Archiv für März 15, 2016

FAZ deckt auf: Edward Snowden in Wirklichkeit russischer Agent

Edward Snowden, Julian Assange, Chelsea Manning als Statuen bei einer Performance in Berlin: Wer das US-Imperium kritisiert landet schnell auf der Abschussliste

Edward Snowden, Julian Assange, Chelsea Manning als Statuen bei einer Performance in Berlin: Wer das US-Imperium kritisiert landet schnell auf der Abschussliste
Bei der Verteidigung ihres transatlantischen Narrativs verstehen die Meinungseliten in Deutschland offenbar keinen Spaß. Schon seit Mitte Februar blasen die Geheimdienste, beauftragt durch die Bundesregierung und in trauter Eintracht mit der deutschen Mainstreampresse, zum Sturm auf russische Medien. Im Zuge der Kampagne wird nun auch Edward Snowden als russischer Agent verunglimpft. Just eine Woche bevor Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen muss.

Dass das politische System in Deutschland in einer schweren Legitimitätskrise steckt, zeigten nicht zuletzt die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, aus denen die AfD eindeutig als neue oppositionelle Kraft hervorging. Während Vertreter einer linken Alternative sich vor allem mit Machtanbiederung und Wählerbeleidigung beim Bürger unbeliebt gemacht haben, gelang es den Rechtspopulisten in den vergangenen Monaten sich als neue Anti-Establishment-Partei zu etablieren. Dass das politische Programm der AfD diesen Nimbus nicht wirklich legitimiert, scheint für die meisten Wähler keine Rolle zu spielen.

Falls die russische Kampagne zu laut wird: Kopfhörer für BND-Mitarbeiter an einer Wand im neuen BND-Gebäude in Berlin Mitte. Aufgenommen während der Eröffnungszeremonie, am 31. März 2014.

Diese Entwicklung ist mit den Vorwahlen-Erfolgen eines Donald Trump in den USA durchaus vergleichbar. Im Kern ist es die jahrzehntelange Respektlosigkeit der politischen Eliten gegenüber derer, die sich als normale Bürger begreifen, welche derartige Wahlergebnisse zur Folge hat. Im Falle Trumps gelingt es der deutschen Mainstreampresse sogar, diese Zusammenhänge korrekt zu analysieren: So zeigen etwa Heike Buchter und Roman Pletter in dem Zeit-Beitrag „Rache von unten“ auf, wie vor allem das gebrochene Wohlstandsversprechen im Zuge der Finanzkrise von 2008, das Vertrauen in eine politische Kaste, die sich vor allem den Interessen einer ökonomischen Elite verpflichtet fühlt, nachhaltig zerstörte.

Mit der selben Kausalkette ließe sich erklären, warum die Agenda 2010-Partei SPD in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt nur noch knapp über zehn Prozent der Wählerstimmen auf sich verbuchen konnte. Es ließe sich so erklären, warum derart viele Menschen in Deutschland sich von der Politik verraten und sozio-ökonomisch aufs Abstellgleis gedrängt fühlen. Wenn nun wie geplant der Mindestlohn von 8,50 Euro auf 8,80 Euro steigen soll, zeigt sich an diesen 30 Cent die ganze Verachtung der Gewinner des Systems gegenüber den Verlierern. Was letztere zu erwarten haben ist lediglich blanker Hohn.

Doch problematisch für die herrschenden Eliten ist dabei: Der Zuckerguss auf diesem Kuchen glänzt nicht mehr. Der Lack ist ab. Die fein abgestimmte Maschinerie aus Ablenkung und Realitätsverdrehung, mit der die Benachteiligten der herrschenden Ordnung jahrzehntelang ruhig gestellt wurden, ist ins Stocken geraten.

Frank-Walter Steinmeier. Quelle: Kleinschmidt CC BY 3.0 de

Mit Sicherheit ist das Aufkommen sozialer Medien einer der Gründe für diese Entwicklung. Auch im oben benannten Zeit-Artikel wird korrekt aufgezeigt, wie es etwa dem Kandidaten Trump gelang, schon vor dem Kandidatenrennen, auf Twitter und Instagram eine eigene Öffentlichkeit aufzubauen. Das milliardenschwere Mainstreammedien-System, das sonst jede Aussage und Stellungnahme durch ihre Filter zieht, wird dadurch ausgehebelt.

Eine weitere Rolle hinsichtlich des Machtverlustes pro-transatlantischer Elitenmedien spielen zweifelsohne jedoch auch alternative und nicht-westliche Nachrichtenangebote. Im deutschsprachigen Raum können sich etwa neben dem Presse- und Videoprotal KenFM auch die NachDenkSeiten oder Telepolis über wachsenden Einfluss freuen.

Finanziert durch russische Steuergelder verbuchen auch die Nachrichtenkanäle von Sputniknews und RT innerhalb kurzer Zeit eine sehr signifikante Steigerung der Zugriffsraten. Selbstredend folgen diese Medien nicht der transatlantischen Erzählung und zeigen die andere Seite der Medaille. Genug Schmutz und Lügen gibt es, mit denen westliche Medien die moralische Überlegenheit ihres Systems und ihrer Eliten darzustellen versuchen, als dass diese Arbeit je langweilig werden könnte.

Dass diese vom Mainstream abweichende Sicht der Dinge den Platzhirschen mehr und mehr zu schaffen macht, zeigt die neue Stufe der Aggressivität, mit der diese seit Mitte Februar 2016 – insbesondere gegenüber russischen Medien – agieren. War es zunächst die Ankündigung, dass das Kanzleramt BND und Verfasssungsschutz beauftragt hat, unsere Arbeit zu analysieren, haben deutschsprachige Leitartikler nun jede Scham verloren, diesen Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit zu bejubeln.

Was in Journalistenkreisen eigentlich gang und gäbe ist, nämlich Solidarität unter Kollegen im Falle staatlichen Drucks, wird hier nicht einmal in Erwägung gezogen. Stattdessen wird zum Zwecke höherer Propagandainteressen der geheimdienstliche Angriff auf russische Medien geradezu gefeiert. Ein Mediensystem, deren Vertreter ihre vorgeblichen Grundwerte derart mit Füßen treten, hat ganz andere Probleme als ein paar aus Russland finanzierte Nachrichtenkanäle.

Den vorläufigen Höhepunkt in der neuen Hasskampagne gegen alles Russische, mit der vom eigenen Versagen abgelenkt werden soll, präsentierte am vergangenen Freitag die Frankfurter Allgemeine Zeitung mit dem Titel „Putin manipuliert: Gezielte Medienkampagne gegen Deutschland„.

Neben dem x-ten Aufguss bereits ausladend ausgebreiteter Konspirationsgeschichten zu Ungunsten Moskaus, gerät dort vor allem auch der NSA-Whistleblower Edward Snowden ins Fadenkreuz der transatlantischen Tatsachenverdreher. Ohne jede Verklausulierung wird Snowden, der trotz seines Asyls in Russland auch schon die Internetkontrolle durch die russische Regierung kritisiert hatte – worüber auch RT Deutsch berichtete – in dem Beitrag als russischer Agent denunziert.

Frank-Walter Steinmeier. Quelle: Kleinschmidt CC BY 3.0 de

In Wirklichkeit seien es nicht die USA mit ihren milliardenschweren und reichlich belegten Abhörbemühungen, die Deutschland geheimdienstlich auf dem Schirm haben, sondern natürlich der Russe.

Die neuen Anschuldigungen kommen just eine Woche bevor Außenminister Frank-Walter Steinmeier im NSA-Untersuchungsausschuss aussagen muss, und haben eindeutig das Ziel, Snowdens Enthüllungen und den Whistleblower selbst zu diskreditieren.

Der Grund hierfür könnte relativ simpel sein: Wie ebenfalls bereits belegt werden konnte, war es allem Anschein nach Frank-Walter Steinmeier, der zwischen 2002 und 2006 als damaliger Chef des Bundeskanzleramtes unter Gehrard Schröder einen Brief mit der Aufschrift „persönlich“ an den damaligen Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke richtete, in dem eine Unbedenklichkeitserklärung für die Zusammenarbeit des Telekommunikationsunternehemens mit BND und NSA ausgestellt wurde.

Das Schreiben stand am Anfang einer neuen Dimension des millionenfachen Grundrechtebruchs und der Totalüberwachung in Deutschland durch US-amerikanische Geheimdienste. Wer dies nicht thematisiert wissen will, bemüht sich offenbar lieber, auf den ewigen Russen einzudreschen.

https://deutsch.rt.com/europa/37270-ukrainische-beamte-stehlen-beim-aufbau/
Venezuelan President Nicolas Maduro (photo by AFP)
Venezolanische Präsident Nicolas Maduro (Foto von AFP)

15.03.16 – 15.03.16 – VENEZUELA – sie können mich nicht loswerden, sagt Maduro zu Opposition

-Der venezolanische Präsident Nicolas Maduro sagt, dass eine Kampagne, die seine Gegner um ihn aus dem Amt zu entfernen in Gang gesetzt haben, fehlgeschlagen ist.

-Venezuelas Oppositionsbündnis, demokratische Einheit-Koalition (MUD), teilte am Dienstag mit, dass es „alle verfassungsrechtliche Mitteln“ verfolgen würde, um die sozialistische Regierung Maduro zu stürzen.

-Die Koalition gelobte Protestkundgebungen zu halten und alles zu tun um ein Amtsenthebungsreferendum und die Verfassungsänderung durchzusetzen um Maduros Präsidentschaft zu beenden.

-MUD-Exekutivsekretär Jesus Torrealba sagte, dass mehr als zwei Dutzend Parteien haben einstimmig beschlossen „alle Mechanismen“ in der venezolanischen Verfassung zu aktivieren, um einer „Regierung der nationalen Einheit zu erreichen“.

-Am Donnerstag, Maduro sagte: „sie werden weder mich noch jemand andere loswerden“.

-Er sagte, seine Regierung „hier ist um die große Ziele der wirtschaftlichen Erholung ungestört zu arbeiten“.

-Maduro, beschreibt seine Gegner als „geteilte und korrupt“, er sagte, er wird derjenige sein, der Venezuela aus der aktuellen wirtschaftlichen Krise führen wird.

-Die Maduro-Kritiker, die Reformen fordern, blamieren ihm des Landes tiefe Rezession, die dreistellige Inflation und Mangel an Grundbedürfnisse.

-Regierungsbeamte, haben jedoch die Opposition Pläne als USA unterstützten Versuch einen Putsch im Land herbeizuführen angeprangert.

-Die Opposition hat geschworen Straße Demonstrationen in der Hauptstadt Caracas am Samstag zu starten.

-Zurück im 2014, Anti-Maduro Kundgebungen in der Hauptstadt wurden gewalttätig und führten zu den Tod von 43 Personen aus beiden Seiten. Viele Menschen wurden außerdem verletzt und Tausende wurden während der gewalttätigen Proteste verhaftet.

Kommentar: soweit ich mich erinnern kann, während dieser Demo wurde Scharfschützen eingesetzt die auf die Demonstranten und Polizei geschoßen haben um die Regierung zu blamieren. Die gleiche Strategie haben die Anti-Regierung-Kräfte (USA) in der Ukraine und ganz am Anfang des Krieges in Syrien mit Erfolg eingesetzt. Wenn man die Zeile des Bloggers liesst, denkt man, wie kann der Mann über Zionismus in Südamerika reden, ist der Mann verrückt….leider nicht …in Venezuela und Argentinien gibt große jüdische Gemeinden, die fleißig die Interessen von der USA vertreten und damit die von Israel….ich habe viele Artikel darüber übersetzt, und man kann es ohne Problem beweisen können…und Israel ist oft dabei. Was Venezuela angeht, die USA versuchen seit Hugo Chavez Präsidentschaft die linke Regierung los zu werden, und haben auch kriminelle wirtschaftliche Methoden angewendet, um das Land Ökonomie zu zerstören. Die venezolanische Opposition wird von auch von Menschen geführt, die dumm genug sind, um die Folge von ihrem Tun nicht zu begreifen….sie werden die Ukraine, Serbien, Irak, Afghanistan, Somalia, Syrien, Libyen, Südsudan, Mali, CAR, Jemen folgen, alle Länder die den politischen Machthunger oder den Hunger von Öl, Uran, Diamanten etc. der US Demokratie geweckt haben und jetzt in einem Trümmerfeld verwandelt worden sind, oder mit Bürgerkriegen beglückt werden. Und wenn  sie es doch wissen, sind Verbrecher, die Venezuela an die USA verkaufen.
Blogger J.J.vor 3 Tage 11:02
Was Venezuela Präsident Nicolas Maduro tum muss, ist in Fernseh zu gehen und dem venezolanischen Volk erklären, wie die Zionisten versuchen die Kontrolle über dem venezolanischem Öl zu bekommen, um es zu stehlen und den Preis bestimmen. Das gleiche geschieht in Argentinien, wo die zionistische Banken versuchen das Land in einer Krise zu stürzen.
Maduro Aufgabe ist zu verhindern, dass die natürlichen Ressourcen von Venezuela gestohlen werden…….Wenn die zionistische Banker Venezuela Übernehmen, werden die Dinge noch schlechter werden.Vivia Venezuela Siempre !
Warum hasst der Westen Nordkorea?

Neue Sanktionen und wieder einmal neue US-Südkorea-Militärübungen unmittelbar in der Nachbarschaft, neue Einschüchterungen und neue Beleidigungen – aus keinem anderen Grund als dass dies Land nie jemanden angegriffen hat und noch immer entschlosssen ist, sich gegen erschreckende militärische, wirtschaftliche und propagandistische Provokationen zu verteidigen.

| Washington, D. C. (USA) | 14. März 2016

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Vor über 60 Jahren starben Millionen Menschen am 38. Breitengrad, wurden buchstäblich geschlachtet durch das von den USA geführte Bündnis.

Danach, nach seinem Sieg, wurde Nordkorea nie in Frieden gelassen. Der Westen hat es provoziert, ihm gedroht, brutale Sanktionen auferlegt und selbstverständlich die öffentliche Meinung weltweit manipuliert.

Warum? Darauf gibt es mehrere Antworten. Die einfache heißt: weil es kommunistisch ist und seinem eigenen Kurs folgen will! So wie Kuba es Jahrzehnte getan hat … Wie mehrere lateinamerikanische Länder es kürzlich getan haben.

Aber es gibt eine andere, sehr viel vielschichtigere Antwort: weil die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) im Inland für ihre Grundsätze und im Ausland gegen den Imperialismus des Westens gekämpft hat. Sie hat geholfen, kolonisierte und unterdrückte Nationen zu befreien. Und wie Kuba hat sie es selbstlos getan, als wahrer internationalistischer Staat.

Davon hat am meisten der afrikanische Kontinent mit Namibia und Angola profitiert, als beide unter den entsetzlichen Apartheid-Regimes litten, die ihnen von Südafrika aufgezwungen waren. Es versteht sich von selbst, dass diese Regimes vollständig vom Westen finanziert wurden, genauso wie der rassistische Wahnsinn, der aus Pretoria kam (Lasst uns auch nicht vergessen, dass das faschistische Südafrika der Rassentrennung eines der Länder war, die während des Koreakriegs an der Seite des Westens kämpften).

Nie hat der Westen die internationalistische Unterstützung vieler afrikanischer Nationen durch die DVRK vergessen, noch hat er sie „vergeben“. Im arabisch-israelischen Krieg 1973 flogen koreanische Piloten ägyptische Kampfflugzeuge. Die DVRK hat am Befreiungskampf in Angola teilgenommen (an Kampfeinsätzen Seite an Seite mit der Volksarmee für die Befreiung Angolas (FAPLA)), sie kämpfte in Rhodesien, Lesotho, Namibia (mit entscheidender Unterstützung für die SWAPO) und auf den Seychellen. Sie unterstützte den Afrikanischen Nationalkongress und dessen Kampf gegen die Apartheid in Südafrika. In der Vergangenheit hat sie Unterstützung geleistet für die damaligen progressiven afrikanischen Staaten inklusive Guinea, Äthiopien, Mali und Tansania.

Die Tatsache, dass Menschen aus der DVRK ihr Blut für die Freiheit des am stärksten (durch den Imperialismus des Westens) zerstörten Kontinents der Erde – Afrika – vergossen haben, ist einer der Gründe, warum der Westen willens ist, „sein ganzes Programm“ durchzuziehen, indem er versucht zu „bestrafen“, systematisch zu diskreditieren, diese stolze Nation sogar zu beseitigen. Der Westen ist besessen davon, Nordkorea zu schaden, so wie er Jahrzehnte lang von der Zerstörung Kubas besessen war.

Der Westen hat Afrika, einen riesengroßen rohstoffreichen Kontinent, Jahrhunderte lang geplündert. Er ist durch diese Beute reich geworden. Jeder, der versucht hat, dies zu stoppen, musste beseitigt werden.

Die DVRK wurde in die Ecke gedrängt, gequält und provoziert. Als Pjongjang entschlossen zur Selbstverteidigung reagierte, erklärte der Westen, Verteidigung wäre eigentlich „illegal“ und würde eine wahre „Gefahr für die Welt“ darstellen.

Die DVRK weigerte sich, ihre Unabhängigkeit und ihren Weg aufzugeben – sie führte ihr defensives Nuklearprogramm weiter. Der Propagandaapparat des Westens lief fortgesetzt auf Hochtouren, verbreitete giftige Lügen und verseuchte den ganzen Planeten damit. Im Endergebnis ist die gesamte Welt davon überzeugt, dass „Nordkorea böse ist“, hat aber nicht die geringste Ahnung, warum. Das ganze Affentheater ist ausschließlich auf Klischees aufgebaut, aber fast niemand hinterfragt es.

Christopher Black, ein bekannter Anwalt für internationales Recht mit Sitz in Toronto, Kanada, beurteilt neue Sanktionen gegen die Volksrepublik Korea als wahre Gefahr für den Weltfrieden:

„Kapitel VII der UN-Charta besagt, dass der Sicherheitsrat Maßnahmen gegen ein Land ergreifen kann, wenn eine Bedrohung für den Frieden besteht, und diese Berechtigung wird genutzt, um Sanktionen zu verhängen. Es ist jedoch nicht die DVRK, die eine Bedrohung für den Frieden schafft, es sind die USA, die die DVRK militärisch mit der Vernichtung bedrohen. Die DVRK hat eindeutig erklärt, dass ihre Nuklearwaffen lediglich einen amerikanischen Angriff abschrecken sollen, und dieser bedroht den Frieden.

Die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten als Mitglied des Sicherheitsrates Sanktionen über ein Land verhängen, das sie selbst bedrohen, ist scheinheilig und ungerecht. Dass die Russen und die Chinesen sich hierbei mit den Vereinigten Staaten zusammengetan haben, statt Sanktionen für die USA zu fordern aufgrund ihrer Bedrohung der DVRK und ihrer neuen Militärübungen, die eine eindeutige und aktuelle Gefahr für die DVRK bedeuten, ist beschämend. Wenn die Russen und die Chinesen aufrichtig sind, warum bestehen sie dann nicht darauf, dass die Vereinigten Staaten ihre Streitkräfte von dort zurückziehen, damit die DVRK sich weniger bedroht fühlt, und unternehmen keine Schritte, um die Sicherheit der DVRK zu gewährleisten? Sie erklären ihr Vorgehen nicht, aber ihr Vorgehen macht sie zu Kollaborateuren der USA gegen die DVRK.“

USA/Nato bedrohen die DVRK, China und Russlands Fernen Osten

Die Militärbasen von USA/Nato in Asien (und in anderen Teilen der Welt) sind gegenwärtig die Hauptgefahr für die DVRK, für China und für den russischen „Fernen Osten“.

Ungeheuer große Luftwaffen-Stützpunkte auf Okinawa (Kadena und Futenma) und die Militärbasen auf dem Staatsgebiet Südkoreas bedrohen unmittelbar Nordkorea, welches alle Rechte zur Selbstverteidigung und zur Verteidigung seiner Bürger hat.

Absolut unlogisch ist es zudem, Sanktionen über das Opfer zu verhängen statt über das Imperium, das für den Verlust von Hunderten Millionen Menschenleben verantwortlich ist.

Übersetzung
Sabine

Die indonesische Außenminister Retno Marsudi (AFP-Foto)

15.03.16 – INDONESIEN – ISRAEL hat der indonesische Außenminister gehindert in Westjordanland zu reisen….oder… jeder blamiert sich wie es kann

-Israel hat der Indonesisch Außenminister Retno Marsudi, die Einreise in die besetzten Westjordanland blockiert, wo sie Gespräche mit Palästinenserführer und das Palästinensische Außenministerium führen sollte.

-Das palästinensische Ministerium sagte in einer Erklärung am Sonntag, Israel hinderte Marsudi, der Stadt Ramallah im besetzten Westjordanland zu besuchen, wo sie mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und ihr Amtskollege Riyad al-Malki treffen sollte.

-Der Top indonesischen Diplomat hatte auch geplant, eine ehrenamtliche konsularischen Vertretung in der palästinensischen Stadt zu eröffnen, hat das Ministerium darauf hingewiesen.

-Nach dem Statement, Frau Marsudi und eine hochrangige Delegation die sie begleitet, werden stattdessen Malki im benachbarten Jordanien treffen.

-Berichte von den israelischen Medien sagte, dass der indonesische Außenminister, Ramallah Zugang verweigert wurde, nachdem Frau Marsudi einem Treffen mit israelischen Beamten abgelehnt hatte. Israel und Indonesien haben keine formale diplomatische Beziehungen..

-Dies kommt, wie die Organisation der islamischen Zusammenarbeit (OIC) vor kurzem ein weltweites Verbot der Produkte aus illegalen israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten gefordert hat.

-Die Organisation, die weltweit operiert, stellte seinen Antrag während der 5. OIC-Sondergipfel über Palästina und Al-Quds al-Sharif in der indonesischen Hauptstadt Jakarta, die von Vertretern aus 57 Ländern, einschließlich Abbas besucht wurde.

Israelische Kräfte stehen Wache an einem Checkpoint in der Nähe von Ramallah im Westjordanland, am 26. Februar 2016. (AFP-Foto)

Die OIC forderte, „die Mitgliedstaaten und die internationale Staatengemeinschaft, Produkte, die in oder durch illegalen israelischen Siedlungen produziert werden, in ihren Märkten zu verbieten“.

-Mehr als die Hälfte eine Million Israelis leben in über 230 illegalen Siedlungen, die seit 1967 Israel in der palästinensischen Gebiete der Westbank und Ost-Jerusalem (al-Quds) gebauthat. Die israelischen Siedlungen werden als illegal sowohl von der UN als auch von viele Länder als illegal betrachtet, da die internationalen Regelungen verletzten.

VIDEO auf  http://irato.ir/fa/news/2441095/Israeli-rabbi-urges-killing-of-Palestinian-suspects-on-the-s/

15.03.16 – ISRAEL – Rabbi Yitzhak Yosef fordert die Tötung von palästinensischen Verdächtigen an Ort und Stelle

Mona-Kandil
Press TV, Ramallah

Ein israelischer Rabbiner hat  Soldaten und Siedler aufgefordert Palästinenser gleich zu töten, die verdächtigt werden Anti-israelische Angriffe zu planen. Yitzhak Yosef hat den Vorschlag als einem religiösen Gebot vorgelegt. Nur einen Tag nach dem Aufruf wurden drei palästinensische Männer in zwei separaten Vorfälle in der Nähe von israelischen Siedlung in der Westbank-Stadt von al-Khalil erschossen. Unser Korrespondent Mona Kandil berichtet aus dem besetzten Ramallah.