VENEZUELA – Gericht blockiert Amtsantritt von vier Opposition Gesetzgeber – PressTV – 02.02.16 –

Veröffentlicht: Januar 2, 2016 in Israel, Süd America, USA
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http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/31/443925/Venezuela-court-lawmaker-Maduro-election/
A man walks in front of a building of the Venezuela Supreme Court in Caracas, December 23, 2015. (© Reuters)
Ein Mann geht vor einem Gebäude des Obersten Gerichtshofs Venezuela in Caracas, 23. Dezember 2015. (© Reuters)

02.01.16 – VENEZUELA – Gericht blockiert Amtsantritt von vier Opposition Gesetzgeber –

-Der Oberste Gerichtshof in Venezuela hat vier eingehende Gesetzgeber verhindert das Amt einzutreten, und damit effektiv die Zweidrittel-Mehrheit blockiert, der die Opposition bei den letzten Parlamentswahlen erreicht hat.

-Die Entscheidung fiel am Mittwoch als Antwort auf eine Anfechtungsklage die von Anhängern der regierenden Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas gegen Abstimmung Unregelmäßigkeiten eingereicht wurde.

-Das Urteil betrifft drei Abgeordnete der Opposition und einer sozialistische Gesetzgeber, alle aus dem Bundesstaat Amazonas, und die Klage gefährdet die Wahlen für den ganzen Staat.

-Wenn die neue Nationalversammlung am 5. Januar tagt, verhindert es die Gesetzgeber daran teilzunehmen.

Drei venezolanische Opposition Gesetzgeber verlassen der Oberste Gerichtshof in der Hauptstadt Caracas, 30. Dezember 2015. (© AFP)

-Die Opposition errang einen Sieg am 6. Dezember und übernahmt die Kontrolle des Kongresses zum ersten Mal in mehr als einem Jahrzehnt.

-Die Koalition hat 112 von 167 Sitze gewonnen, und mit einem Sitz mehr eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht, dass die die Befugnisse des Präsidenten Nicolas Maduro einschränken kann und sogar eine Verfassung Änderung ermöglichen würde.

-In Reaktion auf das Urteil von Mittwoch einem Oppositionsführer hat die Regierung vorgeworfen Institutionen zu benutzen, um den Willen des Volkes zu stürzen. (Schon wieder diese Doppelt-Standard-Denken….seit wann kümmert die USA was das Volk will? Anm.d.Ü.).

-Das Gericht muss nun Argumente der Anklage prüfen, wofür gibt es keine festgelegte Zeiten. Wenn es festgestellt wurde, dass die Wahlen verfälscht waren, muss man sie in den Bereichen Beteiligten wiederholen.

Kommentar: ein Blogger sagt – Es gibt genügend schweres Rohöl in den Orinoco für der große Satan um ihm dauerhaft die Saudis und dem kanadischen Öl-Fracking vergessen zu lassen, die CIA hat gewonnen.
Ich persönlich denke, dass die venezolanische Opposition von USA genau so gekauft wurde, wie die AIPAC in USA den US-Kongress gekauft hat. In Venezuela gibt auch eine sehr aktive zionistische Gemeinde, die die USA hilft. Die USA haben noch nie verdaut, das Venezuela von Sozialisten geführt wird, und seit Hugo Chavez versuchen alle um Venezuela zu destabilisieren, und da die kriminelle Energie des Imperium enorm ist, kann man sich auf alle gefasst sein. Jedes Land braucht eine gesunde Opposition, die nicht von AIPAC, Soros, CIA und Co. finanziert wird, da so eine Opposition dient nur die Interessent des Imperiums und treibt jeder Nation ins Verderben. Schon wieder gilt für die venezolanische Opposition dem Satz: „Die am meistens verbreitete Neurose ist die Dummheit“ Karl Landauer, Psychiater, 1945 in KZ verhungert. Die Oppositionen der Ukraine, Libyen, Syrien lassen grüßen!
 

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