Archiv für März 17, 2016

China und Russland bauen Wirtschaftskooperation aus

China und Russland bauen Wirtschaftskooperation aus

Russland und China stärken ihre Zusammenarbeit im Energiesektor. Der chinesische Premierminister Li Keqiang bekräftigt auf einer Pressekonferenz, dass beide Länder eine strategische Partner verbindet. Dieses Kooperationsverhältnis könne auch nicht durch Veränderungen im politischen Weltgeschehen beeinflusst werden.

Moskau und Peking werden erneut langfristige Energieprojekte ins Leben rufen, die mehrere hundert Milliarden US-Dollar schwer sind. „China entwickelt seine Beziehungen mit Russland auf der Basis des gegenseitigen Respekts und Vorteils“, sagte der Premier gegenüber Reportern am Mittwoch.

Der chinesische Regierungschef informierte die Presse darüber, dass es regelmäßig Treffen zwischen dem chinesischen und russischen Präsidenten gebe. In diesem Rahmen werde nicht zuletzt die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen beiden Staaten mit neuen Vereinbarungen gestärkt.

Auf die Frage, ob Druck vonseiten der USA oder anderen Staaten die Beziehungen beeinflussen würde, antwortete Li Keqiang, Peking verfolge eine unabhängige Außenpolitik und empfinde in diesem Zusammenhang keinen Druck von fremden Mächten.

„Die chinesisch-russischen Beziehungen orientieren sich nicht am Druck, der von einer dritten Partei ausgeht, und werden keine dritte Partei ins Visier nehmen“, betonte er.

Die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Staaten unterdessen gewinnen neue Dynamik, vor allem im Bereich der Energiekooperation. Erst im Dezember 2015 beschlossen beide Partner neue Abkommen in Höhe von fünf Milliarden US-Dollar. Es geht in diesem Fall um gemeinsame Entwicklungsprojekte im Transport- und Infrastruktursektor.

Überdies gebe es weitere Projekte im Rahmen von erneuerbaren Energien und der Erschließung von neuen Exportmärkten, gab der russische Premierminister Dimitri Medwedew an. China ist Russlands wichtigster Wirtschaftspartner. Der bilaterale Handel kursiert bei 88,4 Milliarden US-Dollar. Bis 2020 beabsichtigen die Partnerstaaten, dieses Volumen auf 200 Milliarden US-Dollar auszuweiten, insbesondere soll die Geschäftstätigkeit zwischen beiden Staaten beflügelt werden.

Russland und China begannen in der Zwischenzeit ihren Handel in der jeweils heimischen Währung abzuwickeln, nachdem sich die russische Zentralbank mit jener Chinas auf ein Swap-Abkommen im Umfang von 150 Milliarden Yuan geeinigt hatte.

A general view shows buildings under construction of an Israeli settlement in East al-Quds, March 7, 2016. (AFP photo)
Eine allgemeine Ansicht zeigt Gebäude im Bau einer israelischen Siedlung im Osten al-Quds, 7. März 2016. (AFP-Foto)

17.03.16 -ISRAEL enteignet (stiehlt) große Landstriche im Westjordanland

-Wie das Regime in Tel Aviv die internationale Anrufe weiterhin trotz, seine Expansionspolitik in den palästinensischen Gebieten zu stoppen, Israel hat ein großes Stück Land im besetzten Westjordanland beschlagnahmt (geklaut), so ein Bericht.

-Israelische Armee Radio sagte am Dienstag, dass das beschlagnahmte Land etwa 579 Hektar (234) und in der Nähe des Toten Meeres und der Stadt Jericho liegt.

-Eine Aktivisten-Gruppe mit Sitz in den besetzten Gebieten, sagte diese Aktion ist der größte Land-Einziehung im Westjordanland in den letzten Jahren. Die Peace Now Bewegung, die Israels Siedlungsbau ablehnt, sagte, dass Tel Aviv plant, die Siedlungen zu erweitern und touristische und andere gewerblichen Einrichtungen in der Nähe zu bauen.

-Die Palästinensische Behörde, die welche im besetzte Westjordanland regiert, hat eine Erklärung Dienstag erlassen, die der internationalen Gemeinschaft fordert Israel, der Beschlagnahme von Land zu stoppen.

-Das Büro der israelische Minister für militärische Angelegenheiten Moshe Yaalon lehnte eine Stellungnahme zum Thema ab. Allerdings habe der Palästinensischen Befreiungsorganisation tweeted Fotos einer de-facto israelische Enteignung Bekanntmachung gezeigt, die eine hebräische Karte und einige andere Dokumente enthielt, die zeigen, dass das Gebiet als Israels Besitz deklariert wurde. Die Dokumente, datiert 10. März, trugen der Unterschrift eines israelischen Beamten.

-Regierungen und Organisationen haben immer wieder Israels Siedlungsbau in der Westbank und Ost al-Quds (Jerusalem), die Israel seit 1967 besetzt hält 1967 als illegal betrachten und als ein großes Hindernis in den Weg um der Frieden zu erreichen, angesehen werden.

-Israel hat Anrufe die Siedlungsaktivitäten zu stoppen abgelehnt, und gesagt sagen, dass die Ländereien, die man eingenommen hat, in jeder möglichen Friedensabkommen mit den Palästinensern, nicht zurückgeben wird. Diese hartnäckige Haltung, hat die jahrelange Bemühungen, ein Friedensabkommen zwischen den beiden Seiten untergraben. (Klar, ein Friedensabkommen bedeutet für Israel, Land-Diebstahl muss aufhören….sie versuchen der Status Quo so lang wie möglich zu halten….und nicht vergessen, Israel hat noch keine schriftliche Grenze….das ist wieder ein Verstoß gegen das internationale Recht, wo steht, einen Staat, darf sich Staat nennen, wenn seine Grenze schriftlich belegt werden….ordinär gesagt, ohne Eintragung in einem Grundbuch, ein normaler Bürger kann Grund- oder Hausbesitz sein eigenes nennen…. Anm.d.Ü.).

-Das letzte Mal das Israel Land in Westjordanland enteignet hat, war im August 2014, wenn eine Fläche von mehr als 380 Hektar (154) in der Nähe des Toten Meeres als Tel Avivs Eigentum deklariert wurde. Der Schritt zog breite internationale Verurteilung zur Zeit mit sich.

-Die frische Land-Aneignung Land für die Israelis auch schwerwiegende Probleme verursachen, wie sie kämpfen, um einen neuen palästinensischen Aufstand im Westjordanland und in Ost-al-Quds einzudämmen. Seit Ausbruch der Auseinandersetzungen in diesen Bereichen im frühen Oktober 2015 wurden fast 200 Palästinenser getötet. Die Welle der Gewalt kam über einige verborgene Pläne von Tel Aviv, den Status Quo des palästinensischen Heiligen Moschee zu ändern. (Kann sein, die Zionisten könnten über der Spruch ein paar Gedanken machen… Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.

Kommentar: warum soll Israel aufhören etliche Gesetzte zu brechen, wenn man als Belohnung U-Boote geschenkt bekommt, oder die Steuerzahler mit ca. 150 Millionen $ 1/3 von dem Preis unterstützen und wenn die USA jährlich das Land Milliarden von $ im „auserwählten“ Hintern steckt?……so dumm sie diese Mafiosi wieder nicht…..sie werden so weiter handeln, bis wir mit der „Papiertiger“ Sprüche endlich aufhören und Tacheles reden…..sonst die Dumme sind weiter wir und das Imperium genauso. Anm.d.Ü).

 

Syrian soldiers stand next to a tank on the outskirts of Raqqah, Syria, February 19, 2016. ©AFP
Syrische Soldaten stehen neben einem Tank am Stadtrand von Raqqa, Syrien, 19. Februar 2016. © AFP

17.03.16 – SYRIEN Armee durch russische Luftangriffe unterstützt, dringt in Richtung Palmyra vor –

-Syrische Truppen durch russische Luftangriffe gesichert, haben westlich von der zentralen Stadt Palmyra, die noch von Daesh gehalten wird, große Gewinne gemacht, sagt ein Bericht.

-Die syrischen Truppen wurden von „robuste Luft-Deckung aus russischen Kampfjets“ unterstützt, so die Libanesen Satelliten-TV-Sender, der mit der Widerstandsbewegung der Hisbollah verbunden ist, berichtete am Dienstag. (Ich nehme an Al-Manar TV Libanon Anm.d.Ü.).

-Am Montag, der russische Präsident Vladimir Putin hat den Großteil der Syrien-basierte russischer Truppen aus den Konflikten heimgesuchten Land zurückgerufen. Der Rückzug-Prozess begann am Dienstag.

Ein Videoaufnahme von dem russischen Verteidigungsministerium offizielle Website am 15. März 2016 zur Verfügung gestellt, zeigt angeblich russische Su-34 Bomber und eine Tupolew Tu-154-Transportflugzeugs, wie sie über einem unbekannten Ort auf ihrem Weg aus der Hmeimim-Airbasis in westlichen Syrien auf ihre ständige Stützpunkte in der Russischen Föderation, fliegen. © AFP

-Putins Befehl kam Stunden nach der neuen Runde der indirekten Friedensgespräche zwischen der Regierung von Damaskus und ausländische unterstützte Opposition, zur Lösung der fünfjährigen tödlichen Krise in Syrien, in Genf wieder aufgenommen wurden.

-Die Verhandlungen sind im Gange, als ein Waffenstillstand in Syrien seit 27. Februar anhält.

UN, EU begrüßen Syrien Abzug Russlands

UN-Sondergesandte für Syrien Staffan de Mistura, sagte der russische Teilabzug eine „bedeutende Entwicklung“ darstellt.

„Wir hoffen, dass es sich positiv auf den Fortgang der Verhandlungen in Genf, die um einer politischen Lösung des syrischen Konflikts und einen friedlichen politischen Übergang des Landes zu erreichen, geführt werden“, sagte de Mistura in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung.

-Die Europäische Union begrüßt auch Russlands Entscheidung, seine Truppen aus Syrien zu ziehen. (Es soll klar sein…..manche Medien haben den Eindruck erweckt alle Truppen werden abgezogen…..stimmt nicht, bleiben die Einheiten die noch gebraucht werden um die Terroristen zu bekämpfen…Anm.d.Ü.)

-Catherine Ray, eine Sprecherin der EU-Auslandsdienst, sagte: „alle Schritte, die helfen, Deeskalation von Gewalt in Syrien und der Verlängerung von der Einstellung der Kampfhandlungen zu erreichen ist sehr wichtig für den gesamten Friedensprozess“.

Russland begann eine Luft-Kampagne gegen terroristische Gruppen in Syrien im vergangenen September auf eine Anfrage von Damaskus.

aus Al Manar TV Libanon – ISIL Takfiris kämpfen neben saudischen Sicherheitskräften in Taiz
Laut einem Bericht von der jemenitischen Mediennetzwerk „Al-islamische News“ ISIL kämpft neben der Saudi-geführte Koalition und ihre Söldner gegen die Huthis Kräfte und jemenitische Armee in der Provinzhauptstadt der Ta’iz

 

http://www.presstv.ir/Detail/2016/03/12/455371/Daesh-sex-slaves-contraceptives-rape
A former Daesh prisoner who was pregnant at the time of her capture and her son after escaping the terrorist group. (New York Times)
Ein ehemaliger Daesh-Häftling mit ihrem Sohn, der zum Zeitpunkt von ihrer Gefangennahme schwanger war, nachdem der Flucht von der Terrororganisation. (New York Times)

17.03.16 – IRAK – Daesh zwingt Sexsklavinnen Kontrazeptiva zu nehmen –

-Daesh verwendet verschiedene Formen der Geburtenkontrolle der weiblichen Gefangenen, um Sexsklavinnen Angebot aufrechtzuerhalten, sagt ein Bericht.

-Laut dem Bericht, veröffentlicht von der New York Times am Samstag, verwendet die Takfiri-Gruppe „oral und Empfängnisverhütungmittel-Spritze und manchmal beide“ um sicherzustellen, dass die Sklavinnen nicht schwanger werden, so dass sie von Terroristen vergewaltigt werden können.

-„In mindestens einem Fall musste eine Frau eine Abtreibung vornehmen lassen, um sie für Sex zur Verfügung zu stehen und andere wurden unter Druck gesetzt es zu tun“, so der Bericht.

-„Jeden Tag musste ich eine Pille schlucken. Er gab mir eine Box pro Monat. Wie die Schachtel leer war, er ersetzt es. Wenn ich von einem Mann zum anderen verkauft wurde, die Pillen-Box kam mit“, sagte ein Opfer.

-Ein weiterer Gefangener sagte, nachdem sie zum dritten Mal durch ein Militant verkauft wurde, wurde sie gewaltsam mit Kontrazeptiva injiziert. „Um sicherzustellen, dass du nicht schwanger wird“ sagte er zu ihr.

Ein ehemaliger Daesh-Geschlecht-Sklavin, die von ihren Entführern gezwungen war Geburtenkontrolle zu vornehmen. (New York Times)

-Der Bericht nennt auch ein Gynäkologe, der eine Gruppe von mehr als 700 Izadi Frauen untersucht hatte, die nach der Flucht vor ihren Entführern, Hilfe in einer Klinik UN im Irak gesucht hatten.

-Dr. Nezar Ismet Taib hat darauf hingewiesen, dass nur 5 Prozent der Frauen während ihrer Gefangenschaft schwanger worden war.

-„Wir waren hatten die Zahl viel höher erwartet“, sagte er.

-Bis Ende 2015 wurden rund 5.000 Izadis von Daesh gefangen genommen, viele von ihnen wurden gezwungen sexuelle Sklave zu werden. Die Vereinten Nationen und verschiedene Menschenrechtsgruppen sagen den Takfiris griffen auf systematische Entführung und Vergewaltigung von Tausenden von Frauen und Mädchen im Alter von 12 zurück.

-Große Anzahl von Gefangenen ist es gelungen zu entkommen und erzählen ihre Geschichten, obwohl Tausende andere noch gefangen bleiben.

 

 

Das US-Militär ist für Trump und Sanders

| 16. März 2016

Laut einer Umfrage von Military Times vom 9. bis zum 14. März 2016 bevorzugen die amerikanischen Soldaten Donald Trump und Bernie Sanders.

Donald Trump hat während seiner Kampagne Stellung genommen, dass er wenn notwendig auf Mittel zurückgreifen könnte, die gegebenenfalls dem Völkerrecht widersprechen – wie die Praxis der Folter –. Der ehemalige Chef der CIA und der NSA, Michael Hayden, sagte, dass das US-Militär ihm nicht gehorsam sein würde, wenn er gewählt würde.

Bernie Sanders hat das militärische Abenteurertum der Vereinigten Staaten ausgiebig in Frage gestellt und plädiert für eine eingeschränkte Verwendung der Streitkräfte.

Der Großteil der US-Außenpolitik- und der „nationalen Sicherheits-“ Experten haben sich für andere Kandidaten ausgesprochen, vor allem für Hillary Clinton, welche Mitglied der ’Familie’ ist, der religiösen Kongregation der wichtigsten Offiziere des Pentagons.

Übersetzung
Horst Frohlich