USA – IRAN – Rivalen führen Handel mit dem Iran, warum können wir nicht: Boeing – PressTV – 11.07.16

http://www.presstv.ir/Detail/2016/07/11/474634/Boeing-Iran-JCPOA-Airbus

Dieses Foto zeigt eine kommerzielle Jetliner Iran Air Boeing 747.

11.07.16 – USA – IRAN – Rivalen führen Handel mit dem Iran, warum können wir nicht: Boeing

-American Aerospace & Defense Großkonzern Boeing kritisiert ein mögliches Verbot vom Kongress über seinem Multi-Milliarden-Dollar-Vertrag mit dem Iran, und sagt, dass auch alle rivalisierende Unternehmen ihre Verträge mit Teheran zurückziehen sollten, für den Fall, dass das Verbot finalisiert wird.

-In London am Sonntag darüber sprechend, Ray Conner, der Chief Executive Officer (CEO) von Boeing kommerzielle Jetliner Abteilung sagte, dass die Versuche von amerikanischen Gesetzgeber, den 80-Jet-Deal des Unternehmens mit dem Iran zu blockieren nur Boeing in einer benachteiligten Position gegen seinen Rivalen setzen würde.

-Irans Airline Iran Air und Boing, erreichten eine Vereinbarung (MOA) im Juni, wo der Verkauf von insgesamt 80 Flugzeuge an den Iran ausgehandelt wurde und weitere 29 Flugzeuge mit Boeing Unterstützung als Teil einer $ 25 Milliarden Vereinbarung verpachtet wird.

-Jedoch blockiert des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten das Geschäft am Donnerstag, mit Gegner die argumentieren, dass Iran Flugzeugteile für „militärischen Zweck“ nutzen wird.

-Der Kongress verabschiedete zwei der drei Maßnahmen, die von der Financial Services-Unterausschuss über den Deal verfasst wurden.

-Eine der Maßnahmen wurde bestehen, das das Office of Foreign Assets Control (OFAC)  den Verkauf der Flugzeuge in den Iran nicht lizenzieren wurde.

-Eine weitere Maßnahme verbietet die Export-Import-Bank, oder jeder Entität die Geschäfte mit Teheran betreibt oder die Finanzierung von einer anderen Entität die Geschäfte mit Teheran erleichtert, diese Geschäfte durchzuführen.

-Unterdessen wartet Boeings europäischen Rivalen Airbus, auch von Washington die Genehmigung einer Vereinbarung mit Teheran über den Kauf von 118 Flugzeuge, Wert über 27 Milliarden $.

-Mehr als 10 Prozent der Airbus-Teile sind in den USA hergestellt, und das US-Finanzministerium muss grünes Licht geben bevor die Transaktion fortgesetzt werden kann.

-„Wenn wir nicht berechtigt sind weiter zu gehen, dann sollte auch kein anderes US-Unternehmen es tun, um entweder vorwärts zu gehen und das bezieht sich auf US-Lieferanten un anderen Hersteller“, so wurde Conner von der Seattle Times zitiert.

-Abgesehen von Airbus,  Unternehmen wie Bombardier; Embraer COMAC verwenden amerikanische Teile und sollten das Verbot unterzogen werden, hat  Conner hinzugefügt .

-Die Deals mit Boeing und Airbus kamen nach der Aufhebung der Flugzeug-Sanktionen gegen Teheran, und waren die Folge des Atomabkommens, das zwischen dem Iran und den P5 + 1 Gruppe von Nationen – die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China und Deutschland –  im Juli letzten Jahres ausgehandelt wurde.

 Kommentar: kann sein das die Airbus-Lobbysten in Kongress bessere Karten haben, bzw. sie zahlen mehr und AIPAC, aus welchen Grunden immer, einverstanden ist.

 

POLEN NATO-Gipfel: Was die NATO-Staaten beschlossen haben – russiatoday – 11.07.16 –

https://deutsch.rt.com/international/39365-nato-gipfel-was-nato-staaten/

NATO-Gipfel: Was die NATO-Staaten beschlossen haben

11.07.2016 • 11:04 Uhr

Quelle: Reuters

Die Öffentlichkeit diskutierte vor dem NATO-Gipfel in Warschau vor allem die geplante Aufrüstung an der „Ostflanke“. Die am Samstag beschlossenen Schritte zeigen jedoch, dass das Kriegsbündnis sich in alle Richtungen erweitert. Auch für die „Südflanke“ fielen weitereichende Entscheidungen.

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Die 28 Regierungschefs der NATO-Staaten verständigten sich am Samstag darauf, das Zuständigkeitsgebiet der NATO generell zu erweitern. In den vier Staaten Polen, Lettland, Litauen und Estland wird jeweils ein Bataillon mit etwa 1.000 Soldaten in Grenznähe zu Russland stationiert.

Die Bundeswehr wird mit mehreren hundert Soldaten den Verband in Litauen anführen. In Polen übernehmen die USA die Führung des Nato-Bataillons selbst, in Lettland die kanadischen Streitkräfte und in Estland Großbritannien.

Zudem will die NATO auch in Zukunft regelmäßig Manöver nahe der russischen Grenze durchführen. In den letzten Monaten hatten die NATO-Staaten bei derartigen Manövern knapp 80.000 Soldaten in den osteuropäischen Ländern bewegt.

Bei den Baltops probten sie etwa den Einsatz von strategischen Bombern und Atomwaffen. Allein 2016 sollen rund 240 Militärübungen stattfinden.

Nach Angaben des polnischen Außenministers können NATO-Staaten im Rahmen von Manövern kurzfristig bis 10.000 Soldaten mit schwerer Technik nach Polen verlegen. Außerdem hat das Kriegsbündnis die Überwachung des Luftraumüs über dem Baltikum verstärkt, an der sich auch immer wieder deutsche Kampfjets beteiligen.

Quelle: RT

Außerdem vermeldeten die USA auf dem Gipfetreffen, dass ihr Raketenschirm einsatzbereit ist. Ursprünglich hatten US-Militärs und einzelne Regierungen Osteuropas diese Anlage als einen „Schutz vor iranischen Raketen“ verkauft. Innerhalb der Allianz gab es viele skeptische Stimmen gegen das Projekt.

Am Wochenende übernahm die NATO diese Anlage nun offiziell von den USA. Damit führt nun Brüssel das Kommando über das Abwehrsystem, zu dem bisher eine Raketenabschussstation in Rumänien, vier in Südspanien stationierte Schiffe und eine Radaranlage in der Türkei gehören. Die Kommandozentrale liegt im rheinland-pfälzischen Ramstein.

Über die NATO-Grenzen hinaus

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Weitgehend unbemerkt von der öffentlichen Debatte wird sich die NATO in Zukunft auch jenseits der türkischen Grenze engagieren. Die Mitgliedsstaaten haben grünes Licht für den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen (Awacs) im „Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat“ gegeben. Dies geschah offensichtlich auf Bitten der USA. Die Flugzeuge sollen von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Aller Voraussicht nach werden auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen.

Brisant ist diese Entscheidung vor allem deshalb, weil einige Bündnisstaaten und Teile der amerikanischen Regierung unter dem Deckmantel „Kampf gegen den IS“ gegen die offizielle Regierung in Damaskus vorgehen wollen.

Auch im Irak wird die NATO nun offiziell aktive. Die Staatschefs beschlossen eine Ausweitung des „Trainingsprogrammes“ für irakische Militärs. Diese sollen künftig nicht nur im Ausland, etwa in Jordanien, sondern auch im Irak selbst ausgebildet werden. Nach Angaben aus Bündniskreisen könnte der neue Einsatz im Irak Anfang kommenden Jahres starten.

Die NATO weitet außerdem ihren Marineeinsatz im Mittelmeer aus. Um die EU-Operation „Sophia“ vor der libyschen Küste unterstützen zu können, wurde der mögliche Aufgabenbereich für den aktuellen Bündniseinsatz im Mittelmeer deutlich erweitert. NATO-Schiffe sollen künftig auch am Kampf gegen illegale Migration beteiligt werden.

Mehr lesen:Obamas Außenpolitik: Zurück zum Offshore Balancing

Zudem sind eine Waffenembargo-Kontrolle und die Ausbildung von libyschen Küstenschutzkräften mögliche Einsatzbereiche. Bislang war lediglich die Überwachung des zivilen Seeverkehrs im Mittelmeer erlaubt. Die offizielle Begründung für den NATO-Einsatz lautet bisher, dass man den „Waffenschmuggel nach Libyen“ unterbinden wolle.

Auch die Never-Ending-Story in Afghanistan wird weitergeschrieben. Nunmehr 15 Jahre nach dem Einmarsch im Jahr 2001 handelt es sich um die längste NATO-Mission. Die Einigung sieht die Fortführung der Nato-Trainingsmission „Resolute Support“ über 2016 hinaus vor sowie die Finanzierung der Streitkräfte des Landes bis Ende 2020.

Operationsgebiet Internet

Wie erwartet hat die NATO nun auch „das Internet“ zum Einsatzgebiet erklärt. Netzaktivitäten werden damit potentiell kriegerischen Handlungen gleichgesetzt. Die 28 Mitgliedstaaten erklärten das Netz zu einem zusätzlichen militärischen Operationsgebiet neben Boden, See und Luft. Damit ist auch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für Hacker-Attacken verbunden.

Außerdem wollen die NATO und die Europäische Union zukünftig noch „besser zusammenarbeiten“. Spitzenvertreter beider Organisationen unterzeichneten eine Erklärung, die zum Beispiel eine enge Kooperation bei der Bekämpfung illegaler Migration vorsieht. Als erster großer Schritt in diese Richtung gilt der Marineeinsatz gegen Schleuserkriminalität in der Ägäis. Bei ihm arbeitet die NATO nun mit der EU-Grenzschutzagentur Frontex zusammen.

 

LIBYEN – Der Westen kollaboriert mit abtrünnigen (CIA) General Haftar in Libyen: Bericht – PressTV – 11.07.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/07/10/474473/Libya-General-Haftar-Benghazi-Benina-air-base-

Sonntag, 10. Juli 2016 08:16

Khalifa Haftar, einem abtrünnigen General in Libyen (Datei Foto: AFP)

11.07.16 – LIBYEN – Der Westen kollaboriert mit abtrünnigen (CIA) General Haftar in Libyen

-Westliche Ländern die an Luftoperationen in Libyen beteiligt sind, haben Luftangriffe mit dem abtrünnigen General Khalifa Haftar koordiniert, und das trotz seiner Opposition zu der von Regierung der National Accord (GNA), sagt ein Bericht.

-Der Bericht, durch den (MEE) veröffentlich, zitiert durchgesickert Aufnahmen, die zeigten eine multinationale Operation Center, das den USA, Großbritannien und Frankreich involvieren, die Haftar von einer Basis in der Nähe der östlichen Stadt Bengasi unterstützen, um ihm zu helfen die Kontrolle über Ost-Libyen zu erlangen.

-Zu den Aufnahmen von MEE erhalten, gehörten der Lanz Air Base, die als Haftars großen Militäranlage betrachtet wird.

-Haftar war ein Verbündeter von Libyens langjähriger Diktator Muammar Gaddafi, jedoch trat er in die libysche Revolution gegen Gaddafi im Jahr 2011 ein. (eigentlich er kam zurück aus den USA um….Anm.d.Ü.).

-Er hat sich geweigert, die Treue zu der international anerkannten Regierung in Tripolis zu bekennen, und kämpft auch gegen einige Gruppen, die in einer angeblichen ausländischen unterstützt Kampagne gegen Daesh Takfiris in Libyen beteiligt waren.

-Im Jahr 2014, Haftar startete die sogenannte Operation Dignity um die strategische Stadt Bengasi von Militanten zurückzuerobern. Er behauptete, Benghazi Anfang dieses Jahres befreit zu haben, aber Gewalt ist noch in der Stadt anwesend.

-Die Aufnahmen, der MEE sagte, zeigen wie Piloten und Fluglotsen in Englisch und Arabisch sprechen, und mindestens ein Streik wurde mit Haftars Männer koordiniert.

-„Benghazi, guten Morgen, Ascot 9908“. Ascot 9908, wir wollen nur wissen lassen, wir sind in Kontakt mit Benghazi Flugplatz,“ein Mann mit einem britischen Akzent war in der Band zu hören.

-„9908 Ascot noch mal von Benina, wir wollen eine Flug-Plan-Route von Lima Golf Sierra Alpha abholen“ ein anderer Mann antwortete.

-„Hier ist Ascot 9908, wir sind in Benina komplett und nächstes Ziel ist Lima Golf Sierra Alpha“, fügte der Mann mit dem britischen Akzent.

-Menschen mit französischen und italienischen Akzenten wurden auch sprechen hören. Sie waren dabei den Flugverkehr vom Kontrollraum aus zu dirigieren. Piloten mit amerikanischen Akzenten und einer Anzahl von arabischen Stimmen wurden auch von den Bänder verzeichneten.

-In einem Band einen arabisch-sprachigen Pilot sagte: „das erste Ziel wurde interagiert“ Das Ziel war im Souk al-Hout oder den Fischmarkt, ein der große Bereich wo Kämpfe zwischen Haftar Anhänger und andere Militante stattfanden.

-Haftar wurde zuvor beschuldigt, Verbindungen zu der US-Spionage-Agentur CIA zu haben und Plan Präsident des Landes zu werden…das wurde die USA gefallen….Anm.d.Ü.

-Öl-reiche Libyen hat seit Mitte 2014 zwei rivalisierende Regierungen, als Militante die Hauptstadt Tripolis überrannten und gezwungen haben das Parlament im entfernten Osten des Landes zu fliehen.

-Die beiden Regierungen haben über die Bildung der GNA im Dezember letzten Jahres, nach Monaten der UN vermittelten Gespräche zur Wiederherstellung der Ordnung in das Land ein Konsens gefunden.

-Die GNA hatte jedoch Schwierigkeiten die Geschäfte zu übernehmen, als kämpfen unter einer Vielzahl von Milizen des Landes weiter gehen.

Kommentar: hier liegt einen Irrtum….General Khalifa Haftar steht im Dienst der USA, befolgt die Befehle des Imperium und ist für die US-Agenda in Libyen, kann sein, sogar verantwortlich….. General Khalifa Haftar hat seinerzeit Gaddafi verraten, danach in die USA geflohen und hat zwei Jahrzehnte in Virginia (USA) gelebt und dort für die CIA gearbeitet. Er ist nach Tripolis zurückgekehrt, um den Krieg zu führen und die Beherrschung Libyens durch die USA durchzusetzen“. Diese europäischen Entitäten sind Quisling und Vasallen der USA, und führen nur Befehle des Imperium durch.

SÜDSUDAN – Panzer und Kampfhubschrauber attackieren Haus der Vize-Präsidenten – PressTV – 11.07.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/07/10/474566/south-sudan-juba-vp-house-attacks

Sonntag, 10. Juli 2016 20:02

Südsudanesischen Polizisten und Soldaten entlang eine Straße nach der Wiederaufnahme der Kampfhandlungen in Süd-Sudan Hauptstadt Juba, 10. Juli 2016 gesehen. (Reuters)

11.07.16 – SÜDSUDAN – Panzer und Kampfhubschrauber attackieren Haus der Vize-Präsidenten –

-Panzer und Hubschrauber wurden bei einem Angriff auf dem Haus von Süd-Sudan Vizepräsident eingesetzt als die Kampfhandlungen in der Hauptstadt des Landes, die Angst vor einer Rückkehr zum Bürgerkrieg befürchten lassen, wieder gestartet sind.

-Kämpfe in Juba haben am Sonntag wieder an Dynamik gewonnen, wie Truppen loyal zu Süden Sudans Präsident Salva Kiir Riek Machar Residenz zweimal angegriffen haben.

-„Machar Residenz wurde heute zweimal mit Panzer und Kampfhubschrauber angegriffen. Hubschrauber von Kiirs Seite haben zweimal die Residenz angegriffen“, sagte der VP Sprecher, James Gatdet Dak.

-Wie die Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden Fraktionen späten Donnerstagabend ausbrachen, laut Ministerium für Gesundheit haben mindestens 272 Menschen ihr Leben verloren,

-Tausende von Menschen wurden getötet und mehr als 2 Millionen wurden gezwungen ihre Häuser wegen der Auseinandersetzungen zwischen den rivalisierenden Fraktionen zu verlassen. Machar floh nach Juba zu Beginn des Bürgerkriegs im Dezember 2013. Im August 2015 jedoch wurde ein Friedensabkommen zwischen den Rivalen unterzeichnet und Machar wurde der erste Vizepräsident.

Erster Vizepräsident des Süd-Sudan und ehemalige Rebellenführer, Riek Machar (L) und President Salva Kiir (R), sitzen für ein offizielles Foto mit der 30 Mitglieder des neuen Kabinetts der Übergangsregierung im Kabinett des Angelegenheiten-Ministeriums, in Juba am 29. April 2016. (AFP)

-UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon fordert Kiir und Machar „entschlossen zu handeln“ um die Situation unter Kontrolle zu bringen und forderte sie auf, ihre Truppen zu beruhigen.

„Ich bin zutiefst frustriert darüber, dass trotz Zusagen von Süd-Sudan Führern, die Kämpfe haben wieder aufgenommen“, sagte Ban. „Dieser sinnlose Gewalt ist inakzeptabel und hat das Potenzial die bisherige Fortschritte im Friedensprozess zu schädigen“.

-Am Freitag die beiden Führern trafen sich am Präsidentenpalast des Landes und einen Aufruf zur Ruhe im Land.

-Die Mission der Vereinten Nationen in der Republik von Sudan (UNMISS) kritisierte auch die Wiederaufnahme der Kampfhandlungen die zwangen Hunderte von Zivilisten die Hauptstadt zu fliehen.

„Die UN-Mission in Südsudan ist über der Wiederaufnahme der Gewalt in Juba am Sonntag, die stark auf die Zivilbevölkerung… ausgewirkt hat, empört, und beide UNMISS-Verbindungen in Juba haben Angriffen von Kleinwaffen und schweren Waffen aushalten müssen“, so eine offizielle Erklärung.

South Sudan Polizist steht vor einer zusammengesetzten folgende Wiederaufnahme der Kampfhandlungen in Süd-Sudan Hauptstadt Juba, 10. Juli 2016. (Reuters)

-Ein Beamter eines der UN-Lager sagte, die Situation sei derzeit „sehr schlecht… Wir haben eine Menge Opfer auf dieser Seite, denke ich etwa 50 bis 60 neben denen von gestern. Wir haben Opfer unter der Zivilbevölkerung. „Wir haben Panzerfäusten-Granaten, die im Lager eingeschlagen haben und acht Personen verletzt haben“, fügte er hinzu.

-„Die Europäische Union, wird die internationale Gemeinschaft und Süd-Sudan Nachbarn beitreten, um sicherzustellen, dass Frieden schnell wiederhergestellt wird“ ist in einer Erklärung der EU-Kommission zu lesen die veröffentlicht wurde….und wie zu erwartet als Vasall von der USA und inzwischen auch von Israel, die EU wird die Interessen der zwei Kriegstreiber und Nationen Zerstörer machen…Anm.d.Ü.

Kommentar:  Ban-Ki Moon weiß genau wer dahinter steckt, aber wie alle andere kann die Wahrheit nicht aussprechen. Südsudan ist ein Kind der Oded Yinon Plan, der vorsah alle Länder zu vernichten, die „Großisrael“ Traum im Wege standen. Sudan, Libyen, Ägypten, Syrien, Libanon und Syrien waren/sind im Visier des Regimes. Dazu die reiche Öl-Vorkomnisse machen den Rest. Ich erzähle hier kein Märchen….es steht alles in der Oded Yinon Plan….die USA spielen selbstverständlich mit, Öl und Hegemonie sind Grunde für das Imperium sich einzumischen….das Massaker der Bevölkerung spielt bei diesem Kriegstreiber und Kriminelle keine Rolle. Die Teilung wurde durch Israel betrieben, die Waffen kamen erst durch Äthiopien und später durch Kenia geliefert, dass die Bevölkerung hier manipuliert wurde und die Teilung gewählt hat, steht außer Frage.