ISRAEL -GAZA – ‚ICC Glaubwürdigkeitstest‘: Palästinenser bringen ersten Beweise gegen Israel Kriegsverbrechen – PressTV -28.06.15 –

Veröffentlicht: Juni 28, 2015 in EUROPA, Israel, Palestina, Uncategorized, USA
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– Die palästinensische Autonomiebehörde hat den ersten Beweis für mutmaßliche israelische Kriegsverbrechen während des Gaza-Konflikts im Jahr 2014 an den internationalen Strafgerichtshof vorgelegt um die Untersuchung über die Gräueltaten zu beschleunigen.

– Nach einem Treffen mit dem ICC-Chefankläger Fatou Bensouda, palästinensische Außenminister Riyad al-Maliki, sagte, das er die Dossiers über die 2014 Gaza-Krieg sowie die israelischen Siedlungen auf die besetzten palästinensischen Land und Behandlung der palästinensischen Gefangenen in Israel vorgelegt hatte.

– „Palästina ist ein Test für die Glaubwürdigkeit der internationalen Mechanismen… ein Test, der die Welt sich nicht leisten nicht zu bestehen. Palästina hat beschlossen Recht und nicht Rache suchen“, Maliki sagte.

– Er fügte hinzu, das er mit Staatsanwälte, an einem Datum ihres Besuchs nach Palästina vereinbart hatte, obwohl er den genauen Zeitpunkt nicht verraten hat. „Es hängt von ihrer Fähigkeit zu palästinensischem Gebiet ohne Probleme zu betreten“ , fügte er hinzu. (Oh, oh, ich sehe es schon kommen, Israel wird alles tun um es zu verhindern…kann sein, wenn die Staatsanwälte sich als ISIS verwundeten Terroristen verkleiden, konnten eine gute Chance haben durchzukommen. Anm.d.Ü.).

– ICC Staatsanwälte wollen ein Feld Besuch sowohl in Palästina als auch in Israel machen, aber sie haben keine formale Erlaubnis aus Israel erhalten, Reuters berichtet.

– In einem Interview mit RT, der ehemalige Sonderberichterstatter zu den UN-Menschenrechtsrat für palästinensische Angelegenheiten, sagt, der internationalen Strafgerichtshof wird hier mit „einem echten Glaubwürdigkeitstest konfrontiert“, und „Wenn den Chefankläger nicht in der Lage sein wird jeder Untersuchung über der Verbrechen zu öffnen, die in Palästina begangen wurden, gibt es eine reale Gefahr, dass das ICC auseinander fallen wird…“

– Israel verweigert alle Vorwürfe von Kriegsverbrechen gegen seine Soldaten sowie den UN-Bericht über angebliche Kriegsverbrechen bestritten, und behauptete, dass seine Soldaten den „höchsten internationalen Standards“ aufrechthalten. Es beschuldigte dagegen palästinensische Militante Tausende von Raketen auf bewohnten Gegenden abgeschossen zu haben.

– John Dugard sagte, dass Israel seine Kräfte von jeder Missbrauch während des Gaza-Krieges 2014 reingewaschen hat, und ist fest entschlossen es  seinen Soldaten für die Verbrechen, die während dieses Konflikts begangen haben nicht zu verfolgen.

Weiterlesen: ICC Staatsanwalt lehnt Israels Ängste ab, das Voreingenommenheit die Kriegsverbrechen Untersuchung begleiten wurde

– Ein Sprecher des israelischen Außenministeriums sagte, dass die Vorlage von Beweismitteln zum ICC von Palästinensern ist „nichts anderes als ein Versuch, das ICC zu manipulieren und wir hoffen, dass der Staatsanwalt nicht in die Falle tappen wird“.

– Israel ist nicht Mitglied des ICC und ist daher nicht verpflichtet, sich an dem Beschluss des ISTGH zu halten oder sogar es noch Informationen im Bezug auf die Anfrage zu geben. Allerdings glaubt John Dugard, ICC hat „klar ausreichende Beweise gesammelt zu haben, um eine Untersuchung der Kriegsverbrechen in Palästina zu öffnen“. (Auf jedenfalls, ICC hat bis jetzt nur geschafft, die Feinde bzw. Politiker die nicht bereit waren die Vasallen des Westens und USA zu spielen vor Gericht zu schleppen, d.h. alle schwarze afrikanische Politiker und serbische angebliche Kriegsverbrecher….wenn diesmal das ICC versagt, die Herrschaften können wirklich ihre Richter Roben  einpacken…Anm.d.Ü.).

– Israel kritisiert ICC offen und sagte, die palästinensische Autonomiebehörde kein Staat ist und hätte nicht ICC-Mitglied wurde sollte. (Ja, wen man genau sein will, Israel ist auch kein Staat, da seine Grenze nicht schriftlich festgesetzt wurden…und laut internationales Recht, dass ist die Voraussetzung als Staat anerkannt zu werden. Daher unsere Politiker lügen bewusst die Welt seit 1948. Anm.d.Ü.).

– Israel behauptet auch, dass die ICC-Untersuchung aufrecht zu halten, wurde auch den israelisch-palästinensischen Friedensprozess Verhandlungen über einen palästinensischen Staat, die im Jahr 2014 zusammenbrachen und noch nicht weiter verlängert wurden, erschweren. (Da Israel, noch nie ein Abkommen angehalten hat….spielt die ICC-Untersuchung keine wirkliche Rolle….diese Verhandlungen sind ohnehin nur ein Vorwand, noch mehr palästinensisches Land zu stehlen. Anm.d.Ü.)

– Hamas Militär Gruppe ignorierte auch die Vorwürfe und forderte eines Verfahrens gegen israelische Führung einzuleiten.

– Die palästinensische Autonomiebehörde trat das ICC im April 2015 ein, und danach, ICC Chefanklägerin Fatou Bensouda hat eine vorläufige Untersuchung der Exzesse, die während des letzten Jahre-Gaza-Kriegs stattgefunden haben, angeleitet.

– Die aktive Phase des Konflikts dauerte 50 Tage und das Leben von 2.100 Palästinenser, die meisten von denen Zivilisten, sowie der 67 israelische Soldaten und 6 Zivilisten  kostet….nicht zu vergessen die 11.000 verwundete geschundene Palästinenser. Anm.d.Ü.

– Am Montag, der UN-Ermittler, dass israelische und palästinensische Kräfte schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts während dieses Konflikts, die möglicherweise als Kriegsverbrechen behandelt werden könnten.

Der Kommentar ist alt aber gilt immer noch: Interessant ist, die UN schafft nicht über den eigenen Schatten zu springen, d.h. nur Israel als Kriegsverbrecher zu erklären und versucht auch Hamas bzw. Palästinenser als Kriegsverbrecher abzustempeln. Hamas wird beschuldigt „außergerichtlichen Hinrichtungen von angeblichen Verrätern“ verübt zu haben…..dann müsste die UN auch die USA-Killerdrohne-Einsätze in Jemen, Somalia, Afghanistan, Pakistan verurteilen, da auch in diesem Fall nie ein Prozess stattgefunden hat…..oder Saudi Arabien, das ohne UN-Erlaubnis Jemen bombardiert…..aber soviel Zivilcourage kann man wirklich von UN nicht erwarten.

 

 

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