ISRAEL -GAZA – ‚ICC Glaubwürdigkeitstest‘: Palästinenser bringen ersten Beweise gegen Israel Kriegsverbrechen – PressTV -28.06.15 –

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Eine palästinensische Mädchen steht in der Nähe von Wohngebäuden, die wie Augenzeugen berichteten durch israelischen Beschuss während des 50-Tage-Krieges im vergangenen Sommer in der Stadt Beit Lahiya im nördlichen Gazastreifen stark beschädigt wurden, 25. Mai 2015 . (Reuters/Suhaib Salem)

28.06.15 – ISRAEL -GAZA – ‚ICC Glaubwürdigkeitstest‘: Palästinenser bringen ersten Beweise gegen Israel Kriegsverbrechen

– Die palästinensische Autonomiebehörde hat den ersten Beweis für mutmaßliche israelische Kriegsverbrechen während des Gaza-Konflikts im Jahr 2014 an den internationalen Strafgerichtshof vorgelegt um die Untersuchung über die Gräueltaten zu beschleunigen.

– Nach einem Treffen mit dem ICC-Chefankläger Fatou Bensouda, palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki, sagte, das er die Dossiers über die 2014 Gaza-Krieg sowie die israelischen Siedlungen auf die besetzten palästinensischen Land und Behandlung der palästinensischen Gefangenen in Israel vorgelegt hatte.

– „Palästina ist ein Test für die Glaubwürdigkeit der internationalen Mechanismen… ein Test, der die Welt sich nicht leisten nicht zu bestehen. Palästina hat beschlossen Recht und nicht Rache suchen“, Maliki sagte.

– Er fügte hinzu, das er mit Staatsanwälte, an einem Datum ihres Besuchs nach Palästina vereinbart hatte, obwohl er den genauen Zeitpunkt nicht verraten hat. „Es hängt von ihrer Fähigkeit zu palästinensischem Gebiet ohne Probleme zu betreten“ , fügte er hinzu. (Oh, oh, ich sehe es schon kommen, Israel wird alles tun um es zu verhindern…kann sein, wenn die Staatsanwälte sich als ISIS verwundeten Terroristen verkleiden, konnten eine gute Chance haben durchzukommen. Anm.d.Ü.).

– ICC Staatsanwälte wollen ein Feld Besuch sowohl in Palästina als auch in Israel machen, aber sie haben keine formale Erlaubnis aus Israel erhalten, Reuters berichtet.

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– In einem Interview mit RT, der ehemalige Sonderberichterstatter zu den UN-Menschenrechtsrat für palästinensische Angelegenheiten, sagt, der internationalen Strafgerichtshof wird hier mit „einem echten Glaubwürdigkeitstest konfrontiert“, und „Wenn den Chefankläger nicht in der Lage sein wird jeder Untersuchung über der Verbrechen zu öffnen, die in Palästina begangen wurden, gibt es eine reale Gefahr, dass das ICC auseinander fallen wird…“

– Israel verweigert alle Vorwürfe von Kriegsverbrechen gegen seine Soldaten sowie den UN-Bericht über angebliche Kriegsverbrechen bestritten, und behauptete, dass seine Soldaten den „höchsten internationalen Standards“ aufrechthalten. Es beschuldigte dagegen palästinensische Militante Tausende von Raketen auf bewohnten Gegenden abgeschossen zu haben.

– John Dugard sagte, dass Israel seine Kräfte von jeder Missbrauch während des Gaza-Krieges 2014 reingewaschen hat, und ist fest entschlossen es  seinen Soldaten für die Verbrechen, die während dieses Konflikts begangen haben nicht zu verfolgen.

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– Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte, dass die Vorlage von Beweismitteln zum ICC von Palästinensern ist „nichts anderes als ein Versuch, das ICC zu manipulieren und wir hoffen, dass der Staatsanwalt nicht in die Falle tappen wird“.

– Israel ist nicht Mitglied des ICC und ist daher nicht verpflichtet, sich an dem Beschluss des ISTGH zu halten oder sogar es noch Informationen im Bezug auf die Anfrage zu geben. Allerdings glaubt John Dugard, ICC hat „klar ausreichende Beweise gesammelt zu haben, um eine Untersuchung der Kriegsverbrechen in Palästina zu öffnen“. (Auf jedenfalls, ICC hat bis jetzt nur geschafft, die Feinde bzw. Politiker die nicht bereit waren die Vasallen des Westens und USA zu spielen vor Gericht zu schleppen, d.h. alle schwarze afrikanische Politiker und serbische angebliche Kriegsverbrecher….wenn diesmal das ICC versagt, die Herrschaften können wirklich ihre Richter Roben  einpacken…Anm.d.Ü.).

– Israel kritisiert ICC offen und sagte, die palästinensische Autonomiebehörde kein Staat ist und hätte nicht ICC-Mitglied wurde sollte. (Ja, wen man genau sein will, Israel ist auch kein Staat, da seine Grenze nicht schriftlich festgesetzt wurden…und laut internationales Recht, dass ist die Voraussetzung als Staat anerkannt zu werden. Daher unsere Politiker lügen bewusst die Welt seit 1948. Anm.d.Ü.).

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– Israel behauptet auch, dass die ICC-Untersuchung aufrecht zu halten, wurde auch den israelisch-palästinensischen Friedensprozess Verhandlungen über einen palästinensischen Staat, die im Jahr 2014 zusammenbrachen und noch nicht weiter verlängert wurden, erschweren. (Da Israel, noch nie ein Abkommen angehalten hat….spielt die ICC-Untersuchung keine wirkliche Rolle….diese Verhandlungen sind ohnehin nur ein Vorwand, noch mehr palästinensisches Land zu stehlen. Anm.d.Ü.)

– Hamas Militär Gruppe ignorierte auch die Vorwürfe und forderte eines Verfahrens gegen israelische Führung einzuleiten.

– Die palästinensische Autonomiebehörde trat das ICC im April 2015 ein, und danach, ICC Chefanklägerin Fatou Bensouda hat eine vorläufige Untersuchung der Exzesse, die während des letzten Jahre-Gaza-Kriegs stattgefunden haben, angeleitet.

– Die aktive Phase des Konflikts dauerte 50 Tage und das Leben von 2.100 Palästinenser, die meisten von denen Zivilisten, sowie der 67 israelische Soldaten und 6 Zivilisten  kostet….nicht zu vergessen die 11.000 verwundete geschundene Palästinenser. Anm.d.Ü.

– Am Montag, der UN-Ermittler, dass israelische und palästinensische Kräfte schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts während dieses Konflikts, die möglicherweise als Kriegsverbrechen behandelt werden könnten.

Der Kommentar ist alt aber gilt immer noch: Interessant ist, die UN schafft nicht über den eigenen Schatten zu springen, d.h. nur Israel als Kriegsverbrecher zu erklären und versucht auch Hamas bzw. Palästinenser als Kriegsverbrecher abzustempeln. Hamas wird beschuldigt „außergerichtlichen Hinrichtungen von angeblichen Verrätern“ verübt zu haben…..dann müsste die UN auch die USA-Killerdrohne-Einsätze in Jemen, Somalia, Afghanistan, Pakistan verurteilen, da auch in diesem Fall nie ein Prozess stattgefunden hat…..oder Saudi Arabien, das ohne UN-Erlaubnis Jemen bombardiert…..aber soviel Zivilcourage kann man wirklich von UN nicht erwarten.

 

 

USA – EUROPA – USA lehnt die EU Förderung für einem globalen Investment-Gericht ab – PressTV – 12.05.15 –

EU-Kommissar für Handel Cecilia Malmstroem (L) und Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz unterhalten sich bei einer Konferenz über den transatlantischen Handel in der SPD-Zentrale, die in Berlin am 23. Februar 2015 staatfand. (AFP-Foto)

12.05.15 – USA – EUROPA – USA  lehnt die EU Förderung für einem globalen Investment-Gericht ab –

– Den Vereinigten Staaten hat eine Europäische Union Vorschlag zur Schaffung eines globalen Investment-Gerichts zur Lösung von Streitigkeiten die innerhalb einem massiven Freihandel-Vertrag mit den USA auftreten könnten, abgelehnt. (Na ja, welche Betrüger will schon erwischt werden? Anm.d.Ü.).

– Die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmstroem rief letzte Woche für die Errichtung eines Internationalen Schiedsgerichtes, die Streitigkeiten zwischen Investoren und Regierungen anhören soll.

– Der Vorschlag würde ermöglichen, Investoren die nationale Gerichte zu umgehen, wenn sie das Gefühl, dass ihre Investitionen gefährdet sind, und ihre Beschwerden an den internationalen Gerichtshof bringen.

– Jedoch der US Staatssekretär für internationalen Handel an das US-Handelsministerium, Stefan Selig, hat am Montag die bestehenden Mechanismen zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten bei Investor-Staat Auseinandersetzung verteidigt.

– Sogenannte „Investor-Staat Streitbeilegung“ Mechanismen (ISDS) sind seit Jahrzehnten einen Teil der Handels- und Verträge gewesen. Unter ISDS können ausländische Investoren Regierungen vor Schiedsgerichten bringen….und sie irgendwie erpressen. Anm.d.Ü.

– „Die Kritik, dass sie Regierungen Rechte zu Regulierung untergraben, sind einfach falsch, ich denke“, Selig sagte AFP bei einem Besuch in Paris.

– Malmstroem nannte es „die bedeutendste Überarbeitung der Investitionen Schiedsverfahren in Jahrzehnten“, und das, würde das ISDS-Schiedsverfahren-Gremium mehr wie die traditionelle Gerichte erscheinen lassen, und den Weg für die Schaffung ein ständiges Gericht ebnen.

– Die Europäische Union diskutiert über eine Freihandelszone mit den USA. Den transatlantischen Handel und Investment-Partnerschaft ermöglicht große Unternehmen, Geschäfte ohne Einschränkung zu machen.

– Jedoch, die beiden Seiten, halten für zunehmend unwahrscheinlich, dass der Jahresende-Termin um die Gespräche über die weltweit größte Handelsabkommen abzuschließen, angehalten werden kann.

Kommentar: Wenn auch seit Adam und Eva, Großteil der Politik leider auf Verrat und Betrug gegründet wurde, ein Minimum an Glaubwürdigkeit muss doch bewahrt werden. Die USA, wie auch Israel, haben die rote Linie seit lange überschritten, man kann sie absolut nicht mehr vertrauen…und das Land, oder der Mensch die es  noch tun,  sind meine Meinung nach, wirklich hoffnungslose Fälle an Idiotie und Einfältigkeit und sollen ihr Schicksal überlassen werden.

USA – Fracking wird Heilige- und archeologische Stätte in der amerikanischen Wiege der Zivilisation zerstören: Klage – Russiatoday 20.03.15 –

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Anasazi Indian Ruinen (Foto von wikipedia.org)

20.03.15 – USA – Fracking wird Heilige- und archäologische Stätte in der amerikanischen Wiege der Zivilisation zerstören: Klage  –

– Eine Navajo-Interessengruppe hat einen Bundesrichter  hydraulische Fracking Genehmigungen im San Juan Becken in New Mexiko gebeten zu stoppen, weil sie behaupten , die Bohrungen werden einer historischen UNESCO-Weltkulturerbe-Stätte die die Navajo, Hopi und Pueblo-Völker als heilig betrachtet, gefährden könnten.

-Diné Citizens Against Ruining Our Environment und drei andere Gruppen haben den US Bureau of Land Management (BLM) und die US Abteilung des Innern verklagt, und ein Bundesrichter aufgerufen die 130 Fracking Genehmigungen von der BLM ausgestellt um Fracking Aktivität in dem Mancos Shale im San Juan Becken zu fordern, zu stoppen, bis die BLM die National Environmental Policy Act und die National Historic Preservation Act zustimmen, so Courthouse News.

– Die 4.600-Quadrat-Meile San Juan Becken in New Mexico’s Four Corners Region ist Heimat von „Chaco Culture National Historical Park“, wo sich die Anasazi-Ruinen und andere archäologische Überreste von Strukturen befinden, die vor rund 1.000 Jahrenentstanden und zu Nordamerikas wichtigste Kultur gehörten.

– Chaco und die umliegenden Gebiete, bekannt als die „Amerikanischen Wiege der Zivilisation“ sind ein UNESCO-Weltkulturerbe. Die United Nations Educational, Scientific and Cultural Organization nennt die Gegend „bemerkenswert für seine öffentlichen und zeremoniellen Monumentalbauten und seiner charakteristischen Architektur – es ein altes urban zeremonielles Zentrum, und ist anders als alles vorher oder nachher je errichtet wurde“.

– Chaco steht auf der Mancos Schiefer, der man glaubt, Erdöl und Erdgas Reserve beherbergt. Die Diné – bedeutet „Navajo“ in ihrer Athapaskan Sprache – sagen die horizontale Bohr- und Fracking könnte Schäden an historische Stätten in der Umgebung, sowohl innerhalb als auch außerhalb des Nationalparks verursachen, sowie das nahegelegene Grundwasser verunreinigen.

Die Diné – zusammen mit der San-Juan-Bürger-Allianz, Wildearth Guardians und Natural Resources Defense Council – behaupten, dass die BLM Studien über Fracking Auswirkungen in der Region wurden von der Öffentlichkeit versteckt gehalten. Ohne Transparenz, die Bohrungen sollen nicht weitergehen wie geplant, sagten sie.

Weiterlesen: US geologische Agentur fordert Datenaustausch über Fracking-induzierte Beben

– Um Öl oder Erdgas aus Schiefer oder anderen Bereichen zu befreien, die hydraulische fracturing- oder Fracking – erfordert große Mengen, stark unter Druck stehende Wasser, Sand und andere Chemikalien in Gesteinsschichten zu pressen. Sobald verwendet, wird die giftige Fracking Abwasser, entweder in unterirdischen Brunnen gespeichert, oder im Tagebau für Verdampfung gelagert, in Abfall Felder gesprüht, oder immer wieder verwendet. (Umweltverschmutzung, Krebs und andere Krankheit sind auf jedenfalls sicher. Anm.d.Ü.). 

KARTE –

– Fracking-Stelle haben in den USA inmitten der aktuellen Öl- und Gas-Boom in Nordamerika immens zugenommen. Wenn auch die Kosten der Fracking –  Grundwasser-Verschmutzung,  Erdbebenaktivität,  Exazerbation der Dürre Bedingungen und eine Vielzahl von gesundheitlichen Bedenken für den Menschen und der lokalen Umgebung sind ein Teil des Geschäftes. Während die staatlichen Aufsichtsbehörden, erlauben die Industrie wie verrückt zu bohren, viele Amerikaner werden mit der Tatsache konfrontiert, da sie sich mit den Auswirkungen der Fracking beschäftigen müssen.

Lesen Sie mehr: Leben in der Nähe von Fracking Orte verschlechtert die Gesundheit – Studium

– Die BLM Bewirtschaftungsplan  für Staatsland in der Four Corners-Region hat eine Welle des Widerstandes ausgelöst, wie 173.000 Menschen, laut der Earth Island Journal, das Departement des Innern, die Mutteragentur der BLM, gefordet haben, „diese einzigartige Orte von Öl und Gas-Entwicklung zu schützen“.

„Das Land im Bereich Chaco Canyon hat viele heilige Orte. Die Konzerne sind nicht interessiert. Sie kommen und gehen und reißen die Orte in Stücke. Sie machen ihre Geschäfte und sie verschwinden – und jemand anderen, woanders werden durch diesen Land reich, nicht wir“,  Sarah Jane White, ein Diné-Umwelt-Aktivist,  sagte DeSmogBlog im Januar.

– „Von Fracking wird das nordamerikanisches Indianervolk nicht profitieren“.

– Laut The Daily Times, der BLM Farmington New Mexico-Außenstelle Bezirksleiter Victoria Barr, sagte,  es wird erwartet, dass ihren Mitarbeitern, den Bereich-Ressource-Management-Plan irgendwann später in diesem Jahr abschließen werden

 

 

RUSSLAND – Boris Nemtsov Mordfall – Hauptverdächtige sagt Nemzow über „negative Kommentare auf Muslime“ getötet – Russiatoday – 10.03.15 –

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Zaur Dadaev, einen Verdächtigen im Mordfall des Politikers Boris Nemtsov, bei dem Basmanny Gericht in Moskau. (RIA Novosti/Maksim Blinow)

10.03.15 – RUSSLAND – Boris Nemtsov Mordfall – Hauptverdächtige sagt Nemzow über „negative Kommentare auf Muslime“ getötet –

– Zaur Dadaev, der angeblich die Beteiligung an Nemzows Mord gestanden hatte, sagte, dass das Verbrechen aus Rache für die Oppositionsführer „negative Kommentare auf Moslems und Islam“, organisiert wurde, so laut Rosbalts Quelle bei der Strafverfolgung.

– Dadaev ist einer der fünf Verdächtige die im Zusammenhang mit der Ermordung der Politiker festgenommen wurden. Der Richter Natalia Mushnikova sagte am Sonntag, dass Dadaev seine Beteiligung an den Verbrechen, die Ermittler gestand. Der Angeklagte hat während der Sitzung des Gerichts es nicht kommentiert.

Lesen Sie mehr: in Nemzow Mord, 5 Verdächtige verhaftet, 1 hat ‚gestanden‘- so das Gericht

– Rosbalt Nachrichtenagentur behauptet, dass seiner Quelle  in den Strafverfolgungsbehörden weiß genau was Dadaev bei Verhör sagte.

– Im Januar 2015, der Verdächtige laut der Nachrichtenagentur har „erfahren, dass Boris Nemzow mehr als einmal selbst negative Kommentare in Russland lebenden Muslimen, Prophet Mohammed und Islam ausgesprochen“ .

– „In der Tat Dadaev hat zu gegeben dieses Verbrechen organisiert zu haben“ Rosbalts Quelle sagte.

– Es wurde nicht gesagt, welche Nemzows Worte, und angeblich vor allem, welche Wörter seine Mörder verärgert hat.

Weiterlesen: Putin will Russland von ‚dreist‘ Verbrechen wie den Mord an Nemzow verschont sehen

– Nach dem Angriff auf Charlie Hebdo in Paris schrieb der Politiker in seinem Blog , dass die Welt Zeuge eine „mittelalterlichen islamischen Inquisition“ war.

– Er sagte auch, dass der tschetschenischen Führer, Ramzan Kadyrov, „mit seinen Drohungen jeder krank macht“ und sollte „im Gefängnis setzen“.

– Hunderttausende in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny beteiligte sich an einer Kundgebung gegen die Veröffentlichung von Prophet Mohammed-Karikaturen durch die Charlie Hebdo Magazin kurz nach den Terroranschlägen in Paris.

– Die Opposition ist gegenüber die islamistischen Motiven hinter Nemzows Mord skeptisch gewesen.

– Ilya Yashin, der Co-Leader Nemzows Liberalen Opposition Partei RPR-Parnas bezeichnete die Theorie als „absurd“.

„Nemzow sagte nie ein schlechtes Wort über den Islam“ Jaschin schrieb auf Facebook. „Er war absolut tolerant in Bezug auf Religion. Allerdings kritisierte er die Terroristen die Charlie Hebdo-Journalisten in Paris töteten. Aber viele Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens waren lauter und härter in ihrer Kritik“.

– „Jeder der Zaur kennt sagt, dass er ein zutiefst religiöser Mensch sei und dass er, wie alle Muslime, schockiert war, was Charlie Tat und über die Kommentare die die Karikaturen untermauerten“, Kadyrow schrieb über Instagram.

Weiterlesen: Nemzow Mord: russische Ermittler untersuchen mehrere, mögliche Grunden

– Boris Nemtsov, 55, der unter Präsident Boris Yeltsin verschiedene der Regierungsposten besetzte, wurde danach ein Oppositionsführer. Er wurde am 27. Februar in der Nähe der Moskauer Kreml erschossen. Die Ermordung, geschah zwei Tage vor einer Opposition-Rallye, der Nemzow half zu organisieren und löste eine Flut von Verurteilungen und fordert eine rasche Untersuchung.

– Tausende von Menschen überall in Russland haben Märsche zum Gedenken an den ermordeten Politiker vor einer Woche veranstaltet.

– Der russische Untersuchungsausschuss sagte vorhin, dass Nemzows Haltung auf der Charlie Hebdo-Shootings war eines der Dinge, die sie als Teil der Untersuchung untersucht wurden.

– „Es gibt Berichte, dass Nemzow Bedrohungen aufgrund seiner Position über die Erschießung von Charlie Hebdo Mitarbeiter in Paris, erhielt“, so Vladimir Markin, Sprecher der Untersuchungsausschuss sagte im Februar.

– Andere mögliche Gründe für Nemzows Mord, könnten auch laut Ermittler, eine politische Provokation oder mit seinen Geschäftstätigkeiten oder Privatleben zu tun haben.

 

ÄGYPTEN -ISRAEL – Gericht hat ehemalige Minister freigesprochen, billiges Gas an Israel verkauft zu haben – PressTV – 22.02.15 –

Ägyptens ehemaliger Ölminister Sameh Fahmi

 22.02.15 – ÄGYPTEN -ISRAEL – Gericht hat ehemalige Minister freigesprochen, billiges Gas an Israel verkauft zu haben –

– Ein Gericht in Ägypten hat ein ehemaliger Ölminister freigesprochen, der unter Ex-Diktator Hosni Mubarak diente,  billiges Gas an Israel verkauft zu haben.

– Das Kairo-Gericht hat Sameh Fahmi und fünf anderen ehemaligen Öl Beamten, in einer Wiederaufnahme des Verfahrens am Samstag, von den Vorwurf entlastet,  Erdgas an Israel unter dem Marktpreis verkaufen zu haben. Im Jahr 2012, wurden sie zu Haftstrafen zwischen 3 und 15 Jahren verurteilt. (Ich habe über die billige Verträge berichtet. soweit ich mich erinnern kann, das Land hat zwischen 200 und 300 Millionen $ im Jahr verloren.Anm.d.Ü.).

– Die Angeklagten waren für schuldig gefunden die Interessen des Landes erheblich geschädigt zu haben. Sie unterzeichnete  ein Gasvertrag, das Israel ermöglichte für 1,5 Dollar pro British Thermal Unit Gas zu zahlen, fast neun Mal niedriger als der Marktpreis seinerzeit war.

– Das Urteil kommt, nachdem eine große Anzahl von Mubarak-Ära Beamten vor kurzem, nachdem sie verurteilt wurden, wurden sie wieder freigelassen.

– Im November letzten Jahres, ein Berufungsgericht hat Mubarak und seinen Innenminister Habib al-Adly von der Anklage, friedliche Demonstranten während der 2011-Revolution, die zu Mubarak Sturz führte, getötet zu haben.

– Der ehemalige Diktator wurde auch während des gleichen Prozesses, von billiges Gas an Israel verkauft zu haben, freigesprochen.

– Nach der richterlichen Anordnung, die Ägypter gingen auf die Straße um das Urteil zu protestieren.

– Der Export von Ägyptens Gas nach Israel ist seit jeher ein kontroverses Thema in dem nordafrikanischen Land, die vier Kriege mit Israel vor der Unterzeichnung eines Friedensvertrages im Jahr 1979 führte.

GROßBRITANNIEN – Wissen Sie, dass es Weihnachten ist? Tausende UK Familien blicken auf einem Winter in Armut – Russiatoday – 10.12.14 – –

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Reuters/Kacper Pempel

11.12. 14 – GROßBRITANNIEN – Wissen Sie, dass es Weihnachten ist? Tausende UK Familien blicken auf einem Winter in Armut…Europa Tanz auf dem Vulkan 

– Tausende britische Familien werden diese Weihnachten von abhängig von Almosen und Wohltätigkeit abhängig sein als die Armutsrate in Großbritannien weiterhin steigt.

– In einer Zeit, wenn für die meisten Großbritanniens niedrigster Reallöhne stagnieren, wird geschätzt, dass mehr als 2.000 Arbeiterfamilien auf Hilfe von gemeinnützigen Vereine für Nahrung und andere Notwendigkeiten angewiesen sein werden.

– Einen Untersuchung-Bericht im Guardian am Mittwoch veröffentlicht, zeigt, dass rund 4.500 Kinder auch Unterstützung aufgrund der schweren Armut benötigen.

– Dies folgt die Untersuchung  von der Joseph Rowntree Stiftung (JRF), die zeigt, dass rund um die Hälfte aller Menschen in Armut aus Arbeiterfamilien kommen und nicht an die Wohlfahrt angewiesen sind.

– „Menschen arbeiten nicht viele Stunden wie sie brauchen, oder werden pro Stunde nicht genug bezahlt um ihre Familien aus der Armut zu befreien“, sagte neuer Policy Institute Director Tom MacInnes.

– MacInnes fügte hinzu, dass Niedriglöhne, wechselnde Arbeitszeiten und eine wachsende Zahl von Menschen, die Teilzeit arbeiten, alle diese Umstände haben für die allgemeine Armut in Großbritannien beigetragen.

– Unterdessen die „All-Parteien-Fraktion in Hunger und Armut“ hat Anfang dieser Woche berichtet, dass aufgrund der Kürzungen zugunsten der Unterstützungszahlungen und niedrige Reallöhne immer mehr Briten sehen sich gezwungen sich auf Lebensmittel Banken zu wenden.

Reuters/Greg Bos

– Die 31 jährige Rebecca Daly, in ihr Interview mit dem Guardian, sagte, dass ihre Lebenshaltungskosten erlauben es nicht, ihre Kinder Weihnachtsgeschenke zu kaufen, und dass sie oft die Heizung in ihrem Haus ausmachen muss um Geld zu sparen.

– „Ich habe gerade eine Gasrechnung für £148 erhalten und ich weiß noch im nächsten Tagen wird die Elektrizität Rechnung kommen. Dann die Kinder erzählen mir von dem Spielzeug und Kleidung die sie zu Weihnachten wollen, es ist so schwer, wenn man weiß, dass man es  nicht leisten kann“ sagte sie.

– Die Charity Kind in Merseyside, eingerichtet um Menschen mit Behinderungen und gefährdete Menschen zu helfen, rechnet dieses Weihnachten mit dem Versand von mehr als 1.600 Pakete. Die London Kinderhilfswerk, Kids Company, wird voraussichtlich in den kommenden Wochen mehr als 12.000 Lebensmittel-Pakete verteilen. Die Organisation sagt, dies entspricht eine Steigerung von 200 Prozent seit 2012.

– Das Trussell Trust, Großbritanniens größter Anbieter von Foodbanks, warnte auch, sie werden mehr Druck erfahren, wie mehr Briten auf ihrer Unterstützung über Weihnachten abhängig geworden sind.

– „Immer mehr Menschen mit geringem Einkommen leben eben auf eine finanzielle Schneide“ , sagte Trussell Trust Chief Executive David McAuley.

– „Für Tausende Familien, Weihnachtstag wird nicht auf Schlemmen gerichtet sein, sondern sie werden Schwierigkeit haben Essen auf den Tisch zu legen und es werden einige Kinder geben, die beim Aufwachen keine Geschenke finden werden“.

UKRAINE – HOLLAND – Familien der MH17 Opfer erbitten die UN der niederländischen Untersuchung zu übernehmen – Russiatoday – 06.12.14 –

Ein Foto am 23. Juli 2014 zeigt die Absturzstelle des abgestürzten Malaysia Airlines Fluges MH17, in einem Feld nahe dem Dorf Grabove in der Region Donezk. (AFP-Foto/Bulent Kilic)

06.12.14 – UKRAINE – HOLLAND – Familien der MH17 Opfer erbitten die UN der niederländischen Untersuchung zu übernehmen – abgekürzt –

– Die Verwandten der MH17 Crash-Opfer haben die Niederlande gefordert die Untersuchung des Passagierflugzeuges Abstürzt über die Ukraine an der zu übergeben. Sie beschuldigen die Niederländer der falschen Behandlung der Untersuchungen über die Katastrophe, so berichten die Medien.

– In einem Brief an der niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte gerichtet, die Verwandten der MH17 Crash-Opfer bitten „die Vereinten Nationen, einen Sonderbeauftragten zu benennen, der die Untersuchung“ der der Safety Board und der Strafverfolgung-Behörde führt.

– Die Kopie des Briefes, die von Van der Goen Familien Anwält geschrieben wurden, wurde am Freitag von Reuters zitiert.

– Zwanzig Verwandten aus Belgien, Deutschland, den Niederlanden und den USA beschuldigt den Niederlanden der „Fact-Finding -Untersuchung und das rechtliche Rahmen der Fall völlig zu vermasseln„.

– Den Familien der Opfer basiert deren Anschuldigungen auf die Tatsache, die die niederländische Ermittler waren nicht in der Lage der Absturzstelle zu betreten, der sich im Osten der Ukraine, der Kriegsplatz des internen Konflikts zwischen Kiew und selbsternannten Donezk und Lugansk Volks Republiken befindet.

– Der Brief beschuldigt auch die Ermittler nicht in der Lage gewesen zu sein, die internationalen Anforderungen um Beweise zu sichern, gerecht zu werden.

Lesen Sie mehr: Mutter des deutschen MH17 Opfer verklagt Ukraine vor EU-Gericht

– Irritiert von der längeren Untersuchung, der Brief sagte, dass eine internationale Untersuchung, die von den Vereinten Nationen geführt wird, ist die einzige Möglichkeit zu erkennen, was das Flugzeug zu Fall brachte und sicherzustellen, dass auch den Fall vor Gericht gebracht wird.

„Niemand weiß, wer was, macht“ sagte Bob van der Goen, ein Sprecher der Kanzlei, die den Fall übernahm, wurde von Reuters zitiert. „Gibt es keine Koordination, keine Führung wird von Holland verübt“.

– Laut Reuters, Van der Goen vertrat die Verwandten der Opfer des Absturzes des El Al Flugs in Amsterdam 1992, der 2010 Afriqiyah Airways-Absturz in der libyschen Hauptstadt Tripolis und den 1977-Pan Am-KLM-Absturz auf den Kanarischen Inseln, mit insgesamt  583 Menschen die gestorben sind. Die Angehörigen der Opfer im letzteren Fall erhielten mehr als $100.000 Euro pro Angehörige.

– Der Flug MH17 der Malaysia Airlines stürzte in der Ost-Ukraine am 17.07.2009. Alle 298 Passagiere und Besatzungsmitglieder an Bord der Boeing 777 wurden getötet. Die Opfer kam aus 10 Nationen, die meisten Passagiere – 193 insgesamt – kamen aus den Niederlanden, die zweitgrößte Zahl der Opfer, 43, war aus Malaysia.

Hollands Ministerpräsident Mark Rutte (AFP Photo/Frank Van Beek)

„Wir haben alles, was wir tun konnten. Angesichts der Sicherheitslage und das Wetter, können wir jetzt nicht mehr tun„, Rutte sagte am Freitag, als die Ermittler der Absturzstelle verlassen haben und in den Niederlanden zurückkehrten.

Kommentar: Man soll nicht vergessen, die die Niederlande ist Teil der Mischpoke der im Dienst des Imperiums ist, daher wird alles versuchen die Beweise entweder zu vernichten oder zu verwässern. Wenn man die Schuld an Russland oder an die pro-russische Kräfte hätte geben konnten, wäre schon lange passiert, wie kennen unsere Pappenheimer oder? Ich traue den UN auch nicht, es kommt darauf an wieviel Druck die USA ausüben werden, und wie weit der UN bereit ist es zu akzeptieren.

 

USA – ISRAEL – GAZA – „Killing Juden“: pro-israelische Aktivist verklagt MTA, nachdem die Transportfirma Anti-Hamas-Anzeigen abgelehnt hat – Russiatoday – 03.10.14 –

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02.10.14 –  USA – ISRAEL – GAZA – „Killing Juden“: pro-israelische Aktivist verklagt MTA, nachdem die Transportfirma Anti-Hamas-Anzeigen abgelehnt hat –

 

Foto von pamelageller.com

– Eine pro-israelische Gruppe hat  eine Klage gegen New York Transport Authority angereicht, nachdem  die Firma, eine Bus-Werbekampagne, mit den Ausdruck „Hamas töten Juden“ abgelehnt hat. Die Anzeige wurde abgelehnt, aus Angst, dass es Gewalt entfachen könnten.

– Die American Freedom Defense Initiative,Aktivistin und Gründerin Pamela Geller, hat die Klage am Mittwoch in das Bundesgericht in Manhattan. Sie wollen, dass die Metropolitan Transport Authority (MTA), das Verbot des Slogans „Juden zu töten ist das Gebet, die uns in der Nähe von Allah  bringt – Hamas MTV, zeichnet“ und es ist gegen die 1. und 14. Amedement. (Die Dame soll auch die Zahlen bekannt machen…Gaza-Krieg 2300 + tote Palästinenser und 10.000 Verwundete, gegen unter Hundert tote Israelis. Anm.d.Ü.).

VIDEO –

– David Yerushalmi – der Anwalt Geller, die für eine Serie von sechs Werbung zahlte, die quer durch die Stadt auf 100 Busse laufen sollten, sagt, „Wenn unsere Kunden eine Werbekampagne, die Hass auf Jude zu zeigen anfangen, und plötzlich die Transport-Behörden sich über den“Ton“des Gesprächs sorgen, oder einige Androhung von Gewalt zaubern „Reuters berichtet. (diese Satz könnte ich nicht genau übersetzen, weil, entweder ein Teil vergessen wurde oder der Anwalt Aussage  nicht vollständig ist…Anm.d.Ü.).

– BILD –

Eine Sprecherin der MTA,  Amanda Kwan sagt, die Agentur wurde sich zu der Frage nicht äußern. Allerdings der MTA sagte, dass es  am 19. September sie die Werbung mit dem Slogan „töten Juden“ ablehnte, weil sie es „Gewalt provozieren“ wurde, so laut AP.

– „Der MTA entscheidet nicht eine vorgeschlagene Werbung zulassen oder nicht zulassen, aufgrund der Sicht da sie ausdrückt oder da die Menung möglicherweise umstritten sein könnte“ , so die MTA-Anweisung.

– Sie sagte weiter, dass der MTA-Direktor für Sicherheit und Sicherheit Raymond Diaz hat  beschlossen, der vorgeschlagenen Werbung wurde „vernünftigen Beobachter, es als direkte, gewalttätige Angriffe auf die Juden, angesichts der Turbulenzen in Gaza, Syrien und Irak angesehen werden und in New York Citys zu gefährlichen Situationen bringen, und daher die Sicherheitsbedenken sind berechtigt“.

– Die amerikanische Freiheit Defense Initiative Ziele sind „an die Offensive gehen, wenn rechtliche, akademische, legislative, kulturelle und politische, soziologische, Maßnahmen ergriffen werden, um unsere Freiheiten und Werte, abzubauen“ so die Organisation Website. Sie erklären auch in der Klage, dass die Anzeigen, die abgelehnt worden war, in anderen großen Städten in den USA, wie Chicago und San Francisco laufen wurden. (Werte? Interessant wäre die Liste von diesen Werten…Anm.d.Ü.).

– Sie glaubten auch, dass die Werbung wurde rechtzeitig wegen „das laufende Terrorismus von Hamas-Aktivisten gegen israelische Zivilisten im Namen des islamischen Dschihad durchgeführt“, gestartet. (Hams-Terrorismus? ich übersetzte ständig von Siedler oder israelische Armee die auf Palästinenser schießen…langsam denke ich, jemand lügt. Anm.d.Ü.

Screenshot von freedomdefense.typepad.com

– Geller war einverstanden, ein Bild des amerikanischen Journalisten James Foley aus eines ihrer Werbekampagne zu entfernen. Er kniet in einen orangen Overall, vor einem Mann in schwarz gekleidet, der angeblich Abdel-Majed Abdel Bary ist, ein Londoner Muslim, der eine Karriere als Rap-Künstler verfolgte, bis er sich  dem Dschihad  und die islamischen Staaten wandte. Die jüdische Organisation Website, fährt fort um zu sagen, dass der britische Geheimdienst ihn als den Mörder von Foley erkannt hat.

– Die Anzeige trägt die Beschriftung „gestern ein Moderat…heutige in der Schlagzeile“.

– Das Entfernen der Anzeige mit Foley kam nach einem Plädoyer von der verstorbene Journalist Mutter und von New York Politiker, die sagten,„keinen Glauben soll Opfer von  Kampagne-Angriffe werden, und sie nannten es ein Versuch, die Stadt zu teilen“. so  Reuters.

– Dies ist nicht das erste Mal, die Geller, der auch eine beliebte Blogger ist, den MTA vor Gericht getroffen hat. Sie war hinter eine ähnliche Kampagne 2012, die zunächst von der Transport-Stelle abgelehnt wurde. Jedoch ein Bundesrichter hat Gellers Recht gegeben.(USA ist das korrupte Land weltweit, die Justiz ist genauso korrupt wie das Kongress…und die jüdische Lobby in der USA zahlt oder erpresst. Anm.d.Ü.).

–  Eine der fraglichen 2012 Anzeigen zeigte ein Foto von der World Trade Center-Explosion in Flammen, mit einem Zitat aus dem Koran, erklärte: „Bald werden wir das Schrecken in die Herzen der Ungläubigen bringen“. (Sehr gute Satz…wenn man denkt, dass laut mehrere Berichte der 9/11 von Neu-Konservativen, Zionisten und Alliierten gestalten wurden um die USA die Möglichkeit zu geben den Krieg auf Terror zu starten…es stimmt…das Schrecken bis jetzt aber, haben Libyen, Syrien, Irak, Libanon und Gaza erfahren. Anm.d.Ü.

 

USA – Hamas = ISIS? Anti-islamische Werbekampagne läuft auf NYC Busse – oder Hirnwäsche auf Amerikanisch -Russiatoday – 21.09.14 –

21.09.14 – USA – Hamas = ISIS? Anti-islamische Werbekampagne läuft auf NYC Busse…oder Hirnwäsche aus Zionistisch/Amerikanisch?

 

Bilder aus freedomdefense.typepad.com

– Eine provokative Anzeigenkampagne mit Anti-islamische Anzeigen wird auf hundert New York City Busse und zwei U-Bahnstationen, ab nächster Woche erscheinen. Kostet $100.000 und vergleicht  Hamas mit den Militanten islamischen Staat, und begründet wird, die US-Bürger zu „bilden“.

– Die Kampagne basiert auf einer provokativen Prämisse: „Hamas ist ISIS“, „Hamas ist CAIR in Amerika,“ „islamischen Judenhass: Es ist im Koran geschrieben“.

– Eine Anzeige mit den Titel „Gestern Moderat, heutige in der Schlagzeile“ zeigt zwei Fotos. Auf der linken Seite ist ein Foto von Abdel-Majed aka Abdel Bary, ein Londoner Muslim in einem Tonstudio aufgenommen mit der Beschriftung: „Henker, der der Reporter enthauptet, bevor er einen Dschihadist wurde“.

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– Neben dem Foto ist das Bild des Journalisten James Foley in einem orange Overall, der  neben einem maskierten Mann kurz vor seiner Hinrichtung stand und beschriftet wird mit: „Henker, der den Reporter enthauptet nachdem er fromm wurde“. Laut The Guardian, der britische Geheimdienst hat den Henker als Abdel Bary, identifiziert.

– Über der Unterseite der Anzeige führt eine Linie in roter Tinte wo: „Es ist nicht Islamphobia, es ist Islamorealism“ steht.
– Blogger und Aktivist Pamela Geller, die Person hinter der Kampagne sagte, es sei eine „Bildungsinitiative“, die vor hat, vor den Problemen des Dschihad und der islamischen Scharia zu warnen, so der New York Daily News.

– Die Metropolitan Transportation Authority (MTA) sagte, es hat keine andere Wahl als die Anzeige zu erlauben , aufgrund Gellers Freiheit der Meinungsäußerung, die durch den ersten Verfassung-Regelung geschützt  wird.

– Der MTA hat versucht  Geller schon vorher zu bekämpfen, wenn sie in ihren  Poster die Feinde Israels als „Wilden“,  bezeichnet, aber das Gericht steht auf Geller Seite.  (Kein Wunder, ersten der Name Geller verpflichtet…Hony sois qui mal y pense…zweiten die US-Justiz ist bis an der Konchen korrupt und AIPAC und Co. sind entweder sehr spendabel oder wissen  sehr wohl wie man erpresst, und Bürger, Kongressleute und Behörden unter Druck setzen kann. Anmd.Ü.).

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– Der MTA hat eine Politik eingeführt: es muss eine Gegendarstellung beinhaltet, der besagt, dass die Anzeigen nicht die Meinungen des MTA entspricht.

– New Yorks Bürgermeister, Bill de Blasio, sagte in einer Erklärung an die Daily News „diese Anzeigen sind aufhetzerisch und falsch und haben keinen Platz in New York City, oder überall. Diese hasserfüllten Mitteilungen dienen nur zu teilen und zu stigmatisieren, und  wirals Stadt sollen zusammen kommen“.

– Geller läuft eine Indiegogo-Kampagne zu Geld zu sammeln, sodass die Anzeigen in anderen Städten erscheinen können.

PS: Der US-Crowdfunding-Dienst will in Kürze ein Büro in Deutschland eröffnen. Zwei Mitarbeiter sollen sich in Zukunft von Berlin aus…

 

 

 

 

SCHWEIZ – Snowden „kann Schweizer Asyl bekommen, wenn er über NSA-Aktivitäten bezeugt“ – Russiatoday – 08.09.14 –

 

08.09.14 – SCHWEIZ –  Snowden „kann Schweizer Asyl bekommen, wenn er über NSA-Aktivitäten bezeugt“

– Angeblich hat die Schweiz beschlossen, dass es nicht der National Security Agency Whistleblower Edward Snowden in die USA ausliefern wird, wenn er in der Schweiz kommt, um gegen die NSA Spionage Aktivitäten, zu bezeugen, so Schweizer Medienberichten.

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– Im Dokument mit dem Titel „welche Regeln sind einzuhalten, wenn Edward Snowden wird in die Schweiz gebracht  und dann die Vereinigten Staaten ein Auslieferungsersuchen  stellt“ der Schweiz Attorney General erklärt, dass Snowden Sicherheit gewährleistet werden soll, wenn er das Land  zu bezeugen betritt, so berichtet die Sonntags Zeitung.

– Insbesondere,  der Bericht schlägt vor, dass die Whistleblower-Sicherheit zu gewährleisten ist wenn er als Zeuge zu einer parlamentarischen Anhörung wo NSA Überwachungspraktiken in Mittelpunkt stehen, eingeladen wird.

– Im Dokument die Behörde sagte, dass die Schweiz ein US-Bürger nicht ausliefert wird, wenn des Individuums „Aktionen sind eine politische Handlung, oder wenn die Anforderung politisch motiviert wurde,“ so berichtet die Schweizer ATS Nachrichtenagentur.

– Snowden Sicherheit kann so garantiert werden, wenn es ausgeschlossen werden kann, dass die Vorwürfe gegen ihn ein „überwiegend politischen Charakter,“ haben, so hat  das Dokument beschlossen.

– Das einzige Hindernis dafür könnte  „übergeordneten Regierung Zusagen sein“, sagte das Amt des Generalstaatsanwalt, und fügte hinzu, dass überprüft werden muss, ob solche Verpflichtungen, tatsächlich  vorhanden sind.

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– Das Dokument wurde angeblich November letzten Jahres angefordert.

– Marcel Bosonnet, Snowden der Schweizer Anwalt, sagte er mit der Generalstaatsanwalt Schlussfolgerungen zufrieden sein.

– „Die gesetzlichen Anforderungen für die Sicherheit sind erfüllt“, versichert er, und  fügte hinzu, dass Snowden bereits Interesse an seiner Aussage gezeigt hat.

– Einwanderung Bürgerrechtler Sarah Progin-Theuerkauf hat  angedeutet, dass Snowden noch einen Chance in der  Schweizer hat, nach der vorgeschlagenen Aussage, Asyl zu bekommen.

– „Es gibt Hinweise, dass Edward Snowden die Kriterien der Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Konvention erfüllt und daher Asyl gewährt werden sollte“ , hat sie der Sonntags Zeitung erzählt.

– Schweizer Politiker fordern inzwischen, Snowden in der Schweiz möglichst bald begrüßen zu dürfen.

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– „Wir müssen jetzt uns vorwärts bewegen, so dass Snowden in die Schweiz als Zeuge so bald wie möglich reisen kann“ SVP National Luzi Stamm sagte, und fügte hinzu, dass die Schweizerinnen und Schweizer das Recht haben, die Wahrheit über den Umfang der USA Spionage Aktivitäten zu kennen.