RUSSLAND – Georges Soros – Kommunisten wollen, dass Soros Foundation als ‚unerwünscht‘ erklärt wird – russiatoday – 05.06.15 –

Veröffentlicht: Juni 4, 2015 in EUROPA, Israel, Russland, Uncategorized, USA
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Georges Soros, Chairman of Soros Fund Management (Reuters/Charles Platiau)

Georges Soros, Chairman von Soros Fund Management (Reuters/Charles Platiau)

05.06.15 – RUSSLAND – Georges Soros – Kommunisten wollen, dass Soros Foundation als ‚unerwünscht‘ erklärt wird –
– Zwei leitende Gesetzgeber aus der Kommunistischen Partei Caucus haben russische Staatsanwälte gefordert, das kürzlich eingeführte Gesetz über „unerwünschten“ ausländischen Gruppen auch gegen George Soross  Open Society Organisation anzuwenden.

– „Die Anti-russischen Aktivitäten der Soros Stiftung müssen als unerwünscht anerkannt werden, bevor sie die zerstörerischen Formen annehmen, die wir in der Ukraine, Georgien und anderen Ländern beobachten konnte“ sagte MPs Valery Rashkin und Sergey Obukhov, wenn sie an den Generalstaatsanwalt gewendet haben. (Hier wurde Soros Teilnahme an Tiananmen Platz Versuch  Chinas zu destabilisieren, vergessen. Anm.d.Ü.).

– Die kommunistischen Führer behauptete, dass die Open Society NGO  „seit Jahrzehnten an fortdauernd Anti-russische Aktivitäten beteiligt ist, und dass es in Russland und in anderen Ländern passiert. Sie sagten, dass die Gruppe angeblich der Hass gegen die Russen in der Ukraine fördert und auch einige „Proxy subversive Operationen“ in der Russischen Föderation ins Leben gerufen hat.

– Insbesondere, die zwei MPs beschuldigten George Soross NGO für die Zerstörung des russischen Bildungssystems, das in der viel kritisierte System der Einheitsstaat Prüfungen für Schüler und  sowie die Unterfinanzierung der Schulen und Institute. (Wie könnte sowas passieren, ist es schon unter Jelzin geschehen? Anm.d.Ü.)

– Das Gesetz über unerwünschte ausländische Gruppen, das diese Woche in Kraft getreten ist, betreut der Generalstaatsanwaltschaft sowie das Auswärtige Amt mit der Aufgabe, eine offizielle Liste von „unerwünschten ausländischen Organisationen“ aufzusetzen und ihre Aktivitäten im Land verbieten. Das Hauptkriterium um einer ausländischen oder internationalen NGOs auf der Liste zu setzen ist „die Bedrohung für die verfassungsmäßige Ordnung und die Verteidigungsfähigkeit oder die Sicherheit des russischen Staates

From left: First deputy chairman of the State Duma's Committee for Ethnic Affairs Valery Rashkin, left, and deputy chairman of the Duma's Committee for Public Associations and Religious Organizations, Sergei Obukhov, at the Duma's plenary session. (RIA Novosti/Vladimir Fedorenko)

Von Links: erster stellvertretender Vorsitzender des Komitees der Staatsduma für ethnische Angelegenheiten Valery Rashkin, Links, stellvertretender Vorsitzender des Komitees der Staatsduma für öffentliche Vereine und religiöse Organisationen, Sergei Obukhov, in der Duma Plenarsitzung. (RIA Novosti/Vladimir Fedorenko)

– Sobald die Gruppe als unerwünscht erkannt wird, seinem ganzen Vermögen werden in Russland eingefroren werden, die Büros geschlossen und die Verteilung aller seiner Informationsmaterial muss verboten werden. Das Gesetz zu verletzen wird mit hohen Geldstrafen sowohl für das Personal der verbotenen Organisationen und russische Bürger, die mit ihnen zusammenarbeiten, bestraft. Eine wiederholte Handlung kann bis zu sechs Jahren Haft tragen.

– Von dem Moment an, dass das neue Gesetz ausgearbeitet wurde, wurde vom russischen Rechte Gemeinschaft, ausländischen NGOs und Beamten scharf kritisiert. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben offiziell ihre Besorgnis darüber geäußerter und warnte, dass das Verbot der Zusammenarbeit mit verschiedenen ausländischen Gruppen die Isolation des russischen Volkes von der Außenwelt herbeiführen könnte…..aber gleichzeitig das russische Volk von Erscheinung wie in der Ukraine, Venezuela, Ägypten und andere Opfer der USA-Demokratie retten, und wenn eine Organisation nicht zu verbergen hat, hat nicht zu fürchten und wird auch nicht verboten…oder? Anm.d.Ü.

– Die zwei Opposition MPs, die ursprünglich das Gesetz ausgearbeitet haben,  beschrieb es als präventiv Maßnahme und bestritten, dass es irgendwelche bestimmten ausländischen Organisationen gezielt wurden.

– Das Open Society Institute, auch bekannt als der Soros-Stiftung nach dem Hauptsponsor, US-Milliardär George Soros, arbeitete in Russland seit 1995 und finanziert viele Projekte in den  humanitären und pädagogischen Bereichen. Im Jahr 2003 die Organisation hat gestoppt  direkte Zuschüsse zu vergeben und kündigte an, dass es alle russische Operationen annulliert hatte, aber bis heute unterhält Repräsentanzen in vier größten Städte Russlands: Moskau, St. Petersburg, Nischni Nowgorod und Nowosibirsk. (Um so schlimmer, jetzt werden die Gelder bestimmt unter der Hand verteilt, und entgehen jegliche Kontrolle…sie stinken noch mehr…. Anm.d.Ü.).

–  George Soros hat offen zugegeben, dass seine Organisationen eine Schlüsselrolle in der so genannten „farbigen Revolutionen spielten“ – in vielen postsowjetischen Staaten, einschließlich der Ukraine und Georgien, wurden gewaltätige Regimewechsel durch gewalttätige politische Kundgebungen organisiert und finanziert.

– In diesem Monat, eine Gruppe von Hackern aus der Ukraine veröffentlichte einige undichte Texte, die zeigen, dass Soros noch aktiv in der ukrainischen Politik ist, er setzt sich für  EU-Finanzhilfen und militärische Unterstützung für Ukraine ein, um Kiew kämpfenden Kapazität wiederherstellen ohne gegen das Friedensabkommen von Minsk zu verletzen. (Ein Spruch sagt wortwortlich: „Der alte Wolf verliert das Fell aber nicht die schlechte Gewohnheiten“ Anm.d.Ü.).

 

 

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