mazedonien über der neuen Erdgas-Lieferung Strecke, die über der Türkei nach Ungarn durch eine Pipeline Gri echenland, Mazedonien und Serbien durchlaufen könnte.

Kommentar: Diese Anti-Orban-Stimmung bestätigt wiederum die Engstirnigkeit und Dummheit von viele Erdenbürger…“Die am meisten verbreitete Neurose ist die Dummheit“ Karl Landauer, Psychoanalytiker –

ISRAEL – Besetzung beenden oder Konfronation mit ICC: Palästina wird UN-Sicherheitsrat Fahrplan für Israels Rückzug beantragen – Russiatoday – 29.08.14 –

29.08.14 – ISRAEL – Besetzung beenden oder Konfrontation mit ICC: Palästina wird UN-Sicherheitsrat Fahrplan für Israels Rückzug beantragen –

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Ein palästinensischer Junge sammelt Kopien des Korans aus den Überresten einer Moschee, die Zeugen sagten, durch einen israelischen Luftschlag in Beit Hanoun im nördlichen Gazastreifen 25. August 2014 getroffen wurde. (Reuters/Mohammed Salem)

– Palästina wird der UN-Sicherheitsrat beantragen einen „Fahrplan“ für Israels Rückzug aus den besetzten Gebieten aufzustellen, sagte ein hochrangiger Beamter. Wenn die Anforderung abgelehnt wird, wird Palästina die israelische Beamten bei dem ICC für die Tötung von Tausende Menschen bringen.

– Unter Berufung auf den hochrangigen Fatah Funktionär Nabil Shaath, die palästinensische Führung wird den Antrag an den UN-Sicherheitsrat am 15. September stellen, so berichtet Ma’an Nachrichtenagentur.

– Das Dokument wird einen „Fahrplan“ für den Rückzug Israels aus den besetzten palästinensischen Gebieten fordern.

– Darüber hinaus findet ein Treffen der Arabischen Liga am 5. September über den Antrag an die UNO, um zu erörtern, wie sie den Vorschlag unterstützen werden.

– Wenn Palästina Initiative bei den Vereinten Nationen von UN abgelehnt wird, Palästina wird es israelische Führer wie Premierminister Netanjahu und Verteidigungsminister Moshe Yaalon zum Internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) in den Haag, über Israels Angriff auf Gaza und dem Tod von 2.000 Palästinenser bringen.(Es wird jetzt interessant, bis zu heutigen Tag, noch nie einen Alliierter oder Proxy der USA ist vor Gericht gebracht worden, weil, langsam bekannt sein soll, dass das ICC, wurde gegründet um die Feinden der USA zum Schweigen zu bringen, wie z.B. Taylor-Liberia, Milosevic-Jugoslawien, Laurent Gbagbo- Elfenbeinküste…wie man sieht viele Afrikaner…Anklagen gegen Präsident Bashir-Sudan und Gaddafi…Die USA ist nicht Mitglied des ICC aber lässt ihre Proxys erfolgreich den Gericht führen. Anm.d.Ü.).

– Der ISTGH ist eines internationalen Tribunals zur Verfolgung von Personen wegen Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression. Es ist eine unabhängige Organisation, und ist nicht Teil des UNO-Systems. (Das ist die offizielle Version…die Wirklichkeit sieht ganz andere aus. Anm.d.Ü.)

– „Der Fall zum ICC ist davon abhängig, wie der Sicherheitsrat-Antwort auf unsere Anfrage sein wird“ Shaath, sagte.

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Palästinenser trinken Kaffee außerhalb eines beschädigten Hauses und betrachten die Überreste eines Büro-Hochhauses, die Zeugen sagten durch einen israelischen Luftschlag in Gaza-Stadt 26. August 2014 zerstört wurde.(Reuters/Mohammed Salem)

– Palästinensische Behörden bilden auch eine permanente Einheitsregierung mit der Hamas, um den Wiederaufbau des Gaza-Streifens zu erleichtern, sagte er.

– Israel akzeptierte den langfristigen Waffenstillstand ohne die Entmilitarisierung der Hamas unter Druck aus den USA, sagte Shaath, und fügte weiter hinzu, dass die israelische Führung Angst hatte, aufgrund der anhaltenden Unruhen in der Region, ihre Verbündeten zu verlieren.

– Am Montag, nachdem Israel und Palästina über der Waffenruhe im Gazastreifen sich einig waren, ein Senior-Funktionär der Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO), Wasel Abu Yousef sagte AFP, dass die palästinensische Führung sich vorbereitet „vor den UN-Sicherheitsrat zu treten um ein Ende der israelischen Besatzung zu erzwingen“.

– Abu Yousef sagte, dass ihr Gesucht an den UN-Sicherheitsrat wahrscheinlich von den USA abgelehnt wird, weil in der Regel die USA gegen anti-israelischen Entscheidungen immer Veto angelegt hat.

– „Wenn die USA über das Vetorecht verfügt, dann haben wir noch die ICC-Karte“, fügte er hinzu.

– Der Waffenstillstand am Montag markiert den 50.sten Tag der Israel Kampagne im Gaza-Streifen, die am 8. Juli anfing. Laut dem palästinensischen Gesundheitsministerium, der Gaza-Konflikt hat 2.120 Einwohner, davon 577 Kinder,das Leben gekostet.

RUSSLAND – ÄGYPTEN wollen eine Freihandelszone schaffen – Russiatoday – 13.08.14 –

13.08.14 – RUSSLAND – ÄGYPTEN wollen eine Freihandelszone schaffen –

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Der russische Präsident Vladimir Putin (R) schüttelt Hände mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah al-Sisi (L) bei ihrem Treffen in Sotschi Bocharov Ruchei-Residenz am 12. August 2014 bei den ägyptischen Führern ersten offiziellen Besuch nach Russland. (AFP Foto/Alexei Druzhinin)

– Ägypten und die Länder der Zollunion prüfen die Schaffung einer Freihandelszone, sagte der russische Präsident Vladimir Putin nach einem Treffen mit seinem ägyptischen Amtskollegen Abdel Fattah al-Sisi an der Schwarzmeer-Stadt Sotschi.

– „Um die Zusammenarbeit zwischen Ägypten und der Zollunion [aus Russland, Belarus und Kasachstan], wurde eine wichtige Einigung erzielt“, sagte der russische Präsident. „Und wir untersuchen jetzt eine Möglichkeit eine Freihandelszone zu schaffen“.

– Er sagte weiter, dass dieses Thema auf einer Sitzung des Rates der des „Common Economic Space“ am 7. Juli diskutiert worden war.

– Die beiden Präsidenten vereinbart auch die Schaffung einer russischen Industriellen Zone in Ägypten, die Teil ein neuen Suez-Kanal-Projekt sein wird.

– „Unsere Gespräche haben großartige Perspektiven in diesem Bereich eröffnet. Ich hoffe, dass die Schaffung der russischen Industriezone in Ägypten eine Komponente sein wird, die das neue Suez-Kanal-Projekt ergänzen wird, der Ägypten letzte Woche vorgestellte“, al-Sisi sagte.

– Früher im August, Ägypten startete ein Entwicklungsprojekt für den Suez-Kanal im Wert von 4 Milliarden US$ . Das Projekt sieht vor, einen neuen Kanal parallel mit dem Original zu graben, mit dem Ziel der Förderung der Wirtschaft des Landes und die Beschleunigung des Verkehrs entlang der bestehenden Wasserstraße, die vor 145 Jahren gebaut wurde, zu gewährleisten.

– Ägyptenwill Lebensmittel-Exporte nach Russland steigern –

– Inmitten von Moskaus vollständigen Verbots der EU, USA, australischen, kanadischen und norwegischen Lebensmittel-Exporte nach Russland, Ägypten sagte, es sei bereit landwirtschaftliche Lieferungen nach Russland um 30 Prozent zu steigern, so Putin. Moskau verhängte am 7 August Sanktionen für ein Jahr als Reaktion auf westlichen Beschränkungen auf Russland über die Ukraine-Krise.

– Eine Steigerung von Lieferungen von Zitrusfrüchten, Kartoffeln und Zwiebeln aus Ägypten um 30 Prozent, ersetzt die Hälfte eines möglichen Defizits, der nachdem Moskau-Verbot der Einfuhr aus einigen westlichen Ländern entstehen könnte, sagte der Leiter der des Ministeriums für Landwirtschaft der Russischen Föderation, Nikolay Fedorov, von RIA Novosti zitiert.

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Der russische Präsident Vladimir Putin (R) und sein ägyptischer Amtskollege Abdel Fattah al-Sisi (L) im Dorf Roza Khutor Dorf außerhalb Sotschi am 12. August 2014, bei der ägyptischen Führer ersten offiziellen Besuch nach Russland. (AFP Foto/Alexei Druzhinin)

– Im letzten Jahr, Ägyptens landwirtschaftlicher Erzeugnisse Exporte nach Russland betrug 440 Millionen US$, inzwischen in der ersten Hälfte dieses Jahres erreichten schon 460 Millionen US$, sagte Fjodorow.

– Er fügte hinzu, dass die beiden Führer vereinbaren, Ägyptens Exporte von Waren in den russischen Markt zu vereinfachen, 90 Prozent davon sind landwirtschaftliche Produkten.

– Warenumsatz zwischen den beiden Ländern im Jahr 2013 belief sich auf 3 Milliarden US$, in der ersten Hälfte dieses Jahres stieg auf 2,5 Milliarden US$, gegenüber 1,2 Milliarden US$ im gleichen Zeitraum des Vorjahres, laut ITAR-TASS wird sich mehr als verdoppeln.

– Ägypten kauft 25-30 Prozent der russischen Export-Weizen, russischer Weizen trägt mit etwa 40 Prozent zu dem Getreide, die von Ägypten verbraucht werden.

– Unter die anderen bilateralen wirtschaftlichen Bereichen, die Moskau und Kairo beschäftigen, befinden sich Energie, Automobilbau und Zusammenarbeit im Verkehrsbereich, auch die Entwicklung der zwischenstaatlichen Handel, wirtschaftliche und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit durch Kommissionen, wird implementiert.

– General al-Sisi’s erste Besuch in Sotschi, war der erste, der er einen ausländischen, nicht-Arabisch-afrikanische Staat, seit er am 8. Juni als Präsident vereidigt wurde, abstattete.