von Olga Banach
Der Streik soll am 9. September beginnen, in Erinnerung an den Gefängnisaufstand vom 9. September 1971 im berüchtigten New Yorker „Attica“-Gefängnis. Damals war es den Aufständischen tatsächlich gelungen, sich durch ihr organisiertes Aufbegehren Gehör beim Staat zu verschaffen. Doch auch in jüngerer Zeit hat es zahlreiche Versuche gegeben, auf die weiteren zahlreichen Missstände im Bereich des US-amerikanischen Strafvollzugs aufmerksam zu machen. Im Jahre 2013 löste der Protest kalifornischer Häftlinge eine Bewegung aus, die sich auch auf andere Staaten ausbreitete und landesweit Reaktionen von der Politik forderte.
Der bevorstehende Streik betrifft nicht weniger als 25 Prozent aller Gefangenen weltweit. Von 100 US-Amerikanern befindet sich einer im Gefängnis. Dies ist weit mehr als in jedem anderen Land. Nicht weniger als 39 Prozent der Gefangenen in den USA weist einen afroamerikanischen Hintergrund auf. Über die Hälfte aller Verurteilten sitzt wegen nicht-gewalttätiger Drogendelikte ein oder weil sie nicht in der Lage sind, Strafgelder oder Kautionen zu bezahlen.
Ausgerufen wurde der Streik unter anderem durch die Bewegung „Freies Alabama“ (Free Alabama Movement). Diese Initiative prangert insbesondere die inhumanen Zustände infolge der Überbelegung von Verwahranstalten im Staat Alabama an. Diese seien zu teilweise annähernd 200 Prozent ausgelastet. Obwohl die Gefängnisinfrastruktur des US-Bundesstaates auf weniger als 14.000 Insassen ausgerichtet ist, befinden sich derzeit mehr als 29.000 Personen in gerichtlich angeordnetem Gewahrsam.
Der Oberste Gerichtshof der USA hat im Jahre 2011 anlässlich des Falls Brown v. Plata derartige Überlastungen als menschenunwürdig und verfassungswidrig erklärt. Die Bewegung „Free Alabama“ will nun neben der Abschaffung der Ausbeutung durch Arbeitsbedingungen, die nach Überzeugung der Aktivisten an Sklaverei erinnern, auch eine Einhaltung der Obergrenze von 14.000 Häftlingen bis 2018 erreichen.
Aber für wen arbeiten die Gefangenen?
Walmart, McDonalds, American Airlines: Alle Sparten der US-amerikanischen Industrie sind von der Arbeit der „modernen Sklaven“ abhängig und verdienen an dieser bis zu zwei Milliarden US-Dollar pro Jahr. Auch werden nicht weniger als 30 bis 40 Prozent aller Feuerwehrmänner in Kalifornien von den Gefängnissen gestellt. Das System kann vor diesem Hintergrund gar nicht wirklich an einer schnellen Wiedereingliederung der betroffenen Menschen in die Gesellschaft interessiert sein. Immerhin gibt es zu viele Einrichtungen und Interessensträger, für die die Inhaftierten innerhalb der Gefängnismauern eine nützlichere Kraft darstellen als sie außerhalb tun würden.
Ferguson ist ein Ort, der in den USA und darüber hinaus traurige Berühmtheit auf Grund mehrerer Fälle exzessiver Polizeigewalt gegenüber Afroamerikanern erreicht hat. Hier teilt die weit überwiegend aus Weißen bestehende Polizei gerne Strafzettel für Verkehrsverstöße aus und sorgt bereits damit indirekt für reichlich Nachschub in den Haftanstalten, da viele Menschen nicht in der Lage sind, diese auf Dauer zu bezahlen – sodass Ersatzfreiheitsstrafen in Kraft treten.
Doch mit Geld ist das Rechtssystem gleichzeitig auch leicht zu bezwingen. Ein berühmter Fall ist jener von Robert H. Richards IV, des Großenkels des Irénée Du Pont. Der millionenschwere Erbe, der schuldig gesprochen wurde, seine dreijährige Tochter vergewaltigt zu haben, musste die mit acht Jahren ohnehin relativ milde Haftstrafe, die über ihn auf Grund seiner Gräueltat verhängt wurde, nicht antreten. Ein Richter befand, dass das Gefängnis für den weißen Amerikaner kein passender Platz sei, und setzte sie zur Bewährung aus.
Noch wesentlich mehr Probleme gibt es im US-amerikanischen Strafvollzug bei der Unterbringung. So wurde im Jahr 2014 bekannt, dass ein Gefängnis in Georgia seinen Häftlingen innerhalb eines 14-Stunden-Rhythmus nur zwei Mahlzeiten anbot. Die Insassen behalfen sich mit Sirup, Zahnpasta und Toilettenpapier, um den Hunger zu stillen.
Im System Gefängnis werden zudem brutale Behandlungen durch Gefängnisaufseher nur selten geahndet; auch ist die medizinische Versorgung mangelhaft und menschliche Kontakte zur Außenwelt werden unterbunden. Die Familien der Inhaftierten sind oft nicht in der Lage, ihre gefangenen Angehörigen zu besuchen, sei es auf Grund von Verboten oder des faktischen Unterbindens von Kontakt durch heimatferne Unterbringung. In einigen Staaten wie Texas wurde der persönliche Kontakt mittlerweile sogar durch Videokonferenzen ersetzt. Konferenzen, für die die Angehörigen bezahlen müssen.
Auch die Kommunikation über Video und Telefon ist so zu einer lukrativen Einnahmequelle für die Haftanstalten und deren Vertragspartner geworden. Die Angehörigen der Inhaftierten lassen sich die Aufrechterhaltung des Kontakts einiges kosten, was den Anbietern der Dienste jährliche Mehreinnahmen von bis zu 152 Millionen Dollar ermöglicht. Auch psychisch ursprünglich gesunde Gefangene sind nach dem Durchlaufen dieses Systems, geprägt von Gewalt und Isolation, psychisch krank. Aber das Gefängnis ist auch ein Ort, an dem sich psychisch Kranke wegsperren lassen.
Das Wegsperren der Menschen ist ein einfacher Weg, sich sozialer Probleme zu entledigen. In weiten Teilen der USA läuft diese Praxis sogar auf eine systematische Beseitigung von Bevölkerungsgruppen hinaus, vor allem der Afro- und Lateinamerikaner, denen der Zugang zum freien Arbeitsmarkt verweigert wird. Stattdessen macht das System sie, 151 Jahre nach dem Ende des Bürgerkrieges, zu den modernen Sklaven Amerikas.
09.09.16 – SYRIEN Kräfte und Verbündeten erobern Schlüssel Kreis von Aleppo von Militanten zurück
-Syrische Streitkräfte und verbündeten Kämpfer haben die Kontrolle über einen Schlüssel Bezirk in Aleppo wieder erlangt, als sie ihre Bemühungen fortsetzen, den Flammpunkt der nördlichen Stadt von Takfiri Militanten zu befreien.
-Die so genannte syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die im Ausland unterstützte Militante befürwortet, sagte am Donnerstag, dass syrische Soldaten haben geschafft Ramouseh District, südlich von Aleppo zu betreten, während sie Richtung anderen von Militanten kontrollierten Gebieten im Osten der Stadt weiter vorstoßen.
-Ramouseh wurde nach „´blütige Auseinandersetzungen“ befreit, sagte der in London ansässige Gruppe in einer Erklärung, und fügte aber hinzu, dass die Militanten noch marginale Positionen in einem Wohnkomplex und einer Schule kontrollieren.
-Unterdessen, Syriens offizielle Nachrichtenagentur SANA sagte, das russische Kampfflugzeuge haben Luftunterstützung für die Armee Schlacht im Süden geliefert..
-Die Zurückeroberung ist ein schwerer Schlag für die Militanten, die die Gewinne, die sie in dem Bereich im letzten Monat gemacht haben zu nichte machen.
-Viele erwarteten den Fortschritt als Berichte früher in dieser Woche gesagt hatten, dass freiwillige Kräfte im Süden der Stadt angekommen waren, um die Armee in ihrem Kampf zu helfen.
-Ramouseh fiel auf die Militanten Anfang August, so dass sie das Gebiet benutzen und eine Route für anderen Militante gehaltenen Bezirken zu öffnen.
-Die Zurückeroberung am Donnerstag würde weiter die Takfiris der Positionen wegnehmen um sie Angriffe auf die Regierung gehaltenen Bezirke westlich von Aleppo zu starten..
-Ein solcher Angriff am Mittwoch, hat mindestens 11 Zivilisten in Sukkari District das Leben gekostet.
-Aleppo ist seit 2012 zwischen den Regierungstruppen im Westen und den Takfiri Terroristen im Osten geteilt. Die syrischen Truppen sind in einer großen Operation verwickelt, um die von Militanten gehaltene Bereiche in der Stadt sowie die Provinz mit dem gleichen Namen zu befreien.
-Der Kampf um Aleppo ist komplex, da die Regierung im Kampf gegen eine Reihe von Militanten die von Ausland unterstützt werden, engagiert.
-Der neu ernannte brasilianische Präsident Michel Temer wurde während einer Militärparade ausgebuht. Es war seiner ersten öffentlichen Auftritt.
-Am Mittwoch, Demonstranten bei Brasilien jährlichen Militärparade in der Hauptstadt Brasilia skandierten „Raus mit Temer!“ während seine Anhänger applaudierten ihm.
-Temer kam in einem geschlossenen Fahrzeug statt der traditionellen offenen Rolls Royce, das normalerweise in solchen Zeremonien verwendet wird und war bei der Zeremonie stark polizeilich überwacht.
-Inzwisdiechen Proteste gegen den neuen Präsidenten wurden an verschiedenen Orten im ganzen Land gehalten, mit dem größten, der in Sao Paulo stattfand, wo Zehntausende von Menschen durch das Stadtzentrum marschierten.
Bild kann nicht reproduziert werden, zu sehen auf http://www.presstv.ir/Detail/2016/09/07/483679/brazil-temer-military-parade
-Temer trat sein Amt letzte Woche an, nachdem der ehemalige Präsident Dilma Rousseff aufgrund einem Senat Amtsenthebung Abstimmung entlassen wurde.
-Er soll Rousseffs Amtszeit bis zur nächsten geplanten Wahl, Ende 2018, ausüben. Temer wurde als Land neuen Präsidenten ein paar Stunden nach Rousseff Amtsenthebung vereidigt.
-Rousseff wurde beschuldigt die Haushaltsregeln ihres Bundeshaushalts Verwaltung von 2014, Behauptungen, dass sie stark abgelehnt hat. Sie rief konsequent die Amtsenthebung ein Staatsstreich und prangte Temer als „Usurpator“.
-Rousseff hat beim Obersten Gerichtshof Berufung eingelegt, und appellierte die Entscheidung über ihre Absetzung zu kippen. Das Gericht hat jedoch bisher mehrere Beschwerden während der monatelangen Amtsenthebung Prozess abgelehnt.
mundderwahrheit 