Archiv für Februar 3, 2016

Syrische Kurden: Türkei verschiebt mit Bulldozern Grenze zu Syrien und errichtet „Pufferzone“

Ein Kämpfer der syrisch-kurdischen Selbstverteidigungskräfte (YPG) läuft Patrouille an einer Mauer, die nach kurdischer Darstellung vom türkischen Militär auf syrischem Gebiet errichtet wurde, 29. Januar 2016

Ein Kämpfer der syrisch-kurdischen Selbstverteidigungskräfte (YPG) läuft Patrouille an einer Mauer, die nach kurdischer Darstellung vom türkischen Militär auf syrischem Gebiet errichtet wurde, 29. Januar 2016
Vertreter der kurdischen Minderheit in Syrien haben RT Filmmaterial zukommen lassen, das belegen soll, wie türkische Militärs eine Grenzmauer auf syrischem Territorium errichtet haben. Kurdische Anwohner berichten gegenüber RT, dass Soldaten ihnen offen mitteilten, sie hätten den Befehl „die Grenzen zu verschieben“. Laut Ronald Suny, Professor für Sozialwissenschaften, wird das provokante türkische Verhalten mittlerweile auch von der EU und den USA sehr kritisch betrachtet.
US-Senator John McCain. © Larry Downing
-Senator John McCain sagt der US entscheiden wird, wann die EU-Sanktionen für Russland aufgehoben werden können. Es wird erwartet, dass die Sanktionen-Frage nächste Woche in München diskutiert wird, mit vielen EU-Ländern, die über die Verluste ihre Wirtschaft durch die Sanktionen sehr verärgert sind.

„Es ist klar, ich denke, es gibt eine Menge Gespräche unter den Europäern die Sanktionen aufzuheben … Es gibt viele Länder, die auf das Zeichen die Sanktionen zu beenden warten“, sagte McCain, zu Sputnik. „Ich höre es seit Monaten, es besteht ein enorme Druck in vielen Ländern, insbesondere in Deutschland, die Sanktionen aufzuheben“.

-Allerdings, dem ehemaligen US-Präsidentschaftskandidat glaubt, dass es hängt von Washington ab, ob und wann Sanktionen schließlich aufgehoben werden, und dass die endgültige Entscheidung wird „zu einem gewissen Grad auf die amerikanische Führungsrolle abhängen“.

-Die Frage der Sanktionen, wird erwartet, in der nächsten Woche in München Sicherheitskonferenz diskutiert zu werden, wo auch der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew erwartet wird.

„Über die Sanktionen wird hinter die Kulissen gesprochen, aber es wird nicht sichtbar gemacht“, sagte McCain. „Es wird nicht öffentlich in der Konferenz vorgetragen, aber es wird eine Menge Gespräche unter den Europäern geben“.

-McCain hat in einem Punkt recht – die EU ist unglücklich Milliarden von Euro in den Handel mit Moskau, im Anschluss an die Implementierung einer Vergeltung Embargo gegen das Land, zu verlieren.

-Frankreichs Minister für Wirtschaft, Industrie und Digital-Angelegenheiten Emmanuel Macron sagte im Januar, dass Paris wird die Aufhebung der vom Westen in Sommer gegen Russland verhängten Sanktionen unterstützen.

-Diese Ansicht wird von Vertretern der deutsch-russischen Handelskammer AHK geteilt, die davon überzeugt sind, dass die Sanktionen gegen Russland überprüft werden sollten.

-Der Präsident der Organisation Rainer Seele hat erwähnt, dass 80 Prozent der deutschen Unternehmen, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Sanktionen gemerkt hatten.

„Die politische Wirkung der Sanktionen ist nicht erkennbar, sagen Vertreter der befragten Unternehmen“, so Seele.

-Im Dezember verzögert Italien eine EU-Entscheidung die wirtschaftliche Sanktionen zu erweitern und verlangte, dass die Maßnahme innerhalb einem Treffen der EU-Gesandten in Brüssel diskutiert werden.

-US-Vizepräsient Joe Biden hat in Oktober 2014 zugegeben, dass Amerikas Führung Europas in Verlegenheit gebracht hat, wenn sie die Europäer gezwungen hat die wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland wegen der Krise in der Ukraine mitzumachen, auch wenn die EU gegen einen solchen Schritt war.

„Es ist wahr, dass sie nicht es tun wollten“, sagte Biden…..

„Es war Amerikas Führung und der Präsident der Vereinigten Staaten Beharren, die Europa unter Zwang setzten, gemeinsame Front gegen Russland zu machen und die ökonomischen Kosten, bzw. wirtschaftliche Verluste zu ertragen“, erklärte der US-Vizepräsident.

-EU-Sanktionen gegen Russland wurden zunächst bis Juli 2014 für ein Jahr eingeführt und später über die Krise in der Ukraine  und die Wiedervereinigung mit Krim erweitert. Sie enthalten Beschränkungen für die Kreditvergabe an den großen russischen Staatsbanken sowie Verteidigung und Ölgesellschaften. Zusätzlich verhängte Brüssel Beschränkungen für die Lieferung von Waffen und militärischer Ausrüstung nach Russland sowie Militärtechnik, Technologien mit doppeltem Verwendungszweck, Hi-Tech-Ausrüstung und Technologie für die Ölförderung.

-Russland reagierte, indem ein Embargo für Agrarprodukte, Lebensmittel und Rohstoffe gegen Länder verhängt, die mit der Anti-russischen Sanktionen verbunden sind. Die Einfuhr von Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügelfleisch, Fisch, Käse, Milch, Gemüse und Obst sind verboten worden. Moskau leitete auch ein Politik der Importsubstitution.

Kommentar: Erstens, unsere Medien werden ihr Publikum kaum darüber afmerksam machen, und beweist schon wieder, das unsere Politiker eine Horde von unfähigen „Quaraquaqua“ sind. Mafia-Film: Der Tag der Eule – Ein Mafia-Boss sagt der Carabiniere Oberst folgendes:

Ich habe einige Erfahrung in der Welt und, über was wir als Menschheit bezeichnen und wenn wir unsere Münder damit füllen wenn wir das Wort Menschheit sagen, die ein schönes Wort voller Wind ist. Ich teile diese Menschheit in fünf Kategorien: Männer, halbe Männer, ominicchi (Männlein), die die man verarschen kann, und die quaquaraquà. .. Selten die richtige Männer; halbe Männer nur wenigen, ich wäre zufrieden wenn die Menschheit auf die halbe Männer halt machen wurde … Aber nein, es fällt noch mehr nach unten, die ominicchi: die wie Kinder sind, aber sie denken sie seien Erwachsen, und wie die Affen die Bewegungen der Erwachsenen wiederholen…aber man geht noch mehr nach unten: die die man verarschen kann sind zu einer Armee gestiegen … Und schließlich die quaquaraquà: die mit Enten in Pfützen leben sollten, da ihr Leben kein Sinn und Bedeutung wie das Leben der Enten hat.

 

Syrien: Öltanker des Islamischen Staats durch russische Luftangriffe zerstört
Syrien: Öltanker des Islamischen Staats durch russische Luftangriffe zerstört
-Aufnahmen, die gestern veröffentlicht worden sind, zeigen Luftangriffe der russischen Luftwaffe gegen militante Ziele in Syrien. Dabei zerstört wurden ein Öllager und Tankerin der Nähe der Stadt Hama.
http://www.presstv.ir/Detail/2016/02/02/448342/Kenya-ICC–Uhuru-Kenyatta-Africa-AU
A view of the headquarters of the International Criminal Court (ICC) in The Hague, the Netherlands ©AFP
Ein Blick auf das Hauptquartier des Internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) in den Haag, Niederlande © AFP

03.02.16 – AFRIKA – KENIA – Afrikanische Führer unterstützen Rückzug aus ICC

-Afrikanische Führer haben einen Vorschlag von Kenia dem internationalen Strafgerichtshof (ISTGH) zu verlassen, gebilligt.

-Sie glauben das Gericht zu Unrecht zielt auf den Kontinent für die Strafverfolgung während der Missachtung der Menschenrechte in anderen Teilen der Welt ignoriert.

-Die Entscheidung, die bei der Afrikanischen Union (AU) gemacht wurde, ist ein Vorschlag für einen „Fahrplan des Rückzugs der afrikanischen Nationen zu erstellen“ so nach Kenias Präsidenten Aussage.

-„Anderswo in der Welt, viele Dinge passieren–viele eklatante Verletzungen der Menschenrechte geschehen– aber niemand kümmert sich darum,“ sagte Tschads Präsident Idriss Déby, der als Vorsitzender der AU auf der Sitzung gewählt wurde.

-Die Entscheidung des Gerichts zu verlassen ist nicht rechtsverbindlich, und es ist jedes Land überlassen das ICC Tribunal und das Römische Statut des Internationalen Strafgerichthofs anzuerkennen.

Ein Bild am 30. Januar 2016 in Addis Abeba aufgenommen, zeigt den 26. Präsidenten Gipfel der Afrikanischen Union. © AFP

-Vor über einem Jahrzehnt das ICC entstand in einem Versuch Kriegsverbrecher und Täter des Genozids, vor Gericht zu bringen, die zu Hause nie  angeklagt wurden.

-Das Den Haag-Base Tribunal hat bisher Untersuchungen über Ereignisse in acht afrikanischen Nationen, nämlich Kenia, Elfenbeinküste, Libyen, Sudan, Kongo, Zentralafrikanische Republik, Uganda und Mali gestartet.

-Der jüngste Fall gegen einen afrikanischen Führer ist der Kriegsverbrechen-Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten der Elfenbeinküste, Laurent Gbagbo, die Ende Januar gestartet ist. (Ich habe über dem Fall mehrmals berichtet….Gbagbo ist ein Lehrer und Gewerkschaftler….er passte die Franzose nicht, Gbagto wurde mit der Hilfe der französischen Armee und UN abgesetzt, und Quattara auf dem Schild gehoben. Der neue Präsident Alassane Quattara hat das richtige Pedigrees…..er ist ein Kumpel Sarkozy und hat bei dem Internationalen Währungsfonds gearbeitet, er dient sein Master (Frankreich) vorzüglich insbesonders die Kakao-Industrie auszubeuten….die Bevölkerung geht selbstverständlich beschießen….aber sonst ist alles in Butter….. Anm.d.Ü.).

-Jedoch hat der neue Prozess, die afrikanischen Nationen erneut Zweifel auf dem internationalen Justiz-System kommen lassen, und sie sagen, dass die ICC-Justiz sich mit Unrecht nur gegen Afrikaner richtet…….während z.B. Israel für das ICC gar nicht existiert….Anm.d.Ü.

-„Wir weigern uns in einem Fahrzeuge mitzufahren, das vom Kurs abgekommen ist, und das zu Lasten unserer Souveränität, Sicherheit und Menschenwürde“, sagte kenianische Präsident Uhuru Kenyatta in einer Erklärung.

-Er wurde von ICC beschuldigt der Drahtzieher von gewalttätige Vorgänge die in post-Wahlen Kenia 2007-2008 stattgefunden haben. Aber die Beweise könnte gegen ihn nicht gebracht werden, und das ICC-Versuch ist fehlgeschlagen.

-Bereits im November 2015, der äthiopischen Außenminister Tedros Adhanom auch sagte, ICC ist „nicht mehr ein Gericht für alle“……und das sagt alles, da Äthiopien ein Proxy der USA und Westen ist…Anm.d.Ü.

Kommentar: ICC ist eine Kreation von USA und Co. die aus hinter die Kulissen ständig intrigieren und versuchen Politiker die die Vorherrschaft der USA und der Westen nicht beugen wollen. Die Aufgabe dieses Tribunal ist diese Abtrünnige abzusetzen. Bis jetzt wurden afrikanische Führer verfolgt + Serbiens Milosevic. Ein Versuch wurde auch gemacht Präsident al-Assad die Ermordung von den libanesischen Präsidenten Hariri anzuhängen, Deutschland hat in diesem Versuch eine unrühmliche, schändliche Rolle gespielt. Das ICC Tribunal ist eine Beleidigung für die Demokratie und westliche Werte, vorausgesetzt, dass der Westen diese Werte noch besitzt.

http://www.presstv.ir/Detail/2016/02/02/448365/Syria-Aleppo-Hardatnin-village
Syrian pro-government troops hold positions in the town of Ain al-Hanash near Aleppo on January 26, 2016. ©AFP
Syrische regierungsfreundliche Truppen halten Positionen in der Stadt Ain al-Hanash bei Aleppo am 26. Januar 2016. © AFP

03.02.16 – SYRIEN – syrische Truppen erobern strategisch wichtige Dorf nördlich von Aleppo –

-Die syrische Armee hat die Kontrolle über eine strategisch wichtige Dorf nahe der türkischen Grenze in Aleppo inmitten eine erfolgreiche Offensive gegen die ausländische unterstützte Takfiri Kämpfer in der nordwestlichen Provinz gewonnen.

-Regierungstruppen und Alliierten haben das Dorf Hardatnin Dorf nördlich von Aleppo Stadt am Dienstag zurückerobert, berichtete die arabischsprachige al Ahed News-Website.

-Der Bericht hat hinzugefügt, dass viele Kämpfer wurden in der Armee-Operation verletzt. Allerdings gab es keine sofortige Berichte über die genaue Zahl der Todesopfer.

-Mit der neuen Gewinne, die syrische Streitkräfte bereit sich durch das Militanten-Gebiet zu brechen um auf die strategische Dörfer Nubul und al-Zahraa nordwestlich von Aleppo zu marschieren.

Dieses Bild von 11. November 2015, von SANA veröffentlicht, zeigt syrischen Regierungstruppen zu Fuß innerhalb der Kweiras Air Base, östlich von Aleppo. © AP

-Die beiden Dörfer befinden sich auf einer Autobahn, die die syrisch-türkischen Grenze verbindet. Weitere Fortschritte im Bereich könnten Militante Versorgungswege aus der Türkei nach Aleppo unterbrechen.

-Die Entwicklung kommt einen Tag nachdem die syrische Armee und populären Kräfte das Dorf Tal al-Jabin, nördlich von Duwayr al- Zaytoun, ein vor kurzem befreiten Dorf in der gleichen Provinz, zurückerobert haben.

-Dies ist die erste größere militärische Operation nördlich von Aleppo, seit der russischen Luftwaffe die Luft Deckung für die Streitkräfte tätig auf dem Boden im vergangenen September, begann.

-Der ausländische geförderte Konflikt in Syrien, im März 2011 gestartet, hat angeblich das Leben von mehr als 260.000 Menschen gefordert und  mehr als 1 Million verletzt.