USA – CHINA – „Unsere Regeln, nicht China“: Obama ruft Peking Bedrohung um das TPP Handelsabkommen zu verteidigen – russiatoday – 04.05.16

Veröffentlicht: Mai 4, 2016 in China, EUROPA, USA
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VIDEO   auf   https://www.rt.com/news/341669-american-trade-rules-pacific/
-Die Regeln des Handels in der Region Asien-Pazifik muss von Amerika und nicht von China geschrieben werden, so US-Präsident Barack Obama hat die für eine rasche Ratifizierung des umstrittenen TPP Freihandelsabkommens in einer Stellungnahme Artikel argumentiert.

„Amerika sollte die Regeln schreiben. Amerika soll sagen was getan wird. Andere Länder sollen sich an die Regeln halten, die Amerika und unsere Partner setzen, und nicht umgekehrt“ , der Präsident schrieb in einem Stück von der Washington Post veröffentlicht. (ich bin kein Nervenarzt, aber die Anzeichen von Großwahnsinn sind nicht mehr zu übersehen, wenn auch 8 Jahren Präsidentschaft in USA, und sich ständig gegen AIPAC, Neocon, Plotten, Angriffe, Erpressung und Drohungen erwehren zu müssen, kann jeder zum Wahnsinn treiben. Anm.d.Ü.).

-Obama verteidigte die Trans-Pacific Partnership (TPP), ein Freihandel Abkommen unterzeichnet im Februar von 12 Pazifik-Anrainerstaaten. Die US-Gesetzgeber sollen jetzt das Abkommen ratifizieren, und der Präsident sagte, dass es so schnell wie möglich getan werden muss.

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„Die Region Asien-Pazifik wird seine wirtschaftliche Integration, mit oder ohne die Vereinigten Staaten fortsetzen. Wir können das Verfahren führen, oder wir können am Rande sitzen und sehen wir der Wohlstand an uns vorbei geht“ , warnte er, und zeigte mit dem Finger auf China als große Bedrohung für die TPP.

„Während wir hier sprechen, China ist dabei ein Handelsabkommen auf unser Kosten auszuhandeln, der einige der am schnellsten wachsenden Märkte der Welt zerstückelt, und amerikanische Arbeitsplätze, Unternehmen und Waren gefährden würden“.

-China befürwortet einen alternativen Vertrag genannt RCEP, die einige von Amerikas engsten Verbündeten in der Region wie Australien, Südkorea und Japan umfasst. Die RCEP dient nicht den Interessen der USA wie den TPP tut, sagte Obama, und beschreibt TPP als „ein Handelsabkommen , das zuerst die amerikanischen Arbeiter schützt und sicher stellt und wir damit die Regeln für den Handel im 21. Jahrhundert  schreiben.“

-Das TPP wurde kritisiert, da für den Schutz der Rechten von großen Unternehmen auf Kosten der Nationen und ihrer Bürger ausgedacht wurde. Sobald der Deal steht, würde es zu einer Deregulierung von vielen Bereichen der Wirtschaft führen, darunter auch einige von entscheidender Bedeutung für das Wohlbefinden der Menschen und der Menschenrechte, wie Pharmazie oder Durchsetzung digitaler Urheberrechte. Auch würde es Arbeits- und Umweltstandards gefährden, sagen Kritiker.

-Die Unterzeichnung des Abkommens wurde durch Massenprotesten in den betroffenen Ländern begleitet, darunter die USA.

-Ähnliche Bedenken bestehen gegenüber anderen Freihandelsabkommen, dass die Obama-Administration durchbringen will, wie die transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen den USA und der EU. Diese Woche, Greenpeace Niederlande veröffentlichte durchgesickert  klassifizierte Verhandlungstexte, welche die Organisation sagte, dass die TTIP als Deal zeigt, das „eine riesige Verschiebung der Macht von den Menschen auf die Großindustrie dabei stattfinden wird„.

-Europäische Beamte haben sich früher beschwert, dass Washington will, das den Deal bevorzugten Bedingungen für amerikanische Unternehmen enthält und keine Kompromisse einräumt.

 

 

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