RUSSLAND – USA hat nie mit dem russischen Einsatz in Syrien erwartet – PressTV – 21.09.15 –

VIDEO auf   http://www.presstv.ir/Detail/2015/09/21/430085/US-Syria-strategy-Daesh-ISIL-Takfiri-Russia-Bashar-alAssad

 21.09.15 – RUSSLAND – USA hat nie mit dem russischen Einsatz in Syrien erwartet –

-Die Vereinigten Staaten haben nie erwartet, dass Russland taktische militärische Ausrüstung in Syrien bereitstellen würde, um die langjährige Krise zu beheben, die zugunsten von Israel kreiert wurde, sagt eine ehemalige US-Kongress-Mitarbeiter.

-„Die ursprüngliche Politik war, Nationen im Nahen Osten zum Wohle Israels zu destabilisieren und ich denke, dass der russische  Einsatz  etwas ist, das sie nicht dachten jemals passieren würde“, sagte Rodney Martin Press TV am Montag.

-„Ich glaube nicht, dass die Vereinigten Staaten sich vorstellen könnten, dass die Russen jemals Luftwaffen und schwere Bewaffnung und Truppen außerhalb der Hoheitsgebiete der Russischen Föderation nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion bereitstellen wurden“, betonte er.

-Russland hat angeblich Artillerieeinheiten und Panzer sowie Dutzende von Personal nach Syrien geschickt. US Verteidigung-Beamten haben gesagt, dass Russland Kampfjets auf eine Basis in der Nähe von Latakia auf Freitag stationiert wurden.

-Die USA haben über Russlands Unterstützung der Regierung von Baschar al-Assad gegen einem ausländischen unterstützen Militanz in Syrien Bedenken geäußert.

-Martin hat vorgeschlagen, dass die Ländern des Nahen Ostens müssen nach Russland  als „einen wichtigen geopolitischen Welt-Player schauen, der die Lösungen für einen Frieden im Nahen Osten bringen könnte“.

-„Der Westen und den Vereinigten Staaten sind die Ursachen für alle Probleme gewesen, weil sie das zionistische Regime in Tel Aviv unterstützt haben“, fügte er hinzu.

-„Die einzige echte, ernsthafte Kämpfe gegen ISIS Terrorismus und die nachfolgenden Verbrechen gegen die Menschlichkeit… wurden von Russland, Iran und Syrien durchführt“, sagte Martin weiter. „Und wir sehen, dass in irgendeiner Form, die drei Nationen zusammenarbeiten“.

-Gebeten, den letzten Bemerkungen von dem demokratischen Spitzenreiter Hillary Clinton zu kommentieren, der die syrische Politik von Präsident Barack Obama kritisierte, Martin sagte, sie „läuft von ihrer Politik und Barack Obamas Politik weg“ die der Aufstieg von Daesh (ISIS) ermöglichte.

Demokratischen Präsidentschaftskandidaten Hillary Clinton spricht auf der Bühne während der Convention demokratischen Partei New Hampshire am 19. Sept. (AFP-Foto)

-In einem Interview mit CBS News am Sonntag, Clinton versucht sich von der Politik der Obama-Regierung in Syrien zu distanzieren, was darauf hindeutet, dass der gesamte US-Aufwand in das arabische Land zu einem „Misserfolg“ wurde.

-„Hillary Clinton will Präsident werden, und ihre einzige Möglichkeit ist, sich von dieser gescheiterten Politik zu trennen, ihr Engagement und die Politik, die sie mitgestaltet und  zu entwickeln half, zu leugnen“, sagte Martin.

-Clinton war der Staatssekretär während Obamas erste Amtszeit und seiner primären Gegner vor den Präsidentschaftswahlen 2008. Sie wurde für außenpolitische Entscheidungen im Nahen Osten und anderswo kritisiert.

Kommentar: die USA sind Wiederholungstäter…..Bush hatte auch nicht erwartet, das Russland auf Georgien Aggression gegen Ossetien reagiert hätte…..und ich erinnern mich wie Hillary Clinton, ganz am Anfang der westlichen Aggression gegen Syrien, stolz verkündete, dass die USA 6 Millionen $ an die Terroristen spendiert hatte.

 

ITALIEN – ISRAEL – Hunderte protestieren gegen Israels Präsenz auf Mailand-Ausstellung – PressTV – 20.09.15 –

Italienische Volk inszenieren eine anti-israelische Protestkundgebung. (Datei-Foto)

 20.09.15 – ITALIEN – ISRAEL – Hunderte protestieren gegen Israels Präsenz auf Italien-Mailand Ausstellung  –

-Hunderte von italienischen Protestler haben eine Protestkundgebung gegen Israels Präsenz auf EXPO Milano 2015 veranstaltet.

-Palästinensische Fahnen winkend, die Demonstranten versammelten sich am Samstag in Richtung Stadtmitte, und sangen anti-israelischen Parolen wie „Netanyahu, terroristische Imperium“ und „gegen Imperialismus und seine Gewalt, Widerstand jetzt und in Ewigkeit“.

-Die wütenden Demonstranten haben Israels Teilnahme an der Expo Milano 2015 „inakzeptabel“, genannt.

-„Wir haben beschlossen diesen Protest zu veranstalten, die Expo und vor allem Israels Präsenz auf dieser Veranstaltung zu kritisieren, die nach unserem Erachtens nicht akzeptabel ist“, sagte Francesco Giordano, Mitglied einer lokalen palästinensischen Interessengruppe.

-Die Demonstranten fordern Gerechtigkeit für die Palästinenser, und ein Ende der israelischen Gewalt gegen die Menschen dort.

-„Wir wollen, das die Kinder frei sind. Wir hatten genug von Friedhöfen, Gefängnisse. Wir wollen Freiheit und ein normales Leben“, sagte Sara, einer palästinensischen Frau, die in Italien lebt.

-Mehr als 750.000 Palästinenser, die jetzt fast 5 Millionen Nachkommen haben, wurden von israelischen Truppen am 15. Mai 1948 aus ihren Häusern vertrieben.

-Seitdem hat das israelische Regime die palästinensische Flüchtlinge das Recht auf Rückkehr verweigert, trotz der Vereinten Nationen Resolution und Völkerrecht, die das Recht der Menschen auf Rückkehr in ihre Heimat unterstützen.

-Das israelische Regime hält derzeit über 7.000 Palästinenser gefangen, viele von ihnen ohne Anklage oder Prozess.

Kommentar: Ich habe diese Artikel nur publiziert da ich interessant finde….die italienische Medien, die am erste Stelle sind, wenn z.B in China, Iran, Kuba, Russland Menschen protestieren, diesmal haben den Protest übersehen, kein Wort wurde darüber verloren. Das mit China ist noch interessanter, da wenn 100/200 Menschen in China (1,3 Milliarden Einwohner) protestieren, im Westen wird gleich mit einem möglichen Regimewechsel in China gerechnet. Wir sind so pathetisch geworden. Die Protestler haben recht, aber Italien ist nach die USA den treuesten Vasall von Israel…..die italienische Medien sind am erste Stelle wenn die westliche Presse ein falsches Bild über Israel verbreitet….alle Untaten Israel werden verschwiegen und das Regime wird nie kritisiert …..die Palästinenser und Hamas sind an alles Schuld. Es erinnern mich an den Satz.“Deutscher Schäferhund von Gastarbeiter gebissen“.

ÄGYPTEN-GAZA – Hamas fordert Kairo die Überflutung Gaza Grenzgebiet zu stoppen – PressTV – 21.09.15 –

 

Ein Bild aus dem südlichen Gazastreifen zeigt Bagger von der ägyptischen Armee an der Grenze zwischen Ägypten und den palästinensischen Gebieten am 1. September 2015. (AFP)

21.09.15 – ÄGYPTEN-GAZA – Hamas fordert Kairo die Überflutung Gaza Grenzgebiet zu stoppen –

-Die Palästinensische Widerstandsbewegung Hamas fordert die ägyptische Regierung die Überflutung der Tunnel in Grenzgebiet zwischen dem Gazastreifen und Ägypten die Sinai-Halbinsel zu stoppen.

-„Wir halten offizielle Kontakte mit Kairo und diese Aktion zu stoppen“, sagte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri in einer Erklärung am Sonntag.

-Zuhri betonte, dass Cairo Maßnahme würde negativ die Lebensgrundlagen der Palästinenser  gefährdet, da die Überflutung die unterirdischen Gewässer im Bereich verunreinigen und möglicherweise sogar zu Schäden an den Häusern auf der palästinensischen Seite der Grenze führen könnte. (Ich wollte die Leser nur daran erinnern, das Gaza Grundwasser ist schon verunreinigt und die Menschen krank werden. Grund: Israel Luftangriffe haben die Abwasserbehandlungsanlage geschädigt, Grundwasser und Abwasser haben sich vermischt und mit Meerwasser verseucht worden, das Wasser ist voll mit Salz. Reparaturen können nicht stattfinden, da Israel erlaubt nicht, das Ersatzteile eingeführt werden….Ägypten überflutet die Tunnel mit Meerwasser, das auch das Grundwasser verseuchen kann…..Gaza wird auf zweite Seite angegriffen….die Bevölkerung wird immer kränker….spielt Ägypten in einem Genozid Versuch mit? Anm.d.Ü.)

„Wir hoffen, dass Kairo unsere Forderung akzeptiert und diese Maßnahmen stoppt“, fügte er hinzu.

Sami Abu Zuhri, Sprecher der palästinensischen Widerstandsbewegung Hamas

-Anfang dieses Monats, begann das ägyptische Militär, die Grenze mit Meerwasser zu überfluten, in einem Versuch die unterirdischen Stollen zu zerstören, die von Palästinensern verwendet werden um Waren in den Streifen zu bringen, der sich seit 2007 unter der lähmenden Belagerung durch das Regime von Tel Aviv befindet.

-„Die ägyptische Armee begonnen hat, riesige Pipelines entlang der Grenze zum Gazastreifen zu bauen“ bestätigt eine palästinensische Sicherheitsquelle am 2. September.

-Die ägyptische Armee behauptet, dass die Tunnel von Terroristen und kriminellen „verwendet“ werden, um Waffen zu Militanten in der Sinai-Halbinsel zu schmuggeln.

-Seit dem Militärputsch im Jahr 2013, und Mohamed Morsi, der ersten demokratisch gewählten Präsident Ägyptens verdrängt wurde, Kairo hat restriktive Maßnahmen gegen mehr als 1,8 Millionen Palästinenser im Gazastreifen ständig implementiert.

-Nach den israelischen und ägyptischen restriktiven Verordnungen, die Palästinenser wurden in ihr Grundrecht auf Import und Export von Waren beraubt und so liess man die Gaza Bewohner keine andere Wahl als mit den Tunneln die benötigten Materialien zu beschaffen.

Das Foto zeigt die Trümmer von Gebäuden, die im letzten Jahr-Aggression Israels in Gaza-Stadt al-Shejaiya Nachbarschaft, 11. Februar 2015 zerstört wurden. (AFP)

-Die Enklave ist auch durch drei israelische Kriege seit 2008 gegangen. Im vergangenen Sommer startete das Regime von Tel Aviv eine 50-Tage militärische Offensive gegen die belagerte Küstenstreifen, 2.140 Palästinenser, darunter 557 Kinder wurden getötet, 11.000 verletzt.

EUROPA – SYRIEN – Flüchtlinge: wie Bauern auf dem Schachbrett – voltairenet.org – 21.09.15 –

Flüchtlinge: wie Bauern auf dem Schachbrett

von Piotr Iskenderov

-Es ist klar, dass Brüssel keine direkten politischen und rechtlichen Mechanismen hat, um Serbien ein obligatorisches Quotensystem für Flüchtlings-Zuweisung aufzudrängen. Der Europäischen Kommission – die derzeit in jeder Hinsicht Deutschland-zentriert ist – steht jedoch ein noch raffinierterer Weg zur Verfügung, um das serbische Territorium in ihrem eigenen Interesse zu verwenden: das Land in eine Senkgrube zu verwandeln für alle die illegalen Einwanderer, die von Deutschland, Österreich und den anderen ’zivilisierten’ EU-Mitgliedern abgelehnt werden.

Voltaire Netzwerk | Moskau (Russland) | 20. September 2015

 

Thomas de Maizière

-Die Idee, in höflicher diplomatischer Formulierung, wurde dem serbischen Ministerpräsidenten Alexander Vučić von Angela Merkel selbst unterbreitet. Sie forderte vom serbischen Regierungschef, temporäre Aufnahmelager für Flüchtlinge und Migranten an der serbischen und mazedonischen Grenze einzurichten. Darüber hinaus ist die serbische Regierung verpflichtet, Flüchtlingen einen uneingeschränkten und prioritären Durchgang durch Serbien bis zu seiner Grenze mit Ungarn zu gewähren.

-Diese Bedingungen allein werfen ernsthafte Fragen finanzieller und rechtlicher Natur auf. Erstens, wie kann Ordnung entlang der Route der Migranten gewährleistet werden, für die Brüssel praktisch die Bereitstellung eines extraterritorialen Korridors fordert?

-Und zweitens, wer wird für die Einrichtungen zahlen und noch wichtiger, für den Betrieb dieser Zentren, die für Monate oder vielleicht für Jahre bereitgestellt werden müssen, und die Hunderttausende, wenn nicht Millionen Menschen beherbergen werden? Das Amt des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge hat schon berichtet, dass Schätzungen zufolge, mehr als 850.000 Migranten bis Ende 2015-2016 das Mittelmeer in Richtung Europa überquert haben werden.

-Insgesamt erwartet die UNO fast 400.000 Flüchtlinge für das Jahr 2015 in Europa. Im Jahr 2016 könnte diese Zahl „450.000 oder mehr“ erreichen, sagt ein Bericht von dem United Nations Hochkommissar für Flüchtlinge. Laut seinem Sprecher William Spindler ist die Vorhersage für dieses Jahr bereits nahe daran: mehr als 300.000 Flüchtlinge überquerten das Mittelmeer [1]. Die UNO erwartet auch, dass der Strom von Flüchtlingen mit der gleichen Rate mindestens bis Anfang November weiter geht.

-In der Zwischenzeit, nach einem neuen, von dem Chef der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker ausgearbeiteten Plan [2] für die Verteilung von Flüchtlingen und Migranten in EU-Länder, überschreitet die Gesamtzahl, die die EU-Regierungen beabsichtigen aufzunehmen, jedoch nicht 160.000. Sechs Ländern, – Ungarn, Griechenland, Italien, Großbritannien, Dänemark und Irland – wurde auch das Recht von der Europäischen Kommission eingeräumt, nicht an der Flüchtlings- Quotenregelung beteiligt zu werden. Die letzten drei Länder hatten bei Diskussionen über Änderungen des Lissabon Vertrages über EU Reformen damals entsprechende Privilegien erhalten.

-Es ist auch sehr aufschlussreich, dass zur gleichen Zeit als Junckers Plan vorgestellt wurde, Abgeordnete des Europäischen Parlaments ihre eigene Resolution ohne Gesetzescharakter [3] durchgebracht haben, worin sie Bedenken äußern, dass die grundlegenden Rechte von Flüchtlingen, die um Asyl in der EU bitten, in einem Flüchtling-Aufnahmezentrum verletzt werden könnten durch eine Entscheidung über ihre Abschiebung, sowie Bedenken über die Verwendung von Stacheldraht und anderen Abschreckungsmitteln.

-Daten legen nahe, dass so eine Kopplung von einem juristischen Dokument und Junkers Fahrplan kein Zufall ist. Ich beziehe mich auf die Umsetzung eines einzelnen Plans von der Europäischen Kommission und von EU-Abgeordneten, um die Behebung von Flüchtlings- und Migranten Problemen so bequem wie möglich für sie selbst zu machen. Jene, die aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten und anderen Regionen anreisen, werden voraussichtlich in drei Kategorien aufgeteilt werden. Mitglieder der ersten (privilegierten) Kategorie werden das Recht erhalten, sich in Deutschland, Österreich, den Niederlanden und anderen wichtigen EU-Ländern niederzulassen, mit der Absicht, vor allen anderen, die Belegschaften mit billigen Arbeitskräften zu verbessern.

-Mitglieder der zweiten Flüchtlings- und Migranten Kategorie können erwarten, in europäische Aufnahmezentren gesendet zu werden, von wo einige von ihnen, nach geeigneter Kontrolle und Registrierung, in zweitrangige Länder der EU-Hierarchie wie Slowakei, Tschechien oder Polen umsiedeln dürfen. Und schließlich setzt sich die dritte Kategorie aus jenen zusammen, die aus einer Vielzahl von Gründen, von den Architekten eines „Vereinigten Europas“ nicht erwünscht sind, einschließlich aktiver und potenzieller Terroristen und Verbrecher. Sie werden jenseits der EU-Grenzen gesendet, und zwar nach Serbien und in andere Länder, die sich am Außenrand der EU befinden (sowie in die Ukraine). Folglich werden Belgrad, Kiew und auch andere Hauptstädte in der Region die Sorge um ihre Zukunft tragen.

-Es ist klar, dass bei der Umsetzung des oben genannten Programms die Vertreter der Europäischen Kommission und die Führer der großen EU-Länder sich auf universelle menschliche Werte beziehen werden, die Aufgabe der Bekämpfung von Terroristen des islamischen Staates, ihre Verantwortung für das Schicksal der Welt und so weiter. Unterm Strich jedoch wird das gleiche geopolitische Schachbrett herrschen und die Bauern werden nicht nur die Flüchtlinge und Migranten selbst sein, sondern die nationalen Regierungen von Mittel-und Osteuropa, ganz zu schweigen von den Kandidaten für die EU-Mitgliedschaft. Auf jeden Fall wird ihnen die Verliererrolle zugewiesen werden.

Piotr Iskenderov

Übersetzung
Horst Frohlich

Quelle
Strategic Culture Foundation (Russland)

[1] “Crossings of Mediterranean Sea exceed 300,000, including 200,000 to Greece”. The UN Refugee Agency, Melissa Fleming, UNHCR, August 28, 2015.

[2] “E.U. Nations Urged to Accept 160,000 Migrants”, James Kanter, The New York Times, September 9, 2015

[3] “Fundamental rights: MEPs highlight effects of deterring migrants and austerity”, European Parliament News, September 8, 2015