Archiv für Juli 29, 2016

https://deutsch.rt.com/asien/39710-im-kontext-wachsender-spannungen-chinesisch/
„Im Kontext wachsender Spannungen“ – Chinesisch-russische Manöver im Südchinesischen Meer

Russische und chinesische Marine bei einem Manövereinsatz im südchinesischen Meer

Russische und chinesische Marine bei einem Manövereinsatz im südchinesischen Meer
Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Yang Yujin, hat angekündigt, dass die Volksrepublik China und die Russische Föderation im September gemeinsame Seeübungen im Südchinesischen Meer abhalten werden. Dabei werden die Manöver im Kontext der wachsenden Spannungen um das Gewässer stattfinden, das viele Länder der Region für sich beanspruchen.

Ein Soldat der taiwanesischen Küstenwache vor einem C-130 Transportflugzeug auf Itu Aba im Südchinesischen Meer, März 2016.

Dem Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums zufolge handele es sich bei den Übungen „Seezusammenwirken 2016“ um herkömmliche Manöver zwischen den beiden Staaten, deren Ziel es sei, die strategische Partnerschaft zu stärken und die praktische Zusammenarbeit zu vertiefen. Darüber hinaus wollen Peking und Moskau ihre Fähigkeit stärken, gemeinsam auf Bedrohungen auf See zu antworten. Yang Yujin betonte in diesem Kontext:

„Die Übungen sind nicht gegen Drittländer gerichtet.“

Nichtsdestoweniger werden die Seemanöver im Kontext der zunehmenden Spannungen um das Gewässer stattfinden, das von vielen Ländern der Region beansprucht wird.

Der Territorialstreit

Im Januar 2013 klagten die Philippinen vor einem internationalen Schiedsgericht, um eine Reihe von Fragen in Bezug auf den Territorialstreit im Südchinesischen Meer zu lösen. Peking weigerte sich, am Gerichtsverfahren teilzunehmen, wobei es den einseitigen Einspruch der Philippinen als unrechtmäßig bezeichnete und darauf pochte, dass das Tribunal keine Gerichtsbarkeit für Territorialstreitigkeiten besitze.

Der Ständige Schiedshof in Den Haag gab der philippinischen Klage statt und beschloss, dass die Volkrepublik China kein historisches Recht auf rund 85 Prozent des Südchinesischen Meeres hat.

Die Reaktion Pekings

Die Volksrepublik China weigerte sich ihrerseits, das Urteil zu akzeptieren und lehnte es ab.

„Das Außenministerium der Volksrepublik China hält diesen Beschluss für ungültig und nicht verbindlich. China akzeptiert es nicht und erkennt es nicht an“, hieß es in einer Mitteilung der chinesischen Behörde. „China ist bereit, die Streitigkeiten mit den Ländern, die mit der Angelegenheit bezüglich des Südchinesische Meeres direkt zu tun haben, durch Verhandlungen und Konsultationen aufgrund des Völkerrechtes und der Achtung der historischen Fakten friedlich beizulegen.“

Die Vereinigten Staaten

Darüber hinaus empfahl China den USA, über ihre Handlungen in Bezug auf den chinesisch-philippinischen Streit um das Gewässer gründlich nachzudenken.

„Wir empfehlen der US-amerikanischen Seite, gründlich über ihre Worte und Handlungen nachzudenken, den entsprechenden rechtswidrigen Beschluss des Schiedsgerichtes nicht mehr zu fördern, mit Provokationen im Südchinesischen Meer aufzuhören sowie Demarchen und Handlungen einzustellen, die der Souveränität und den Interessen Chinas im Sicherheitsbereich schaden und die Situation in der Region weiter zuspitzen“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang.

Der politische Analyst Pepe Escobar, wies im Gespräch mit RT darauf hin, dass die USA nicht einmal das UN-Seerechtsübereinkommen unterzeichnet hatten:

„Dabei mischen sie sich in die Frage ein, die nur China und die südostasiatischen Länder angeht. Das ist Wahnsinn pur. Das hat mit Washingtons Hinwendung nach Asien und mit der Eindämmung Chinas zu tun. Die USA bedrängt dieses Land mit diplomatischen Mitteln und stimmt dagegen die öffentliche Meinung.“

Donnerstag, 28. Juli 2016 20:46
US Republican presidential candidate Donald Trump (L) and Republican vice presidential candidate Mike Pence are introduced at the 117th National Convention of the Veterans of Foreign Wars of the United States at the Charlotte Convention Center on July 26, 2016 in Charlotte, North Carolina. (AFP photo)
Republikanische US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (L) und republikanische Vize-Präsidentschaftskandidatin Mike Pence sind bei der 117. National Convention der Veterans of Foreign Wars der Vereinigten Staaten an der Charlotte Convention Center am 26. Juli 2016 in Charlotte, North Carolina eingeführt worden. (AFP-Foto)

29.07.16 – USA – Obama spricht über eine „Welt, die nicht existiert“: Trump

-US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat Präsident Barack Obama Rede zur Unterstützung von Hillary Clinton bei der Democratic National Convention stark kritisiert und warf der Präsident vor, eine „Welt zu beschreiben, die nicht existiert“.

-Bei seiner Rede von dem Democratic National Convention Center in Philadelphia, Pennsylvania am Mittwoch Abend, Obama hat stark den demokratischen Präsidentschaftskandidaten und seinen Nachfolger unterstützt, und sagt das Hillary qualifizierteren ist Präsident der Vereinigten Staaten als Bill Clinton oder sich selbst zu sein.

-Obama verurteilt auch Trumpf, und sagte: „Amerika ist schon toll. Amerika ist schon stark. Und ich verspreche Ihnen, unsere Stärke, unsere Größe ist nicht von Donald Trump abhängt“.  Er beschuldigte auch Trumpf, eine „zutiefst pessimistische Vision“ des Landes zu haben.

-Trump twitterte am Donnerstag, dass fast drei Viertel der Amerikaner denken ihr Land  „in die falsche Richtung geht“.

 

-„Präsident Obama sprach gestern Abend über eine Welt, die nicht vorhanden ist. 70 % der Menschen hier denken, unser Land geht in die falsche Richtung“, schrieb er.

-Der Milliardär Geschäftsmann verspottet auch Obama durch die erneute Veröffentlichung einen Link zu einem Video, das der Präsident über sich selbst 119 mal in der Konvention Rede sprach.

US Präsident Barack Obama liefert Bemerkungen am dritten Tag der Democratic National Convention im Wells Fargo Center, 27. Juli 2016 in Philadelphia, Pennsylvania. (AFP-Foto)

-Früher, Trumps Kampagne hat Angriffe durch demokratische Staats- und Regierungschefs auf der Democratic National Convention als „leere Rhetorik“ abgetan.

-Trumps senior Beraterin, Stephen Miller, sagte der Demokratischen Partei ist von Trumpf besessen, aber „sie boten keine Lösungen“.

-„sie malen eine Vision von Amerika, die für die meisten Amerikaner nicht vorhanden ist, einschließlich die 70 Prozent der Amerikaner, die glauben, dass unser Land auf dem falschen Weg ist“, sagte Miller. „Noch nie war eine Partei entfernt mit was in unserer Welt geschieht gewesen“.

-Miller sagte, dass die Demokraten nicht mit der Realität sich auseinandersetzen wollen. „sie sprachen und benutzen billige und kleinliche Begriffe die unter der Würde einer solchen Versammlung ist“.

Mittwoch, 27. Juli 2016 06:36
The damaged house of Hamas member Muhammad al-Fakih is seen here in the village of Surif in the occupied West Bank, July 26, 2016.
Das beschädigte Haus des Hamas-Mitglied Muhammad al-Fakih ist hier im Dorf Surif im besetzten Westjordanland, 26. Juli 2016 zu sehen….und wie immer mit alle Gegenstände und Möbel Anm.d.Ü.

29.07.16 – ISRAEL Killerstaat – Israelis töten Hamas-Mitglied, und zerstören sein Haus im Westjordanland

-Israelische Truppen haben, die Residenz des Hamas-Mitglied in einem Dorf im südlichen besetzten Westjordanland angegriffen, ihn getötet und sein Haus auf den Boden geschliffen.

-Die Razzia wurde von israelischer Soldaten, Polizisten und Mitglieder des Shin Bet-Spionage-Agentur durchgeführt, die das Haus in Surif, nördlich von al-Khalil (Hebron) am Dienstag angegriffen haben, so berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa.

-Das Opfer wurde als 29 jährige Muhammad al-Fakih identifiziert, das Hamas anerkannt, er gehörte der Bewegung an.

-Die israelischen Streitkräfte haben auch drei andere Palästinenser verhaftet, darunter Fakih Bruder, während des Angriffs die angeblich sieben Stunden dauerte.

-Das israelische Militär, unterdessen behauptet, dass der Attacke galt die Verantwortlichen für den 1. Juli Mord an Rabbi Miki Mark im Westjordanland..

-Vor das der Dienstag-Raid startete, das Militär hat eine Stromsperre für das Dorf angeordnet.

-Der Angriff, an dem mindestens 40 Militärfahrzeuge beteiligt waren, sah die israelischen Truppen mindestens eine Anti-Panzer-Raketen auf dem Haus feuern.

-Die Zerstörung des Hauses folgten Auseinandersetzungen mit lokalen Palästinenser, dabei wurden sechs Palästinenser verletzt.

-Die besetzten palästinensischen Gebiete wurden die Szene der erhöhten Spannungen seit August 2015, wenn Israel, palästinensischen Gläubigen das Beten im Ost-Jerusalem al-Quds al-Aqsa-Moschee eingeschränkt hat.

-Die Palästinenser sagen, dass das Tel Aviv Regime versucht, den Status Quo der Heiligen Stätte zu ändern.

-Mehr als 220 Palästinenser haben ihr Leben durch die israelischen Streitkräfte in den Spannungen seit Anfang Oktober letzten Jahres verloren.

 

Anti-US demonstrators gather outside Incirlik Air Base in the Turkish city of Adana, July 28, 2016.
Anti-amerikanischen Demonstranten versammeln sich außerhalb Incirlik Air Base in der türkischen Stadt Adana, 28. Juli 2016.

29.07.16 – TÜRKEI – USA – Anti-amerikanischen Demonstranten marschieren in Richtung Incirlik Basis

-Eine große Schar von Menschen haben eine Kundgebung auf der Incirlik Air Base in der türkischen Stadt Adana gestartet und skandierten dabei antiamerikanische und antiisraelische Slogans

-Um die 1.000 Demonstranten versammelten sich außerhalb der Basis, die Amerikaner und NATO-Truppen beherbergt und forderten ihre Schließung, Russlands RT am Donnerstag mitteilte.

-Die Kundgebung wurde durch einige regionale Fernsehsender ausgestrahlt.

-Polizei und andere Sicherheitskräfte blockierten den Eingang der Militärbasis um mögliche Angriffe zu verhindern, Berichte deuten darauf hin.

Das US-Außenministerium hatte bereits amerikanische Staatsbürger im Land informiert, das seine Adana Konsulat die früher als üblich geschlossen wird.

„US-Bürger in der Türkei: Demonstration aus Merkez Park  nach Incirlik Air Force Base voraussichtlich 18:00 Juli 28 erwartet. „Der Konsulat in Adana wird am 16:00 schliessen, sagte die Abteilung in einem Tweet.

-Das US-Militär hat das Sicherheitsniveau an der Basis bis zur höchsten Stufe während des jüngsten Putschversuches gegen die Regierung der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan stattfand, erhöht.

-Am 15. Juli eine Fraktion der Streitkräfte verwendete Panzer und Kampfhubschrauber in einem unglücklichen Versuch die um Macht von Erdogan zu ergreifen.

-Bei dem Putschversuch türkische Beamte haben die Basis Stromversorgung gekappt, blockierten die Bewegung innerhalb und außerhalb der Basis und baten die Bürger die Gegend zu meiden.

-Die türkische Behörden haben der Luftwaffenstützpunkt Kommandant General Bekir Ercan Van und mehr als ein Dutzend Beamten mit dem Vorwurf der Mittäterschaft an dem Putschversuch festgenommen.

-Berichte sagen mehr als 60.000 Leute wurden entlassen, suspendiert oder als Teil der Regierung massive scharfes Vorgehen gegen diejenigen die als Staatsstreich Plotter oder Sympathisanten gebrandmarkt wurden, festgenommen.

-Incirlik beherbergt NATO größte Arsenal an Atomwaffen, die von den USA kontrolliert werden.

-Washington hat auch die Basis als Plattform verwendet, um Luftangriffe auf angebliche Daesh Positionen im benachbarten Syrien und dem Irak zu führen.