Archiv für die Kategorie ‘Turkey Politik’

FILE PHOTO: US Special Operations Forces in Syrien. © delil Souleiman

-„Fünf oder sechs“ US-Spezialeinheiten Truppen müssen sich von der Stadt al-Rai auf Syriens Grenze mit der Türkei zurückziehen, nachdem die Verbündeten von der Freien Syrischen Armee (FSA) hatten sie  „Ungläubige“ und „Kreuzfahrer“, genannt, so mehrere Medien berichten.

-Das türkische Militär, das im vergangenen Monat offen die syrische Grenze überschritten hatte um gegen den islamischen Staat (IS, ehemals ISIS / ISIL) zu kämpfen, hat zugegeben, dass US-Soldaten bieten eine unterstützende und koordinierende Rolle in der Zusammenarbeit zwischen den syrischen Städten Azaz und al-Rai, berichtet Reuters..

Mindestens zwei Videos auf Twitter am Freitag Abend in Umlauf gebracht, schienen zu zeigen, dass sie nicht in al-Rai willkommen waren.

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-Die Aufnahme zeigt eine Gruppe von aufgeregten Männern, die sich auf dem Platz der Stadt versammelten hatten und anti-amerikanische Slogans in Arabisch riefen, als eine Kavalkade von Fahrzeugen vorbei ging.

-Die Gesänge beinhalteten: “ Nieder mit Amerika“ , „Hunde verschwindet“ und “ Sie kommen nach Syrien um es zu besetzen“ Stimmen im Hintergrund nennen die US-Truppen „Schweine“ und “ Kreuzfahrer“.

-„Wir wollen keinen einzigen Amerikaner in Syrien neben uns kämpfen“ , sagt ein Mann in dem zweiten Video. „Wir sind Muslime, wir sind nicht Ungläubige. Raus von hier!“

-Reuters zitierte einen US – Beamten und einen „Senior Rebellen-Kommandeur“, die bestätigten , dass ein Protest stattgefunden hatte, die endete mit den US – Truppen, die ihren Weg zurück in Richtung der türkischen Grenze nahmen.

-Später, eine Gruppe von Rebellen die angeblich in der Gegend Ahrar al-Sharqiya Miliz vertreten, haben einer Video-Erklärung verbreitet, wo gesagt wird, das die US-Unterstützung von Kurden, die auch islamischen Staat kämpfen, hinter ihren Protest war.

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„Wir und andere FSA Gruppen die in und um Aleppo kämpfen sagen, dass wir eine freie Armee bleiben, und uns weigern, an der Seite der Amerikaner zu kämpfen, die die terroristische kurdische PKK unterstützen. Wir stoppen alle militärischen Aktivitäten bis die US-Truppen nicht die Region verlassen“.

-Der Staat US Department Sprecher John Kirby sagte , die „Rhetorik“ , die von den Rebellen verwendet wurde, ist „nicht angemessen“ und räumte ein, dass die Opposition „ist kein Monolith“ ,  trotzdem lobte noch den Gesamterfolg der türkischen Operation innerhalb Nordsyrien.

-„Wir wussten die ganze Zeit, dass die türkischen Streitkräfte wurden mit einigen Oppositionskräften kooperieren werden, und in dies sie waren erfolgreich. So lassen Sie uns das größere Ziel im Auge behalten, d.h. Teil der Grenze zu kontrollieren, so dass ISIS es nicht verwenden kann „,  sagte er während einer Pressekonferenz in Washington.

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-„Wir haben dies Mal und viele andere Male entdeckt, das in der muslimischen Welt, die USA ihre Truppen, sei es in den Irak oder Afghanistan oder Syrien, werden als Feind und Besatzer gesehen. Zweitens der Vorfall unterstreicht die Probleme der US bei der Identifizierung von moderaten syrischen Rebellen gehabt haben, und das trotz die Milliarden von Dollar die man für ihre „Entwicklung“ ausgegeben wurden, und die Tatsache , dass dies von der vermeintliche Verbündete der FSA kommt, ist nicht wirklich überraschend“, so Max Abrahms, Associate Professor für Politikwissenschaft an der Northwestern sagte RT.

-Das Pentagon sagt, dass es 40 Spezialkräfte Kämpfer wurden zugeteilt um an der türkischen Invasion teilzunehmen. Laut CNN die gemeinsame Operation wurde Operation „Noble Lance“ bezeichnet und ist das erste Mal, das die beiden Kräfte nebeneinander auf syrischem Boden seit dem Beginn des Konflikts gekämpft haben.

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-Die Regierung in Damaskus hat früher die Türkei Überschreiten der Grenze als „Verletzung der Souveränität“, verurteilt.

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http://www.presstv.ir/Detail/2016/09/14/484688/Syria-Turkey-Aleppo-David-Swanson
Das Bild zeigt einen Konvoi der Hilfe Fahrzeuge an die Regierung gehaltene Städte der syrischen Provinz Idlib am April Überschrift 30, 2016. (Foto von AFP)
Das Bild zeigt einen Hilfsonvis Fahrzeuge für Regierung gehaltene Städte der syrischen Provinz Idlib am April Überschrift 30, 2016. (Foto von AFP)

16.09.16 – SYRIEN – Hilfskonvois bleibt in Niemandsland haben die türkisch-syrischen Grenze überschritten aber bleiben stecken – PressTV

Zwei Hilfskonvois bestimmt für Syriens umkämpfte nordwestlichen Stadt Aleppo haben die türkische Grenze überschritten, sind aber in Niemandsland stecken geblieben, und das aufgrund der aktuelle Waffenstillstand  im ganzen Land, die gehalten werden soll.

-Die Konvois, mit jeweils etwa 20 Lastwagen, erreichten Syrien durch die türkische Grenzstadt Cilvegozu am Dienstag. Allerdings, die Lastwagen die vor allem Lebensmittel und Mehl führen haben den türkischen Zoll passiert aber bleiben in der Grenzregion seit Mittwoch stecken.

-David Swanson, der Sprecher des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten, sagte, dass 20 UN-Lastwagen „bereit“ waren die Grenzregion zu verlassen.

-„Die Durchführung nimmt länger als wir gehofft hatten“, sagte er und fügte hinzu, dass „einige Gruppen“ die Hilfe blockierten die dem östlichen Teil von Aleppo erreichen wollen wo immer die Militanten noch das Sagen haben.

-Videoaufnahmen am Mittwoch Online gepostet, zeigten wie Militanten die Castello Straße blockieren, eine wichtige Versorgungsroute, die die humanitäre Hilfe für die Stadt benutzen müssen um Aleppo zu erreichen.

-Swanson betonte ferner, dass die Vereinten Nationen wären bereit „an anderen belagerten und schwer zu erreichenden Orten Hilfsgüter zu liefern… aber nur den Zugang möglich ist“.

Syrer fahren mit ihren Motorrädern an der türkischen Cilvegozu Grenztor am 14. September 2016. (Foto von Reuters)

-Die Entwicklungen kommen einen Tag, nachdem die syrische Regierung gesagt hatte, es wurde jeder nicht autorisierte Hilfe ablehnen, und fügte hinzu, dass die Bereitstellung von humanitärer Hilfe nach Aleppo, vor allem diejenigen, die aus der Türkei kommen, sollte mit der Regierung in Damaskus und den Vereinten Nationen koordiniert werden.

-Die Hilfskonvois wurden geschickt, nachdem einer landesweite Waffenstillstand, unter Vermittlung der Vereinigten Staaten und Russland, am Montag in Syrien in Kraft trat

-Die Sieben-Tage Waffenstillstand ist der zweite Versuch in diesem Jahr von Washington und Moskau ein Ende der syrischen Krise zu erreichen, die im März 2011 gestartet ist.

-Die UNO schätzt, dass mehr als eine halbe Million Menschen im belagerten Gebieten in Syrien leben.

http://www.voltairenet.org/article193141.html
Die Kurdistan-Projekte

Das aktuelle von Frankreich und den Vereinigten Staaten unterstützte Projekt für Kurdistan hat nichts mit dem legitimen zu tun, das bei der Konferenz von Sèvres (1920) von den gleichen Ländern anerkannt wurde. Es betrifft überhaupt nicht das gleiche Gebiet! Dieses Pseudo-Kurdistan ist nur ein Köder des Westens, um die syrischen Kurden gegen Damaskus umzudrehen. Seine Gründung wäre keine Lösung der kurdischen Frage und würde einen Konflikt verursachen, der mit dem fast 70 Jahre alten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern vergleichbar wäre. Um die aktuelle Situation zu entwirren, erläutert Thierry Meyssan hier die widersprüchlichen Positionen der neun wichtigsten ausländischen Mächte, die in diesen Fall verwickelt sind.

| Damaskus (Syrien) | 5. September 2016
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Die Kurden sind ein integraler Bestandteil der syrischen Gesellschaft. Hier die Statue des kurdischen Generals Saladin, „Sultan Saladin“ [al-Malik an-Nāṣir /‘der siegreiche Herrscher’] am Eingang der Altstadt von Damaskus. Er befreite Damaskus im Jahr 1174 und gründete die ayyubidische Dynastie.

Die Truppen-Bewegungen und die Schlachten im Sommer in Nord- Syrien sind für Beobachter Augen unverständlich. Dennoch verfolgt jede gegenwärtige Macht ihre eigenen Ziele mit Hartnäckigkeit.

Obwohl alle Protagonisten behaupten gegen Daesh zu kämpfen, bewegt sich das islamische Emirat wohl, aber zieht sich nur in die Wüste zurück. Das wirkliche Thema der Ereignisse ist aber die mögliche Schaffung eines Kurdistans auf Kosten der arabischen und christlichen Bewohner [1].

Hier ist eine Analyse der Kriegs-Ziele der dortigen hauptsächlichen Mächte, wobei klar ist, dass Syrien ein souveräner Staat ist und dass keiner der unten angeführten Protagonisten nicht das geringste Recht besitzt, Syrien zu amputieren, um einen neuen Staat zu schaffen.

Neun Antworten zur kurdischen Frage, wovon sieben illegal sind

1 – Daesh wird sich der Schaffung eines Kurdistan nicht entgegensetzen, solange es nicht östlich des Euphrat liegt

Das von John Negroponte, dann von General David Petraeus erstellte islamische Emirat im Irak, wird nach wie vor von ihm gesteuert. Letzterer vertraute den Befehl dieser Vereinigung der Muslim-Bruderschaft, der Naqchbandis und der syrisch-irakischen sunnitischen Wüstenstämme, der Türkei an.

So zogen sich die Dschihadisten, anlässlich der Einnahme vom Daesh-besetzten Jarablous durch die türkische Armee, ohne Kampf zurück, indem sie ihrem türkischen Mentor gehorchten.

Nach der Schlacht von Ain al-Arab (Kobané) hat Daesh das Prinzip eines Kurdistans akzeptiert, aber nicht östlich des Euphrat.

2- Die Vereinigten Staaten sind jetzt für die Schaffung eines Kurdistan in Syrien

Der amerikanische Präsident Woodrow Wilson hatte während des ersten Weltkrieges die Schaffung von Armenien, Israel und Kurdistan als einige seiner Kriegsziele gesetzt. Am Ende des Konflikts schickte er die King-Crane Kommission zur Beurteilung der Situation. Diese erklärte:

« Die Kurden verlangen ein sehr großes Territorium, auf Grund ihrer Anwesenheit, aber weil sie mit Armeniern, Türken und Anderen sehr vermischt sind, und untereinander in Kizilbash [2] aufgeteilt sind, Schiiten et Sunniten, scheint es besser zu sein, sie auf das natürliche geografische Gebiet einzuschränken, das zwischen dem Vorschlag von Armenien im Norden und von Mesopotamien im Süden liegt, mit der Kluft zwischen Euphrat und Tigris als westliche Grenze und der persischen Grenze als östliche Grenze. (…) Es ist möglich, die meisten Türken und Armenier, die nur wenige sind, durch einen freiwilligen Austausch der Bevölkerung außerhalb dieses Bereichs zu bewegen und so eine Provinz mit etwa 1 Million Einwohnern, fast lauter Kurden, zu erhalten. Die Sicherheit der Chaldäer, Nestorianer und der syrischen Christen, die in der Region Leben, muss gewährleistet werden.“

Die King-Crane-Kommission besichtigte das Gebiet gerade am Ende des Christen-Massakers, das von 1894 bis 1923 dauerte, zuerst durch das Osmanische Reich und dann durch die Jungen Türken mit Hilfe des zweiten deutschen Reichs und der Weimarer Republik [3]. Sie zeigte sich als sehr vorsichtig über die Möglichkeit, Armenier in einem kurdischen Staat leben zu lassen, weil sie wusste, dass die Türken kurdische Kämpfer verwendeten, um Christen zu töten. Seit November 2015 versuchten die Kurden der YPD die assyrischen Christen im Norden von Syrien gewaltsam zu kurdisieren, was diese alte Wunde wiederbelebte [4].

Wie auch immer, ein Kurdistan entstand auf dem Papier durch die Konferenz von Sèvres (1920). Aber gegenüber der türkischen Revolte unter der Leitung von Mustafa Kemal entstand Kurdistan niemals und die Vereinigten Staaten verzichteten darauf durch den Vertrag von Lausanne (1923).

Es sei auf dieser von der Website „Die Schlüssel im Nahen Osten“ genommenen Karte darauf hingewiesen, dass Präsident Wilson geplant hatte, Kurdistan in der aktuellen Türkei und in einem kleinen Teil des aktuellen irakischen Kurdistan zu erstellen. Das aktuelle Syrien war überhaupt nicht von diesem Projekt betroffen.

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Während des türkischen Bürgerkrieges gab das Syrien von Hafez Al-Assad der PKK seine Unterstützung auf der Basis der Vorschläge von Präsident Wilson. Es gewährte dem Führer der PKK, Abdullah Öcalan, politisches Asyl, dessen schriftliches Versprechen lautete, niemals auf das syrische Territorium Anspruch zu erheben. Bei der Volkszählung von 1962 gab es nur 162 000 Kurden in Syrien, 1 Million Kurden suchten Zuflucht in Syrien und erhielten auch politisches Asyl. Sie sind jetzt 2 Millionen und haben im Jahre 2011 die syrische Staatsbürgerschaft bekommen. Zu Beginn des Krieges kämpften sie mit von Damaskus zur Verfügung gestellten Waffen und Gehältern gegen die islamistischen Söldner, um Syrien zu verteidigen.

Die Vereinigten Staaten versprachen dann verschiedenen kurdischen Führern im Irak, Syrien und in der Türkei, als sie ihre Meinung geändert hatten, ein Staat für sie in Syrien zu fertigen, falls sie sich gegen Damaskus wendeten. Manche haben das akzeptiert.

Anfang 2014, als die Gruppe von David Petraeus die Entwicklung von Daesh und die Invasion von Al-Anbar (Irak) geplant hatten, ließ sie die kurdische regionale Regierung Iraks die Ölfelder von Kirkuk erobern. Dies geschah ohne jegliche internationale Verurteilung, die Öffentlichkeit kümmerte sich nur um die begangenen Verbrechen von Daesh.

3- Russland unterstützt die Rechte der kurdischen Minderheit

Zunächst unterstützt Russland das Projekt einer autonomen kurdischen Region in Syrien nach dem Vorbild der eigenen autonomen Republiken. Eine Vertretung der YPG wurde im Februar in Moskau eröffnet.

Bei den empörten Reaktionen der Syrer wurde sich Russland jedoch bewusst, dass die Situation in diesem Land sich von der russischen unterscheidet. Die syrischen Minderheiten sind derart verschachtelt, dass es keine Region gibt, wo sie in der Mehrheit sind. Im Laufe der Jahrtausende hat sich die Verteidigung des Landes aus der Mischung der Bevölkerung organisiert, damit sich der Rest der Bevölkerung überall gegen eine mit einem möglichen Eindringling verbundene Minderheit schützen kann. Daher garantiert der syrische Staat nicht die Rechte von Minderheiten, indem er ihnen die Verwaltung verschiedener Regionen überträgt, sondern durch die Organisation von weltlichen Institutionen und einer weltlichen Verwaltung auf religiöser und ethnischer Ebene.

Russland geht heute die kurdische Frage daher anders an. Es setzte sich für den Schutz der Minderheiten im Allgemeinen und besonders von dieser kurdischen ein, aber drängte sie, sich zu entscheiden: für oder gegen die Islamisten. In der Tat, für den Augenblick kämpfen die Kurden aller Arten gegen die Islamisten, nicht weil sie Islamisten sind, sondern um Territorien zu gewinnen und sie wiederum zu ihrem Vorteil zu besetzen. Daher befahl Russland ihnen anzugeben, mit wem sie verbündet sind: Washington oder Moskau.

4- Die Türkei will ein Kurdistan in Syrien, das von den Barzani verwaltet wird

Ankara verweigert die Existenz eines syrischen Kurdistans als Rückhalts-Basis für die PKK, das sich auf seine Kosten auf die Türkei ausdehnen könnte. Ankara unterhält ein sehr gutes Verhältnis mit der regionalen Regierung des irakischen Kurdistan und hat keinen Grund, gegen die Schaffung eines syrischen Kurdistan zu sein. Deshalb hatte Präsident Recep Tayyip Erdoğan ein geheimes Abkommen mit einem der zwei Ko-Vorsitzenden der syrischen YPG geschlossen, um diesen Staat zu unterstützen. Dieses Abkommen widerstand jedoch nicht der Unterdrückung der türkischen Kurden durch den gleichen Erdoğan, nach ihrem Durchbruch in den Parlamentswahlen vom Juni 2015 [5].

Die türkischen Rechtsextremen, sei es die MHP und die Grauen Wölfe oder die Milli Görüş von Präsident Erdoğan, besitzen eine rassistische Ideologie. Laut diesen Parteien und Milizen muss die Türkei islamisch sein und auf einer türkisch-mongolischen Rasse beruhen, was die Vertreibung der Christen und Kurden gebietet. Diese Ansicht wird nicht von der Opposition geteilt, so dass eine große Anzahl von Kurden perfekt integriert ist.

Als der Gründer der Grauen Wölfe, Alparslan Türkeş, stellvertretender Ministerpräsident wurde und öffentlich die mögliche Liquidation der Kurden nach dem Modell der Liquidation der Christen während des Völkermords der Armenier und der anatolischen Griechen vom Schwarzen Meer evozierte, baut Abdullah Öcalan die PKK auf. Er bekommt politisches Asyl in Damaskus bis zum Jahr 1998, bis Ankara seinem Nachbarn droht ihn zu vernichten, wenn er ihm weiterhin Asyl gewährt. Hafez Al-Assad bittet dann Öcalan, ein anderes Gastland zu finden. Er wird schließlich vom Mossad, mit Hilfe der Kurden der KDP in Kenia entführt und in der Türkei inhaftiert.

5- Iran ist gegen die Schaffung eines Kurdistans

Etwa 4,5 Millionen Kurden sind Iraner. Sie haben eine Region, wo sie die Mehrheit bilden. Wenn sie auch rechtliche Gleichstellung haben, bleibt ihre Region Objekt der Diskriminierung und ist weniger entwickelt als jene, die mit Persern bevölkert sind.

Die Islamische Republik hängt sehr an der Unantastbarkeit der Grenzen, besonders weil die Schaffung eines neuen Staates den Separatismus von anderen Minderheiten, wie z. B. der Balutschen, fördern könnte.

Schließlich kann der Iran als Verbündeter von Syrien nicht gestatten, dass ein Kurdistan auf seine Kosten geschaffen wird.

6- Die kurdische regionale Regierung vom Irak befürwortet die Schaffung eines Groß-Kurdistans diesseits und jenseits der irakisch-syrischen Grenze

Die kurdische regionale Regierung Iraks betrachtet mit Sorge die Kurden Syriens. In der Tat, die beiden Gruppen der Bevölkerung sprechen nicht die gleiche Sprache (nämlich Gorani und Kurmandschi) und hatten eine konfliktreichen Geschichte während des Kalten Krieges. Die Kurden vom Irak filtern den Zugang der Kurden Syriens zu ihrem Hoheitsgebiet und verbieten ihn jenen, die sie verdächtigen, immer noch der türkischen PKK anzugehören.

Präsident Massoud Barzani hat seine Machtposition seit 2012 eigenmächtig verlängert und die Abhaltung von Wahlen verhindert. Er errichtete ein korruptes und autoritäres Regime und zögert nicht, seine Gegner ermorden zu lassen. Er hat das Territorium seiner Region mit Hilfe von Daesh um 40% vergrößert, die Ölfelder von Kirkuk annektiert, und dann das von Daesh gestohlene Öl über eine Pipeline verschachert. Die Eroberung der auf der Karte unten schraffierten Gegend ermöglicht eine geografische Kontinuität zwischen seinem Gebiet und einem möglichen nord-syrischen Kurdistan.

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Nachdem die kurdische regionale Regierung Iraks während der Schlacht von Ain al-Arab (Kobané) Daesh unterstützt hatte, näherte sie sich auf Antrag Washington der YPG und gab ihr symbolische Unterstützung. „Präsident“ Massoud Barzani verkündet regelmäßig, dass seine Region ihre Unabhängigkeit erklären werde und dass er dann vorhabe, einen Teil von Syrien zu annektieren. Er ist jedoch entschieden gegen die Schaffung eines Kurdistans unter der Leitung von Saleh Muslim.

7- Israel ist für die Schaffung eines Groß-Kurdistans im Irak und in Syrien, aber nicht in der Türkei

Um seine Sicherheit zu garantieren hat Israel zunächst auf die Schaffung von entmilitarisierten Zonen an seinen Grenzen, auf Kosten seiner Nachbarn, gesetzt: den ägyptischen Sinai und den Süd-Libanon. Aber mit der Entwicklung der Raketen, hat es diese Strategie aufgegeben und sowohl den Sinai als auch den Süd-Libanon evakuiert. Seit 1982 entwickelt Israel eine Strategie zur Kontrolle von hinten der drei großen Mächte in der Region, von Ägypten, Syrien und dem Irak. Dazu förderte es die Gründung eines unabhängigen Staates, des Süd-Sudan, und arbeitet heute an der Schöpfung eines Groß-Kurdistans halb auf Syrien, halb auf dem Irak.

Seit dem Kalten Krieg unterhält Israel sehr enge Beziehungen mit der Barzani-Clan, der heute im irakischen Kurdistan an der Macht ist.

8- Frankreich ist für die Lösung des Kurdenproblems ohne das türkische Gebiet einzuschränken

2011 haben die französischen und türkischen Minister für auswärtige Angelegenheiten, Alain Juppé und Ahmet Davutoğlu, einen Vertrag für die Unterstützung der Türkei in den Kriegen gegen Libyen und Syrien (der noch nicht begonnen hatte) unterzeichnet, und zwar als Gegenleistung für die Unterstützung der künftigen türkischen EU-Mitgliedschaft und für die Lösung der kurdischen Frage auf Kosten der Nachbarn der Türkei. Mit anderen Worten, Frankreich setzt sich ein, einen unabhängigen Staat zu schaffen, in Syrien, im Irak oder zugleich in beiden Ländern, um die PKK-Mitglieder dorthin zu vertreiben. Dieser Vertrag, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit plante, ist natürlich geheim geblieben und nicht von den Parlamenten ratifiziert worden.

Am 31. Oktober 2014 empfing François Hollande Präsident Recep Tayyip Erdoğan im Elysée-Palast. Einer der zwei Ko-Vorsitzenden der syrischen YPG, Saleh Muslim, kam heimlich zu ihrer Sitzung. Die drei Männer verpflichteten sich, in Syrien, auf Kosten seiner derzeitigen Bewohner ein Kurdistan zu schaffen, für welches Saleh Muslim zum „Präsidenten ernannt werden sollte“.

Jedoch nach der Schlacht von Ain al-Arab (auf kurdischem Kurmandschi: Kobané) empfing Präsident Hollande, diesmal aber offiziell, auf Antrag der Vereinigten Staaten, den anderen Co-Präsidenten der YPG, Asya Abdullah, was in Ankara (8. Februar 2015) Wut aufkommen ließ. In der Tat, Frau Abdullah gilt als eine dem Führer der PKK, Abdullah Öcalan, loyale Person und damit gegen eine Präsidentschaft von Saleh Muslim.

Nach der neuen Haltungs-Änderung von Paris als Folge der Pariser Attentate hat Frankreich durch den Sicherheitsrat die Resolution 2249 durchgebracht, militärisch gegen Daesh intervenieren zu können, was ein ausgezeichnetes Alibi für die Schaffung des neuen Staates bietet. Aber die Vereinigten Staaten und Russland wiesen im letzten Moment das französische Projekt zurück, so dass Paris ohne Zustimmung von Damaskus in Syrien nicht eingreifen könnte.

9- Die drei wichtigsten kurdischen Fraktionen sind für die Schaffung eines Kurdistans, wo auch immer, solange sie die Kontrolle darüber innehaben und nicht ihre Konkurrenten

Die Kurden haben sich während des Kalten Krieges in pro-US-amerikanische (PDK) und pro-russische (PKK) Parteien geteilt. Die YPG stellt die Flüchtlinge der PKK in Syrien dar. Zu dieser fundamentalen Trennung kommen dann noch andere hinzu, wodurch es heute etwa 20 kurdische Parteien gibt.

Die kurdische Gesellschaft ist eine Clan Gesellschaft, die an jene im Süden von Italien erinnert, in der die politische Zugehörigkeit eher durch die Familie als individuell entschieden wird.

Im 18. und 19. Jahrhundert haben die kurdischen Führer immer Allianzen mit Großmächten bevorzugt und nicht mit den Menschen, mit denen sie lebten. So zogen sie sich aus der Affäre auf Kosten der eigenen Bevölkerung; eine Situation, die an das Verhalten der maronitischen Führer im Libanon erinnert.

1974 / 75 verbündeten sich die Kurden im Irak mit den Vereinigten Staaten gegen Ahmad Hassan al-Bakr. Aber sie griffen nicht ein, als dieser sie unterdrückte. Von einem Senatsausschuss befragt, ob er sich nicht schäme sie verlassen zu haben, antwortete Staatssekretär Henry Kissinger trocken: „die Außenpolitik der Vereinigten Staaten ist keine gemeinnützige Sache.“

Die kurdischen Führer, die das amerikanische Projekt akzeptiert haben mit der Hoffnung in der Zukunft einen Zugriff auf wichtige Funktionen des Staates zu bekommen, lehnen die Verantwortung für die Nakhba ab, um nicht von den künftigen Machtpositionen ausgeschlossen zu werden [6]. Es würde in der Tat genügen, die arabischen und christlichen assyrischen Bevölkerungen, die im nördlichen Syrien leben und die sie freundlich aufgenommen hatten, zu vertreiben oder zu töten.

Der heutige Einsatz von Gewalt, um jedes dieser Projekte voranzutreiben

Im Laufe des Sommers 2016 haben die Vereinigten Staaten direkt die FDS (d.h. Mitglieder der YPG und einige arabische und christliche Söldner) unterstützt, um die von Daesh besetzte Stadt Manbij einzunehmen, welche sie selbst indirekt über die Türkei unterstützen. Sofort nach dem Sieg hat das Pentagon die YPG zum Rückzug aus der gerade eroberten Stadt gezwungen, zum Vorteil von Gruppen die Gegner von Damaskus sind.

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Am 23. August 2016 haben der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan und sein Kollege vom kurdischen Irak, Massoud Barzani, im weißen Palast ein Bündnis gegen die anderen Kurden geschlossen.

Am 23. August wurde der Präsident der regionalen Regierung vom irakischen Kurdistan, Massoud Barzani, von den wichtigsten türkischen Führern mit Ehren empfangen. Er bekam ein zweistündiges Interview mit Präsident Erdoğan. Das Irakische Kurdistan hat der Türkei Unterstützung gegen die Kurden der PKK geboten und mit der Türkei einen Plan ausgearbeitet, um ihre Einrichtungen in den irakischen Bergen zu zerstören. Darüber hinaus erwähnten beide Parteien die Zusammenarbeit im Energiebereich – wahrscheinlich die Art und Weise weiterhin das von Daesh gestohlene Öl zu verkaufen-.

Noch am selben Tag fiel die türkische Armee im syrischen Gebiet ein und nahm Daesh die Stadt Dscharablus (zwischen der Grenze und Manbij) weg. Dieser Vorgang erfolgte ohne Kampf, weil Daesh seinem türkischen Mentor gehorcht. Darüber hinaus gab es bis jetzt nie eine Schlacht zwischen der türkischen Armee und Daesh, weder hier noch anderswo.

Um ihren Vorteil weiter voran zu treiben ist die türkische Armee weiter vorgestoßen, indem sie Dörfer einnahm und Manbij näher rückte. Obwohl die Vereinigten Staaten ihr geboten, zu stoppen, setzte sie ihren Marsch fort. Die CIA gab darauf der YPG Anti-Tank Raketen, die sie zunächst auf die türkischen Panzer abfeuerte (aber nicht in Jarablous) und dann auf den türkischen Flughafen von Diyarbakır. Die türkische Armee hatte die Nachricht schnell kapiert und zog sich auf Jarablous zurück und übergab die Dörfer im Süden der Stadt an turkmenische Milizen, die diesmal unter der leeren Flagge der freien syrischen Armee FSA operierten.

Am Tag nach dem Besuch von Massoud Barzani besuchte auch US-Vizepräsident Joe Biden die Türkei. Als er Senator war, hatte er ein Gesetz eingereicht, um die Unabhängigkeit des Irakischen Kurdistan zu verkünden. Er hat erklärt, er habe die YPG gebeten, sich vom Westen des Euphrat Flusses – ein Gebiet, zu dem Manbij gehört-, zurückzuziehen, sonst würde Washington alle Unterstützung „für die“ Kurden beenden. Aber da Daesh bereits wissen ließ, dass es nicht die YPG östlich des Euphrat Fuß fassen lassen würde, ist es nicht klar, welches Territorium der YPG noch übrigbleibt.

Letztlich ist eine stillschweigende Vereinbarung zwischen Ankara und Damaskus entstanden, um ein von der YPG verwaltetes Kurdistan zu verhindern, während eine andere Vereinbarung zwischen dem Pentagon und der YPG formell abgeschlossen wurde, damit sie sich nicht untereinander beschießen, trotz der neuen Wende von Washington gegen die Schaffung eines Kurdistan.

Übersetzung
Horst Frohlich

[1] In diesem Artikel sind die vier großen kurdischen Parteien:
- die PKK, während des Kalten Krieges von Abdullah Öcalan geschaffene marxistisch-leninistische Partei
- die YPG, erstellt von politischen nach Syrien verbannten Türken der PKK.
- die KDP, um die Familie Barzani im Irak, deren Führer während des Kalten Krieges öffentlich für den Mossad gearbeitet haben und die mit Israel in Verbindung bleiben.
- die PUK, nahe der Familie Talabani, dem Iran nahestehend.

[2] Die Kizilbash sind ein iranischer Sufi-Orden.

[3] „Die Türkei von heute setzt den armenischen Genozid fort“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Sabine, Voltaire Netzwerk, 2. Mai 2015.

[4] „Die Vereinigten Staaten und Israel beginnen die Besiedlung des Nordens von Syrien“, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 2. November 2015.

[5] „Erdoğan: Schon 5.359 Kurden „neutralisiert““, Übersetzung Sabine, Voltaire Netzwerk, 31. März 2016.

[6] Die Nakhba (Arabisches Wort das Katastrophe bedeutet) bezieht sich auf die ethnische Säuberung und Vertreibung von 700 000 bis 750 000 Palästinensern, anlässlich der Auto-Proklamation des Staates Israel im Jahr 1948.

China und Syrien
Der Niedergang der Nato
Die neue britische Außenpolitik

 

 Der Irak bombardiert gegen den Willen der USA einen Daesh-Konvoi
Deutschland stellt sich Fragen über Verbindungen zwischen der Türkei und Daesh

 

Exklusiv: Saudi-Arabien baut eine Botschaft in Israel
Libanons Banken teilweise durch ein US-Gesetz blockiert

 

https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/40334-erdogan-turkei-befreite-400-quadratkilometer/
Erdoğan: Türkei „befreite“ 400 Quadratkilometer von IS und YPG

Der türkische Präsident Erdoğan zeigt sich mit dem bisherigen Verlauf der von der türkischen Armee unterstützten Offensive im Norden Syriens zufrieden. Washington und Moskau mahnen jedoch zur Zurückhaltung gegenüber den kurdischen YPG-Milizen.

Der türkische Präsident Erdoğan zeigt sich mit dem bisherigen Verlauf der von der türkischen Armee unterstützten Offensive im Norden Syriens zufrieden. Washington und Moskau mahnen jedoch zur Zurückhaltung gegenüber den kurdischen YPG-Milizen.
Die türkische Offensive im Norden Syriens verläuft nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan erfolgreich. Der Armee sei es gelungen, große Landstriche vom IS und der US-unterstützten kurdischen YPG zu „befreien“.

Die Türkei will das Grenzgebiet Nordsyriens nicht nur vom IS

„Keiner kann von uns erwarten, dass wir einen Terrorkorridor an unserer Südgrenze zulassen“, wurde Erdoğan aus einer Nachrichtenkonferenz von der Agentur Reuters zitiert.

Der Präsident fügte hinzu, die Türkei habe lange die Bildung einer „Sicherheitszone“ in Syrien angestrebt. Andere Weltmächte hätten dieses Ansinnen allerdings ignoriert.

Erdoğan insistierte darauf, dass der „Islamische Staat“ und die kurdische YPG, die als syrischer Ableger der PKK gilt, in gleichem Maße eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Türkei darstellen würden. Ankara lehnt es ab, einen Unterschied zwischen beiden Gruppierungen zu machen.

Von der Türkei unterstützte FSA-Rebellen sind am 24. August in Dscharablus, der syrischen IS-Hochburg an der türkischen Grenze, einmarschiert. Nachdem der IS zurückgedrängt worden war und sich auf die Stadt al-Bab zurückgezogen hatte, rückten türkische und FSA-Truppen auf Stellungen der YPG vor, die zuvor ihrerseits in das durch den Abzug des IS entstandene Vakuum nördlich des Flusses Sadschur eingesickert waren. Pro-türkische Einheiten drängten die Kurden-Kämpfer, die in Syrien von den USA und anderen westlichen Staaten unterstützt werden, binnen 30 Stunden in die Region südlich von Sadschur zurück.

Insgesamt soll die von der türkischen Armee gestützte Offensive bis dato dazu geführt haben, dass sich der IS und die YPG aus einem Territorium von insgesamt 400 Quadratkilometern zurückgezogen hätten.

US-Beamte reagierten auf die Konfrontationen mit der Forderung an die Türkei, die YPG nicht anzugreifen. Für Washington stellten die Zusammenstöße einen „Quell tiefer Besorgnis“ dar, heißt es. Auch Moskau rief Ankara mit Blick auf das Vorgehen gegen die kurdischen Milizen zur Räson. Außerdem solle die Türkei ihre Operationen mit Regierungsvertretern in Damaskus koordinieren, erklärte Russland.

Die Regierung in Damaskus indes verurteilte die türkische Intervention als Verletzung der syrischen Souveränität. Insgeheim soll die Türkei jedoch die al-Assad-Regierung auf dem Umweg über Moskau über die militärischen Operationen gegen den IS und die YPG informiert haben, heißt es aus inoffiziellen Quellen. Mindestens 1.500 FSA-Kämpfer, darunter mehrheitlich Turkmenen, schlossen sich bislang den türkischen Operationen an, berichten einige Medien. Andere Quellen sprechen von bis zu 4.000 FSA-Kämpfern, die an der türkischen Operation „Schild des Euphrat“ beteiligt sein sollen.

 

http://www.presstv.ir/Detail/2016/08/30/482408/Iraq-Kurdistan-SOMO

Di 30. August 2016 15.29 Uhr
Diese Datei Foto zeigt das SN Olivia Tanker.
Diese Datei Foto zeigt das SN Olivia Tanker.

31.08.16 – IRAK für den Versand von Kurdistan Öl 3 Tanker in der schwarzen Liste

-Die irakische staatlichen Ölfirma hat drei Tanker in der Transport von Rohöl aus der halbautonomen nördlichen Region Kurdistan beteiligt, in seine schwarze Liste gesetzt, die die Zentralregierung in Bagdad umgehrn um Öl zu exportieren.

-In einem Brief an Ölmarktteilnehmer gesendet und von Reuters gesehen, die staatliche Organisation für die Vermarktung von Öl (SOMO) sagte, dass es nicht die Schiffe Maran Centaurus, Four Smile und SN Olivia erlauben würde irakische Häfen zu andocken  oder Ausfuhr kurdische Rohöl zu betreiben.

-Die Entwicklung kam einen Tag nachdem der irakischen Regierung ein Abkommen mit der irakischen Kurdistan Regionalregierung (KRG) erreichte, um Gespräche über Öl-Einnahmen-Aufteilung der  zu starten.

-Die Verhandlungen konzentrieren sich über die Produktion und Verteilung von Rohöl aus der kurdischen Region und dem nahe gelegenen Kirkuk Bereich, sagte das Büro des irakischen Premierministers Haider al-Abadi in einer Erklärung.

-Anfang dieses Monats, Bagdad hat auch Versand von Rohöl aus den Kirkuk Felder nach Kurdistan wieder aufgenommen.

-Letzte Woche jedoch, Bagdad hat davor gewarnt, man könnte die Kirkuk Rohöl in den Iran mit dem LKW schicken. anstatt es in Kurdistan über eine Pipeline zu befördern, wenn die Gespräche mit der KRG zusammenbrechen würden.

-Die irakische Regierung hat sich in einer Ölstreit mit der KRG eingelassen. Seit Mitte 2015 hat Kurdistan Rohöl unabhängig exportiert und beschuldigte Bagdad eines Öl Revenue-Sharing-Abkommen nicht beachtet zu haben und nicht genug Geld nach Erbil übertragen.

-Kurdistan exportiert rund 500.000 Barrel  ihrer Rohöl aus dem türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan, pro Tag (bpd).

-Sinkende Ölpreise haben die kurdische Region schwer getroffen, die wie die Hauptstadt Bagdad, stützt sich stark auf die Öleinnahmen, die die Mehrheit ihre Einkommen darstellen.

-Dies ist, während die nördlichen und westlichen Teilen des Irak von grausamen Gewalt seit Daesh Terroristen im Juni 2014 eine Offensive starteten, geplagt wurden.

Dieses Bild, etwa fünf Kilometer westlich der türkischen Grenzstadt Karkamis in der südlichen Region von Gaziantep am 25. August genommen, 2016, zeigt türkische Armee Panzer stehend, indem sie in Syrien zu überschlagen. (AFP)
Dieses Bild, etwa fünf Kilometer westlich der türkischen Grenzstadt Karkamis in der südlichen Region von Gaziantep am 25. August 2016 genommen, zeigt türkische Armee Panzer wie sie dabei sind nach Syrien zu überschlagen. (AFP)

31.08.16 – SYRIEN – 50 türkische Panzer in syrischen Stadt Jarablus: Leiter kurdische Gruppe

-Der Führer einer kurdischen Gruppe in Syrien sagt etwa 50 türkische Panzer Nordsyrien wurden bereitgestellt, wo früher das türkische Militär eine Operation gegen Kurden und der Daesh Terrorgruppe gestartet hatte.

-Elham Ahmad, der Co-Präsident des Syrischen Demokratischen Rates, sagte RT am Sonntag, dass 50 türkische Panzer  unter Luftdeckung von türkischen Kampfjets, in die Stadt Jarablus in Nordsyrien, eingesetzt worden war.

-Die türkischen Streitkräfte betraten Jarablus am 24. August. Sie dann verbunden sich mit Anti-Damaskus Militante um die Kontrolle der syrischen Stadt von Daesh und Kurden zu gewinnen, die selbst gegen die Terrorgruppe kämpfen.

-Die kurdische Kräfte in der Gegend waren die der Schutzeinheiten des kurdischen Volkes, oder YPG, die von den USA unterstützt werden, jedoch von Ankara als feindlich angesehen werden.

-Am 25. August, die YPG Militanten, Bestandteil einer kurdisch-arabischen Allianz, die als syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) bekannt ist, begann aus den Gebieten westlich des Euphrat im Osten Bank offenbar unter türkischen und US-Druck sich zurückzuziehen.

-Doch über den Rückzug der YPG und die Tatsache, dass der Bereich, dem Rest der SDF-Mitglieder überlassen wird kommentieren, Ahmad sagte, das der Rückzug, auf der Grundlage einer Vereinbarung mit der US-geführten Koalition, die angeblich Daesh in Syrien bombardieren wurde, stattfand..

-Kurdische Kräfte hatte zuvor Manbij von Daesh befreit, eine andere syrische Stadt, die, wie Jarablus, westlich des Euphrat liegt.

-Ein Ziel ders türkischen Einfall in Syrien war offenbar um zu verhindert, dass die kurdische Kräfte weiter voran kamen.

-Ahmad sagte, die Kontrolle über Manbij wurde jetzt in die Stadt ansässige der Militärrat übergeben, die mit der SDF verbündet ist.

-Sie sagte jedoch, der Militärrat derzeit kämpft gegen die türkische unterstützte bewaffneten Gruppen, die die Städte im Norden von al-Bab und Aleppo zu erreichen versuchen.

-Die USA am Montag kritisiert, die Auseinandersetzungen zwischen türkischen unterstützten Kräften und der SDF im nördlichen Syrien als „inakzeptabel“ und alle bewaffneten Akteure in den Kämpfen sich auf den Kampf gegen Daesh zu konzentrieren.

-In ihrem Sonntags Bemerkungen, Ahmed beschuldigt Ankara Militante Gruppen zu unterstützen, deren Übergang in Syrien zu erleichtern und damit Öl ins Feuer des syrischen Konflikts zu giessen.

https://deutsch.rt.com/meinung/40147-endspiel-in-syrien-schlacht-um/
Endspiel in Syrien: Die Schlacht um Aleppo und der ‚Plan C‘

Vom Krieg gezeichnet: Die syrische Stadt Alappo

Vom Krieg gezeichnet: Die syrische Stadt Alappo
Die Schlacht um Aleppo hat die al-Kaida-Gruppen in ihr verzweifeltes letztes Stadium getrieben, wobei der Stellvertreterkrieg gegen Syrien in seine abschließende Phase gelangt. Die Befreiung von Aleppo wird den Anfang vom Ende einläuten.

von Prof. Tim Anderson, übersetzt von Hermann Ploppa

Die vielen Landkarten im Internet sind schlicht irreführend. Sogar vor dem Eingreifen der russischen Luftwaffe in den Konflikt im September 2015 beherrschte die syrische Regierung 85 Prozent der bevölkerten Gebiete des Landes. Aber Aleppo zurückzugewinnen, ist entscheidend für die Kontrolle Syriens über den Norden und über die Nachschublinien des schrumpfenden Territoriums des IS im Osten.

Syriens Hauptproblem stellten die halb offenen türkischen Nachschublinien der dschihadistischen Armeen dar, die die 800 Kilometer lange Nordgrenze überquerten, und der von Türkei, Saudi-Arabien und Katar unterstützte Vormarsch des IS von Osten her. In den letzten zehn Monaten hat die syrische Allianz erfolgreich an beiden Fronten Boden zurückgewonnen. Obendrein befindet sich die Türkei seit dem Juli 2016 im Chaos mit ihren ganz eigenen Problemen.

Viele folgen der Logik der beherrschenden Kräfte, aber um die Endphase in diesem Krieg zu verstehen, ist auch die Logik des Widerstands nicht weniger wichtig. Syrien tritt den Beweis an, dass unabhängige Völker, die einig sind und Widerstand leisten, im Endergebnis mehr zu bestimmen haben als je zuvor.

Gut ausgerüstet sind die sogenannten Rebellen, die gegen die Regierung von Bashar al-Assad kämpfen

Washingtons Krieg gegen Syrien begann mit dem Einsatz sektiererischer Armeen, um die Regierung in Damaskus zu stürzen. Nach wie vor sprechen die westlichen Medien von ‚moderaten Rebellen‘, aber die Beweislage ergibt eindeutig, dass die USA und ihre Verbündeten jede einzelne bewaffnete Gruppierung in Syrien unterstützt haben, einschließlich der westlichen Gruppe, allen voran die ehemalige Jabhat al-Nusra (die jetzt umgetauft wurde in ‚Jabhat Fatah al-Sham‘, um den syrisch-russischen Bombenangriffen zu entgehen). Dazu stieß die östliche Gruppe DAESH-ISIS. Alle verbindet eine ähnliche heimtückische sektiererische Ideologie.

Ungeachtet des Blutbades und der rhetorischen Spielchen ist die Aggression, die in Plan A steckt, gescheitert.

Der ‚Plan B‘ zielte auf die Aufteilung des Landes durch das Ausreizen der, wie es die USA sahen, ‚kurdischen Karte‘.

Mal ganz davon zu schweigen, dass jegliche Bestrebung, Syrien aufzuteilen, gegen die Bestimmungen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates verstößt, die noch einmal die ‚klare Verpflichtung der Vereinten Nationen zur Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und territoriale Integrität der Syrischen Arabischen Republik‘ bestätigt. Die USA ignorieren solche Nettigkeiten einfach.

Nichtsdestoweniger scheitert Plan B dank des Zusammenhalts syrischer Gemeinschaften, durch deren Unterstützung der syrischen Armee sowie durch eine starke regionale Solidarität, besonders vom Iran, von Russland, der Hisbollah sowie der nationalistischen palästinensischen Milizen.

Sogar Syriens kurdische Milizen arbeiteten mit der syrischen arabischen Armee zusammen und verließen sich auf sie. Was immer Syriens Kurden wünschen: wenn es zu einer Abstimmung käme, würden die Syrer keine Föderalisierung unterstützen, die das Land nur schwächen würde gegen seine Feinde.

Plan C

‚Plan C‘könnte stattfinden, wo die Kräfte besser zusammenwirken. Washingtons ‚Schurkenstaat‘ ist ein schlechter Verlierer. Washington brauchte sieben Jahre, um sich aus Vietnam zurückzuziehen, nachdem es bereits wusste, dass es verlieren würde. Jedoch verfügt Syrien in der Person des russischen Präsidenten über einen Meister-Diplomaten, der willens und in der Lage ist, einen ‚ehrenvollen‘ nordamerikanischen Rückzug zu präsentieren.

Präsident Putin ermöglichte Präsident Obama schon früher einmal einen ehrenvollen Rückzug, und zwar im September 2013. Damals wurde die syrische Regierung beschuldigt, die eigene Bevölkerung mit Chemiewaffen getötet zu haben. Tatsächlich ging der Angriff mit chemischen Waffen aber von der Terrormiliz Jabhat al-Nusra und ihren Partnern aus (siehe Anderson 2016, Kapitel Neun). Es wurde ein Deal ausgehandelt: die syrische Armee vernichtete ihre Arsenale an chemischen Waffen (die als Abschreckung gegen die Atommacht Israel gedacht waren, und nicht als Waffen gegen die eigene Bevölkerung). Im Gegenzug verzichteten die USA darauf, Syrien militärisch anzugreifen.

Wir können einen ähnlichen Handel erkennen, wenn Putin Obamas staatsmännische Rolle bei der Unterstützung von Friedensbemühungen in Syrien feiert und damit Washington ermöglicht, Syrien thematisch ‚auf das Abstellgleis‘ zu schieben, wie es das bereits im letzten Jahr mit dem Iran tat. Selbstverständlich würde das eine ungeheuerliche Lüge bedeuten, aber diese Lüge könnte vielleicht wenigstens weiteres Blutvergießen beenden helfen.

Die Folgen des Krieges: Friedhof in Syrien

Ein Regimewechsel in der Türkei könnte gewiss für einen solchen Plan hilfreich sein. Jedoch ob nun Erdogan die Meuterei seiner eigenen Streitkräfte auf Dauer überlebt oder nicht: ein Wandel in den politischen Rahmenbedingungen verändert die Rolle, die die Türkei in Syrien spielt. Während seine Stellvertreterarmeen verlieren, versucht Ankara seine miserablen Beziehungen mit Russland zu reparieren, während sich die Beziehungen zu Washington verschlechtern. Erdogan beschuldigt die USA, ob zu Recht oder zu Unrecht, den jüngsten Putschversuch unterstützt zu haben.

Jede Ausführung von ‚Plan C‘ in den wenigen Monaten, die der Obama-Regierung noch verbleiben, würden vielleicht die Fragen der ideologischen Kampagnen und Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, Iran und Hisbollah, also Israels entscheidenden Gegenspielern, ungelöst zurücklassen.

Die Erfahrungen aus Washingtons früheren Kriegen in Lateinamerika und Vietnam lehren uns, dass die USA unbedingt ihre Mythen am Leben erhalten wollen, ihre ‚offizielle Geschichte‘, und zwar so lange wie möglich.

Aleppo stellt den abschließenden Umkehrpunkt in diesem Konflikt dar, nach der Befreiung von Homs, Kusseir und Palmyra. Entscheidende Wendungen im Kriegsgeschehen zerstören die Moral sowohl der Dschihadisten als auch von deren Geldgebern. Nicht einmal Fanatiker sind darauf erpicht, an einer offenkundig der Niederlage geweihten Sache beteiligt zu sein.

Seit dem letzten Jahr haben die sektiererischen Gruppen im ländlichen Raum um Damaskus ständig an Boden verloren. Die Hauptstadt selber, mittlerweile angeschwollen auf sieben bis acht Millionen Einwohner, erlebte sehr wenig Angriffe durch Raketen, Mörser oder Bomben in diesem Jahr. Das Straßenleben ist erheblich entspannter. Waffenstillstandsvereinbarungen haben ‚funktioniert‘, weil die verbliebenen bewaffneten Gruppen (in Ost-Ghuta und Daraya) entscheidend geschwächt sind und sich in der Umzingelung befinden.

Während nun jedoch Damaskus ein gewisses Gefühl an Sicherheit wieder erlangt hat, tobt jetzt ein erschreckender Krieg in Aleppo. Wie üblich logen die westlichen Medien unablässig und konzentrierten sich auf jenen Teil der Stadt, der von den al-Kaida-Gruppen gehalten wurde, und der insgesamt gerade mal 200.000 Menschen umfasst, mit einberechnet ist noch die kleine Armee von Geheimdienstagenten aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Türkei und Israel, dazu noch etliche westliche Nichtregierungsorganisationen wie die White Helmets, die Weißhelme.

In den letzten Tagen haben sich kleinere Gruppen von Dschihadisten ergeben, um in den Genuss einer möglichen Amnestie des syrischen Präsidenten zu gelangen, während Dutzende Einwohner die Stadt verlassen durch von syrischer und russischer Armee kontrollierte humanitäre Korridore. Diese Checkpoints werden von Kommando-Einheiten betrieben, einschließlich der Tiger-Einheiten <1> von General Suheil al-Hassan, weil solche Checkpoints immer noch von dschihadistischen Selbstmord-Autobomben getroffen werden können, wie das in Palmyra der Fall war.

Typischerweise erschienen keine westlichen Medien-Stories über die 1,5 Millionen Menschen in den von der Regierung gehaltenen Stadtteilen. In der Zeit von April bis Mai 2016 wurden rund um Aleppo eine große Anzahl Menschen ermordet, als zivile Bereiche und größere Krankenhäuser durch die NATO-unterstützten ‚Rebellen‘ bombardiert wurden. Sie wurden sogar dabei gefilmt, wie sie ihre ‚Höllenkanonen‘ abfeuerten, und dabei ausriefen: „Schleuder‘ es auf Zivilisten“ (Anderson 2016, 9.Mai). Nichts davon fand Erwähnung in den westlichen Konzernmedien.

Ebenfalls im Zeitraum April bis Mai 2016 behaupteten die White Helmets, dass russische und syrische Luftschläge das ‚al-Quds-Krankenhaus‘ zerstört hätten, wobei der letzte Kinderarzt in Aleppo getötet worden sei. Tatsächlich betonten Dr. Nabil Antaki und die Ärztekammer von Aleppo, dass es sich bei dieser Einrichtung nicht um ein registriertes Krankenhaus handelte, sondern eher um ein improvisiertes Lazarett in einem beschädigten Wohnhaus in einem von al-Nusra gehaltenen Gebiet. Tatsächlich gibt es noch eine ganze Reihe von Kinderärzten in den wichtigsten öffentlichen Krankenhäusern (Antaki und Cattori 2016; Beeley 2016; Makhoul-Yatim 2016).

Die Söldnerbanden feuerten hunderte von Raketen in das Zentrum von Aleppo, attackierten die kurdischen Stadtviertel mit Giftgas und enthaupteten öffentlich einen palästinensischen Knaben, angeblich weil er ein Spion einer palästinensischen Miliz gewesen sein soll, die an der Seite des syrischen Heeres kämpft. Bezeichnenderweise verlieh die englische Fernsehanstalt BBC den Behauptungen der Dschihadisten, dass der öffentlich ermordete zwölfjährige Junge ein ‚Kämpfer‘ sei, einen gewissen Stellenwert (BBC 2016). Verzerrte Berichterstattung bis zum bitteren Ende.

Die westlichen Medien, die immer noch im Kriegszustand sind, brachten unzutreffende Geschichten, dass ‚ganz Aleppo‘ sich im Belagerungszustand befände, oder dass die Feldlazarette der al-Kaida die ‚einzigen Krankenhäuser‘ in Aleppo seien. Ein Beispiel: die australischen staatlichen Medien berichteten: „In der syrischen Stadt Aleppo gehen die Lebensmittel aus, weil die Streitkräfte des Regimes die Stadt umzingeln.“ Tatsächlich sind lediglich 15 Prozent der Bevölkerung von Aleppo eingeschlossen von der syrischen Armee. Zur selben Zeit befindet sich das gesamte Land Syrien unter Belagerung durch Wirtschaftssanktionen der USA, der Europäischen Union und Australiens (ABC Radio National 2016).

Diese Geschichten zählen umso weniger, je mehr sie ersetzt werden durch unmittelbare Videozeugnisse von Bewohnern, die die von al-Kaida gehaltenen Gebiete verlassen, nur um die syrische Armee zu loben und die vom Westen unterstützten ‚moderaten‘ Kopfabschneider zu verfluchen (Geopolitics 2016).

Die vom Westen unterstützten Dschihadisten verlieren an Boden und die Moral in der Region ist gefestigt. Der syrische Führer der zivilen Opposition Mustafa Kelechi (der nicht mit den bewaffneten Gruppen verbunden ist) sagt, der Kampf um Aleppo‚ ist ein Krieg, um den Takfiri <2>-Gruppen das Rückgrat zu brechen‘ (FARS News 2016). Die Regierung des Irak, einst wahrgenommen als Marionette der USA, hat wiederholt ihre enge Zusammenarbeit im Kampf der syrischen Regierung gegen Terroristen bekräftigt (SANA 2016).

Die regionale Allianz, die in diesem Krieg geschmiedet wurde – bestehend aus Syrien, Iran, Russland, Irak, Hisbollah sowie den nationalistischen palästinensischen Milizen – wird eine starke Rolle einnehmen sowohl im syrischen Endspiel als auch weiterhin in der ganzen Region.

Professor Tim Anderson lehrt an der Universität Sydney politische Ökonomie. Anderson ist Autor des aktuellen Buches „Der schmutzige Krieg gegen Syrien. Washington – Regime Change – Widerstand.“ Liepsen Verlag Marburg, 2016.

Anmerkungen

<1> englisch Tiger Forces, arabisch: Quwwa an-Nimr. Eine im Jahre 2013 gegründete Spezialeinheit des syrischen Heeres für besondere Aufgaben im Bürgerkrieg. Ihr Befehlshaber Suheil al-Hassan ist von der Luftwaffe an diese Stelle versetzt worden und gilt als äußerst fähiger Organisator.

<2> Takfiri: extreme Richtung innerhalb der pseudo-islamischen Terrorgruppen. Dort wird die Meinung vertreten, dass alle Menschen, die nicht dieser pseudo-islamischen Richtung angehören, zu töten seien.

 

Quellen

ABC Radio National (2016), ‘Syrian city of Aleppo running out of food as regime forces surround city’, 20 July, online:

http://www.abc.net.au/radionational/programs/breakfast/syria’s-aleppo-running-out-of-food/7643402

Anderson, Tim (2016) Der schmutzige Krieg gegen Syrien. Washington – Regime Change – Widerstand. Marburg 2016.

https://derschmutzigekrieggegensyrien.wordpress.com/2016/05/25/tim-anderson-der-schmutzige-krieg-gegen-syrien/

Anderson, Tim (2016, 9 May) ‘The ‘Aleppo Hospital’ Smokescreen: Covering up Al Qaeda Massacres in Syria, Once Again’, Global Research, 9 May, online:

http://www.globalresearch.ca/the-aleppo-hospital-smokescreen-covering-up-al-qaeda-massacres-in-syria-once-again/5524250

Antaki, Nabil and Silvia Cattori (2016) ‘Aleppo Doctor Attacks Western Media for Bias, Censorship and Lies’, Global Research, 1 May, online:

http://www.globalresearch.ca/aleppo-doctor-attacks-western-media-for-bias-censorship-and-lies/5522736

BBC (2016) ‘Syria conflict: Boy beheaded by rebels ‘was fighter’’, 21 July, online: http://www.bbc.com/news/world-middle-east-36843990

Beeley, Vanessa (2016) ‘Aleppo: US NATO False Flags, Lies and Propaganda’, 21st century Wire, 4 May, online:

http://21stcenturywire.com/2016/05/04/aleppo-us-nato-false-flags-lies-and-propaganda/

FARS News (2016) ‘Dissident Leader Sees Army Victories in Aleppo “Syria’s Winning Card in Geneva”’, 23 July, online:

http://en.farsnews.com/newstext.aspx?nn=13950502000650

Geopolitics (2016) ‘Trapped Aleppo residents begun flowing through 1st humanitarian corridor’, 31 July, online:

https://geopolitics.co/2016/07/31/trapped-aleppo-residents-begun-flowing-through-1st-humanitarian-corridor/

Makhoul-Yatim, Amara (2016) ‘Nabil Antaki, the Syrian doctor who refused to leave Aleppo’, France 24, 21 May, online:

http://www.france24.com/en/20160520-syria-aleppo-nabil-antaki-doctor-maristes-civilians-civil-war

SANA (2016) ‘President al-Assad receives letter from Iraqi prime Minister: War carried on by Syrian and Iraqi armies is one’, 13 July, online:

http://sana.sy/en/?p=82559

https://deutsch.rt.com/meinung/40103-china-soll-grossere-rolle-in/
„Unter Ausschluss der USA“ – China soll größere militärische Rolle in Syrien spielen

"Unter Ausschluss der USA" - China soll größere militärische Rolle in Syrien spielen

Stehen wir vor dem Beginn einer neuen anti-IS-Koalition mit Russland, dem Iran und China in Syrien? Wie könnte sich das auf das Gleichgewicht der Kräfte in der Region auswirken? Welche Reaktion könnte aus dem Westen zu erwarten sein, insbesondere aus den Ländern, die in Syrien beteiligt sind? RT hat mit mehreren Experten diskutiert, über den Zeitpunkt und das Gewicht von Chinas Entscheidung, der syrischen Regierung militärische Hilfe anzubieten.

China wird sein Engagement im Nahen Osten in Form von militärischer Ausbildung und humanitärer Hilfe in Syrien erhöhen. Die Ankündigung kam kurz nachdem Russland bekanntgab, dass es begonnen hatte, von der iranischen Luftwaffenbasis Hamedan aus Angriffe auf terroristische Ziele in Syrien zu fliegen.

RT diskutierte mit Experten über das Timing und die Bedeutung der Entscheidung Chinas, der syrischen Regierung militärische Hilfe anzubieten. Ist dies der Beginn einer neuen Koalition, da die Türkei ebenso bekanntgegeben hat, erneut mit Luftangriffen gegen den IS zu beginnen und Russland bat, gemeinsame Operationen gegen den „gemeinsamen Feind“ durchzuführen.

Michael Maloof, ein ehemaliger Mitarbeiter des Pentagons, stellte fest, dass China tatsächlich „schon seit geraumer Zeit“ in Syrien aktiv war. „China war schon immer im gesamten Nahen Osten präsent. Im Libanon ist das gut erkennbar. Sie tun das jedoch im Stillen, sehr subtil. Sie haben die syrische Armee mit militärischer Hilfe und Ausbildung unterstützt. Das werden sie jetzt weiter ausbauen“, sagte er gegenüber RT Amerika.

Maloof zufolge, „agiert China in der Region subtiler als andere Nationen – man hört nicht viel davon“.

„Und zwar sind China und Russland prominente Mitglieder der sogenannten Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, engl. SCO). Iran will Mitglied werden. Das sind zusammen 17 Länder, die entweder bedeutende Mitglieder sind, oder Partner, wie die Türkei, Iran, Indien, Pakistan und Staaten in Zentralasien. Es ist eine große Organisation. Die SOZ, die ursprünglich wirtschaftlicher Natur war, ist mehr zu einer Art Anti-Terror-Bündnis geworden. Die Chinesen verspüren das Bedürfnis dazu, diese Rolle einzunehmen. Aber es spiegelt auch die Tatsache wider, dass die SOZ ihnen, zusammen mit Russland und dem Iran, eine größere Präsenz und mehr Einfluss im Nahen Osten verschafft.“

Die jüngsten Entwicklungen deuten an, dass die USA im Hinblick auf ihre Rolle im syrischen Konflikt „im Grunde ausgeschlossen werden“, so Maloof.

Der ehemalige Pentagon-Mitarbeiter wies auch darauf hin, dass der syrische Präsident Baschar al-Assad im März verkündete, dass dem Iran, Russland und China beim Wiederaufbau Syriens nach dem Krieg Priorität eingeräumt werden wird.

Andrew K.P. Leung, ein unabhängiger China-Stratege, erklärt: „Es gibt auf jeden Fall mehr Koordination zwischen China, Russland und der Türkei“ in der Syrienkrise, aber er glaubt nicht, dass es der Beginn einer neuen Koalition ist. Während jedes dieser Länder durch ihr Engagement in Syrien nationale Interessen verfolge, wäre es für alle von Vorteil, die Region zu stabilisieren.

„In gewissem Sinne werden sie da viele der Probleme lösen, die nicht nur den Nahen Osten plagen und das Flüchtlingsproblem abmildern. Es trägt auch zu ihrem nationalen Prestige bei. Aber ich glaube nicht, dass es eine Art Militärblock gegen den Westen gibt“, fügte er hinzu.

Qinduo Xu, ein politischer Experte von China Radio International, hat die chinesische Entscheidung als „signifikant“ bezeichnet, da es der erste Schritt für das Land werden könnte, sich in der Situation in Syrien zu beteiligen. China stellt sich an die Seite der syrischen Regierung und unterstützt die russische Beteiligung am Anti-Terror-Kampf in der Region, sagte er.

„China hat ein eigenes Problem mit Terroranschlägen und mindestens 100 chinesische Staatsbürger kämpfen für den IS.“

Er erklärte weiter, dass Frieden und Stabilität in der Region jedoch von entscheidender Bedeutung für China seien, „weil 50 Prozent der chinesischen Ölimporte aus dieser Region kommen.“

„China hat versucht, sowohl eine repräsentative Gruppe der syrischen Regierung als auch von den Rebellengruppen einzuladen, um zu versuchen, den Frieden zu verhandeln. Diese Bemühungen haben jedoch bisher zu keinem Ergebnis geführt, weil es für sie schwierig ist, Vereinbarung zu treffen. Aber mittlerweile verfolgt China hier im Grunde seine eigene diplomatische Politik und unterstützt die international anerkannte und auch legitime syrische Regierung – die Assad-Regierung.“

http://english.almanar.com.lb/adetails.php?eid=282809&cid=23&fromval=1&frid=23&seccatid=20&s1=1

Syrische Armee: PKK Provocations Inakzeptabel und erforderliche Antwort

syrischen ArmeeDas Generalkommando der syrischen Armee und der Streitkräfte sagte , dass die Asayish, der militärische Flügel der Arbeiterpartei Kurdistans, hat seine provokativen Aktionen in Hasaka Stadt vor kurzem eskaliert, sie greifen Staatsbetriebe an, stehlen Öl und Baumwolle, stören Untersuchungen, veranstalten Entführungen und damit kreieren einen Zustand von Chaos und Instabilität, SANA berichtet.

In einer Erklärung am Freitag, dem Generalkommando sagte , dass diese Aktionen eine gefährliche Wendung nahm als die Asayish die Stadt Hasaka eingekreist, beschossen sie mit Artillerie und Panzer und syrische Arabische Armee Positionen zielte, und das Leben von einer Reihe von Militärpersonal und Zivilisten nahm.

-Der Generalkommando sagte , dass die Asayish nicht auf alle Versuche reagierte, die die Situation zu enthalten und Sicherheit und Stabilität in die Stadt wiederherstellen; stattdessen übten ihre Verbrechen weiter in einem Versuch die Kontrolle über die Stadt zu ergreifen, die eine passende Antwort von der Syrian Arab Armee erforderlich machte, und sie die Quellen von Artilleriefeuer und die Versammlungen bewaffneter Elemente, die für diese kriminellen Handlungen verantwortlich waren, bombardierte.

-Die Aussage stellte klar , dass die wiederkehrenden Angriffe auf die Bürger und arabische Armee wurden ausschließlich von Asayish durchführt und nicht auf eine bestimmte syrische Komponente verbunden sind, zugleich wird bekräftigt , dass es von welcher Seite sie kommen, man wird auf einer solchen Attacke reagieren und Anstrengungen werden gemacht um die Situation nicht eskalierenden zu lassen, um Syrien die territoriale Integrität und die Sicherheit der syrischen Bürger zu wahren.

http://www.voltairenet.org/article192969.html
Die neue türkische strategische Doktrin

Thierry Meyssan bemängelt die Deutung des Militärcoups in der Türkei als Manöver der Vereinigten Staaten gegen Recep Tayyip Erdoğan und schlägt eine erweiterte Sichtweise vor, die gleichzeitig den vorherigen Rücktritt von Ahmet Davutoğlu und die Wiederherstellung der Handelsbeziehungen mit Israel, dem Iran und Russland berücksichtigt. Infolgedessen sieht er voraus, welches die neue türkische Strategie sein dürfte.

| Damaskus (Syrien) | 16. August 2016

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Während des Staatsstreichs wurden mehrere Soldaten von des Islamisten der AKP enthauptet und ihre Köpfe in den Bosporus geworfen. Hier schlägt ein Islamist Soldaten, die gefangen genommen wurden, mit der Peitsche. Die Säuberung der säkularen Armee erfolgte ohne jeden Zusammenhang zwischen den Soldaten, die in den Putschversuch verwickelt waren, und denen, die bestraft wurden.

Im Lauf der letzten drei Monate gab es viele Fehlinterpretationen der Entwicklung in der Türkei, insbesondere zum Rücktritt des Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu (22. Mai) und zum Putschversuch des Militärs (15. Juli).

Der falsche Staatsstreich

Durchforsten wir zunächst die Absurditäten in Bezug auf den Staatsstreich. Alle Autoren stimmen in zwei Punkten überein:
- Der Staatsstreich wurde durch die Vereinigten Staaten von der Nato-Basis in Incirlik aus organisiert, wobei er sich auf die Luftwaffe stützte, die durch den multinationalen Konzern Lockheed Martin gesteuert wird.
- Er war zum Scheitern konzipiert, wie das Fehlen von Initiativen gegen sämtliche Führungspersonen des Regimes und seiner Partei sowie gegen das strategische Machtzentrum, den Präsidenten-Palast, beweist. Außerdem steckten einige Putschisten mit Präsident Erdoğan unter einer Decke, da zwei Flugzeuge der Rebellen den Präsidenten bei seiner Rückkehr nach Istanbul begleiteten.

Folglich sind nur zwei Interpretationen möglich:
- Entweder richteten die Vereinigten Staaten eine Warnung an Präsident Erdoğan, um ihn fügsamer zu machen. Sie würden also auflaufen.
- Oder die Vereinigten Staaten und Präsident Erdoğan haben den Staatsstreich zusammen abgesprochen, um das Land von jeder Opposition zu säubern.

Schließlich muss festgestellt werden, dass trotz dem Anschein und den offiziellen Erklärungen diese Säuberung im gemeinsamen Interesse der Vereinigten Staaten und des Präsidenten Erdoğan ist.

Tatsächlich ist die Türkei heute der Pate der Muslimbruderschaft weltweit und ihres bewaffneten Arms, das heißt des internationalen Dschihadismus. In dieser Stellung wird sie weiterhin die Fäden der „syrischen Rebellen“ wie auch von Daesch auf Rechnung Washingtons in der Hand halten. Dummerweise ist diese Position unvereinbar mit ihrer Verbindung zur Nato.

Zunächst dachte Washington daran, das Problem durch Auswechseln des türkischen Präsidenten zu lösen. Die CIA hat deshalb die Umwandlung der HDP (Partei der Minderheiten, hauptsächlich kurdisch) unterstützt, aber diese hat die Wahlen im November 2015, die durch die AKP grob manipuliert wurden, verloren [1]. Washington hat also die Unterstützung Erdoğans akzeptiert, aber beschlossen, die Türkei aus der Nato abzuziehen.

Das Atlantikbündnis war nach dem Zweiten Weltkrieg auf Wunsch der westeuropäischen besitzenden Eliten geschaffen worden, die Angst hatten, auf mehr oder minder demokratische Weise, nach dem Muster des „Prager Putsches“, von den Kommunisten weggefegt zu werden. Während des Kalten Krieges verwandelte es sich in eine Kriegsmaschine gegen die Sowjetunion. Es brauchte also sehr zahlenstarke Heere, weshalb es 1952 die Türkei eintreten ließ. Diese erwies sich als unentbehrlich im Koreakrieg, dann während der Kubakrise. Indessen wurde das Bündnis nach dem Verschwinden der Sowjetunion nicht aufgelöst, sondern 1999 in die Polizei der unipolaren Welt verwandelt (Neues Strategisches Konzept). Seither wurden alle Heere der Nato qualitativ auf diese neue Funktion umgestellt: Ende der Wehrpflicht und Einkauf von technologisch hochwertiger Ausrüstung. Infolgedessen ist die Zugehörigkeit der Türkei zur Nato, die 1952 notwendig war, heute nutzlos geworden.

Obwohl die Allianz alle zwei Jahre ein Gipfeltreffen ihrer Staatschefs hält, hat Washington ein außerordentliches für den Juli 2017 in Brüssel einberufen. Man wird dann die Türkei ausschließen, so dass Washington jede Verantwortlichkeit für den internationalen Terrorismus leugnen kann.

Nebenbei ist zu beachten, dass die AKP regelmäßig die Streitkräfte allgemein beschuldigt, mit den Vereinigten Staaten zusammenzuarbeiten. So hat sie einen Spielfilm über Gladio, den Geheimdienst von CIA/Nato produziert und mehr als 200 höheren Offizieren die Verschwörung gegen den Staat vorgeworfen (Ergenekon-Prozess) [2]. Nun wurden aber diese Urteile aufgehoben und die Offiziere freigelassen. In Wahrheit hatten sie versucht, Verbindungen zu den chinesischen Streitkräften zu knüpfen, also sich vom Pentagon zu entfernen. Mit Sicherheit wird ihnen heute zu Unrecht vorgeworfen, Putschisten zu sein.

Der einzige Widerspruch, der sich gegen die Deutung des heimlichen Einverständnisses zwischen Washington und Erdoğan vorbringen lässt, ist die Zukunft der Hizmet, der Bewegung von Fehtullah Gülen. Sie ist unverzichtbar für die CIA in Afrika, im Balkan und in Zentralasien, verliert nun aber ihre türkische Finanzierung. In den nächsten Monaten werden wir sehen, welche Alternative Washington vorgesehen hat.

Zu betonen ist nebenbei, dass Gülen keine Verbindung zu diesem Staatsstreich hat, denn er gehört zu einer anderen Islam-Schule, während die Putschisten Kemalisten sind.

Die Entlassung des Ministerpräsidenten

Kommen wir nun zum Rücktritt von Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu, der dem versuchten Staatsstreich um zwei Monate voranging.

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Nachdem er in Malaysia Politikwissenschaften unterrichtet hatte, veröffentlichte er 2001 seine Stratejik Derinlik: Türkiye’nin Uluslararası Konumu (Strategische Tiefe). Gestützt auf die Thesen von Dimitri Kitsikis propagiert er einen Neo-Ottomanismus, welcher der Türkei die regionale Stärke zurückgibt. Ihm zufolge muss sich die Gründung eines neuen türkisch-mongolischen Reiches in zwei Abschnitten abspielen. Zunächst müssen wieder diplomatische Beziehungen mit den Nachbarn aufgenommen werden („null Problem mit den Nachbarn“), dann muss in den Nachbarstaaten der Islam gestärkt werden, um sie zu vereinigen. 2003 tritt Davutoğlu in das Kabinett von Ministerpräsident Erdoğan ein und wird bis 2009 sein diplomatischer Berater. In diesem Zeitraum setzt er den ersten Teil seines Programms um und schafft es tatsächlich, alle Nachbarschaftsprobleme zu lösen, die aus der osmanischen Periode herrühren (aber weder die armenische Frage, die auf die Jungtürken zurückgeht, noch die von Henry Kissinger geerbte Zypernfrage). Nachdem er 2009 zum Außenminister ernannt wurde, schließt er diese erste Phase ab, indem er den gemeinsamen Markt Syrien-Türkei-Iran aushandelt und geht dann zur zweiten Phase seines Projektes über. Nach dem Streit zwischen Erdoğan und Peres in Davos (Ende 2009) organisiert er die „Freiheits-Flottille“, um die Hamas zu unterstützen, und begibt sich in den direkten Konflikt mit Israel, das die Mavi Marmara entert, die unter türkischer Flagge fährt. Dann unterstützt er die Muslimbruderschaft in Libyen und nimmt am Umsturz der Dschamahirija (2011) teil. Schließlich unterstützt er noch die Muslimbrüder in Syrien, diesmal gegen die säkulare Republik.

Es bleibt festzustellen, dass diese Politik gescheitert ist und die Türkei in eine Sackgasse geführt hat. Während der zweiten Phase von Davutoğlus Projekt befand Ankara sich erneut in Konflikt mit allen seinen Nachbarn außer Aserbaidschan („null Nachbar ohne Problem“). Deshalb hat Präsident Erdoğan im vergangenen Mai entschieden, die Strategie zu ändern und Davutoğlu durch Binali Yıldırım zu ersetzen. Es geht nach wie vor darum, ein neues türkisch-mongolisches Reich zu schmieden, aber dieses Mal durch den Versuch, zuerst die Türkei zu einen, und dann das Modell auf die Nachbarn zu erweitern.

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Binali Yıldırım dirigiert die Säuberung.

Yıldırım ist ein Pate der türkischen Mafia, der die Finanzierung der AKP während ihrer Gründung abgesichert hat. Er hat Korruptionsbeziehungen mit den meisten großen türkischen Unternehmen etabliert und führt heute Säuberungen gegen diejenigen durch, die sich ihm widersetzt haben.

Die neue türkische strategische Doktrin hat Ankara bereits dazu geführt, zu mehreren seiner Nachbarn wieder gute Beziehungen, zumindest kommerzielle, aufzubauen.

Ende Juni hat die Türkei in Rom ein Abkommen mit Israel unterzeichnet, durch das die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt werden. Der Handel mit dem Iran auf hohem Niveau hat intensive Wirtschaftsverbindungen trotz des Krieges in Syrien aufrechterhalten. Darüber hinaus haben sich hinter den Kulissen die Beratungen über die kurdische Frage vervielfacht. Schließlich hat Präsident Erdoğan seinem russischen Kollegen Entschuldigungen bezüglich des Suchoi-Abschusses präsentiert und in der letzten Woche die Handelsbeziehungen wieder aufgenommen.

Die kommende Entwicklung

Vier Fragen bleiben offen:

- Die Unterstützung für die Dschihadisten an der Golan-Grenze

Seit Ende 2014 haben sich die Blauhelme der UNDOF aus dem „Niemandsland“, das durch die Uno-Resolution 338 geschaffen wurde, zurückgezogen und wurden mit Unterstützung des Tsahal durch al-Qaida ersetzt. Ich habe die Existenz eines Vertrags zwischen Moskau und Washington aufgedeckt, der Tel-Aviv zur Beendigung der Unterstützung für diese Terroristen und zur Akzeptanz einer Rückkehr der Uno zwingen soll [3]. Man könnte ins Auge fassen, dass die Türkei die Nachfolge antritt, aber da es keinen Kommunikationskanal von der Türkei in den Süden Syriens gibt, ist dies unmöglich. Im Übrigen haben die Briten den Namenswechsel von al-Qaida in Syrien arrangiert („rebranding“), wahrscheinlich um zu versuchen, diese Situation gebrauchsfähig zu erhalten.

- Die Unterstützung für die Dschihadisten im Osten Aleppos

Die Intervention von Jeffrey Feltman, um die humanitären Korridore unter die Kontrolle der Uno zu bringen, beweist, dass die Belagerung durch die Syrische Arabische Armee wirkungsvoll ist – auch wenn die westliche Propaganda vorgibt, sie sei durchbrochen. Nach der Schließung des Kommunikationsweges von der Grenze an wird die Türkei sich in Ost-Aleppo nur mit Unterstützung der Bevölkerung halten können. Sie dürfte sich also schnell zurückziehen.

- Die Unterstützung für die Dschihadisten in Raqqa und Mossul

Nur die Bevölkerung von al-Anbar (Irak) ist ausschließlich sunnitisch und den Dschihadisten zugeneigt. Die Türkei müsste also Daesch in Raqqa bekämpfen, aber in Mossul weiterhin unterstützen. Definitiv ist die Unterstützung eines islamischen Emirats in al-Anbar für Washington der einzige Weg, die „Seidenstraße“ abzuschneiden und gleichzeitig vorzugeben, dass es den Frieden in Syrien befürwortet.

- Die kurdische Frage

Das Vorhaben der AKP, von Frankreich unterstützt und von Washington gebilligt, ist die Schaffung eines kurdischen Staates außerhalb der Türkei und die Abschiebung der Kurden der PKK in diesen Staat. Im Laufe der letzten Jahre ist vereinbart worden, dieses „Kurdistan“ im Norden Syriens in einem arabisch-christlichen Gebiet zu gründen, nachdem es von seinen historischen Einwohnern entvölkert wurde. Dieses Projekt wird von bestimmten PKK-Mitgliedern unterstützt, die auf einen eigenen Staat, egal wo, hoffen und sich keine Gedanken darum machen, in eine genauso unrechtmäßige Situation zu geraten wie Israel in Palästina nach der Nakba. In den nächsten Monaten werden die Kurden also ihre Haltung klären müssen. Bis jetzt waren sie jedermanns Verbündete gegen Daesch, was ihnen ermöglichte, die arabische Stadt Manbij zu befreien und sie als Keimzelle ihres neuen Staates zu betrachten. Von nun an werden sie sich wahrscheinlich in Proamerikaner und Prorussen aufteilen. Es wird also möglich sein, die Machbarkeit eines „Kurdistan“ auf nichtkurdischem Grund und Boden einzuschätzen.

Letzten Endes, wenn alle diese Fragen gelöst sind und die Diktatur sich fest eingerichtet hat, dann wird die Türkei erneut versuchen, ihr Modell auf die Nachbarn auszudehnen, wahrscheinlich zuerst auf jene, die vor ihren Methoden feige die Augen verschließen.

Übersetzung
Sabine

[1] „Schwindel bei den türkischen Parlamentswahlen“, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 5. November 2015.

[2] „Der gerichtliche Staatsstreich der AKP“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Voltaire Netzwerk, 20. August 2013.

[3] „Der Sicherheitsrat schickt sich an Israel den Bruch mit al-Kaida aufzuerlegen“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Ralf Hesse, Voltaire Netzwerk, 3. Juli 2016.