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„Sanktionsbedingt“ – Lettlands Regierung erklärt Grund für Schließung der Nachrichtenagentur Sputnik

"Sanktionsbedingt" - Lettlands Regierung erklärt Grund für Schließung der Nachrichtenagentur Sputnik

Das lettische Außenministerium hat die Schließung der Webseite der Nachrichtenagentur Sputnik kommentiert und den Hauptgrund für diese Entscheidung genannt: Der Generaldirektor der Agentur, Dmitri Kisseljow, steht auf der EU-Sanktionsliste und damit verstößt auch das von ihm geleitete Nachrichtenmedium gegen die Rechtsordnung, so die Argumentation in Riga. Die Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan sprach in diesem Zusammenhang von „unverhohlener Zensur“.

Die lettischen Behörden haben die Webseite von Sputnik Lettland mit der Domain .lv auf Grund der Anfrage seitens des lettischen Außenministeriums geschlossen. Mārtiņš Drēģeris, Pressesprecher des Außenministers Edgars Rinkēvičs, erklärte später vor Journalisten, die Behörde habe eine Empfehlung geschickt, dem Nachrichtenportal sputniknews.lv die Domain .lv zu entziehen, weil der Chef der Agentur Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, auf der „schwarzen Liste“ der EU stehe.

Lettlands Premierminister Maris Kucinskis mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

Generaldirektor der internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, Dmitri Kisseljow, erklärte gegenüber RIA Nowosti:

„Diese Entscheidung liegt außerhalb der Einschränkungen, welche auf mich persönlich verhängt wurden. Eine dermaßen freie Interpretation der EU-Beschlüsse durch die lettische Regierung ist Willkür außerhalb des Rechtsbereichs. Was mich persönlich betrifft, kann ich mich nicht mal erinnern, wann ich in meinen Kommentaren Lettland erwähnt habe.“

Es sei daran erinnert, dass die persönlichen Sanktionen auf Kisseljow am 21. März 2014 verhängt wurden, als er auf die Liste der Personen aufgenommen wurde, die der Meinung der EU nach die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine bedrohen. Diese Entscheidung wurde im Mai 2015 vor dem Gericht der Europäischen Union bestritten.

Der lettische Außenamtssprecher, Mārtiņš Drēģeris, fügte auch hinzu, nach Ansicht der Sicherheitsdienste und des Kulturministeriums könne sputniknews.lv nicht als Massenmedium gelten, weil das Nachrichtenportal ganz vom Staat kontrolliert wird:

„Das für die Medienpolitik in Lettland zuständige Kulturministerium sowie die Sicherheitsdienste und andere Behörden sind der Auffassung, dass sputniknews.lv nicht als Massenmedium betrachtet werden kann. Die Nachrichtenagentur, die von einem anderen Staat kontrolliert wird, ist in Lettland nicht berechtigt im Massenmedienbereich zu agieren.“

Die Entscheidung der lettischen Behörden hat auch die Sputnik-Chefredakteurin Margarita Simonjan befremdet:

„Sputnik in der lettischen Sprache hatte keinen einzigen Punkt der geltenden Gesetze Lettlands und der EU verletzt. Die Schließung der Webseite mit der Domain .lv zeugt von einer unverhohlenen Zensur durch die lettischen Behörden. Damit verletzen sie das Recht der Massenmedien auf Suche nach Informationen und deren Weiterverbreitung.“

Das russische Außenministerium hat seinerseits den OSZE-Vertreter für Fragen der Medienfreiheit sowie die spezialisierten internationalen Organisationen aufgerufen, diese diskriminierenden Handlungen der lettischen Behörden zu beurteilen.

In der Meldung auf der Webseite des russischen Auswärtigen Amtes wird betont, bei Sputnik „werden die hohen beruflichen und ethischen Standards eingehalten und seine Tätigkeit entspreche sowohl der lettischen und europäischen als auch allen angebrachten internationalen Rechtsnormen und -prinzipien in den Bereichen Meinungsfreiheit und Medien“.

Wie es im Außenministerium Russlands bemerkt wurde, ignoriert Riga wieder ihre konventionellen Pflichten zur Gewährleistung des Medienpluralismus und der Medienfreiheit, „indem man weiter die Politik der zielgerichteten Vertreibung der russischen Massenmedien aus Lettland realisiert“.

Angriffe auf Sputnik

John McCain bei seiner

Nicht zum ersten Mal versuchen die lettischen Behörden die russischen Nachrichtendienste bei ihrer Arbeit zu hindern. Früher haben sie die Gründung von einem russischsprachigen Fernsehkanal auf dem Territorium des Landes angekündigt. Der Kanal sollte ein baltisches Gegengewicht zum Fernsehsender RT werden, der in Lettland populär geworden ist. Dabei zählt die englischsprachige RT-App zu den Top-15-Nachrichtenapps im lettischen Segment von Apple Store.

Im Februar 2015 hat der ukrainische Nationalrat für Fernsehen und Rundfunk den Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine aufgerufen, die Sanktionen auf die internationale Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya und Sputnik neben 36 weiteren juristischen Personen aus Russland zu verhängen.

Von der lettischen Sicherheitspolizei verlautete sogar, dass man die Situation mit der russischen Nachrichtenagentur Sputnik „unter Kontrolle hält“. Die Behörde ist sicher, dass Sputnik in lettischer Sprache eine Bedrohung für die nationale Sicherheit des Landes darstellt.

EU-Abgeordneter Roberts Zīle nannte den Start des Sputnik-Angebots in lettischer Sprache einen „Angriff auf den Medienbereich“ des Landes. Er wies auch darauf hin, dass Sputnik ein Teil der internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya ist, deren Chef Dmitri Kisseljow auf der EU-Sanktionsliste steht.

Die Nachrichtenagentur Sputnik hat ihre Arbeit auf dem globalen Medienmarkt am 10. November 2014 gestartet. Sputnik als Radiosender bietet seit 2015 insgesamt mehr als 800 Sendestunden pro Tag in 30 Sprachen in 130 Städten von 34 Ländern an. Sputnik definiert sich als ein Medium, das „den Weg zu einer multipolaren Welt zeigt, die auf der Achtung der nationalen Interessen, Kultur, Geschichte und Traditionen eines jeden Landes aufgebaut ist.“

Kommentar, ich möchte nur daran erinnern, dass die „Sanktion-Keule“ hat seiner Zeit auch PressTV.ir getroffen. Die Zionisten hatten durch Eutelsat  Michel de Rosen, PressTV ausgeschaltet….wer interessiert ist….http://www.politaia.org/israel/de-rosen-chef-von-eutelsat-unterminiert-weiter-die-pressefreiheit/   mundderwahrheit

This file photo shows a column of Russian armored vehicles on the move, August 23, 2008. (AFP photo)
Dieses Datei-Foto zeigt russischen gepanzerten Fahrzeugen unterwegs, 23. August 2008. (AFP-Foto)

04.02.16 – USA – NATO, USA, können Russland im Baltikum nicht besiegen: RAND Corp.  oder….Kriegstreiber am Werk –

-Sollte einen Krieg  im Ostseeraum ausbrechen,die russische Streitkräfte werden rasch die North Organisation (NATO) und den USA in weniger als drei Tage besiegen, sagt eine militärische US-Think-Tank.

-Die RAND Corporation, bestehend aus amerikanischen militärischen und zivilen Beamten, hat die Projektion am Dienstag, in einer Analyse über die NATO Kriegsspiele in Osteuropa gemacht.

-„Der Spiele Ergebnisse sind eindeutig: in der derzeitigen Sicherheitsumfelds, NATO kann nicht erfolgreich das Gebiet der exponiertesten Mitglieder verteidigen“ ist in den Bericht zu lesen.

-Es wurde gesagt, dass mehrere Kriegsspiele zwischen 2014 und 2015, die von US Truppen und Truppen aus dem Baltikum Länder Estland, Lettland und Litauen durchführt wurden, wurde deutlich, dass sie nicht imstande sind der Vormarsch der mechanisierten russischen Einheiten zu stoppen und   schwere Verluste haben werden.

-Das angebotene Szenario hat vorausgesehen, dass die russischen Streitkräfte an die Türen der estnischen Hauptstadt Tallinn oder der lettischen Hauptstadt Riga innerhalb von 36 bis 60 Stunden klopfen wurden.

-„Solch eine schnelle Niederlage, wurde die NATO mit einer begrenzten Anzahl von Optionen lassen und sie sind alles schlecht“, so der Bericht führt fort.

-Nach dieser Analyse die US-geführten Allianz könnte versuchen, einen tödlichen Gegenangriff zu führen, der durch eine dramatische Eskalation des Kampfes durch Russland als Antwort haben wird, da Moskau dies als Bedrohung seiner Heimat betrachten wurde.

-Die zweite Option wäre auf Kalten Krieg Taktik zurückgegriffen, wo die NATO Russland mit einer massiven Vergeltung mit Atomwaffen bedrohen würde….nun…. Dr. Strangelove lässt wieder grüßen….. ein paar russische Atom-Bomben könnte auch bei uns einschlagen, was zu Armageddon führen wurde….Anm.d.Ü

-Eine dritte Möglichkeit für die NATO wäre eine temporäre Niederlage zugeben und zahnlos erscheinen, während man einen neuen Kalten Krieg gegen Moskau vorbereitet. (Während des zweiten Weltkrieges, nannte es „strategische Rückzüge“ Anm.d.Ü.).

-Jedoch RAND schlug vor, dass NATO könnte präventive Maßnahmen im Ort implementieren, und das durch der Einsatz von etwa sieben Brigaden in der Gegend, einschließlich drei schwere gepanzerte Brigaden, die durch Luftwaffe und Artillerie-Unterstützung gesichert werden sollten „um zu verhindern, dass die Grenzen der baltischen Staaten schnell überschritten werden können“.

-US-Verteidigungsminister Ashton Carter enthüllt Pläne am Dienstag, weitere schwere Waffen und gepanzerte Fahrzeuge an die Ostgrenze der NATO zu stationieren.

-Er fügte hinzu, dass der neue Pentagon-Haushalt hat die Ausgaben für Osteuropa Operationen von ungefähr 800 Millionen $ für dieses Jahr auf 3,4 Milliarden $ für das Jahr 2017 erhöht werden sollte.

Kommentar: wenn man ins Internet geht, wird bald merken, dass nur Cheerleaders findet, was verständlich ist, gleichzeitig merkt man, dass RAND ein Riesen ist, die schwer verdaulich bzw. gefährlich werden kann, und in der Lage ist, Situationen zu manipulieren. Mit diesem Untergang-Szenario, denke ich, RAND will Angst in der USA schüren, d.h. das US-Kongress veranlassen noch mehr Geld für Waffen und das Militär zu genehmigen…..die Waffen-Lobbies, AIPAC, das Militär und die US-Kriegstreiber bedanken sich. Man soll nie vergessen, dass die Korruption hat in USA einen Stand erreicht hat, die nicht mehr aufzuhalten ist. RAND wie viele andere Organisationen, ist bis auf dem Knochenmark korrupt. Diese Zustand wird das Land in dem Abgrund führen, leider werden wir (Europa) das Imperium begleiten, da unsere Politiker nicht in der Lage sind, uns aus dieser Knechtschaft zu befreien.

 

NATO eröffnet in Riga strategisches Kommunikationszentrum „zur Verbreitung der Wahrheit“ ….

-Im Beisein des US-Senators John McCain ist Ende letzter Woche offiziell das „Strategic Communications Centre of Excellence“ (Exzellenz-Zentrum für strategische Kommunikation) in der lettischen Hauptstadt eingeweiht worden. Laut McCain solle das Zentrum dazu beitragen, „die Wahrheit zu verbreiten“.

John McCain bei seiner "Wahrheits"-Ansprache zur Eröffnung des NATO Strategic Communications Centre of Excellence in Riga - Quelle: Facebook NATO Strategic Communications Centre of Excellence

John McCain bei seiner „Wahrheits“-Ansprache zur Eröffnung des NATO Strategic Communications Centre of Excellence in Riga – Quelle: Facebook NATO Strategic Communications Centre of Excellence

-An der Einweihungszeremonie des NATO-Kommunikationszentrums nahmen neben dem US-Senator auch der lettische Staatspräsident und Vorsitzende der lettischen Grünen, Raimonds Vejonis, sowie die ehemalige EU-Kommissarin für Finanzplanung und Haushalt und aktuelle litauische Staatspräsidentin, Dalia Grybauskaitė, teil.

-Vejonis, der zuvor Verteidigungsminister des baltischen Landes war, hatte sich angesichts der Ukraine-Krise für eine erweiterte NATO-Präsenz und die Anwesenheit US-amerikanischer Truppen in Lettland stark gemacht. Auf seine Anweisung hin wurde die lettische Armee seit Februar 2015 mittels ständiger „Überraschungs-Kontrollen“ und vermehrter Manövern auf einen „möglichen

„1984“ auf ukrainisch: Kiews Propagandaministerium

-Grenzkonflikt“ vorbereitet.“ In diesem Zusammenhang formulierte er seine mittlerweile beinahe legendäre Bemerkung in Bezugnahme auf die Ereignisse im März 2014 auf der Krim:

„Wir werden auf die grünen Männchen schießen“.

-Anlässlich der Eröffnungsveranstaltung fand, wie das Nachrichtenportal Telepolis berichtet, zudem eine Konferenz unter dem Motto „Wahrnehmung ist wichtig“ statt. Der Themenfokus bei dieser Veranstaltung lag auf den „Möglichkeiten der Nutzung von Kommunikation zur Stärkung der Abwehrbereitschaft“ und dem „Einfluss von Massenmedien auf Gesellschaften während kritischer Situationen“.

-Neben NATO-Vertretern nahmen auch zahlreiche PR-Fachleute, Journalisten und osteuropäische Spitzenpolitiker teil. Lettland war durch die Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma und deren Außen- und Verteidigungsminister Edgars Rinkēvičs sowie Raimonds Bergmanis vertreten. Ebenso waren der polnische Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak, sein litauischer Amtskollege Juozas Olekas sowie David Bakradze, der georgische Minister für „Euro-Atlantische Integration“ in Riga präsent.

-Straujuma betonte in ihrem Redebeitrag, dass aktuell „Werte und Gesellschaften durch neue Propagandatechniken herausgefordert werden“ und dass man „nur gemeinsam“, diesen Herausforderungen wirksam begegnen und die entsprechenden Antworten und Lösungen finden könne.

-Was die adäquate Antwort auf die „russische Propaganda“ sei, ließ sie umgehend die Zuhörerschaft im NATO-Exzellenzzentrum für strategische Kommunikation wissen. Laut der lettischen Ministerpräsidentin müsse man die NATO stärken und in diesem Zusammenhang werde Lettland „spätestens 2018“, das vom Militär-Bündnis vorgegebene Ziel erfüllen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandproduktes für das Militär aufzuwenden.

-In Lettland leben etwa 30 Prozent russischsprachige Einwohner, die sich vor allem via russische Medien informieren. Viele von ihnen besitzen zudem nicht die vollen staatsbürgerlichen Reche. Von lettischer Seite wird dies mit „mangelnden Sprachkenntnissen des Lettischen“ begründet. Die hauptsächlich von der russischen Minderheit gewählte Partei „Zentrum der Harmonie“ erlangt bei Wahlen regelmäßig die höchste Stimmenanzahl, doch wurde sie bislang konsequent von einer Regierungsbildung ausgeschlossen.

 

Kommentar: Wen nicht zu tragisch wäre,  McCain Worte könnten als Witz der Woche betrachtet werden….hier wird die Wahrheit zu Grabe getragen-

http://rt.com/business/219207-lithuania-join-eurozone-euro/

-Litauen hat das neue Jahr mit dem Beitritt zur Eurozone gefeiert. Die Entscheidung ist den Versuch des Landes, trotz Inflationsängste und Euro-Zone Schulden Probleme, die Erhöhung der Stabilität zu gewährleisten. Jedoch nach im November geführte Umfrage, rund 40 Prozent der Bevölkerung ist dagegen.

– Der litauische Premierminister Algirdas Butkevicius, zog am 1. Januar nach Mitternach seine ersten 10 Euro direkt aus Vilnius-Geldautomat. Der Wechselkurs wird jetzt auf einen Euro für 3,45 Litas, der alten Landeswährung festgesetzt. Litas und Euro werden auf dem Land bis Juni zirkulieren.

– „Der Euro wird als eine Garantie für unsere wirtschaftliche und politische Sicherheit dienen“ Butkevicius sagte bei einer Zeremonie, die von Beamten der anderen baltischen Staaten Estland und Lettland besucht wurde.

– Lettland trat Eurozone am 1. Januar 2014, wenn auch Meinungsumfragen zeigten, dass eine Mehrheit der Bevölkerung des Landes gegen eine Eintritt war, während nur einem Fünftel stark dafür war. Estland trat den Währung-Block im Jahr 2011..

A customer pays in euro banknotes in a supermarket in Vilnius on January 1, 2015. (AFP Photo / Petras Malukas)

Ein Kunde zahlt in Euro-Banknoten in einem Supermarkt in Vilnius am 1. Januar 2015. (AFP Photo/Petras Malukas)

Weiterlesen: Lettland schließt sich die Eurozone, aber die Hälfte der Bevölkerung ist dagegen

– „Ich und viele andere sind traurig, dass Litas, die uns nun seit mehr als zwei Jahrzehnten gedient hat, Geschichte wird, aber wir müssen vorankommen“, sagte Litauens Finanzminister Rimantas Sadzius bei der Zeremonie.

– Früher des Landes Präsidentin Dalia Grybauskaite argumentierte, der Beitritt in der  Eurozone ist ein Symbol der „stärkere wirtschaftliche und politische Integration mit dem Westen.“

– Jedoch, nicht jeder in Litauen teilt den Optimismus von Grybauskaite. Laut einer Umfrage der Zentralbank im November, nur 53 Prozent der Bevölkerung unterstütze die Entscheidung, während 39 Prozent dagegen waren.

(L-R): Lithuanian Prime Minister Algirdas Butkevicius , Chairman of the Board of the Bank of Lithuania Vitas Vasiliauskas, and Estonian Prime Minister Taavi Roivas. (AFP Photo / Petras Malukas)

(L-R): litauische Premierminister Algirdas Butkevicius, Vorsitzender des Vorstands der Bank von Litauen Vitas Vasiliauskas und estnischen Ministerpräsidenten Taavi Roivas. (AFP Photo/Petras Malukas)

– „Finanziellen Verpflichtungen stellen eine enorme Belastung dar und erhöhen die Schulden des Landes. Ich denke, wir hätten der Eintritt  verzögern sollen“,  Finanzanalyst Valdemaras Katkus sagte AFP.

– In der Zwischenzeit, die Europäische Kommission hat ein riesiges Banner über ihren Sitz in Brüssel mit „Willkommen in der Eurozone, Litauen!“, angebracht.

– EU-Wirtschaft-Kommissar Pierre Moscovici sagte, dass mit dem Euro-Beitritt, das Litauische Volk  hat für sich entschieden„ein Teil eines Raums, das für Stabilität, Sicherheit und Wohlstand sorgt“, zu werden.

– Litauen hat bereits Millionen Euro für die Eurozone Rettungsfonds für angeschlagene EU-Mitglieder wie Griechenland gespendet.