Archiv für die Kategorie ‘USA’

https://deutsch.rt.com/inland/41396-ansbacher-burger-gegen-us-militaraufstockung/
Ansbacher Bürger gegen US-Militäraufstockung: „Bundesregierung reine Marionette der US-Armee“

Ein Apache-Hubschrauber des US-Militärs. Künftig soll das Kontingent in Ansbach noch aufgestockt werden.

Ein Apache-Hubschrauber des US-Militärs. Künftig soll das Kontingent in Ansbach noch aufgestockt werden.
Norbert Müller, geschäftsführender Vorstand der Bürgerinitiative „Etz langt´s“, erläutert im RT Deutsch Gespräch warum er und seine Mitstreiter gegen die Präsenz der US-Armee in Ansbach kämpfen.

Trotz des Widerstandes der Bürger soll der Stützpunkt sogar noch ausgebaut werden und als militärische Drehscheibe gen Osten dienen.

Syrien: Großoffensive gegen den IS – Syrische Truppen erreichen al-Shaer-Gasfeld bei Homs
Syrien: Großoffensive gegen den IS – Syrische Truppen erreichen al-Shaer-Gasfeld bei Homs
Truppen der Syrisch Arabischen Armee haben am Donnerstag ihre groß angelegte Offensive gegen den selbst ernannten Islamischen Staat in der ländlichen Gegend östlich von Homs fortgesetzt. Die syrische Armee rückte bis nach Jabal Sawwanat vor und bis an den ersten Kontrollpunkt des strategisch und wirtschaftlich wichtigen al-Shaer-Gasfelds, nachdem sie die Kontrolle über die Al-Barak Hügel zurückerlangt hatten.

 

Sa 1. Oktober 2016 02.4
Irakische Regierungstruppen in der Stadt Sharqat feiern am 23. September 2016, nachdem sie die Stadt im Norden von der Daesh takfiri Terrorgruppe wieder erobert haben. (Foto von AFP)

01.10.16 – IRAK – Irakische Kräfte neutralisieren Daesh zentrale Telekommunikationsnetz in Sharqat

-Irakische Pro-Regierungs-Hashd al-Shaabi Gruppe, auch als Popular Mobilization Units bekannt, hat es geschafft, die zentrale Telekommunikationsnetz der Daesh takfiri Terrorgruppe im zentral-nördlichen Provinz Salahuddin zu entdecken und zu neutralisieren

-Nach einem Bericht über die irakischen al-Masalah Nachrichten-Website veröffentlicht, die Fahndungseinheit der Kräfte fand das Netz-werk, in der kürzlich befreiten Stadt Sharqat, rund 80 Kilometer südlich der Stadt Mosul, am Freitag. Darunter befand sich eine Sammlung von Fernkommunikation-Geräten, riesige Funkgeräte und ihre Batterien,

-Der Bericht fügte hinzu, dass die stark getarnt Systeme von Terroristen genutzt wurden, um anderen Mitgliedern der Terrorgruppe in Mosul, Daesh De-facto-Hauptstadt im Irak und Hawijah in Kirkuk Provinz, unter anderem, zu kontaktieren.

-Irakischen Truppen übernahm die volle Kontrolle über Sharqat am 22. September, und hoben die nationale irakische Flagge über Regierungsgebäude dort, die Stadt wurde von Daesh im Jahr 2014 erobert.

-Die irakischen Streitkräfte sind dabei eine große Offensive gegen Mosul zu vorbereiten, um Daesh letzte große Bastion auf irakischem Boden zu befreien. Premierminister Haider al-Abadi hat immer wieder versprochen, dass die Kräfte des Landes wird die Stadt bis zum Ende des Jahres zurück zu gewinnen wurden.

 

https://deutsch.rt.com/kurzclips/41383-duterte-philippinisch-amerikanische-militarubungen-wir/
Duterte zu philippinisch-amerikanischen Militärübungen: Wir machen US-Kriegsspiele nicht mehr mit
Duterte zu philippinisch-amerikanischen Militärübungen: Wir machen US-Kriegsspiele nicht mehr mit
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat am Mittwoch in der Gemeinde in Hanoi angekündigt, dass sein Land nach den gemeinsamen Militärübungen mit den USA nächste Woche im Südchinesischen Meer, die er als „Kriegsspiele“ bezeichnete, an keinen weiteren mehr teilnehmen werde. „Ich werde an keiner Patrouille im Chinesischen Meer mehr teilnehmen“, fügte er hinzu.

Nutzungsrechte: RTVM

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Kommentar: endlich ein Politiker mit Zivilcourage…..nun für Duterte kann gefährlich werden ….das Imperium duldet keinen selbstdenkenden Politiker, nur Marionette sind erwünscht….Mossad/CIA können tätig werden. mundderwahrheit
https://deutsch.rt.com/meinung/41326-weder-trump-noch-clinton-us/
Weder Trump, noch Clinton: Die US-Politik wird von der Wall Street entschieden

Das eigentliche Machtzentrum: An der Wall Street in New York werden die Entscheidungen über Krieg und Frieden getroffen.

Das eigentliche Machtzentrum: An der Wall Street in New York werden die Entscheidungen über Krieg und Frieden getroffen.
Für die Kameras liefern sich Donald Trump und Hillary Clinton einen erbitterten Wahlkampf. Alles nur Show, meint RT Deutsch-Gastautor Ernst Wolff. Hinter den Kulissen zieht die Wall Street die Fäden, die im Kampf um Rohstoffe, die Welt in immer neue Kriege stürzt.

von Ernst Wolff

Das politische Schauspiel, das die Amerikaner derzeit erleben, ist nicht neu: Alle vier Jahre findet in den USA eine Medien- und Materialschlacht statt, die den Eindruck erwecken soll, das amerikanische Volk stimme auf demokratische Weise über den künftigen Kurs des Landes ab.

Haben die Börsen die Parlamente längst abgelöst? An der Wall Street werden täglich Milliarden bewegt.

In Wahrheit wird nur darüber entschieden, wer in den kommenden vier Jahren vom Weißen Haus aus die Interessen der Wall Street vertreten, das amerikanische Volk durch immer neue Scheingefechte von seinen wahren Problemen ablenken und es durch gezielte Manipulation auf weitere Kriege vorbereiten soll.

Die Unterschiede zwischen den Kandidaten Clinton und Trump spiegeln dabei die verschiedenen Standpunkte der amerikanischen Finanzindustrie wider. Im Umgang mit Russland zum Beispiel setzt Clinton auf Konfrontation und die Fortsetzung der laufenden Kriegsvorbereitungen, während Trump den von Ex-Präsidentenberater Brzezinski propagierten Kurs der „Neuausrichtung“ („realignment“) der Beziehungen zu Russland verfolgt.

Brzezinskis Kurs beharrt auf der Rolle der USA als Weltmacht Nr. 1, erkennt aber an, dass das Land an Wirtschaftskraft verloren hat und seinen Status nur dann aufrechterhalten kann, wenn es einem bewaffneten Konflikt mit Russland – zumindest vorerst – aus dem Weg geht.

Hintergrund dieser Strategie ist keinesfalls eine Hinwendung zu friedlicherer Politik. Im Gegenteil – die Neuausrichtung gegenüber Russland erlaubt die Konzentration aller militärischen Kräfte der USA auf einen anderen Konflikt, der für die Wall Street derzeit Priorität besitzt: Den Krieg im Nahen Osten.

Im Gegensatz zur Darstellung in den Mainstream-Medien wird derzeit nicht der geringste Versuch unternommen, diesen Krieg zu beenden. Ganz im Gegenteil: Er wird mit unverminderter Härte angefacht, und das nicht nur wegen der strategisch wichtigen Lage Syriens (die den Konflikt entzündet hat), sondern aus einem für die US-Finanzindustrie überaus wichtigen weiteren Grund.

Das große Problem der Wall Street: Der Ölpreis

Die USA haben vor einigen Jahren mit Hilfe des Frackings den Versuch unternommen, von ÖI-Importen unabhängig und im Öl- und Gasbereich zu einem globalen Marktführer zu werden. Da der technische Fortschritt beim Fracking diese zunächst teure Art der Produktion immer ertragreicher werden ließ, stiegen zahlreiche finanzstarke Investoren in das Geschäft ein und vergaben Kredite in Höhe von mehreren hundert Milliarden US-Dollar an die aufstrebende Industrie.

Inzwischen ist klar, dass sie sich verkalkuliert haben. Der Ölpreis ist in den vergangenen zwei Jahren um mehr als 50 Prozent gefallen. Zwar sind die Produktionskosten im Fracking erheblich gesenkt worden, aber der seit Monaten um 45 Dollar pendelnde Preis reicht nicht aus, um die zum Überleben dringend benötigten Profite zu erwirtschaften.

Zwischen Januar 2015 und Juli 2016 sind bereits 90 Öl- und Gasproduzenten Bankrott gegangen und haben einen Schuldenberg von mehr als 66 Mrd. US-Dollar hinterlassen. Da die Kredite mit Sicherheit über Kreditausfallversicherungen rückversichert waren, müssen sie erhebliche Löcher in den Bilanzen der US-Großbanken hinterlassen haben.

Wenn im Spätherbst nun die Rückzahlung des Löwenanteils der an Fracking-Firmen vergebenen Kredite fällig wird, sieht es für die Gläubiger düster aus. Auch die Zukunftsaussichten sind trüb: Der Weltmarkt stagniert, ein wirtschaftlicher Aufschwung kann mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Zudem ist selbst der gegenwärtig niedrige Ölpreis das Ergebnis von Marktmanipulation: Auf den Weltmeeren stauen sich bis an den Rand mit Öl gefüllte Frachter und die Lager bersten aus allen Nähten. Mit einer Drosselung der globalen Produktion ist wegen des brutalen Konkurrenzkampfes vieler betroffener Länder ebenfalls nicht zu rechnen. Es ist also mittel- und langfristig nicht von einem Anstieg, sondern von einem weiteren Rückgang des Ölpreises auszugehen.

Die Finanzindustrie stellt sich bereits auf Krieg ein

Spätestens zum Jahresende droht damit eine Krise des US-Finanzsystems, die ähnliche Ausmaße wie die Dotcom-Krise zur Jahrtausendwende annehmen dürfte. Nur: Das US-Finanzsystem ist acht Jahre nach dem Beinahe-Crash von 2008 erheblich instabiler geworden. Die FED hat mehr als 4,5 Billionen Dollar ins System gepumpt, der Leitzins liegt fast bei Null, die Finanzspekulation im Bereich der Derivate ist auf vierstellige Billionenbeträge angewachsen, zudem sind riesige Blasen an den Anleihe-, Aktien- und Immobilienmärkten entstanden. In dieser Situation könnten die Probleme der Fracking-Industrie zum Funken werden, der das Pulverfass US-Finanzsystem – und damit das globale Finanzgefüge – hochgehen lässt.

Die Wall Street befindet sich also in einer Lage, in der ihr schieres Überleben von einer Anhebung des Ölpreises abhängt, er aber weder durch eine Ankurbelung der Nachfrage, noch durch Produktionsdrosselung, noch durch weitere Manipulation in die Höhe getrieben werden kann. Die einzige Möglichkeit, die in diesem Fall verbleibt, heißt: Eskalation des Krieges im Nahen Osten und Zerstörung einer großen Zahl von Ölquellen.

Wie es scheint, ist hinter den Kulissen bereits eine Entscheidung für diese Option gefallen. Betrachtet man nämlich die Entwicklung der Ramschanleihen im Ölgeschäft der USA, so stellt man seit Juni dieses Jahres nicht nur einen Anstieg, sondern fast schon einen Run auf diese Papiere fest. So wurden zum Beispiel für das Unternehmen PDC Energy, dessen Kreditwürdigkeit vier Stufen unter „kreditwürdig“ liegt, 1,5 Mrd. Dollar für Anleihen im Wert von 400 Millionen Dollar geboten. Dazu sind die Prämien für Kreditausfallversicherungen auf Ramschanleihen seit Februar um 30 Prozent gefallen. Für die Strategen der Bank of America Meryll Lynch war Sommer 2016 „einer der besten […] was hochertragreiche fremdfinanzierte Kredite angeht.“

Dass Teile der Finanzindustrie also auf einen Anstieg des Ölpreises und damit auf Krieg setzen, wird sowohl von Hillary Clinton, als auch Donald Trump als klare Handlungsanweisung verstanden. Beide sind sich deshalb in ihrem vermeintlichen „Wahlkampf“ in einem Punkt zu einhundert Prozent einig: Der „Kampf gegen den Terror“, die „Ausrottung des radikalen Islamismus“ und die „Vernichtung von ISIS“ dienen ihnen gleichermaßen als Vorwand, um sich die Option der Ausweitung eines Krieges im Nahen Osten offen zu halten.

Keiner von beiden wird auch nur ein Wort darüber verlieren, dass der angeblich größte Feind der USA einen erheblichen Teil seiner Anhängerschaft aus Terrororganisationen wie al-Kaida, al-Nusra und der Freien Syrischen Armee rekrutiert, die von den USA im Kampf gegen den syrischen Präsidenten Assad gefördert und mit Geld und Waffen ausgerüstet worden sind. Keiner wird erwähnen, dass es niemals zu einer internationalen Radikalisierung vieler Muslime gekommen wäre, wenn die USA und ihre Verbündeten nicht ganze Länder wie Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien durch ihre Bomben zerstört und deren Bevölkerung aufs Schlimmste terrorisiert hätten. Und nicht einer von beiden wird jemals auch nur in einem Nebensatz erwähnen, dass es bei der zukünftigen Vernichtung von Zehntausenden von Menschenleben in Wirklichkeit um nichts anderes als die Befriedigung der unersättlichen Profitgier der Wall Street geht.

Statt dessen werden sich beide Kandidaten sich bis zum Ende des Wahlkampfes darin ergehen, dem amerikanischen Volk die Lüge, seine Sicherheit hänge von der Vernichtung der Organisation ISIS ab, Tag und Nacht um die Ohren zu schlagen. Sowohl Clinton, als auch Trump werden sich auf diese Weise als das erweisen, was auch ihre Vorgänger waren: Ergebene Diener der Wall Street.

Ernst Wolff ist freier Journalist und Autor des Buches „Weltmacht IWF – Chronik eines Raubzugs“, erschienen im Tectum-Verlag, Marburg.

http://www.presstv.ir/Detail/2016/09/29/486956/Syria-Euphrates-Bridges-US
Do 29. September 2016 19.23 U
Das Handout Bild am 27. September aufgenommen und veröffentlicht 2015 von Französisch Defense audiovisuelle Kommunikation und Produktionseinheit (ECPAD) zeigt Armee Französisch Rafale-Kampfflugzeuge fliegen in Richtung Syrien. (Via AFP)
Das Handout Bild am 27. September 2015 aufgenommen und von Französisch Defense audiovisuelle Kommunikation und Produktionseinheit (ECPAD) veröffentlicht, zeigt Französisch Rafale-Kampfflugzeuge fliegen in Richtung Syrien. (Via AFP)

-Syrien hat die Zerstörung von zwei Brücken über dem Euphrat in der östlichen Provinz Deir al-Zawr durch die US-geführte Koalition, die angeblich Daesh kämpft wo die gleiche Allianz vor kurzem 83 syrische Soldaten getötet hat, scharf kritisiert

-Die Angriffe „bestätigen der Absicht der so genannten internationalen Koalition syrischen Infrastruktur und der wirtschaftlichen und sozialen Einrichtungen durch wiederholte aggressive Handlungen, zu zerstören“, so das syrische Außenministerium in zwei Briefen an den UN-Chef und dem Sicherheitsrat am Donnerstag.

-Das Ministerium sagte, das Terrorgruppen die einzigen Nutznießer der US-geführten Koalition Angriffe die angeblich sich gegen Daesh richten.

-Die Briefe wiederholten, dass die US-geführten Allianz Angriffe, internationale Regeln und die UN-Charta zuwiderlaufen, und riefen die Weltorganisation dieser „absichtliche“ Akt der Aggression zu verurteilen.

-Die offizielle Nachrichtenagentur SANA berichtete, dass die Brücken von al-Asharah und al-Mayadin im östlichen Landschaft der Provinzhauptstadt Deir al-Zawr durch die Kampfjets der Koalition am Mittwoch getroffen wurden.

-Syriens UN-Botschafter Bashar Ja’afari sagte, dass die Brücken wurden von Hunderttausende von Zivilisten in der Gegend verwendet.

-Inzwischen hat die so genannte syrische Observatorium für Menschenrechte, eine in Großbritannien ansässige Rechtsgruppe Militanten in Syrien, sagte, die beiden Brücken sind jetzt unbrauchbar, eine Situation, die Hilfslieferungen sowie die Bewegung von Zivilisten behindern wurde.

-Seit 2014, den Vereinigten Staaten, zusammen mit einer Reihe von ihren Verbündeten, hat sich an die Spitze einer sogenannten Anti-Terror-Kampagne in Syrien und im benachbarten Irak gestellt.

-Anstatt die takfiri Terroristen  helfen,zu zügeln, die Luftangriffe haben viele Zivilisten getötet und verursachte erhebliche Schäden an der Infrastruktur des Landes.

-Am 17. September, eine syrische Armee Airbase in Deir al-Zawr kam unter Beschuss durch US-geführten Kampfflugzeuge in der Verletzung einem landesweiten Waffenstillstand Abkommen, das von Russland und den USA vermittelt worden war.

-Mehr als 80 syrische Soldaten haben ihr Leben verloren und rund 100 andere wurden in den US-geführten Luftangriffen verwundet, und die Daesh Terroristen einige Gewinne im Bereich verholfen.

Syriens tötet ihre eigenen Leute nicht“

-Im Gespräch mit Journalisten nach einem am Donnerstag UN-Sicherheitsratssitzung zu Syrien, Ja’afari widersprach weitere Vorwürfe, dass die Damaskus Armee Zivilisten zielt, und sagte, das die Terroristen sind, die Syrer töten wurden und Hilfsaktionen behindern.

„Die syrische Regierung bombardiert keine Zivilisten. Diese Menschen sind unsere eigenen Leute. Wir bombardieren keine Zivilisten,  wir töten keine Zivilisten“.

-Der Senior Diplomat fügte hinzu: „Wir haben keine humanitären Konvois bombardieren. Wir tun das nicht. Diejenigen, die es taten sind die Terroristen“.

-Am 19. September, ein Luftangriff zielte ein UN-Hilfskonvoi in der Nähe von Aleppo, und tötete 20 Menschen. Die USA behaupteten Syrien und Russland sei hinter den Razzien, eine Behauptung die sie stark abgelehnt haben

Die Kommentare kamen nachdem der UN-Generalsekretär die Regierung in Damaskus für die meisten zivilen Todesopfer in Syrien seit dem Ausbruch der ausländischen geförderten Krise dort Anfang 2011 verantwortlich gemacht hat.

-In den letzten Wochen, die Kämpfe zwischen syrischen Truppen und takfiri militante Gruppen in dem arabischen Staat, vor allem in der Stadt Aleppo, nach dem Zusammenbruch eines einwöchigen Waffenstillstand, haben intensiviert.

-Der Waffenstillstand, der von den USA und Russland vermittelt worden war, lief am 19. September mit der Regierung von Damaskus, die sich weigerte es zu verlängern, nachdem seine Basis in Deir al-Zawr von US-geführten Luftangriffe unter Verstoß gegen den Deal, getroffen wurde.

 

https://deutsch.rt.com/kurzclips/41261-aleppo-syrische-soldaten-entfernen-morsergeschoss/
Aleppo: Syrische Soldaten entfernen Mörsergeschoss vom Dach einer Grundschule mit hunderten Kindern
Aleppo: Syrische Soldaten entfernen Mörsergeschoss vom Dach einer Grundschule mit hunderten Kindern
Pioniere der Syrisch Arabischen Armee haben gestern in Hamdaniya in Aleppo eine Mörsergranate vom Dach einer Grundschule entfernt. Bevor der Blindgänger entfernt werden konnte, mussten Hunderte Schüler evakuiert werden. Berichten zufolge soll es in neun Bezirken der zweitgrößten Stadt Syriens noch intensive Kampfhandlungen geben, während syrische Bombenräumungseinheiten in verschiedenen befreiten Gebieten der Stadt die Überbleibsel des Krieges, wie Minen und Blindgänger, entfernen.
BILDER  auf  http://english.almanar.com.lb/47166
Ryabkov: US verfolgt Politik von Bedrohungen, Erpressungen

-Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow, erklärte am Donnerstag, die USA verfolgen eine Politik der Drohungen mit der Warnung gegen Russland  und sie aus bestehenden Vereinbarungen über Syrien sich zurückziehen würden-.

„Die Vereinigten Staaten verfolgen eine Politik der Drohungen und warnt Russland, dass es aus bestehenden Vereinbarungen auf Syrien sich zurückziehen würde“, sagte Ryabkov.

„Es ist eine Politik der Drohungen und Erpressung mit dem Ziel, Entscheidungen aufzwingen die günstig für die USA und ihre Kunden fallen“, sagte Ryabkov an RIA Novosti.

-Am Mittwoch, US-Außenminister John Kerry sagte dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, dass die USA bereit sind, bilaterales Engagement mit Russland in Syrien auszusetzen, es sei denn Moskau unverzüglich Schritte unternimmt, die syrischen Operationen in der Stadt Aleppo zu beenden und einen Waffenstillstand einzuführen, so nach dem Außenministerium…sodass die Terroristen weiter Waffen bekommen können und das Massaker an Syrien im Auftrag der USA und Israel implementieren. Anm.Ü.

-„Es ist unmöglich, eine Eignung  und eine Stabilisierung auf dieser Basis zu erreichen. Sie können ein Pferd zum Wasser führen, aber man kann es nicht zwingen zu trinken. Wir haben unsere eigenen Ansätze und unsere eigenen Prinzipien „, bekräftigt Ryabkov.

-Kämpfe in Aleppo gingen letzte Woche verstärkt weiter, nachdem die syrische Armee das Ende der einwöchigen US-russischen gehandelten Waffenstillstand erklärt hat, und die Kämpfer für zahlreiche Verletzungen die Schuld gegeben, die die Einstellung der Feindseligkeiten nicht ermöglicht hat.

Quelle: Sputnik

Syrischen Kräfte im Farafira Bezirk gesehen, nordwestlich von Aleppo historischen Zitadelle am 28. September 2016. (Foto von AFP)
Syrischen Kräfte im Farafira Bezirk nordwestlich von Aleppo historischen Zitadelle am 28. September 2016 gesehen. (Foto von AFP)

29.09.16 – SYRIEN sagt, in neuen Operationen viele Terroristen getötet

Die syrische Militär sagt, es hat schwere Verluste an Terroristen die vom Ausland unterstützt werden, in einer Reihe von Operationen im ganzen Land zugefügt.

-Am Mittwoch, unterstützt von Kampfhubschraubern, griffen Regierungstruppen Militanten Positionen im Bergdorf Tal Sawwan in der westlichen Provinz Homs, im Rahmen eines Versuches, die strategischen al-Sha’er Mountains zurückzuerobern.

-Regierungsquellen zufolge, eine große Anzahl von Terroristen wurden getötet, während viele andere ihre Positionen geflohen sind.

-Syrische Truppen haben auch ein Trainingslager für die Jabhat Fateh al-Sham Militante Gruppe zerstört, die al-Qaida-Zweig in Syrien früher bekannt als al-Nusra Front, nordwestlich von Kisin Dorf in Deraa Provinz, zerstört.

-Früher kam Terror Positionen in den Städten Talbiseh, al-Rastan, Um Sharshouh und al-Ghantoo in Deraa unter staatlicher Angriffe, bei denen eine unbekannte Anzahl von Terroristen wurden getötet und ihre Waffen zerstört.

-An anderer Stelle, in der al-Sad und al-Bajabjeh Bezirke von Deraa al-Balad Region, syrischen Truppen haben mehrere Terroristen in Verbindung mit der Jabhat Fateh al-Sham-Gruppe, getötet.

 Syrische Pro-Regierungs-Kräfte werden am 28. September
2016 im Farafira Viertel nordwestlich von Aleppo historischen Zitadelle gesehen, nachdem die syrische Armee übernahm die Kontrolle der von Militanten gehaltenen Bezirk. (Foto von AFP)

-Syrische Truppen starteten auch eine Offensive in  Da’el Stadt, etwa 14 Kilometer nördlich von Deraa, und habe eine Reihe von Terroristen getötet und ihre Fahrzeuge zerstört.

-Darüber hinaus, wurden von den syrischen Jets Militanten Positionen in den Dörfern von Khan Tuman, Maarata, Kafr Hamrah, Haritan und Babis in der nordwestlichen Provinz Aleppo gezielt, und Dutzende von Terroristen getötet.

-Armee-Einheiten vereitelten auch getrennte Angriffe von Jaish al-Fatah, Jund al-Aqsa und Ahrar al-Sham Terroristen auf Karah und al-Zaghba Dörfer in der Provinz Hama und dabei mehr als 70 Extremisten getötet.

https://deutsch.rt.com/wirtschaft/41229-neue-iran-geschafte-nur-mit-usa/
„Neue Iran-Geschäfte nur mit unserer Erlaubnis“: USA verhindern Milliardendeal der EU mit Teheran

"Neue Iran-Geschäfte nur mit unserer Erlaubnis": USA verhindern Milliardendeal der EU mit Teheran

Mit der Lockerung der Sanktionen gegen den Iran ist ein Kampf um die wirtschaftliche Vorherrschaft auf dem noch unerschlossenen Markt entbrannt. Die US-Amerikaner versuchen als selbsternannte „Hüter der Sanktionen“, den Europäern Milliarden-Aufträge für eine neue Flugzeugflotte wegzunehmen.

von Olga Banach

Im Jahr 2011 wurde der iranische Pilot Houshang Shahbazi durch eine Bruchlandung weltberühmt. Auf einem Flug von Moskau nach Teheran mit 120 Passagieren an Bord klemmte das Fahrwerk. Dennoch gelang es ihm, durch eine kontrollierte Bruchlandung das Leben der Passagiere zu retten. Shahbazi wurde zum Helden, das Ereignis als solches stand jedoch symbolhaft für die veraltete iranische Flugzeugflotte.

Bis dato läuft der bilaterale Handel zwischen Russland und dem Iran über Drittländer wie Zypern oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Er wird in US-Dollar oder Euro abgewickelt. Künftig will man den direkten Weg beschreiten.

Nicht zuletzt vor dem Hintergrund dieser Erfahrung verfolgt die iranische Regierung seit langem den Plan, die staatliche Fluggesellschaft zu modernisieren, den Tourismus anzukurbeln und Inlandsflüge wieder sicher zu machen. Dieser Wunsch scheint bald Wirklichkeit zu werden, doch die USA entscheiden über die Herkunft der Auftragnehmer.

Die Iraner wollen 116 Flugzeuge ordern, den Großteil vom europäischen Flugzeughersteller Airbus. Herr über die Verkaufslizenzen ist aber das Finanzministerium der USA. Dieses entschied nun, dass Boeing die Erlaubnis bekommt, 80 Flugzeuge zu verkaufen, Airbus hingegen zunächst nur 17 Maschinen. Zudem entsprechen die 17 Airbus-Maschinen, die das US-Ministerium genehmigt hat, nicht den modernsten Flugzeugen, die Airbus zu bieten hat. Es handelt sich bei den jüngst genehmigten Verkäufen lediglich um Maschinen der Typen A320 und A330. Die neueste Maschine von Airbus, der A350, würde im Unterschied zu diesen viel weniger an Kraftstoff verbrauchen. Der A380, die modernste Entwicklung des Flugzeugbauers, wurde von den Iranern bisher nicht angefordert.

In der Theorie gelten von den USA aufgesetzte Sanktionsregeln nur für amerikanische Firmen, dennoch scheuen vor allem die Deutschen davor zurück, im Alleingang Geschäfte mit dem Iran aufzunehmen. Die Amerikaner drohen Firmen, die gegen ihre Sanktionsmechanismen verstoßen, mit Geldstrafen und dem Verlust des Zuganges zum amerikanischen Markt.

Ein weiterer Weg, dem deutschen Mittelständler mögliche Geschäfte mit dem Iran zu vermiesen, ist die Verweigerung der Bankenfinanzierung. Die Banken sind dazu gezwungen, Irangeschäfte weiterhin auf allfällige Verstöße gegen Sanktionen zu überprüfen. Verabsäumen die Banken dies, müssen sie am Ende selbst Strafzahlungen leisten. Bei den Gütern, die deutsche Mittelständler gerne in den Iran liefern würden, handelt sich zumeist um technische Anlagen, die nichts mit dem Militär oder der Atomkraft zu tun haben.

Deutschland kann auf eine lange Tradition im Handel mit dem Iran zurückblicken. Die meisten Iraner wissen, dass der im Iran hoch verehrte Poet Hafiz bereits Goethe inspiriert hatte. Auf diesem Wege entstand unter anderem die imaginäre Reise Goethes nach Persien in seinem Werk „Der west-östliche Divan“.

Seit dem Atomdeal vom Vorjahr warten Unternehmen auf den freien Zugang zum iranischen Markt. Bis dato verhindern diesen jedoch eine Reihe von Hürden. Der Vorstand der Deutsch-Iranischen Handelskammer, Michael Tockus, erklärt entsprechend gegenüber Reuters:

Die ganz große Euphorie, die noch vor ein paar Monaten da war, ist ein wenig verflogen. Das liegt vor allem an den großen Schwierigkeiten bei der Finanzierung. Aber die Iraner können das nicht aus dem Cash-Flow bezahlen. Ihren eigenen Banken fehlt die Liquidität. Sie sind daher auf unsere Banken angewiesen, um Großprojekte zu finanzieren.“

Die deutschen Exporteure hoffen für 2016 dennoch auf einen Anstieg des Exportvolumens von 2,5  bis 3,0 Milliarden Euro.

Auch die iranische Regierung beklagt, dass Geschäfte mit dem Ausland, obwohl Teheran alle Bedingungen für den Wegfall der Sanktionen erfülle, immer noch behindert würden. Am vergangenen Donnerstag sprach Präsident Hassan Rohani während der UN-Generalversammlung die noch bestehenden Probleme und Sanktionen an, die sein Land bei Geschäften mit dem Ausland behindern.

Die Amerikaner verlangsamten den Fortschritt im Land, erklärte der Präsident. Es hätte neun Monate in Anspruch genommen, die erforderlichen Lizenzen für die Flugzeuge zu erlangen. Konservative Stimmen im Land sehen den erzielten Fortschritt im Verhältnis zum Westen ohnehin als Rückschritt. Sie interpretieren den Deal und die – nach iranischer Einschätzung halbherzige – Lockerung der Sanktionen als einen Versuch der Amerikaner, Rohani im Amt zu behalten.

Nun steht Rohani innenpolitisch bis zu den Wahlen im kommenden Frühjahr unter Druck, im Gegenzug zu den Zugeständnissen seines Landes eine positive Bilanz vorzuweisen. Was die Flugzeugflotte anbelangt, haben die Iraner, um Komplikationen mit den Amerikanern zu umgehen, mittlerweile auch Gespräche mit dem japanischen Hersteller Mitsubishi aufgenommen, der an Kurzstreckenflugzeugen arbeitet.

Die russisch-iranische Freundschaftsgesellschaft Bahram Amirahmadiyan gab im September bekannt, dass Moskau und Teheran eine gemeinsame Bank eröffnen werden. Derzeit werden die operativen Bankgeschäfte zwischen Russland und dem Iran noch in Dollar abgewickelt. Dies könnte sich auf dem Wege der Kooperation ändern.