VENEZUELA oberste Gericht blockiert neues Opposition-Versuch Moduro zu verdrängen – PressTV – 26.04.16

Veröffentlicht: April 26, 2016 in EUROPA, Israel, Süd America, USA
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Venezuelan President Nicolas Maduro ©AFP
Venezolanische Präsident Nicolas Maduro © AFP

26.04.16 – VENEZUELA oberste Gericht blockiert neues Opposition-Versuch Moduro zu verdrängen

-Das venezolanische Oberste Gericht, hat noch ein weitere Versuch der Opposition blockiert und Präsident Nicolas Maduro zu stürzen, vor das seiner Amtszeit offiziell im Jahr 2019 ausläuft.

-Das oberste Gericht entschied am Montag, dass jede Verfassungsänderung zur Verringerung der sechsjährigen Amtszeit „kann nicht rückwirkend wirksam oder sofort angewendet werden“.

-Das Gericht sagte in dem Urteil, dass „dem Versuch, eine Verfassungsänderung zu verwenden, um die Amtszeit von jemandem, der vom Volk, wie der Präsident der Republik gewählt wurde, ist ein Akt des Betrugs gegen die Verfassung“.

-Eine solche Änderung wäre konstitutionell, wenn durch ein Referendum genehmigt wurde, aber nicht auf Maduros-Amtzeit angewendet werden konnte, so laut Urteil.

-Jedoch wies der Oppositionsführer in der Legislative, Henry Ramos Allup, dass diese Entscheidung sei verfassungswidrig, und kritisierte das Gericht für das Veto auf der Gesetzgebung einzulegen, bevor es durch eine zweite Lesung geht.

-„Ihr seid diejenigen, die konstitutionellen Betrug begehen ‚ schrieb er auf Twitter,  und brandmarkte die Richter des Obersten Gerichtshofs als“Outlaws.“

-Die Opposition, die zwei Drittel der Sitze in die venezolanische Regierung im Jahr 2015 erobert hat, hat geschworen Präsident Maduro zu stürzen. Es hat sogar versucht, eine direkte Volksabstimmung aufrufen, um Maduro von seinem Amt zu entfernt.

-Der Präsident hat frühere Versuche in der Nationalversammlung gegen ihn, jedoch unter Berufung auf das oberste Gericht blockiert.

Venezuela-Kräfte stehen Wache während eines Protestes von Opposition Kongressabgeordnete vor der nationale  National Electoral Council in Caracas am 21. April 2016. © AFP

-Nach der Gerichtsentscheid, die Opposition hat eine Kundgebung für Mittwoch gegenüber der nationale Wahlrat in Caracas aufgerufen, um die Dokumentation zu verlangen, die als ersten Schritt in Richtung der fast 4 Millionen Unterschriften erforderlich sind, um ein Amtsenthebungsreferendum auszulösen.

„Das Amtsenthebungsreferendum muss in diesem Jahr stattfinden. Wenn es nicht in diesem Jahr geschieht, es nützt nichts“, sagte Oppositionsführer Henrique Capriles.

-„Es ist unglaublich, dass mit den vielen Problemen in diesem Land wir müssen marschieren, um ein Formular zu erhalten… die wir seit zwei Monaten gebeten habe“, fügte er hinzu.

-Wenn der Präsident das Referendum verliert, gäbe es neue Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr, und eine Abstimmung, gäbe der Opposition eine Chance, die Regierung zu übernehmen.

-Seit 2014 wird Venezuela ist mit Protesten gegen Maduro konfrontiert, der unter Beschuss von seinen Kritikern kam, vor allem der Opposition, die der Präsident für die wirtschaftliche Rezession durch Misswirtschaft machen.

-Jedoch die Regierung der Maduro, hat die Opposition Pläne als einen von USA unterstützten Versuch, einen Staatsstreich in der ölreichen Land herbeizuführen, der Heimat von 29 Millionen Menschen, angeprangert.

Kommentar: Die Kriegstreiber und Nationen-Vernichter können nicht warten. Man kann nur hoffen, das Maduro die Angriffe des Imperium übersteht….man soll auch nicht vergessen, dass in Venezuela wie in Argentinien, große israelische Gemeinde existieren, die Geld und Macht haben, und sehr gerne die USA zu Verfügung stehen, wenn die Regierung die Wünsche des Imperiums nicht erfüllen will….und diese Entitäten sind außergewöhnlich penetrant, ich habe genug Artikel darüber übersetzt. Noch ein paar Worte über Oppositionsführer Henrique Capriles. Er scheint auf der Versenkung wieder auferstanden zu sein, weil man hörte nicht mehr viel über ihm. Laut was ich über ihm übersetzt haben, ist teil diese Gemeinschaft, die freiwillig die USA-Agenda unterstützt um das Land zu erobern, bzw. wie die Geschichte uns zeigt, zu zerstören.

Wikipedia: Henrique Capriles Radonski wurde als zweiter von drei Söhnen einer wohlhabenden römisch-katholischen Unternehmerfamilie in Caracas geboren. Die Vorfahren seines Vaters Henrique Capriles García waren sephardische Juden, die im 19. Jahrhundert aus Curaçao nach Venezuela eingewandert waren, die Eltern seiner Mutter Mónica Cristina Radonski Bochenek waren polnisch-russische aschkenasische Juden, die sich vor dem Holocaust nach Venezuela retten konnten…..die englische Fassung von Wikipedia erwähnt nicht „die römisch-katholische Familie“ aber sagt einfach „a devout Catholic“ (ein gläubiger Katholik)

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