DEUTSCHLAND – Jagd auf Flüchtlinge in Bautzen: Seit Wochen hochgeschaukelt – russiatoday – 16.09.16

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Deutschland

Jagd auf Flüchtlinge in Bautzen: Seit Wochen hochgeschaukelt

16.09.2016 • 14:57 Uhr

Quelle: Reuters

Eine syrische Familie in ihrer Unterkunft im „Spree Hotel“ in Bautzen, März 2016. In dem Gebäude leben 240 Flüchtlinge seit 2014.

Rechtsextremisten in Bautzen kündigen vorläufigen Verzicht auf weitere Aktionen an, wenn die Stadt mit ihnen verhandelt. Bürgermeister gibt dem Druck der ausländerfeindlichen Gruppen nach.

In der sächsischen Stadt Bautzen kehrt auch am Donnerstag keine Ruhe ein. In der ostsächsischen Kreisstadt mit knapp 40.000 Einwohnern versammelten sich gestern erneut Hunderte Personen auf dem zentralen Kornmarkt.

Die Polizei sprach von mindestens 350 Personen, die sich in der Gegend aufhielten. Darunter befanden sich zahlreiche Jugendliche, die sich anhand ihres Äußeren als Rechtsradikale zu erkennen gaben.

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Nach den Vorfällen von Mittwoch hatte sich gestern außerdem eine kleine Gruppe von Demonstranten angekündigt, die ihre Solidariät mit den Flüchtlingen demonstrieren wollten. Zudem hatte die örtliche SPD eine Kundgebung auf dem Platz angemeldet. Die geplante Demonstration konnte zunächst allerdings nicht stattfinden, weil die Polizei die auf dem Platz versammelten Personen als zu gefährlich einschätzte.

Als die kleine Gruppe von höchstens 50 Personen schließlich auf den Kornmarkt kam, wurde sie aus der Menge beschimpft und mit Flaschen beworfen. Der sächsische Grünen-Vorsitzende Jürgen Kasek sprach von einer „sehr, sehr aggressiven Stimmung“. Am Rande der Demonstration griffen Rechtsextremisten auch Fotografen und Kameraleute an.

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Für Freitag und Sonntag waren laut sächsischer Polizei zunächst neue Demonstrationen rechter Gruppen in Bautzen angekündigt. Dort hatten Jugendliche am Mittwoch eine Gruppe von Flüchtlingen angegriffen und durch die Stadt gejagt.

Bürgermeister Alexander Ahrens gab inzwischen dem Druck rechtsradikaler Gruppen nach, mit ihnen über die aktuelle Situation zu sprechen.

„Zu einem sachlichen Gespräch bin ich immer bereit“, schrieb der parteilose Kommunalpolitiker am Freitag auf Facebook.

Er reagiert damit auf die Drohungen aus der sächsischen Rechtsszene, weitere Unruhen zu organisieren. In einer gemeinsame Erklärung von Rechtsextremisten und Neonazis aus der Nationalen Front Bautzen und dem Rechtes-kollektiv.BZ hieß es zuvor, man wolle Veränderungen erzwingen.

„Die Ruhepause ist nur vorläufig. Sollte sich die Situation nicht schnell und spürbar ändern, werden wir kurzfristig weitere Veranstaltungen in Betracht ziehen.“

Nach Auskunft des stellvertretenden Bürgermeisters Robert Böhmer hat sich die „Situation seit Wochen hochgeschaukelt“. Der Ausländeranteil im Landkreis Bautzen betrug laut Landratsamt im Februar 2016 etwa 1,3 Prozent. Die Asylsuchenden sind darin inbegriffen. Insgesamt leben demnach 1.140 Menschen im Raum Bautzen, die einen Antrag auf Asyl gestellt haben.

Dazu gehören auch 142 unbegleitete Kinder und Jugendliche, zumeist aus Syrien und Afghanistan. Die meisten von ihnen sind zwischen 14 und 18 Jahre alt und sind in vier verschiedenen Wohnheimen untergebracht. Nach Angaben der sächsischen Polizei sollen die Jugendlichen, die sich regelmäßig auf dem Kornmarkt treffen, aus dieser Gruppe stammen.

Über den Ablauf der Ereignisse existieren widersprüchliche Aussagen. Tatsächlich kam es bereits in den letzten Tagen und Wochen immer wieder zu Konflikten am Kornmarkt. Zuletzt soll es am Montag zu Wortgefechten und Rangeleien zwischen betrunkenen Jugendlichen gekommen sein. Am Mittwoch hatten sich in Sozialen Netzwerken mehrere Gruppen aus Ostsachsen verabredet.

Bautzen erlangte inzwischen eine gewisse Bekannheit für seine aggressive fremdenfeindliche und rassistische Szene. Erst im Februar zündeten Unbekannte die geplante Asylunterkunft Husarenhof an. Ab Mitte März sollten im ehemaligen Hotel Husarenhof sowie in einem benachbarten Bürohaus in Bautzen bis zu 300 Flüchtlinge untergebracht werden.

Zwar ist die Tat bis heute nicht aufgeklärt. Bürgermeister Alexander Ahrens wollte aber einen fremdenfeindlichen Hintergrund für diese Tat nicht auszuschließen. Am Morgen nach der Brandstiftung sagte er:

„Ich bin schockiert, dass so etwas in Bautzen möglich ist. In den letzten Monaten wurde die Diskussion um die Unterbringung von Asylbewerbern fast ausnahmslos sachlich geführt. Was hier und heute geschehen ist, macht mich sehr wütend.“

Dabei bezog er sich besonders auf den Umstand, dass die Feuerwehr von Schaulustigen verbal attackiert und teilweise sogar an ihrer Arbeit gehindert wurde.

SYRIEN – Grafik des Tages: Syrische Flüchtlinge im Ausland – russiatoday – 05.05.16 –

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/38148-grafik-tages-syrische-fluchtlinge-im/

Grafik des Tages: Syrische Flüchtlinge im Ausland

5.05.2016 • 08:15 Uhr

Quelle: Reuters

Blick auf das Flüchtlingslager Al Zaatari in der Nähe der jordanischen Stadt Mafraq an der Grenze zu Syrien. Jede Woche werden hier 50-80 syrische Kinder in Jordanien geboren, März 2016.

Nach aktuellen Zahlen des UNHCR leben 5 von 21 Millionen Syrern in den Nachbarländern. Im Libanon, in Jordanien und in der Türkei erstrecken sich die Flüchtlingslager bis zum Horizont. Nachdem kurzzeitig die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden und einen möglichen Wiederaufbau bestand, sabotieren die aufständischen Milizen inzwischen wieder die Waffenruhe. Die Zahl der Flüchtlinge nimmt weiter zu.

Quelle: Reuters

TÜRKEI – SYRIEN – Türkische Truppen schießen auf syrische Frauen Kinder: Zeitung – PressTV – 21.04.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/04/21/461797/Syria-Turkey-border-guardsrefugees-UN/

Ein türkischer Soldat steht Wache auf dem Weg zu den Mursitpinar Bahnübergang Tor in Suruc in der türkischen Provinz Sanliurfa an die syrische Grenze Stadt Kobane am 25. Juni 2015. (AFP-Foto)

21.04.16 – TÜRKEI – SYRIEN – Türkische Truppen schießen auf syrische Frauen Kinder: Zeitung – PressTV

Türkischen Grenzposten haben wie berichtet acht Syrer tot geschossen, die meisten davon Frauen und Kinder, die die Gewalt in ihrem Konflikt heimgesuchten Land versuchten zu fliehen.

-Nach einem Bericht der britischen The Times am Mittwoch, die syrische Flüchtlinge starben bei dem Versuch in die Türkei über einem Schmugglerweg am westlichen Ende der Grenze am Sonntag, zu erreichen.

-Ein Mitglied der Gruppe sagte die Tageszeitung, die sie hatte versucht die Reise in die Türkei seit mehrere Tage zu machen, aber jeden Tag kamen unter türkischen Feuer. Viele andere seien bei dem Angriff verletzt worden.

-Ein Handy-Filmmaterial von The Times erhalten zeigt einen Mann, die in beiden Beine während er seinen kleinen Sohn trug angeschossen wurde. Man sieht, wie der Vater den Bergweg wieder zurückgeht um medizinischer Hilfe zu suchen.

-Abdmunem Kashkash, ein Rechtsanwalt, der mit der Gruppe war aber geschafft hat in die Türkei unversehrt zu kommen, sagte, das türkischen Grenzposten auf täglicher Basis“unbewaffnete Menschen“ töten.

-„Es war ein kleines Mädchen, das erschossenen wurden und wir konnten für sie vier Stunden lang, bis zum Einbruch der Dunkelheit kam, nicht tun. Ein alter Mann und Frau fehlen — sie sind wahrscheinlich auch getötet worden“, hat der Anwalt hinzugefügt.

-Die Menschen, die von den türkischen Wachen verletzten wurden, sind in ein Krankenhaus in Azaz eine syrische Grenzstadt gebracht wurden, die schon 100.000 Vertriebenen Syrer aufgenommen hat.

-Dieser Grenzübergang ist seit einem Jahr geschlossen, d.h. seit Daesh nährt sich auf der Stadt aus dem Osten. Die türkische Regierung hat sich geweigert, trotz Aufrufe von Hilfsorganisationen, das Grenztor zu öffnen.

-Die tödliche Begegnung kommt wie Ankara sagt, seine Politik der offenen Tür an der Grenze bleibt unverändert und ist offen für alle Syrer, deren Leben in Gefahr sind.

-In den letzten drei Monaten haben Vertriebene Syrer, die versuchten Zuflucht in der Türkei zu finden, wurden immer wieder an der Grenze und in unsicheren Grenzlager im Bereich zurückgedrängt worden..

-Am 14. April, hat Human Rights Watch die Türkei aufgefordert zu stoppen auf syrischen Flüchtlingen zu schießen und es ihnen ermöglichen die türkische Grenze zu überqueren um Schutz zu suchen.

-Er sagte, die türkische Grenzwachen haben die Türkei ein-jährige Grenze Schließung implementiert, und schießen jetzt auf Syrer, das Daesh-Vortoß  nordöstlich von Aleppo, zu fliehen versuchen.

-Ab Anfang April, die Türkei hat den Bau von einem Drittel von der Rakete-resistenten Betonwand von 911 Kilometer entlang der Grenze zu Syrien abgeschlossen.

-Am Mittwoch, die Vereinten Nationen äußerten tiefe Sorge über das Schicksal von mehr als 40.000 Syrer, die die Kämpfe in der Nähe der nördlichen Stadt Aleppo an der türkischen Grenze geflohen sind.

-Türkei hat die Grenze für alle geschlossen. Medecins Sans Frontiers sagte, das jetzt mehr als 100.000 Menschen auf der syrischen Seite von der türkischen Grenze eingeschlossen wurden.

-Es sagte 35.000 geflohen aus Lagern, die in der vergangenen Woche von Daesh Terroristen übernommen worden oder zu nahe an die Frontlinie geraten sind.

UN beginnt die Evakuierung der Syrer

Die UN begann am Mittwoch Hunderte von Menschen aus belagerten syrischen Städten zu evakuieren, als eine vierwöchige Waffenstillstand und UN-geführten Gespräche zwischen Opposition und Regierung im Wesentlichen zusammenbrachen.

-Dutzende von Männern, Frauen und Kinder die ärztliche Hilfe benötigen, wurden von Militanten gehaltene Städte von Zabadani und Madaya nahe der Hauptstadt Damaskus und von Regierung-gehaltenen Städte Fuaa und Kafraya in der nordwestlichen Provinz in Idlib evakuiert.

Flüchtlinge, zumeist Syrer, Frauen und Kinder bilden eine Warteschlange für Lebensmittel im provisorischen Lager der griechisch-mazedonische Grenze nahe dem Dorf Idomeni am 20. April 2016. (AFP-Foto)

-„Pläne sind im Gange, einige 500 Leute, einschließlich die Kranken, Verwundete und ihrer Familienangehörigen die dringend lebensrettende medizinische Versorgung brauchen zu evakuieren“, sagte UN-Sprecher Stephane Dujarric.

-Die Saudi unterstützten syrischen Oppositionsführer High Negotiations Committee (HNC), haben am Dienstag die letzte Runde der Friedensgespräche verlassen.

TÜRKEI – USA – US-Außenamt an UN: Türkei ist Ziel-, Transit- und Herkunftsland für Sex- und Sklavenhandel – russiatoday – 11.04.16 –

https://deutsch.rt.com/europa/37728-fluchtlinge-in-turkei-abschiebung-in/

US-Außenamt an UN: Türkei ist Ziel-, Transit- und Herkunftsland für Sex- und Sklavenhandel

11.04.2016 • 10:58 Uhr

Quelle: Reuters

Syrische Flüchtlinge kommen in einem türkischen Camp an

RT Deutsch-Gastautor Rainer Rupp beschreibt was Flüchtlingsfrauen und -kinder zu erwarten haben, wenn sie von der EU in die Türkei abgeschoben werden. Selbst das US-Außenministerium hat einen umfassenden Bericht an die UN-Flüchtlingsagentur UNHCR verschickt, in dem detailliert über die „türkische Hölle für Flüchtlingsfrauen und ihre Kinder“ berichtet wird. Dabei ist davon auszugehen, dass man sich in Washington beim Urteil über den NATO-Verbündeten am Bosporus eher zurück gehalten hat.

Mehr lesen:Den Schießbefehl outsourcen: Merkels heuchlerische Flüchtlingspolitik

Ein Gastbeitrag von Rainer Rupp

In der Türkei ist der Sexhandel mit Kindern schon lange ein blühendes Geschäft. Seit Beginn des von „Al CIA-ida“ nach Syrien hinein getragenen Krieges floriert es besonders. Opfer sind Kinder ab 12 Jahren, vor allem kleine Mädchen. Die „Jagdgründe“ der modernen Sklaven- und Menschenhändler liegen sowohl in den staatlichen oder UN-geführten Flüchtlingslagern als auch in den privaten Flüchtlingsgettos in den großen Städten, wo der größte Teil der Flüchtlinge lebt, oft unter bettelarmen Umständen, und wo vor allem Kinder zur leichten Beute werden.

Daher kann die aktuelle Durchführung des so genannten „Merkel Plans“, nämlich auch Flüchtlingsfamilien mit kleinen Kindern von Europa in die Türkei abzuschieben, ohne zu wissen, was dort weiter mit ihnen geschieht, durchaus als Beihilfe zu einer schweren Straftat gesehen werden.

Alles nur böse Verleumdung? Wohl kaum, wenn sogar das US-Außenministerium 2013 einen ausführlichen Bericht über diese türkische Hölle für Flüchtlingsfrauen und ihre Kinder an die UN-Flüchtlingsagentur UNHCR geschickt hat. Dabei ist davon auszugehen, dass man sich in Washington beim Urteil über den NATO-Verbündeten am Bosporus eher zurückgehalten hat als zu übertreiben. Dennoch fasst die Studie des US-„Department of State“ die Lage wie folgt zusammen: „Die Türkei ist ein Ziel-, Transit- und Herkunftsland für den Sexhandel mit Kindern“.

Mehr lesen:Hat Erdogan die EU mit Flüchtlingen erpresst? Verhandlungsprotokoll zum 3 Milliarden-Deal geleakt

Um eine Aktualisierung des Standes der kommerziellen sexuellen Ausbeutung von Kindern in der Türkei bemüht sich der gerade erschienene Bericht der Organisation “End Child Prostitution, Child Pornography and Trafficking of Children for Sexual Purposes (ECPAT)” (Schluss mit der Kinderprostitution, Kinderpornografie und Menschenhandel mit Kindern für sexuelle Zwecke). Da heißt es u.a.: „Es besteht die Gefahr, dass vor allem junge Asylbewerber aus den Unterbringungszentren verschwinden und Menschenhändlern in die Hände fallen.“ Weiter sei zu befürchten, so ECPAT, dass die erschreckenden Berichte aus dem UNO geführten Flüchtlingslager für Syrer bei Zaatari in Jordanien ebenfalls auf die Lager in der Türkei zutreffen. „Dort profitieren alte Männer aus Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten von der syrischen Flüchtlingskrise, um billig Bräute im Teenager-Alter einzukaufen“, so die Kinderschutzorganisation.

Ein vor weniger als anderthalb Jahren veröffentlichter, ausführlicher Bericht der türkischen Menschenrechtsorganisation „Vereinigung für Menschenrechte und Solidarität mit den Unterdrückten“ (in Türkisch als MAZLUMDER bekannt) über die Lage syrischer Frauen, die sich als Flüchtlinge, Asylbewerberinnen oder Migranten in der Türkei aufhalten, spricht von massenhaften Früh- und Zwangsehen, Polygamie, sexueller Belästigung, Menschenhandel, Zwangsprostitution und Vergewaltigungen.

Laut MAZLUMDER leiden Kinder mittelloser Familien, vor allem aber Mädchen am meisten.
Laut „Globalem Sklaverei Index“ liegt die Türkei in Europa auf einem einsamen Höchststand. Der Hauptgrund dafür liege – so der bereits eingangs erwähnte ECPAT-Bericht – in dem weit verbreiteten und „allgegenwärtigen Menschenhandel zum Zweck sexueller Ausbeutung oder der arrangierten Heirat von Mädchen im Kindesalter“.

Mehr lesen:Refugees welcome in der Textilindustrie: Billige Kleidung für Europa dank Flüchtlingskrise

Daher blühe der Kinderhandel von Syrien in die Türkei auch im Umfeld von Nicht-Flüchtlingen. Vor allem etablierte, so genannte „Heiratsvermittler“ machten viel Geld damit, junge Mädchen aus armen Familien aus streng muslimischen Gemeinschaften in Nord-Syrien in die Türkei zu bringen. Gegen ein „Hochzeitsentgelt“ von umgerechnet zwischen 700 und 1700 Dollar verkaufen viele syrische Familienväter ihre Töchter, die dann auf Nimmerwiedersehen über die Grenze verschwinden, so der ECPAT-Bericht.

Zugleich wird in dem bereits oben zitierten Bericht des US-Außenministeriums „der Mangel an Schutz für hilflose Frauen und Kinder durch die (türkischen) Behörden“ beklagt, wodurch vor allem entwurzelte syrische Frauen und Kinder zu Opfern türkischer Menschenhändler würden. Wörtlich heißt es weiter in dem US-Bericht an die UNO: „Die Regierung der Türkei beachtet nicht in vollem Umfang die Mindeststandards für die Beseitigung des Menschenhandels“. All das ignoriert die als „Flüchtlings-Mama“ gepriesene Kanzlerin Merkel kaltschnäuzig. Geschickt hat sie die Abschiebung der Flüchtlinge in die Türkei an Griechenland als Subunternehmer delegiert. Sollen die sich doch die Hände schmutzig machen.

RT Deutsch bemüht sich um ein breites Meinungsspektrum. Gastbeiträge und Meinungsartikel müssen nicht die Sichtweise der Redaktion widerspiegeln.

JEMEN – Grafik des Tages: Vertriebene Bevölkerung im Jemen-Krieg – russiatoday – 10.03.16 –

Nahost

Grafik des Tages: Vertriebene Bevölkerung im Jemen-Krieg

9.03.2016 • 16:01 Uhr

Quelle: Reuters

Jemenitische Flüchtlinge in einem Flüchtlingslager in Somalia’s Hauptstadt Mogadischu, Dezember 2015.

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Seit März 2015 dauert der Krieg im Jemen schon an. Die meisten Flüchtlinge, 360.000, suchen bei Verwandten in anderen Landesteilen Unterschlupf. Inzwischen flüchten jedoch immer mehr Menschen aus dem Land. Ein Großteil von ihnen hielt sich zuvor selbst als Flüchtling im Jemen auf. Dies sind Flüchtlinge aus Somalia, Äthopien und Sudan. Sie kehren in ihre – ebenfalls umkämpften – Heimatländer zurück. Die Jemeniten fliehen vor allem nach Saudi-Arabien, Djibouti und Oman.

Quelle: Reuters

Tags: Flüchtlinge, Jemen, Kriege, Saudi Arabien, International

SYRIEN – Amnesty International: „Die Türkei schießt regelmäßig auf syrische Flüchtlinge an der Grenze“ – russiatoday – 09.03.16 –

Amnesty International: „Die Türkei schießt regelmäßig auf syrische Flüchtlinge an der Grenze“

8.03.2016 • 16:02 Uhr

Quelle: Reuters

 

Türkische Grenzschützer schießen regelmäßig auf syrische Flüchtlinge, die an der Grenze gestrandet sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ (AI). Im Gespräch mit RT erklärte ein Vertreter von AI, dass die Zahl der erschossenen Zivilisten an der türkischen Grenze seit Kurzem deutlich zugenommen hat.

„Es gibt zahlreiche Berichte über Zwischenfälle an der Grenze. Wir sammeln seit 2014 Informationen darüber“, sagte der AI-Repräsentant Andrew Gardner.

Mehr lesen:Kurdenmilizen: „USA errichten zwei Militärflughäfen im Norden Syriens“

Er fügte hinzu, die gegenwärtige Situation im Bürgerkriegsland Syrien führe zu einem deutlichen Anstieg der Zahl der Migranten, die von türkischen Grenzschützern erschossen würden:

„Informationen von syrischen Ärzten, die vor Ort sind, zufolge sterben gegenwärtig bis zu drei Menschen täglich, während sie versuchten, die Grenze illegal zu überqueren.“

Zudem habe die Notlage der Flüchtlinge in Syrien dazu geführt, dass sich viele „in die Hände von Schmugglerbanden begeben“. Einige versuchten die Grenze kurzerhand unter hohem Risiko nachts zu überqueren. Laut Gardner schieße die türkische Armee auf Flüchtlinge mit der Begründung, es handle sich um eine Sicherheitsmaßnahme.

„Was uns die türkische Seite erzählt, ist, dass sie nicht wissen können, wer diese Menschen sind. Diese Menschen könnten genauso gut Mitglieder bewaffneter Gruppen oder Schmuggler sein“, berichtete der AI-Vertreter weiter.

Deshalb fordert Gardner, um der tragischen Flüchtlingsentwicklung in Nahost entgegenzuwirken, dass der Migrationsstrom mittels legaler Grenzüberquerungsmöglichkeiten legalisiert werde. Außerdem sollte „Ankara nicht die alleinige Verantwortung haben, Flüchtlinge aus Syrien zu beherbergen“. Um die Lebensumstände für Migranten abzumildern, müssten die EU-Mitgliedsstaaten größere Migrationsquoten akzeptieren, auch Russland solle mehr Flüchtlinge aus benachbarten Staaten aufnehmen, sagte Gardner.

Mehr lesen:Syrien: Video russischer Luftaufklärung zeigt Beschuss und Grenzübergänge von Militanten aus Türkei

Vergangenen Montag sollen die Türkei und EU einen Deal hinsichtlich der Abschirmung Europas von Flüchtlingen abgesegnet haben, der als „Game-Changer“ gefeiert wurde. Im Prinzip einigten sich die EU-Staatschefs auf einen von der Türkei ausgearbeiteten Plan zur Rückführung von illegalen Migranten, die in Griechenland gestrandet sind. Diese sollen in die Türkei gebracht werden. Unterdessen verpflichtete sich die EU, Ankara sukzessive Flüchtlingskontingente abzunehmen. Im Gegenzug versprach Brüssel der Türkei eine weitere Zahlung von drei Milliarden Euro, womit die Summe der Zusagen sich auf insgesamt sechs Milliarden erhöhte. Auch sollen türkische Staatsbürger künftig Visa-frei in den EU-Raum reisen dürfen.

Seit dem letzten Jahr hat die Türkei ihre Grenzkontrollen zu Syrien deutlich verstärkt. Lange reisten potenzielle Dschihadisten über die Türkei nach Syrien ein und schlossen sich diversen bewaffneten Gruppen an, die nicht selten als terroristische Vereinigungen gelistet sind. Die Türkei galt dabei als Haupttransitland.

Die syrische Regierung in Damaskus ihrerseits beschuldigt Ankara, den grenzüberschreitenden Strom von Dschihadisten gezielt zu unterstützen, um Syrien zu destabilisieren. Auch Russland lieferte in diesem Zusammenhang zahlreiche Informationen, die die Anschuldigung aus Damaskus untermauern sollen.

Offiziellen Angaben zufolge leben in der Türkei mehr als 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge. Zusammen mit Flüchtlingen aus dem Irak soll die Zahl an Flüchtligen in der Türkei insgesamt beinahe drei Millionen Menschen erreicht haben.

LIBYEN – EUROPA – WikiLeaks: Operation SOPHIA – EU will in Libyen Marionettenregierung und Bodentruppen einsetzen – russiatoday -17.02.16

WikiLeaks: Operation SOPHIA – EU will in Libyen Marionettenregierung und Bodentruppen einsetzen

17.02.2016 • 16:17 Uhr

Quelle: Reuters

Britisches Kriegsschiff vor Malta

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Die Whistleblower-Plattform WikiLeaks hat heute einen vertraulichen Bericht veröffentlicht, der die Militäroperationen beschreibt, mit denen die Europäische Union die Flüchtlingsströme nach Europa eindämmen will. Datiert ist das Dokument auf den 29. Januar 2016. Besonders brisant sind die strategischen Ziele für Libyen. Eine verlässliche Regierung soll eingesetzt werden, die der Entsendung von EU-Bodentruppen an die libysche Küste ihre Legitimation erteilt.

Geschrieben wurde der vertrauliche EU-Bericht, den WikiLeaks nun veröffentlichte, von Enrico Credendino, Konteradmiral der italienischen Marine und Kommandeur der EU-Militäroperation EUNAVOR MED (European Union Naval Force Mediterranean Sea). Adressaten sind der Militärausschuss der Europäischen Union und das Politische und Sicherheitspolitische Komitee.

Nach einer Wiedergabe diverser Statistiken und Hintergrundanalysen zu den Flüchtlingsströmen zeigt das Papier die Grundlinien der militärischen Operationen der EU im Mittelmeer auf, die das Ziel haben, weitere Migrationsbewegungen einzudämmen. Auch werden Strategien für die Zukunft formuliert.

Das Kernthema ist dabei die Operation „EUNAVFOR MED / SOPHIA“, die sich bisher noch auf das hohe Gewässer beschränkt, in künftigen Phasen aber erweitert werden soll. Zunächst bis vor die Küste Libyens. Um die Ausweitung der Aktion bittet Credendino die politischen Entscheidungsträger nun in aller Deutlichkeit:

„Ich muss so bald wie möglich zu Phase 2B (territoriale Gewässer) übergehen.“ („I need to move to phase 2B (Territorial Waters) as soon as possible.“, S. 21)

Darauf folgend wird auch die geplante Invasion Libyens durch EU-Truppen „auf Einladung“ angesprochen. Es sei besonders wichtig, sich diesen Schritt von einer verlässlichen Regierung genehmigen zu lassen, da so auch die Chance steigt, eine Legitimation vom US-Sicherheitsrat zu erhalten, so Credendino. Der Einsatz von Bodentruppen soll in Phase 3 der Operation stattfinden, die sich derzeit in Phase 2A befindet.

Mehr lesen:EU erklärt Schleppern in Libyen den Krieg – Luftangriffe nur zum ‚Schiffe versenken‘?

Doch wo findet man solche politischen Partner? Was der italienische Konteradmiral vorschlägt, klingt wenig verklausuliert nach Regime Change:

„Um in die darauf folgende Phase überzugehen, brauchen wir jedoch eine Regierung der nationalen Einheit als Verhandlungspartner.“ („However, in order to move into the following phases we need to have a government of national accord with which to engage.“, S. 24)

Allein im letzten Monat haben überdies ein halbes Dutzend Treffen zwischen hochrangigen EU- und US-Vertretern stattgefunden. US-Quellen sprechen davon, dass ungefähr 5.000 IS-Kämpfer die libysche Küste unter ihre Kontrolle gebracht haben.

Das Land befindet sich im fortschreitenden Zustand des Zerfalls, nachdem es im Zuge eines NATO-Angriffskrieges im Jahr 2011 destabilisert wurde. Seit dem kämpfen verschiedene politische Gruppierungen, darunter auch Extremisten, um die politische Macht im Land. Der dabei aus dem Amt gefegte Muammar al-Gaddafi gab noch vor seiner Ermordung im Jahre 2011 zu Protokoll:

„Ihr sollt mich recht verstehen. Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen. Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten.“

Quelle: Reuters

Tags: EU, Flüchtlinge, Kriege, Libyen, International

NIEDERLANDE – alle muslimischen männlichen Flüchtlingen in Asyl-Zentren sperren: Gesetzgeber Geert Wilders – PressTV – 20.01.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/01/18/446347/Geert-Wilders-Muslim-refugees-Europe-Germany/

Rechtsextreme niederländische Gesetzgeber Geert Wilders…….Wasserstoffsuperoxid Arier (mit indonesischen Vorfahren) Anm.d.Ü.

20.01.16 – NIEDERLANDE –  alle muslimischen männlichen Flüchtlingen in Asyl-Zentren sperren: Gesetzgeber Geert Wilders –

-Der Rechtsextreme niederländische Gesetzgeber Geert Wilders sagt, dass alle männlichen muslimischen Flüchtlinge in  Asyl-Zentren in Europa, eingesperrt werden sollten, behauptete, er behauptet, es sei notwendig für den Schutz von Frauen auf den Straßen zu gewährleisten.“

-Wilders machte die Bemerkungen in einem Montag video für seine Partei (PVV) Freiheit nach der jüngsten sexuellen Übergriffe gegen Frauen in der deutschen Stadt Köln an Silvester.

-In dem Video veröffentlicht in Niederländisch und Englisch, drängte er die niederländische Regierung, die Grenzen des Landes an allen „Asylanten aus islamischen Ländern“ zu schließen.

-„Aber, solange dies nicht geschieht, solange unsere Frauen in Gefahr sind…. schlage ich vor, dass wir die männliche Asylbewerber in den Asyl-Zentren einsperren“.

-Europa blickt in einem beispiellosen Zustrom von Flüchtlingen, die aus Konflikt betroffenen Zonen in Nordafrika und im Nahen Osten, besonders Syrien fliehen. Viele machen die europäischen Großmächte für das Exodus verantwortlich, und sagen, dass ihre Politik zu einem Anstieg der Terrorismus und Kriege geführt hat und zwingt die Menschen aus ihren Nationen zu fliehen.

-Wilders zensiert weitere die Anschläge in Deutschland, die auf nordafrikanische und arabische Flüchtlinge zurückzuführen sind, und nannte sie „sexuelle Terrorismus“.

-Wilders Kommentare haben bereits umstritten erwiesen. Er wird voraussichtlich im März wegen Rassenhass provoziert zu haben, vor Gericht stehen, nach dem er bei Kommunalwahlen versprochen hatte, er würde sicherstellen das „weniger Marokkaner“ in den Niederlanden geben wird.

-In einer weiteren provokanten Maßnahme, ist die PVV hat geplant, gefälschte Pfefferspray unter Frauen an einem Wochenende Marsch am Samstag in der Stadt Spijkenisse zu verteilen. Mitnehmen von Pfefferspray ist in den Niederlanden verboten, aber Wilders hat gesagt, dass es legalisiert werden sollte.

-Nach Angaben der International Organization for Migration, mehr als 1 Million Flüchtlinge erreichten Europas Küsten im Jahr 2015. Mehr als 3.300 Menschen starben oder wurden in ihrer gefährlichen Reise nach Europa vermisst.

Kommentar: Jedes Mal ich ein Bild von der Wasserstoffperoxid Arier (mit indonesischen Vorfahren) betrachtet, finde ich der nicht sehr menschenfreundliche Spruch bestätigt „Die Mutter der Idiot ist immer schwanger“. Ich frage mich immer wieder wie können Menschen so ein Mann folgen? aber leider es bestätigt schon wieder  warum Menschen z.B., ISIS Anhänger werden können oder eine überzeugte Zionistin sagt, man sollte alle palästinensische Mutter töten und keine Scham dabei empfindet, und das wiederum bestätigt Karl Landauer Psychiater 1945 in KZ verhungert, der schrieb: „Die am meistens verbreitete Neurose ist die Dummheit“

SYRIEN – USA – EUROPA – Assange: WikiLeaks vorliegende Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise – russiatoday – 28.10.15 –

-Assange: WikiLeaks vorliegende Depeschen zeigen Plan zur strategischen Entvölkerung von Syrien und EU-Flüchtlingskrise

-Laut Julian Assange hat die Analyse von WikiLeaks vorliegenden diplomatischen Depeschen zu Tage gebracht, dass Gegner der syrischen Regierung bewusst auf eine „strategische Entvölkerung“ Syriens abzielen, die nun in den Flüchtlingswellen nach Europa ihren Ausdruck findet.

Symbolbild – Yarmouk Flüchtlingscamp in Damaskus – Quelle: RT

In einem Interview mit dem ThePressProject betonte der WikiLeaks-Gründer:

„Gegner des Landes initiieren eine strategische Entvölkerung, um so die kämpferischen Kapazitäten der Regierung zu beschränken. Es ist vor allem die Mittelklasse die aus Syrien flieht. Ingenieure, Manager, Angestellte, da sie über die notwendigen Sprachkenntnisse, Geld und Verbindungen verfügen. Genau diese Berufsgruppen braucht man, um einen Regierung am Laufen zu halten.“

-Syrer werden dazu ermutigt ihr Land zu verlassen, „indem Deutschland zu verstehen gibt, dass es sehr, sehr viele Flüchtlinge aufnehmen wird und indem die Türkei bereits drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, und so die syrische Regierung signifikant schwächt“.

-Syrien sei nicht der einzige Fall in dem “Flüchtlinge als Waffe” genutzt warden, so Assange weiter. Laut diplomatischen Depeschen die sich in der Hand von WikiLeaks befinden, hätte die schwedische Regierung im Rahmen der Irak-Invasion gegenüber den USA argumentiert, dass die Aufnahme von irakischen Flüchtlingen „Schwedens Beitrag zum Irak-Krieg“ sei.

“Die Situation [die aktuelle Flüchtlingswelle] ist das Resultat der -US-amerikanischen, britischen und französischen Politik im Nahen Osten in Zusammenarbeit mit ihren regionalen Verbündeten wie Katar, die Türkei, Jordanien, Saudi Arabien und Israel“, lautet die Einschätzung Assanges.

-Zudem weist er daraufhin, dass von WikiLeaks veröffentlichte Dokumente belegen, dass die USA bereits seit 2006 am Sturz der Assad-Regierung gearbeitet hatten.

-„Die USA versuchten mit subversiven Aktivitäten die syrischen Regierung ‚paranoid‘ zu machen und zu Überreaktionen zu reizen, durch das Anheizen von Konflikten zwischen Sunniten und Schiiten, dem Versuch ausländische Investitionen zum Stoppen zu bringen und die geheime Finanzierung zahlreicher NGOs in Syrien“, so die Argumentation von Assange, die er weiter ausführt:

“Natürlich zieht die CIA daraus Vorteile. Sie kreiert ein Problem, für das sie dann ein noch größeres Budget verlangen kann, um es dann anschließend zu lösen. Ähnlich zeigt sich die Situation bei Söldner-Firmen, Waffenherstellern und –händlern. Wenn es keine Probleme gibt, werden ihre Budgets gekürzt, also fabrizieren sie Probleme.“

-Indem Syrien in diese Situation gebracht wird, verfolgen die USA auch einen “geostrategischen Plan, der ihrer Einschätzung nach, die Hisbollah schwächt, Israel größere Kontrolle der Golanhöhen einräumt, einen wichtigen regionalen Partner [Syrien] des Irans außer Gefecht setzt sowie Russland seiner einzigen verbliebenen Militärbasis außerhalb des Gebietes der ehemaligen Sowjetunion beraubt, und schlussendlich so den Weg bahnt für eine Pipeline von Katar über Saudi Arabien und Syrien nach Europa, um mit den russischen Erdgaslieferungen konkurrieren zu können“ so die abschließende Einschätzung des WikiLeaks Gründers.

 

• zum nächsten Artikel Seltenes Naturphänomen: Vor Russlands Küste bricht ein Schlammvulkan aus
• zum vorherigen Artikel Flüchtlingskrise aktuell – RT Reportage aus dem „Migranten-Slum“ in Calais

DEUTSCHLAND – Wer lockt mit Twitter Flüchtlinge nach Deutschland? – voltairenet.org – 23.09.15 –

Wer lockt mit Twitter Flüchtlinge nach Deutschland?

von Andrey Fomin

-Diese Studie schließt an die vorhergehende an. Sie zeigt, dass die gegenwärtige Einwanderungswelle nach Europa organisiert ist, um Menschenmassen nach Deutschland zu lenken.

Voltaire Netzwerk | Moskau (Russland) | 23. September 2015

-Die Inhaltsanalyse einer hohen Zahl von Tweets, die die aktuelle Migrationswelle von der Türkei nach Deutschland ab August dieses Jahres einleiteten, legt nahe, dass diese Menschenströme von außerhalb des europäischen Kontinents in Gang gesetzt und gelenkt wurden.

-Laut Vladimir Shalak [1] von der Russischen Akademie der Wissenschaften, der das Internet-Inhaltsanalyse-System für Twitter (Scai4Twi) entwickelt hat, zeigt seine Untersuchung von über 19.000 flüchtlingsbezogenen Original-Tweets (Retweets sind abgezogen), dass die große Mehrheit von ihnen Deutschland und Österreich als die flüchtlingsfreundlichsten Länder Europas nennen:

Länder, die in Tweets mit dem #Refugees Hashtag genannt sind, in Prozent

-Wichtig ist dabei, dass 93 Prozent aller Tweets, die Deutschland gewidmet waren, positive Bewertungen der deutschen Gastfreundlichkeit und Flüchtlingspolitik enthielten:
• Deutschland Ja! Linke sprühen ein Graffiti auf einen Zug, das „Willkommen, Flüchtlinge“ auf Arabisch besagt
• Wunderbare Menschen – Video von Deutschen, die syrische Flüchtlinge in ihrer Gemeinde begrüßen
• Respekt! Fußballfans rufen „Flüchtlinge willkommen“ quer durch die Fußballstadien in Deutschland. ¬_ • Diese Bahn mit arabischem Graffiti fährt in Dresden und begrüßt Flüchtlinge (ahlan wa sahlan – Herzlich willkommen).
• „Wir lieben Deutschland!“, rufen erleichterte Flüchtlinge in Münchens Hauptbahnhof
• Tausende begrüßen Flüchtlinge nach Deutschland – Sky News Australia
• Wo immer diese deutsche Stadt ist, die einen Personenzug mit syrischen Flüchtlingen mit Willkommenszeichen und Blumen begrüßte – danke.

-Analysen von 5.704 Original-Tweets, die das Hashtag #RefugeesWelcome und einen Ländernamen enthalten, zeigen einen noch größeren Abstand zwischen Deutschland und dem Rest Europas:

-Der nächste Schritt ist das Studium der Twitter-Ursprungskonten, von denen das Hashtag #RefugeesWelcome + Germany stammt. Das folgende Diagramm zeigt die Ursprungsländer der relevanten Twitter-Konten (wo sie identifiziert werden konnten):

-Wie man sieht, kommen nur 6,4 Prozent aller Tweets mit #RefugeesWelcome + Germany aus Deutschland selbst. Fast die Hälfte von ihnen stammt aus Großbritannien, den USA und Australien! Es sieht aus, als ob Ihnen weit entfernte Planetengenossen schamlos Gäste zum Hausbesuch einladen, ohne Sie vorher um Ihre Meinung zu fragen!

-Eine Reihe populärer Beispiele:

Lotte Leicht, Direktorin des Brüsseler Büros von Human Rights Watch am 30. August (Quelle).

Washington Post, 1. September (Quelle)

-Weitere Analysen zeigen, dass dies nur der Anfang war. Eine ganze Armee von Netbots hat schlagartig den „Jetzt-ist-die-Hölle-los-Effekt“ zum Thema aktiviert.

-Am 27. August haben vierzig automatische Netbots @changing_news, @changing_news1, …., @changing_news39 von den Vereinigten Staaten aus gleichzeitig um 8:00:33AM den folgenden Tweet ausgegeben: „A new welcome: Activists launch home placement service for refugees in Germany and Austria#News#Change#Help“ (Eine neue Begrüßung: Aktivisten starten eine private Wohnraumvermittlung für Flüchtlinge in Deutschland und Österreich)

-Am 1. September gibt dieselbe Gruppe von Netbots dieselben Tweets bis 22:30:37 begrenzt heraus: „A New Welcome: Activists Launch Home Placement Service For Refugees In Germany And Austria#News#Change#Help“

-Am 29. August um 11:02PM postet eine Gruppe von 80 Netbots Folgendes: „Thousands Welcome Refugees to Germany at Dresden Rally: Thousands of people took to the streets of the German city of Dresden on Satu…“ (Tausende begrüßen Flüchtlinge nach Deutschland auf Kundgebung in Dresden: Tausende Menschen versammelten sich auf den Straßen der deutschen Stadt Dresden am Sam…“)

-Eine andere Gruppe von fünfzig Netbots aus Australien (alle eingerichtet am 14. Februar 2014 zwischen 06:02:00 und 06:24:00AM) postet am 31. August um 17:26:08: „#hot Football Fans in Germany Unite with ’Refugees Welcome’ Message #prebreak #best“ (Sexy Fußballfans in Deutschland schließen sich zusammen mit Botschaft ’Flüchtlinge Willkommen’)

-Am 1. September um 07:29AM veröffentlichen 95 Netbots im Besitz von Media for Social and Cultural Impact, Dallas, Texas, USA folgende Tweets: „German Soccer Fans Welcome Refugees Amid Ongoing Crisis: As Europe faces the challenge of a wave of migration …“ (Deutsche Fußballfans begrüßen Flüchtlinge inmitten der aktuellen Krise: Während Europa vor der Herausforderung einer Einwanderungswelle steht …“

-Unnötig zu sagen, das jeder Original-Tweet mit Dutzenden von Kopien vervielfältigt und twitterweit verbreitet wurde.

Andrey Fomin

Übersetzung
Sabine

Quelle
Oriental Review (Russland)

[1] «Вторжение беженцев в Европу организовали через Твиттер США и Англия», Евгений ЧЕРНЫХ, Komsomolskaya Pravda, 17 Сентября 2015.

Andrey Fomin

Gründer der Online-Zeitschrift für politische Analysen Oriental Review. Master der staatlichen Lomonossow-Universität Moskau in Russischer Geschichte.