ISRAEL – USA – EUROPA – Glenn Greenwald: Kriminalisierung von Kritik an Israel größte Gefahr für Meinungsfreiheit im Westen – russiatoday – 18.02.16 –

Glenn Greenwald: Kriminalisierung von Kritik an Israel größte Gefahr für Meinungsfreiheit im Westen

18.02.2016 • 08:15 Uhr

Quelle: Reuters

Glenn Greenwald

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-In einem umfangreichen Debattenbeitrag prangert der Snowden-Vertraute und Mitbegründer der Enthüllungsplattform The Intercept, Glenn Greenwald, die Kriminalisierung von Kritik an Israel an. Aktivisten, die sich für Palästinenser-Rechte einsetzen, werden gezielt attackiert und zensiert. Nicht nur in Israel, sondern in allen westlichen Staaten und verstärkt auch an US-amerikanischen Universitäten. Darin sieht Greenwald eine virulente Gefahr für die Meinungsfreiheit in westlichen Staaten.

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-Der Journalist Glenn Greenwald begibt sich gleich zu Beginn seines aktuellen Debattenbeitrages: „Die größte Gefahr für die freie Meinungsäußerung: Die Kriminalisierung des Aktivismus gegen Israels Besatzungspolitik“ auf umkämpftes Gebiet:

„Es gibt eine sehr gut koordiniert und finanziell gut ausgestattete Kampagne, angeführt von Israel und seinen Unterstützern, um politischen Aktivismus gegen die Israelische Besatzungspolitik […] zu kriminalisieren.“

-Allein eine solche Aussage reicht vielen zionistischen Profi-Propagandisten schon aus, um Greenwald, selbst jüdischer Abstammung, mit wüsten Antisemitismus-Vorwürfen zu überhäufen. Doch Greenwald scheint sich davon nicht einschüchtern zu lassen. Detailliert beschreibt der Journalist den Kampf israelischer Interessengruppen gegen Aktivisten der weltweiten BDS-Kampagne, die Boykott, Kapitalentzug und Sanktionen beinhaltet, mit denen Israel dazu bewegt werden soll, die Rechte der Palästinenser zu achten. Die Kampagne nimmt sich jene zum Vorbild, die schon einmal ein Apartheids-Regime zu Fall brachte – nämlich der Protest gegen Südafrika in den 1980er Jahren.

-In Israel soll nun ein Gesetz in Kraft treten, dass es Ausländern verbietet das Land zu betreten, wenn diese die BDS-Kampagne unterstützen. Jedoch soll längst nicht nur in Israel die Kritik an der Besetzung der Palästinensergebiete zensiert und kriminalisiert werden. „In westlichen Ländern generell“, so Greenwald, der damit vor einer generellen Einschränkung der Meinungsfreiheit warnt.

-So ist beispielsweise in den USA der Kampf gegen Israel-Kritik in bedenklichem Maße erfolgreich. Aus US-amerikanischen Universitäten wurde diese praktisch bereits verbannt.

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-Ein Report, den Greenwald zitiert, beschreibt die Campus-Zensur. Pro-Palästinensische Professoren werden gefeuert, Anti-Besatzungs-Studenten werden bedroht und aus Kursen geschmissen, palästinensischen Uni-Gruppen wird das Geld entzogen und für das Schwenken der palästinensischen Flagge wird auch schon mal ein Disziplinarverfahren eingeleitet.

-Die zionistischen Zensoren und Meinungswächter können sich dabei auf beste finanzielle Ausstattung verlassen. Neben anderen Milliardären spendete auch der ehemalige Mehrheitseigner der ProSiebenSat.1 Media SE, Haim Saban, mehrere 10 Millionen Dollar, damit der Kampf gegen die BDS-Kampagne an den US-Unis geführt werden kann.

-Greenwald stellt am Ende seines Beitrags, der vollständig auf The Intercept gelesen werden kann, noch einmal klar: Kritik an der BDS-Kampagne ist vollends legitim und „nur Fürsprecher der Tyrannei können die faktische Kriminalisierung der Art von Aktivismus, der die Apartheid in Südafrika beendet hat, unterstützen“.

SYRIEN – US-geführten Luftangriffen in Nordosten Syrien töten 15 Zivilisten: Monitoring-Gruppe – PressTV – 18.02.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/02/16/450716/Syria-US-Hasakah-alShadadi-Daesh

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Starker Rauch steigt nach Mörsergranaten abgefeuert von militanten Land in Arbin am Stadtrand von Damaskus, 16. Mai 2015. (AFP)

18.02.16 – SYRIEN – US-geführten Luftangriffen in Nordosten Syrien töten 15 Zivilisten: Monitoring-Gruppe

-Mindestens 15 Zivilisten wurden im Nordosten Syriens getötet, wenn die so genannte US-geführten Koalition angeblich Daesh Positionen Luftangriffe durchführt hat, so eine Beobachtungsgruppe.

-Die sogenannte syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, sagte, dass 20 weitere Personen auch Verletzungen in den am Dienstag US-geführten Angriffe auf die Stadt von al-Shadadi in Hasakah Provinz erlitten haben.

-Die britische Beobachtungsgruppe hat hinzugefügt, dass die gesamte Zahl der Todesopfer wahrscheinlich weiter steigt.

-Seit September 2014, die USA zusammen mit einigen seiner Verbündeten hat Luftangriffe gegen was sie sagen Daesh Takfiri Terroristen in Syrien geführt, und das ohne Genehmigung von Damaskus oder ein UN-Mandat. Die Luft-Übergriffe in Syrien sind eine Erweiterung der US-geführten Luft- Kampagne gegen angebliche Daesh-Stellungen im Irak, die im August 2014 gestartet sind.

-Die US-geführten Streiks haben seitdem viele Zivilisten in Syrien getötet.

-Syrien wurde seit März 2011 vom Ausland unterstützten Militanz angegriffen worden. Laut einem neuen Bericht von den Center for Policy Research hat der Konflikt das Leben von über 470.000 Menschen gekostet, und 1,9 Millionen andere verletzt. Fast die Hälfte der Bevölkerung des Landes vor dem Krieg auf 23 Millionen geschätzt, wurde innerhalb oder außerhalb ihrer Grenzen vertrieben

 

USA – EUROPA – NATO – „Die Kunst des Krieges » US-Fahne auf Europa von Manlio Dinucci – voltairenet.org – 18.02.16 –

„Die Kunst des Krieges »

US-Fahne auf Europa

von Manlio Dinucci

-Washington und Brüssel haben die Vervierfachung des Budgets der US-Streitkräfte in Europa angekündigt. Diese Entscheidung, die allem entgegenwirkt, was die Vereinigten Staaten im Rahmen ihrer Stellungnahme gegen China unternommen haben, erklärt sich durch den westlichen anti-russischen Reflex und die Vorbereitung eines zweiten Krieges gegen Libyen.

Voltaire Netzwerk | 14. Februar 2016

Jens Stoltenberg hat die Vorbereitung des zweiten Krieges gegen Libyen begrüßt.

-Bei seiner Teilnahme (wie es jetzt Usus ist) an der Tagung der EU-Verteidigungsminister am 5. Februar in Amsterdam hat der Generalsekretär der NATO Jens Stoltenberg den „Plan der USA, ihre militärische Präsenz in Europa durch die Vervierfachung der Finanzierung deutlich zu erhöhen“ gelobt. Die USA können daher “ mehr Truppen im östlichen Teil des Bündnisses behalten, schwere Waffen dort in Voraussicht lagern, mehr Übungen und mehr Infrastruktur aufbauen“. Auf diese Weise „stärkt sich“ laut Stoltenberg, „die Zusammenarbeit der EU und der NATO“.

-Sofort nach dem Ende des Kalten Krieges, 1992, betonte Washington die „grundlegende Bedeutung der NATO als Kanal für den Einfluss und das amerikanische Engagement in europäischen Angelegenheiten, um die Erstellung reiner europäischer Geräte zu verhindern, die die Kommandostruktur des Bündnisses untergraben würden“, nämlich die der USA.

-Mission erfüllt: 22 von 28 Ländern der EU, mit mehr als 90 % der Bevölkerung der Union, gehören nun der NATO an, noch immer unter dem Kommando der USA, und von der EU als „Grundlage für die kollektive Verteidigung“ anerkannt. Mit Druck auf die Regierungen der östlichen Länder, die mehr Bezug zu den USA als zur EU haben, hat Washington die Ostfront mit einem neuen Kalten Krieg wiedereröffnet und hat die für die US-Interessen gefährlichen wachsenden Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und der EU zerschmettert.

-In ganz Osteuropa flattert auf den höchsten Wimpeln das Sternenbanner mit der Fahne der NATO. In Polen hat die neue Premierministerin Beata Szydlo in ihren Pressekonferenzen die Flagge der EU eingeholt – die oft auf der Straße durch „Patrioten“ verbrannt wurde, welche die Regierung in ihrer Weigerung unterstützen, die als „weiße Eindringlinge“ beschriebenen Flüchtlinge (Frucht der Kriege der USA und der NATO) aufzunehmen -. Im Vorfeld des NATO-Gipfels, der im Juli in Warschau stattfinden wird, erstellt Polen eine gemeinsame, von den USA trainierte Brigade von 4000 Mann mit Litauen und der Ukraine (in der Tat bereits in der NATO). In Estland kündigte die Regierung „einen militärischen Schengen Bereich“ an, der den US- und NATO-Truppen erlaubt, in das Land frei einzufahren. An der Süd Front, verbunden mit dem Osten, sind die Vereinigten Staaten dabei, von Europa aus einen neuen Krieg in Libyen zu starten, um wirtschaftliche und strategische Küstengebiete zu besetzen, unter dem Vorwand sie von Daesh zu befreien.

-Das ist ein Schlag um wieder Boden zu gewinnen, nachdem Russland in Syrien durch die Unterstützung der Regierungstruppen den Interventions-Plan der USA und der NATO um diesen Staat zu zerstören, vereitelt hatte. Sie verwendeten wie in Libyen in 2011 islamistische, von der CIA bewaffnete und ausgebildete und von Saudi-Arabien finanzierte Gruppen, die durch die Türkei und andere Länder unterstützt wurden.

-Die Operation in Libyen „unter italienischer Führung“ – die wie das Pentagon sagt, “ boots on the ground “ braucht, d. h. Bodenstreitkräfte erfordert – wurde von den Vereinigten Staaten, nicht mit der Europäischen Union, die auf dieser Ebene als einheitliches militärisches Subjekt nicht existiert, sondern individuell mit den vorherrschenden europäischen Mächten in einer Vereinbarung ausgearbeitet, vor allem mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Länder, die im Wettbewerb miteinander und mit den Vereinigten Staaten sich doch vereinen, wenn fundamentale Interessen ins Spiel kommen.

-Sehr aufschlussreich, was aus den Emails von Hillary Clinton, Staatssekretär in 2011, herausgekommen ist: die USA und Frankreich griffen Libyen vor allem an, um „den Plan von Gaddafi zu blockieren, der die enormen libyschen Reserven von Gold und Silber verwenden wollte, um eine Alternative für die afrikanische Währung des CFA-Franken zu schaffen“, eine von Frankreich seinen 14 ehemaligen Kolonien auferlegte Währung.

-Der libysche Plan (zeigten wir im April 2011 [1]]) wollte darüber hinaus Afrika von der Herrschaft des IWF und der Weltbank befreien. Das ist der Grund, warum Libyen zerstört wurde, wo jetzt die gleichen Mächte sich vorbereiten um „Frieden“ zu bringen.

Kommentar von Thierry Meyssan

Das Netzwerk Voltaire hat immer gesagt, dass die Frage der Reserven der libyschen Währung und deren Nutzung im Mittelpunkt der Motive stand, und die Bildung einer internationalen Koalition gegen diesen souveränen Staat ermöglichte. Zusätzlich zu den Informationen vom April 2011 von Manlio Dinucci, enthüllten wir Mai 2011, dass der Direktor des IWF, Dominique Strauss-Kahn, am Flughafen in New York verhaftet wurde, als er nach Deutschland und dann nach Libyen fliegen wollte, um das libysche Währungs-Experiment mit Muammar el-Gaddafi zu ermitteln und es auf dem G8-Gipfel in Deauville vorzulegen. Dann, im Juli 2011, veröffentlichten wir ein Interview mit Mohammed Siala, Minister für Zusammenarbeit und Administrator des libyschen Staatsfonds. Jedoch, trotz meines Engagements innerhalb der Regierung der Libysch-Arabischen Dschamahirija konnten wir nie Details über die Verhandlungen erhalten, die Libyen auf dem G8 geführt hatte. Im Juni 2012 ließ der neue französische Staatspräsident, François Hollande, den Präfekt Édouard Lacroix (ehemaliger Generaldirektor der Police Nationale, dann Chef des Stabes von Charles Pasqua) ermorden, der an diesen Verhandlungen teilgenommen hatte und Zugang zum einem Teil des libyschen Schatzes hatte.
Thierry Meyssan

Manlio Dinucci

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Il Manifesto (Italien)

[1] « La rapine du siècle : l’assaut des volontaires sur les fonds souverains libyens », par Manlio Dinucci, Traduction Marie-Ange Patrizio, Il Manifesto (Italie), Réseau Voltaire, 22 avril 2011. (Auch auf Englisch) [Der Raub des Jahrhunderts: der Angriff der Freiwilligen auf die libyschen Staatsfonds. Manlio Dinucci kommt auf ein Element in unseren Spalten am Anfang des Krieges in Libyen zurück: Die freiwilligen Kolonialmächte haben die kolossalen Investitionen des libyschen Staates konfisziert. Das Geld das in westlichen Banken eingefroren war, bedrohte das Monopol der Weltbank und des IWF durch die Finanzierung von Entwicklungsprojekten in der dritten Welt. Es „arbeitet“ weiter (nicht als Investition, aber als Bank Garantie), aber diesmal zum Wohle der Westler.

Manlio Dinucci

Geograph und Geopolitiker. Letztes veröffentliche Werk : Laboratorio di geografia, Zanichelli 2014 ; Geocommunity Ed. Zanichelli 2013 ; Escalation. Anatomia della guerra infinita, Ed. DeriveApprodi 2005.

RUSSLAND lehnt Vorschlag für die Erstellung der Flugverbotszone in Syrien ab – PressTV – 18.02.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/02/17/450844/Syria-Russia-Germany-nofly-zone-Merkel

Russische Vizeaussenminister Gennady Gatilov

18.02.16 – RUSSLAND lehnt Vorschlag für die Erstellung der Flugverbotszone in Syrien ab…na ja, Russland hat aus der Libyen-Invasion gelernt…man hat mit hart gesottenen Gauner zu tun, die man nicht vertrauen kann, sie halten kein Abkommen und sind moralisch verdorben. Anm.d.Ü.

-Ein alter russischer Diplomat lehnte Mittwoch einen Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel für die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien ab.

-Laut russischen Medienberichten zufolge, der Vizeaussenminister Gennady Gatilov sagte, eine Flugverbotszone sollte zuerst von der Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad genehmigt werden und vom UN-Sicherheitsrat gebilligt.

-Merkel verurteilte am Mittwoch die humanitäre Lage in Syrien als „inakzeptabel“ und bekräftigte ihre Forderung nach einer Flugverbotszone.

-„Die aktuelle Situation bleibt inakzeptabel und es wäre hilfreich, wenn gab es ein Bereich in Syrien, über die, niemand, Angriffe fliegen konnte“, sagte sie beim Deutschen Bundestag….ja, und dann erscheinen die NATO, UK und Frankreich Kampfjets wie in Libyen und anfangen Syrien beliebig zu bombardieren…Anm.d.Ü.

-Nachdem man die Idee mit der Terrororganisation Takfiri Daesh zu verhandeln abgelehnt hat, sagte sie, „wenn wir eine Einigung zwischen Anti und Pro-Assad Militanten auf eine Art Flugverbotszone im Sinne eines Heiligtums für die vielen Flüchtlinge erreichen könnten, dann würde dies viele Leben retten und der politische Prozess über Syriens Zukunft helfen“. (Es ist gut gemeint, aber zu viele Gauner bevölkern die Szene, und ich traue ihnen alles, aber wirklich alles zu. Anm.d.Ü.).

Bundeskanzlerin Angela Merkel adressiert Mitglieder der Bundestag in Berlin vor der Tagung des Europäischen Rates in Brüssel am 17. Februar 2016. © AFP

-Der deutsche Kanzler machte zuerst der Vorschlag in einem Interview, am 15. Februar ohne weitere Einzelheiten veröffentlicht.

-Der Vorschlag der Flugverbotszone kommt wie die syrische Armee, unterstützt von russischen Luft-Deckung, bedeutende Gewinne gegen Takfiri Militanten an mehreren Fronten, vor allem in der strategischen nördlichen Provinz Aleppo gemacht hat.

-Syriens ausländische gestützte Opposition hat auch gefordert, das Russlands Anti-Terror-Kampagne, als Voraussetzung für ihre Teilnahme an den Friedensgesprächen Genf für die Lösung der derzeitigen Krise, ausgesetzt wird.

ISRAEL verzweifelt-Charme-Offensive: das Regime lockt Oscar-Nominierten nach Israel – PressTV -18.02.16

http://www.presstv.ir/Detail/2016/02/17/450730/Israel-Hollywood-Oscar-nominees-Kamel-Hawwash-Yariv-Levin

Oscar-Statuetten (Foto von Reuters)

18.02.16 – ISRAEL verzweifelt-Charme-Offensive: das Regime lockt Oscar-Nominierten nach Israel

Israel versucht Hollywood mit einem Angebot, Oscar-Nominierten zu ködern, in die besetzten Länder zu reisen, einer Schritt, die von pro-palästinensischen Aktivisten als „Propaganda Reise“ beschrieben wird.

-Von Israels Tourismus-Ministerium finanziert und von New Yorker Reisebüro Explore-Israel organisiert, die Rundreise wird auf 55.000 $ geschätzt und dauert 10 Tage.

-Die Reise besteht auf einem First Class Flug nach Tel Aviv, Aufenthalt in einem Luxusresort, alle Kosten werden übernommen. Die aufwendige Reise wurde an den Nominierten als beste Schauspieler und Schauspielerin, Produktion Direktoren, sowie der diesjährigen Oscars Moderator Chris Rock angeboten.

-„Unter den Nominierten, die Tel Aviv bereisen oder zu Fuß durch die Straßen der alten Stadt von Jerusalem wandeln können sind Leonardo DiCaprio, Matt Damon, Jennifer Lawrence, Sylvester Stallone, Christian Bale und Kate Winslet, Israel Tourismus Minister Yariv Levin sagte in einer Erklärung.

-Angeblich, der Schritt ist gedacht Prominente zu gewinnen und mit ihrer Hilfe Israel ein neues Image verpassen und als ein Touristenparadies anstatt einem Kriegsgebiet erscheinen zu lassen.

-Dies ist, während das Angebot von Israel, vehement, durch den Boykott, Desinvestition und Sanktionen (BDS) Bewegung, eine internationale pro-Palästina-Netz, abgeschmettert wurde, die oft Prominenten und Popstars bittet Israel aus Protest gegen die 50-Jahr-lange Westjordanland Besetzung nicht zu besuchen.

Verzweifelt-Charme-Offensive

-Omar Barghouti, einer der Gründer der BDS-Bewegung verurteilt das Angebot als „Propaganda Reise.“

„Wir hoffen, dass Oscar-nominierten werden den moralischen Pfad folgen und dieses kostenlosen Propaganda-Geschenk vom Kapitol ablehnen, während seiner brutalen Soldaten und Siedler unsere Landkreis 12 verbrennen und besiedeln“, sagte er, in Anspielung auf die fiktive Welt von The Hunger Games.

„Die Akademie Allianz mit Israel beschädigt sein Image bezüglich Rassismus und weckt Erinnerungen an Hollywoods letzten Zusammenarbeit mit kriminellen Regimes“.

-Darüber hinaus, Kamel Hawwash, Mitglied der Londoner palästinensischen Solidarität-Kampagne und einer der Koordinatoren der BDS-Bewegung in Großbritannien sagte, dass Israel sich auf einen „verzweifelten Charme-Offensive“ befindet.

-Er sagte, Israel habe „ein schlechtes Image… und Ruf“ und „diese Reise ist nur der jüngste Versuch, es zu kontern“.

-„sie werden versuchen, Promis mit teuren Vergnügungsreisen zu bestechen, damit wenn sie wieder gehen, sie werden sagen, was für einen wunderbaren Ort Israel ist, aber die Welt ist die zunehmende Gewalt in den Siedlungen und der Rassismus in der israelischen Gesellschaft bewusst“ stellte er fest.

-Mehr als die Hälfte eine Million Israelis leben in mehr als 120 Siedlungen, die seit der Besetzung der palästinensischen Gebiete im Westjordanland 1967 gebaut wurden.

-Die Siedlungen gelten von der UNO und in vielen Ländern als illegal, da die Gebiete von Israel in einem Krieg 1967 gefangengenommen wurden und unterliegen damit der Genfer Konventionen, die Bauarbeiten am besetzten Länder verbietet.