SYRIEN – Mit China und Indien sagen weitere BRICS-Staaten syrischer Regierung militärische Unterstützung zu – PressTV – 18.08.16 –

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Mit China und Indien sagen weitere BRICS-Staaten syrischer Regierung militärische Unterstützung zu

17.08.2016 • 18:11 Uhr

Quelle: Reuters

Peking und Damaskus haben sich darauf geeinigt, dass die chinesische Volksarmee Syrien mit militärischer Ausbildung und Ausrüstung unterstützen wird. Auch der indische Außenminister Mubaschir Dschawad Akbar hat Damaskus Unterstützung zugesagt und wird diese Woche Syrien besuchen. Indien will mit seinem Engagement in Syrien „ein zweites Libyen“ verhindern. Die explizit formulierte Unterstützung beider asiatischer Atommächte für Assad gilt auch als deutliches Zeichen an Hillary Clinton.

Der Direktor des Amtes für internationale Militärkooperation der zentralen Militärkommission Chinas, Guan Youfei, reiste am Dienstag nach Damaskus. Dort hält er Gespräche mit Syriens Verteidigungsminister Fahad Dschassim el-Freidsch ab, teilte die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua mit. Während des Treffens betonte Guan Chinas konsequente diplomatische Bemühungen, um eine politische Lösung im syrischen Bürgerkrieg zu finden.

Peking suche nun jedoch auch engere militärische Beziehungen zur al-Assad-Regierung. Guan sagte: „Chinesische und syrische Militärs unterhalten traditionell freundschaftliche Beziehungen. Die chinesische Volksarmee ist bereit, die Kooperation mit dem syrischen Militär zu stärken.“ Guan und al-Freidsch diskutierten zudem die Verbesserung der Militärausbildung und erreichten nach eigenen Angaben einen Konsens darüber, dass das chinesische Militär Syrien künftig auch auf humanitärer Ebene versorgen werde. Dies berichtete Xinhua, ohne weiter auf die Details einzugehen.

Laut der Nachrichtenagentur traf sich Guan im Rahmen seines Besuchs in der syrischen Hauptstadt auch mit einem russischen General. China hat sich in Syrien bis dato neben Russland und Iran in einer eher „diskreten“ Weise eingebracht. Jetzt sei aber die Zeit gekommen, um „offen“ die Anti-Terrorbemühungen zu unterstützen, glaubt die Politologin Roula Talj. „Wir werden eine stärkere Beteiligung von China, Iran und Russland in Syrien sehen. Sie werden stärker gegen den IS vorgehen, insbesondere nach den US-russischen Gesprächen. Ich glaube nicht, dass die USA dem Vorgehen dieser Verbündeten entgegentreten können. Der US-Präsident müsste der Öffentlichkeit ansonsten Rede und Antwort stehen“, sagte Roula Talj gegenüber RT.

„Angesichts der öffentlichen Meinung in den USA ist die Regierung dankbar, dass jemand anderes das Chaos bereinigt, das sie geschaffen hat“, so Talj, vor allem, da der IS in Europa täglich stärker werde. „Aber sie sind natürlich nicht überglücklich darüber, dass gerade die BRICS-Staaten diese Arbeit übernehmen.“

Mehr lesen:Europäische Waffenlieferungen an Terroristen in Syrien: Nach EU-Recht illegal

Das Nachrichtenportal Indian Express schrieb, dass auch der Außenminister Indiens, Mubaschir Dschawad Akbar, Syrien zwischen dem 17. und 23. August besuchen werde. Zuvor hatte im Januar der syrische Premierminister Walid al-Mualim Neu-Delhi besucht. Einem Meinungsartikel des Analysten Kabir Tanija in Scroll.in zufolge will Indien ein „zweites Libyen“ verhindern und sei von der „beispiellosen Unterstützung“ Russlands für Baschar al-Assad beeindruckt. Besonders das politische Vakuum, das infolge des Sturzes des Machthabers Muammar el-Gaddafi in Libyen entstand und das radikale Gruppen wie der „Islamische Staat“ und Al-Kaida füllten, sieht Indien mit großer Skepsis.

Im Irak soll der IS immer noch 39 indische Arbeitnehmer in Gefangenschaft halten. Dies stellt angesichts der Präsenz von sieben Millionen indischen Arbeitskräften im westasiatischen Raum ein erhebliches Sicherheitsproblem für West-Delhi dar. Zudem unterhält das südasiatische Land jahrzehntealte Wirtschaftsbeziehungen zu Damaskus. Im Jahr 2014, als der syrische Präsident Baschar al-Assad an seinem machtpolitischen Tiefpunkt stand, entsandte Indien als mutmaßlich einziges Land Wirtschaftsdelegationen nach Damaskus. Außerdem lud die syrische Regierung Indien dazu ein, am Wiederaufbau des Landes nach dem Krieg zu partizipieren. Die al-Assad-Regierung garantierte Neu-Delhi lukrative Infrastrukturprojekte.

Der Politikexperte Qin Duo Xu hingegen sieht, was China anbelangt, keine „tiefgreifende Involvierung“ Chinas in naher Zukunft. Es könnte aber ein „bemerkenswerter“ erster Schritt für China sein, „in Syrien einzutreten“. „Es gibt Chancen, dass diese Zusammenarbeit zunehmen wird“, sagte Qin Duo Xu gegenüber RT und betont:

„Zumindest kann China mehr Unterstützung oder diplomatische Rückendeckung in Bezug auf die Niederschlagung von Terroristen oder Rebellengruppen bieten.“

Am fehlenden politischen Rückhalt sollte ein stärkeres chinesisches Syrien-Engagement jedenfalls nicht scheitern. „Wenn man einen Blick auf die chinesischen Medien, die öffentliche Meinung wirft, dann wird deutlich, dass die absolute Mehrheit auf der Seite der syrischen Regierung steht und die russischen Militäroperationen unterstützt. China hat seine eigenen Probleme mit Terroristen. Mindestens 100 chinesische Staatsbürger kämpfen in Syrien auf der Seite von Rebellen oder dem IS“, fügte er hinzu. „Das ist der Grund, warum China die russische Involvierung und die syrische Regierung unterstützt.“

Mehr lesen:USA zu russischen Luftangriffen vom Iran gegen IS: „Bedauernswert und verstößt gegen UN-Resolution“

Im Nordwesten Chinas traten innerhalb der uigurischen Minderheit, einem muslimischen Turkvolk, in der Vergangenheit wiederholt separatistische Tendenzen auf. Dabei bedienen sich diese Gruppen nicht selten des Islamismus bezüglich der Unterfütterung ihres politischen Narrativs.

Auch organisatorisch gibt es Zusammenhänge zwischen uigurischem Separatismus und terroristischem Engagement in Syrien. Dort kämpft unter anderem die Islamische Partei Türkistan, die von den Taliban unterstützt wird. Sie rekrutiert sich aus Usbeken, anderen Turkvölkern Zentralasiens und Uiguren. In China besteht eine Unterorganisation der Partei, die sich Islamische Partei Ostturkestans nennt und in China verboten ist. In Syrien pflegen deren Aktivisten besonders starke freundschaftliche Beziehungen zu den lokal vertretenen Turkmenen-Milizen. Zuletzt beschuldigte China uigurische Separatisten, hinter Attacken mit Messern und Bomben im Jahre 2014 zu stehen, die in der Region Xinjiang am 30. April (am Bahnhof Ürümqi) und am oder vor dem 22. Mai (Marktplatz in Ürümqi) mindestens 31 Tote und 79 Verletzte forderten.

Anbei ein Video der Islamischen Partei Türkistan aus Südaleppo, welche sich dem Rebellenbündnis Dschaisch il-Fatah (Eroberungsarmee) angeschlossen hat:

In den Wochen zuvor waren im Zuge einer „Anti-Terror-Kampagne“ etwa 200 Menschen in Xinjiang festgenommen und 39 verurteilt worden. Bereits vergangenes Jahr tauchten Medienberichte auf, wonach China Dutzende Militärberater nach Syrien entsenden wollte. Die Soldaten würden die syrische Armee im Kampf gegen den Terrorismus unterstützen.

Syrien befindet sich seit 2011 in einem Bürgerkrieg. Laut der UN sind seither über 350.000 Menschen ums Leben gekommen. Millionen Menschen flohen in die noch von der Regierung kontrollierten Landesteile oder ins Ausland, insbesondere die Nachbarstaaten Türkei und Jordanien.

DEUTSCHLAND – Programmbeschwerde gegen ARD wegen Nachrichtenunterdrückung zu BRICS-Gipfel in Ufa – russiatoday – 22.07.15 –

Programmbeschwerde gegen ARD wegen Nachrichtenunterdrückung zu BRICS-Gipfel in Ufa

Der ehemalige ARD-Nachrichtenredakteur Volker Bräutigam hat förmlich Programmbeschwerde gegen die Berichterstattung der ARD, anlässlich des BRICS-Gipfels im russischen Ufa gestellt. Der Vorwurf lautet auf Nachrichtenunterdrückung des Gipfeltreffens einer Vereinigung auf welche 42 Prozent der Weltbevölkerung, 27 Prozent des Weltsozialprodukts und 17 Prozent des Welthandels entfallen und folglich für deutsche Zuschauer von großem Interesse sei. Die Tagesschau hatte diesen Gipfel jedoch völlig ignoriert und stattdessen über einen U-Bahnstreik in London sowie den Abschied Schweinsteigers vom FC Bayern berichtet. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, Frau Dagmar Pohl-Laukamp

Intendant des NDR, Herrn Lutz Marmor

Stellv. Intendant des NDR, Dr. Arno Beyer

Programmbeschwerde wg. Nachrichtenunterdrückung: BRICS und SCO in Ufa

Sehr geehrte Frau Vorsitzende Pohl-Laukamp, sehr geehrte Herren Intendanten Marmor und Dr. Beyer,

hier eine weitere Programmbeschwerde über ARD-aktuell, wiederum mit dem Vorwurf der Nachrichtenunterdrückung, diesmal die Konferenz der BRICS- sowie der SCO-Staaten in Ufa in der zweiten Juli-Woche betreffend.

Über dieses Ereignis berichtete lediglich und höchst bescheiden die Webseite tagesschau.de, allerdings auch nur in einem einzigen Beitrag.

In der Tagesschau selbst gab es bloß am 9.7. in der Vormittagssendung um 9 Uhr einen Hinweis, dass der iranische Präsident nach Ufa gefahren sei. Über die Konferenz und deren Ziele bzw. Ergebnisse nichts.

Und auch ansonsten: NICHTS. Kein Wort.

Die nach Ufa gereisten Staatschefs besetzen Gegenpositionen zur neoliberalen und unipolaren Weltordnung unter US-Vormundschaft. Welche Beschlüsse sie fassten, auf welchen Gebieten sie verstärkt gemeinsam tätig werden wollen und welche Ziele sie sich setzten, das war und ist für deutsche Zuschauer von großem Interesse. Nicht nur, weil die BRICS einen erheblich höheren Anteil der Weltbevölkerung repräsentieren als die G7 und ihr Anteil am weltweiten BIP sich dem der G7 annähert, sondern auch, weil dort weltpolitisch bedeutsame Initiativen entwickelt werden, allen voran eine Alternative zum IWF.

Welches Gewicht andere sogenannte Qualitätsmedien der Konferenz beimaßen, entnehmen Sie bitte der Wochenzeitung ZEIT, die ich hier stellvertretend für alle auszugsweise zitiere, um das Ausmaß der redaktionellen Fehlentscheidung von ARD-aktuell kenntlich zu machen:

Russland und China entwerfen eine neue Weltordnung

Seit einem halben Jahr starrt Europa auf Griechenland. Darüber gerät unseren überforderten Politikern alles andere aus dem Blickfeld (…) nur Spezialisten nehmen überhaupt wahr, wie sich die tektonischen Platten der Geopolitik zwischen dem Ural und dem Pazifik gegenwärtig verschieben. Russland und China sind dabei, eine neue Weltordnung zu entwerfen, die nicht länger von Amerika und Europa dominiert wird. Dies jedenfalls ist die Botschaft, die vorige Woche von der im südlichen Ural gelegenen Stadt Ufa ausging. Dort versammelten sich in den diesen Tagen nacheinander die Staats- und Regierungschefs der BRICS und der Shanghai Cooperation Organization (SCO) – zweier Zusammenschlüsse von Staaten, die entschlossen sind, sich der westlichen Vorherrschaft zu entziehen, die sie als unerträgliche Bevormundung empfinden (…).

Brics: (…) fünf aufstrebende Länder, (…) auf die heute mit ihren 42 Prozent der Weltbevölkerung 27 Prozent des Weltsozialprodukts und 17 Prozent des Welthandels entfallen(…) Aus aufstrebenden Märkten sollten aufstrebende Mächte werden.

(…) Bei dem SCO-Gipfel in Ufa wurden nun auch Indien und Pakistan aufgenommen. Beobachterstatus haben die Mongolei, Iran, Afghanistan und Weißrussland. Die Organisation soll die Zusammenarbeit der beteiligten Länder auf allen Gebieten fördern (…).

Die hier oft dokumentierten Anstrengungen in aller Welt, sich vom Joch des Westblocks zu befreien, sind einen Schritt weiter gekommen. Die Beziehungen unter den BRICS-Staaten sind noch einmal enger geworden. Bei ihrem zweitägigen Treffen in der russischen Metropole Ufa verkündeten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, dass ihre neugegründete Entwicklungsbank bereits ab Beginn kommenden Jahres Investitionen tätigen soll.(…).

Quelle: Zeit vom 14. Juli 2015

Soweit die ZEIT, ein gewiss nicht prorussischer bzw. linker Tendenzen verdächtiger Zeuge.

Dass Tagesschau und Tagesthemen für diese Informationen keine Sekunde Platz hatten, wohl aber viele Sendeminuten für so weltbewegende Nachrichten wie:

South Carolina holt die Südstaatenfahne ein / Schweinsteiger verlässt FC Bayern /

Streik bei der Londoner U-Bahn / Tod von Omar Sharif

Wie das noch mit dem NDR-Staatsvertrag in Einklang zu bringen sein könnte, das bitte ich Sie und den NDR-Rundfunkrat zu klären.

Es liegt zumindest ein schwerwiegendes Versäumnis vor, wenn nicht bewusste Nachrichten-Unterdrückung; in jedem Fall eine Fehlleistung, die als typischer Ausdruck antirussischer Tendenzen der Redaktion erscheint.

Programmauftrag

(1) Der NDR hat den Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das (…) Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. Sein Programm hat der Information (…) zu dienen.

Programmgestaltung

(1) Der NDR ist (…) zur Wahrheit verpflichtet. (…) (…) Ziel aller Informationssendungen ist es, sachlich und umfassend zu unterrichten und damit zur selbständigen Urteilsbildung der Bürger und Bürgerinnen beizutragen. (2) Berichterstattung und Informationssendungen (…) müssen unabhängig und sachlich sein (…).

Auf der Internetseite „Propagandaschau.de“ heißt es kommentierend:

„Wer heute ein ausgewogenes Bild des Weltgeschehens bekommen möchte, ist bei ARD und ZDF an der falschen Adresse und auf russische Medien wie RT oder SPUTNIK geradezu angewiesen.“

Ich teile diese Meinung uneingeschränkt. Auf das Ergebnis Ihrer Prüfung meiner Beschwerde warte ich mit großer Spannung, denn ARD-Aktuell-Chefredakteur Dr. Gniffke wird dazu wieder gehört werden und eine Erklärung abzugeben haben; er wird folglich mit einem weiteren Versuch scheitern, auf einer Glatze Löckchen zu drehen.

Kleine Argumentationshilfe:

„Das ZDF hat ja auch nix über Ufa gebracht.“

Das wäre ebenso zutreffend wie erheiternd. Als Entschuldigung allerdings nicht mehr originell, denn auf diesem Niveau hat sich der Herr ja schon bei einer anderen Beschwerde bewegt. Vielleicht reicht Dr. Gniffke nun beim ZDF eine Programmbeschwerde ein?

Mit freundlichen Grüßen

Volker Bräutigam

SÜDAMERIKA – Alternative zum Panama-Kanal – Brasilien will mit Hilfe der BRICS interozeanische Eisenbahnlinie bauen – russiatoday – 21.07.15 –

Alternative zum Panama-Kanal – Brasilien will mit Hilfe der BRICS interozeanische Eisenbahnlinie bauen

– Die brasilianische Regierung hat beim BRICS-Gipfeltreffen im russischen Ufa den Entwurf für eine interozeanische Eisenbahnlinie vorgestellt. Ziel ist die Verbesserung der Handelsströme zwischen Südamerika und Asien unter Umgehung des Panama-Kanals. China und Russland haben bereits starkes Interesse an dem Projekt signalisiert.

Quelle: ISSA

– Auf dem Treffen des Geschäftsrates hatten die nationalen Repräsentanten Brasiliens, Russlands, Indiens, Chinas und Südafrikas eine Erklärung über Kooperationen bei Investitionen vorbereitet, die von den Staatschefs unterzeichnet wurde. Darin geht es unter anderem um die Schwerpunkte der künftigen Zusammenarbeit, die Grundlagen für Investitionen sowie um die nächsten Schritte der geplanten BRICS-Entwicklungsbank.

– Bei dem brasilianischen Eisenbahnprojekt handelt es sich laut dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation, Sergej Katyrin, neben einigen russischen Infrastrukturvorhaben um das größte Projekt, das der BRICS-Entwicklungsbank Ende des Jahres zur Finanzierungsprüfung vorgelegt werden wird. An einer Investition haben seinen Angaben zufolge alle BRICS-Länder Interesse, für den Bereich Technologie insbesondere Russland und China.

– Gemäß dem Entwurf würde die etwa 3.000 km lange Eisenbahnlinie vom brasilianischen Atlantikhafen Paraguana über Argentinien und Paraguay bis zum chilenischen Pazifikhafen Autofagasta führen.

– Ziel ist die Verbesserung der Handelsströme zwischen Südamerika und Asien und eine Umgehung des Panama-Kanals. Definitive Entscheidungen über den genauen Streckenverlauf liegen derzeit noch nicht vor.

– Brasilien und China verhandeln bereits über ein ähnliches, jedoch wegen der möglichen Umweltschäden breit kritisiertes Projekt: eine Bahnlinie, die durch das brasilianische Amazonasbecken nach Peru führt.

– Chinas Premierminister Li Keqiang hatte sich bereits Ende Mai mit seinem peruanischen Amtskollegen, Ollanta Humala, getroffen und auch Brasilien besucht, um erste Studien für den Bau abzustimmen.

– Zugleich wirbt Boliviens Präsident Evo Morales für eine Beteiligung seines Landes und hat Pläne für eine Zugstrecke vorgestellt, die brasilianische Häfen mit dem Süden Perus verbinden und dabei durch Bolivien verlaufen soll. Das bolivianische Projekt würde die südlichen Häfen Perus bevorzugen, sei kürzer, kostengünstiger und würde der Umwelt weniger schaden, so Morales. Außerdem würde es die Integration und Produktivität des Kontinents seiner Ansicht nach besser voranbringen.

– Dieser Artikel ist zuerst auf amerika21.de erschienen. Er wird im Rahmen einer Content-Partnerschaft auf rtdeutsch.com publiziert.

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USA – Gegen die neo-Kalten Krieger – Wayne Madsen – voltairenet.org – 20.07.15 –

Gegen die neo-Kalten Krieger

von Wayne Madsen

– Kurz gefasst, zu den „grausamen Zwei“ («gruesome twosome») der amerikanisch-russischen Beziehungen, der stellvertretenden US-Außenministerin für europäische und eurasische Angelegenheiten Victoria Nuland und dem NATO Oberkommandeur General Philip Breedlove, kommt jetzt noch ein dritter neo-Kalter Krieger, der Marine Corps General Joseph Dunford, als prospektiver Vorsitzender der Vereinigten Stabschefs (Joint Chiefs Of Staff), und sie werden zusammen die «schreckliche Troika» der amerikanischen Beamten bilden, die lautstark eine militärische Auseinandersetzung mit Moskau befürworten.

Voltaire Netzwerk | Washington, D. C. (USA) | 18. Juli 2015

Marine Corps General Joseph Dunford

– Während seiner Bestätigungs-Anhörung vor dem Senatsausschuss für die Armeedienste sagte Dunford, er betrachte Russland als die größte Bedrohung für [US-] Amerika. Aber nicht nur als irgendeine «Bedrohung». In einer Sprache, wie sie aus einer US-Zeitung aus den 1960er Jahren genommen worden hätte können, bezeugte Dunford, «Wenn Sie über eine Nation sprechen möchten, die eine existenzielle Bedrohung für die Vereinigten Staaten darstellen könnte, müsste ich Russland zitieren», und fügte hinzu, «und wenn Sie sein Verhalten betrachten, ist es geradezu alarmierend».

– Während die Rhetorik des Kalten Krieges von Dunford die Herzen der führenden Kriegsfalken des Senats-Ausschuss erwärmte, wie von John McCain, oder von seinem ewig mit ihm einverstandenen blassen Lindsey Graham – einem Präsidentschaftskandidaten von 2016 – und von dem Ted Cruz ähnlich sehenden Texaner Joseph McCarthy, wurde sie aber im Weißen Haus oder im Außenministerium nicht gut aufgenommen. Der Pressesprecher des Weißen Hauses, John Earnest, distanzierte in einer Pressekonferenz Präsident Obama von Dunfords Ansichten, indem er sagte, Dunford bringe „seine eigene Meinung“ zum Ausdruck, und „reflektiere nicht notwendigerweise die… Konsens Analyse des nationalen Sicherheitsteams des Präsidenten ».

– Der Sprecher des Außenministeriums, Mark Toner, war beim Kommentieren der Bemerkungen von Dunford mehr emphatisch, als er sagte, dass Staatssekretär John Kerry die Bemerkungen des Generals ablehnte: «Der Außenminister ist mit der Einschätzung, dass Russland eine existenzielle Bedrohung für die USA bedeute, auch nicht China, ehrlich gesagt, nicht einverstanden». Toner bezog sich auf Dunfords Behauptung, dass China als erhebliche Bedrohung für die Vereinigten Staaten nur an zweiter Stelle hinter Russland steht.

– Jedoch war es Kerry, der Nuland, welche mit dem ur-Neokonservativen Robert Kagan und Architekten des Projekts für ein Neues Amerikanisches Jahrhundert (PNAC) verheiratet ist, in ihre Position erhob, wo sie nun für die amerikanisch-russischen Beziehungen verantwortlich ist. Zuvor war Nuland Pressesprecherin der US-Außenministerin Hillary Clinton. Und wenn Frau Clintons Vorliebe für « ihren Frauen Beistand zu leisten» ein Indiz ist, könnte eine Präsidentschaft von Hillary Clinton, Nuland, die einmal für Vizepräsident Dick Cheney gearbeitet hatte, in eine höhere Position befördern, selbst bis zur Außenministerin oder zur Nationalen Sicherheitsberaterin. Obama und Kerry können sich von Dunfords alarmierenden Kommentaren distanzieren wie sie wollen, aber sie sind es, die Personen wie Nuland, Breedlove, Dunford und den Säbel rasselnden Verteidigungsminister Ashton Carter zu wichtigen politischen Beamten innerhalb der Obama-Administration befördert haben.

– Dunford und Breedlove scheinen vom zentralen Casting für ein Remake der schwarzen Filmkomödie von Stanley Kubrick der 1960er Jahre « Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben » ausgesucht worden zu sein. Dunford, der den problematischen Spitznamen «Fighting Joe» trägt und als «Glühender Katholik» beschrieben wurde, hört sich an wie der tosende General Buck Turgidson, der, nachdem eine unberechenbare B-52 nach Russland fliegt, gegen den Befehl, seine nukleare Ladung auf eine Raketenstation abzustellen, einem verwirrten Präsidenten erklärt: «Jetzt ist es notwendig sich zu entscheiden, zwischen zwei zwar bedauerlichen aber dennoch ’unterscheidbaren’ Nachkriegs-Szenarien zu wählen: dem einen, wo Sie 20 Millionen Tote haben, und dem anderen, wo Sie 150 Millionen Tote haben werden». Breedlove andererseits, ist genauso ein Ideologe wie der fiktive General Jack Ripper der in « Dr. Seltsam» seinem britischen Verbindungsoffizier erklärt: «Heute ist der Krieg viel zu wichtig, um Politikern überlassen zu werden. Sie haben weder die Zeit, noch die Ausbildung, noch die Neigung zu strategischem Denken“.

– Dunford, Breedlove, Nuland und Carter könnten die Vereinigten Staaten und Russland sehr gut bis an den Rand eines heißen Krieges drängen. Breedlove verfocht die Erstellung der Joint Task Force der NATO sehr hoher Bereitschaft (Very High Readiness Joint Task Force) oder VHRJTF, wie sie als Abkürzung der Abkürzung-süchtigen des Pentagons bekannt ist. Die VHRJTF bringt Bodentruppen aus neun NATO-Staaten an Russlands Grenzen. Die neue schnelle Reaktions-Einheit nahm an der seit dem Ende des Kalten Krieges erster «live fire» Übung in Polen teil, mit dem Codenamen NOBLE JUMP. Die VHRJTF besitzt auch US- gelieferte Drohnen. Die Möglichkeit, dass eine unbemannte Drohne eine Wiederholung des U-2 Vorfalls von 1960, bei dem ein bemanntes amerikanisches Spionageflugzeug über Russland abgeschossen wurde, bringen könnte, dass diesmal eine Drohne sich aus einem der baltischen Staaten auf russischen Luftraum verirrt, kann nicht ausgeschlossen werden.

– Obama und Kerry beeilten sich, sich von «Fighting Joe» Dunford dem Säbelrassler vor dem Senatsausschuss zu distanzieren. Jedoch, wollten sie wirklich die Beziehungen zu Russland wiederherstellen, könnte Kerry Nuland hinauswerfen, könnte Obama Dunfords Nominierung rückgängig machen, und beide könnten bei der NATO anfragen, um einen neuen Ober-Kommandeur zu bekommen. Jedoch, wie Präsident Dwight Eisenhower in seiner Abschiedsrede von 1961 über die Bedrohung durch die «militärisch-industriellen Komplex» gewarnt hatte, sind Obama und Kerry aber machtlos, diejenigen loszuwerden, die eingesetzt wurden, von dem was jetzt der «Militär-Intelligenz-Auftragnehmer» Komplex geworden ist.

– Was noch beunruhigender ist, ist, dass Breedlove, Dunford, Nuland und Carter bereit erscheinen, nicht nur Russland und China in einen neuen Kalten Krieg zu verwickeln, sondern auch bereit sind, die neue «Anti-NATO» Organisation, die Shanghai Zusammenarbeit-Organisation (SCO) zu konfrontieren, die gerade ihren Gipfel in Ufa, der Hauptstadt der russischen autonomen Republik Baschkortostan abgehalten hat. Wenn die «grausamen Zwei» („gruesome twosome“) [US-Film AdÜ], Nuland und Breedlove, bald die «schreckliche Troika» werden, nachdem Dunford vom Senat bestätigt sein wird, und ihren Weg gehen, werden die NATO und die USA nicht nur bereit sein, den SCO-Mitgliedern China und Russland sondern auch den neuen Mitgliedern Pakistan und Indien, zusätzlich zu den Gründungsmitgliedern Kasachstan, Usbekistan, Kirgisistan und Tadschikistan, militärisch gegenüberzustehen.

– Russland hat die Versuche der Isolationspolitik des Westen heftigst gekontert, und China hat Amerikas Versuch, eine militärische Einschließung, einen «cordon sanitaire» um China herum zu machen, vereitelt, indem Belarus als eine neue Beobachter-Nation bei der SCO aufgenommen wurde, und sich Afghanistan, der Mongolei und dem Iran, als potenzielles Vollmitglied der Allianz anschloss. Kambodscha, Nepal, Armenien und Aserbaidschan traten der Organisation als Dialogpartner bei, und komplettieren somit die bestehenden Partner, Sri Lanka und die Türkei. Ägypten, Bangladesch und Syrien sind auch potenzielle Mitglieder der Organisation, die ein Gegner der immer größer werdenden NATO ist. Die geopolitische Aufgabe der SCO auf dem Sicherheitssektor, gepaart mit der aufstrebenden Wirtschaftsmacht der BRICS-Allianz Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, entspricht einer Mehrheit der Weltbevölkerung, die US-Amerikas militärische und wirtschaftliche Dominanz und die der NATO und die bedrohliche Großtuerei des Pentagons ablehnt. Es ist, als ob Dunford, Breedlove und Nuland noch nie von der SCO, den BRICS-Staaten oder der eurasischen Wirtschaftsunion gehört hätten.

– Es ist erstaunlich, dass Dunford und Breedlove ihren wahrgenommenen Feinden Herausforderungen schicken können, nachdem Carter einen Schnitt von 40.000 Truppen für die US-Armee angekündigt hat. Stattdessen will Carter die NATO-Streitkräfte in Europa mit mehr Bradley Kampf- Fahrzeugen und Panzern ergänzend ausstatten, die mit einer kleineren Anzahl von US-Truppen besetzt werden würden. Wie das römische Reich haben sich die USA selbst auf der ganzen Welt überfordert.

– Es sind nicht Russland oder China, die Truppen in 150 Ländern auf der ganzen Welt unterhalten. Die zweifelhafte Auszeichnung kommt den Vereinigten Staaten zugute. „Fighting Joe“ Dunford und General Breedlove können über die russische und chinesische «Bedrohung» sagen was sie wollen. Aber für den Rest der Welt, der die SCO und die BRICS als willkommene Vereitelung der Pläne für die NATO-Erweiterung sieht, ist es Amerika und seine Politik der Förderung «farbiger Revolutionen» und militärischer Kraftentfaltung, die die wahren Bedrohungen für die globale Stabilität darstellen.

Wayne Madsen

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Strategic Culture Foundation (Russland)

EUROPA-USA-RUSSLAND – Warum die NATO Angst vor Russland hat – Russiatoday – 06.05.15 –

Warum die NATO hat Angst vor Russland

Pepe Escobar ist der rasender Korrespondent für Asien-Zeiten / Hong Kong,  Analyst für RT und TomDispatch und leistet regelmäßig Beiträge zu Websites und Radio Shows zwischen den USA und Ostasien

http://rt.com/op-edge/254213-nato-eu-russia-economy-swift/

Bild von nato.int

06.05.15 – EUROPA-USA-RUSSLAND – Warum die NATO  Angst vor Russland hat  –

Der Twin-Angriff – Öl Preiskampf/Raid auf den Rubel – der darauf abzielen, die Zerstörung der russischen Wirtschaft und es zu einer Form des westlichen Naturressource-Vasallen zu verwandeln, fehlgeschlagen ist.

– Natürlichen Ressourcen waren auch im Wesentlichen der Grund für Iran auf eine westliche Vasallen-Nation zu reduzieren. Das hatte nie etwas mit Teheran, und die Entwicklung einer Atomwaffe zu tun, die durch den Leiter der islamischen Revolution, Ajatollah Khomeini und Obersten Führers Ayatollah Khamenei verboten wurde.

– Das neue große Spiel in Eurasien war immer über Kontrolle über der eurasischen Land-Masse. Kleinere Rückschläge der amerikanischen Elite-Projekt bedeuten nicht, dass das Spiel auf einem bloßen „Zermürbungskrieg“beschränkt werden. Eher das Gegenteil ist der Fall.

Alles über PGS

– In der Ukraine, der Kreml ist mehr als explizite gewesen, und dort zwei definitive roten Linien gesetzt. Ukraine wird nicht der NATO beitreten. Und Moskau wird nicht erlauben, dass die Volks- Republiken Donezk und Luhansk vernichtet werden.

– Wir kommen an einer potentielle explosiven Frist näher – und das, wenn EU-Sanktionen im Juli auslaufen. Eine EU in Aufruhr aber noch von NATO versklavt– sieht der erbärmliche „Dragoon Ride“-Konvoi aus dem Baltikum zum Polen ziehen oder die protzige „Atlantic Resolve“ NATO-Übungen durchzuführen – und NATO kann beschließen, sie zu erweitern und sogar versuchen, Russland aus SWIFT auszuschließen.

– Nur Dummköpfe glauben, dass Washington amerikanisches Leben riskiert um Ukraine oder auch Polen zu helfen. Wir planen noch ein paar Schritte voraus. Wenn auf das Undenkbare kommt –  und ein Krieg zwischen der NATO und Russland in der Ukraine kommt – russische Verteidigung Kreise sind von ihre konventionellen und nuklearen Überlegenheit auf Land und Meer sicher. Und das Pentagon weiß es. Russland würde die NATO-Truppen in Stücke in einer Frage von Stunden reduzieren. Und dann würde Washingtons, der schwierigen Entscheidung überlassen: die schmachvolle Niederlage zu akzeptieren, oder zu taktischen Atomwaffen eskalieren.

– Das Pentagon weiß, dass Russland die Luft und Rakete Verteidigungsfähigkeit besitzt gegen alles was in die US Prompt Global Strike (PGS) eingebettet ist. Gleichzeitig, obwohl Moskau sagt, dass man diese Fähigkeiten eher nicht einsetzen würde.

– Generalmajor Kirill Makarov, Russlands Aerospace Defense Forces stellvertretender Leiter, ist über die PGS -Bedrohung sehr klar gewesen. Moskau Dezember 2014 neue Militärdoktrin, qualifiziert PGS sowie die aktuelle Aufrüstung der NATO als die beiden oberen Sicherheitsbedrohungen für Russland.

– Im Gegensatz zu non-Stop-Pentagon/NATO prahlen und verteufeln, die russische Militärs Kreise brauchen nicht Werbung zu machen, da sie jetzt, ein paar Generationen vor den USA in ihrer fortgeschrittenen Waffen, weiter sind.

– Die Quintessenz ist, dass während das Pentagon in Afghanistan und im Irak Sumpf verstrickt war, das Pentagon hat völlig Russlands technologischen Vorsprung, verfehlt. Das gleiche gilt für China, die in der Lage ist US-Satelliten zu treffen, und somit die amerikanische ICBM Satelliten Guidance Systeme zu pulverisieren

– Das aktuelle privilegierte Szenario für Russland ist auf Zeit zu spielen, bis ganz Russlands Luftraum für amerikanischen Interkontinentalraketen, Tarnkappenflugzeuge und Marschflugkörper – über das S-500-System völlig versiegelt hat.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Reuters / Francois Lenoir)

– Dies ist die Aufmerksamkeit von der British Joint Intelligence Committee (JIC) nicht entgangen, und es vor einiger Zeit mit der Gedanke spielte, ob Washington nicht einen Erstschlag gegen Russland starten könnte.

– Nach der JIC, Washington könnte Rogue gehen, wenn „a) eine extreme Regierung  in den Vereinigten Staaten an die Macht kommt b) Da erhöhten Mangel an Vertrauen durch die Vereinigten Staaten in einigen, wenn nicht alle seiner westlichen Verbündeten aufgrund der politischen Entwicklung in ihren Ländern c) und in den USA es gab einige plötzliche Fortschritte im Bereich der Waffen Entwicklung etc., dass die ungeduldige Kreise könnten die Oberhand  gewinnen“.

– US ‚Think Tankland‘ Spinning, dass die russische militärische Planer ihre Überlegenheit einen nuklearen Erstschlag-Angriff gegen die USA starten sollte ist falsch; die russische Lehre ist ausgesprochen defensiv.

– Und doch, diese Aussage schließt nicht aus, dass Washington das Undenkbare tut, und das nächste Mal das Pentagon meint von sich selbst in der Lage sein zu tun, was angeblich jetzt Russland tun will.

RASCHE Änderungen

– Das ganze Spiel war früher, wer über die Wellen beherrschte – das geopolitische Geschenk haben die USA von Großbritannien geerbt. Kontrolle über die Seegebiete hat die USA durch fünf Reiche geerbt; Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden. Alle diese massive US-Marine-Kreigsschiffe, die den Ozeanen patrouillieren um das „Freihandel“ sicherzustellen, wie die hegemonialen Propagandamaschine erzählt, könnte gegen China im Handumdrehen eingesetzt werden. Es ist ein Mechanismus ähnlich den choreografierten „führen von hinten“ wie die finanzielle Operation, die gleichzeitig der Rubel zum Absturz zu bringen/einen Öl-Krieg starten und somit Russland zur Unterwerfung zwingen.

– Washingtons Masterplan bleibt trügerisch einfach; mit der Unterstützung der USA, Deutschland und Russland, ihr zwei Anker, werden „China von Japan und Russland von Deutschland“ neutralisieren. Russland ist de-facto die einzige BRICS-Nation, die der Masterplan blockiert.

– Dies war der Fall, bis Beijing die neue Silk Road(s) gestartet hat, was im Wesentlichen bedeutet die Verknüpfung von ganz Eurasia in eine „Win-Win“-Handel/Handel-Bonanza auf Hochgeschwindigkeitsstrecken und damit das Frachtgeschäft von den Meeren auf dem asiatischen Überland zu verlegen.

– Also ist die NATO nonstop Russland Dämonisierung tatsächlich bizarr. Denken Sie an NATO in einen Kampf gegen die ständig, komplexen strategischen Partnerschaft Russland-China involviert. Und in einem nicht so weit Zukunft, wie ich hier Voraussage, Deutschland, Russland und China haben die Voraussetzungen, was notwendig ist, um die wesentlichen Säulen eine voll integrierte Eurasia zu werden.

– Wie es aussieht, das zentrale Schattenspiel ist, wie Moskau und Peking im Hintergrund ihre eigenen SWIFT-System vorbereiten, während Russland bereitet seinen Luftraum mit S-500 zu versiegeln. Westukraine ist zum Scheitern verurteilt; und sie schon von Sparmaßnahmen verwüstete EU überlassen, die, übrigens, es nicht will. Und all dies, während der gleichen EU den USA kommerziell mit einem manipulierten Euro zu benachteiligen versucht, um es noch mehr im US-Markt einzudringen.

– Für eine irrelevante NATO alles was übrig bleibt ist: weinen, weinen, weinen.

 

AFRIKA – BRICS-Treffen – 40% der Welt macht mobil – Bank gegründet, Konkurrenz für WB und IWF – FAZ Online startet gleich Anti-China Propaganda – ISRAEL – Anonymous Hacker Gruppe, hackt Mossad-Website und bekommt Zugriff auf 30.000 Daten – USA – Anti Israel-Anzeige auf US-Bahnhöfen – 27.03.13 – PressTV –

AFRIKA – BRICS-Treffen – Bank gegründet, Konkurrenz für WB und IWZ – FAZ online startet gleich Anti- China Propaganda – ISRAEL – Anonymous Hacker Gruppe, hackt Mossad-Website und bekommt Zugriff auf 30.000 Daten – USA – Anti- Israel-Anzeige auf US-Bahnhöfen –

1) – AFRIKA – BRICS-Treffen – 40% der Welt macht mobil – Bank gegründet, Konkurrenz für WB und IWF – FAZ online startet gleich Anti-China Propaganda
(Exkurs: ich bin zufällig bei FAZ-Online gelandet und den Artikel gelesen, China ist der Bösewicht…mal sollte der Artikel lesen…reinste westliche Propaganda, wie das Imperium wünscht… sich zu fragen ob der Westen krankhafter Hegemonieanspruche nicht an dieser Entscheidung schuld sind, kommt FAZ gar nicht im Sinn oder mogelt.)

– „Es ist vollbracht“, sagte Pravin Gordhan, südafrikanischen Finanzminister am Dienstag: „wir haben gute Fortschritte gemacht“ auf die Bildung einer Weltbank ähnliche Entwicklung Agentur.

– Die Finanzminister der BRICS-Staaten, Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika – die in Durban, Südafrika für die Eröffnung der fünften BRICS-Gipfel angetroffen sind, erwarten die offizielle Ankündigung am Mittwoch.

– Die BRICS-Bank wird eine neue alternative Lösung für den westlich dominierten globalen Bankensystem, die in dem Bretton-Woods-Institution eingeschlossen sind – die Welt Bank (WB) und internationale Währungsfonds (IWF) bieten.
– (Exkurs: Über dem Bretton-Woods-System in Wikipedia schauen).
– Die neue Bank wird einen kollektiven Devisenreserven und einer Fonds zur Finanzierung von Entwicklungsprojekten, um die Bedürfnisse der Schwellenländer und armen Volkwirtschaften gerecht zu werden.

– Um die Bank zu gründen, jeder der fünf BRICS-Staaten werden mit 10 Milliarden US$ beitragen, der Inbetriebnahmen der Entwicklungsbank könnte aber mehrere Jahre dauern.
– Die Bank wird mit nationaler Währung, als mit einer einheitlichen Währung operieren und mit multilateralen Handelsabkommen arbeiten.
– BRICS Mitglieder sagen, dass mit Institutionen wie die Welt Bank, dem IWF und der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die keine Macht besitz um wichtige Frage der globale Wirtschaft anzusprechen, die aktuelle globale Macht-Gleichgewicht nicht zu gewährleisten ist.

2) – 27.06.13 – ISRAEL – „Anonymous“ hackt Mossad Website, und bekommt Zugriff auf 30.000 Daten.
– Der Hacking-Gruppe Anonymous hat seit November 2012 eine Reihe von Cyber-Angriffe gegen israelische Websites, als Vergeltung für israelische Angriffe auf den Gazastreifen durchgeführt.
– Die Internet-Hacking-Gruppe sagte auf der Twitter-Seite, dass sie Zugang zu den persönlichen Daten von 30.000 Daten von israelischen Beamten, Militärs, Politiker und Mossad Agenten bekommen haben, und langsam werden die gewonnenen Informationen bekannt machen.

– Anonymous hat gesagt, dass die Oplsrael Kampagne gestartet haben, nach den terroristischen Bedrohungen Israels, alle Gazas Telekommunikationsverbindungen zu kapern. Oplsrael Kampagne ist bestrebt bei dem 7. April, Israel aus der Cyber-Welt zu entfernen.

3) – 27.03.13 – USA – Anti- Israel Anzeige auf US-Bahnhöfen –
– Eine pro-Rechte-Gruppe in die USA, die palästinensischen Rechte Verteidigen, haben eine Werbekampagne gestartet um gegen Washingtons Unterstützung für die israelische Regierung zu protestieren.

– Der „Amerikanische Muslime für Palästina (AMP)“ hat die Kampagne am Dienstag durch eine Reihe von Anzeigen, die für vier Wochen in 25 Stationen auf der Metro Nord Bahnstrecke Nah New York City erschienen werden.
– Die Anzeigen rufen die israelische Apartheid zu beenden und die finanzielle Hilfe, die die USA jährlich Israel gewährt einem Ende zu setzen. Die Anzeige will dem ansteigenden Volkszorn eine Plattform geben.
– „Heute finanzieren wir der Apartheid in Israel, und die Zeit ist gekommen diese Unterstützung eine Ende zu setzen und die universelle Justiz bejahen“, so der Gruppe-Vorsitzende Hatem Bazian.
– Israel bekommt von USA 3 Milliarden US$ jährlich aus direkten Auslandhilfe + 70 Millionen in Militärhilfe für die Raketensysteme.

– Bazian hat gesagt, dass die Gruppe, die Anzeige gleichzeitig mit dem USA Präsident Besuch in Israel veröffentlich hat um zu unterstrichen: „dass seiner Regierung versagt hat, die wahren Ursachen des Konfliktes anzugehen, die durch die israelische Besatzung der palästinensischen Gebieten und ihre rassistischen Apartheid Politik zugrunde liegen. Die Palästinenser sind Opfer von Demütigungen, Entbehrung und Verlust ihrer Grundrechte und Freiheit der Bewegung auf Tagesbasis.

– Inzwischen, seit dem 14. Dezember 2012, Newtown Grundschule Massaker, 3053 US-Bürger wurden durch Waffengewalt getötet. Selbstmorde, dass geschätzt mit Waffen zu 60% begangen werden, werden überhaupt nicht dazu erwähnt. So berichtet von: Twitter feed@Gun death –