ISRAEL verschärft Gesetzte gegen NGOs Rechte Gruppe – PressTV – 28.12.15 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/27/443478/Israel-Palestinians-Ayelet-Shaked-NGOs–EU-BTselem/

Rechtsextreme israelische Minister für Justiz Ayelet Shaked. (AFP-Foto)…..oder 

ISRAEL – Ayelet Shaked die hässliche Fratze des Zionismus – “Mütter aller Palästinenser müssen getötet werden” PressTV – 17.07.14 –

28.12.15 – ISRAEL verschärft Gesetzte gegen NGOs Rechte Gruppe

-Das israelische Kabinett genehmigt umstrittenen Gesetzentwurf um verschärfen Regeln für bestimmte Rechte Gruppen, die das zionistische Regime Verbrechen gegen Palästinenser offen legen.

-Israels interministerieller Ausschuss für Gesetzgebung am Sonntag genehmigt den Entwurf, die von rechtsextremen Minister für Justiz, Ayelet Shaked gesponsert wurde.

-Das Gesetzentwurf würde neue Vorschriften über die israelische gemeinnützigen Gruppen auferlegen, die Mittel aus dem Ausland erhalten. Dazu müssten auch nichtstaatliche Organisationen (NGOs), Informationen über ihren amtlichen Mitteilungen im Zusammenhang mit ausländischen Spenden  geben.

-Der Gesetzentwurf, die weithin die Zustimmung der Knesset benötigt, wird auch das Personal von solchen NGO zwingen, besondere Identität Markierungen zu tragen, wenn vor parlamentarischen Ausschüssen erscheinen.

-Jedoch sind private Gelder aus dem Ausland/Übersee, die von israelische Gruppen gespendet werden, um die illegale Siedlungen in den besetzten Gebieten zu unterstützen werden in den Gesetzentwurf nicht angesprochen…..was absolut normal ist, oder hat man etwas andere erwartet….Anm.d.Ü.

-Dutzende israelische Rechte Gruppen, die im israelisch-palästinensischen Konflikt aktiv sind, bekommen Mittel, entweder aus der Europäischen Union als Ganzes oder einzelner Regierungen, einschließlich Dänemark, Schweden, Belgien und Norwegen…..die aber zu feige sind um öffentlich Israel anzuprangern und endlich wirklich aktiv werden um gegen diese Schande vorzugehen….Anm.d.Ü.

-Bei der Rede in der wöchentlich Kabinettssitzung am Sonntag, Shaked betonte, dass sie entschlossen war, gegen diejenigen vorzugehen, die ausländischen Geld nehmen und dann Israel kritisieren.

-Der israelische Minister verwies auf eine UN-Untersuchung der 2014 Israels Krieg gegen Gaza, sagen, dass das internationale Gremium hat sich auf Aussagen von NGOs wie B’Tselem, Adalah und Breaking the Silence verlassen um zu ihrer Schlußfolgerung zu kommen. Die Untersuchung hatte daher geschlossen, dass die hochrangigen zivilen und militärischen Behörden in Tel Aviv beim Angriff auf Gaza Kriegsverbrechen begangen haben können…..können? soll es ein Witz sein?….2.200 Toten 11.000 Verletzten, die Infrastruktur (Schule, Krankenhäuser) zerstört….und noch jetzt Gaza Bürger trinken Wasser die mit einigem Kot/Salz vermischt ist, da die Abwasserkläranlage nicht repariert werden kann, weil Israel die Ersatzteile nicht durchlässt….was soll ein Land noch tun um dem Völkermord angeklagt werden? Anm.d.Ü.

-Kritiker sagen, dass die Gesetzgebung diskriminierend ist, da es hauptsächlich gegen Gruppen ausgerichtet ist, die sich die Palästinenser-Politik des Regimes in Tel Aviv widersetzen

-Als Reaktion auf dem Gesetzentwurf, Peace Now, eine israelische Nichtregierungsorganisation, die israelische Siedlungen in den besetzten Westjordanland und Ost al-Quds (Jerusalem) bekämpft, wendet sich gegen die Gesetzgebung und nannte es „ein Verbrechen aus Hass gegen die Demokratie“.

-Die Vereinten Nationen kritisierten scharf vor kurzem als „inakzeptabel“ die Schikane, die der Palästinensern und internationale Menschenrechtsverteidiger durch israelische Soldaten und Siedler in den besetzten palästinensischen Gebieten ausgesetzt sind.

Kommentar: zusammenfassend jetzt geht die kleine Reste des jüdischen Volkes, die noch einige moralische Werte besitzen, an den Kragen….und wie immer Europa und die jüdische Diaspora schweigen.

SYRIEN – Anzahl der Militanten die aus Syrien in die Türkei fiehen hat sich verdoppelt: Armee – PressTV – 28.12.15 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/27/443396/Syria-terrorists-Turkey-Daesh-Hama/

Syrische Regierungstruppen inspizieren ein Gebiet nahe dem Dorf von Khan Tuman in der Provinz Aleppo, 22. Dezember 2015. © AFP

28.12.15 – SYRIEN – Anzahl der Militanten die aus Syrien in die Türkei fliehen hat sich verdoppelt: Armee

-Im Anschluss an die jüngsten Erfolge der syrischen Streitkräfte die Zahl der ausländischen unterstützte Terroristen die Syrien in Richtung der türkischen Grenze fliehen, hat sich verdoppelt.

-Syrische Armee-Sprecher Brigadegeneral Ali Mayhoub hat am Samstag gesagt, die syrische Armee hat im Kampf gegen Takfiri Terroristen in vielen Bereichen einschließlich der Hauptstadt Damaskus, Dara’a, Suwaida, Latakia, Aleppo, Hama und Homs in Zusammenarbeit mit Populären Verteidigung Gruppen, frische Gewinne gemacht.

-Ebenfalls am Samstag, die syrische Luftwaffe hat ein Konvoi von Fahrzeugen die zu al-Nusra Front/al-Kaida gehören im Dorf al-Hbeit, an der Grenze zwischen den Provinzen Idlib und Hama, attackiert und zerstört.

-Währenddessen, Armeeeinheiten entdecken einen 200 Meter langen Tunnel zwischen Housh al-Farah und Housh Nasri Duma Farmen Bereich östlich von Damaskus, wo die Takfiri Terroristen von Daesh aktive sind, so die offizielle syrische Nachrichtenagentur SANA, berichtet.

-Der Tunnel wurde für den Transfer von Waffen und die Bewegung der Militanten verwendet.

Syrische Armee Raketenwerfer in Aktion in der Nähe des Dorfes Morek, Hama Provinz, 7. Oktober 2015. © AP

-Die Armee sagte auch, dass es in den letzten 24 Stunden, Befehl Positionen der Kämpfer in der Landschaft von Hama und Idlib Provinzen zerstört haben.

-Eine Befehl Position die sogenannten Ahrar al-Sham Terrorgruppe wurde in Hama beschädigt, während die Luftwaffe auch eine Befehlstelle der al-Nusra Front und Takfiri Bevölkerungsgruppen in einem Gebiet östlich der Stadt Latamna zerstört hat. Sie haben auch eine Befehlstelle im Ma’ar Kibba Dorf nördlich von Hama zerstört.

-Die syrische Armee hat vor kurzem eine Reihe von erfolgreichen Aktionen zur Rückeroberung der Gebiete unter der Kontrolle von Terroristen durchgeführt. Die militärische Gewinne wurden mit der Hilfe der russischen Luftwaffe beschleunigt.

SAUDI ARABIEN – Saudi Schulden steigen um das Vierfache – PressTV – 28.12.15 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/27/443459/Fourfold-rise-seen-in-Saudi-debts/

Saudi Arabien gesamten Schulden werden voraussichtlich um das Vierfache wachsen, und das als Ergebnis von tiefem Öl Preise, die der Lebensader der Volkswirtschaft des Königreichs ist.

28.12.15 – SAUDI ARABIEN – Saudi Schulden steigen um das Vierfache –

-Saudische Medien sagen, dass die jüngsten offiziellen Zahlen zeigen, dass das Königreich gesamten Schulden in die Zukunft um das Vierfache Zukunft steigen wird, und wird daher erwartet, dass die ökonomische Schwierigkeiten von Riad weiter steigen werden

-Die Al Eqtisadiah Zeitung hat in einem Bericht gesagt, dass der Gesamtwert der Anleihen, die Saudi-Arabien verkauft hat, ist erwartet von 44,3 Milliarden Rial in 2014 auf 159,3 Milliarden Rial für 2015 zu wachsen.

-Saudi Arabien Gesamtverschuldung liegt derzeit bei rund 5,7 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) und die Bedenken steigen bereits, dass das BIP nicht steigen wird, und das Königreich Schulden werden noch mehr steigen.

-Im Jahr 2014 die Schulden beliefen sich auf 1,6 Prozent des BIP und im Jahr 2013 lagen sie bei 2,2 Prozent.

-Saudi-Arabien wird derzeit zum ersten Mal mit einem Haushaltsdefizit seit 2009 konfrontiert. Es kommt mit dem Verfall der Rohölpreisen, da Öl fast 80 % der Einnahmen des Landes ausmacht.

-Der Internationale Währungsfonds (IWF) sagte im kürzlich veröffentlichten Bericht, dass Saudi-Arabien ein Haushaltsdefizit von 21,6 Prozent im Jahr 2015 und 19,4 Prozent im Jahr 2016 haben wird.

-Der IWF warnte auch, daß Saudi-Arabien innerhalb der nächsten fünf Jahre Bankrott sein könnte, wenn die Regierung nicht seine aktuelle fehlerhafte monetäre Pläne ändern. Es betont ausdrücklich, dass Riad Ausgaben anpassen muss.

-Es gab Berichte, dass das Königreich bereits größere Abhebungen aus seiner Devisenreserven, um die Mängel in den Staatshaushalt auszugleichen, gemacht hat.

-Es wird vermutet, dass 88 Milliarden $ seit Januar 2015 die Staatskasse verlassen haben und noch mehr könnten in den nächsten Monaten im Hinblick auf die stürzenden Ölpreisen werden.

-Außerdem gab es Hinweise darauf hin, dass Firmen die Infrastruktur Projekten in Saudi-Arabien betreiben, seit sechs Monaten oder mehr nicht mehr bezahlt werden, wie das Land versucht, die Kosten der Verträge zu kürzen um Geld zu sparen, so die Medien haben in diesem Monat berichtet. Analysten haben davor gewarnt, dass solche Verzögerungen die Beschäftigungsquote im Königreich beeinflussen könnte.

Kommentar: Saudi Arabien Agenda gilt nicht nur für das Königreich, sondern dient auch USA, UK, Israel Interessen…..Jemens Krieg und die Bewaffnung und Finanzierung von Daesh seit dem Überfall an Libyen und dann fast 5 Jahre Krieg in Syrien und 1 Jahr im Jemen haben an die Substanz genagt……Rache ist kalt….kann sein, dass Oberst Gaddafi, und alle syrische und jemenitische Menschen, die mit Saudi Arabien Geld und im Auftrag von USA, Israel, UK und Frankreich ermordet wurden, ihre Revanche bekommen.

 

CHINA – FRANKREICH – China will französische Journalistin über Artikel „zur Unterstützung des Terrorismus“ ausweisen – PressTV – 28.12.15 –

http://www.presstv.ir/Detail/2015/12/26/443319/China-French-journalist-Xinjiang-Ursula-Gauthier/

Ursula Gauthier, Peking-Korrespondent für das französische Nachrichtenmagazin L’Obs, steht an ihrem Schreibtisch in der Nähe ein Porträt des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping in ihrer Wohnung in Peking, China, 26. Dezember 2015. (AFP-Foto)

28.12.15 – CHINA – FRANKREICH – China will französische Journalistin über Artikel „zur Unterstützung des Terrorismus“ ausweisen –

-China sagt, dass es einer französischen Journalistin ausweisen wird, da Beijing behauptet, sie unterstützt den Terrorismus im Land.

-Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lu Kang sagte am Samstag, den die Regierung abgelehnt hatte, die Presseausweis von Ursula Gauthier,  Korrespondent für das französische Nachrichtenmagazin L’Obs zu erneuern und beschuldigte sie die Chinesen mit einem Artikel, die sie über die Situation in der flüchtigen westlichen Region Xinjiang geschrieben hat zu beleidigen.

-Es ist nicht mehr akzeptabel  für Gauthier in China zu arbeiten, der Beamte sagte, da sie nicht bereit war sich bei dem chinesischen Volk für ihre „falschen Worte“zu entschuldigen.

-Kang sagte, Gauthier Artikel am 18. November veröffentlicht, ist einer offenen Unterstützung für terroristischen Aktivitäten.

-In der Artikel, mit dem Titel „Nach der Attacken, chinesischen Solidarität ist nicht ohne Hintergedanken“, Gauthier kritisiert die Anti-Terror-Politik Chinas in Xinjiang, die Heimat der ethnischen Minderheit der muslimischen Uiguren. Der Artikel hat die Verurteilung von Peking herausbeschworen und eine virulente Kampagne in den staatlichen Zeitungen und einige soziale Medien entfacht. Beamte sagten, die Kommentare von Gauthier haben die Rechtfertigung für Gewalt in der Region angeboten. Die Angriffe im Titel des Stückes bezieht sich auf den Terroranschlägen der 13. November in der französischen Hauptstadt Paris, wo 130 Menschen ums Leben kamen.

-In seiner Erklärung am Samstag Kang sagte, dass China die Rechte von ausländischen Medienorganisationen und Journalisten respektiert, aber wird die „Freiheit“ der Rede zur Unterstützung des Terrorismus niemals tolerieren.

-Gelegen an der Grenze von zentralem Asien, Xinjiang ist eine große und ressourcenreiche Region und spielt eine entscheidende Rolle in China  wachsenden Energiebedarf zu decken.

-Rechte Gruppen haben in den letzten Jahren verstärkt Kritik an Beijing ausgeübt, da die Regierung gegen die Xinjiang Opposition hart vorgegangen ist, und eine repressive Atmosphäre  könnte zu mehr Gewalt in der Region führen.

Kommentar: Wie ein Spruch sagt:  „Der Wolf verliert sein Fell, aber nicht sein Laster“…..die USA versuchen seit Tian’anmen Platz Unruhen im Jahr 1989, China eins auswischen…..George Soros war bei den Unruhen dabei und danach seine NGO musste China Verlassen…..Rebiya Kadeer, Chefin der Exil- Uiguren lebt in USA….und wird, wie manche andere Oppositionsführer, die USA Interessen dienen könnten „warm gehalten“….und da Frankreich ein Vasall der USA ist….dürfte diesmal in die Bresche springen……