03.02.16 – AFRIKA – KENIA – Afrikanische Führer unterstützen Rückzug aus ICC
-Afrikanische Führer haben einen Vorschlag von Kenia dem internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) zu verlassen, gebilligt.
-Sie glauben das Gericht zu Unrecht zielt auf den Kontinent für die Strafverfolgung während der Missachtung der Menschenrechte in anderen Teilen der Welt ignoriert.
-Die Entscheidung, die bei der Afrikanischen Union (AU) gemacht wurde, ist ein Vorschlag für einen „Fahrplan des Rückzugs der afrikanischen Nationen zu erstellen“ so nach Kenias Präsidenten Aussage.
-„Anderswo in der Welt, viele Dinge passieren–viele eklatante Verletzungen der Menschenrechte geschehen– aber niemand kümmert sich darum,“ sagte Tschads Präsident Idriss Déby, der als Vorsitzender der AU auf der Sitzung gewählt wurde.
-Die Entscheidung des Gerichts zu verlassen ist nicht rechtsverbindlich, und es ist jedes Land überlassen das ICC Tribunal und das Römische Statut des Internationalen Strafgerichthofs anzuerkennen.
-Vor über einem Jahrzehnt das ICC entstand in einem Versuch Kriegsverbrecher und Täter des Genozids, vor Gericht zu bringen, die zu Hause nie angeklagt wurden.
-Das Den Haag-Base Tribunal hat bisher Untersuchungen über Ereignisse in acht afrikanischen Nationen, nämlich Kenia, Elfenbeinküste, Libyen, Sudan, Kongo, Zentralafrikanische Republik, Uganda und Mali gestartet.
-Der jüngste Fall gegen einen afrikanischen Führer ist der Kriegsverbrechen-Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, die Ende Januar gestartet ist. (Ich habe über dem Fall mehrmals berichtet….Gbagbo ist ein Lehrer und Gewerkschaftler….er passte die Franzose nicht, Gbagto wurde mit der Hilfe der französischen Armee und UN abgesetzt, und Quattara auf dem Schild gehoben. Der neue Präsident Alassane Quattara hat das richtige Pedigrees…..er ist ein Kumpel Sarkozy und hat bei dem Internationalen Währungsfonds gearbeitet, er dient sein Master (Frankreich) vorzüglich insbesonders die Kakao-Industrie auszubeuten….die Bevölkerung geht selbstverständlich beschießen….aber sonst ist alles in Butter….. Anm.d.Ü.).
-Jedoch hat der neue Prozess, die afrikanischen Nationen erneut Zweifel auf dem internationalen Justiz-System kommen lassen, und sie sagen, dass die ICC-Justiz sich mit Unrecht nur gegen Afrikaner richtet…….während z.B. Israel für das ICC gar nicht existiert….Anm.d.Ü.
-„Wir weigern uns in einem Fahrzeuge mitzufahren, das vom Kurs abgekommen ist, und das zu Lasten unserer Souveränität, Sicherheit und Menschenwürde“, sagte kenianische Präsident Uhuru Kenyatta in einer Erklärung.
-Er wurde von ICC beschuldigt der Drahtzieher von gewalttätige Vorgänge die in post-Wahlen Kenia 2007-2008 stattgefunden haben. Aber die Beweise könnte gegen ihn nicht gebracht werden, und das ICC-Versuch ist fehlgeschlagen.
-Bereits im November 2015, der äthiopischen Außenminister Tedros Adhanom auch sagte, ICC ist „nicht mehr ein Gericht für alle“……und das sagt alles, da Äthiopien ein Proxy der USA und Westen ist…Anm.d.Ü.
Kommentar: ICC ist eine Kreation von USA und Co. die aus hinter die Kulissen ständig intrigieren und versuchen Politiker die die Vorherrschaft der USA und der Westen nicht beugen wollen. Die Aufgabe dieses Tribunal ist diese Abtrünnige abzusetzen. Bis jetzt wurden afrikanische Führer verfolgt + Serbiens Milosevic. Ein Versuch wurde auch gemacht Präsident al-Assad die Ermordung von den libanesischen Präsidenten Hariri anzuhängen, Deutschland hat in diesem Versuch eine unrühmliche, schändliche Rolle gespielt. Das ICC Tribunal ist eine Beleidigung für die Demokratie und westliche Werte, vorausgesetzt, dass der Westen diese Werte noch besitzt.
mundderwahrheit 