Archiv für April 21, 2015

Photo by Ameera David, RT

Foto von Ameera David, RT

21.04.15 – USA – TTP-Handelsabkommen – Gewerkschaft Aktivisten und demokratische Abgeordneten gegen TTP –

– Gewerkschaften, populistischen Aktivisten und viele demokratische Gesetzgeber protestieren gegen das Handelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP). Man sagt, der geheime Vertrag ist für US Arbeitnehmer, die Wirtschaft und die Umweltpolitik schädlich.

– Aktivisten für soziale Gerechtigkeit aus mehr als 30 Staaten marschierten in der Innenstadt von Washington DC am Montag und sangen „So sieht Heuchelei aus!„und trugen Schilder wie“entsorgt TPP: verkauf nicht unsere Zukunft „. Sie riefen den Kongress gegen Präsident Barack Obama „Beschleugnung-Befugnis“ Vertrag zu stimmen.

– Befürworter behaupten, dass der TPP, die größte Handelsabkommen seit 1994 North American Free Trade Agreement (NAFTA), asiatischen Märkte für die US-Exporte öffnen würde.

– Kritiker behaupten, dass ein Großteil der Handelspakt, von und für Corporate Lobbyisten geschrieben wurde, die wurden alle Vorteile ernten, während die Arbeitnehmer und Steuerzahler alle Kosten zu übernehmen wurden. Nur fünf TPPs von 29 Kapitel sind über Handel, während andere auf Patentschutz, Deregulierung der Finanzmärkte, Internet-Datenschutz-Beschränkungen und Rechtsstreitigkeiten handeln.

– „Es ist absurd, dass ein Handelsabkommen von solch enorme Bedeutung, so wenig Transparenz hat„, sagte der unabhängige Senator Bernie Sanders, Vermont und Hauptredner am Montag Protest. Er warnte auch, dass der TPP ausländischen Unternehmen das Recht gibt in Sondergerichte, U.S. Gesetze in Frage zu stellen und damit Volksgesundheit und Umweltinitiativen gefährden werden konnten.

– Montag’s Protest war Teil einer einwöchigen Vorstoß von der Gewerkschaft Block AFL-CIO in dem Kampf gegen den „Trade Promotion Authority“-Vorschlag, der, wenn angenommen, wurde das Weiße Haus ermöglichen, der TPP zu verhandeln, ohne eine Chance für Gesetzgeber zu geben, den Deal zu ändern.

– „Das ist eine Vereinbarung, die 40 Prozent des weltweiten BIP“ decken wird, sagte AFL-CIO Kopf Richard Trumka Vox.com, „und jetzt sie wollen es im Geheimen tun, es hinschmeißen, und Kongress stimmen nach oben oder unten, ohne die Änderungen angebracht werden können„.

– AFL-CIO hat über 200 Änderungen zum Entwurf des Vertrags vorgeschlagen, Trumka gesagt, aber nur vier oder fünf kamen es an den Verhandlungstisch. Um den „Beschleugnung-Befugnis“ zu blockieren, der AFL-CIO Political Action Committees (PACs) hat vor kurzem alle Spenden des Kongresses Kampagnen ausgesetzt.

– Der mögliche Verlust der Arbeitsplätze in den USA ist ein weiteres hitzige Thema für die Gewerkschaften und Gesetzgeber gleichermaßen. Wir haben 60.000 Werke seit dem Jahr 2000 verloren„, sagte Trumka, Wenn Sie, Industrie-Branchen verlieren, Sie verlieren die F & E -Aktivitäten, die sie begleiten. Man verliert die Spitze-Stellung, wir sind nicht mehr der Marktführer „.

– „Einer der wichtigsten Gründe, warum der Niedergang der Mittelschicht in Amerika weiter geht, und die Kluft zwischen den Superreichen und alle anderen immer weiter wächst, ist wegen die katastrophale Handelsabkommen, die Millionen von anständig bezahlte Jobs nach China und anderen Billiglohnländern gebracht haben„, sagte Senator Sanders.

– Es sind nicht nur die Gewerkschaften und Unabhängigen die gegen das Weiße Haus TPP-Geschichte sind. Letzte Woche, Top demokratische Gesetzgeber haben gegen dem Handelspakt vor dem Capitol protestiert.

– „Wir haben, ich hasse es zu sagen, mit einer Ausverkauf-Regierung zu tun“ sagte Rep. Alan Grayson (D -Florida). Senator Sherrod Brown (D-Ohio) bezeichnet die TPP als eine „enorme Verlagerung von demokratisch gewählte Regierungen zu Herrschaft von Unternehmen auf der ganzen Welt„. Rep Mark Pocan (D -WIS) bezeichnete es als „die schlechte Fortsetzung der schlechten Fortsetzungen, die ‚ Sharknado 2‘ des Handels„.  Senator Elizabeth Warren (D-Mass.), ein Populist Favorit, hat die Faust geballt und gerufen: „nicht mehr geheime Handelsabkommen!

– Noch haben die Gesetzgeber in ihrer Kritik Präsident Obama benannt, hätte „kognitive Dissonanz“ unter den versammelten Demokraten verursacht,  Grayson erzählt Washington Post Kolumnist Dana Milbank.

– Die Obama-Administration ist bestrebt, der TPP abzuschließen, weil China drängt auf einem alternativen Handelsabkommen und eine Reihe von Vereinbarung mit traditionellen US-Verbündeten  die Pekings neue asiatische Infrastruktur Investment Bank beigetreten sind.

– Die Länder, die gegenwärtig in Verhandlungen über dem TPP mit den USA sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam.

 

 

VIDEO – http://www.presstv.ir/Video/2015/04/19/406922/Syrias-town-of-Maloula-celebrates-first-anniv-of-liberation

Zahraa al-Derzi
Press TV, Maalula

Die Straßen der alten Stadt Ma’loula könnten Ihnen viele Geschichten über den Monaten erzählen, wenn die Nusra Front Terroristen die Stadt übernahmen, bevor sie schließlich von der syrischen Armee und der Hisbollah-Kämpfern vertrieben wurden. Fadel, einem alten Bewohner von Ma’loula hat uns durch die Stadt geführt. Er erzählte uns über die harten Zeiten als die Militanten Menschen töten und mehr als zweitausend Jahre Geschichte zerstörten.

– Militanten zögerte nie Ma’loulas religiösen Symbole solche wie Moscheen und Kirchen zu anpeilen und zerstören .
Die große Zerstörung verhinderten nicht die Menschen am Zurückzukehren, während die extremistischen Kämpfer mussten fliehen oder wurden von syrischen Regierungstruppen getötet.

– Nach einem Jahr, heute Ma’loula hat den ersten Jahrestag ihrer Befreiung gefeiert. Es wurde für die Märtyrer, für Vermisste und die Sicherheit der Bischöfe die Aleppo, die nach entführt worden, gebeten. Die Bewohner und der Stadt Bischof pflanzten Bäume in Erinnerung an alle Märtyrer.

-Ein Jahr ist vergangen, seit Ma’loula von syrischen Armee und der Hisbollah-Kämpfern befreit wurde. Die Bewohner erinnere sich noch an diese düstere Tage und die Gräueltaten, die von den extremistischen Militanten begangen wurden. Jedoch sind sie volle Vertrauen geblieben. Sie hoffen auf die Rückkehr ihre Verwandten, die entführt wurden, und an das Ende des Krieges gegen Syrien.

VIDEO – http://www.presstv.ir/Video/2015/04/18/406907/Palestinians-welcome-EUs-labeling-of-settlement-products

Mona Kandil
Press TV, Ramallah

– Zum zweiten Mal in den letzten Jahren, einige europäische Außenminister haben eine Erklärung unterzeichneten, die ihre Regierungen drängen, die israelischen Produkte zu kennzeichnen, um die europäischen Bürger das Recht zu geben, Israel erstellten Ware und die die in Siedlungen zu unterscheiden, die unter Völkerrecht-Gesezte rechtswidrig ist. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat der Entscheidung begrüßt, obwohl man sagte, dass die Entscheidung seit längerem diskutiert worden ist.

– Viele Palästinenser finden hier, den Aufruf von europäischen Diplomaten als kleinen positiven Schritt. Sie hoffen, dass die Etikettierung der Siedlung-Produkte für ein Verbot dieser Waren in Europa führen würde, weil ohne ein Verbot, Israels Wirtschaft nicht verletzt werden wird und daher nichts, auf dem Boden ändern würde.

– Seit 2012 hat die Europäische Union diskutiert die Frage der Etikettierung israelische Siedlung Produkte, aber nun, es scheint, eine ernsthafte Bewegung nach vorne zu geben, und Palästinenser Hoffnung zu geben, die der Schritt zum Verbot dieser Erzeugnisse in den Block führen würde.

– Die Entscheidung hat inzwischen Israel Außenminister Avigdor Libermann verärgert, der sagte, die EU sollte sich mit anderen Themen beschäftigen und nicht über Waren, die in israelischen Siedlungen jenseits  der 1949 grüne Linie gebaut werden. (Will mal sehen, was die israelische Lobby und Vasallen sich ausdenken werden, um die Entscheidung zu boykottieren…ein Plan wird schon bestimmt entworfen sein…Erpressung, Bedrohungen….und wird unsere Herr und Meiste USA es genehmigen? Anm.d.Ü.).

Kommentar: Ich wollte nur daran erinnern, dass diese Berichte, die Spitze des Eisbergs sind…soweit mir bekannt ist, nur PressTV schreibt darüber….das ist auch den Grund warum PressTV aus dem europäischen Raum seinerzeit verbannt wurde, die Europär sollen nicht informiert werden.