BRASILIEN – Lateinamerikanische Führer weigern, Temers Regierung zu anerkennen – PressTV – 16.05.16 –

Veröffentlicht: Mai 16, 2016 in Süd America, USA
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16.05.16 – BRASILIEN – Lateinamerikanische Führer weigern, Temers Regierung zu anerkennen 

-Wie Menschen auf den Straßen von Sao Paulo gehen um gegen Präsidentin Dilma Rousseff Anklage zu demonstrieren, einige lateinamerikanische Länder haben sich geweigert, Brasiliens neue Übergangsregierung zu anzuerkennen.

-Rousseff wurde am Donnerstag aus dem Amt vom brasilianischen Senat entlassen, wie der Senat ein Amtsenthebungsverfahren gegen sie gestartet hat, da sie angeblich Staatsgelder benutzt haben soll um ihrer Wiederwahl 2014 zu subventionieren.

-Die Führer von Venezuela, Kuba, Ecuador, Bolivien, Nicaragua und El Salvador haben Rousseff, haben an die Legitimität von ihrem Sturz angezweifelt und die Autorität ihre Nachfolger Michel Temer nicht anerkannt.

-El Salvador Präsident Salvador Sanchez Ceren sagte in einer Erklärung am Samstag, dass Rousseffs Aussetzung sah wie“einem Staatsstreich aus“.

-Präsident Nicolas Maduro von Venezuela und seinem bolivianischen Amtskollegen Evo Morales am Donnerstag, genannten auch Rousseffs Aussetzung ein Coup..

-Kuba hinterfragt auch die Rechtmäßigkeit der Aufhebung, und nannte es einen „gerichtlichen-parlamentarischer Staatsstreich“.

-Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos sagte Rousseffs Aufhebung könnte einen negativen Einfluss auf die Stabilität der Region haben.

-In einer Erklärung am Sonntag, die Übergangsregierung beschuldigte die lateinamerikanischen Führer“Lügen“ über Brasiliens politischen Prozess zu verbreiten.

Brasilianische amtierender Präsident Michel Temer während der ersten Minister treffen im Planalto Palace in Brasilia, am 13. Mai 2016 gesehen. © AFP

-„Nachdrücklich lehnen wir die Erklärungen von den Regierungen von Venezuela, Kuba, Bolivien, Ecuador und Nicaragua sowie der ALBA (ein Bündnis der linksgerichteten lateinamerikanischen und karibischen Nationen), ab, die Stellungnahmen abgeben und Lügen über Brasiliens interner politischer Prozess verbreiten, sagte Jose Serra, der neu ernannte Außenminister.

-Er sagte, die Aussetzung  von Rousseff und das Verfahren, „entspricht der Verfassung und demokratische Rechtmäßigkeit“.

Pro-Rousseff Rallyes

-Anhänger des gestürzten Präsidenten, jedoch demonstrieren weiterhin gegen Temer, der ehemalige Vizepräsident, der am Donnerstag an die Macht kam, nachdem Rousseff vom Senat abgesetzt wurde.

-Demonstranten gingen am Sonntag in Sao Paulo auf den Straßen,um ihre Opposition gegen die Übergangsregierung auszudrücken und nannten die Amtsenthebungsverfahren ein „Coup“.

-„Temers Regierung ist illegitim, patriarchal, Machista und vertritt uns nicht. Wir werden auf den Straßen täglich gehen, bis die Regierung fällt“, sagte Demonstrantin Maria Bopp.

-Ein weiterer Demonstrant, Maria Das Neves, sagte: „Es ist keine Regierung, die Korruption bekämpft, sondern es ist eine Regierung, die unterstützt und die Korruption in unserem Land legitimiert. Sagen Sie Nein zu dem Umsturz“.

-Rousseff sollte ein Prozess im Senat innerhalb von 180 Tagen stehen. Der Senat muss entscheiden, ob sie für die Präsidentschaft zu disqualifizieren sei. Wenn sie aus dem Amt entfernt wird, Temer wird die Präsidentschaft bis zu geplanten Wahlen im Jahr 2018 behalten.

-Rousseff behauptet, dass die Beschuldigungen gegen sie Teil eines Komplotts des Landes extremen Rechten sei. Auch bezeichnete sie  die Anklage Versuch als einen Coup.

-„sie wollen an die Macht kommen, durch einen einfachen Weg und nicht durch Volkswahl, wofür wir gekämpft haben“, sagte sie.

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