Archiv für August 22, 2015

 

 Die PKK verkündet die Autonomie von Dersim

| 21. August 2015

Foto: Straßensperre der PKK in Dersim.

-Als Antwort auf die Bombardierungen der kurdischen Bevölkerung in der Türkei, im Irak und in Syrien durch die türkische Armee hat die PKK (eine marxistisch-leninistische Partei im Untergrund) den Schutz der Bevölkerung organisiert und die Autonomie von Dersim ausgerufen.

-Diese Region wird von der Türkei seit dem Völkermord an den Christen – hauptsächlich Armenier – Tunceli („eherne Hand“) genannt. Seit 2012 unterstand sie der Amtsgewalt von Gouverneur Hakan Yusuf Guner.

-Am 20. Juli 2015 wurden durch ein Attentat, für das der Islamische Staat („Daesh“) die Verantwortung übernommen hat, an der syrischen Grenze, in Suruç (Türkei), 32 Menschen getötet und etwa einhundert weitere verwundet. Es zielte auf eine Kundgebung der CHP (eine prokurdische Partei der Linken) und der mit ihr verbündeten Alewiten gegen die Syrien-Politik des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan.

-Unter dem Vorwand, sie sei von einer terroristischen Organisation angegriffen worden, erklärte die Türkei den „Krieg gegen den Terrorismus“ und bombardierte die Einrichtungen der PKK – die sie als „terroristisch“ bezeichnet – sowie die Zivilbevölkerung, die in der Türkei, im Irak und in Syrien die Partei unterstützt. Daesh bombardierte sie nicht. Damit ist die Türkei dazu übergegangen, ihre kurdische Minderheit zu bekämpfen; sie setzt ihre Unterstützung für Daesh fort und bombardiert die Kurden, die sich in Syrien und dem Irak mit Daesh im Krieg befinden.

-Die Repression gegen die PKK hat bereits 400 Tote gekostet, das Land rutscht in Richtung auf einen Bürgerkrieg ab . Der türkische Lira hat seit Jahresbeginn im Verhältnis zum Dollar 27,8 Prozent verloren. Da das Land seit den Parlamentswahlen im Juni ohne Regierung ist, hat Präsident Erdoğan vorgeschlagen, eine Koalitions-Übergangsregierung zu bilden, was von den drei wichtigsten Oppositionsparteien aber abgelehnt wird. Der Wahlausschuss hat vorgeschlagen, Parlamentsneuwahlen eher am 1. November als am 22. abzuhalten.

Übersetzung
Sabine

-Am 20. August war das Regionalparlament des irakischen Kurdistan gezwungen, aufgrund des Boycotts der Demokratischen Partei Kurdistans (PDK), der Organisation des Barzani-Klans, seine außerordentliche Sitzung auszusetzen.

-Seit einigen Wochen wird das Parlament durch die Vereinigten Staaten, Großbritannien und die Vereinten Nationen dringend gebeten, den Präsidenten Massoud Barzani ohne Neuwahl in seinen Ämtern zu belassen. Die Botschafter wiederholten unablässig, die Zeit sei nicht günstig für Reformen und die Kurden des Irak müssten ihre Einheit beweisen, wenn sie von der „internationalen Gemeinschaft“ gegenüber dem Islamischen Emirat unterstützt werden wollten.

-Washington hatte Brett H. McGurk, den Unterstaatssekretär für Irak und Iran und gleichzeitig Stellvertreter des Generals John Allen im Kampf gegen das Islamische Emirat, an Ort und Stelle geschickt. Großbritannien wurde durch Botschafter Frank Baker repräsentiert.

-Nach der neuen Verfassung von 2005 ist der regionale Präsident nicht befugt, auf seine eigene Nachfolge Einfluss zu nehmen. Im Übrigen ist Massoud Barzani seit der Besetzung seines Landes durch die internationale Koalition, die 2003 durch die Vereinigten Staaten betrieben wurde, an der Macht. Zum ersten Mal wurde er 2005 gewählt (vor der neuen Verfassung, also vor der Amtszeitbeschränkung), dann in 2009 wiedergewählt. Im Juni 2013 verstieß dann das Parlament gegen die Verfassung, als es beschloss, seine Amtszeit um zwei Jahre zu verlängern.

-Der Barzani-Klan hat sich während des Kalten Krieges unauflösbar mit dem israelischen Mossad verbunden und vertritt fortgesetzt die israelischen Interessen in der Region.

-Vom 27. Mai bis 1. Juni 2014 nahm die Regionalregierung Kurdistans an geheimen Treffen in Amman (Jordanien) zur Vorbereitung der Invasion des Irak durch das Islamische Emirat teil. Sie wurde durch Azad Bervari und durch Masrour „Jomaa“ Barzani, den Chef der Geheimdienste, vertreten. Während des Ausbruchs der Operation profitierte die Regionalregierung von der internationalen Erregung über die durch Daesh verübten Massaker, indem es diskret die Ölfelder von Kirkouk annektierte und sein Gebiet um 40 Prozent erweiterte. Während der Massaker an den jesidischen Kurden durch Daesh im August 2014 griff die Regionalregierung nicht ein, während es 1.300 türkischen kurdischen Kämpfern der PKK und 500 syrischen kurdischen Kämpfern der YPG gelang, mehr als 20.000 Jesiden in den Bergen von Sinjar zu retten.

Übersetzung
Sabine