VENEZUELA – Gericht blockiert Amtsantritt von vier Opposition Gesetzgeber – PressTV – 02.02.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/31/443925/Venezuela-court-lawmaker-Maduro-election/

Ein Mann geht vor einem Gebäude des Obersten Gerichtshofs Venezuela in Caracas, 23. Dezember 2015. (© Reuters)

02.01.16 – VENEZUELA – Gericht blockiert Amtsantritt von vier Opposition Gesetzgeber –

-Der Oberste Gerichtshof in Venezuela hat vier eingehende Gesetzgeber verhindert das Amt einzutreten, und damit effektiv die Zweidrittel-Mehrheit blockiert, der die Opposition bei den letzten Parlamentswahlen erreicht hat.

-Die Entscheidung fiel am Mittwoch als Antwort auf eine Anfechtungsklage die von Anhängern der regierenden Vereinigte Sozialistische Partei Venezuelas gegen Abstimmung Unregelmäßigkeiten eingereicht wurde.

-Das Urteil betrifft drei Abgeordnete der Opposition und einer sozialistische Gesetzgeber, alle aus dem Bundesstaat Amazonas, und die Klage gefährdet die Wahlen für den ganzen Staat.

-Wenn die neue Nationalversammlung am 5. Januar tagt, verhindert es die Gesetzgeber daran teilzunehmen.

Drei venezolanische Opposition Gesetzgeber verlassen der Oberste Gerichtshof in der Hauptstadt Caracas, 30. Dezember 2015. (© AFP)

-Die Opposition errang einen Sieg am 6. Dezember und übernahmt die Kontrolle des Kongresses zum ersten Mal in mehr als einem Jahrzehnt.

-Die Koalition hat 112 von 167 Sitze gewonnen, und mit einem Sitz mehr eine Zweidrittel-Mehrheit erreicht, dass die die Befugnisse des Präsidenten Nicolas Maduro einschränken kann und sogar eine Verfassung Änderung ermöglichen würde.

-In Reaktion auf das Urteil von Mittwoch einem Oppositionsführer hat die Regierung vorgeworfen Institutionen zu benutzen, um den Willen des Volkes zu stürzen. (Schon wieder diese Doppelt-Standard-Denken….seit wann kümmert die USA was das Volk will? Anm.d.Ü.).

-Das Gericht muss nun Argumente der Anklage prüfen, wofür gibt es keine festgelegte Zeiten. Wenn es festgestellt wurde, dass die Wahlen verfälscht waren, muss man sie in den Bereichen Beteiligten wiederholen.

Kommentar: ein Blogger sagt – Es gibt genügend schweres Rohöl in den Orinoco für der große Satan um ihm dauerhaft die Saudis und dem kanadischen Öl-Fracking vergessen zu lassen, die CIA hat gewonnen.

Ich persönlich denke, dass die venezolanische Opposition von USA genau so gekauft wurde, wie die AIPAC in USA den US-Kongress gekauft hat. In Venezuela gibt auch eine sehr aktive zionistische Gemeinde, die die USA hilft. Die USA haben noch nie verdaut, das Venezuela von Sozialisten geführt wird, und seit Hugo Chavez versuchen alle um Venezuela zu destabilisieren, und da die kriminelle Energie des Imperium enorm ist, kann man sich auf alle gefasst sein. Jedes Land braucht eine gesunde Opposition, die nicht von AIPAC, Soros, CIA und Co. finanziert wird, da so eine Opposition dient nur die Interessent des Imperiums und treibt jeder Nation ins Verderben. Schon wieder gilt für die venezolanische Opposition dem Satz: „Die am meistens verbreitete Neurose ist die Dummheit“ Karl Landauer, Psychiater, 1945 in KZ verhungert. Die Oppositionen der Ukraine, Libyen, Syrien lassen grüßen!

 

SYRIEN – Mehr als 55.000 Menschen wurden in Syrien im Jahr 2015 getötet: Monitoring-Gruppe – PressTV – 02.01.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/31/443994/Syria-Observatory-Daesh-alNusra-death-toll-2015/

Ortsbild einen Bombenanschlag im Bezirk Khashman, nördlich von der östlichen syrische Stadt Hasaka, 14. September 2015 © AFP

02.01.16 – SYRIEN – Mehr als 55.000 Menschen wurden in Syrien im Jahr 2015 getötet: Monitoring-Gruppe

-Mehr als 55.219 Menschen wurden in Syrien im Jahr 2015 getötet, das fünfte Jahr, da das Land von ausländischen aufgepeppten Militanz geplagt wird, sagt eine Beobachtungsgruppe.

-Die sogenannte syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte hat über die Zahl der Todesopfer am Donnerstag berichtet, und diesjährigen zivile Todesopfer bei 13.249 gesetzt.

-Die Zahlen  enthalten mehr als 2.500 Kinder, 17.686 syrischen Soldaten, 7.000 Menschen, die auf der Seite der Regierung kämpfen und 378 Mitglieder der libanesischen Widerstandsbewegung Hisbollah, die Damaskus in ihrem Kampf gegen Terroristen unterstützt hat. (Hat nicht grade das US-Außenministerium verkündet „„USA haben Syrien Frieden und Sicherheit gebracht“….Ernst….wo leben diese Menschen auf Mars? Anm.d.Ü.).

-Die Zahlen schließen 24.000 Terroristen ein, darunter 16.000 Kämpfer von Daesh Takfiri Gruppe, al-Kaida verbundene al-Nusra Front und verbundene Militante Gruppen..

-Wenn man dieser Zahl mit den Toten seit dem Ausbruch der Krise im Jahr 2011 addiert, die in Großbritannien-basierte Beobachtungsgruppe sagt, dass, der Konflikt hat das Leben von mehr als 260.000 Menschen, einschließlich mehr als 76.000 Zivilisten bisher gekostet.

-Der Konflikt hat auch über 1 Million Verletzten hinterlassen, und laut den Vereinten Nationen, fast die Hälfte der Bevölkerung des Landes vertrieben.

-Im Jahr 2014 begann die USA und ihre Verbündeten eine Bombardierung gegen was sie als Daesh Positionen ohne UN-Mandat oder Syriens Genehmigung bezeichnet haben. Die Mission ist gescheitert, da die Takfiri-Gruppen immer noch im Land sind.

-Russland begann die terroristische Positionen des Landes auf Antrag der syrischen Regierung Ende September dieses Jahres zu bombardieren . Die laufende Mission hat das syrische Militär Gewinne gegen Terroristen erleichtert…..und in diese kurze Zeit mehr Erfolg gehabt als die USA und Proxys geführten Bombardierungen….warum? kann nicht sein, dass die USA und Co., selbstverständlich aus Versehen, immer daneben geschossen haben? Anm.d.Ü.

RUSSLAND – Putin erklärt NATO ‚Bedrohung‘ für die russische Sicherheit – PressTV – 02.01.16 –

http://www.presstv.ir/Detail/2016/01/01/444017/Russia-Putin-NATO-national-security-threat/

Dieses Foto, aufgenommen am 17. Dezember 2015, zeigt der russische Präsident Vladimir Putin während seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau. (Foto von AFP)

02.01.2016 – RUSSLAND – Putin erklärt NATO ‚Bedrohung‘ für die russische Sicherheit –

-Der russische Präsident Vladimir Putin hat eine neue Verteidigung-Strategiepapier unterzeichnet, die der Norden Organisation (NATO) eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Russlands erklärt.

-Das Dokument, das von Putin diese Woche unterzeichnet wurde, hält der NATO militärische Aufrüstung in verschiedenen Ländern als große ausländische Bedrohung gegen die russische nationale Sicherheit.

-Das Dokument aktualisiert auch Russlands nationalen Sicherheitslage und umreißt die Bedrohungen, die Russland in der NATO-Erweiterung sieht.

„Der Aufbau des militärischen Potentials der North Atlantic Treaty Organization, der mit globalen Funktionen implementiert wird, Verstöße gegen die Normen des Völkerrechts. Zusätzlich werden die militärischen Aktivitäten der Ostblockstaaten erhöht, und der weitere Ausbau der Allianz durch seine militärische Infrastruktur zur russischen Grenze erstellen eine Bedrohung für die nationale Sicherheit da“, so das Dokument.

-Die Unterzeichnung des Dokuments kommt vor dem Hintergrund der steigenden militärischen Präsenz der USA und ihrer NATO-Partner in Osteuropa und im Baltikum.

-Die westliche militärische Koalition hat seine Truppe erhöht und  Polen und die baltischen Staaten militärisch aufgerüstet um wahrgenommen russische Drohungen entgegenzutreten. Montenegro ist das neueste ehemaligen Ostblock-Land, die NATO beitreten soll.

-In einer gesonderten Erklärung, Präsident Putin sagte, Moskaus unabhängigen politischen Entscheidungen ist was das US-geführten westliche Militärbündnis treibt seine Expansion zu implementieren, um damit seiner „Dominanz“ aufrecht zu halten.

-„Russlands zu stärken ist ein Teil der Anstrengungen die neuen Gefahren zu begehen welche aus dem Hintergrund der nationalen Sicherheit entstehen, und die einen komplizierten und vernetzten Charakter haben“ sagte die Erklärung.

-„Die unabhängige in- und ausländische Politik von Russland löst Gegenaktionen aus den USA und ihren Verbündeten aus, die versuchen ihre Dominanz in globalen Angelegenheiten zu behalten“ fügte er hinzu.

-Der Kreml hat in den letzten Monaten eine Reihe von Verteidigung Maßnahmen angekündigt.

-Letztes Jahr Mitte Juni, Putin kündigte, das sein Land seines Atomwaffenarsenals erhöhen würde, und 40 Interkontinentalraketen hinzugefügt. Er sagte auch, eine breite Palette von modernen Waffen und Ausrüstung wird den Armee-Einheiten in den nächsten Monaten zugestellt werden.

-Die Beziehungen zwischen Russland und der NATO sind angespannt seit der Krim in der Russischen Föderation nach einem Referendum am 16. März 2014 integriert wurde. Das Militärbündnis endeten alle praktischen Zusammenarbeit mit Russland über die darauf folgende Krise in der Ukraine am 1. April 2014. (Ich kann mich geistig vorstellen, hätte der Krim nicht schnell reagiert, heute in Sewastopol gäbe die nächste US Basis wie z.B. in Kosovo und Weltweit schon  750 +++ davon gibt. Anm.d.Ü.)

-Die USA und ihre europäischen Verbündeten beschuldigen Moskau die Ukraine zu destabilisieren und haben eine Reihe von Sanktionen gegen russische und pro-Russland Figuren auferlegt. Moskau, weist jedoch den Vorwurf zurück. (Nie vergessen, die USA haben 5 Milliarden $ investiert um die Regimewechsel in der Ukraine zu erreichen, Nuland, McCain und Co, haben Plätzchen in Maidan Platz verteilt und die Ukraine mit Nazis Figuren verseucht….daher kann man sich fragen wer hier das Land in Wirklichkeit destabilisiert hat……..es lebe die US-Demokratie…..Anm.d.Ü.)