IRAK – Irakischen Ministerpräsidenten: Situation in Green Zone unter Kontrolle – PressTV – 01.05.16 –

Veröffentlicht: Mai 1, 2016 in EUROPA, IRAK Politik, Israel, USA
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Iraqi protesters wave national flags as they gather inside the parliament after breaking into Baghdad's heavily fortified "Green Zone" on April 30, 2016. (AFP)
Irakische Demonstranten schwenken Nationalflaggen innerhalb des Parlaments nachdem sie in Bagdad stark befestigte „Green Zone“ am 30. April 2016 eingedrungen sind. (AFP)

01.05.16 – IRAK – Irakischen Ministerpräsidenten: Situation in Green Zone unter Kontrolle

-Der irakische Ministerpräsident Haider al-Abadi sagt, die Situation in der grünen Zone ist unter Kontrolle, nachdem Demonstranten in die stark befestigte Regierung Komplex in Bagdad ausgebrochen waren.

-„Die Situation in Bagdad unter die Kontrolle der Sicherheitskräfte,“ sagte eine von Abadi am Samstag veröffentlichte Erklärung.

-Er fordert auch die Demonstranten friedlich mit ihren Demonstrationen weitermachen ohne „die Liegenschaften der staatlichen Institutionen“ zu beschädigen. 

-Eine Erklärung ist auch auf den irakischen Präsidenten Fuad Masum Webseite erschienen, die die Demonstranten drängte ruhig zu bleiben, „sich an das Gesetz halten, keine Gesetzgeber, Regierungsangestellte, öffentliche oder private Liegenschaften anzugreifen und das Gebäude zu evakuieren“.

-Der Präsident forderte auch „das Kabinett, Gesetzgeber und die Leiter der politischen Blöcke und die gewünschte ministerielle Änderung zu implementieren, die politischen und administrativen Reformen durchzuführen und Korruption zu bekämpfen. Wir glauben, dass parteiischen und innerparteiliche Quotenregelung auszusetzen, eine Aufgabe ist die nicht länger aufgeschoben werden kann“.

-Früher zogen die Demonstranten in der grünen Zone, einen geschützten Bereich, die Häuser der wichtigsten Regierungsinstitutionen des Landes, und versuchten das Parlament zu plündern, wo heftige Debatten über einer Kabinettsumbildung von al-Abadi vorgeschlagenen, schon stattgefunden haben.

-Abadi hatte geplant die Zustimmung für die verbleibenden Kandidaten seines neuen Kabinetts im Parlament am Samstag zu suchen. Der Ministerpräsident hat ein Quorum nicht erreicht, und die Sitzung wurde für die nächste Woche verschoben. Die Verschiebung hat die Proteste ausgelöst und zwang Masum eine Notsitzung von politischen Führer am Sonntag auszurufen.

-Die Demonstranten, Unterstützer des prominenten Klerikers Muqtada al-Sadr, tobten durch verschiedene Teile des Parlamentsgebäudes. Andere riefen, „friedlich, ruhig“ und versucht, die Zerstörung zu verhindern.

-Über Abadis Bemühungen ein neues Kabinett zu bilden, Irak war in den vergangenen Wochen die Szene von politischen Turbulenzen,

-Am 26. April, billigte das Parlament schließlich die sechs neue Minister von Abadi vorgeschlagenen, trotz das, etwa 100 Abgeordneten, versuchten die Kammer-Sitzung zu blockieren, die, wie berichtet, eng mit dem ehemaligen Premierminister Nouri al-Maliki verbunden sind und gegen von Abadi   vorgeschlagenen Parlamentsprecher Salim al-Jabouri opponiert haben.

Kommentar: Hier handelt sich um eine Demonstration der Stärke des Klerikers Muqtada al-Sadr, der zeigen will, dass er Bagdad kontrolliert. Darüber wurde in der westlichen Presse nicht vernünftig berichtet, und die Gründe erklärt…..es wurde nur versichert, dass die irakische Polizei mit Tränengas die US Botschaft „verteidigt“ hatte. Was sie vergessen zu sagen haben ist, dass die US-Botschaft die Größe von 7 Fußballfelder hat, bis zu 5000 Leute unterbringen kann, und seinerzeit über 500.000 Millionen $ gekostet hat und gleich eine Festung …..für diesen geheimnisvollen Bau wurde keine Iraker engagiert, sondern ausländischen Kräften, die danach wieder nach Hause geschickt wurden, ich erinnern mich einen Bericht übersetzt zu haben….daher diese Aussage ist einfach lächerlich und dient wieder ein dummer Propaganda-Gag.

 

 

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