Archiv für Oktober 30, 2015

https://www.rt.com/news/320116-china-us-incident-spark-war/

© US-Navy
-China hat seine stärkste Warnung an die USA über einen Vorfall kommen lassen,  in dem ein US-Zerstörer segelte innerhalb der Hoheitsgewässer von Chinas künstlichen Inseln im Südchinesischen Meer, und warnte, dass die USA Gefahr laufen, „mit einem kleinen Zwischenfall, der Krieg zu entfachen“.

-Am Dienstag, dem Aegis-Zerstörer USS Lassen, betrat die 12 nautischen Meilen von Subi Riff, eine Unterwasser Klippe in das Südchinesische Meer, die Peking in einer künstlichen Insel verwandelt hat. Der Zerstörer wurde, Berichten zufolge, von einem Marine-Überwachungsflugzeug in der Nähe von den angefochtenen Spratly-Inseln begleitet. China betrachtet der künstlichen gebauten Insel als Teil seines Territoriums und beansprucht die territoriale Souveränität über den Gewässern, die sie umgeben.

 -Über der US Intrusion, der chinesische Admiral Wu Shengli warnte am Donnerstag in einer Videokonferenz der Chef der US-Marineoperationen Admiral John Richardson, weiteren „Provokationen“ zu unterlassen.

„Wenn die Vereinigten Staaten mit dieser Art von gefährlichen Provokationen weitermachen, es könnte auch zu einer ernsten Situation zwischen Frontline Kräfte von beiden Seiten kommen, seit auf dem Meer und in der Luft, oder sogar einen kleinen Zwischenfall verursachen, der eine Funken für Krieg sein könnten“, sagte Wu, nach einem chinesischen Marine-Erklärung.

„Ich hoffe, dass die US-Seite wird die gute Lage zwischen der chinesischen und US-Marine weiter pflegen, die nicht leicht zustande gekommen ist, diese Art von Vorfälle vermeidet, und es nicht wiederholen wird“, fügte Wu hinzu.

-Ein amerikanischer Beamter, der der bilaterale Austausch während der Telefonkonferenz kommentierte, sagte Reuters, dass beide Seiten vereinbart hätten, Zusammenstöße zu vermeiden. Die USA und China Marinen auch beschlossen, den Dialog aufrechtzuerhalten und die Protokolle gemäß dem Kodex für ungeplante Begegnungen auf See (CUES), zu folgen.

„Sie waren sich einig, dass es sehr wichtig ist, dass beide Seiten weiterhin die Protokolle unter dem CUES Agreement verwenden, wenn sie in der Nähe operieren, um die Chancen für Missverständnisse und jede Art von Provokation von dem Auftreten zu vermeiden“, sagte der Beamte.

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-Die US-Marine betonte, dass er berechtigt ist, „die Rechte, Freiheiten und rechtmäßige Nutzung des Meeres und des Luftraums für alle Nationen nach dem Völkerrecht zu gewährleisten ist“. (Wenn die USA mit China so das Völkerrecht betonen, könnten sie eine Warnung an Israel Marine geben, die auf Gaza Fischer schießt, sie tötet und verletzt, sobald ihre Fischer-Boote angebllich die 3 nautischen Meilen Grenze entweder nähern oder überschreiten….normal sind eben 12. Oh…Entschuldigung, ich habe es vergessen…..Auserwählte dürfen alles….Anm.d.Ü.).

-Nach dem Zwischenfall, Peking hatte der amerikanische Botschafter gerufen, um die „provokative“ Manöver, das nach Chinas Außenministerium, Personal und Infrastruktur auf der Insel in Gefahr gebracht hatte, zu protestieren. Fast 200 chinesische Soldaten sind vermutlich bei Subi Riff stationiert. Das Riff wird auch von Taiwan, Vietnam und den Philippinen beansprucht.

-Subi Reef liegt 500 nautische Meilen entfernt von der Insel Hainan, die nächste chinesische Küstenlinie, aber nur 230 Meilen von der Insel Palawan auf den Philippinen, welche Pekings Gebietsanspruch bestreiten.

-Am Donnerstag, den das Gericht in Den Haag hat entschieden, dass es sich für die Gebietsansprüche zuständig hält, die von den Philippinen in den umstrittenen Gebieten in das Südchinesische Meer eingereicht wurden, zu richten. Die UN-basierte Organisation wird weiterhin Anhörungen führen, um das Problem zu regeln, aber sie werden nicht auf die Souveränität, sondern vielmehr sich auf wirtschaftliche Ansprüche zu konzentrieren.

„Das Schiedsverfahren betrifft die Rolle der“ historischen Rechte „und die Quelle der maritimen Ansprüche im Südchinesischen Meer, den Status bestimmter maritime Features in das Südchinesische Meer und die Meeres-Ansprüche, die die Rechtmäßigkeit bestimmter Aktionen durch China im Südchinesischen Meer, und die von den Philippinen behauptet wird, das gegen das Gesetz verstoßen“, so war in einer Pressemitteilung des Ständigen Schiedshofes zu lesen.

-So weit ich gehört habe, China sich die Einmischung des Tribunals verbietet hat, und gesagt sie wird ihre Entscheidungen nicht akzeptieren….Anm.d.Ü.

Schlimmster Job der Welt? Diese Männer suchen in Donezker Feldern nach Minen
Minensucher
Minensucher
Drohnenaufnahmen, die am Dienstag in der Nähe von Alexandrowka erfasst wurden, zeigen die fortlaufenden Minen-Räumungsarbeiten in der Donezker Region in der Ukraine.
SYRIEN: Russische Su-25 zerstört Außenposten von Militanten
Quelle: Russisches Verteidigungsministerium
Quelle: Russisches Verteidigungsministerium
Die russische Luftwaffe hat gestern unter anderem einen Außenposten von Militanten, die gegen Regierungstruppen kämpfen, in Hama zerstört. Insgesamt wurden gestern 71 Einsätze geflogen, die 118 verschiedene Zielpunkte anvisiert hatten, darunter eine al-Nusra Kommandozentrale.

https://www.rt.com/news/320012-iraq-us-ground-operations/

30.10.15 – IRAK – USA – Irak hat die USA „nicht gefragt“ um am Boden Operationen gegen ISIS teilzunehmen…..seit wann haben die USA nach Erlaubnis gefragt, wenn sie eine Nation angegriffen und zerstört haben? ….Anm.d.Ü.

VIDEO auf   https://www.rt.com/news/320012-iraq-us-ground-operations/

Die irakische Regierung hat nie für US-Beteiligung in Boden Operationen gegen den islamischen Staat Terroristen gefragt, und braucht US-Hilfe dabei nicht. Die aufschlussreiche Aussage kam nur einen Tag, nachdem das Pentagon versprach seinem Partner mehr Boden Unterstützung, wenn es erforderlich war.

„Dies ist eine irakische Angelegenheit und die Regierung hat das US Department of Defense nicht gefragt sich direkt an Boden-Operationen zu beteiligen“, so Sprecher Sa’ad al-Hadithi sagte NBC News. „Wir haben genug Soldaten vor Ort“.

-Hadithi machte deutlich, dass jede Beteiligung der US-Streitkräfte, die über ihre „trainieren und beraten“ Mission geht, muss mit Bagdad geklärt werden – wie unter einem völkerrechtlichen Mandat erwartet wird.

-Bisher Irak hat nur, eine US-Luftangriffe-Kampagne über sein Territorium gegen den islamischen Staat (IS, ehemals ISIS / ISIL) genehmigt. Augenblicklich, Hadithi betonte, Irak braucht nur die Unterstützung der USA in „Bewaffnung und Ausbildung [irakischen] Kräfte.“ Rund 3.300 US-Truppen sind in der Mission im Irak beteiligt.

-Die Aussage von der irakischen Regierung folgt einer Erklärung von US-Verteidigungsminister Ash Carter über Amerikas Absicht, US-Militär-Aktivität im Irak und in Syrien, wo US-Truppen geleitet haben Luftangriffe gegen IS Ziele geführt haben. Carters Aussage kommt auch nur wenige Tage nachdem amerikanischen Streitkräfte haben an einem Überfall teilgenommen, um ISIS Geiseln im Irak zu befreien.

-Die USA werden zur „direkten Aktion auf dem Boden“ gegen ISIS sowohl in Irak und Syrien greifen, falls erforderlich, sagte Carter in einer Aussage vor dem Senat Armed Services Committee am Dienstag.

„Wir werden nicht zögern, Unterstützung an leistungsfähigen Partnern in opportunistische Angriffe gegen ISIL oder die Durchführung solcher Missionen sei durch Luftstreiks oder direkte  Boden Beteiligung zu geben“, Carter erklärte.

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-Das Weiße Haus, betonte jedoch, dass die Obama-Regierung habe „nicht die Absicht, langfristige Bodenkämpfe zu führen“, so der stellvertretende Pressesprecher Eric Schultz, aber stattdessen die Ausbildung, die Beratung und Unterstützung der irakischen Streitkräfte weiter betreiben wird.

-Das jüngste Versuch von Washington kommt, wenn nach einer einjährigen Luftangriffe-Kampagne, die USA müssen Ergebnisse zeigen, und kommt als Russland seine erfolgreiche Luft Unterstützung für die syrische Armee weiter führt, die inzwischen geschafft hat, die ISIS von vielen seiner Hochburgen zu vertreiben.

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-In der Tat, Moskau koordiniert ihre Luftangriffe in Syrien mit einer Kommandozentrale in Bagdad, wo die Intelligenz zwischen den beteiligten Koalitionspartner, Russland, Irak, Iran und Syrien, geteilt wird.

 -Berichte in diesem Monat weisen darauf hin, dass Bagdad könnten irgendwann Moskau fragen, ähnliche Luftangriffe auch in Irak zu führen, ein Schritt, dass der das militärische Gleichgewicht in der Region, wo die USA über einem Jahrzehnt in einem festen Griff gehalten haben, kippen könnte.

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Deutschland versucht sich aus dem Syrienkonflikt herauszuziehen

-Deutschland probiert, aus der Rolle, die ihm im Syrienkonflikt zugewiesen wurde, auszusteigen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier versucht ein Gipfeltreffen der Großmächte zu organisieren, um den Frieden auszuhandeln. Aber dieses Vorhaben wird sehr schwierig umzusetzen sein, weil Deutschland eine große Verantwortung für den Krieg trägt und weil Frankreich darauf besteht, die Arabische Republik Syrien zu zerstören.

| Berlin (Deutschland) | 29. Oktober 2015
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Angela Merkel versucht, das politische Vorgehen im Syrienkonflikt zu ändern

-Als die USA 2003 zum Angriff auf Syrien übergingen, wandten sie sich an Deutschland und Israel, ehe sie die Operation an Großbritannien und Frankreich übergaben. Damals beteiligten sich die deutschen Geheimdienste an der Seite des Mossad an der Ermordung von Rafik al-Hariri, indem sie eine Waffe lieferten, die nur sie besaßen [1]. Der Plan ging dahin, eine antisyrische Volksbewegung ins Leben zu rufen und dann die Marine zu entsenden, um die „Besatzer“ zurückzudrängen – in Übereinstimmung mit dem Plan des US Committee for a Free Lebanon und des Forums Mittlerer Osten von Daniel Pipes, der in „Ending Syria’s Occupation of Lebanon: The U.S.Role“ dargelegt wird [2]. Aber die Operation scheiterte, da Syrien unterstrich, dass seine militärische Präsenz im Libanon auf Ersuchen der internationalen Gemeinschaft (Abkommen von Taif [3]) erfolgte, und das Land räumte, als die Straße darum ersuchte.

-Deutschland spielte auch eine entscheidende Rolle zusammen mit Israel, als der US-Botschafter Jeffrey Feltman die internationale Untersuchungskommission organisierte, die von Ban Ki-moon mit der Herstellung der Wahrheit beauftragt war. Berlin stellte den ehemaligen Staatsanwalt Detlev Mehlis zur Verfügung, der der CIA schon unglaubliche Dienste geleistet hatte, als er ein Attentat des Mossad in Berlin Muammar al-Gaddafi zuschrieb, sowie den ehemaligen Polizeikommissar und BND-Agenten Gerhard Lehmann, der in der Folge in die Verbrechen einbezogen war, welche die CIA in den geheimen Gefängnissen beging [4]. Aber auch hier scheiterte die Operation: Nachdem die Präsidenten Emile Lahoud und Baschar al-Assad angeklagt worden waren, die Ermordung von Rafik Hariri finanziert zu haben, löste sich der Mehlis-Ausschuss im Skandal um falsche Zeugen auf [5].

-Überdies verstrickte sich Deutschland in den gegenwärtigen Krieg – diesmal an der Seite von Großbritannien und Frankreich –, indem es den Vorsitz der Versammlung der „Arbeitsgruppe für den Wiederaufbau und die Entwicklung“ der „Freunde Syriens“ an einen hohen Diplomaten, Clemens von Goetze, übergab. Der teilte im Juni 2012 während einer Versammlung in Abu Dhabi die Reichtümer Syriens zwischen den Staaten auf, die eine Sabotage der Genfer Konferenz akzeptierten. Ohne überhaupt die Arabische Republik Syrien gestürzt zu haben, verteilte man schon die Konzessionen zur Förderung seiner Gasvorkommen. Finanzminister Wolfgang Schäuble schuf eine dauerhafte Geschäftsstelle, ausgestattet mit einem Budget von 600.000 Euro, um die Plünderung der Kohlenwasserstoff-Vorräte zu verwalten. Er vertraute sie Gunnar Wälzholz an, der schon auf identische Weise gegen Afghanistan verwendet worden war [6].

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-Im Januar 2015 versammelte eine Solidaritätskundgebung in Berlin deutsche politische Führungskräfte und moslemische Prominente als Reaktion auf das Attentat gegen Charlie Hebdo. Frau Merkel marschierte Arm in Arm mit Alman Mazyek, dem Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime in Deutschland. Obwohl er vorgibt, er habe mit der Muslimbruderschaft gebrochen, und einen ergebnisoffenen Diskurs führt, schützt Mazyek innerhalb seiner Organisation die Milli Gorus (die rassistische Organisation von Recep Tayyip Erdoğan) und die Muslimbrüder (die Matrix der dschihadistischen Organisationen unter Vorsitz von Mahmoud Ezzat, ehemals der verlängerte Arm von Sayyed Qutob).

-Als Frankreich die Genfer Konferenz sabotierte, half Deutschland wieder bei der Umsetzung der Pläne – 2007 ausgedacht von John Negroponte, der damals Direktor der US-amerikanischen Nachrichtendienste war – für einen Krieg nach Art des nicaraguanischen. Es ging darum, die terroristischen Gruppen zu vermehren, um das Land „zur Ader zu lassen“. Frankreich stellte die internationale Koordination der Muslimbrüder zur Verfügung, die sich seit dem Kalten Krieg stets auf seinem Staatsgebiet in Aix-la-Chapelle befanden. Gegenwärtig wird von dort aus der Rückzug von Ahrar el-Sham, von al-Qaida, Daesh und anderen organisiert.

-Heute jedoch stellt die Regierung Merkel die Wirksamkeit der russischen Bombardierungen, die US-amerikanischen Ausflüchte und den Umbruch des internationalen strategischen Gleichgewichts fest. Sie sucht nach Wegen, sich aus diesem verlorenen Kampf zurückzuziehen und mit Syrien Frieden zu schließen. Offensichtlich entspricht dieser Umschwung einer so lange erwarteten – und von Washington so lange befürchteten – Annäherung zwischen Berlin und Moskau.

-Diese Entwicklung kann der Öffentlichkeit am Beispiel der Flüchtlingskrise erklärt werden. Auf Verlangen des Chefs der Schwerindustrie Ulrich Grillo schon ein Jahr im Voraus vorbereitet und von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, dem Hohen Flüchtlingskommissar Antonio Guterres und dem Spekulanten George Soros vollzogen, haben Hunderttausende Menschen den Balkan durchquert, um zu herabgesetzten Kosten in Deutschland arbeiten zu gehen [7]. Gleichwohl wurde diese Operation unterbrochen durch den Beginn des russischen Militäreinsatzes, wodurch die Deutschen Angst bekamen, dass Dschihadisten, die vor den Bombardierungen flüchteten, sich unter die Migranten und Flüchtlinge mischen könnten. Die deutsche Bevölkerung erhebt sich bereits gegen die Flüchtlinge, weil die Arbeitgeberschaft die Gelegenheit genutzt hat, um in mehreren Bundesstaaten den Mindestlohn außer Kraft zu setzen. Infolgedessen bietet die „Flüchtlingskrise“ ein mögliches Alibi für eine Veränderung der Politik gegenüber Syrien.

-Wie es auch sei, die Annäherung zwischen Deutschland und Syrien wird schwierig zu verhandeln sein. Der Außenminister und ehemalige Schirmherr der Nachrichtendienste, Frank-Walter Steinmeier, hofft ein Treffen vom Typ 5+1 (das Format der Wiener Iran-Verhandlungen) arrangieren zu können, um den syrischen Konflikt zu lösen. Aber Russland drängt darauf, anspruchsvoller zu sein und Präsident Putin, Kanzlerin Merkel, Präsident Hollande und Präsident al-Assad (das Normandie-Format wie im Fall der Ukraine) um den Tisch zu versammeln.

Übersetzung
Sabine

Quelle
Al-Watan (Syrien)

[1] „Enthüllungen über den Mord von Rafiq Hariri“, von Thierry Meyssan, Übersetzung Horst Frohlich, Оdnako (Russland), Voltaire Netzwerk, 23. Januar 2014.

[2] « Les plans de l’US Committee for a Free Lebanon », par Thierry Meyssan, Réseau Voltaire, 8 mars 2005.

[3] « Accord de Taëf (23 octobre 1989) », Réseau Voltaire, 23 octobre 1989.

[4] „Attentat auf Rafic Hariri: Ziehen diejenigen, die den Abzug betätigt haben, jetzt die Fäden?“, Interview von Jürgen Cain Külbel mit Silvia Cattori, Voltaire Netzwerk, 22. September 2006.

[5] « La commission Mehlis discréditée », par Talaat Ramih, Réseau Voltaire, 9 décembre 2005.

[6] „Die „Freunde von Syrien“ teilen sich die syrische Wirtschaft bevor sie sie erobert haben“, von German Foreign Policy, Voltaire Netzwerk, 14. Juni 2012.

[7] „Die gefälschte „Flüchtlingskrise““, von Thierry Meyssan, Übersetzung Sabine, Voltaire Netzwerk, 7. September 2015.