BRASILIEN – Panel hat Brasilien Kongress Sprecher abgesetzt – PressTV – 17.06.16 –

Veröffentlicht: Juni 17, 2016 in Süd America, USA
Schlagwörter:, , , ,
Mittwoch, 15. Juni 2016 07:35
Suspended Brazilian Speaker Eduardo Cunha gestures as he testifies before the Committee of Ethics of the Lower House in Brasilia on May 19, 2016. © AFP
Brasilien Kongress Haussprecher Eduardo Cunha Ausdruck, wie er vor dem Ausschuss für Ethik des Unterhauses in Brasilia am 19. Mai 2016 . © AFP

-Einen brasilianischen Kongress Panel hat abgestimmt, der Haussprecher Eduardo Cunha von seinem Amt abzusetzen, in einen weiteren Schub, Präsidentin Dilma Rousseff, die mit einer möglichen  Amtenthebungsklage konfrontiert wird, beizustehen.

-Der Ausschuss billigte mit 11 Stimme gegen 9 am Dienstag der Absetzung, aber eine Mehrheit des Unterhauses des Kongresses ist noch erforderlich, um die Entscheidung des Ausschusses zu bekräftigen.

-Cunha wurde vorgeworfen, über die Bankkonten die er mit seiner Frau in der Schweiz hält, gelogen zu haben.

-Das paar steht vor Gericht im Rahmen einer Bestechung Untersuchung, die  sich auf der Ölgesellschaft Petrobras konzentriert und mit Cunha der angeklagt wird,  5 Millionen $ an Bestechungsgeldern erhalten zu haben um Verträge für zwei Bohrschiffe zum Abschluss zu helfen.

-Wenn das Unterhaus stimmt ihn von der Macht zu entfernen, verliert Cunha die teilweise Immunität vor Strafverfolgung, und danach  könnte er verhaftet und gerichtlich verfolgt werden.

-Cunha hat davor gewarnt, dass er viele andere Politiker in der Skandal mit ihm ziehen wurde, wenn er, in einer scheinbaren Bedrohung für interim Präsident Michel Temer und Mitglieder seiner Regierung, verhaftet werden sollte.

-Temer übernahm nach der Aussetzung der Präsidentin Rousseff letzten Monat, aufgrund ihre Amtsenthebungsverfahren, die Führung….aber es scheint, das dieses Individuum viel Dreck am Stecken hat und eine Kreatur des US-Imperium ist, das alle Interessen hat, ein Regimewechsel im sozialistischen Brasilien durchzusetzen. Anm.d.Ü.

Brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff spricht bei einem Treffen mit Gewerkschaftsführern Planalto Palace in Brasilia am 15. Dezember 2015. © AFP

-Am Dienstag, Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot beantragte am Obersten Gerichtshof die Genehmigung, mehreren Beamten der regierenden Demokratischen Bewegung Partei (PMDB) zu verhaften.

-Die möglichen Verhaftungen, konnten Temers neuen Regierung Schwächen, da alle Männer aus seiner Regierungspartei sind.

-Das Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff, wurde über Vorwürfe gestartet, das sie Haushaltsdaten im Jahr 2014 manipuliert hatte, um die öffentlichen Ausgaben als Mittel benutzt zu haben um Wähler für eine Wiederwahl zu werben. Der Senat wird im August stimmen darüber abstimmen, ob sie von seinem Amt entheben soll oder nicht.

-Rousseff selbst verurteilte das Amtsenthebungsverfahren als ein Coup, und sagte sie wird dagegen kämpfen.

-Sie sagte am Dienstag, dass sie um der Amtsenthebung zu entgehen, dabei ist, eine politische Vereinbarung auszuhandeln und Neuwahlen rufen, um entscheiden zu können, ob sie ihre Amtszeit beenden kann.

-„Wenn es Neuwahlen geben soll, ich werde immer einverstanden sein. Die einzige Möglichkeit, das Mandat eines Präsidenten zu unterbrechen ist wenn das brasilianische Volk es durch eine Volksabstimmung entscheidet“, sagte Rousseff.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s