Archiv für August 29, 2015

http://www.rt.com/politics/313692-russia-accepted-over-1mn-ukrainian/© Sergey Pivovarov

– Mehr als 1 Million Menschen sind nach Russland aus der südöstlichen Ukraine seit Beginn des bewaffneten Konflikts geflohen, und etwa 600.000 von ihnen haben beschlossen, nicht mehr nach Hause zurückkehren, sagt der Leiter der föderalen Migrationsdienst.

-Konstantin Romodanovsky sagte in einem Interview mit Interfax, dass ca. 114.000 ukrainische Flüchtlinge haben an den Neuansiedlung-Regierungsprogramm teilgenommen und erhielten materielle Hilfe und ein verkürztes Verfahren um die russische Staatsbürgerschaft zu bekommen.

-Romodanovsky sagte auch, dass der Zustrom von Flüchtlingen aus der Ukraine zu Verbesserung der russischen Haltung gegenüber Emigranten im Allgemeinen geführt hatte. Laut einer jüngsten Umfrage des unabhängigen Levada-Research-Center halten 41 Prozent der Russen, dass der beste Weg zur Bekämpfung der illegalen Migration war die Flüchtlinge zu helfen Arbeit zu finden und  rechtlichen Status zu erhalten – es waren 19 Prozent mehr wie im letzten Jahr.

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-Im gleichen Interview, Romodanovsky sagte, dass seine Agentur aktiv der illegalen Einwanderung bekämpfen wurde und über den letzten 2,5 Jahren ist es ihnen gelungen ca.1,5 Millionen Menschen  zu verhaften und  zurück zu senden, die versucht haben auf russischem Territorium zu gelangen, indem sie die Regeln umgehen hatten.

-Mitte Juni dieses Jahres, der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge sagte, dass im Jahr 2014 der Zustrom von ukrainischen Bürger, die Zuflucht auf dem Territorium der Russischen Föderation suchten, war an erster Stelle in der Welt für die Zahl der Asylanträge.

-Die UN hat bestätigt, dass der militärische Konflikt der Ukraine Donbass Region der Hauptgrund für den Anstieg der Asylanträge war. Über 271.000 Anfragen kamen von ukrainischen Bürger, dass 99 Prozent der Gesamtzahl ausgemacht hat, liest sich in den Bericht. Der Bericht erklärte ferner, dass die russische Behörden erwies sich als viel toleranter in ihrem Herangehen an die ukrainische Antragsteller als ihre Kollegen aus westlichen Ländern.

-Russland und Weißrussland erfüllten 90 Prozent der Asylanträge während Nationen wie Großbritannien, Frankreich, Polen oder Finnland nicht mehr als 10 Prozent der ukrainischen Asylanten akzeptierte. USA, Kanada und Deutschland erwies sich als mehr gastfreundlich, und erfüllten zwischen 35 und 65 Prozent der Anfragen, aber diese Zahlen sind noch deutlich niedriger als der russischen Zahlen, schrieb der UN-Forscher.

Weiterlesen: Russland hatte weltweit die höchste Zahl der Asylanträge im Jahr 2014 – UN

-Der Bericht erklärte ferner, dass im Jahr 2014 die Ukraine hat Syrien übertroffen, dass in den Vorjahren der meisten Anzahl der Menschen, die ihre Heimat fliehen wollten, am erste Stelle war. Etwa ein Fünftel der insgesamt 1,47 Millionen Asylanträge wurden von Ukrainer gestellt und 94 Prozent dieser Anträge wurden in Russland gemacht.

 

 

Ukrainischer Oligarch Kolomojskyj entwendet IWF-Mittel in Höhe von 1,8 Milliarden US-Dollar und setzt sich in die USA ab

-Aus dem Notkredit des IWF an die Ukraine vom April 2014 sollen 1,8 Milliarden US-Dollar, die an die vom Oligarchen Igor Kolomojskyj kontrollierte PrivatBank gingen, nicht wieder aufgetaucht sein. Es wird vermutet, dass er diese über sogenannte Offshore-Firmen ins Ausland transferiert hat. Kolomojskyj, dem sowohl in der Ukraine wie in Russland Strafverfahren wegen organisiertem Verbrechen und Mordes drohen, soll sich in die USA abgesetzt haben.

Quelle: Ruptly

Quelle: Ruptly

-Im Zuge des Maidanputsches und des daran anschließenden Bürgerkrieges in der Ostukraine sind auch die Wirtschaft der Ukraine und die öffentlichen Haushalte zusammengebrochen. Bereits im April 2014 musste der Internationale Währungsfonds einen Notkredit für die Ukraine in Höhe von 17 Milliarden US-Dollar zur Verfügung stellen, von denen 3,2 Milliarden US-Dollar sofort zur Auszahlung kamen und vor allem die Banken stabilisieren sollten.

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-Im Gegenzug sollte die Ukraine ein „mutiges Wirtschaftsprogramm zur Sicherung der Finanzstabilität“ umsetzen, wie es IWF-Präsidentin Christine Lagarde formuliert hatte. Etwa 4,5 Milliarden US-Dollar sollen in weiterer Folge geflossen sein – davon etwa drei Milliarden in Sonderziehungsrechten. Aber nur ein Teil davon sollte am Ende tatsächlich in der regulären Wirtschaft ankommen.

-Vor allem das Schicksal von 1,8 Milliarden US-Dollar, die für das Geldinstitut PrivatBank vorgesehen waren, ist bis heute ungeklärt. Die Bank, als größtes Kreditinstitut des Landes, meldete Anspruch auf etwa 40 Prozent der Hilfsmittel an und die Abwicklung der Zahlung sollte wie die Verwendung eigentlich nur Formsache sein, da der IWF die Kontrolle über die weitere Verwendung der Gelder behalten sollte.

-Tatsächlich scheint es aber bei der Absicht geblieben zu sein. Am Ende verschwand das Geld und ward nicht mehr gesehen – und eine nicht unbedeutende Rolle dürfte dabei der berüchtigte ukrainische Oligarch Igor Kolomojskyj gespielt haben, der im Aufsichtsrat der PrivatBank sitzt. Vor allem er soll es gewesen sein, der die Kredite über ein Netzwerk von Offshore-Konten ins Ausland verschoben haben soll. Die Eigenkapitalquote sank jedenfalls trotz der Not- und Liquiditätskredite, im Februar 2015 musste die PrivatBank sogar vor der Pleite bewahrt werden.

-Kolomojskyj soll es auf Grund seiner skrupellosen Geschäftspraktiken, mittels derer er vor allem im Laufe der 2000er sein Imperium aufgebaut haben soll, sogar auf die Visa-Verbotsliste der USA geschafft haben. Er habe laut der Anti-Korruptionsinitiative Nashi Groshi („Unser Geld“) mittels über die PrivatBank kreditbesicherter, geplatzter Scheingeschäfte über Offshore-Unternehmen mit Sitz in der Karibik, den USA oder auf Zypern und auf deren Basis erwirkter Gerichtsurteile die gesamten 1,8 Milliarden US-Dollar ins Ausland geschafft.

-„Die ganze Geschichte mit den Gerichtsverfahren wurde nur benötigt, damit es so aussah, als sei die Bank selbst nicht in das Betrugsschema involviert“, erklärte die Journalistin Lesya Ivanovna von Nashi Groshi gegenüber dem Magazin Harpers. Die PrivatBank soll vorgegeben haben, Produkte zu besitzen, die tatsächlich niemals geliefert worden sein sollen.

-Dass die Praktiken Kolomojskyjs nicht präziser unter die Lupe genommen und die bereits eingebrachten Anzeigen nicht mit hinreichendem Engagement untersucht wurden, hatte viel damit zu tun, dass der 1,3 Milliarden US-Dollar an Vermögen schwere Magnat, der auch zum Gouverneur der Provinz Dnipropetrowsk ernannt worden war, bewaffnete Freiwilligenverbände unterhielt, die bis zu 20.000 Mann umfassten und die nicht selten dort, wo die reguläre Armee bereits gescheitert war, die Aufständischen aus den selbst ernannten „Volksrepubliken“ im Donbass am weiteren Vormarsch hinderten.

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-Kolomojskyj sollte allerdings seinen Hals nicht voll genug bekommen, ging auf Konfrontationskurs zu Präsident Petro Poroschenko und befahl seinen bewaffneten Einheiten, die halbstaatlichen Energieunternehmen Ukrnafta und Ukrtransnafta in Kiew zu besetzen. Damit sollte er endgültig bei Poroschenko in Ungnade fallen. Dieser entließ ihn als Gouverneur und ersetzte ihn später durch den  georgischen Ex-Präsidenten Michail Saakaschwili.

-Greifbar ist Kolomojskyj, gegen den nicht nur in Russland Strafverfahren wegen organisierten Verbrechens, Mordes und des Einsatzes unerlaubter Waffen im Kriegsgebiet Donbass laufen, sondern dem auch in der Ukraine Konsequenzen drohen, aber nicht mehr. Er soll sich in die USA abgesetzt haben, nachdem der US-Botschafter ihm gegen die Zusage, seine Entlassung als Gouverneur zu akzeptieren, eine Entfernung von der Visa-Verbotsliste in Aussicht gestellt haben soll.

Kommentar: Kolomojskyj hat das richtige Land aufgesucht, da findet er die richtige Mischpoke, die er braucht um krumme Geschäfte weiter zu betreiben, AIPAC wird ihn bestimmt eine Führung-Position bieten – mundderwahrheit

Internationale Kinderrechts-Organisation: Mehr als 1.000 palästinensische Kinder dauerhaft behindert als Folge des letzten Gaza-Krieges

-Im Gaza-Streifen werden mehr als 1.000 Kinder dauerhafte Behinderungen als Folge des Krieges davontragen, den Israel im vergangenen Jahr gegen Gaza führte. Dies gab die Kinderrechts-Organisation Defence for Children International (DCI) nun bekannt.

Besonders Kinder waren und sind Opfer des letzten Gaza-Krieges. Bildquelle: RT

Besonders Kinder waren und sind Opfer des letzten Gaza-Krieges. Bildquelle: RT

-51 Tage lang bombardierte Israel von Anfang Juli bis Ende August 2014 den dicht bevölkerten Gaza-Streifen mit seinen 1,9 Millionen Einwohnern. „Operation Protective Edge“ nannte Israel die Angriffe, bei denen nach Angaben der Organisation 2.147 Palästinenser ihr Leben verloren. Die meisten der Opfer waren Zivilisten, etwa ein Viertel Kinder. Neben den Toten, tragen rund 11.000 Palästinenser dauerhafte Verletzungen und Behinderungen als Folge der Angriffe davon, darunter auch mehr als 1.000 Kinder.

-Auch gibt die Organisation Defence for Children International (DCI), die sich für die Rechte von Kindern stark macht, an, dass tausende Palästinenser auch ein Jahr nach dem Krieg noch immer unter schweren traumatischen Belastungen leiden.

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-Währenddessen sorgt in Großbritannien eine Petition für Aufsehen, die fordert, dass Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Kriegsverbrechen während „Operation Protective Edge“ zur Rechenschaft gezogen werden soll. Anlass ist ein Besuch Netanjahus auf der Insel im kommenden September. Bereits über 85.000 Unterzeichner unterstützen die offizielle e-Petition an das britische Parlament, die die Festnahme und Inhaftierung Netanjahus fordert.

-Auch Amnesty International sammelt unterdessen Belege dafür, dass es sich bei den Einsätzen im vergangenen Jahr eindeutig um Kriegsverbrechen handelte. Die Organisation spricht von 1.492 toten Zivilisten, darunter 547 Kinder. Ebenso wurden 40.000 Gebäude wurden beschädigt oder zerstört.