UKRAINE – „La Cage aux Folle“ – Saakaschwilis Comeback? 30.000 Unterschrift-Petition bittet Georgiens Ex-Präsident als ukrainische PM zu ernennen – russiatoday – 09.09.15 –

Veröffentlicht: September 9, 2015 in Deutschland, EUROPA, Israel, Russland, USA
Schlagwörter:, , , , ,

http://www.rt.com/news/314786-saakashvili-pm-ukraine-petition/

Mikheil Saakashvili © Vasily Fedosenko
-Rund 30.000 Menschen unterzeichneten eine online-Petition und bitten den ukrainischen Präsidenten Poroshenko, Odessa Gouverneur der Region, Mikhail Saakashvili, als Premierminister zu ernennen. Unterstützer hoffen, dass der Ex-Präsident von Georgien dringend die erwarteten Reformen einleiten wird.

-Die Petition, auf der offiziellen Webseite der Petro Poroshenko Office gepostet, hat mit Erfolg mehr als 29.400 Unterschriften in nur acht Tagen gesammelt, und die Zahl von 25.000 übertroffen, die notwendig sind um das der Staatsoberhaupt es in Betracht zieht. Das Dokument, hat noch ca. 80 Tage Zeit noch weitere Unterstützer zu gewinnen.

-Poroschenko hat nun offiziell in die Möglichkeit, der aktuelle Premierminister Arseny Yatsenyuk mit Saakaschwili zu ersetzen. Poroschenko hat in Mai der flüchtige georgische Ex-Präsident, der auch seine Universität Kumpel ist, persönlich berufen,  Gouverneur der strategische Odessa-Region zu werden.

-Prüfung beginnt innerhalb einer drei-Tage-Frist  und die Entscheidung muss bis spätestens 10 Tage danach erfolgen.

-Saakaschwili, der ist in seiner Heimat Georgien unter dem Vorwurf der Machtmissbrauch, Unterschlagung, Drahtzieher bewaffnete Überfall und Mord gesucht wird, hat früher gesagt, das es andere Menschen mit besserer Kenntnis über finanziellen Fragen gibt, die für die Position geeignet sind. „Nein, Nein, Nein,“ sagte er. „Ich denke es Menschen da draußen gibt, die besser sich in diesen Fragen auskennen“ obwohl er fügte hinzu, dass die derzeitige ukrainische Regierung gelähmt ist und muss „auf allen Ebenen neu gestartet werden“.

Tweet

Nur wenige der Petitionen, die an den ukrainischen Präsidenten online übermittelt wurden haben jemals eine solche hohe Anzahl an Unterschriften bekommen. Nur eine Petition über Verbrauchssteuer auf importierte Fahrzeuge hat mehr Unterschriften bekommen.

-Übrigens Zufall oder nicht, letzte Woche wurde von einem Skandal zwischen Saakaschwili und Jazenjuk gekennzeichnet. Sakashvili beschuldigt den ehemaligen Leiter der Maidan,  Reformen zu verzögern und die Oligarchen zu unterstützen. Saakaschwili hat zuvor erklärt, dass bis zu 45 Milliarden $ verloren gegangen sind, weil der Premierminister die Interessen der Oligarchen über das Wohlergehen des Landes gesetzt hat. Jazenjuk bestreitet die Vorwürfe, und nannte sie grundlos und falsch. (Kann sein, der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen…Anm.d.Ü.).

-Wie die ukrainische Verfassung sagt, nur ein Bürger kann Beamter auf der Ebene der Gouverneur werden, daher Saakaschwili wurde die ukrainische Staatsbürgerschaft durch Poroschenkos persönlichen Erlass gewährt. Der Ex-Präsident gab seine georgischer Staatsangehörigkeit ab, dies hat Verurteilung zu Hause mit sich gebracht, nachdem behauptet hat, dass er aus politischen Gründen strafrechtlich verfolgt wird und nach Georgien zurück zu gehen würde „garantierte Haft“ bedeuten.

Ukrainian Prime Minister Arseny Yatsenyuk at an expanded meeting of the government. © Stringer

-Saakaschwili hat Georgien im Herbst 2013 verlassen, nur wenige Tage bevor seine Amtszeit abgelaufen ist, und lebt seitdem im Ausland. Im Frühjahr 2014 die neue Regierungskoalition Georgiens warf Saakaschwili vor Hunderttausende von Dollar aus dem Staatshaushalt gestohlen zu haben. Die Vorwürfe führten georgischen Staatsanwälte, eine offizielle Untersuchung zu öffnen. Saakaschwili hat die Beschuldigungen bestritten und behauptet,  dass die Mittel wurden gebraucht um ausländischer Investoren für das Land zu gewinnen.

Lesen Sie mehr: Ex-georgische Präsident zu Hause angeklagt, wird Gouverneur in der Ukraine 

-Der ehemalige georgische Führer, als erfolgreiche Reformer im Westen gepriesen, hat jedoch zahlreiche andere Fälle gegen ihn laufen, einschließlich Machtmissbrauch während einer Razzia gegen Anti-Regierungs-Proteste in Tiflis, Georgien-Hauptstadt, am 7. November 2007. Er wird auch ihn vorgeworfen, bei einem Angriff beteiligt zu sein, wenn georgische Spezialeinheiten der Opposition -Fernsehsender Imedi am selben Tag besetzten, und gleichzeitig das Vermögen des TV-Gründer beschlagnahm wurde.

-Im Februar 2015, Tbilisi hat ein Auslieferungsersuchen für Saakaschwili ausgestellt, aber die Kiew-Behörden haben es abgelehnt.

-Moskau wurde sehr kritisch über die Ernennung der anti- Russland Saakaschwili als ein ukrainischer Governeur. Das russische Außenministerium Menschenrechte Vertreter, Konstantiv Dolgov, nannte die Ernennung „tief symbolisch für“Kiew-Demokratie-Stil“, die im Westen mit beschämend Zustimmung beobachtet wird“.

Lesen Sie mehr: Mikhail Saakashvili  Lektion zu US-Neokonservativen: farbigen Revolutionen können rückgängig gemacht werden

-Georgiens Beziehungen zu Russland waren während  Saakaschwilis Herrschaft, auf dem Tiefpunkt gesunken. Am 7. August 2008 befahl er einen Angriff mit Beschießung und Panzer auf den südossetische Stadt Zchinwali „zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung“ in der rebellischen Region. Russland, das eine Friedenstruppe seit der Georgisch-ossetischen ethnische Konflikt 1991-1992 unterhält, ist am nächsten Tag, nach dem bei dem Angriff mehr als 10 russischen Friedenstruppen getötet wurden, interveniert, um „Georgien zum Frieden zu zwingen„.

-Saakaschwili präsentierte den kurzlebigen Krieg als „Russische Aggression“, und behauptet, dass alles begann mit einem russischen Panzer Bataillon, der in Georgien eingedrungen war. Diese Geschichte wurde von den westlichen Medien sofort aufgegriffen, aber wurde später von einer unabhängigen Faktenermittlung-Mission-Untersuchung der EU nachgewiesen das es falsch war. Der EU-Bericht sagte , dass „der Beschuss von Zchinwali durch die georgischen Streitkräfte in der Nacht vom 7. zum 8. August 2008, den Beginn des groß angelegten bewaffneten Konflikts markierte“.

-Trotz Saakaschwilis Liebe für nicht unterstützte und übertriebenen Aussagen, hat er kann immer noch durch seiner extravaganten anti-russische Rhetorik weiter die westliche Medien begeistern. In einer kürzlich durchgeführten Interview mit BBC, Saakaschwili sagte , dass er über Georgien „nicht mehr denkt“, da er jetzt zu beschäftigt mit ukrainischen Angelegenheiten ist.

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s